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Vorgänge

14. Wahlperiode

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der Polizei im Rhein-Pfalz-Kreis
- Soll-/Ist- sowie tatsächliche Einsatz-Stärke der Polizeidienststellen in Schifferstadt und Maxdorf, Einstellungen zusätzlicher Mitarbeiter im Verlauf der 14. WP zur Entlastung, Anzahl der zum 01.08.2006 zusätzlich zugewiesenen Polizeibeamten -
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Kleine Anfrage 2967 Creutzmann FDP und Antwort ISM 01.03.2006 Drs 14/4996

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der Polizei in der Stadt Speyer
- Soll-/Ist- sowie tatsächliche Einsatz-Stärke der Polizeidienststellen in Speyer, Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter im Verlauf der 14. WP zur Entlastung, Anzahl der zum 01.08.2006 zusätzlich zugewiesenen Polizeibeamten -
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Kleine Anfrage 2968 Creutzmann FDP und Antwort ISM 01.03.2006 Drs 14/4997

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeidichte im Landkreis Ahrweiler
- Personalstärke (Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Kopfzahlen) zum 31. Januar 2006; Anzahl Polizeibeamte, die zum 31. Januar 2006 wegen längerer Erkrankung oder Ausbildung keinen Dienst versehen konnten; im Jahr 2005 registrierte, abgegoltene und noch abzubauende Überstunden, aufgelistet nach Polizeiinspektionen; beabsichtigte Stellenbesetzungen in 2006; Anzahl der zur Vollstreckung vorliegenden Haftbefehle, aufgelistet nach Dienststellen -
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Kleine Anfrage 2970 Ernst, Wirz CDU und Antwort ISM 01.03.2006 Drs 14/4999

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeidichte im Westerwaldkreis
- Soll-/Ist-Stärke zum 30. Oktober 2005, krankheitsbedingte längerfristige Ausfälle, Überstunden (aufgegliedert nach Dienststellen, Besetzung der freien Stellen, Polizeidichte -
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Kleine Anfrage 2960 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 23.02.2006 Drs 14/4989

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke im Rhein-Lahn-Kreis
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Kleine Anfrage 2943 Lammert CDU und Antwort ISM 14.02.2006 Drs 14/4964

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Personalstärke (Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst) der Polizeiinspektionen, Gründe für Differenz zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke, Entwicklung der Soll-Stärke seit 1996, Stand der Überstunden -
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Kleine Anfrage 2906 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 25.01.2006 Drs 14/4894

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Alarmierende Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Umsetzung von Polizeibeamten vom Innen- in den Wechselschichtdienst sowie vom Wechselschichtdienst in andere Funktionen, Personalverstärkung insbesondere zugunsten des Wechselschichtdienstes, neu bzw. verstärkt wahrzunehmende Aufgaben, (Sonder-)Kommissionen sowie Arbeits- und Projektgruppen seit 1991 -
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Kleine Anfrage 2894 Hörter CDU und Antwort ISM 17.01.2006 Drs 14/4879

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Unverständliche Aussagen der Landesregierung zur Personalsituation der Polizei
- Beurlaubte bzw. teilzeitbeschäftigte Polizeibeamte, Mindeststärke von 9000 Polizeibeamten derzeit erreicht, Anzahl der Schutzpolizisten absolut und prozentual zur Gesamtstärke von 1995 bis 2003, notwendige Einstellungsquoten zur Erhaltung der Mindeststärke bis zum Jahr 2027 -
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Kleine Anfrage 2895 Hörter CDU und Antwort ISM 16.01.2006 Drs 14/4870

Beamtenausbildung
 
Landesgesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie
Beitritt zu dem am 23. Juni 2005 unterzeichneten Abkommen, Umwandlung der bisherigen Polizei-Führungsakademie in die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol), Gesetz des Landes NRW über die Deutsche Hochschule der Polizei Bestandteil des Abkommens, darin u. a. geregelt: Geltungsbereich und Trägerschaft, Mitgliedschaft und Mitwirkung, Aufbau und Organisation der Hochschule, Hochschulpersonal, Studierende, Studium, Hochschulgrad, Kuratorium, Aufsicht, Haushalt, Verdienste um die Hochschule, Errichtung und Gründungsphase
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Gesetzentwurf LReg 10.01.2006 Drs 14/4843
dazu: Vorlage 14/5079
1. Brtg: PlPr 14/106 18.01.2006 S. 7089-7091
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 11 (öffentlich)
RA 44. Sitzg 14.02.2006 Teil I S. 21 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 14.02.2006 Drs 14/4959
2. Brtg: PlPr 14/110 16.02.2006 S. 7338-7339
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/4959
GVBl 2006 Nr. 5 S. 73-85 (LG vom 02.03.2006)
Inkrafttreten zum 01.03.2006
GVBl 2006 Nr. 13 S. 296 (Bekanntmachung vom 12.06.2006)
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Aussagen der Landesregierung zur Personalsituation der Polizei
- Ausgleich der Anzahl erfolgloser Polizeianwärter-Absolventen durch Mehreinstellungen im Folgejahr, Erläuterungen zur Statistik für das Jahr 2005 (u. a. Anzahl der Abgänge und Zugänge im Verhältnis zu erfolglosen Anwärtern betreffend; vgl. auch Drs 14/4126), Gründe für die nicht erfolgte Realisierung einer jährlichen Einstellung von 300 statt 250 Polizisten -
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Kleine Anfrage 2878 Hörter CDU und Antwort ISM 06.01.2006 Drs 14/4829

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Widersprüchliche Aussagen der Landesregierung zur Personalsituation der Polizei
- Anzahl ausgebildeter Polizeibeamter zum 1.6., 1.7. und 1.11.2005 insgesamt und vollzeitbeschäftigt, Abweichungen zwischen Personalstärke und tatsächlicher Einsatzstärke zum 1.11.2005 in den einzelnen Polizeidienststellen, keine Reduzierung der Fachermittler bei Dienststellen des Kriminaldauerdienstes -
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Kleine Anfrage 2858 Hörter CDU und Antwort ISM 02.01.2006 Drs 14/4822

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeidichte im Landkreis Altenkirchen
- Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung zum 30.10.2005, Zahl der aufgrund längerer Erkrankungen und Ausbildung nicht im Polizeidienst eingesetzten Beamten, Mehrarbeitsstunden im Jahr 2005, Aussagen über voraussichtlichen Personalzuwachs bei einzelnen Dienststellen nicht möglich, Erhebungen zur Polizeidichte werden nicht mehr durchgeführt -
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Kleine Anfrage 2835 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 27.12.2005 Drs 14/4802

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei im Land
- Einsatzstärke allgemein und im Wechselschichtdienst, eingeschränkt dienstfähige und teilzeitbeschäftigte Beamte, unbesetzte Planstellen, Durchschnittsalter allgemein und im Wechselschichtdienst jeweils bei den Polizeiinspektionen Kirchheimbolanden und Rockenhausen, unbesetzte Planstellen im Polizeipräsidium Kaiserslautern, teilzeitbeschäftigte Polizeibeamte landesweit -
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Kleine Anfrage 2821 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 15.12.2005 Drs 14/4768

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Fehlende Polizisten im Land und Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Beauftragung privater Wachdienste durch die Kommunen, bewachte Objekte, entstehende Kosten -
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Kleine Anfrage 2809 Lammert CDU und Antwort ISM 13.12.2005 Drs 14/4761

Beamtenanwärter / Beamtenanwärterin
 
Wiederholungsprüfung für Polizeikommissar-Anwärterinnen und Polizeikommissar-Anwärter
- Zahl der bestandenen Wiederholungsprüfungen, erneut nicht bestandene Prüfungen, Auswirkungen der Umgestaltung des Studiums zu Bachelor-Abschlüssen auf das Studienergebnis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2801 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 08.12.2005 Drs 14/4748

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Niedrige Einsatzstärke der Landespolizei I
- Anzahl der ausgebildeten Polizisten und Zahl der unbesetzten Stellen (aufgeschlüsselt nach Dienststellen) und der in Ausbildung befindlichen Polizeikommisar-Anwärter zum Stichtag 01.10.2005, Einsatzstärke und tatsächlich zur Verfügung stehende Einsatzkräfte zum 01.10.2005, Anzahl der seit 1991 aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen und an andere Bundesländer abgegebenen bzw. von dort übernommenen Polizeibeamte -
Kleine Anfrage 2773 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 18.11.2005 Drs 14/4666

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Niedrige Einsatzstärke der Landespolizei II
- Eingeschränkt dienstfähige Polizisten zum 1. Oktober 2005, Gründe für den Anstieg, zum 1. Oktober 2005 langfristig erkrankte bzw. aus anderen Gründen fehlende Polizisten -
Kleine Anfrage 2774 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 18.11.2005 Drs 14/4667

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der Polizei
- Soll- /Ist-Stärke Oktober 2005, unbesetzte Planstellen, Altersstruktur und Mehrarbeit (aufgeschlüsselt nach Polizeibehörden), Krankenstand; den Polizeibehörden zur Vollstreckung vorliegende Haftbefehle -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2707 Schnabel CDU und Antwort ISM 13.10.2005 Drs 14/4575

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Farbliche Änderung der Polizeiuniformen
- Beginn und Abschluss der Ausstattung der Polizeibeamten mit der neuen künftig blauen Dienstuniform, Anpassung der Funkstreifenwagen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2702 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 28.09.2005 Drs 14/4529*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4483 (Nr. 9)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte
- Anzahl der Fälle Widerstand gegen die Staatsgewalt von 1993 bis 2004, Verurteilungen, Freisprüche, Verfahrenseinstellungen, Zahl der versuchten Tötungsdelikte -
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Kleine Anfrage 2662 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 08.09.2005 Drs 14/4464

Organisierte Kriminalität
 
Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK)
- Zahl der eingesetzten Ermittler (Polizei und Staatsanwaltschaft) in den Jahren 1998 bis 2004, Straftaten, Zahl der Tatverdächtigen und Verurteilten, darunter Nichtdeutsche, Zahl ausgewiesener Straftäter -
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Kleine Anfrage 2669 Baldauf CDU und Antwort JM 06.09.2005 Drs 14/4451

Rechtsextremistische Organisation
 
Naziaufmarsch am 9. Juli 2005 in Trier
- Organisation des Polizeieinsatzes, eingesetzte Polizeikräfte, Kosten des Einsatzes, Ermittlungen wegen strafbarer Äußerungen, Anzahl verletzter Beamter oder Demonstrationsteilnehmer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2631 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 19.08.2005 Drs 14/4425

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalausstattung der Polizeiinspektionen im Kreis Ahrweiler
- Soll-/Ist-Stärke der Polizeiinspektionen (PI) Remagen, Bad Neuenahr-Ahrweiler und Adenau sowie tatsächliche Einsatzstärke in den Jahren 2000 - 2005; Anzahl der Abordnungen zu Sonderaufgaben etc., Anzahl der angefallenen und ausgewiesenen Überstunden von 2000 - 01.06.2005, jeweils gegliedert nach den PI; keine Erhebungen über Polizeidichte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2521 Wirz, Ernst CDU und Antwort ISM 24.06.2005 Drs 14/4256

Deutsche Hochschule der Polizei
 
Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung Entwurf eines "Abkommens über die Deutsche Hochschule der Polizei" sowie eines "Abkommens zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie"
- und Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalens über die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPolG) u. zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, Umwandlung der Polizeiführungsakademie in die Deutsche Hochschule der Polizei als gemeinsame Hochschule des Bundes und der Länder, Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Münster -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 27.05.2005 Vorlage 14/4373
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 35 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 14.06.2005 Drs 14/4230
*Kenntnisnahme

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei
- Anzahl der in RPF tatsächlich zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte, sowie der 2005 und 2006 aus Altersgründen ausscheidenden Polizeibeamten und der aus unvorhergesehenen Gründen 2004 bis 2006 ausgeschiedenen und voraussichtlich ausscheidenden Polizeibeamten, jeweils aufgelistet nach Polizeibehörden und Einrichtungen; Anzahl der 2004 - 2005 den Polizeibehörden zugewiesenen Rotationskräfte, aufgelistet nach Dienststellen und Zeiträumen -
Kleine Anfrage 2422 Hörter CDU und Antwort ISM 10.05.2005 Drs 14/4126

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Wohnortnaher Einsatz von Polizeibeamten der Polizeiinspektion (PI) Andernach
- Anzahl der täglich mehr als 50 km (einfache Strecke) pendelnden Polizeibeamten, Wartezeiten auf wohnortnahe Versetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2394 Thelen CDU und Antwort ISM 03.05.2005 Drs 14/4096

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalausstattung der Polizeiinspektion (PI) Andernach
- Soll-/ Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Abordnungen für Sonderaufgaben 2001 - 2005, Mehrarbeit 2000 2004, erwartete Personalveränderungen (Ruhestand, Pensionierungen, Zuweisunge) für 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2393 Thelen CDU und Antwort ISM 02.05.2005 Drs 14/4087

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke Rhein-Lahn-Kreis
- Veränderungen seit Kleiner Anfrage 2194 (Drs 14/4087) bzgl. der Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke und Personalstärke im Wechselschichtdienst in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2402 Lammert CDU und Antwort ISM 29.04.2005 Drs 14/4082

Arbeitszeit
 
Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Polizeidienst
- für Vollzugsbeamte auf bis zu 65 Jahre; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.04.2005 Vorlage 14/4286
dazu: Vorlage 14/4528 (ISM, BE)
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeiinspektionen im Kreis Trier-Saarburg
- Personalsituation bei der Polizeidirektion Trier am 01.04.2005, zusätzlicher Personalbedarf bei den Inspektionen, Personalabgänge und -zuweisungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2389 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 26.04.2005 Drs 14/4069

Schutzkleidung
 
Schutzwesten für Polizeibeamte
- Qualitätssmängel bei den 2001 angeschafften Schutzwesten; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.04.2005 Vorlage 14/4257
dazu: Vorlage 14/4527 (ISM, BE)
Vorlage 14/4570 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 1 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

*Weitere Behandlung s. Vorlage 15/146
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

*Weitere Behandlung s. Vorlage 15/146

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
*Weitere Behandlung s. Vorlage 15/146

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Soll-/Ist-Stärke 2002 bis 2005, Altersstruktur, Einstellung von Angestellten zur Entlastung der Polizeibeamtem von der Verwaltungsarbeit, Mehrarbeitsstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2330 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 01.04.2005 Drs 14/4007

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Stellenbesetzung von exponierten Führungspositionen in der Polizei
- Ausschreibung der neu zu besetzenden Stellen, Anwendung des Rotationskonzeptes bei der Besetzung von Führungspositionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2320 Hörter CDU und Antwort ISM 21.03.2005 Drs 14/3970

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke der Polizeiinspektionen Kirchheimbolanden und Rockenhausen
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Personalstärke im Wechselschichtdienst, Altersstruktur, Entwicklung der Soll-Stärke 1999 - 2005, tätsächlicher Einsatz Bezirksdienst, Entlastung durch Angestellten-Sonderprogramm für Beamte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2275 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 10.03.2005 Drs 14/3928

Polizeibehörde
 
Anschluss der Bezirksbeamten an das polizeiliche Intranet
- Erprobung der technischen Lösungen, voraussichtlicher zeitlicher Beginn des Pilotbetriebes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2226 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.02.2005 Drs 14/3836

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis
- Derzeitige Einsatzstärke in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2194 Lammert CDU und Antwort ISM 01.02.2005 Drs 14/3796

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke der Polizeiinspektionen Landstuhl und Kaiserslautern
- Soll-/Ist-Stärke 1999 bis 2004, Altersstruktur, Entlastung der Polizeibeamten von Verwaltungsarbeit durch die Einstellung von Angestellten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2175 Dr. Altherr CDU und Antwort ISM 06.01.2005 Drs 14/3745

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen in den Städten Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal sowie im Rhein-Pfalz-Kreis
- Gegenwärtiger Personalstand in Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke, Wechselschichtdienst; Entwicklung der Sollstärke im Zeitraum 1995 bis 2004, Anzahl der Polizeibeamten im Bezirksdienst, Altersstruktur in den Dienststellen, Entlastung durch Neueinstellungen mit Angestellten im Innendienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2147 Dr. Gölter CDU und Antwort ISM 15.12.2004 Drs 14/3712

Beamtenanwärter / Beamtenanwärterin
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006), hier: Einstellung weiterer Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter
- Zusätzliche Neueinstellung von 100 Anwärterinnen und Anwärtern -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 14/3460 09.12.2004 Drs 14/3676
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung S. 5723

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Einsatz von rheinland-pfälzischen Polizeikräften in anderen Bundesländern
- bei größeren Demonstrationen und sonstigen sicherheitsrelevanten Anlässen auf Grundlage eines Verwaltungsabkommens zwischen Bundesregierung und den einzelnen Bundesländern, Auflistung der Einsätze und den damit verbundenen Kosten in 2003 und 2004, aufgeschlüsselt nach Einsatzdatum, -ort, -anlass und Anzahl der eingesetzten Kräfte; Grundlage für die Abrechnung von Einsatzkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2104 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 24.11.2004 Drs 14/3603

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- aufgeschlüsselt nach Soll-/Ist-Stärke, Wechselschichtdienst, räumliche Zuständigkeit der Dienststellen, Entwicklung der Überstunden in den Jahren 2001 bis 2004, Altersstruktur, Maßnahmen zur Gewährleistung des Einsatzes bei gleichzeitigem Abbau von Dienststress -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2097 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 18.11.2004 Drs 14/3595

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben, Landau, Bad Bergzabern und der Polizeiwache Annweiler
- Gegenwärtiger Personalstand in Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke, Wechselschichtdienst; Entwicklung der Sollstärke im Zeitraum 1995 bis 2004, Einsatz von Polizeibeamten im Bezirksdienst, Altersstrukturen in den Dienststellen, Entlastung durch Neueinstellungen mit Angestellten in Innendienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2078 Schneider CDU und Antwort ISM 09.11.2004 Drs 14/3565

Polizeibehörde
 
Polizeiliche Ermittlungen
- Eingabe betr. die Durchführung von Ermittlungen durch eine andere Polizeidirektion bei einem an einer Tat beteiligten oder betroffenen Polizeibeamten -
Weitere Themen...

Landtag RPF 11.06.2004 Vorlage 14/3373
PetA 32. Sitzg 06.07.2005 S.22 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibehörde
 
Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz
- Orientierungsstärke, Ist-Stärke, Einsatzstärke sowie Personalstärke im Wechselschichtsdienst, Anzahl der eingeschränkt polizeidienstfähigen Polizeibeamten sowie der im Wechselschichtdienst eingesetzten Polizeikräfte mit Angaben über die durchschnittliche Mehrarbeit, Altersdurchschnitt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1795 Keller CDU und Antwort ISM 18.05.2004 Drs 14/3143

Polizei
 
Zukunft der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Tatsächliche Einsatzstärke rheinland-pfälzischer Polizeidienststellen, abgeordnete, beurlaubte und aus sonstigen Gründen nicht zur Verfügung stehende Polizeibeamte, als Bezirksbeamte und Jugendsachbearbeiter eingesetzte Beamte; Krankenstand 2003, Überstunden, Frauenanteil, Durchschnittsalter der im Schichtdienst arbeitenden Beamten, flexible Arbeitszeiten, Altersteilzeit, unvorhergesehene Abgänge seit 1999; erforderlicher Personalbestand angesichts der Bedrohung durch Terrorismus -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 31.03.2004 Drs 14/3046
Antwort ISM 14.05.2004 Drs 14/3138
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.10.2004 Drs 14/3498
PlPr 14/82 11.11.2004 S. 5443-5454
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizeibehörde
 
Personalsituation der Kriminaldirektion Trier
- Stichtag: 01.01.1998 und 01.01.2004, gegliedert nach Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sowie Laufbahngruppen, Entwicklung der Belastungssituation der Beamten im Zeitraum 1997 bis 2002, Anzahl der eingesetzten Beamten in den Sachbereichen Verdeckte Maßnahmen, Zeugenschutz und Finanzermittlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1695 Schneiders CDU und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3019

Polizeibehörde
 
Personalsituation bei der Schutzpolizei des Polizeipräsidiums Trier
- Stichtag: 01.01.2004, Personalbestand, gegliedert nach Beamten und Beamtinnen sowie Laufbahngruppen, Anzahl der Dauerkranken und eingeschränkt verwendungsfähigen Polizeikräfte, Einsatz von Beamten im Wechselschichtdienst, Ruhestandsversetzungen im Zeitraum 2004 bis 2010, unvorgesehene Abgänge vgl. Drs 14/3022, geplante Personalzuweisung für 2004 bis 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1697 Schneiders CDU und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3021

Polizeibehörde
 
Zukünftige Personalsituation der rheinland-pfälzischen Polizei
- Stichtag: 01.01.2004, Personalbestand, gegliedert nach Beamten und Beamtinnen sowie Laufbahngruppen, Anzahl der Beamten an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Ruhestandsversetzungen und zusätzlicher Personalbedarf für den Zeitraum 2004 bis 2010, geplante Neueinstellungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1698 Schneiders CDU und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3022

Polizeibehörde
 
Personalsituation der Kriminaldirektion Kaiserslautern
- Stichtag 01.01.1998 und 01.01.2004, Personalbestand, gegliedert nach Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sowie Laufbahngruppen, Entwicklung der Belastungssituation der Beamten im Zeitraum 1997 bis 2002 nach dem Personalzumessungsmodell, Anzahl der eingesetzten Beamten im Sachbereich Verdeckte Maßnahmen, Zeugenschutz sowie Finanzermittlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1699 Schneiders CDU und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3023

Polizeibehörde
 
Personalsituation bei der Schutzpolizei des Polizeipräsidiums Kaiserslautern
- Stichtag: 01.01.2004, Personalbestand, gegliedert nach Beamten und Laufbahngruppen, Anzahl der Dauerkranken und eingeschränkt verwendungsfähigen Polizeikräfte, Einsatz von Beamten im Wechselschichtdienst, Ruhestandsversetzungen im Zeitraum 2004 bis 2010, unvorgesehene Abgänge vgl. Drs 14/3022, geplante Personalzuweisung für 2004 bis 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1701 Schneiders CDU und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3025

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- bei Schutz- und Kriminalpolizei aufgeschlüsselt nach Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke und Stärke im Wechselschichtdienst, Entwicklung der Personalsituation seit 1996, aktuelle Altersstruktur aufgeschlüsselt nach Angestellten und Beamten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1653 Creutzmann FDP und Antwort ISM 10.02.2004 Drs 14/2905

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Disziplinarverfahren gegen mehrere Polizeibeamte im Zusammenhang mit Äußerungen in der Öffentlichkeit
- über Missstände bei der Polizei und zur Kriminalitätsentwicklung; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 11.11.2003 Vorlage 14/2728
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil III S. 1 (nicht öffentlich)
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Unterschiedliche Krankenversicherung innerhalb der Landespolizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1491 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 28.10.2003 Drs 14/2598

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg/PW Konz
- Umfang der durchschnittlichen Mehrarbeitsbelastung, Anzahl der im Schichtdienst tätigen Beamten, Einsatz einer Rotationskraft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1300 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 13.06.2003 Drs 14/2271

Terminhandel
 
Bericht des saarländischen Landeskriminalamtes über mögliche Verwicklungen von Polizeibeamten in den CTS-Skandal
- Zeitpunkt der Fertigstellung und Bekanntgabe des Berichtes gegenüber den rheinland-pfälzischen Behörden, Inhalt des Berichtes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1286 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM 06.06.2003 Drs 14/2257

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalausstattung der Polizeiinspektion (PI) Andernach
- Soll- und tatsächliche Besetzung, Anzahl der pendelnden Beamten mit mehr als 50 km Wegstrecke zur Polizeiinspektion -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1293 Thelen CDU und Antwort ISM 06.06.2003 Drs 14/2259

Autobahnpolizei
 
Personalsituation der Autobahnstation Mendig
- Soll-Besetzung, Ist-Stand, Anzahl der Berufspendler mit mehr als 50 km Wegstrecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1294 Thelen CDU und Antwort ISM 06.06.2003 Drs 14/2260

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Personalstärke im Wechselschichtdienst, eingeschränkte Dienstfähigkeit, Altersdurchschnitt, Überstundenanfall -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1259 Lammert CDU und Antwort ISM 13.05.2003 Drs 14/2196

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung in Rheinland-Pfalz
- im Januar und Februar und Vergleich zum Vorjahr, Deliktgruppen mit den höchsten Steigerungsraten, Verhältnis Fallzahlen und Polizeibeamte im Vergleich des Jahres 1991 zu heute -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hörter CDU 02.04.2003 Drs 14/2094 (Nr. 2)
Antwort ISM PlPr 14/45 04.04.2003 S. 2988-2991
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Altersdurchschnitt der Polizeibeamten im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Mehrarbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1186 Keller CDU und Antwort ISM 28.03.2003 Drs 14/2061

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben, Landau, Bad Bergzabern und der Polizeiwache Annweiler
- Personalsituation s. Drs 14/2061, Anzahl der schutzpolizeilichen Sachbearbeiter im Einsatz, geplante Reduzierung der jährlichen Einstellungsquote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1189 Schneider CDU und Antwort ISM 28.03.2003 Drs 14/2062

Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und ...
 
Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts
- Streichung Art. 1, Änderung des Landesbeamtengesetzes, die Heraufsetzung des Lebensalters für Polizeibeamte betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 14/1800 27.03.2003 Drs 14/2052
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974-2975
Redner...


Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und ...
 
Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts
- Art. 1, Änderung des Landesbeamtengesetzes, Neufassung § 208, die Heraufsetzung des Lebensalters für Polizeibeamte und Einfügung § 216, das Lebensalter für Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes der Feuerwehr und der Leitstellen betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/1800 26.03.2003 Vorlage 14/2076
HuFA 28. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 1-4, Anlage (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz
- Soll-/Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, eingeschränkte Polizeidienstfähigkeit, Altersdurchschnitt, Mehrarbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1136 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 14.03.2003 Drs 14/1986

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Altenkirchen
- Soll-/Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Personalstand bei Kriminalinspektion Betzdorf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1144 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 14.03.2003 Drs 14/1987

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück-Kreis
- Soll-/Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Mehrarbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1146 Licht CDU und Antwort ISM 14.03.2003 Drs 14/1988

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Ahrweiler
- Soll-/Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Einsatz von Beamten in den Polizeiinspektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1148 Wirz, Ernst CDU und Antwort ISM 14.03.2003 Drs 14/1989

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis
- Soll-/Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, derzeitiger Einsatz von Beamten in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1021 Lammert CDU und Antwort ISM 16.01.2003 Drs 14/1813

Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und ...
 
Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushaltes
- Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zur Kompensation der Steuermindereinnahmen: Anhebung der Altersgrenze im Polizei- und Feuerwehrbereich, geringere Kostenerstattung für die örtlichen Träger der Jugendhilfe, Reduzierung des Landesblindengeldes bei Neuanträgen, Anpassung der Höhe des Taschengeldes im Maßregelvollzug an entsprechende Leistungen im Bereich des Strafvollzugs und Wegfall der Weihnachtsbeihilfe, Festschreibung einer Garantiesumme in Höhe von 1 606 Mio. Euro für die kommunalen Gebietskörperschaften im Rahmen des Landesfinanzausgleiches, Wegfall der investiven Förderung teilstationärer und stationärer Pflegeeinrichtungen -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, FDP 09.01.2003 Drs 14/1800
dazu: Vorlage 14/1997 14/2002 14/2048
Vorlage 14/2076 Änderungsantrag SPD, FDP (s. dort)
Vorlage 14/2082
Vorlage 14/2272 (ISM, BE zur Eingliederung der LURP in die ADD)
1. Brtg: PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2711-2721
Überw: HuFA (fdf), InnenA, SozialA, ABJ, RA
HuFA 20. Sitzg 28.01.2003 Teil I S. 11 (öffentlich)
ABJ 14. Sitzg 04.02.2003 S. 1 (öffentlich)
HuFA 22. Sitzg 11.02.2003 S. 1-55 (Anhörung öffentlich)
HuFA 23. Sitzg 25.02.2003 Teil III S. 1 (öffentlich)
HuFA 24. Sitzg 06.03.2003 Teil I (nicht öffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 03 S. 1-16, 23 u. Einzelberatung zu Epl 03 S. 16-22
HuFA 24. Sitzg 06.03.2003 Teil II (vertraulich) Einzelberatung zu Epl 03 - ISM, Abt. Verfassungsschutz
HuFA 25. Sitzg 07.03.2003 Teil I (nicht öffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 06 S. 1-13 u. Einzelberatung zu Epl 06 S. 14-18
SozialA 17. Sitzg 11.03.2003 S. 13 (öffentlich)
ABJ 15. Sitzg 13.03.2003 S. 3 (öffentlich)
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 43 (öffentlich)
HuFA 28. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 1-4, Anlage (öffentlich)
RA 17. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 13-14 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 27.03.2003 Drs 14/2059
Änderungsantrag CDU 27.03.2003 Drs 14/2052 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Annahme mit Änd gem. Drs 14/2059 S. 2974-2975
GVBl 2003 Nr. 5 S. 55-57 (LG vom 10.04.2003)
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Verwendung eingeschränkt polizeidienstfähiger Polizeibeamtinnen und -beamten
- Einsatzbereiche, Schichtdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 799 Pörksen SPD und Antwort ISM 17.09.2002 Drs 14/1404

Gewaltanwendung
 
Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte
- BE LReg im InnenA über Präventivmaßnahmen und Hilfsangebote für angegriffene Polizisten und Angehörige -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1359
dazu: Vorlage 14/1448 (ISM, BE)
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Dienstherrenwechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten
- grundsätzliche Tauschversetzungen mit Ausnahmemöglichkeit in besonderen Härtefällen, durch unterschiedlichen Vorbereitungsdienst kein Wechsel zwischen Berlin und Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 747 Pörksen, Hartloff SPD und Antwort ISM 13.08.2002 Drs 14/1325

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Beschaffung von Schutzwesten
- Anzahl der verfügbaren Schutzwesten, Vermessung, Auslieferung, mögliche Auslagenerstattung bei privater Beschaffung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 736 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 12.08.2002 Drs 14/1319

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalengpässe durch Auszeiten für Kinder bei der Polizei des Landes
- Anzahl der Polizeibeamtinnen im Mutterschutz, Erziehungsurlaub und Elternzeit, Bildung einer Polizeireserve, Durchschnitt der Beurlaubungsdauer wegen Kindererziehung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 684 Granold CDU und Antwort ISM 09.07.2002 Drs 14/1249

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Studie über Gewalt an Polizisten
- BE LReg über die Ergebnisse der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen sowie die Maßnahmen der LReg RPF zur Verbesserung der Sicherheit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.07.2002 Vorlage 14/1269
dazu: Vorlage 14/1448 (ISM, BE)
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizei
 
Überstundenanfall bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- landesweite Anzahl der Überstunden, Entwicklung der letzten zwei Jahre, Freizeitausgleich, finanzielle Vergütung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 667 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 05.07.2002 Drs 14/1240

Internet
 
Bekämpfung der Kriminalität im Internet
- Schwerpunkt in der Aus- und Fortbildung der Polizeibeamten, Verbesserung der personellen und materiellen Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden, Erarbeitung einer Rahmenkonzeption zur Bekämpfung der Computerkriminalität, Einsatz für eine europaweite Zusammenarbeit auf dem Gebiet, Unterstützung der länderübergreifenden Stelle "Jugendschutz.net" -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/764 23.05.2002 Drs 14/1112
PlPr 14/27 20.06.2002 S. 1834-1840
*Annahme
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalentwicklung der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Aufstockung des Personals bis 2010, zunehmende Technisierung von Arbeitsabläufen, neu konzipierter Aufstiegsausbildung, zweigeteilte Laufbahn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 583 Dr. Enders, Hörter CDU und Antwort ISM 13.05.2002 Drs 14/1067

Polizeibehörde
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- Soll-/Ist-Stärke, Zuständigkeitsbereiche der Dienststellen Schweich, Saarburg, Konz und Hermeskeil, Überstunden seit 1997, Maßnahmen zur Gewährleistung des Wechselschichtdienstes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 562 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 08.05.2002 Drs 14/1048

Polizeibehörde
 
Polizeiinspektion Hachenburg im Jahre 2002 im Zusammenhang mit Anbau und Einrichtung einer Kriminalinspektion
- Fertigstellung des Anbaus, Ausschreibung und Besetzung der Stellen, derzeitige Personalsituation, Kriminalitätsdelikte 2000 und 2001, politisch motivierte Straftaten seit 1998 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 535 Schneider-Forst CDU und Antwort ISM 11.04.2002 Drs 14/990

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Rufbereitschaftsvergütung
- Festhalten an der Regelung entsprechend Arbeitszeitverordnung, Ausnahmeregelungen für Polizeibeamte bei besonderer Belastung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 496 Pörksen SPD und Antwort ISM 13.03.2002 Drs 14/932

Fußball
 
Polizeieinsatz beim Fußball-Länderspiel Deutschland - Israel am 13. Februar 2002
- Zahl der eingesetzten Beamten; Ausgleich entstandener Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 490 Baldauf CDU und Antwort ISM 13.03.2002 Drs 14/933

Terminhandel
 
Kenntnis des Innenministeriums über Mitarbeiter der CTS-GmbH bzw. Anleger aus dem Öffentlichen Dienst
- hinsichtlich der Frage nach der Tätigkeit von Polizeibeamten als Vermittler von Kapitalanlagen für die CTS -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 474 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 08.03.2002 Drs 14/799

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Aufbau eines Stellenpools im Bereich der Polizei für Beamtinnen und Beamte, die "Elternzeit" nehmen
- zur Vermeidung von Personalengpässen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/868
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Einstellung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten nicht deutscher Herkunft
- mindestens 10 % Deutsche mit ausländischer Herkunft pro Einstellungsjahrgang, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/871
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Polizeibehörde
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Alzey-Worms
- Personalausstattung, Ist-/Sollstärke, Wechselschichtdienst, Überlegungen zu Veränderungen der Dienststellen, Stand der Überstunden einschließlich Entwicklung von 1997 bis 2001, Möglichkeiten zur Gewährleistung des Einsatzes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 468 Schnabel CDU und Antwort ISM 01.03.2002 Drs 14/783

Innere Sicherheit
 
Sicherheit stärken - Bürgerrechte wahren
- Festhalten am jährlichen Einstellungskontingent von 300 Polizeianwärtern, Entlastung der Polizei von Verwaltungsaufgaben, Stärkung der Stellung des Datenschutzbeauftragten, Einbeziehung in die Konzeption der Rasterfahndung, Informierung und Aufklärung der Migranten über eingeleitete Ermittlungsmaßnahmen, Förderung der Einrichtung einer Professur für Islamwissenschaften, Einrichtung eines Gremiums auf Landesebene als Beratungsstelle und Ansprechpartner für Menschen unterschiedlicher Kulturen, regelmäßige Berichterstattung über Eingriffe in die Freiheitsrechte -
Weitere Themen...

Alternativantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/411 und Drs 14/430 23.01.2002 Drs 14/668
PlPr 14/22 24.04.2002 S. 1448-1457
*Ablehnung
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Dienstgruppenstärke im Wechselschichtdienst der rheinland-pfälzischen Polizei
- Anzahl der Dienstgruppen im Wechselschichtdienst seit 1996, Anzahl eingesetzter Beamter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 329 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 28.12.2001 Drs 14/595

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen Polizeibeamte wegen Zuhälterei
- Betreibung eines Bordells durch einen Beamten der Wasserschutzpolizei Trier und dessen Ehefrau; BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 76 (2) GOLT 18.12.2001 Vorlage 14/638
dazu: Vorlage 14/761 (JM, BE)
RA 8. Sitzg 22.01.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Soll-/Ist-Stärke, Zuständigkeitsbereich der Dienststellen, Überstunden seit 1997 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 319 Licht CDU und Antwort ISM 14.12.2001 Drs 14/559

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Uniformtragepflicht bei den Polizeibeamtinnen und -beamten der Jugendsachgebiete
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 289 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 11.12.2001 Drs 14/495

Kriminalität
 
Entwicklung der Polizeistärke im Westerwaldkreis im Verhältnis zur Kriminalitätsentwicklung
- Soll-/Ist-Stärke der Polizeiinspektionen Montabaur und Höhr-Grenzhausen, Ausstattung mit Streifenwagen, Entwicklung der Straftaten (Drogenmißbrauch, Diebstahl usw.) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 291 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 07.12.2001 Drs 14/522

Terminhandel
 
Erkenntnisse der Landesregierung über die geschädigten Polizeibeamten durch vermeintliche Warentermingeschäfte im Zusammenhang mit der Firma Commodity Trading System GmbH und Konsequenzen für die Polizeiarbeit bzw. Polizeiausbildung
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.10.2001 Vorlage 14/393
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Aufstiegsmöglichkeiten nach der sog. doppelqualifizierenden Ausbildung bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 210 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 24.10.2001 Drs 14/371

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis
- Derzeitige Einsatzstärke in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen, Fahrzeugbestand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 212 Lammert CDU und Antwort ISM 24.10.2001 Drs 14/372

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Heimatfern eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte
- Versetzungsanträge auf heimatnahe Verwendung 1999 bis 2001, davon mit positiver Entscheidung, Durchschnittsalter der Beamten, bevorzugte Regionen für eine Versetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 203 Hörter CDU und Antwort ISM 15.10.2001 Drs 14/349

Euro
 
Der Euro kommt - mit Sicherheit?
- Anzahl der zur Begleitung der Geldtransporte abgestellten Polizeibeamten, Schulung der Beamten, erwartete Kriminalitätsformen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 195 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 05.10.2001 Drs 14/334
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/277 (Nr. 7)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizei
- Zahlenangaben über die Neueinstellungen, Herkunft der Bewerber, davon weiblich, Handhabung der sog. "Nachrückerliste", Ausbildungsabbrüche seit 1996 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 179 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 02.10.2001 Drs 14/318

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Ausscheiden von Polizeibeamten aus dem Polizeidienst des Landes Rheinland-Pfalz
- Anzahl ausgeschiedener Beamter 1996 bis 2000, Wechsel in andere Bundesländer -
Kleine Anfrage 164 Bischel, Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.09.2001 Drs 14/268

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Situation der Polizei in Frankenthal
- Ausstattung der Beamten mit Schutzwesten, Kostenübernahme, Wegfall der Amtszulage zur A 9 mittlerer Dienst nach Einführung der zweigeteilten Laufbahn, Personalbedarf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 156 Baldauf CDU und Antwort ISM 17.09.2001 Drs 14/280

Polizeibehörde
 
Polizeiinspektion Remagen
- Einsatzstärke, Teilzeitkräfte, Mehrarbeitsstunden, Einsatz als Verkehrserzieher, Fahrzeugbestand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 121 Ernst CDU und Antwort ISM 27.08.2001 Drs 14/209

Polizei
 
Selbsttötungen bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- in der Zeit vom 01.01.1991 bis 31.07.2001, Durchschnittsalter der Betroffenen, Rate von Selbsttötungen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung, wissenschaftliche Untersuchungen zu Suiziden in der Polizei -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 106 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 13.08.2001 Drs 14/166

Autobahnpolizei
 
Personalsituation bei der Autobahnpolizei Kaiserslautern
- Zum Zuständigkeitsbereich gehörende Teilstrecken der Bundesautobahn A 6, A 62 und A 63, tatsächliche Dienststärke (Einsatzstärke), Durchschnittsalter der Polizeibeamten, geleistete Überstunden, Besetzung der Stelle des Dienststellenleiters -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 97 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 10.08.2001 Drs 14/162

Bitburg, Stadt Kreis Bitburg-Prüm
 
Gründe der Umsetzung des Leiters der PI Bitburg zweieinhalb Monate vor seiner Pensionierung
- Erklärung des Polizeipräsidenten Bitter -
Weitere Themen...

ISM 02.08.2001 Vorlage 14/130

Polizeibehörde
 
Situation der Polizeiinspektion Mainz-Lerchenberg
- Zeitpunkt der Umsetzung baulicher Veränderungen im Hinblick auf die Einrichtung getrennter Dusch- und Umkleidebereiche, künftige Unterbringung der Hundestaffel, Anschluss der Bezirksbeamten an das Intranet der Polizei -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 50 Schreiner CDU und Antwort ISM 19.07.2001 Drs 14/105

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 10 - Polizeibehörden - Titel 515 03 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände in Einrichtungen, hier: Ausstattung von Polizeibeamten mit Schutzwesten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.07.2001 Drs 14/97
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung in den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Ransbach-Baumbach, Montabaur, Wallmerod und Wirges
- Entwicklung der Straftaten (Diebstahl, Einbruch etc.) seit 1995, Personalsituation bei der Polizeiinspektion Montabaur und der Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen, Präventionsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 19 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 26.06.2001 Drs 14/67

Polizeibehörde
 
Situation der Polizeiinspektion Prüm
- Sicherstellung ausreichenden Personals zur Erfüllung der polizeilichen Aufgaben im Wechselschichtdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 26 Billen, Weinandy CDU und Antwort ISM 26.06.2001 Drs 14/69

Auslandseinsatz der Polizei
 
Bilanz der Auslandsmission der rheinland-pfälzischen Polizei und Konsequenzen für den Aufbau des europäischen Polizeikorps
- BE LReg über die Erfahrungen der in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Ostslawonien und in Albanien eingesetzten Polizeibeamten im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 26.06.2001 Vorlage 14/73
InnenA 3. Sitzg 30.08.2001 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Stärke der Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung zum 01.11.2000 und 15.05.2001, Durchschnittsalter der Beamten in der PI in Schifferstadt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 15 Dr. Gölter CDU und Antwort ISM 21.06.2001 Drs 14/63

 
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