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Vorgänge

17. Wahlperiode

Klassenstärke
 
Klassen- und Kursbildung an berufsbildenden Schulen
Schulen entscheiden eigenverantwortlich über Klassengrößen, Anzahl der Anträge auf Nichtzusammenlegung von Klassen an öffentlichen und privaten berufsbildenden Schulen 2017 bis 2020, keine statistische Erhebung von Klassenzusammenlegungen, Anzahl der Schulklassen insgesamt sowie Klassen mit mehr als 30 bzw. 32 Schülern an berufsbildenden Schulen, keine Pflicht zur Zusammenlegung von Klassen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 14.07.2020 Drucksache 17/12399 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/12399 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 04.08.2020 Drucksache 17/12604 (3 S.)

Pflegeausbildung
 
Landesgesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG)
Gewährleistung einer einheitlichen Umsetzung der durch das Pflegeberufegesetz neu geregelten beruflichen Pflegeausbildung in der Altenpflege sowie in der Gesundheits- und Krankenpflege bzw. Kinderkrankenpflege, Regelung der Rechtsnatur künftiger privater und öffentlicher Pflegeschulen, auf die das Privatschulgesetz keine Anwendung findet, als Bildungseinrichtung eigener Art, Regelungen zur künftigen Anerkennung von Pflegeschulen, zur Schulaufsicht und zur Datenverarbeitung an Pflegeschulen, Bestimmungen zur landesrechtlichen Umsetzung der Finanzierung des neuen Pflegeberufes "Pflegefachfrau/Pflegefachmann": Teil 1 Pflegeschulen nach dem Pflegeberufegesetz (§§ 1 bis 2), Teil 2 Pflegeschulen als Bildungseinrichtungen eigener Art (§§ 3 bis 6), Teil 3 Schulaufsicht, Datenverarbeitung (§§ 7 bis 8), Teil 4 Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 9 bis 21, u. a. Änderung diverser Landesgesetze und -verordnungen)
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.04.2020 Drucksache 17/11725 (41 S.)
dazu: Ausschuss für Bildung 08.05.2020 Vorlage 17/6468
1. Beratung Plenarsitzung 17/101 29.04.2020 S. 6768
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 7-10 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/49 26.05.2020 S. 9 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 26.05.2020 Drucksache 17/11887 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/102 27.05.2020 S. 6832-6835
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD) gem. Drs 17/11887
     
GVBl 2020 Nr 20 S. 212-217 (LG vom 03.06.2020)
 
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Gesundheitsberuf
 
Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe
Beitrag der Privatschulen für Gesundheitsfachberufe als Beitrag zur Fachkräftesicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 31.01.2020 Vorlage 17/6074 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/41 07.05.2020 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Privatschule
 
Entwicklung der Schülerzahlen an Privatschulen
Zahl der Schüler an Privatschulen sowie Zahl der Privatschulen in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 aufgegliedert nach allgemein- und berufsbildenden Schulen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.01.2020 Drucksache 17/11063 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11063 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 07.02.2020 Drucksache 17/11252 (1 S.)

Gesundheitsberuf
 
Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe; Fachkräftegewinnung für Gesundheitsfachberufe
Stellen, die an der Erstellung des Ausbildungsstättenplans (= Teil des Krankenhausplans) beteiligt sind, Finanzierung der Ausbildungsstätten in Abhängigkeit von der Trägerschaft, Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen im „Ausbildungsstättenplan 2019-2022“ (inkl. Vergleich mit 2016/2017), Kontakte der Landesregierung mit Gesundheitsfachschulen, Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 14.11.2019 Drucksache 17/10582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10582 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.12.2019 Drucksache 17/10753 (3 S.) Anlage (4-7 (4 S.))

Privatschule
 
Privatschulen
Finanzierung und Landesmittel, Personalversorgung sowie Unterstützung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Beförderung der Schüler, grundsätzliche Haltung zu Schulen in freier Trägerschaft
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 02.10.2019 Drucksache 17/10223 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10223 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10399 (2 S.)

Privatschule
 
Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Zahl der allgemeinbildenden und berufsbildenden Privatschulen sowie Zahl der Schüler und Lehrer an diesen Schulen in den Schuljahren 2008/2009 bis 2018/2019
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Guido Ernst (CDU) 27.08.2019 Drucksache 17/9883 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9883 Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.09.2019 Drucksache 17/10102 (1 S.) Anlage (1)

Privatschule
 
Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Wegfall der dynamischen Verweisung auf die Höhe der Zuführung zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz für die Ermittlung der Zuschläge zur Alters- und Hinterbliebenenversorgung für beamtete Lehrkräfte der Schulträger, Beibehaltung des geltenden Höchstsatzes von 35,8 v. H. der jeweiligen Personalausgaben für die Zuschläge, Möglichkeit zur Aufhebung einer Zuweisung staatlicher Lehrkräfte zum Schuljahresende als Regelfall, aber Möglichkeit zur unterjährigen Aufhebung in besonderen Einzelfällen, Aufnahme geschlechtsgerechter Formulierungen sowie weitere kleinere Anpassungen: Artikel 1: Änderung div. §§ Privatschulgesetz; Artikel 2: Änderung § 29 Landesverordnung zur Durchführung des Privatschulgesetzes; Artikel 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 20.06.2018 Drucksache 17/6575 (8 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 4019-4022
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
dazu: Ausschuss für Bildung 06.09.2018 Vorlage 17/3712
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 13.09.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 13.09.2018 Drucksache 17/7241 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/65 19.09.2018 S. 4156
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/7241
     
GVBl 2018 Nr 15 S. 356-357 (LG vom 10.10.2018)
 
Redner...


Handwerk
 
Berufs- und Studienorientierungstag - vielfältige Ausbildungsmöglichkeiten im Handwerk
Durchführung von Tagen der Berufs- und Studienorientierung verbindlich für alle öffentlich allgemeinbildenden Schulen, für Privatschulen empfohlen, Inhalte des Informationsangebots, Einbindung externer Partner und regionaler Betriebe, eigenständige Evaluation des Angebots durch die Schulen, weitere berufsorientierende Maßnahmen, u. a. Entwicklung eines Online-Kalenders zur Unterstützung der Anbieter außerschulische berufsorientierender Veranstaltungen
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 15.03.2018 Drucksache 17/5701 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5701 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 06.04.2018 Drucksache 17/5882 (5 S.)

Privatschule
 
Schulstrukturreform und Entstehen von Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Neu gegründete bzw. in Gründung befindliche Privat-/Ersatzschulen seit dem Schuljahr 2013/2014 mit Angabe von Schulart, Schulort und Schulträger, keine Kenntnis der Landesregierung zu Leerstand und Nachnutzung von Schulgebäuden, da Bereitstellung von Schulgebäuden Aufgabe des Schulträgers, d. h. der kommunalen Gebietskörperschaften, Anzahl staatlich zugewiesener Lehrkräfte an Privatschulen, keine Kenntnis von weiteren Gründungsvorhaben
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5541 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5541 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 20.03.2018 Drucksache 17/5735 (5 S.)

Privatschule
 
Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Anzahl der Schulen in freier Trägerschaft, Anteil der Waldorfschulen bzw. der Schulen in kirchlicher Trägerschaft, Schülerzahlen aufgeschlüsselt nach Schularten, prozentuale Entwicklung der Schülerzahlen 2012-2018, Bedeutung der Privatschulen
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 05.12.2017 Drucksache 17/4751 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4751 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4948 (2 S.)

Privatschule
 
Privatschulen
Arbeitsrückstände bei der Berechnung und Festsetzung von Finanzhilfen für Privatschulen, keine Bewilligung und Abrechnung von Beiträgen bei fehlenden Angaben der Schulträger, Beitragshöhe nach Klassengrößen an Schulen in freier Trägerschaft, Rechtsgrundlagen für Beiträge für nebenberufliche Lehrkräfte und Beihilfen für teilzeitbeschäftigte Beamte im Kirchendienst, Lehrer- und Funktionsstelle im Beamtenstatus an Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft, zu Unrecht vergütete Mehrarbeit, disziplinarrechtliche Folgen des Berichts des Rechnungshofs
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 01.08.2017 Drucksache 17/3715 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3715 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 24.08.2017 Drucksache 17/3941 (2 S.)

Privatschule
 
Bonner König-Fahd-Akademie stellt Schulbetrieb ein
Nach Kenntnis der Landesregierung besuchen keine Schüler aus Rheinland-Pfalz die König-Fahd-Akademie, kein Änderungsbedarf an den Regelungen zur Schulpflicht
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.07.2017 Drucksache 17/3597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3597 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3827 (1 S.)

Privatschule
 
Schulgeld und andere Kosten an Privatschulen
Sechs Schulen in Rheinland-Pfalz erheben Schulgeld, Anzahl der Schüler in schulgelderhebenden Privatschulen 2004-2017, kein Vorliegen von Informationen über sonstige Kosten
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 29.03.2017 Drucksache 17/2688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2688 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 19.04.2017 Drucksache 17/2833 (3 S.)

Privatschule
 
Entwicklung der Schülerzahlen an Privatschulen
Zahl der Schulen in freier Trägerschaft sowie Anzahl der Schüler 1990 bis 2017, Bewertung der Privatschulen, keine Kenntnis über Umfragen zur Motivation zum Besuch einer Privatschule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.01.2017 Drucksache 17/2120 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2120 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 16.02.2017 Drucksache 17/2324 (2 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Kostenübernahme Schülerbeförderung zu öffentlichen und privaten Schulen außerhalb des Landes Rheinland-Pfalz
Fahrtkostenerstattung bei Schulbesuch in anderem Bundesland, Beförderung zu Schulen in freier Trägerschaft, Zuschüsse nach § 28 Abs. 1 oder Abs. 6 Privatschulgesetz RLP an Schulen in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 31.05.2016 Drucksache 17/58 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/58 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 22.06.2016 Drucksache 17/231 (2 S.)

Privatschule
 
König-Fahd-Akademie in Bonn
Zahl der Schüler aus Rheinland-Pfalz an der König-Fahd-Akademie, Rechtsgrundlage des Schulbesuchs, Status der Akademie, Besuch der Schule ohne Genehmigung, Schulaufsicht Nordrhein-Westfalen sowie Lehrpläne, Beobachtung durch Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.05.2016 Drucksache 17/40 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/40 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 22.06.2016 Drucksache 17/230 (2 S.)

 
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