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Vorgänge

15. Wahlperiode

Polizei
 
Kürzungen im Landeshaushalt 2011 im Bereich der Polizei
Betroffene Bereiche, Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit und Mobilität des Fuhrparks trotz Einsparauflagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3492 Lammert CDU und Antwort ISM 09.05.2011 Drs 15/5537

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Versetzungspraxis bei der Polizei
- Berücksichtigung der Entfernung vom Wohnort sowie des modifizierten Einstellungsdatums bei der Bearbeitung der Anträge auf wohnortnahe Versetzung, Verbesserung der Altersstruktur bei den Polizeipräsidien Trier und Westpfalz durch die Versetzung jüngerer Polizeibeamter -
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Kleine Anfrage 3488 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 29.04.2011 Drs 15/5530

Abschleppdienst
 
Abschleppdienst in Rheinland-Pfalz
- Kriterien für die Vergabe von Abschleppdiensten bei Verkehrsunfällen durch die Polizei, Durchführung eines Vergabeverfahrens, Vertragsunternehmen im Zuständigkeitsbereich der PI Koblenz und Lahnstein -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3472 Lammert CDU und Antwort ISM 29.03.2011 Drs 15/5511

Polizei
 
Investitionen in die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei
- Höhe der Investitionen für Sachausstattung, für Schutzkleidung, für IT-Technik, für den Fuhrpark, in die Gebäudeinstandsetzung und - neubau seit 1991 -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hüttner, Noss SPD 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 5)
Antwort ISM PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6472-6475
Redner...


Polizei
 
Entwicklung des Personalstandes bei den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Gegenwärtiger Personalstand (aufgeschlüsselt nach Soll-Stärke, Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke sowie Wechselschichtdienst, Entwicklung der Soll-Stärke in den Jahren 2002 bis 2011, Altersstruktur der Polizeibeamten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3405 Brandl CDU und Antwort ISM 15.02.2011 Drs 15/5390

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Sicherheitslücken bei Passagieren und Luftfracht schließen und: Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit -
Weitere Themen...

LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5953
InnenA 44. Sitzg 03.02.2011 S. 1 (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Ruhestandsregelungen und Personalbestand im Hinblick auf die Polizei in Rheinland-Pfalz verbessern
- Einheitliche Absenkung der für den Polizeidienst geltenden Altersgrenze auf das vollendete 62. Lebensjahr, Berücksichtigung von Zeiten besonderer Erschwernis, Erhöhung der Zahl der Anwärterstellen bei der Landespolizeischule, Schaffung von Stellen für Nachbesetzungen, von zusätzlichen Beförderungsstellen sowie von Sachbearbeiterstellen für die DV-Ermittlungsgruppen beim LKA -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5206
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Hubschrauber
 
Einsatzbereitschaft der Polizeihubschrauberstaffel Rheinland-Pfalz (PHuSt RP)
- Zur Verfügung stehende Hubschrauber, Wartungsmaßnahmen, Einsatz eines bayerischen Hubschraubers zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft, Minimierung der Überschneidung von Ausfallzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3312 Auler FDP und Antwort ISM 02.12.2010 Drs 15/5176

Hubschrauber
 
Einsatzfähigkeit der Polizeihubschrauberstaffel Teil 1
- Einsatzbereite Hubschrauber zum Stichtag 8. November 2010, Koordinierung der Wartungsintervalle, voraussichtlich ab März 2011 Einsatzbereitschaft beider rheinland-pfälzischen Polizeihubschrauber, Vorhaltung von zwei Hubschraubern ausreichend, bei Bedarf Rückgriff auf Polizeihubschrauber anderer Staffeln möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3314 Lammert CDU und Antwort ISM 02.12.2010 Drs 15/5177

Hubschrauber
 
Einsatzfähigkeit der Polizeihubschrauberstaffel Teil 2
- Einsatz sog. FLIR-Operatoren nach taktischer Beurteilung der Lagebewältigung, Stellen bei der rheinland-pfälzischen Polizeihubschrauberstaffel, Schichtsystem -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3316 Lammert CDU und Antwort ISM 02.12.2010 Drs 15/5178

Polizei
 
Polizeiliche Betreuung des Autobahnabschnitts bei Wörth/Rhein
- Personalzumessung der Polizeiinspektion Wörth, personelle oder organisatorische Veränderungsmaßnahmen gegebenenfalls nach Auswertung der Ergebnisse einer derzeit tätigen Arbeitsgruppe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3305 Brandl CDU und Antwort ISM 26.11.2010 Drs 15/5166

Vollzugspolizei
 
Polizeieinsätze bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz
- Gefahrenabwehrende Maßnahmen im Vorfeld der Spiele, Maßnahmen des polizeilichen Einsatzkonzepts, Einsätze und Einsatzstunden in den Jahren 2005 bis 2009, Einbindung der Vereine in Sicherheitskonzepte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3177 Hüttner SPD und Antwort ISM 07.09.2010 Drs 15/4951

Rocker
 
Rocker-Prozess
- vor dem Landgericht Kaiserslautern, Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit sowie zum Schutz gefährdeter Personen, Anzahl eingesetzter Polizeikräfte, Einsatzstunden, Einschränkungen für die Bevölkerung, Einsatzerfahrungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3158 Hüttner SPD und Antwort MWVLW 24.08.2010 Drs 15/4888
Berichtigung 02.09.2010 Drs 15/4926 (anstelle MWVLW richtig: ISM)

Polizei
 
Deutsch-türkische Kooperationen im Bereich der rheinland-pfälzischen Polizei
- Förderung der interkulturellen Kompetenz Polizeibediensteter, verstärkte Zusammenarbeit auf internationaler Ebene -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.08.2010 Vorlage 15/5337
EuropaA 36. Sitzg 30.09.2010 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

POLIS (Polizeiliches Informationssystem)
 
Datenschutz in der Polizei
- Bericht über die Fortschreibung des Datenschutzkonzeptes für das Polizeilische Informationssystem (PLOIS) und über Maßnahmen zur weiteren Steigerung des Datenschutzniveaus bei der hreinland-pfälzischen Polizei -
Weitere Themen...

ISM 12.07.2010 Vorlage 15/5263

Polizei
 
Angestelltenprogramm im Bereich der Polizei
- zur Entlastung des Polizeidienstes, derzeitige Umsetzung des Sonderprogramms, Einsätze in Bereichen ohne zwingend erforderliche polizeiliche Ausbildung, vor allem im Bereich Informations-/Kommunikationstechnik, Zahl der bei der Polizei beschäftigten Angestellten Stand 01.06.2010, zurzeit unbesetzte Stellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2995 Lammert CDU und Antwort ISM 15.06.2010 Drs 15/4676

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Beförderungs- und Beurteilungspraxis im Polizeidienst
- Anzahl der Bewerber auf Beförderungsstellen und tatsächliche Beförderungen 2008 und 2010, zurückgezogene Bewerbungen, zahlenmäßige Ergebnisse der Beurteilungen, durchgeführte Personalgespräche, aufgeschlüsselt nach Beförderungsämtern und Polizeibehörden und -einrichtungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2902 Auler FDP und Antwort ISM 07.05.2010 Drs 15/4531

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2007 bis 2009 in Rheinland-Pfalz
- Kriminalitätsentwicklung, Straftaten, Straftäter, Aufklärungsquoten, Rauschgiftkriminalität, organisierte und politisch motivierte Kriminalität; Polizeieinsätze, herausragende Einsatzlagen; Kriminalprävention; Verkehrssicherheit; Opferstatistik -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 29.04.2010 Drs 15/4514
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.05.2010 Drs 15/4589
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5596-5603
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizei
 
Erschwerniszulage und Gefahrenzulage bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Einsatzbereiche und über die Höhe der Zulagen im Ländervergleich -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.04.2010 Vorlage 15/4973
dazu: Vorlage 15/5111 (ISM, Sprechvermerk)
Vorlage 15/5137 (ISM, Protokollvermerk über das Gespräch mit den Polizeigewerkschaften)
InnenA 35. Sitzg 06.05.2010 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Überstunden bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Stand 01.01.2010 (inklusive der Stunden aus den Vorjahren), geplante Maßnahmen der Landesregierung zum Abbau der angefallenen und zur Vermeidung künftiger Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2866 Lammert CDU und Antwort ISM 14.04.2010 Drs 15/4461

Polizei
 
Wechselschichtdienst bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Landesweit eingesetzte Polizeibeamte, davon nur eingeschränkt dienstfähig, Maßnahmen zur Beendigung des personellen Engpasses im Schichtdienst der Polizei -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2761 Lammert CDU und Antwort ISM 02.03.2010 Drs 15/4301

Straßenverkehr
 
Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei bei der Bekämpfung von Drogen im Straßenverkehr
- Konzeption der Polizei, präventive Maßnahmen, Entwicklung der Zahl der Fahrten unter Drogeneinfluss, mit und ohne Unfallbeteiligung, bundesweite Vergleichswerte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2713 Hüttner SPD und Antwort ISM 11.02.2010 Drs 15/4260

Polizei
 
Unterbringung der Polizeiinspektion Landstuhl
- Beurteilung des Dienstgebäudes insbesondere hinsichtlich der polizeilichen Erfordernisse, baulicher Zustand, Unterbringung der Dienstfahrzeuge, mögliche Lösungsansätze zur Verbesserung der Liegenschaftssituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2673 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 26.01.2010 Drs 15/4190

Polizei
 
Schieß- und Einsatztrainingszentren der rheinland-pfälzischen Polizei
- Zentrierung des Trainings mit der Schusswaffe an den Standorten Wittlich und Enkenbach, Gründe für diesen Schritt, Investitionskosten zur Errichtung der Trainingszentren, Funktionalitäten, Trainingsfrequenzen und Leistungsabnahmen, Nutzerzahlen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2679 Hüttner, Schwarz SPD und Antwort ISM 26.01.2010 Drs 15/4191

Rauschgiftkriminalität
 
Organisationsänderungen bei der Polizei im Hinblick auf die Drogenbekämpfung
- Optimierung der polizeilichen Arbeit als Daueraufgabe, zur Zeit noch keine abschließende Entscheidung über einzelne Maßnahmen zur Organisationsänderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2649 Lammert CDU und Antwort ISM 28.12.2009 Drs 15/4135*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 19)

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 15.05.2009 in Luxemburg
- zum Thema "Grenzüberschreitender polizeilicher Opferschutz in der Großregion" -
Weitere Themen...

LTPräs 07.07.2009 Vorlage 15/3965
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 33 (öffentlich)

Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks für Polizei und Rettungsdienste in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen der erneuten Verzögerung der bundesweiten Einführung auf die Arbeit der Rettungskräfte, zusätzlich entstehende Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2169 Auler FDP und Antwort ISM 29.05.2009 Drs 15/3445*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3396 (Nr. 7)

Gesundheitsvorsorge
 
Behördliches Gesundheitsmanagement
- Einführung für alle Bediensteten der Polizei Rheinland-Pfalz durch das Innenministerium, BE LReg im InnenA über die Ergebnisse einer dazu unter allen Polizeiangehörigen durchgeführten Umfrage -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.05.2009 Vorlage 15/3792
dazu: Vorlage 15/3933 (ISM, BE)
InnenA 28. Sitzg 18.06.2009 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben und Landau
- Gegenwärtiger Personalstand, aufgeschlüsselt nach Soll-/Orientierungsstärke, Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Differenzen zwischen Soll-Stärke und tatsächlicher Einsatzstärke, aktueller Stand der Mehrarbeitsstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2124 Schneider CDU und Antwort ISM 04.05.2009 Drs 15/3365

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst IV
- Uneingeschränkte Polizeidienstfähigkeit Voraussetzung für Einsatz im Wechselschichtdienst, in Berechnung der Mindeststärke von Polizeiinspektionen Rotationskräfte nicht einbezogen, Einsatzstärken der Inspektionen in der Polizeidirektion Pirmasens in den letzten fünf Jahren, Mindeststärke von vier ständig besetzten Funktionsstellen je Inspektion, Gewährleistung der Mindeststärken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2079 Dincher, Weiner CDU und Antwort ISM 16.04.2009 Drs 15/3322

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst I
- Berechnungsformel für den Jahresbedarfsplan in Stunden, sogen. "Mittlere Jahres-Stunden-Leistung" eines Beamten im Wechselschichtdienst, keine Detailberechnungen nach Krankheitstagen, Aus- und Fortbildungszeiten etc., Besetzung einer Dienststelle "rund um die Uhr" mit mindestens vier Funktionsstellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2061 Dincher, Weiner CDU und Antwort ISM 14.04.2009 Drs 15/3308

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst II
- Polizeiinspektionen mit den geringsten Belastungsgraden, Zahlen seit 2005, Belastungsgrade im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz, Stichtagserhebung der Einsatzstärke für die Jahre 2005 bis 2008, Verfahren der Personalzumessung, Belastung von Beamten in größeren Dienststellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2062 Dincher, Weiner CDU und Antwort ISM 14.04.2009 Drs 15/3309

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst III
- Ausgleich von Belastungsschwankungen im Hinblick auf einzelne Wochentage und Tageszeiten auf Inspektionsebene, Arbeitsbelastung der einzelnen Inspektionen der Polizeidirektion Pirmasens, Maßnahmen zur Realisierung eines ereignisorientierten Polizeieinsatzes, Arbeitszeitflexibilisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2069 Dincher, Weiner CDU und Antwort ISM 14.04.2009 Drs 15/3310

Polizei
 
Förderung der interkulturellen Kompetenz im Polizeibereich
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Bedeutung, über Maßnahmen und bisherige Erfolge der interkulturellen Arbeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.04.2009 Vorlage 15/3617
dazu: Vorlage 15/3747 (ISM, Zwischenbericht der Arbeitsgruppe zur Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Polizei Rheinland-Pfalz)
InnenA 27. Sitzg 07.05.2009 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Höhere Berufsfachschulen "Polizeidienst und Verwaltung"
- Ausbildungsgang "Staatlich geprüfte Assistentin oder Assistent für Polizeidienst und Verwaltung", BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 12.03.2009 Vorlage 15/3536
dazu: Vorlage 15/3626 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 26. Sitzg 19.03.2009 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der rheinland-pfälzischen Polizei
- Personalstärke der Polizei in den Jahren 1991 - 2009 (Stand 1. Januar), Bevölkerungsentwicklung in Rheinland-Pfalz seit 1990 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1932 Lammert CDU und Antwort ISM 11.02.2009 Drs 15/3089

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst (Schutz- und Kriminalpolizei)
- Grundlage bzw. Berechnungsformel für die Personalbemessung, Festsetzung des Personalsockels für die Polizeiinspektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1930 Dincher CDU und Antwort ISM 10.02.2009 Drs 15/3086

Polizei
 
Polizei im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Personalbestand am 1. Januar 2009, Personalentwicklung 2003 bis 2008, eingegangene Notrufe, Schwerpunkte polizeilicher Arbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1910 Bracht CDU und Antwort ISM 28.01.2009 Drs 15/3047

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Versetzungen in der Polizei zum 1. Juni 2009
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 21.01.2009 Vorlage 15/3333
InnenA 24. Sitzg 29.01.2009 Teil I S. 1, 13-14 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) des Innern und für Sport
 
Polizei, Sport und Kommunen sichern
- Im Falle einer Globalen Minderausgabe im Einzelplan 03 keine Kürzungen bei Mitteln zur Förderung des Sports, der Polizeibehörden und Feuerwehren sowie der Kommunen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2862
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Haushaltsgesetz 2009/2010
- 124 Änderungen in den Einzelplänen 01-06, 08-10, 12, 14, 20, u. a. Aussetzung der Zahlungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung, Verzicht auf die "Standortkampagne RLP", Wegfall des Bürgerbüros, Schaffung zusätzlicher Anwärterstellen bei der Polizei, Umschichtung von Personalmitteln für die Verstärkung der Justizverwaltung, der Staatsanwaltschaft sowie der Sozialgerichtsbarkeit, weitere Mittel für d. Überarbeitung der Regionalplanungen im Gefolge des LEP IV, Erhöhung der Zuweisungen an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses, Verstärkung der Schulsozialarbeit und des schulpyschologischen Dienstes, Förderung des Projekts "Musik-Kita", Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3134
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Worms (II)
- Unterschiedliche Angaben des ISM in den Antworten zu den Kleinen Anfragen 1600 und 1699 (Drs 15/2486 bzw. Drs 15/2648), Datenermittlung zu falschem Stichtag in Drs 15/2648, Korrektur der Daten, Darstellung der Daten in tabellarischer Form vom Bearbeiter abhängig -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1807 Günther CDU und Antwort ISM 05.11.2008 Drs 15/2777

Gewaltprävention
 
Ganzheitliches Maßnahmenkonzept der Polizei Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung der Gewalt im öffentlichen Raum
- BE ISM im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 04.11.2008 Vorlage 15/3048
dazu: Vorlage 15/3107 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 Teil I S. 1, 9-13 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Überstunden bei der Polizei
- aufgeschlüsselt nach vergütungsfähiger und nicht vergütungsfähiger Mehrarbeit, Vergütungssätze pro Stunde seit dem 1. Juli 2008 zwischen 11.89 und 22,49 Euro -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1777 Auler FDP und Antwort ISM 24.10.2008 Drs 15/2736

Polizei
 
Gefahrenzulage für die Polizei
- Höhe der Zulage für die Beamten der Spezialeinsatzkommandos und der Mobilen Einsatzkommandos, letzte und künftig geplante Erhöhung der Gefahrenzulage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1736 Auler FDP und Antwort FM 29.09.2008 Drs 15/2668

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Schifferstadt
- Vergleich Personalstand (Schutz- sowie Kriminalpolizei; Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke nicht erforderlich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1697 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2646

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Speyer
- Vergleich Personalstand (Schutz- sowie Kriminalpolizei; Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke zum 01.06.2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1698 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2647

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Vergleich Personalstand der Schutzpolizei (Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke zum 01.06.2008; korrigierte Daten siehe Drs 15/2777 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1699 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2648

Wachpolizei
 
Containerunterbringung der Polizeiwache Flughafen Zweibrücken
- Provisorische Unterbringung seit Inbetriebnahme des regulären Flugbetriebs, weitere räumliche und zeitliche Überlegungen bezüglich der adäquaten Unterbringung der Polizeiwache Flughafen Zweibrücken; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.09.2008 Vorlage 15/2889
dazu: Vorlage 15/3024 (ISM, BE)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gewaltanwendung
 
Gewalt auf Volksfesten
- Zunahme von Gewalttaten auf Volksfesten, Anstieg der Belastung für die Polizei; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.09.2008 Vorlage 15/2885
dazu: Vorlage 15/3028 (ISM, BE)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizei
 
Berechtigung zur Internet- und E-Mail-Nutzung der Polizei in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1668 Auler FDP und Antwort ISM 09.09.2008 Drs 15/2606

Innenausschuss
 
Informationsreise des Innenausschusses vom 20. bis 23. April 2009 nach Barcelona, Themenschwerpunkte: Implementierung des föderativen Systems im Polizeisektor, Auswirkungen der Terrorismusbekämpfung auf die regionale Polizeiarbeit und -organisation und Präventionsarbeit auf kommunaler Ebene
Weitere Themen...

InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 19 (öffentlich)

Polizei
 
Zukunftsanforderungen an die Polizei Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA, u. a. über Anforderungen in der technischen Ausstattung, der Personalgewinnung und der modernen Aus- und Fortbildung -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 25.07.2008 Vorlage 15/2737
dazu: Vorlage 15/2797 (ISM, Stichwortverzeichnis)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 11-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Aktuelle Polzizeistärke in der Polizeiinspektion Oppenheim
- Gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke) im Vergleich zum 31.12.2007, Handlungsbedarf hinsichtlich der Überbelastung der Polizeibeamten und der hohen Zahl anfallender Überstunden, Personalverstärkung 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1599 Günther CDU und Antwort ISM 23.07.2008 Drs 15/2485

Polizei
 
Aktuelle Polzizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke) im Vergleich zum 31.12.2007, Personalverstärkung 2008 (siehe auch Drs 15/2485) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1600 Günther CDU und Antwort ISM 23.07.2008 Drs 15/2486

Hubschrauber
 
Polizeihubschrauberstaffel
- Ersatzlose Streichung des dritten Hubschraubers der rheinland-pfälzischen Hubschrauberstaffel, da Ausstattung mit zwei Hubschraubern ausreichend -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1589 Lammert CDU und Antwort ISM 18.07.2008 Drs 15/2467

Fußballeuropameisterschaft
 
Auswertung der UEFA-EURO 2008 aus polizeilicher Sicht
- BE LReg im InnenA über die Bandbreite der polizeilichen Einsätze während der Fußballeuropameisterschaft -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.07.2008 Vorlage 15/2699
dazu: Vorlage 15/2812 (ISM, BE)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizei
 
Sachstand zum neuen Bildungsgang "Polizeidienst und Verwaltung"
- an höheren Berufsfachschulen in Ludwigshafen und Bad Kreuznach zur Nachwuchsgewinnung bei der Polizei; BE LReg im InnenA über den Sachstand, die organisatorischen Absprachen und die Vorbereitungen zur Aufnahme des Unterrichts -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.07.2008 Vorlage 15/2700
dazu: Vorlage 15/2797 (ISM, Stichwortvermerk)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Sitzung des Oberrheinrates am 6. Juni 2008 in Baden-Baden und Sitzung des Interregionalen Parlamentarierer Rates am 6. Juni 2008 in Luxemburg
- Beschlüsse des Oberrheinrates: Territorialer Zusammenhalt im Grenzgebiet und Säule Politik in der Trinationalen Monopolregion Oberrheinrat; Empfehlung des IPR: Gemeinsame Stelle der grenzüberschreitenden Polizei-Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Belgien, Deutschland und Luxemburg -
Weitere Themen...

LTPräs 23.06.2008 Vorlage 15/2646

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- auf den Plenarsitzungen am 6. Juni 2008 in Baden-Baden (Oberrheinrat) bzw. Luxemburg (IPR), u. a. zum territorialen Zusammenhalt im Grenzgebiet, zur ökologischen und ökotouristischen Aufwertung des Rheins, zu vereinfachten Ausreisemodalitäten im Rahmen des Schüler- und Auszubildendenaustauschs sowie von Klassenfahrten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Frankreich, zum Deutsch-Luxemburgischen Schengen-Lyzeum, zur Weiterentwicklung der Bilingualität Deutsch-Französisch in der Großregion, zur gemeinsamen Stelle der grenzüberschreitenden Polizei-Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Belgien, Deutschland und Luxemburg -
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Unterrichtung LTPräs 19.06.2008 Drs 15/2421
dazu: Vorlage 15/2809 (LTPräs, Unterrichtung des AUFV)
Unterrichtung LReg 30.10.2008 Drs 15/2779 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 22. Sitzg 12.02.2009 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in der Polizeiinspektion Worms
- Gegewärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechelschichtdienst), Stand der registrierten Überstunden -
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Kleine Anfrage 1519 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2340

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in der Polizeiinspektion Alzey
- und der Polizeiwache Wörrstadt, gegenwärtiger Personalstand (Soll/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechelschichtdienst), Stand der registrierten Überstunden -
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Kleine Anfrage 1524 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2341

Verwaltungsfachhochschule
 
Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes und des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz
- Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung verwaltungsinterner Bachelorstudiengänge, Evaluation von Studium und Lehre, Vereinfachung der Gremienstruktur, Streichung der Bezeichnung "Polizei-Führungsakademie", Streichung der Verordnungsermächtigungen zum Datenschutz; entsprechende Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes vom 02.06.1981 (zuletzt geändert durch § 137 des Gesetzes vom 21.07.2003) sowie des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz vom 26.07.1977 (zuletzt geändert durch § 12 des Gesetzes vom 16.12.2002) -
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Gesetzentwurf LReg 12.06.2008 Drs 15/2333
dazu: Vorlage 15/2928
1. Brtg: PlPr 15/49 27.08.2008 S. 3006-3008
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 11 (öffentlich)
RA 22. Sitzg 25.09.2008 Teil II S. 11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 25.09.2008 Drs 15/2654
2. Brtg: PlPr 15/53 02.10.2008 S. 3209-3210
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/2654
GVBl 2008 Nr. 15 S. 250-251 (LG vom 16.10.2008)
Redner...


Polizei
 
Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Soll/Ist-Stärke bei der Polizei 2008, aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei und nach Polizeibehörden (Wachen, Inspektionen, Verwaltung, Direktionen usw.), Wechselschichtdienste, Aufgabenveränderungen (Sonderkommissionen, Leitstellen, Verkehrssicherheit usw.), Entwicklung des Personalbestands (Abgänge, Neueinstellungen), Arbeitszeitgestaltung, Frauen in Führungspositionen, im Mutterschutz, mit genehmigten Nebentätigkeiten; Altersstruktur der Beamten, durchschnittlicher Krankenstand, Dienstunfähigkeit, Überstunden, Sondereinsätze; Ausstattung der neuesten Dienstfahrzeuge -
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Große Anfrage CDU 12.06.2008 Drs 15/2336
Antwort ISM 25.08.2008 Drs 15/2558
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.09.2008 Drs 15/2602
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3907-3917
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizei
 
Personelle Situation der im Wechselschichtdienst eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten in den Polizeiinspektionen in Mainz (2)
- Flexibilität bei unvorhergesehenen Einsatzbelastungen und temporären Personalausfällen durch den Einsatz von Rotationskräften, Sicherstellung von Mindeststärken u. a. durch flexible Dienstplangestaltungen, Anfall von Mehrarbeit, Kompensation personeller Engpässe durch jährliche Personalzuweisungen, Verbesserung der Einsatzstärke durch Veränderung der Ausbildungsstruktur ab dem Frühjahr 2009 zu erwarten -
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Kleine Anfrage 1497 Schreiner CDU und Antwort ISM 06.06.2008 Drs 15/2306

Weisser Ring
 
Ausbau der Zusammenarbeit des Weißen Rings mit der Polizei
- auf Grundlage eines Kooperationsvertrages; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.06.2008 Vorlage 15/2583
dazu: Vorlage 15/2913 (ISM, BE)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil I S. 1 (öffentlich)
*Erledigt erklärt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
*Erledigt erklärt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt erklärt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke bei der Polizeiinspektion Schifferstadt
- Personalbestand der Polizeiinspektion Schifferstadt; Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen; Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke auf Grund von Versetzungen, Langzeiterkrankungen -
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Kleine Anfrage 1487 Creutzmann FDP und Antwort ISM 03.06.2008 Drs 15/2278

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke bei der Polizeiinspektion Speyer
- Personalbestand der Polizeiinspektion Speyer; Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen; Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke auf Grund von Inanspruchnahme der Elternzeit, Versetzungen -
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Kleine Anfrage 1488 Creutzmann FDP und Antwort ISM 03.06.2008 Drs 15/2279

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Altenkirchen
- Gegenwärtiger Personalstand (aufgeschlüsselt nach Soll-Stärke, Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke sowie Wechselschichtdienst), Gründe für Differenzen zwischen Soll-Stärke und tatsächlicher Einsatzstärke, aktueller Stand der registrierten Überstunden, längerfristig nicht einsetzbare Beamte -
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Kleine Anfrage 1386 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 15.05.2008 Drs 15/2221

Telekommunikationsüberwachung
 
Zukunft der Telekommunikationsüberwachung bei der Polizei Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA -
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 08.05.2008 Vorlage 15/2463
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ermittlungsverfahren
 
Verwendung von Spezialisten bei komplexen Ermittlungsverfahren der Polizei
- u. a. Betriebs- und Finanzwirte, EDV-Fachkräfte, Einstellungsmöglichkeiten in den Polizeidienst für externe Fachkräfte ohne vorherige Polizeiausbildung -
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Kleine Anfrage 1323 Auler FDP und Antwort ISM 04.04.2008 Drs 15/2077

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Konz III
- Verlängerung der Dienstzeiten und stufenweise personelle Verstärkung der Polizeiwache Konz, personeller Ausgleich bei der abgebenden Dienststelle, kurzfristig keine Notwendigkeit der organisatorischen und personellen Ausweitung, Stadt Konz im Kernbereich einer geplanten zweiten Polizeiinspektion Trier -
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Kleine Anfrage 1234 Henter CDU und Antwort ISM 12.03.2008 Drs 15/1997

Arbeitszeit
 
Auswertung der Innen-Staatssekretärsrunde zur Ermittlungsgruppe Zeit
- Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bzw. zwischen Polizei und Verfassungsschutz sowie Fragen von Personal und Technik, Personaleinsatz und Anfall von Überstunden durch Beteiligung an der EG Zeit, Konsequenzen aus den Ergebnissen; BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.03.2008 Vorlage 15/2266
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Einrichtung eines Bildungsganges "Polizeidienst und Verwaltung" an höheren Berufsfachschulen
- an den Standorten Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang für Schüler mit Realschulabschluss; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2215
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Polizei
 
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs "Polizeidienst und Verwaltung"
- an höheren Berufsfachschulen in Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang "staatlich geprüfte(r) Assistent/in für Polizeidienst und Verwaltung" für Schüler mit Realschulabschluss, gleichzeitiger Erwerb der Fachhochschulreife; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2221
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Bildungsgang Polizeidienst und Verwaltung an höheren Berufsfachschulen
- an den Standorten Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang für Schüler mit Realschulabschluss; BE LReg im InnenA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.02.2008 Vorlage 15/2212
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Widersprüchliche Angaben zur behördeninternen Zusammenarbeit bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- im Zusammenhang mit der Meldepflicht der Polizeidienststellen gegenüber dem Landeskriminalamt, u. a. beim Deliktbereich "Enkeltrick", Ergebnisse der Arbeit einer von den Innenressorts der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz gebildeten Ermittlungsgruppe, insbesondere im Bereich Trickdiebstahl und -betrügereien gegenüber älteren Menschen -
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Kleine Anfrage 1185 Lammert CDU und Antwort ISM 15.02.2008 Drs 15/1825*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1846 (Nr. 6)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personelle Situation in den rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien
- Zahl der von November 2001 bis Mai 2006 eingestellten Polizeikommissar-Anwärter (Einstellungsjahre, Geschlecht, tatsächlich eingestellte Beamte nach der Ausbildung), Vergleich Einstellungen, Pensionierungen und sonstige Abgänge, Altersstruktur, Zahl der bis 2012 mit Erreichen der Altersgrenze in Ruhestand gehenden Polizeibeamten -
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Kleine Anfrage 1163 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 29.01.2008 Drs 15/1872

Polizei
 
Widersprüchliche Angaben zur behördeninternen Zusammenarbeit bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Mündliche Anfrage Lammert CDU 22.01.2008 Drs 15/1846 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1925

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2005 und 2006
- Kriminalitätsentwicklung, Aufklärungsquoten, Tatverdächtige, Deliktsarten, Präventionsmaßnahmen, Verkehrssicherheit, herausragende Einsatzlagen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 11.12.2007 Drs 15/1755

Frau
 
Frauen in der Polizei
- BE LReg im AGF, u. a. über den Frauenanteil im Polizeidienst und über die Situation in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.11.2007 Vorlage 15/1898
dazu: Vorlage 15/1984 (ISM, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 12. Sitzg 06.12.2007 S. 25-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fahndung
 
Fahndungsmaßnahmen der Polizei Rheinland-Pfalz
- Eingesetzte Beamte, kontrollierte Personen, vollstreckte Haftbefehle, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2007 Vorlage 15/1849
dazu: Vorlage 15/1908 (WissDienst des LT, Stichwortvermerk)
InnenA 13. Sitzg 27.11.2007 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fahndung
 
Ergebnisse des Fahndungstags "Interregio 2007"
- Grenzüberschreitende Kontrollen von Personen und Fahrzeugen durch die Polizei der Länder Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und des Saarlandes sowie der Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, u. a. Fahndung nach gesuchten Personen, nach Drogen, nach illegaler Migration, kontrollierte Fahrzeuge und Personen, Festnahmen, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 08.11.2007 Vorlage 15/1812
dazu: Vorlage 15/1908 (WissDienst des LT, Stichwortvermerk)
InnenA 13. Sitzg 27.11.2007 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der nachts und an den Wochenenden in der Polizeiinspektion Oppenheim eingesetzen Polizeibeamten in den Jahren 2006 und 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 986 Günther CDU und Antwort ISM 10.10.2007 Drs 15/1571

Gewerkschaft der Polizei
 
Fachhochschultour der Jungen Gruppe GdP
- im Rahmen der "DGB-Berufsschultour", drei Lehrveranstaltungseinheiten bei der Fachhochschule Polizei, Grund der Erlaubnis für die Veranstaltung, Ziele, Übertragbarkeit des Konzepts auf die Zielgruppe der Polizeikommissar-Anwärter; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.09.2007 Vorlage 15/1627
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst, Entwicklung der Zahl der Straftaten in den Bereichen Diebstahl, Sachbeschädigung, Graffiti und Rohheitsdelikte 2002 - 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 928 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1466

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der zuständigen Polizeidienststelle Osthofen und Umgebung
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 929 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1467

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
 
Verleihung des Grundzertifikats "Beruf und Familie" der Hertie-Stiftung an die Polizei Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA über das Audit-Verfahren -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.08.2007 Vorlage 15/1540
dazu: Vorlage 15/1653 (ISM, BE)
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Konz II
- Gewährleistung der durchgängigen Polizeipräsenz durch die Polizeiinspektionen Saarburg und Trier zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 882 Henter CDU und Antwort ISM 16.08.2007 Drs 15/1383

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Oppenheim
- Anstieg der Kriminalität in Oppenheim und Umgebung; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 887 Günther CDU und Antwort ISM 14.08.2007 Drs 15/1375

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz in Osthofen
- Anstieg der Kriminalität in Osthofen; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 886 Günther CDU und Antwort ISM 10.08.2007 Drs 15/1370

Überstunden
 
Bezahlung von Überstunden im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz
- Ausschöpfung des Budgets für die Bezahlung von Überstunden im Jahr 2007, Vergleich der Überstundenzahlen in den Polizeipräsidien, darunter Mehrarbeit anlässlich der Fußballweltmeisterschaft, Abbau der Überstunden durch Freizeit bzw. durch finanziellen Ausgleich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 830 Lammert, Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.07.2007 Drs 15/1317
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1258 (Nr. 15)

Gipfeltreffen
 
Polizeieinsatz im Rahmen des G-8-Gipfels
- Äußerungen des Innenministers zu den getroffenen Sicherheitsvorkehrungen, Abrechnung der Großeinsätze der Polizei (zeitlich, finanziell) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 827 Lammert CDU und Antwort ISM 12.07.2007 Drs 15/1305
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1258 (Nr. 12)

Digitalfunk
 
Start des Digitalfunks
- Zeitplan für Auswahl, Bewertung und Ertüchtigung der Basisstationen, Inbetriebnahme bis zum Jahr 2010, keine Kostenbeteiligung der Kommunen, Einrichtung einer Projektgruppe bei der Zentralstelle für Polizeitechnik, Einteilung des Netzaufbaus in Abschnitte Nord und Süd, Umrüstung von Altgeräten bzw. zusätzlich z. B. von Feuerwehrfördervereinen angeschafften Geräten, Eigentumsverhältnisse von Grundstücken zur Errichtung von Basisstationen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 809 Lammert, Ernst CDU und Antwort ISM 03.07.2007 Drs 15/1285

Fußball
 
Ausschreitungen beim Oberligaspiel FSV Oggersheim - Wormatia Worms
- Anzahl eingesetzter Polizisten, Vorbereitung des Einsatzes, Einlass der Hooligans ins Stadion, Ingewahrsamnahme Wormser Fans, Wirkung des "Sicherheitskonzepts Oberliga Südwest" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 801 Wopperer CDU und Antwort ISM 29.06.2007 Drs 15/1277

Gipfeltreffen
 
Polizeieinsatz im Rahmen des G-8-Gipfels
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lammert CDU 26.06.2007 Drs 15/1258 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1305

Überstunden
 
Bezahlung von Überstunden im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lammert, Kohnle-Gros CDU 26.06.2007 Drs 15/1258 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1317

Polizei
 
Polizeieinsatz im Rahmen des G8-Gipfels
- Schwere Ausschreitungen in Rostock, Kritik des Innenministers am verfügten Demonstrationsverbot im Umfeld des Tagungsortes durch das Oberverwaltungsgericht Greifswald, Forderung nach Zulassung von Demonstrationen auch nahe am Gipfel, BE LReg im InnenA, desweiteren auch über die Anzahl der eingesetzten rheinland-pfälzischen Polizisten sowie deren Unterbringung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.06.2007 Vorlage 15/1287
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Beteiligung der rheinland-pfälzischen Polizei bei der Sicherung des G8-Gipfels in Heiligendamm
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1278
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Personalsituation der Polizei im Wechselschichtdienst
- Eingesetzte Beamte 2007, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, eingeschränkt dienstfähige Polizeibeamte im Schichtdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 676 Lammert CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1071

Gewaltkriminalität
 
Konzepte der rheinland-pfälzischen Polizei gegen Amokläufer
- Inhalte, Vorbereitung der Polizeibeamten auf derartige Gewalttaten, Zusammenarbeit von Polizei und Schulen bei der Gewaltprävention -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pörksen SPD 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 1)
Antwort ISM PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1244-1246
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 1256
Aussprache S. 1258-1263
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei im Wechselschichtdienst
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Soll-/Ist-Stärke, die tatsächliche Einsatzstärke, aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, -direktionen und -inspektionen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.04.2007 Vorlage 15/1078
dazu: Vorlage 15/1188 (ISM, BE)
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Genomanalyse
 
Nutzung der DNA-Analyse in Rheinland-Pfalz
- Anzahl rheinland-pfälzischer Datensätze in der DNA-Identifizierungsdatei des Bundeskriminalamts, Datenbanktreffer der rheinland-pfälzischen Polizei und Aufklärungsquote, Nutzungsumfang der DNA-Analytik durch die Polizei -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 633 Hörter CDU und Antwort ISM 11.04.2007 Drs 15/989

Polizei
 
Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Polizeibeamten in den Organisationseinheiten und Polizeipräsidien, Altersstruktur, Abordnungen, Einsätze, Auslandseinsätze, Wechselschichtdienst, Entwicklung des Personalbestandes -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 05.03.2007 Drs 15/854
Antwort ISM 07.05.2007 Drs 15/1064
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.11.2007 Drs 15/1703
PlPr 15/42 28.02.2008 S. 2528-2537
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizei
 
Abteilung "Zentrale Polizeitechnik (ZPT)"
- Bewährung der Einrichtung der "Zentralstelle für Polizeitechnik (ZPT)" und der damit verbundenen einheitlichen Konzeptionierung und Beschaffung polizeilicher Führungs- und Einsatzmittel (u. a. im EDV-Bereich), regelmäßige Anpassungen der Organisation bedingt durch Fortentwicklungen insbesondere im informationstechnischen Bereich, Anzahl der Mitarbeiter, aufgeschlüsselt nach (Polizei-)Beamten, Angestellten und Auszubildenden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 494 Auler FDP und Antwort ISM 28.02.2007 Drs 15/821

 
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