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Vorgänge

13. Wahlperiode

Altenhilfe
 
Investitionsförderung in der stationären Altenhilfe
- Auflistung der geförderten Einrichtungen, der Altenheime ohne Verwendungsnachweise und Prüfberichte über Zuschüsse, der Bettenwertpauschale und Investitionskosten 1991-2000, Voraussetzung zum Betrieb eines Heimes -
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KlAnfr 3740 Berg CDU und Antw MASG 16.02.2001 Drs 13/6845

Arbeiterwohlfahrt
 
Stand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Aufklärung der Verwendung eines Zuschusses der Stadt Mainz an den AWO Bezirksverband Rheinland/Hessen/Nassau in Höhe von 4,8 Mio DM zum Bau des Altenpflegeheims Mainz-Mombach
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.01.2001 Vorlage 13/4720
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.23-26 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schlaganfall
 
Situation der Schlaganfallversorgung in RPF
- Notärztliche und rettungsdienstliche Versorgung von Schlaganfallpatienten, Zeitraum bis zum Eintreffen in Behandlungseinrichtungen, Ausbildung für die Schlaganfallakutversorgung, Auf- und Ausbau von Schlaganfalleinheiten in RPF, bestehende Einheiten 1. und 2. Ordnung, integrative Behandlung in einer Stroke Unit, Kosten der Notfallversorgung; stationäre und ambulante Rehabilitation, Versorgung und Pflege nach Schlaganfällen, Pflegeheime, geriatrische Einrichtungen, Angebote in Ambulanten Hilfe-Zentren, Arbeit der Schlaganfallselbsthilfegruppen; Prävention; Modellversuche zur Schlaganfallversorgung in RPF -
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GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Itzek, Mertes (Joachim), Pepper, Rösch, Rogel SPD 16.06.2000 Drs 13/5915
Antw MASG 01.08.2000 Drs 13/6038

Pflegeheim
 
Videoüberwachung statt Personalpräsenz in der stationären Pflege
- Videoüberwachungen in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen nur im Bereich der Ein- und Ausgänge, Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Videotechnik, Bedingungen für einen Einsatz (Genehmigungen, Zustimmung der Betroffenen usw), Zeitgewinn für pflegerische und betreuende Aufgaben, Entlastung des Pflegepersonals durch Videotechnik von Aufsichtspflichten -
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KlAnfr 2877 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 15.03.2000 Drs 13/5541

Künstliche Ernährung
 
Kostenberechnung für Sonden-Ernährung in der Heimunterbringung
- Abrechnung des Verpflegungsanteils bei Heimbewohnern bei gleichzeitiger Kostenbeteiligung für die künstliche Ernährung, Möglichkeiten einer einheitlichen Regelung im Zusammenhang mit dem Abschlag vom Kostenbestandteil Verpflegung beim Gesamtheimentgelt -
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KlAnfr 2768 Frisch CDU und Antw MASG 11.01.2000 Drs 13/5217

Altenheim
 
Finanzierungsstau bei der Investitionsförderung der Alten- und Pflegeheime
- Aufstellung über die zu fördernden Projekte, Höhe der Landeszuwendungen (projektbezogen und insgesamt), Zeitpunkt der Auszahlung -
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KlAnfr 2633 Bracht CDU und Antw MASG 09.12.1999 Drs 13/5060

Behindertes Kind
 
Ambulante und stationäre Betreuung behinderter Kinder
- Keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Angaben über behinderte Kinder in RPF und deren Zuordnung zur Pflegestufe III der Pflegeversicherung, Erstattung der Heimkosten für pflegebedürftige Kinder durch Pflegepauschale ohne Orientierung an den Pflegestufen -
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KlAnfr 2357 Dr. Enders CDU und Antw MASG 19.08.1999 Drs 13/4606

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Neubau für das Alten- und Pflegeheim St. Ulrich in Neustadt an der Weinstraße
- Notwendigkeit eines Ersatzneubaus, Bewilligung einer Landesförderung, Höhe der Investitionskosten, Nachrüstung des Aufzugs im bisher genutzten Gebäude wegen erheblicher sicherheitstechnischer Bedenken -
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KlAnfr 2136 Frisch CDU und Antw MASG 29.04.1999 Drs 13/4257

Alf Krs Cochem-Zell
 
Gewährung eines Landeszuschusses für das Alten- und Pflegeheim St. Josef in Alf (Kreis Cochem-Zell)
- Antrag auf Förderung der Sanierungsmaßnahme, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 2088 Jullien CDU und Antw MASG 12.04.1999 Drs 13/4199

Gebhardshain Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Landesförderung für den Ersatzneubau des Altenpflegeheimes "Sankt Vinzenz", Gebhardshain
- Höhe der Fördermittel, Zeitpunkt der Bewilligung -
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KlAnfr 1903 Dr. Enders CDU und Antw MASG 27.01.1999 Drs 13/3930

Pflegeheim
 
Personalrichtwerte für Leistungen der vollstationären Pflege nach SGB XI
- Ergebnisse über die entsprechenden Verhandlungen in anderen Bundesländern; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 17.12.1998 Vorlage 13/2648
dazu: Vorlage 13/2948 (BE MASG)
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenpflege
 
Neuregelung der Altenpflegeausbildung in RPF
- Gründe für die verspätete Übertragung der fachpraktischen Ausbildung auch auf ambulante und teilstationäre Einrichtungen, Beteiligung der Altenpflegeschulen und der Verbände an den Entscheidungen über Strukturveränderungen in der Ausbildung, Erarbeitung inhaltlicher und organisatorischer Aspekte des neuen Ausbildungsangebotes, Anzahl bestehender ambulanter und teilstationärer Einrichtungen mit den Voraussetzungen für den sofortigen Beginn der praktischen Ausbildung, Anzahl bisher abgeschlossener Ausbildungsverträge mit ambulanten und teilstationären Einrichtungen der Altenpflege -
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GrAnfr Kramer, Hammer (Helga), Dr. Rosenbauer, Thelen, Dr. Altherr, Schneider-Forst, Bischel, Weinandy CDU 03.09.1998 Drs 13/3458
Antw MBWW 15.10.1998 Drs 13/3606
dazu: Vorlage 13/2912 (MASG, GesEntw BReg zur Altenpflege - BR-Drs 162/99 -)
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 23.11.1998 Drs 13/3729
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Migrant
 
Ältere Migrantinnen und Migranten in RPF
- Angebot von Heim- und Pflegeplätzen sowie ambulanten Pflegeeinrichtungen, die auf die spezifischen Bedürfnisse älterer Migranten abgestimmt sind; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 09.06.1998 Vorlage 13/2025
dazu: Vorlage 13/2709 (BE MASG)
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Sicherung der Qualität der Pflege in den Altenheimen von RPF
- Personalschlüssel für Fachpflegekräfte sowie für Hilfspflegekräfte in Altenpflegeheimen, Maßnahmen zur Verhinderung der Verschlechterung der Fachkräftequote, zu erwartende Auswirkungen auf die Ausbildung und die Berufschancen von Fachkräften; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.05.1998 Vorlage 13/1971
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Haltung der LReg zur Pflichtquote von Fachkräften in Alten- und Pflegeheimen
- Geplante Änd der Übergangsregelung der Heimpersonalverordnung von 1993 -
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KlAnfr 1394 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 26.03.1998 Drs 13/2906
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/2881

Gebhardshain Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Förderung der Sanierung des Altenpflegeheims Sankt Vincenz, Gebhardshain
- Bereitstellung der Fördermittel, Baubeginn -
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KlAnfr 1279 Dr. Beth CDU und Antw MASG 17.02.1998 Drs 13/2744

Pflegekosten
 
Überleitungsregelungen für die Pflegesätze
- Fortsetzung der zum 31.12.1997 auslaufenden Übergangsregelungen für die Berechnung der Entgeltsätze, Definition der Pflegestufe 0 in der stationären Unterbringung, Verteilung der Heimbewohner auf die einzelnen Pflegestufen, Auswirkung der Belastung unterer Pflegestufen auf die Entwicklung in den ambulanten Pflegediensten und im Betreuten Wohnen -
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MdlAnfr Ebli SPD 10.12.1997 Drs 13/2400
Antw MASG PlPr 13/48 12.12.1997 S.3797-3798
Redner...


Behinderter
 
Menschen mit Behinderung: Vorrang ambulanter und offener Hilfe auch in der Praxis stärken
- Achtung und Wahrung des Selbstbestimmungsrechts und der Beteiligungsrechte behinderter Menschen entspr Art 3 GG, freie Entscheidungsmöglichkeiten über die Unterbringung und Pflege, Vorrang der ambulanten und offenen Hilfen gegenüber stationärer Betreuung, Einwirken der LReg auf die Sozialhilfeträger auf eine entspr Umsetzung des § 3 des BSHG -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.10.1997 Drs 13/2139
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3351
Überw: SozialA
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.9-10 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 20.01.1998 Drs 13/2626
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Mainz, Stadt
 
Gewalt gegen ältere Menschen in Pflegeheimen
- Vorwürfe über Mißhandlungen von Pflegebedürftigen im städtischen Altersheim Mainz, durchgeführte Kontrollen gem Heimgesetz, Hinweise auf weitere Mißhandlungsfälle -
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MdlAnfr Pahler FDP 16.09.1997 Drs 13/2073
Antw MASG PlPr 13/39 19.09.1997 S.3180
Redner...


Altenheim
 
Sanierung von Altenheimen
- Kriterien für die Bezuschussung zur Sanierung von Alten- und Pflegeheimen -
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KlAnfr 900 Hatzmann FDP und Antw MASG 18.07.1997 Drs 13/1916

Altenheim
 
Brandschutz in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/476
dazu: Vorlage 13/737 (BE ISM)
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wörrstadt Krs Alzey-Worms
 
Brandschutz in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Ursachen für die wiederholten Brände in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt in Wörrstadt; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 16.10.1996 Vorlage 13/289
SozialA 4.Sitzg 14.11.1996 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Landeszuschuß für die Sanierung des Alten- und Pflegeheims des Hospitalfonds der Stadt Montabaur
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung des Landeszuschusses -
Weitere Themen...

KlAnfr 219 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 17.09.1996 Drs 13/478

Altenpflege
 
Altenpflegeausbildung
- Ablehnung des Abschlusses von Ausbildungsverträgen durch einzelne Heimträger trotz Kostenerstattung durch die Pflegekassen auch nach dem Inkrafttreten der 2. Stufe der Pflegeversicherung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rösch SPD 05.06.1996 Drs 13/38
Antw MASG PlPr 13/5 20.06.1996 S.237-238
Redner...


 
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