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Vorgänge

12. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1995
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1994 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1994, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Organisation und Personalbedarf des Statistischen Landesamts, Organisation und Personalbedarf der 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, Erstattungen des Landes für Sozialhilfeleistungen an Asylbegehrende und an Ausländer, Steuerberechtigung der Länder bei der Einkommen-und Körperschaftsteuer, Organisationsmodelln "Finanzamt 2000", Organisation der Beihilfenfestsetzung, Automatisierte Datenverarbeitung in der Landesbauverwaltung, Ausführung und Abrechnung von Hochbaumaßnahmen, Planung für den Neubau eines Wohnheims mit Tagungstrakt an einer Hochschule, Neubauten für eine Abteilung einer Fachhochschule, Neubau eines Behördenzentrums, Erweiterungsbauten für ein Staatsweingut, Gebühren und Auslagen der Amtsgerichte, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Justizvollzugskrankenhauses, privatfinanzierte Straßenbaumaßnahmen des Landes, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Planung einer Umgehungsstraße im Zuge einer Landesstraße, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Wirtschaftsführung von Staatsweingütern, Förderung von Abwasseranlagen, Nachzahlungen der Straßenbaulastträger für die Nutzung kommunaler Abwasserbeseitigungsanlagen, Gewerbeärztlicher Dienst, Allgemeiner Hochschulsport bei zwei Universitäten, Haushalts-und Wirtschaftsführung von zwei Studentenschaften, Hochschulbaumaßnahmen, Raumbedarfsplan für den Neubau des Fachbereichs Chemie einer Universität, Personalkostenbeiträge für schulgelderhebende berufsbildende Schulen, Hilfen zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie, Haushaltslage der Gemeinden, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Einnnahmen aus gemeindlichem Grundvermögen, Baumaßnahmen eines Deponiezweckverbands, Honorare für Ingenieurleistungen in der Abfallwirtschaft, Bau einer Gruppenkläranlage, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Klinikums, Nutzungsentgelte liquidationsberechtigter Ärzte aus ambulanter Nebentätigkeit in einem städtischen Klinikum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 22.04.1996 Drs 12/8380
*Behandlung s. 13.Wahlperiode

Fachhochschule
 
Fachhochschule für die Region Diez-Limburg
- Frage nach der Unterstützung der Gründung einer privaten, länderübergreifenden Fachhochschule Limburg-Diez durch die LReg -
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KlAnfr 3045 Nienkämper CDU und Antw MBWW 09.12.1994 Drs 12/5798

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Situation des Naturwissenschaftlichen Technikums in Landau (NTL)
- eine als UNESCO-Modellschule anerkannte Privatschule, mögliche Schließung des Technikums wegen Überschuldung, eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Schulleiter und den Träger der Schule -
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MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1994 Drs 12/5233
Antw MBK PlPr 12/85 25.08.1994 S.6796 f
Redner...


Privatschule
 
Privatschulfinanzierung
- Rechtsgrundlage für die Finanzhilfe des Landes RPF an die Privatschulen kirchlicher Träger, Berechnung der Personalkostenbeiträge, evtl Auswirkungen der Sparbeschlüsse der LReg im Schulbereich für die Privatschulen -
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KlAnfr 1742 Nienkämper CDUund Antw MBK 30.07.1993 Drs 12/3403

Privatschule
 
Zulauf bei den privaten Schulen
- Angebot an Privatschulen, darunter Realschulen und Gymnasien, Entwicklung der Schülerzahl seit 1988, Höhe des Landeszuschusses und des Schulgeldes -
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KlAnfr 1628 Kohnle-Gros CDU und Antw MBK 28.05.1993 Drs 12/3167

Allgemeinbildende Schule
 
Besondere pädagogische Angebote an den Allgemeinbildenden Schulen in RPF
- Anzahl der Schulen mit besonderem pädagogischen Profil und Betreuungsangeboten, darunter Ganztagsschulen, Schülerzahlen, Formen der außerunterrichtlichen Betreuung über Ganztagsschulen hinaus; laufende Modellversuche; Differenzierungen nach Leistung und Neigung an Gymnasien, Real-, Haupt- und Gesamtschulen, eingesetzte Lehrerwochenstunden; Spezialprivatschulen; Förderunterricht an den einzelnen Schularten, Begabtenförderung, Förderung behinderter Schüler; angebotene freiwillige Unterrichtsveranstaltungen, u.a. im sportlichen, künstlerisch-musischen Bereich sowie zur Förderung des sozialen Engagements, entspr Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrer; Durchführung von Schulwettbewerben; Schulpartnerschaften -
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GrAnfr SPD 25.01.1993 Drs 12/2517
Antw MBK 06.05.1993 Drs 12/3048
Antr SPD auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 04.06.1993 Drs 12/3210
KultA 18.Sitzg 16.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Personalkosten
 
Schulartbezogener Personalkostenvergleich
- Ermittlung der Personalkosten je Schüler im Schuljahr 1991/1992, untergliedert nach Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und berufliche Wahlschule und privaten Schulen -
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KlAnfr 1198 Nienkämper CDU und Antw MBK 18.12.1992 Drs 12/2375

Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Konkurs der Privaten Lehranstalt für Physiotherapie in Wittlich
- Sicherstellung des Ausbildungsabschlusses der Krankengymnastikschüler, mögliche Weiterführung der Schule durch die Caritas-Trägergesellschaft Trier e.V. -
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KlAnfr 54 Heinz FDP und Antw MASFG 08.08.1991 Drs 12/136

Lehrer
 
Zuweisung von Lehrern an Privatschulen
- Behandlung im KultA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 30.10.1991 Vorlage 12/267
KultA 4.Sitzg 07.11.1991
KultA 5.Sitzg 05.12.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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