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Vorgänge

13. Wahlperiode

Privatschule
 
Übernahme des Defizits der privaten staatlich anerkannten Schule mit Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung (Sonderschule G) Siegmund-Crämer-Schule der Lebenshilfe e.V. Bad Dürkheim
- Rechtsgrundlage für die Übernahme der Personalkosten für Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte -
s. Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
KlAnfr 3907

Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Übernahme des Defizits der privaten staatlich anerkannten Schule mit Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung (Sonderschule G) Siegmund-Crämer-Schule der Lebenshilfe e.V. Bad Dürkheim
- Rechtsgrundlage für die Übernahme der Personalkosten für Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte -
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KlAnfr 3907 Frisch CDU 26.04.2001*Antw MBFJ 21.05.2001 nach Ende der 13.Wp nicht mehr als Drucksache veröffentlicht

Schulgesetz
 
Eingabe betr Änd des Schulgesetzes (Sonderausgabenabzug)
- Forderung nach steuerlicher Berücksichtigung der Schulgeldaufwendungen als Sonderausgabe für die Berufsausbildung an einer Privatschule -
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Landtag RPF 04.04.2001 Vorlage 13/4864
PetA 50.Sitzg 24.04.2001 S.3 (nicht öffentlich)

Lehrer
 
Leistungsorientierte Komponenten in der Besoldung von Lehrerinnen und Lehrern
- erstmalige Vergabe von Leistungsprämien zum Schuljahresende 2000/2001 auf der Basis der LVO zur Durchführung der §§ 27 und 42 a des Bundesbesoldungsgesetzes durch die Schulleiter, Zuständigkeit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion für die Prämienvergabe an Schulleiter und staatlich beamtete Lehrkräfte an Privatschulen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/5509 11.12.2000 Drs 13/6615

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Vakanz der Schulleiterstelle der Freien Evang. Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Gründe für die Verzögerung des Ausschreibungsverfahrens -
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KlAnfr 3327 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 11.09.2000 Drs 13/6193

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Neubesetzung der Schulleiterstelle der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Prüfung der Qualifikation des neuen Schulleiters durch die Schulbehörde, gemäß § 23 Privatschulgesetz, Unterrichtung des Schulträgers über die Bestimmungen zur Stellenbesetzung -
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KlAnfr 2942 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 10.04.2000 Drs 13/5638

Kirchheimbolanden, Stadt Donnersbergkreis
 
Situation der Herman-Nohl-Schule in Kirchheimbolanden
- Berichterstattung über die bisherigen finanziellen Leistungen seitens des Landes; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 12.04.1999 Vorlage 13/2926
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.11-13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schülervertretung
 
Verbot des Aushangs von Einladungsplakaten der Landesschülervertretung zum Seminar "Schwule und Lesben in Schule und Gesellschaft"
- Gründe für das Verbot des Aushangs des Informationsplakates über das am 12.06. bis 14.06.1998 in Frankfurt stattfindende Seminar "Beziehungsweise andersrum - Schwule und Lesben in der Schule" an einigen Gymnasien, darunter Gymnasien in privater Trägerschaft, Bewertung der Argumente dieser Schulleitungen -
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KlAnfr 1530 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 25.06.1998 Drs 13/3236

Privatschule
 
Planstellen an Privatschulen
- Besetzung freiwerdender Stellen zugewiesener Lehrerinnen und Lehrer an Privatschulen -
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KlAnfr 1070 Nienkämper CDU und Antw MBWW 30.10.1997 Drs 13/2208

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1996
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1995 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1995, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Organisationsstruktur und Personalentwicklung in der Ministerialverwaltung, Personalwirtschaftskonzept 1993/1994, Kraftfahrzeugeinsatz bei den Ministerien und der Staatskanzlei, Steuerfestsetzungen der Finanzämter, Staatsbadgesellschaften, Planung für den Neubau eines Finanzamts, Neubau für den Fachbereich Chemie einer Universität, Organisation und Personalbedarf der zentralen Einrichtung für das gerichtliche Mahnverfahren, Zuschüsse an Betreuungsvereine, Planung und Einstufung einer Entlastungsstraße, Planung einer Umgehungsstraße, Bau von Landesstraßen, Lärmschutz an Wohngebäuden, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben und Verkehrsanlagen der Straßenbahnen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Rebenzüchtung, Einsatz landwirtschaftlicher Lehr- und Beratungskräfte des höheren Dienstes, Erwerb und Sicherung schutzwürdiger Grundstücke für Zwecke der Landespflege, Durchführung des Fleischhygienegesetzes, Wasserrechtliche Verwaltungsverfahren, Bau und privater Betrieb kommunaler Abwasserreinigungsanlagen, Jagdausübung im Staatswald, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Studentenschaft, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Einrichtung für Wissenschaft und Forschung, Raumbedarf einer Universität, Beiträge nach dem Privatschulgesetz für allgemeinbildende Ersatzschulen, Unterrichtsorganisation, Lehrkräfteeinsatz und Lehrkräftebedarf an Sonderschulen, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Sanierung in einer Gemeinde, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 27.03.1997 Drs 13/1440
dazu: Vorlage 13/1225 (RPK, Entw Bericht)
PlPr 13/31 22.05.1997 S.2592
Überw: HuFA
HuFA 18.Sitzg 05.06.1997 S.5 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 4.Sitzg 11.09.1997 S.1-54 (nichtöffentlich)
RPK 5.Sitzg 12.09.1997 S.1-30 (nichtöffentlich)
RPK 6.Sitzg 22.09.1997 S.1-20 (nichtöffentlich)
HuFA 25.Sitzg 25.09.1997 S.1 Teil I (nichtöffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.09.1997 Drs 13/2090
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 31.03.1998 -
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3316-3329
*Annahme Drs 13/2090 (Nr. I einstimmig)
Redner...


Privatschule
 
Privatschüler in Rheinland-Pfalz
- Zahlenmäßige Entwicklung der Schüler je Schulart (öffentliche Schulen und private Ersatzschulen) seit dem Schuljahr 1989/1990, Anteil der Privatschüler an der Gesamtschülerzahl je Schulart, Schulgelderhebungen an den Ersatzschulen -
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KlAnfr 220 Lelle CDU und Antw MBWW 24.09.1996 Drs 13/512

Privatschule
 
Finanznot der Privatschulen
- durch die Gewährung von Personalkostenzuschüssen auf der Grundlage eines Durchschnittsgehaltes für Lehrer mit einem Lebensalter von 35 Jahren, unabhängig vom tatsächlichen Alter und der entspr Gehaltsstufe der Lehrer -
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KlAnfr 146 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 14.08.1996 Drs 13/346

 
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