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Vorgänge

15. Wahlperiode

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Versetzungspraxis bei der Polizei
- Berücksichtigung der Entfernung vom Wohnort sowie des modifizierten Einstellungsdatums bei der Bearbeitung der Anträge auf wohnortnahe Versetzung, Verbesserung der Altersstruktur bei den Polizeipräsidien Trier und Westpfalz durch die Versetzung jüngerer Polizeibeamter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3488 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 29.04.2011 Drs 15/5530

Gesamtschule
 
Anmeldesituation an der Integrierten Gesamtschule Nieder-Olm (II)
- Herkunftsgemeinden abgewiesener Schüler, Anzahl der Schüler, aufgeschlüsselt nach Leistungsgruppen -
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Kleine Anfrage 3485 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 26.04.2011 Drs 15/5528

Bereitschaftspolizei
 
Beweis- und Festnahmeeinheiten bei der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz
- Verwendung dienstälterer Polizeibeamter, Nichteinhalten der Sollstärke der Einheiten, kein Erfordernis einer Neuregelung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3481 Lammert, Hörter CDU und Antwort ISM 19.04.2011 Drs 15/5523

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Mainz-Bingen
- Soll-/Ist-Stärke, Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst, Abordnungen, aufgeschlüsselt nach Standorten, Überstunden, Altersstruktur, eingeschränkt polizeidienstfähige Beamten; Antwort auf Frage 2, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke siehe Kleine Anfrage Drs 15/5291 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3420 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 16.02.2011 Drs 15/5396

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Trier - Herabsetzung der Lebensarbeitszeit und deren Auswirkungen auf die Personalstärke
- Anzahl der in den Ruhestand tretenden Polizeibeamten 2011, aufgeschlüsselt nach sogenanntem alten Recht und nach der Neufassung des Landesbeamtengesetzes 2010, Ausgleich der Abgänge durch Versetzungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3423 Henter CDU und Antwort ISM 16.02.2011 Drs 15/5397

Polizei
 
Entwicklung des Personalstandes bei den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Gegenwärtiger Personalstand (aufgeschlüsselt nach Soll-Stärke, Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke sowie Wechselschichtdienst, Entwicklung der Soll-Stärke in den Jahren 2002 bis 2011, Altersstruktur der Polizeibeamten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3405 Brandl CDU und Antwort ISM 15.02.2011 Drs 15/5390

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der rheinland-pfälzischen Polizei (Teil 2)
- Besetzung von Funktionsstellen A 11 bis A 13 bei der Bereitschaftspolizei, der Zentralstelle für Polizeitechnik, dem Landeskriminalamt, der Landespolizeischule, der Wasserschutzpolizei sowie der Hubschrauberstaffel, 2011 in Ruhestand tretende Polizeibeamte auf einer Stelle der funktionalen Wertigkeit A 12, Stand 1. Januar 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3363 Lammert CDU und Antwort ISM 25.01.2011 Drs 15/5324

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- Soll-/Ist-Stärke, Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst jeweils aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektion/-wache, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und Verfügungsstärke, registrierte Mehrarbeitsstunden, Altersdurchschnitt, eingeschränkt polizeidienstfähige Beamte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3344 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 30.12.2010 Drs 15/5291

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: zweigeteilte Laufbahn im Polizeidienst abschließen
- Änderung der Laufbahnverordnung, Überführung der Beamtinnen und Beamten des mittleren Polizeidienstes in die Laufbahn des gehobenen Polizeidienstes unter Berücksichtigung der sonstigen laufbahnrechtlichen Voraussetzungen -
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Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/4996 14.10.2010 Drs 15/5257
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Annahme (einstimmig) S. 6203

Besoldungszulage
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage für Härtefälle gewährleisten
- Auslaufen der Übergangsregelung zum 31. Dezember 2010, Verlängerung für Empfänger von Dienstbezügen bis Ende 2012 bzw. für Angehörige des höheren Polizeivollzugsdienstes bis Ende 2014 -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5204
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: InnenA S. 6200
InnenA 43. Sitzg 13.01.2011 Teil I S. 13-14 (öffentlich)
InnenA 44. Sitzg 03.02.2011 S. 9 (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Ruhestandsregelungen und Personalbestand im Hinblick auf die Polizei in Rheinland-Pfalz verbessern
- Einheitliche Absenkung der für den Polizeidienst geltenden Altersgrenze auf das vollendete 62. Lebensjahr, Berücksichtigung von Zeiten besonderer Erschwernis, Erhöhung der Zahl der Anwärterstellen bei der Landespolizeischule, Schaffung von Stellen für Nachbesetzungen, von zusätzlichen Beförderungsstellen sowie von Sachbearbeiterstellen für die DV-Ermittlungsgruppen beim LKA -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5206
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Hubschrauber
 
Einsatzfähigkeit der Polizeihubschrauberstaffel Teil 2
- Einsatz sog. FLIR-Operatoren nach taktischer Beurteilung der Lagebewältigung, Stellen bei der rheinland-pfälzischen Polizeihubschrauberstaffel, Schichtsystem -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3316 Lammert CDU und Antwort ISM 02.12.2010 Drs 15/5178

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Besetzung der Funktionsstellen A 11 bis A 13, Stand Oktober 2010, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3283 Lammert CDU und Antwort ISM 05.11.2010 Drs 15/5117

Straftat
 
Einrichtung von Sonderdezernaten bei Straftaten gegen Polizisten
- vor dem Hintergrung steigender Übergriffe gegen Polizeibeamte, BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.10.2010 Vorlage 15/5620
dazu: Vorlage 15/5711 (JM, Sprechvermerk)
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil I S. 15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beamtenrecht
 
Landesbeamtengesetz (LBG)
- Änderungen, u. a. die besonderen Altergrenzen für Polizeibeamte, die polizeiärztliche Untersuchung und die Altersteilzeit im Polizeidienst betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/4465 05.10.2010 Drs 15/5042
PlPr 15/99 07.10.2010 S. 5851-5859
*Annahme
Redner...


Beamtenrecht
 
Landesbeamtengesetz (LBG)
- Änderungen, die besonderen Altersgrenzen für Polizeibeamte betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/4465 05.10.2010 Drs 15/5045
PlPr 15/99 07.10.2010 S. 5851-5859
*Ablehnung
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zur Gewalt gegen Polizeibeamte
- Vorlage eines ersten Zwischenberichts zur Studie, BE LReg im InnenA über die Ergebnisse, das weitere Verfahren und notwendige Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.08.2010 Vorlage 15/5332
InnenA 38. Sitzg 26.08.2010 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte
- Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Anstieg in den letzten fünf Jahren, BE LReg im InnenA über die aktuellen Zahlen und eingeleitete Maßnahmen in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.08.2010 Vorlage 15/5322
InnenA 38. Sitzg 26.08.2010 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeiliche Kriminalstatistik/Gewalt gegen Polizeibeamte/innen
- Detaillierte Erfassung von Delikten gegen Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz und bundesweit, Verwertung auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik, Anerkennung von Gewalttaten gegen Polizeibeamte als qualifizierte Dienstunfälle, Versorgung von Polizeibeamten auf Widerruf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3024 Lammert CDU und Antwort ISM 16.06.2010 Drs 15/4700

Linksradikalismus
 
Linksextremisten
- Angemeldete Aufmärsche bzw. Gegendemonstrationen, Angriffe auf Polizisten, Schulung der Polizisten für Einsätze gegen Linksextremisten, auch bundesweit, Notwendigkeit einer Verschärfung des Strafrechts -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hörter, Lammert CDU 27.04.2010 Drs 15/4502 (Nr. 4)
Antwort ISM PlPr 15/88 29.04.2010 S. 5240-5243
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entgeltfreie Nutzung der Züge der Deutschen Bahn AG durch Polizeibeamte/-beamtinnen
- in Uniform, Einschreiten der Polizeibeamten aufgrund ihrer Anwesenheit, Fallzahlen seit 2006, Deliktsbereiche, Möglichkeit der entgeltfreien Nutzung auch für Kriminalbeamte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2887 Kessel, Lammert CDU und Antwort ISM 26.04.2010 Drs 15/4496

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Wechselschichtdienst bei der rheinland-pfälzischen Polizei (Teil 2)
- Anzahl der landesweit im Wechselschichtdienst eingeteilten Beamten(Ist-Stärke, Stichtag 01.08.20009 siehe Drs 15/4301), Stand der tatsächlichen Verfügungsstärke zum Stichtag 01.03.2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2867 Lammert CDU und Antwort ISM 16.04.2010 Drs 15/4471

Mord
 
Konsequenzen aus der Ermordung eines SEK-Beamten durch ein Mitglied der "Hell Angels" - Bekämpfung von Rockerkriminalität
- BE LReg im InnenA, u. a. über den Umfang der Rockerkriminalität in Rheinland-Pfalz, bisherige Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung, zu speziellen Ermittlungsgruppen und über das vom Innenminister angekündigte schärfere Vorgehen gegen kriminelle Rockergruppen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.03.2010 Vorlage 15/4823
dazu: Vorlage 15/4955 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 34. Sitzg 15.04.2010 Teil I S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Erklärung des Innenministers Bruch zur Tötung eines SEK-Beamten am heutigen Tage, Gedenken an den Verstorbenen
Weitere Themen...

PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5072
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Dienstausfall bei der Polizei
- durch Mutterschutz, Elternzeit oder Teilzeitarbeit, aufgeschlüsselt nach Polizeibehörden, darunter Inanspruchnahme von Elternzeit oder Teilzeitarbeit durch Polizeibeamte, Höhe des faktischen Personalausfalls -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2788 Lammert CDU und Antwort ISM 12.03.2010 Drs 15/4361

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der Polizei im Jahr 2010
- Anzahl der Beförderungen bei den Stellen A 9 bis A 14 im Jahr 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2783 Lammert CDU und Antwort ISM 11.03.2010 Drs 15/4349

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Studie "Gewalt gegen Polizisten" des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachses
- Kritik an der Studie wegen zu personenbezogener und psychologischer Fragestellungen zu persönlichen Einstellungen und Verhaltensweisen der Polizeibeamten, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.02.2010 Vorlage 15/4697
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Studie "Gewalt gegen Polizeibeamte"
- Aufforderung seitens des Innenministers an die Polizeibeamten zur Teilnahme an der Studie, BE LReg im InnenA über die Gründe für die Nichtbeteiligung des Bundesinnenministeriums und einiger Bundesländer -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.02.2010 Vorlage 15/4692
dazu: Vorlage 15/4802 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vandalismus
 
Bezirksdienst bei der PI Alzey
- Verstärkter Vandalismus in der Stadt Alzey, Zahl der eingesetzten Beamten in der Polizeiinspektion, Regelung der Zusammenarbeit zwischen der Polizei und den Ordnungsbehörden im Bereich der PI -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2624 Kohnle-Gros, Schnabel CDU und Antwort ISM 23.12.2009 Drs 15/4129*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 16)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit für die rheinland-pfälzischen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
- nach fünf Jahren seit der Einführung der besonderen Altersgrenzen für Polizeibeamten, Stand der Evaluation, Entwicklung der Zahl der dienstunfähigen Beamten durch die Verlängerung der Lebensarbeitszeit -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lammert, Kohnle-Gros CDU 08.12.2009 Drs 15/4079 (Nr. 4)
Antwort ISM PlPr 15/79 10.12.2009 S. 4756-4759
Redner...


Nürburgring
 
Abfragen in POLIS bezüglich der Informationsgewinnung zum Thema "Nürburgring 2009" durch Polizistinnen/Polizisten
- Anzahl, Inhalt und Zeitpunkt der Abfragen, abfragende Personen, rechtliche Grundlage, Zusammenhang der Abfragen mit der Überprüfung der Geschäftspartner der Landesregierung bzw. der Nürburgring GmbH durch das Landeskriminalamt, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 08.12.2009 Vorlage 15/4488
dazu: Vorlage 15/4685 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 32. Sitzg 21.01.2010 Teil II S. 3-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Neue Schieß- und Einsatztrainingszentren der Polizei
- in Wittlich-Wengerohr und Enkenbach-Alsenborn, gehören zu den modernsten ihrer Art,BE LReg im InnenA über deren Beitrag zur praxisnahen Aus- und Fortbildung von Polizisten und Polizistinnen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.11.2009 Vorlage 15/4380
dazu: Vorlage 15/4508 (ISM, BE)
InnenA 31. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Lebensarbeitszeit bei Polizeibeamten - § 208 LBG
- Bewertung der Neuregelung der polizeilichen Altersgrenzen frühestens im Herbst 2009, Prüfung einer eventuellen Änderung des § 208 nach Vorliegen der Ergebnisse; Dienst verrichtende Polizeibeamte nach Vollendung des 60. bzw. 62. Lebensjahres, aufgeschlüsselt nach Kriminal- und Schutzpolizei sowie nach Polizeidirektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2235 Dincher, Lammert CDU und Antwort ISM 06.07.2009 Drs 15/3554

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Beförderungssituation der Dienstgruppenleiter bei der Polizei
- Bewertung von Dienstgruppenleiterstellen nach A 12, niedriger besoldete Dienstgruppenleiter und Dienstgruppenleiterinnen nach Polizeiinspektionen, Zahl zum 18. Mai 2009 nicht beförderter Dienstgruppenleiter und Dienstgruppenleiterinnen, Kriterien der Vergabe von Beförderungsämtern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2231 Dincher CDU und Antwort ISM 01.07.2009 Drs 15/3542

Gewaltanwendung
 
Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten
- Reaktion der Landesregierung auf die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten, Bewertung der Bundesratsinitiative der sächsischen Landesregierung für einen besseren Schutz der Polizisten vor tätlichen Angriffen, Einsatz rheinland-pfälzischer Beamten bei den Mai-Demonstrationen 2010 in Berlin -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hörter, Lammert CDU 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 4)
Antwort ISM PlPr 15/70 25.06.2009 S. 4214-4217
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Versetzungsgeschehen innerhalb der Polizei
- Einsatzstärke im Wechselschichtdienst in den Polizeiinspektionen Pirmasens, Zweibrücken, Dahn und Waldfischbach-Burgalben am 31.05. bzw. 01.06.2009, Abgänge wegen des Erreichens der gesetzlichen Altersgrenze in der Zeit vom 01.06.2009 bis zum 31.05.2010, Auswirkungen auf die Einsatzstärke, durchschnittliche Belastungsgrade (-volumen) in den PI, Gewährleistung einer gleichmäßigen Arbeitsbelastung in den -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2214 Dincher CDU und Antwort ISM 23.06.2009 Drs 15/3512

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten eindämmen
- Einbringung eines Gesetzesantrags durch die hessische Landesregierung im Bundesrat, Verbesserung des Schutzes der Polizeibeamtinnen und -beamten vor zunehmenden gewalttätigen Angriffen, entsprechende Änderung des § 113 StGB, Straftatbestände des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und § 125 StGB, Landfriedensbruch, Unterstützung des Gesetzesantrags im Bundesrat durch die Landesregierung -
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.06.2009 Drs 15/3497
dazu: Vorlage 15/5386 (WissDienst des LT, 7 Thesen zur Gewalt gegen Polizeibeamte)
PlPr 15/71 26.06.2009 S. 4315-4316
Überw: InnenA
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 7-8 (öffentlich)
InnenA 38. Sitzg 26.08.2010 S. 13-14 (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Bereich Polizei
- BE LReg im InnenA über den Stand der für das Jahr 2009 angekündigten Bewertung des Gesetzes -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.06.2009 Vorlage 15/3840
dazu: Vorlage 15/3925 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 28. Sitzg 18.06.2009 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Beförderungssituation bei der Polizei
- In der Besoldungsgruppe A 11 befindliche, Führungsaufgaben nach A 12 wahrnehmende Polizeibeamte aufgeschlüsselt nach Inspektionen, Art der Aufgaben, künftige Entwicklung, Beförderungsbedingungen und -möglichkeiten, Zahl von Dienstgruppenleitern in der Besoldungsgruppe A 12 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2125 Bracht CDU und Antwort ISM 05.05.2009 Drs 15/3367

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz I
- Anzahl der volleinsatzfähigen Polizeibeamten am 1. Januar 2009, aufgeschlüsselt nach Polizeibehörden und Einsatzbereichen -
Kleine Anfrage 2024 Auler FDP und Antwort ISM 17.03.2009 Drs 15/3218

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz II
- Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten am 1. Januar 2009, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien und Einsatzbereichen -
Kleine Anfrage 2025 Auler FDP und Antwort ISM 17.03.2009 Drs 15/3219

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizei im Landkreis Alzey-Worms
- Besetzung der Polizeidienststellen am 1. März 2009, Personalentwicklung für die Jahre 2004 bis 2008, Notrufaufkommen, Schwerpunkte polizeilicher Arbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2016 Günther CDU und Antwort ISM 16.03.2009 Drs 15/3208

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizei im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Besetzung der Polizeidienststellen Stand 1. Februar 2009, Personalentwicklung in den letzten fünf Jahren, eingegangene Notrufe, Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2003 Licht, Meurer CDU und Antwort ISM 09.03.2009 Drs 15/3188

Auslandseinsatz der Polizei
 
Internationale Polizeimissionen und Beteiligung rheinland-pfälzischer Polizistinnen und Polizisten
- Einsatzgebiete der nach Medienberichten elf rheinland-pfälzischen Polizisten, Aufgaben, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.03.2009 Vorlage 15/3513
dazu: Vorlage 15/3584 (ISM, BE)
InnenA 26. Sitzg 19.03.2009 S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Soll/Ist-Stärke in den Polizeiinspektionen, Wechselschichtdienst, tatsächlich eingesetzte Beamte, aktueller Stand der Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1999 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 04.03.2009 Drs 15/3174

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizei im Landkreis Mainz-Bingen
- Besetzung der Polizeidienststellen Stand 1. März 2009, Personalentwicklung in den letzten fünf Jahren, eingegangene Notrufe, Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1993 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 03.03.2009 Drs 15/3164

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizei in der VG Nierstein-Oppenheim
- Frage 1, 2 und 3 siehe Drs 15/3164, Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1994 Günther CDU und Antwort ISM 03.03.2009 Drs 15/3165

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Gewalt gegen Polizeibeamte
- Be LReg im InnenA über die Situation in Rheinland-Pfalz und über Lösungskonzepte -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.02.2009 Vorlage 15/3415
dazu: Vorlage 15/3495 (ISM, BE)
InnenA 25. Sitzg 26.02.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
- Stand 01.01.2009, Personalentwicklung in den nächsten Jahren, Projekte und Konzepte zur Nachwuchsförderung -
Kleine Anfrage 1951 Pörksen, Noss, Schweitzer (Harald), Hüttner SPD und Antwort ISM 12.02.2009 Drs 15/3104

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der rheinland-pfälzischen Polizei
- Personalstärke der Polizei in den Jahren 1991 - 2009 (Stand 1. Januar), Bevölkerungsentwicklung in Rheinland-Pfalz seit 1990 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1932 Lammert CDU und Antwort ISM 11.02.2009 Drs 15/3089

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst (Schutz- und Kriminalpolizei)
- Grundlage bzw. Berechnungsformel für die Personalbemessung, Festsetzung des Personalsockels für die Polizeiinspektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1930 Dincher CDU und Antwort ISM 10.02.2009 Drs 15/3086

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Versetzungen in der Polizei zum 1. Juni 2009
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 21.01.2009 Vorlage 15/3333
InnenA 24. Sitzg 29.01.2009 Teil I S. 1, 13-14 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Soll/Ist-Stärke in den Polizeiinspektionen, Wechselschichtdienst, tatsächlich eingesetzte Beamte im Bezirksdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1810 Dickes CDU und Antwort ISM 13.11.2008 Drs 15/2804

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Besoldungssituation der Polizeibeamtinnen und -beamten im Landkreis Trier-Saarburg
- Bekanntgabe von Beförderungsquoten nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes Anfang des Jahres 2009, Zuständigkeit für Beförderungsverfahren beim Polizeipräsidium Trier, Anzahl Beamte mit einer Funktion nach A 12 in der Besoldungsgruppe A 11 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1803 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 04.11.2008 Drs 15/2774

Uniform
 
Wechsel von der grünen auf die blaue Polizeiuniform
- Sachstand, Beginn der Einkleidung Mitte Mai 2009, verlässliche Aussagen über möglichen Restbestand und dessen Wert nach Abschluss der Umstellungsphase im Jahr 2011 nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1762 Lammert CDU und Antwort ISM 21.10.2008 Drs 15/2723

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Schifferstadt
- Vergleich Personalstand (Schutz- sowie Kriminalpolizei; Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke nicht erforderlich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1697 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2646

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Speyer
- Vergleich Personalstand (Schutz- sowie Kriminalpolizei; Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke zum 01.06.2008 -
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Kleine Anfrage 1698 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2647

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Vergleich Personalstand der Schutzpolizei (Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke zum 01.06.2008; korrigierte Daten siehe Drs 15/2777 -
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Kleine Anfrage 1699 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2648

Veranstaltung
 
Polizeieinsatz bei "Rock am Ring"
- auf dem Nürburgring, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, erstattete Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen, Einsätze wegen Gefahrenabwehr, Verkehrsunfälle, entstandene Kosten und Kostenübernahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1642 Dr. Enders, Lammert CDU und Antwort ISM 02.09.2008 Drs 15/2576

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeibeamte mit ausländischer Staatsangehörigkeit bzw. Migrationshintergrund
- Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils der Polizeibeamten mit ausländischer Staatsangehörigkeit bzw. Migrationshintergrund, Maßnahmen zur Integration dieser Personengruppe in die Polizeiorganisation, Gesamtzahl von Beamten mit ausländischer bzw. doppelter Staatsangehörigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1641 Zuber SPD und Antwort ISM 28.08.2008 Drs 15/2571

Polizei
 
Aktuelle Polzizeistärke in der Polizeiinspektion Oppenheim
- Gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke) im Vergleich zum 31.12.2007, Handlungsbedarf hinsichtlich der Überbelastung der Polizeibeamten und der hohen Zahl anfallender Überstunden, Personalverstärkung 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1599 Günther CDU und Antwort ISM 23.07.2008 Drs 15/2485

Polizei
 
Aktuelle Polzizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke) im Vergleich zum 31.12.2007, Personalverstärkung 2008 (siehe auch Drs 15/2485) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1600 Günther CDU und Antwort ISM 23.07.2008 Drs 15/2486

Verpflichtungsermächtigung
 
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von erheblicher finanzieller Bedeutung hier: Ausschreibung zum Erwerb von Dienstkleidung bei der Polizei
Weitere Themen...

FM 16.07.2008 Vorlage 15/2706
HuFA 24. Sitzg 21.08.2008 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Gegewärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechelschichtdienst), Stand der registrierten Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1519 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2340

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in der Polizeiinspektion Alzey
- und der Polizeiwache Wörrstadt, gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechelschichtdienst), Stand der registrierten Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1524 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2341

Polizei
 
Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Soll/Ist-Stärke bei der Polizei 2008, aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei und nach Polizeibehörden (Wachen, Inspektionen, Verwaltung, Direktionen usw.), Wechselschichtdienste, Aufgabenveränderungen (Sonderkommissionen, Leitstellen, Verkehrssicherheit usw.), Entwicklung des Personalbestands (Abgänge, Neueinstellungen), Arbeitszeitgestaltung, Frauen in Führungspositionen, im Mutterschutz, mit genehmigten Nebentätigkeiten; Altersstruktur der Beamten, durchschnittlicher Krankenstand, Dienstunfähigkeit, Überstunden, Sondereinsätze; Ausstattung der neuesten Dienstfahrzeuge -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 12.06.2008 Drs 15/2336
Antwort ISM 25.08.2008 Drs 15/2558
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.09.2008 Drs 15/2602
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3907-3917
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizei
 
Personelle Situation der im Wechselschichtdienst eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten in den Polizeiinspektionen in Mainz (2)
- Flexibilität bei unvorhergesehenen Einsatzbelastungen und temporären Personalausfällen durch den Einsatz von Rotationskräften, Sicherstellung von Mindeststärken u. a. durch flexible Dienstplangestaltungen, Anfall von Mehrarbeit, Kompensation personeller Engpässe durch jährliche Personalzuweisungen, Verbesserung der Einsatzstärke durch Veränderung der Ausbildungsstruktur ab dem Frühjahr 2009 zu erwarten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1497 Schreiner CDU und Antwort ISM 06.06.2008 Drs 15/2306

Erster Mai
 
Ausschreitungen anlässlich der 1. Mai Demonstrationen in Neustadt
- durch rechte und linke Gruppierungen, festgenommene und verletzte Personen, darunter Polizeibeamte, BE LReg im InnenA, u. a. zur Kritik der Medien am Verhalten der Polizei -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.05.2008 Vorlage 15/2505
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erster Mai
 
Vorwürfe gegen Polizisten nach Mai-Demonstrationen
- Festnahme mehrerer Jugendlicher am Rande einer Demonstration in Neustadt, Vorwürfe seitens der "Grünen Jugend" wegen des Verhaltens der Polizeibeamten, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.05.2008 Vorlage 15/2506
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Altenkirchen
- Gegenwärtiger Personalstand (aufgeschlüsselt nach Soll-Stärke, Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke sowie Wechselschichtdienst), Gründe für Differenzen zwischen Soll-Stärke und tatsächlicher Einsatzstärke, aktueller Stand der registrierten Überstunden, längerfristig nicht einsetzbare Beamte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1386 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 15.05.2008 Drs 15/2221

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in der Polizeiinspektion Oppenheim
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke, Stand der Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1368 Günther CDU und Antwort ISM 30.04.2008 Drs 15/2176

Drogenhandel
 
Zunahme des Drogenhandels und der Beschaffungskriminalität in der Region Trier
- Zahl der eingesetzten Polizeibeamten zur Bekämpfung des Drogenhandels und der Rauschgiftkriminalität, darunter Teilzeitkräfte oder eingeschränkt dienstfähige Beamte, bedarfsabhängige Unterstützung durch andere Kommissariate -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1345 Auler FDP und Antwort ISM 17.04.2008 Drs 15/2140

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Belastung und Besetzung der Polizei im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Soll-/Ist-Stärke sowie tatsächliche Einsatzstärke bei den Polizeiinspektionen Simmern und Boppard sowie der Polizeiwache Hahn, Entwicklung seit 2004, Anfahrtswege bei Polizeieinsätzen, Einsatzbelastung der Dienststellen, Entwicklung der Straftaten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1301 Bracht CDU und Antwort ISM 01.04.2008 Drs 15/2071

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke, Stand der Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1277 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 19.03.2008 Drs 15/2036
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S.. (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personelle Situation der im Wechselschichtdienst eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten in den Polizeiinspektionen in Mainz
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Anzahl eingeschränkt verwendungsfähiger bzw. teilzeitbeschäftigter Beamte, Schichtstärken in Früh-, Spät- und Nachtdiensten sowie die Gesamtstärke, Anteil der Bereitschaftspolizeibeamten am Streifendienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1225 Schreiner CDU und Antwort ISM 05.03.2008 Drs 15/1982

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Teilzeitbeschäftigung bei der Polizei nach § 80 a LBG/Teil 3
- Ersetzung von Personalabgängen jeweils zum 01. Juni eines Jahres, kurzfristiger Ersatz bei Elternzeit, bei Altersteilzeit im Blockmodell Erfassung im Stellenplan in der Freistellungs- und der Arbeitsphase jeweils mit 0,5 Vollzeitstelle, Beamte in der Freistellungsphase bei tatsächlicher Einsatzstärke und Personalstärke im Schichtdienst nicht aufgeführt, Entscheidung über Ausgleich des Ausfalls während der Freistellungsphase von Fall zu Fall -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1208 Lammert CDU und Antwort ISM 26.02.2008 Drs 15/1954

Auslandseinsatz der Polizei
 
Polizei-Auslandsmissionen
- Rückkehr von rheinland-pfälzischen Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen nach Einsätzen im Kosovo, in Afganistan und Georgien, Bewertung der Einsätze, Aufgaben, Anforderungen an die Beamten, künftige Entwicklungen bei Auslandseinsätzen; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2008 Vorlage 15/2225
dazu: Vorlage 15/2314 (ISM, BE)
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personelle Situation in den rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien
- Zahl der von November 2001 bis Mai 2006 eingestellten Polizeikommissar-Anwärter (Einstellungsjahre, Geschlecht, tatsächlich eingestellte Beamte nach der Ausbildung), Vergleich Einstellungen, Pensionierungen und sonstige Abgänge, Altersstruktur, Zahl der bis 2012 mit Erreichen der Altersgrenze in Ruhestand gehenden Polizeibeamten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1163 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 29.01.2008 Drs 15/1872

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Bereich Polizei
- Änderung des Landesbeamtengesetzes im Jahr 2004, BE LReg im InnenA über die im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung angekündigten Evaluation -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2007 Vorlage 15/2018
dazu: Vorlage 15/2123 (ISM, BE)
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Besoldung
 
Landesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2007/2008 (LBVAnpG 2007/2008)
- Änderungen Art. 5, § 6f betr. die Ruhegehaltfähigkeit der Zulage für Polizeibeamte, Ausgleich der besonderen Härte für Polizeibeamte der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947 durch den Wegfall der Ruhegehaltsfähigkeit der Stellenzulage im Jahr 1998 im Zusammenhang mit der 2003 erfolgten Anhebung der Altersgrenze -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 15/1400 11.12.2007 Drs 15/1754
PlPr 15/35 12.12.2007 S. 2120-2126
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Teilzeitbeschäftigung bei der Polizei nach § 80 a LBG/Teil 1
- Polizeibeamte in Teilzeitbeschäftigung zum 01.07.2007, zeitliche Genehmigungen, Anzahl gestellter, genehmigter und abgelehnter Anträge, Gewährung von Elternzeit nach neuem Recht, Mutterschutz nach altem Recht -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1060 Lammert CDU und Antwort ISM 21.11.2007 Drs 15/1680

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Teilzeitbeschäftigung bei der Polizei nach § 80 a LBG/Teil 2
- Derzeitige Anmeldungen von Elternzeit, zusätzlicher Personalbedarf, wegen der Kinder aus dem Polizeidienst ausgeschiedene Beamte, Anträge auf Altersteilzeit, Ersetzung der Beamten in der Freistellungsphase -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1061 Lammert CDU und Antwort ISM 21.11.2007 Drs 15/1681

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personelle Situation im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz I
- Einstellung von Polizeibeamten nach Jahr, Geschlecht, Ausbildungsstand und dienstlicher Verwendung seit November 2001, nach abgeschlossener Ausbildung zunächst zweijährige Verwendung bei der Bereitschaftspolizei, Abbau der aus Anlass der Fußball-Weltmeisterschaft zugewiesenen Stellen, Verhältnis Einstellungen vs Pensionierungen/Ausscheiden aus sonstigen Gründen, Altersdurchschnitt seit 2001 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1029 Kohnle-Gros, Lelle, Weiner CDU und Antwort ISM 31.10.2007 Drs 15/1622

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personelle Situation im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz II
- Einrichtung neuer Polizeiwachen, von Sonderkommissionen und Arbeitsgemeinschaften seit 2000, Auswirkungen auf den Wechselschichtdienst, eingeschränkt verwendungsfähige Polizeibeamte seit 2003, flexible Arbeitszeitmodelle, Kooperationen/Patenschaften zwischen verschiedenen Dienststellen zur Erreichung einer höheren Effizienz bei der Aufgabenwahrnehmung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1030 Kohnle-Gros, Lelle, Weiner CDU und Antwort ISM 31.10.2007 Drs 15/1623

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der nachts und an den Wochenenden in der Polizeiinspektion Oppenheim eingesetzen Polizeibeamten in den Jahren 2006 und 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 986 Günther CDU und Antwort ISM 10.10.2007 Drs 15/1571

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke und Beförderung in den Polizeidienststellen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Personalstärke insgesamt und nachts zum 1. April und 1. September 2007, aufgeteilt nach Polizeiinspektionen, Beförderungen nach Besoldungsgruppen in den Jahren 2006 und 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 979 Dickes CDU und Antwort ISM 05.10.2007 Drs 15/1560

Besoldungsrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
- Ruhegehaltsfähigkeit der Zulage für Beamtinnen und Beamte des Polizeidienstes, die bis zum 31.12.2010 in den Ruhestand treten; Einfügung § 6 d Landesbesoldungsgesetz vom 12.04.2005 (zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.06.2007) -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf FDP 20.09.2007 Drs 15/1508
1. Brtg: PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1868-1870
Überw: HuFA (fdf), InnenA, RA
HuFA 18. Sitzg 23.10.2007 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 19 (öffentlich, abgesetzt)
HuFA 19. Sitzg 06.12.2007 Teil I S. 1-10 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 14.02.2008 Drs 15/1923
* Zurückgezogen
Redner...


Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst, Entwicklung der Zahl der Straftaten in den Bereichen Diebstahl, Sachbeschädigung, Graffiti und Rohheitsdelikte 2002 - 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 928 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1466

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der zuständigen Polizeidienststelle Osthofen und Umgebung
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 929 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1467

Leistungssport
 
Spitzensport bei der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Pilotprojekt zur Förderung von Leistungssportlern neben ihrer Ausbildung zum Polizeibeamten, Kooperationsvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen über die Einrichtung einer grenzüberschreitenden Sportfördergruppe, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.08.2007 Vorlage 15/1544
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizei im Bereich der PI Edenkoben und der PI Landau
- Unbesetzte Stellen, tatsächliche Einsatzstärke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 906 Schneider CDU und Antwort ISM 21.08.2007 Drs 15/1399

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei, Teilzeitbeschäftigung
- Anzahl der in den letzten 5 Jahren genehmigten Teilzeitbeschäftigungen, der darin enthaltenen Stellen im Wechselschichtdienst und der abgelehnten Anträge in den Bereichen Wechselschicht- bzw. Tagdienst (jew. aufgegliedert nach Jahren und Polizeipräsidien), Gründe für Ablehungen im Wechselschichtdienst, Bedeutung des § 80c LBG für den § 80a LBG -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 796 Lammert CDU und Antwort ISM 25.06.2007 Drs 15/1255

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Beförderung der Polizei am 18. Mai 2007
- Gesamtzahl der Beförderungen bei allen Polizeibehörden und -einrichtungen in den Bereichen Schutz- und Kriminalpolizei -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 748 Lammert CDU und Antwort ISM 13.06.2007 Drs 15/1194

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Hilfen bei posttraumatischen Belastungen von Polizeibeamten
- BE LReg im InnenA vor dem Hintergrund eines Gerichtsurteils des Bundesgerichtshofes -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1262
dazu: Vorlage 15/1429 (ISM, BE)
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, örtliche Zuständigkeit der Polizeidienststellen im Landkreis, Überstundenzahl, eingesetzte Beamte im Bezirksdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 680 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 14.05.2007 Drs 15/1081

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der Polizei zum 18. Mai 2007
- Beförderungsmöglichkeiten im gehobenen und im höheren Dienst, für den Bewährungsaufstieg in den gehobenen Dienst zur Verfügung stehende Stellen, Festlegung der maximalen Beförderungsämter sowie der tatsächlichen Beförderungsmöglichkeiten durch Stellenplanobergrenzen und dem vom Landtag beschlossenen Stellenplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 689 Lammert CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1069
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1030 (Nr. 6)

Polizei
 
Personalsituation der Polizei im Wechselschichtdienst
- Eingesetzte Beamte 2007, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, eingeschränkt dienstfähige Polizeibeamte im Schichtdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 676 Lammert CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1071

Bundespolizei
 
Neuorganisation der Bundespolizei in Rheinland-Pfalz
- Künftige Standorte, Personalstärke, Zuständigkeiten; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.04.2007 Vorlage 15/1139
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1, 23 (öffentlich)
23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der Polizei zum 18. Mai 2007
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lammert CDU 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1069

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Allgemeine Beförderungssituation bei der Polizei
- Aktuelle Beförderungsmöglichkeiten für Polizeibeamte und Vergleich mit den letzten Jahren, Laufbahnentwicklung, ungenutzte Mittel für Beförderungen; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.04.2007 Vorlage 15/1077
dazu: Vorlage 15/1186 (ISM, BE)
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei im Wechselschichtdienst
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Soll-/Ist-Stärke, die tatsächliche Einsatzstärke, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, -direktionen und -inspektionen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.04.2007 Vorlage 15/1078
dazu: Vorlage 15/1188 (ISM, BE)
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungssituation bei der Polizei im Bereich A 10, A 11, A 12 und A 13
- Personalstärke in den Besoldungsgruppen, Zahl der Stellen und der Bewerber, Verzögerung der Besoldungsanpassung von 0,5 % in den Jahren 2007/2008, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.04.2007 Vorlage 15/1081
dazu: Vorlage 15/1187 (ISM, BE)
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke und Beförderungen in der Polizeidienststelle Worms
- Personalstärke zum 01.04.2006 und 01.09.2006 insgesamt und nachts, sowie Aufteilung nach Schutz- und Kriminalpolizei, Personalentwicklung zum 01.04.2007, Anzahl Beförderungen zum 18.05.2006 und 18.05.2007 (aufgelistet nach Besoldungsgruppen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 635 Wopperer CDU und Antwort ISM 11.04.2007 Drs 15/990

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis
- Personalstärke (Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst), in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen, vorgesehene personelle Verstärkungen, tatsächlicher Einsatz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 544 Lammert CDU und Antwort ISM 21.03.2007 Drs 15/912

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Personalstärke (Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke), Überstundenzahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 517 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 09.03.2007 Drs 15/871

Polizei
 
Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Polizeibeamten in den Organisationseinheiten und Polizeipräsidien, Altersstruktur, Abordnungen, Einsätze, Auslandseinsätze, Wechselschichtdienst, Entwicklung des Personalbestandes -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 05.03.2007 Drs 15/854
Antwort ISM 07.05.2007 Drs 15/1064
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.11.2007 Drs 15/1703
PlPr 15/42 28.02.2008 S. 2528-2537
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt (I)
- Personalstärke und Anzahl der nachts eingesetzten Polizeibeamten an den Stichtagen 02.01.2006, 01.08.2006 und 02.01.2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 481 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/815

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt (II)
- Versetzungen zu beiden Polizeiinspektionen, Anzahl übernommener Anwärter, Altersstruktur der Beamten der Schutz- und Kriminalpolizei, Schwerpunkte bei den polizeilichen Einsatzgebieten, voraussichtlicher Personalbestand am 1. August 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 482 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/816

Sicherheit
 
Sicherheitsgewährleistung während einer Werbeveranstaltung auf dem Kaiserslauterer Stiftsplatz
- Veranstaltung des privaten Radiosenders RPR im Zusammenhang mit einem Gewinnspiel, eingesetzte Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes durch den Radiosender -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 487 Leppla SPD und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/817

Besoldung
 
Besoldung der Polizeipräsidenten, des Präsidenten des Landeskriminalamtes und des Leiters der Landespolizeischule und der Fachhochschule Polizei
- Gliederung der Polizeipräsidien nach Polizei-, Verkehrs-, Kriminaldirektionen u. a., Personalstärke der Präsidien, Besoldungsgruppen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 477 Auler FDP und Antwort ISM 13.02.2007 Drs 15/794

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität im Westerwaldkreis
- seit 2004, insbesondere bei Wohnungseinbrüchen und Gewaltkriminalität, Soll-/Ist-Stärke bei den Polizeidienststellen -
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Kleine Anfrage 372 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 29.12.2006 Drs 15/654

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Nachwuchsbedarf bei der Polizei
- Sicherstellung der von der Landesregierung festgelegten Zielstärke der Polizei (9000 Polizisten) auch vor dem Hintergrund der ab 2010 zu erwartenden Pensionierungswelle, u. a. auch durch die Erhöhung der jährlichen Zahl der Kommissar-Anwärter, Vorlage einer entsprechenden Konzeption -
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Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 04.12.2006 Drs 15/533
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 5. Einstellung von insgesamt 200 zusätzlichen Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/507
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 756

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 8. Mehrarbeitsvergütung für den Polizeidienst
- zum Ausgleich der im Rahmen der Fußball-WM 2006 angefallenen Überstunden -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/510
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 757

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeidienststellen Bingen, Oppenheim, Osthofen, Lerchenberg
- Personalstärke zum 01.04.2006 und 01.09.2006 insgesamt und nachts, sowie die Aufteilung nach Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung bis zum 01.07.2007 -
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Kleine Anfrage 221 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 06.10.2006 Drs 15/342

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Geplante Änderung der Übernahmeregelung für erfolgreiche Polizeianwärter
- Keine vollständige Übernahme der Polizeianwärter nach Abschluss des Studiums, BE LReg im InnenA, u. a. über die Kosten der dreijährigen Ausbildung und die Auswirkungen auf den Personalbestand der Polizei -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 28.08.2006 Vorlage 15/257
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Änderung der Polizei-Laufbahnverordnung
- Keine vollständige Übernahme der Polizeianwärter nach Abschluss des Studiums, Gründe für die Nichtübernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, derzeitige Personalstärke bei der Schutz- und Kriminalpolizei -
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Kleine Anfrage 127 Auler FDP und Antwort ISM 17.08.2006 Drs 15/186

Schutzkleidung
 
Antrag der Fraktion der SPD nach § 76 Abs. 2 GOLT (Vorlage 14/4257); Schutzwesten für Polizeibeamte
- ergänzende BE über den Austausch der Schutzwesten -
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ISM 04.07.2006 Vorlage 15/146

Fußballweltmeisterschaft
 
Fußball-WM 2006
- Zahl der in Rheinland-Pfalz zur Gewährleistung der inneren Sicherheit eingesetzten Polizeibeamten, Einsatzzahlen von Polizeibeamten des höheren Polizeidienstes und von Führungskräften des gehobenen Dienstes -
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Kleine Anfrage 21 Auler FDP und Antwort ISM 29.06.2006 Drs 15/64

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungen bei der Polizei am 18. Mai 2006
- aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, Besoldungsgruppen, Bewerbern, tatsächlichen Beförderungen, Gesamtzahl der Beförderungen in Jahren 2004 bis 2006 -
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Kleine Anfrage 8 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 16.06.2006 Drs 15/39

Uniform
 
BE ISM im InnenA über den aktuellen Sachstand bei der Einführung der neuen Polizeiuniform für die Polizeibeamtinnen und -beamten des Landes Rheinland-Pfalz
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Antrag ISM nach § 76 (4) Vorläufige GOLT 06.06.2006 Vorlage 15/42
InnenA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 1, 3-4 (öffentlich, Vorstellung der neuen Uniformen durch Polizeibeamte)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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