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Vorgänge

16. Wahlperiode

Pflegeheim
 
Pflegestärkungsgesetz II - uneinheitliche Personalschlüssel in Pflegeheimen
Verbesserungen für Demenzkranke, Anpassung von Stellenschlüsseln in der stationären Pflege; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.11.2015 Vorlage 16/6150
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2015 Vorlage 16/6232
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 1) 08.12.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Sachstand hinsichtlich Beseitigung der festgestellten Mängel im Pflegeheim Pro Vita
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zum Sachstand sowie zum weiteren Vorgehen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.01.2015 Vorlage 16/4809
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Aufnahmestopp für Pro Vita Altenheim in Mainz
Gründe für den einjährigen Aufnahmestopp in das Altenheim Pro Vita der Casa Reha-Gruppe in Mainz, Auflagen, Begleitung und Aufsicht der Einrichtung, Forderung nach "mehr Vertrauen für die Träger guter Einrichtungen statt undifferenzierter Kontrolle"
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Kleine Anfrage 2833 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD), Fredi Winter (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.12.2014 Drucksache 16/4294 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 11)

Pflegeheim
 
Missstände im Seniorenpflegeheim "Pro Vita" in Mainz und Tätigkeit der zuständigen Behörden
Art der Missstände, Betroffenheit der Bewohner, Kontrolle der Einrichtung durch die Beratungs- und Prüfbehörde, Gründe für Auftreten der Mängel trotz engmaschiger Begleitung durch die zuständige Behörde, verfügte Maßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.11.2014 Vorlage 16/4588
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.12.2014 Vorlage 16/4719
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Wohnsitzlose
Zahl Wohnungsloser in den Jahren 2008 bis 2012 unterteilt nach Geschlecht, zur Verfügung stehende Hilfsangebote insgesamt sowie speziell für junge Wohnungslose, Finanzierung dieser Angebote, Möglichkeiten einer Langzeitunterbringung, Betreuung im Pflegeheim, Kostenübernahme
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Kleine Anfrage 2200 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.03.2014 Drucksache 16/3392 (4 S.)

Pflegeheim
 
Seniorenpflegeplätze im Kreis Germersheim
Plätze in Pflegeheimen insgesamt sowie in der Tagespflege, Belegungszahlen, Bedarfsdeckung, Wohnanlagen mit dem Angebot betreuten Wohnens
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Kleine Anfrage 2068 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.01.2014 Drucksache 16/3198 (2 S.)

Pflegeheim
 
Maßnahmen und Schritte nach dem Pflegeskandal in einer Pflegeeinrichtung in Mainz-Finthen
Aktueller Stand der pflegerischen Versorgung, rechtliche Grundlagen der Finanzierung, Erkenntnisse der Landesregierung über den Grad der wirtschaftlichen Verflechtung des Trägers der Pflegeeinrichtung bzw. der angehörigen Unternehmensgruppe
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Kleine Anfrage 1898 Doris Ahnen (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2013 Drucksache 16/2872 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 8)

Pflegeheim
 
Pflegeplätze in Stadt und Kreis Neuwied
Vorhandene Pflegeeinrichtungen in Neuwied und im Landkreis, darunter Tagespflegeplätze und stationäre Plätze, alternative Pflegeangebote, Entwicklung der Zahl der Pflegeplätze seit 2005, Bewertung des Pflegeangebots im Hinblick auf die Nachfrage
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Kleine Anfrage 1880 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.10.2013 Drucksache 16/2849 (5 S.)

Pflegeheim
 
Pflegemängel im Seniorenheim Pro Vita in Mainz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss, u. a. über konkrete Mängel, Maßnahmen zur Beseitigung, auch vor dem Hintergrund früherer Vorfälle in dieser Einrichtung, und über den aktuellen Gesundheitszustand betroffener Heimbewohner
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.08.2013 Vorlage 16/2859
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Vorlage 16/3020 (Sprechvermerk sowie Chronologie der Ereignisse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Pflegemängel in einem Mainzer Alten- und Pflegeheim
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.08.2013 Vorlage 16/2848
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Vorlage 16/3020 (Sprechvermerk sowie Chronologie der Ereignisse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Pflegeheime im Landkreis Alzey-Worms
Anzahl der zur Verfügung stehenden Pflegeplätze und Belegung (stationäre und Tagesplätze), nicht abgedeckter Bedarf, Anwendung der neuen Verordnungen für Neubauten, Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen
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Kleine Anfrage 1403 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.03.2013 Drucksache 16/2145 (2 S.)

Altenhilfe
 
Finanzsituation der Einrichtungen der Altenhilfe, insbesondere der stationären Angebote, in Rheinland-Pfalz seit 2005
Tarifbindung nur für Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft, eigene Regelungen bei privaten Trägern, bei der Arbeiterwohlfahrt, bei kirchlichen Trägern, Anstieg der Tarife für Pflegekräfte und weiteres Personal im Pflegebereich in den letzten fünf Jahren sowie der Energie- und Wasserkosten, Entwicklung der Tagessätze in Altenheimen, Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzausstattung der Pflegeversicherung und zur Deckung des Personalbedarfs im Pflegebereich
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Kleine Anfrage 1295 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.01.2013 Drucksache 16/1977 (3 S.)

Pflegeheim
 
Pflegeheime in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern
Anzahl der zur Verfügung stehenden Pflegeplätze und Belegung (stationäre und Tagesplätze), nicht abgedeckter Bedarf, Anwendung der neuen Verordnungen für Neubauten, Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1265 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.01.2013 Drucksache 16/1957 (2 S.)

Pflegeheim
 
Pflegeheime im Landkreis Kaiserslautern
Anzahl der zur Verfügung stehenden Pflegeplätze und Belegung (stationäre und Tagesplätze), nicht abgedeckter Bedarf, Anwendung der neuen Verordnungen für Neubauten, Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1266 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.01.2013 Drucksache 16/1958 (2 S.)

Pflegeheim
 
Pflegeheime im Kreis Germersheim
Anzahl der zur Verfügung stehenden Pflegeplätze und Belegung (stationäre und Tagesplätze), nicht abgedeckter Bedarf, Anwendung der neuen Verordnungen für Neubauten, Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen
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Kleine Anfrage 1153 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2012 Drucksache 16/1792 (2 S.)

Sterbebegleitung
 
Gute ambulante und stationäre Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz weiter ausbauen
Bedarfsgerechter Ausbau der Palliativstationen, Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungskonzepte, Weiterverfolgung des Ansatzes des Landeskrankenhausplanes von 2010, die stationären Angebote mit der spezialisierten ambulanten Palliativ- und Hospizversorgung zu verknüpfen, Förderung der Gründung weiterer SAPV-Teams, Unterstützung der Aus- und Weiterbildung von Medizinerinnen und Medizinern sowie Pflegerinnen und Pflegern im Bereich Geriatrie und Palliativmedizin als auch der Weiterbildungsangebote für ehrenamtliche Hospizbegleiterinnen und -begleiter, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, Förderung lokaler Bündnisse gegen Depression, Umsetzung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen" auch in Pflegeeinrichtungen
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Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.07.2015 Drucksache 16/5299 (3 S.)
Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6787-6802
* Annahme
     
Redner...


Pflege
 
Qualitätsbeurteilung in der Pflege verbessern
Grundlegende Neuordnung von Qualitätsverantwortung und -berichterstattung im Rahmen des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe, Sicherung der Betreuungsqualität, Unterstützung der Einrichtungen bei der Entwicklung neuer Konzepte, sinnvolle Nutzung personeller Ressourcen, Neugestaltung der Klassifikation von Einrichtungen, Gewährleistung von Transparenz
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Alternativantrag zu Drs 16/4627 CDU 25.02.2015 Drucksache 16/4674 (3 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5968-5972
* Ablehnung
     
Redner...


Pflegeheim
 
Aufnahmestopp für Pro Vita Altenheim in Mainz
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Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD), Fredi Winter (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.11.2014 Drucksache 16/4248 (8 S.) (Nr. 11)
* Behandelt als Kleine Anfrage s. Drs 16/4294

Wohnform
 
Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (§ 10 LWTG - Transparenz)
Eingabe betreffend die gesetzliche Verpflichtung zur Anbringung von Hinweistafeln zu Informations- und Beschwerdestellen in privat betriebenen Pflegeheimen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.05.2014 Vorlage 16/4035 (LE 24/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/27 22.07.2014 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Maßnahmen und Schritte nach dem Pflegeskandal in einer Pflegeeinrichtung in Mainz-Finthen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Doris Ahnen (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2872

 
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