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Vorgänge

11. Wahlperiode

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Schlußfolgerungen für die Polizeiarbeit aus einem Verfahren wegen Strafvereitelung im Amt
- Durchführung des Verfahrens, Arbeitsweise des Landrats bei der Suspendierung eines Polizeibeamten -
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MdlAnfr Lang (Bernd) SPD 10.01.1991 Drs 11/4984
Antw MdI PlPr 11/93 24.01.1991 S.6706 ff
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Landkreis
 
Zerwürfnisse zwischen Polizeibeamten und Polizeileitung im Lkrs Ludwigshafen
- Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal zu den Vorwürfen gegen die Polizeiführung des Lkrs Ludwigshafen, Verweisung aller nicht geladenen Personen (z.B. Pressevertreter) aus der sich mit den Vorwürfen befassenden Personalversammlung der Polizeibeamten -
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MdlAnfr Bruch SPD 06.09.1990 Drs 11/4468
Antw MdI PlPr 11/85 14.09.1990 S.6229 ff
Redner...


Vollzugspolizei
 
Strukturelle Änderungen im Polizeibereich
- Möglichkeiten für die Lösung des sog "Stadt-Umland"-Problems, Ausmaß der Beschäftigung von Polizeibeamten mit Verwaltungs- und Schreibarbeiten, Sicherstellung der ausschließlichen Beschäftigung der Polizeivollzugsbeamten im Polizeivollzugsdienst -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3700 16.07.1990 Drs 11/4331

Polizei
 
Verhaltenstraining zur Streß- und Konfliktbewältigung bei der Polizei
- Durchführung des Programms von der Landespolizeischule mit Trainerteams in Wittlich-Wengerohr, Enkenbach-Alsenborn und Neustadt/Weinstraße seit 1988, Programminhalt, Auswahl der Teilnehmer, Ausweitung des Seminarangebots auf alle Polizeivollzugsbeamte/innen -
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KlAnfr 2084 Tölkes CDU und Antw MdIfSp 19.02.1990 Drs 11/3746

Vollzugspolizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Strukturelle Änderungen im Polizeibereich
- Möglichkeiten für die Lösung des sog "Stadt-Umland"-Problems, Ausmaß der Beschäftigung von Polizeibeamten mit Verwaltungs- und Schreibarbeiten, Sicherstellung der ausschließlichen Beschäftigung der Polizeivollzugsbeamten im Polizeivollzugsdienst -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3700
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Annahme (einstimmig) S.5308

Dienstkleidung
 
Frauengemäße Dienstbekleidung für Polizeibeamtinnen
- Einkleidung der Polizeibeamtinnen durch eine zweckmäßige aber dennoch schicke, frauengerechte Uniform -
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KlAnfr 1844 Diehl CDU und Antw MdIfSp 08.11.1989 Drs 11/3209

Polizeibeamter
 
Versetzungsgesuche von Polizeibeamten
- Berücksichtigung der angegebenen Versetzungziele -
KlAnfr 1177 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 06.01.1989 Drs 11/2020

Polizeibeamter
 
Versetzung bei der Polizei
- Schaffung neuer Planstellen bei der Vollzugspolizei durch die Verkürzung der Wochenarbeitszeit im öffentlichen Dienst, Versetzungen von Beamten aufgrund der Einführung des 5-Schichten-Dienstes bei verschiedenen Polizeidienststellen -
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KlAnfr 1155 Bischel CDU und Antw MdIfSp 27.12.1988 Drs 11/1975

Polizeibeamter
 
Ausstattung von Polizeibeamten und Beamten des Bundesgrenzschutzes mit Namensschildern
- Aufhebung der Anonymität gegenüber den Bürgern -
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Antr GRÜNE 13.04.1988 Drs 11/1091
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1324
InnA 15.Sitzg 29.11.1988 Teil IV (öffentlich)
BeschlEmpf InnA 29.11.1988 Drs 11/1897
PlPr 11/48 09.03.1989 S.3393 ff
*Ablehnung S.3398
Redner...


Öffentlicher Dienst
 
Aus- und Fortbildung des öffentlichen Dienstes auf den Gebieten des Datenschutzes und der Datenverarbeitung
- Gewährleistung rechtlicher Grundsätze des Datenschutzes und ihrer praktischen Anwendung iRd Aus- und Fortbildung der Angehörigen des öffentlichen Dienstes, insbes der Polizeibeamten -
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KlAnfr 472 Bischel CDU und Antw MdIfSp 09.02.1988 Drs 11/796

Maskierungsverbot
 
Vermummungsverbot
- Anzahl verletzter Polizeibeamter bei Einsätzen von Demonstrationen seit 1980, Anteil Vermummter als Urheber der Verletzungen -
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KlAnfr 440 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 07.01.1988 Drs 11/717

Infektionskrankheit
 
Schutz der Polizeibeamten vor Infektionskrankheiten
- Ausstattung der Streifenwagen mit Schutz- und Hilfsmitteln, Einmal-Handschuhen, Beatmungsmasken mit eingebauten Virenfiltern angesichts der Aidsgefährdung, Beschränkung der Mund-zu-Mund-Beatmungen und Haut-Blut-Kontakte auf dringende Fälle der Erste-Hilfe-Gewährung -
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KlAnfr 82 Bischel CDU und Antw MdIfSp 04.08.1987 Drs 11/175

 
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