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Vorgänge

17. Wahlperiode

Polizeiausbildung
 
Persönlichkeitsstrukturtest für Polizeibewerberinnen und -bewerber
Einsatz eines Persönlichkeitstestes im Bewerbungsverfahren, Evaluation des Tests, Beteiligung des Hauptpersonalrats; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.10.2019 Vorlage 17/5453 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 30.11.2019 Vorlage 17/5807
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeiliche Zusammenarbeit
 
Verstärkte Polizeikooperation zwischen Rheinland-Pfalz und Saarland
Wirtschaftliche Vorteile der Kooperation auf den Gebieten Digitalfunk und IT, Vorteile auf dem Gebiet der Fortbildung von Polizeibeamten, keine Erfassung der Art des Eingangs der Strafanzeige im staatsanwaltlichen Fachverfahren, Grenzsicherung Aufgabe der Bundespolizei, Verwaltungsaufwand bei Kostenberechnung für Polizeieinsätze, derzeit keine Gebührenregelung für Polizeieinsätze bei Fußballspielen vorhanden
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 08.05.2019 Drucksache 17/9180 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9180 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 03.06.2019 Drucksache 17/9347 (2 S.)

Gewalt
 
Gewalteskalation in Koblenz-Neuendorf
Keine Angaben zur Zahl der Polizeieinsätze nach Stadtteilen, Anzahl der Angriffe auf Polizisten in Koblenz im Zeitraum 2014 bis 2018, keine Statistik zur Anzahl von aus Angriffen resultierenden Krankheitstagen, Höhe des Sachschadens an Dienstfahrzeugen im Zeitraum 2012 bis 2019, Anzahl der Einsätze von Hubschraubern im Zeitraum 2016 bis 2018 sowie Kosten, Anzahl der Informationsgespräche bzw. Sitzungen der Initiative "Sicherheit in unserer Stadt" im Zeitraum November 2016 bis April 2019, Einsatzvorbereitung der Polizeibeamten, Bezeichnung als Brennpunkt, Einsatz der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) "Echo" im Zeitraum 2014 bis 2015
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Große Anfrage AfD 26.03.2019 Drucksache 17/8696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8696 Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9169 (5 S.)

Täter-Opfer-Ausgleich
 
Täter-Opfer-Ausgleich in Rheinland-Pfalz
Erfasste Daten in Statistik über Täter-Opfer-Ausgleich, Fallzahlen 2014 bis 2018, Eignung von Verfahren für Täter-Opfer-Ausgleich, flächendeckendes Angebot nach bundesweiten Standards, Zugang zu Mediatoren für Selbstmelder, Täter-Opfer-Ausgleich als Studieninhalt an der Hochschule der Polizei sowie in der Ausbildung der Rechtsreferendare
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Kleine Anfrage Monika Becker (FDP) 11.03.2019 Drucksache 17/8547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8547 Monika Becker (FDP), Ministerium der Justiz 02.04.2019 Drucksache 17/8757 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten - Teil 2
Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten, Erhalt einer Polizeizulage, Erledigung polizeifremder Aufgaben durch Tarifbeschäftigte, Personaleinsatz insbesondere im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT), Neueinrichtung von jeweils 20 Stellen für Tarifbeschäftigte pro Jahr, Zahl der Planstellen sowie Ist-Zahlen der Verwaltungsbeamten und Tarifbeschäftigten zum 1. Oktober 2018 (vgl. auch Drs 17/7262 und Drs 17/4765)
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.11.2018 Drucksache 17/7794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7794 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.12.2018 Drucksache 17/8020 (3 S.)

Polizei
 
Sachstand der Beschulungsmaßnahmen Lebensbedrohliche Einsatzmaßnahmen
Aus- und Fortbildungsprogramm u. a. zur besseren Vorbereitung auf terroristische Anschläge, Einsatzkonzeption, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.08.2018 Vorlage 17/3654 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 11.10.2018 Vorlage 17/3851
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Weiterer Berufsweg von Polizeikommissaren nach Ausbildungsabschluss
Zuständigkeit für die Verteilung der Studierenden nach dem Studium bei der Hochschule der Polizei, Berücksichtigung der Verwendungswünsche der Absolventen, Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik als mögliches Einstellungspräsidium, Zuweisung von Absolventen zu einem anderen Polizeipräsidium als dem Einstellungspräsidium (sog. Fremdverwendungen), hieraus entstandene Kosten
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 24.08.2018 Drucksache 17/7115 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7115 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.09.2018 Drucksache 17/7333 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten
Zahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten mit Aufgaben die kein Studium an der Hochschule der Polizei erfordern gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen sowie Gründe für diese Verwendungen, ausbildungsfremde Verwendung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik sowie Entlastung durch Einstellung von Tarifbeschäftigten, anderweitige Verwendung von polizeidienstunfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen, Zahl der unbesetzten Stellen im Polizeibereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.08.2018 Drucksache 17/7067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7067 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.09.2018 Drucksache 17/7262 (5 S.)

Kriminalstatistik
 
Bürger schützen - Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen
Einsatz für die Aufnahme des Kriteriums „Angriffe mit Messern und anderen Stichwaffen“ in die Polizeiliche Kriminalstatistik bzw. Erfassung in einer eigenen landesweiten Statistik, bei zunehmenden Fallzahlen entsprechende Anpassung der Polizeiausrüstung sowie der Aus- und Weiterbildungsangebote der Polizei, Präventionsmaßnahmen und -Programme, Entwicklung der eingeleiteten Ermittlungsverfahren sowie der Verurteilungen
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Alternativantrag zu Drs 17/6031 CDU 26.04.2018 Drucksache 17/6055 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3541-3546
* Ablehnung
     
Redner...


Polizeiausbildung
 
Durchfallquote an der Hochschule der Polizei
Durchfallquote der Studierenden an der Hochschule der Polizei 2013 bis 2017, Anzahl der Studienabbrecher, Gründe für den Abbruch, Bewerberlage 2016 bis 2018. Veränderungen der Einstellvoraussetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.03.2018 Drucksache 17/5646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5646 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2018 Drucksache 17/5854 (2 S.)

Polizeiausbildung
 
Qualifikation der Bewerber für den Polizeivollzugsdienst
Medienberichte über das Fehlen ausreichend qualifizierter Bewerber, Durchfallquote, Maßnahmen zur Gewährleistung einer Aufstockung ausgebildeter Polizisten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.03.2018 Vorlage 17/2798 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Vorlage 17/3159
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeiausbildung
 
Einstellung und Ausbildungsabschluss Polizei
Ausbildungsende der Polizeianwärter des 13. Bachelor-Studiengangs im April 2018, keine Angabe über Anzahl der Absolventen, Zuweisung der Absolventen aufgeteilt in Präsidium und Anzahl, Verfahren bei der Zuweisung auf die Diensstellen, Anzahl der Bewerber für einen Wechsel zur Kriminalpolizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 22.02.2018 Drucksache 17/5546 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5546 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.03.2018 Drucksache 17/5733 (3 S.)

Polizeiausbildung
 
Neue Wahlpflichtanteile im Studium an der Hochschule der Polizei
Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.12.2017 Vorlage 17/2393 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2563
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeiausbildung
 
Polizeieinsatztraining für "Lebensbedrohliche Einsatzlagen"
Erarbeitung eines neuen Einsatzkonzeption insbesondere für Beamte im Streifendienst, die ggf. als Erstinterventionskräfte agieren müssen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.09.2017 Vorlage 17/1982 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 03.11.2017 Vorlage 17/2171
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 1) 19.10.2017 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bachelor
 
Bachelor-Arbeiten bei der Polizei
Keine öffentliche Zugänglichkeit von Bachelorarbeiten gem. § 21 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Zugang zum dritten Einstiegsamt, keine Bachelor-Arbeit zur Einrichtung des neuen Polizeipräsidiums ELT, Bachelor-Arbeit, in der das PP ELT als Beispiel herangezogen worden ist, ohne neue Erkenntnise für das Projekt PP ELT
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 31.07.2017 Drucksache 17/3701 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3701 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.08.2017 Drucksache 17/3856 (1 S.)

Kriminalpolizei
 
Kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung
Anteil der Sachbearbeitung bei der Kriminal- sowie bei der Schutzpolizei vor und nach der Einführung der zweigeteilten Laufbahn, summarische Dienstpostenbewertung im Rahmen der jährlichen Beförderungsverfahrens, Rechtsprechung des OVG zur in der rheinland-pfälzischen Polizeiverwaltung praktizierten Topfwirtschaft, Aus- und Fortbildung im Bereich der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung, Berücksichtigung der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung bei den Beförderungen in die Besoldungsgruppe A 12
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3423 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3423 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3614 (3 S.)

Kriminalpolizei
 
Bewerberlage bei der Kriminalpolizei und Situation der Polizeibeamten mit Studienabschluss
Regionale Unterschiede bei den Bewerberzahlen für den Dienstzweigwechsel von der Schutz- zur Kriminalpolizei, individuell differierende Entscheidungsgründe, Maßnahmen zum Abbau der Hemnisfaktoren, nebenberufliche bzw. berufsbegleitende Fort- und Weiterbildung der Polzeibeamten, Berücksichtigung der im Rahmen eines freiwillig eigeninitiativen Studiums erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten, Haushaltsmittel für Aus- und Fortbildung und deren Verwendung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3424 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3424 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3615 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Einstellungskriterien Polizeianwärter Rheinland-Pfalz
Bewerberzahlen für den Polizeidiensten in den Jahren 2014 bis 2017 jeweils zu den Einstellungsterminen Mai und Oktober, Bewerberzahlen an der Höheren Berufsfachschule Polizeidienst und Verwaltung, Zahl der aufgrund Gesundheitsprüfung, kognitiver Fähigkeiten oder Straftaten abgelehnter Bewerber, Zahl der trotz bekannter Straffälligkeit eingestellter Polizeianwärter, Art der Straftaten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 26.06.2017 Drucksache 17/3385 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3385 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 20.07.2017 Drucksache 17/3603 (2 S.)

Polizeiausbildung
 
Bildungsgang "Staatlich geprüfte Assistentin / Staatlich geprüfter Assistent für Polizeidienst und Verwaltung" an den Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach, Lahnstein und Ludwigshafen“
Möglichkeit zum Studium an der Hochschule der Polizei bei erfolgreichem Abschluss, künftige Ausgestaltung des Bildungsgangs vor dem Hintergrund der Nachwuchsgewinnung für die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.03.2017 Vorlage 17/1181 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1320
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/17 05.04.2017 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Schießausbildung in der Polizei
Schießtraining in Aus- und Fortbildung, Unterscheidung zwischen "Einsatzkräften" und sonstigen Polizeikräften, Trainingsinhalte, Nichterfüllung der Mindestanforderungen als Ausnahme, Abhängigkeit der Schießfertigkeit von den individuellen Fähigkeiten, Schießtraining der Beamten der Polizeidienststelle Wittlich, Maßnahmen zur Anpassung der bestehenden Einsatzkonzepte an die veränderte Sicherheitslage insbes. im Hinblick auf Ausrüstung und Einsatzkonzepte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 02.02.2017 Drucksache 17/2201 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2201 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.03.2017 Drucksache 17/2397 (2 S.)

Polizeiausbildung
 
Anschlussverwendung nach dem Studium an der Hochschule der Polizei
Gründe für die Divergenzen zwischen den Einstellungszahlen und dem tatsächlichen Personalbedarf, Möglichkeiten der Personalplanung, aktuelle Planungen für den Einsatz der Absolventen, voraussichtlich kaum Mehrkosten bei Reisekosten und Trennungsgeld , wahrscheinlicher Überhang der für das Polizeipräsidium Koblenz eingestellten Beamten, Besetzung von Dienstposten mit eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten oder Verwaltungsbeamten bzw. Tarifbeschäftigte, Personalsituation Verfassungschutzbehörde
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.01.2017 Drucksache 17/2002 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2002 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.02.2017 Drucksache 17/2169 (2 S.)

Polizeiausbildung
 
Einstellungsvoraussetzungen bei der Polizei
Höchstalter für Bewerber, Standorte von Höheren Berufsfachschulen, Zahl der Auszubildenden im Bildungsgang "Polizeidienst und Verwaltung", Anteil der Studienanfänger an der Hochschule der Polizei unter den Absolventen des Bildungsgangs, Erfolgsquote im Studium nach der Ausbildung "Polizeidienst und Verwaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU) 19.12.2016 Drucksache 17/1890 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1890 Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.01.2017 Drucksache 17/2033 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
Personal-Ist-Stärke 2006 bis 2016 nach Vollzeitäquivalenten, voraussichtlicher Personalbestand 2017 bis 2021 (Gesamtzahl und Vollzeitäquivalente), Ruhestandsabgänge 2017 bis 2021, Zahl der Beamten, die ihren Eintritt in den Ruhestand hinausgeschoben haben, Zahl der 2012 eingestellten Polizeikommissar-Anwärter, Hinweis auf Drucksache 17/1083, Abbruch- und Durchfallquote an der Hochschule der Polizei, mit einer Erhöhung der Anwärterzahl verbundene Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.12.2016 Drucksache 17/1872 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1872 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.01.2017 Drucksache 17/2026 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Einstellung bei der Polizei
Einstellungszahlen 2006 bis 2015, tatsächliche Übernahmen in den Polizeidienst sowie Abbrüche der Ausbildung aufgegliedert nach Grund, Durchfallquote bei der Prüfung bzw. Ausfallquote aufgrund von Kündigungen, Abgänge aus dem Polizeidienst 2010 bis 2015, Zahl vermutlichen Ruhestandsabgänge 2016 bis 2025
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/848 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/848 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.09.2016 Drucksache 17/1083 (3 S.)

Amoktat
 
Amokläufe
Spezielle Schulung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter für die Bewältigung von Amoklagen, regelmäßige gemeinsame Übungen und fachlicher Austausch von SEK Rheinland-Pfalz und GSG 9 der Bundespolizei, Nutzung des webbasierten Informationssystems „Zentrale Landesweite Behandlungskapazitäten“ (ZLB) für Auskünfte über Behandlungs- und Versorgungsmöglichkeiten, zumeist regionale Amok-Übungen unter Beteiligung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), sonstige Formen des Austausches zwischen der Polizei und anderen BOS
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU) 25.08.2016 Drucksache 17/795 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/795 Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.09.2016 Drucksache 17/1009 (2 S.)

Terrorismus
 
Reaktionen auf die terroristischen Anschläge in Frankreich und Belgien bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Auswertung der Anschläge in Frankreich und Belgien durch die Polizei, Arbeitsgruppe und Konzepterarbeitung für Terrorlagen und lebensbedrohliche Einsatzlagen, Aus- und Fortbildungskonzept für die Polizei, Zahl der Dienstposten beim rheinland-pfälzischen Spezialeinsatz- und Personenschutzkommando (SEK), Schutzausrüstung für Streifenbeamte sowie Dienstwaffen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU) 10.08.2016 Drucksache 17/689 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/689 Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 31.08.2016 Drucksache 17/830 (2 S.)

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlung des IPR vom 28. Juni 2019, Sitzung in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel, Herausforderungen und Veränderungen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes durch die Ausbildung von Fachkräften begegnen, Verbesserung der grenzüberschreitenden Ausbildung der Polizei in der Großregion; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 7. Juni 2019, Sitzung in Straßburg: Anpassung an den Klimawandel: Dringlichkeit einer Oberrhein-Strategie für eine Resilienz begünstigende Wasserwirtschaft und Naturverwaltung, Künstliche Intelligenz: Potenzial und Streben des Oberrheins, Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen am Oberrhein, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen im Grenzraum CH-D-F am Oberrhein, Grundwasserschutz am Oberrheingraben sicherstellen, Weiterentwicklung Museums-PASS-Musées, Allgemeine Hindernisse bei grenzüberschreitenden Sportveranstaltungen, Olympische Spiele Paris 2024, Einrichtung eines Sportfonds am Oberrhein für Projekte mit geringem Finanzvolumen
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 16.10.2019 Drucksache 17/10322 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 27.11.2019 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/39 (Beschlussprotokoll) 15.01.2020 (öffentlich)
  

Innere Sicherheit
 
Sicheres Leben in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2568 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

 
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