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Vorgänge

11. Wahlperiode

Neuwied, Landkreis
 
Wohn- und Pflegeheim Arienheller
- Vorwürfe wegen angeblicher Mißstände gegen die Einrichtung des "Wohn- und Pflegeheims Arienheller" im Landkreis Neuwied -
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KlAnfr 2955 Kaul SPD und Antw MinfSFSp 05.04.1991 Drs 11/5381

Altenheim
 
Umsetzung der neuen Stellen für Alten- und Altenpflegeheime
- Erweiterung von 300 neuen Stellen für 1991 in Alten- und Pflegeheimen, Anhebung der Personalschlüssel der Pflegestufen A, B und C, Verbesserung für Nachtwachen -
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KlAnfr 2910 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 15.03.1991 Drs 11/5318

Altenheim
 
Verbesserung der Personalsituation in Altenpflegeheimen
- Bereitstellung von Nachtwachen außerhalb des ab 01.01.1991 geltenden neuen Personalschlüssels, Berücksichtigung der Pflegeleistung bei der Personalzumessung, Neueinstellungen für den Betreuungsbereich, Neuordnung der Eingruppierung der Pflegebedürftigkeit -
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KlAnfr 2752 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 02.01.1991 Drs 11/4966

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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AfSF 31.Sitzg 13.12.1990 S.3 gemeinsam mit
AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3
AfSF 32.Sitzg 17.01.1991 gemeinsam mit
AfUG 39.Sitzg 17.01.1991 (Anhörung öffentlich)

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3

Pflegeheim
 
Kurzzeitpflegeeinrichtungen
- zur vorübergehenden Betreuung von alten, pflegebedürftigen Menschen, Maßnahmen der LReg zur Verhinderung sog Abschlüsse von Kettenverträgen mit Schutzbedürftigen, Beschwerden über Kurzzeiteinrichtungen -
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KlAnfr 2692 Reichenbecher SPD und Antw MinfSFSp 06.12.1990 Drs 11/4875

Altenheim
 
Personalschlüssel in Alten- und Altenpflegeheimen in RPF
- Stufenweise Schaffung von 1500 neuen Stellen ab 1991, Einrichtung eigener Stellenschlüssel für Nachtwachen und Pflegedienstleistungen, Schaffung von Stellen für Beschäftigungstherapeuten -
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Antr SPD 22.11.1990 Drs 11/4817

Pflegeheim
 
Belegung der Pflegeheime wegen mangelnder Pflegekräfte
- Situation in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen, Nichtbelegung freiwerdender Betten, durchschnittliche Wartezeiten -
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KlAnfr 2641 Rott, Franzmann SPD und Antw MinfSFSp 12.11.1990 Drs 11/4776

Pflegeheim
 
Aufsicht und Sicherstellung der beruflichen Qualifikation in Kurzzeitpflegeeinrichtungen in RPF
- Bemühungen der LReg um gesetzliche Regelung der Aufsichtspflicht der nicht der Heimaufsicht unterliegenden Einrichtungen -
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KlAnfr 2591 Reichenbecher SPD und Antw MinfSFSp 25.10.1990 Drs 11/4679

Pflegeheim
 
Förderung der Kurzzeitpflegeeinrichtungen in RPF
- Umfang der Fördermittel im Haushaltsjahr 1990 und 1991 -
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KlAnfr 2596 Reichenbecher SPD und Antw MinfSFSp 25.10.1990 Drs 11/4680

Altenpflege
 
Aktivierende Pflege und Rehabilitation im Alter
- Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser mit therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten, Angebote an Tages- und Kurzzeitpflege, Ausbau der Nachsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Anzahl bestehender gerontologischer Abteilungen an Krankenhäusern, Bedarf an Therapeuten und Pflegern; Höhe des Pflegesatzes und der krankheitsbedingten Kosten, Trennung der Pflege- und Krankenkassenleistungen, Erhöhung des Pflegesatzes -
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GrAnfr FDP 19.10.1990 Drs 11/4665
Antw MinfSFSp 14.03.1991 Drs 11/5314

Krankenpfleger
 
Personalsituation bei den Pflegekräften im Krankenhaus und Heimbereich
- Anzahl der von den Krankenkassen finanzierten, unbesetzten Stellen im Pflegebereich 1988, Wiedereingliederungsprojekt der Leitstelle für Frauenfragen zur Integration von Krankenschwestern nach mehrjähriger Berufspause -
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KlAnfr 2435 Bauckhage FDP und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MinfSFSp- 12.09.1990 Drs 11/4504

Beschäftigungstherapeut
 
Beschäftigungstherapeuten in Alten- und Pflegeheimen
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KlAnfr 2307 Bauckhage FDP und Antw MinfSF 25.05.1990 Drs 11/4136

Pflegeheim
 
Tagespflegeeinrichtungen in RPF
- als wichtiger Beitrag zur Durchlässigkeit zwischen stationärer und ambulanter Versorgung und Entlastung der Pflegepersonen, Hinwirken der LReg auf Einrichtung zusätzlicher Tagespflegeangebote -
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KlAnfr 2187 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MinfSF 29.03.1990 Drs 11/3911

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beauftragung des AfSF und des AfUG mit der Durchführung einer Anhörung, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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Antr CDU, FDP 23.02.1990 Drs 11/3778
dazu: Vorlage 11/1572 (CDU: Kreis Anzuhörender) 11/1632 (FDP: Kreis Anzuhörender) 11/1638 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender) 11/1639 (SPD: Kreis Anzuhörender) 11/1645 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender)
Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/4512 (s. Pflegeberuf)
PlPr 11/88 11.10.1990 S.6423 ff
*Annahme (einstimmig) S.6434
Redner...


Altenheim
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Finanzierung des Baus von Alten- und Pflegeheimen
- Erhöhung der Mittel für den Bau von Einrichtungen der stationären Altenhilfe, Entwicklung altersgerechter Wohnformen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3630
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5311

Altenheim
 
Investitionszuschüsse für Altenwohn- und Altenpflegeheime
- Höhe der finanziellen Förderung von Einrichtungen der Altenhilfe, insbes bei Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen bzw Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1963 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 05.01.1990 Drs 11/3460

Pflegeheim
 
Kurzzeitpflege
- Entwicklung der Kurzzeitpflegeeinrichtungen seit 1980 für vorübergehende Aufnahme pflegebedürftiger alter Menschen, Kontrollmöglichkeiten der Einrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1942 Muscheid, Reichenbecher, Rösch SPD und Antw MinfSF 22.12.1989 Drs 11/3416

Wohnheim
 
Private Wohn- und Pflegeheime
- Unterstützung der stationären Altenhilfe privat-gewerblicher Heimträger hinsichtlich der Finanzierung von Bauinvestitionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1814 Bauckhage FDP und Antw MinfSF 30.10.1989 Drs 11/3182

Hermeskeil, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Errichtung eines Alten- und Altenpflegeheimes in Hermeskeil
- in der Bauträgerschaft des Landkreises Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1525 Debus SPD und Antw MinfSF 30.05.1989 Drs 11/2658

Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer
 
Zivildienstleistende als Pflegepersonal
- Anzahl der in Alten- und Pflegeheimen eingesetzten Pflegerinnen und Pfleger, Anteil der Zivildienstleistenden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1386 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.03.1989 Drs 11/2377

Altenheim
 
Soziale Situation von Heimbewohnern
- Anzahl der in Alten- und Pflegeheimen lebenden Mitbürger, Höhe des monatlichen Taschengeldes, Angaben über aus eigenem Einkommen erbrachte Unterbringungskosten und Höhe der Zuzahlungsbeträge für Hilfeempfänger -
Weitere Themen...

KlAnfr 1358 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.03.1989 Drs 11/2380

Pflegeheim
 
Kurzzeitpflegeplätze und Tagespflegeheime
- Anzahl der Pflegeplätze, Möglichkeiten zur Erhöhung des Ausbaus, finanzielle Förderung zur Einrichtung von Kurzzeitpflegeplätzen durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1308 Bauckhage FDP und Antw MinfSF 03.03.1989 Drs 11/2288

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1988
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1987, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1987, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Beschaffungswesen in der Landesverwaltung, Zuschüsse an Sportorganisationen, Förderung des Brandschutzwesens, Zuwendungen für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses, Bußgeldstellen für Verkehrsordnungswidrigkeiten, Planung einer Kinderklinik, Planung von Hochbaumaßnahmen und Verkehrsanlagen einer Universität, Landesjustizkasse und Justizzahlstellen, Justizvollzugsanstalt, Zuschüsse zum Bau und zur Einrichtung sowie zur Instandhaltung von Jugendherbergen, Sozialhilfe für Pflege in Heimen, Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte, Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Landesanstalt für Rebenzüchtung, Forstverwaltung, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Zuweisungen für kommunale Straßenbaumaßnahmen, Zuweisungen zum Bau von Kreisstraßen, Klassenbildung, Lehrerbedarf und Lehrereinsatz an Grund- und Hauptschulen, Studiendirektoren als Fachberater im Bereich der Gymnasien und der berufsbildenden Schulen, Förderung des Schulsports, Überstundenvergütungen für Angestellte des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Aufwendungen eines Gesundheitsamtes, eines Medizinaluntersuchungsamtes, eines Chemischen Untersuchungsamtes
und des Landesveterinäruntersuchungsamtes, Planung und Ausführung von Anlagen der Abwasserbeseitigung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorqung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei zwei Kreiskrankenhäusern der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Sozialhilfeaufwendungen der kreisfreien Städte und Landkreise, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestfunks
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 23.01.1989 Drs 11/2080
dazu: Vorlage 11/988 (Entwurf BeschlEmpf und Bericht HuFA)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940
Überw: HuFA
HuFA 33.Sitzg 23.06.1989
Rechnungsprüfungskommission 9.Sitzg 18.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 10.Sitzg 19.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 11.Sitzg 25.09.1989
HuFA 36.Sitzg 26.10.1989
BeschlEmpf und Bericht HuFA 26.10.1989 Drs 11/3183
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1990 -
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4757 ff
*Annahme Drs 11/3183 (einstimmig) S.4768
Redner...


Altenheim
 
Pflegedokumentation in Alten- und Pflegeheimen
- Verpflichtung der Heimträger zur Führung einer Pflegedokumentation gem § 2 (1) Nr. 1 iVm § 6 (3) Nr. 2 und 3 Heimgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1120 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.12.1988 Drs 11/1953

Altenheim
 
Situation in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Anzahl und Ausstattung der Alten- und Pflegeheimplätze, Pflegesätze, Verweildauer, Personalschlüssel, Gewährung von Sozialhilfe für Heimplätze, Taschengeld für Heimbewohner, Aufgaben und Arbeitsweise der Heimbeiräte und der Heimaufsicht -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 03.06.1988 Drs 11/1237
Antw MinfSF 21.07.1988 Drs 11/1424
dazu: Vorlage 11/664 (MinfSF, Wegfall des Landeszuschusses zum freiwilligen sozialen Jahr)
Antr GRÜNE auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 09.09.1988 Drs 11/1563
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1578
*Für erledigt erklärt

Pflegekosten
 
Grundlagen der Pflegesatzgestaltung für private Wohn- und Pflegeheime in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 590 Lang (Bernd) SPD und Antw MinfSF 08.04.1988 Drs 11/1078

Altenheim
 
Alten- und Pflegeheime
- Anzahl der Alten- und Pflegeheimplätze, Entwicklung des künftigen Bedarfs, Kosten, Pflegesätze, Investitionskosten -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 10.12.1987 Drs 11/634
Antw MinfSF 21.01.1988 Drs 11/760
dazu: Vorlage 11/664 (MinfSF Wegfall des Landeszuschusses zum freiwilligen sozialen Jahr) 11/706 (BE MinfSF)
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.03.1988 Drs 11/1028
Antr FDP auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1335
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1577
*Für erledigt erklärt

Pflegeheim
 
Bedarf an Pflegeheimplätzen in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 319 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 30.11.1987 Drs 11/570

Pflegeheim
 
Kurzzeitpflegeeinrichtungen und Tagespflegeheime
- Anzahl, Zahl der vorhandenen Plätze, Pflegesätze, Träger, Auslastungsgrad -
KlAnfr 118 Reichenbecher, Schneider SPD und Antw MinfSF 10.08.1987 Drs 11/204

 
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