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Vorgänge

16. Wahlperiode

Polizeiausrüstung
 
Ausstattung Polizeiinspektion Montabaur
Einbau eines neuen Einsatzleittischs Anfang Dezember 2016, Mindeststandards für die Ausstattung und Funktionsfähigkeit eines Einsatzleittischs, geplante Umbaumaßnahmen, Zeitplan, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, technische Anbindung des Büros des Dienstgrupenleiters
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Kleine Anfrage 4090 Gabriele Wieland (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2016 Drucksache 16/6272 (2 S.)

Polizei
 
Hilferuf aus der rheinland-pfälzischen Polizei - Nicht nur in Montabaur fehlt es an Personal und Ausstattung
Zeitungsartikel in der "Rhein-Zeitung", Einsatzzeiten und personelle Situation, eingeschränkt dienstfähige Beamte, Überstunden, veraltete Ausstattung, Kriminalitätsbelastung, Aufklärungsquoten, Entwicklung des Personalbestands
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Aktuelle Stunde CDU 23.02.2016 Drucksache 16/6200 (1 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7571-7578
     
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Polizeiausrüstung
 
Einsatzmittel und sachliche Ausstattung bei der rheinland-pfälzischen Polizei - Konkrete Verbesserungen umsetzen
Verbesserungen im Bereich der Grundausstattung, der technischen Ausstattung, bei den Schutzwesten sowie bei der Bewaffnung (Ausstattung z. B. mit Elektroimpulsgeräten),
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Antrag CDU 05.11.2015 Drucksache 16/5780 (2 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7180-7184
* Ablehnung
     
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Elektroimpulsgerät
 
Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten
Anzahl der durch Polizeiwaffen verletzten oder getöteten Personen seit 2000, landesweite Ausstattung des Streifendienstes mit Tasern, Erfahrungen in Österreich und der Schweiz, Bewertung des Einsatzes von Tasern in Justizvollzugsdienst und Justizverwaltung
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Kleine Anfrage 3503 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5338 (2 S.)

Innere Sicherheit
 
Umsetzung Sicherheitspaket der Landesregierung
Neueinstellungen in der Sonderlaufbahn Polizei "Cyberanalysten", Einstellung von Islamwissenschaftlern, Anschaffung eines sondergeschützten Gruppenfahrzeugs, Optimierung der Schutzausrüstung
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Kleine Anfrage 3350 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.05.2015 Drucksache 16/5065 (1 S.)

 
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