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Vorgänge

17. Wahlperiode

Studienfach
 
Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen
Schaffung von Gesundheits-Schwerpunkten an der Universität Trier und der Hochschule Ludwigshafen, Anpassung der Pflegeausbildung im dualen Bachelor-Studiengang an rechtliche Bestimmungen auf Bundesebene, Schaffung von zwei Master-Studiengängen, Angebote zur Promotion, Einrichtung von sieben neuen Professuren, Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.03.2020 Vorlage 17/6269 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)

Pflegepersonal
 
Pflegehelfer in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Altenpflegehelfer absolut und prozentual aufgegliedert nach sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Stand 30. Juni 2019 sowie Arbeitssuchenden Stand Februar 2020, Anzahl der Auszubildenden in der Altenpflege einschließlich Weiterbildung zur Altenpflegekraft oder Gesundheits- und Krankenpflegekraft im Schuljahr 2019/2020, keine Statistik zu Pflegehelfern mit Weiterbildung zur Pflegefachkraft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 10.03.2020 Drucksache 17/11485 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11485 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.03.2020 Drucksache 17/11597

Pflege
 
Situation der Intensivpflege in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Situation der Intensivpflegepatienten, Pflegeangebote, Relation von Angebot und Bedarf, Vorschriften, Kontrollen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 19.02.2020 Drucksache 17/11330 (2 S.)

Pflegestützpunkt
 
Situation des Pflegestützpunktes in Landau in der Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 01.02.2020 Drucksache 17/11236 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/11236 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.02.2020 Drucksache 17/11384 (3 S.)

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz
 
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - Aktueller Sachstand
Neu eingerichtete bzw. aufgestockte Stellen, Finanzierung gemäß § 4 Abs. 8 Krankenhausentgeltgesetz, Zahl der zum 31. Dezember 2019 zusätzlich refinanzierten Vollzeitstellen, Vorlage des Berichts zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf zum 30. Juni 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 16.01.2020 Drucksache 17/11062 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11062 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.02.2020 Drucksache 17/11229 (2 S.)

Pflege
 
Staatsangehörige nicht europäischer Asylherkunftsländer in der Gesundheits-, Alten- und Krankenpflege in Rheinland-Pfalz
Arbeitsmotivation geflüchteter Menschen, Anzahl der Auszubildenden nichteuropäischer Asylherkunftsländer in der Gesundheits- und Krankenpflege sowie Altenpflege sowie der Abschlüsse bzw. der nicht bestandenen Prüfungen, Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sowie der aus dem Berufsfeld ausgestiegenen nichteuropäischen Personen seit 2015, Unterstützung von Programmen zur Integration von Geflüchteten in Berufe der Sozial- und Gesundheitswirtschaft
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 19.12.2019 Drucksache 17/10901 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/10901 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.02.2020 Drucksache 17/11216 (11 S.)

Pflege
 
Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten
Fachkräftemangel, konsequente und zeitnahe Umsetzung der im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege übernommenen Aufgaben, jährliche Berichterstattung über die Umsetzung, erstmals im Januar 2020; Inhalte des Berichts: Ausgangssituation im Sommer 2019, Maßnahmen, bereits erreichte und noch zu erzielende Wirkungen, weitere Schritte und Ziele und deren zeitliche Umsetzung, darüber hinausgehende Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10759 (3 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6456-6463
* Ablehnung
     
Redner...


Konferenz
 
Kongress "Gesundheit und Pflege auf Zukunftskurs - Ideen und Beispiele für die Versorgung"
Gesamtkosten, keine Teilnahmegebühr für Projekte auf dem Kongress, nachhaltige Wirkung der Veranstaltung, keine Planung einer Folgeveranstaltung, keine öffentliche Bekanntgabe der Kosten für den Auftritt des Comedian Florian Schroeder, Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 22.11.2019 Drucksache 17/10655 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10655 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2019 Drucksache 17/10850 (2 S.)

Krankenhaus
 
Investitionen in rheinland-pfälzische Krankenhäuser
System der Einzelförderung für Krankenhausinvestitionen bzw. Pauschalförderung für Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und Baumaßnahmen unter der Kostengrenze, Höhe der Gesamtausgaben im Zeitraum 2015 bis 2018, Steigerung der Förderung im Zeitraum 2015 bis 2020, Höhe der Förderung aufgegliedert nach Einzel- und Pauschalförderung sowie nach Krankenhaus je Landkreis im Zeitraum 2015 bis 2019, Deckung der Finanzmittel für bewilligungsreife Anträge, Unterstützung der stationären Pflege u. a. durch Fachkräftesicherung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10604 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10604 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.12.2019 Drucksache 17/10750 (2 S.) Anlage (3-13 (11 S.))

Häusliche Pflege
 
Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern - Pflegepersonen im Alltag entlasten
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Unterstützungsangebote nach Sozialgesetzbuch (SGB) XI, Evaluation der Landesverordnung hinsichtlich Zulassungsbestimmungen und Anforderungen an die Angebote und deren Förderung für den privaten Bereich sowie für Ehrenamt und Nachbarschaftshilfe, Überprüfung der Unterstützung der Servicestelle für Unterstützungsangebote und des Ausbaus der Angebote insbesondere in den unterversorgten Regionen
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10504 (3 S.)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6303-6308
* Ablehnung
     
Redner...


Gemeindeschwester
 
Modellprojekt Gemeindeschwesterplus
Aufgaben und Ziele des Modellprojekts, regionale Verteilung, bisherige Erfahrungen mit dem Modellprojekt, zukünftige Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) 23.10.2019 Drucksache 17/10365 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/10365 Sven Teuber (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.11.2019 Drucksache 17/10469 (2 S.)

Pflegestützpunkt
 
Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden
Überprüfung der Bezugsgröße der Pflegestützpunkte, Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs unter Einbeziehung aller Beteiligten, Definition der Aufgaben und Tätigkeitsprofile der Pflegemanager, Vermittlung der erwarteten Vorteile, Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.10.2019 Drucksache 17/10320 (2 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6130-6136 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Kongress "Gesundheit und Pflege auf Zukunftskurs - Ideen und Beispiele für die Versorgung" am 26. August 2019
Kongress in Mainz, Vorstellung von Projekten, Vernetzung von und Austausch zwischen Akteuren im Bereich der Pflege
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.08.2019 Vorlage 17/5280 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2019 Vorlage 17/5489
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegedienst
 
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige - aktueller Stand
Bedarf und Agebote, regionale Unterschiede, Versorgungslücken, Zahl der ambulanten Pflegedienste sowie Entwicklung und regionale Verteilung, Zulassung sowie Antragstellung, Bewertung der Angebotssituation, Rolle der Unterstützungsangeboteverordnung sowie erfüllte Erwartungen, Aktivierung von privat-gewerblichen Anbietern, Rolle der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) und der Servicestelle für Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umsetzung der Qualitätsanforderung, Sicherstellung der fachlichen Begleitung, Organisation der Qualifizierung, Belastung der Pflegefachkräfte, Stand und Ergebnisse der Evaluation, Informationsarbeit, Erfahrungen aus der Supervision, Verwendung der Mittel für "Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Verwendung der MIttel zur Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamtes sowie der Selbsthilfe nach § 45 a-d SGB XI", Anerkennung von pflegende Angehörigen oder angemeldeten Nachbarschaftshilfen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.08.2019 Drucksache 17/9872 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/9872 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2019 Drucksache 17/10246 (14 S.) Anlage (15-22 (8 S.))

Pflegeeinrichtung
 
Senkung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen durch Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten
Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten für teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen, Senkung der Eigenanteile in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2019 Drucksache 17/9805 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9841 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5744-5752
* Ablehnung
     
Redner...


Berufsständische Vereinigung
 
Gründung der Pflegekammerkonferenz
Konstituierende Sitzung der Pflegekammerkonferenz in Berlin im Juni 2019, Gründung einer Bundespflegekammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.08.2019 Vorlage 17/5214 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.10.2019 Vorlage 17/5614 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/32 26.09.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Gemeinsam für gute Pflege
Anerkennung des Beitrags der Angehörigen zur Pflege, finanzielle Besserstellung pflegender Angehöriger
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/9387 AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Redner...


Pflege
 
Gemeinsam für gute Pflege
Unterstützung des Pflegestärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie des Ansatzes der "Konzentrierten Aktion Pflege", Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0, Gewinnung ausländischer Pflegekräfte, Ausbau der Kapazitäten für die Anpassungsqualifizierung zur Pflegefachkraft, Umsetzung der Pflegeberufereform, Stärkung vorhandener Strukturen wie der Pflegestützpunkte, Flexibilisierung der Fachkraftquote nach dem Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Entbürokratisierung bei den Dokumentationspflichten in der Pflege unter Nutzung der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, Wertschätzung der Pflege, Schärfung des Berufsbilds, Schaffung einer Pflegekammer auf Bundesebene, Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege, Wiederaufnahme der Investitionsförderung, Bedarfs- und Angebotsanalyse, Erweiterung der Pflegeanbieter durch Nachbarschaftshilfe, Einführung eines sozialen Pflichtjahres in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.06.2019 Drucksache 17/9387 (4 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9973 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Ablehnung gem. Drs 17/9973
     
Redner...


Wohnform
 
Gute Bilanz beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit zum Verbleib im dörflichen Wohnumfeld, Projekt für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern, Beratung von 33 Kommunen, finanzielle Förderung durch die Investitions- und Strukturbank (ISB), Rahmenbedingungen für Bau einer Wohngemeinschaft, Finanzierung der Bau- und Investitionskosten, Höhe der Mieten, positive Nebeneffekte, Ausweitung des Projekts auf Gemeinden und Kleinstädte bis 10.000 Einwohnern, Erhöhung der Zahl der teilnehmenden Kommunen, Qualitätssicherung, Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements, generelle Probleme des Sektors Pflege wie Fachkräftemangel, fehlende Kurzzeitpflegeplätze, Anerkennung ausländischer Pflegekräfte oder hohe Arbeitsbelastung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 14.05.2019 Drucksache 17/9208 (1 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5175-5181
     
Redner...


Pflegeeinrichtung
 
Entgelte und Eigenanteile in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Gesamtvergütungssätze für vollstationäre Dauerpflege, Entgelt für Pflegekosten und für Kosten von Unterkunft und Verpflegung, Investitionskosten sowie Eigenanteil, Höhe und Wirkung der Investitionsförderung vor und nach dem Wegfall der landesrechtlichen Förderungsgrundlage im Jahr 2003, Zusammensetzung der Entgelte der Pflegeeinrichtungen und der Eigenanteile
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 18.04.2019 Drucksache 17/8977 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8977 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.05.2019 Drucksache 17/9323 (16 S.)

Pflegeausbildung
 
Umsetzung des neuen Pflegeberufegesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.04.2019 Drucksache 17/8995 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8995 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.05.2019 Drucksache 17/9217 (2 S.)

Pflege
 
Eigenanteile für Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner in Rheinland-Pfalz
Entwicklung pflegebedingter und investitionsbezogener Kosten, Konsequenzen für die Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen, Möglichkeiten zur Entlastung Betroffener, Wiederaufnahme der Investitionskostenförderung zur Kostenentlastung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU) 28.03.2019 Drucksache 17/8712 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8674 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/8712 Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.04.2019 Drucksache 17/8950 (2 S.)

Pflegeberatung
 
"Persönliche Pflegemanager" - Ankündigungen, Vorbereitungen, Umsetzung
Aufgaben des Personals der Pflegestützpunkte sowie der Pflegemanager, Anzahl und Einsatzort der Pflegemanager, Kosten sowie bereitgestellte Haushaltsmittel, organisatorische Einordnung, Abgrenzung Pflegemanager zur Gesundheitsschwester plus sowie zum Pflegestützpunkt
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 25.02.2019 Drucksache 17/8448 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8448 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.04.2019 Drucksache 17/8897 (6 S.)

Landespflegekammer
 
Struktur der Mitglieder in der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Anzahl der registrierten Mitglieder im Zeitraum 2015 bis 2018, prozentualer Frauenanteil, Altersstruktur, keine Angabe zum Beschäftigungsverhältnis, Anzahl der nicht im Pflegeberuf tätigen Kammermitglieder, keine Angabe zur Zahl der jährlich aufgrund Erreichen des Rentenalters ausscheidenden Mitglieder
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 12.02.2019 Drucksache 17/8333 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8333 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.03.2019 Drucksache 17/8513 (2 S.)

Berufsständische Vereinigung
 
Großer Protest gegen die Einrichtung der Landespflegekammer in Niedersachsen und die Zukunft einer Bundespflegekammer
Darstellung der Argumente der Gegner der Errichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen, Landespflegekammer Rheinland-Pfalz als Vorbild für Niedersachsen, Stand der Gründung von Pflegekammern in weiteren Bundesländern, Einrichtung einer Bundespflegekammer, Anzahl der Mitglieder sowie Mitgliederstruktur in der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Quote der nicht vollständig registrierten Mitglieder, nicht zur Pflegekammer zugelassene Berufe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 06.02.2019 Drucksache 17/8280 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8280 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.02.2019 Drucksache 17/8414 (4 S.)

Pflegeausbildung
 
Neuregelung der Pflegeausbildung durch das Pflegeberufereformgesetz
Zusammenfassung der bisher separaten Ausbildungen zur Altenpflege, zur Gesundheits- und Krankenpflege sowie zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflege, Vorbereitungen auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.01.2019 Vorlage 17/4269 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.02.2019 Vorlage 17/4412
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/27 07.02.2019 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Aktuelle Situation und künftige Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz
Aktuelle sowie künftige Situation der Pflege, regionale Unterschiede, Bedingungen und Probleme, Grade und Arten von Pflege, Entwicklung der Anzahl der Pflegebedürftigen, Bedarf an Pflegefachkräften, Pflegeinrichtungen sowie an häuslicher Pflege, Pflege bei Demenzerkrankungen, Pflegepolitik, Maßnahmen, Konzepte, Probleme und Aufgaben, Versorgung in den Bereichen Notfallpflege, ambulante Intensivpflege sowie palliative Pflege, Ausbildung in der Pflege, Gewinnung von ausländischen Pflegekräften, Auswirkungen der generalistischen Ausbildung, Pflegeschulen, Ausbau der Tagespflege, kultursensible Pflege, psychiatrische Pflege, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Pflegestützpunkte und Gemeindeschwester plus, Qualität der Pflege
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 18.01.2019 Drucksache 17/8169 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/8169 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.03.2019 Drucksache 17/8506 (39 S.)

Wohnform
 
Förderung von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Förderung des Projekts WohnPunkt RLP, Ziele, Probephase, teilnehmende Gemeinden, Projektphase, Träger der Wohn-Pflege-Gemeinschaften, Anzahl der Bewohner, Evaluation des Projekts, ehrenamtliches Engagement, Vorteile des Projekts, finanzielle Auswirkungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.12.2018 Drucksache 17/8041 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8041 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.02.2019 Drucksache 17/8259 (7 S.)

Wohngemeinschaft
 
Qualitätssicherung in Wohngemeinschaften
Erkenntnisse zu einer intensivpflegerischen Versorgungsform in Koblenz, Sachstand auf Bundesebene zu Konzept zur Qualitätssicherung in neuen Wohnformen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.07.2018 Vorlage 17/3427 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.08.2018 Vorlage 17/3622
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Anpassungsmaßnahmen zur Erlangung der Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in nicht akademischen Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Anträge im Zeitraum 2015 bis 30. Mai 2018, Weiterbildungsträger sowie Zahl der angebotenen Plätze für Vorbereitungskurse zur Kenntnis- bzw. Eignungsprüfung, Werkstattgespräch zu Angeboten und Bedarfen bei der Qualifizierung ausländischer Pflegekräfte, Gründe für die Verzögerung des Starts der Pilotklasse, weitere Maßnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 12.06.2018 Drucksache 17/6474 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6474 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.07.2018 Drucksache 17/6702 (2 S.)

Altenheim
 
Konsequenzen aus den aktuellen Entwicklungen im Altera-Senioren-Domizil in Frankenthal
Beratung der Träger von Einrichtungen zur Sicherung der Pflegequalität, Prüfung von Einrichtungen mit Problemen, Begleitung der Veränderungsprozesse im Altera Seniorendomizil durch die Beratungs- und Prüfbehörde nach dem LWTG (BP-LWTG), Mitteilung von Entwicklungen und Mängeln an sowie unangemeldete Überprüfung von Einrichtungen bei Bekanntwerden von Mängeln durch die BP-LWTG, Handlungsfähigkeit der BP-LWTG
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Adolf Kessel (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6308 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/6308 Michael Wäschenbach (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6456 (2 S.)

Pflegedienst
 
Betreuungs- und Entlastungsleistungen
Bedarf, regionale Unterschiede, Versorgungslücken, Zahl der ambulanten Pflegedienste sowie Entwicklung und regionale Verteilung, Zulassung sowie Antragstellung, Bewertung der Angebotssituation, Rolle der Unterstützungsangeboteverordnung sowie erfüllte Erwartungen, Aktivierung von privat-gewerblichen Anbietern, Rolle der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) und der Servicestelle für Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umsetzung der Qualitätsanforderung, Sicherstellung der fachlichen Begleitung, Organisation der Qualifizierung, Belastung der Pflegefachkräfte, Bewertung des Abschlussberichts zu Modellvorhaben nach § 125 SGB XI, zukünftige Bedienung der Nachfrage
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.05.2018 Drucksache 17/6324 (2 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2018 Vorlage 17/3898
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.12.2018 Vorlage 17/4109 (Entwicklung der Angebote in der Tagespflege)
Antwort zu Drs 17/6324 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.07.2018 Drucksache 17/6716 (12 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie Unterrichtung Landtagspräsident 30.08.2018 Drucksache 17/7157 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.03.2018 Vorlage 17/2886 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2018 Vorlage 17/3100 (Handhabung der Freistellung der Pflegekräfte für die Weiterbildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Innovative Personalmodelle für Pflegeeinrichtungen
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Innovationsprojekte" im Mai 2017, Begleitung von Innovationen im Bereich Personal- und Fachkräftemix in Pflegeeinrichtungen, Personalmodelle, wissenschaftliche Begleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2018 Vorlage 17/2868 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tötungsdelikt
 
Pflegebedürftige von Pfleger in Bayern getötet
Medienberichte über Verdacht der Tötung einer Rentnerin durch einen Pfleger, Verdacht von weiteren Morden mit Insulin, Einsatz des Pflegers im Raum Mainz, Ermittlungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.03.2018 Vorlage 17/2822 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 24.04.2018 Vorlage 17/3082
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/29 19.04.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflege
 
Pflegenotstand durch Fachkräftemangel
Aufnahmestopps in Pflegeinrichtungen, kurz- und längerfristige Unterschreitungen der Fachkraftquote, Kapazitäten ambulanter und stationärer Pflegedienste, Fachkräftelücke bei Pflegekräften, unbesetzte Ausbildungsplätze in der Altenpflege und Altenpflegehilfe 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5540 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5540 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2018 Drucksache 17/5717 (2 S.)

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
 
Initiative der Europäischen Kommission zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Vorschläge der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Situation berufstätiger Eltern und pflegender Angehöriger, Anreize für Väter zur Kinderbetreuung, Verbesserungen bei Urlaub für Elternschaft oder Pflege, mögliche Folgen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Vorlage 17/2630 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/15 15.02.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Pflege
 
Weiße Flecken in der ambulanten Pflegeversorgung in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Fachkräftesituation und der Ausbildungszahlen seit 2002 und Maßnahmen der Landesregierung, Verfahren zur Ermittlung des Fachkräfte- und Ausbildungsplatzbedarfs und Steuerung des Angebots, Bewertung der Medienberichte zu Versorgungsengpässen, gesetzliche Rahmenbedingungen zur Sicherung des Pflegeangebots, Finanzierung sonstiger Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag aus Leistungen der Pflegeversicherung
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 25.01.2018 Drucksache 17/5188 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/5188 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.02.2018 Drucksache 17/5389 (2 S.)

Öffentliches Dienstrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Übernahme von Schmerzensgeld für im Dienst geschädigte Beamte, Übertragung der Regelungen des Familienpflegezeitgesetzes und des Pflegezeitgesetzes, Beurlaubungsmöglichkeiten bei besonderen Belastungssituationen, personenstandsabhängiger Familienzuschlag bei Aufnahme eines Kindes in die eigene Wohnung; Artikel 1: Änderung des Landesbeamtengesetzes; Artikel 2: Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, Artikel 3: Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes, Artikel 4: Änderung des Landesreisekostengesetzes, Artikel 5: Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes, Artikel 6: Änderung des Landesgesetzes für die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Artikel 7: Änderung des Hochschulgesetzes; Artikel 8: Änderung des Landesrichtergesetzes; Artikel 9: Änderung der Nebentätigkeitsverordnung; Artikel 10: Änderung der Urlaubsverordnung; Artikel 11: Änderung der Jubiläumszuwendungsverordnung; Artikel 12: Änderung der Landesverordnung über dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion; Artikel 13: Änderung der Landesverordnung über dienst - und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des für die Rechtspflege zuständigen Ministeriums; Artikel 14: Änderung der Landesverordnung über dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; Artikel 15: Änderung der Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz; Artikel 16: Änderung der Laufbahnverordnung; Artikel 17: Änderung der Laufbahnverordnung für den Polizeidienst; Artikel 18: Änderung der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz; Artikel 19: Aufhebungsbestimmung Landesverordnung zur Festlegung von Stellenabbaubereichen; Artikel 20: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 06.12.2017 Drucksache 17/4747 (27 S.)
dazu: Innenausschuss 11.01.2018 Vorlage 17/2496 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2812-2816
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/26 18.01.2018 S. 44 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 18.01.2018 Drucksache 17/5093 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/48 24.01.2018 S. 2934-2935
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/5093
     
Zehntes Landesgesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften GVBl 2018 Nr 2 S. 9-15 (LG vom 07.02.2018)
 
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
u. a. durch die Weiterentwicklung des Zukunftsprogramms "Gesundheit und Pflege 2020" sowie der Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe" im Hinblick auf den ländlichen Raum, Einbindung lokaler Akteure des Gesundheitswesens in die Planung der regionalen Angebotsstruktur, schulgeldfreie Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen beginnend mit den Physiotherapeuten, sektorenübergreifende Versorgung, Förderung der ärztlichen Niederlassung im ländlichen Raum insbes. von Hausärzten, Stärkung der medizinischen Versorgungszentren, Erleichterung des Zugangs zu Gesundheitsleistungen durch Transportdienste, mobile Praxisteams, Telemedizin etc., Verbesserung der Rahmen- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege, Unterstützung der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland, Umwandlung von nicht existenzfähigen Krankenhäusern in regionale Gesundheitszentren
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2017 Drucksache 17/4589 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2759-2765
* Annahme
     
Redner...


Pflege
 
Demonstration für eine bessere Pflege und Dienst nach Vorschrift durch Pflegekräfte
V.i.S.d.P. der Demonstration, keine Kenntnisse von Hintergründen und Vorkommnissen zur Demonstration, keine Kenntnisse über ein Netzwerk für eine freie Pflegekammer, keine Kenntnisse über am Aktionstag der Gewerkschaft ver.di am 12. September 2017 teilnehmende Krankenhäuser, Rückgang des Personalmangels im Pflegebereich, Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze, Steigerung der Attraktivität der Pflegeausbildung, "Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0“ ab 2018, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Befürwortung der Vorgabe von Mindestpersonalausstattungen, Vergütungsabschläge bei Nichteinhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen, keine Zuständigkeit des Gemeinsamen Bundesauschusses, mangelnde Refinanzierung steigender Qualitätsanforderungen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 16.09.2017 Drucksache 17/4174 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4174 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2017 Drucksache 17/4343 (2 S.)

Pflege
 
Aktueller Stand des Projekts Pflegemanager
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Stand des Projekts "Persönlicher Pflegemanager"
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.09.2017 Vorlage 17/1923 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/14 (Teil 1) 28.09.2017 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus"
Erreichbarkeit der Zielgruppe, Öffentlichkeitsarbeit, Angebot Gemeindeschwesterplus als Ergänzung zum Angebot der Pflegestützpunkte, Bewertung des Projekts durch Projektpartner, Evaluation des Projekts, Verstetigung bei Bedarf, Finanzierung
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Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 25.08.2017 Drucksache 17/3926 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3879 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/3926 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.09.2017 Drucksache 17/4117 (2 S.)

Mehrgenerationenhaus
 
Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel - Nachfrage zu Drucksache 17/3605
Förderung des Landes für das Mehrgenerationenhaus Kusel sowie Haushaltstitel, kulturelle Veranstaltungen 2015 bis 2017, Angebote für Kinder seit 2015, keine Angebote im Bereich Wiedereinstieg in den Beruf oder Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige, angebotene Sprachkurse für Migranten
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD) 04.08.2017 Drucksache 17/3749 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3749 Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Drucksache 17/3958 (2 S.)

Pflege
 
Projekt "Persönliche Pflegemanager" - Ankündigungen, Konzepte, Umsetzung
Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der Pflegeversicherung, Aufgaben und Qualifizierung der Pflegemanager, Umsetzung der Einführung der Pflegemanager, Finanzierung der Pflegemanager, Einbindung in die kommunale Pflegestruktur
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Große Anfrage CDU 30.05.2017 Drucksache 17/3186 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3186 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.07.2017 Drucksache 17/3520 (6 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2017 Drucksache 17/3842 (1 S.)
Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2294-2301
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Pflege
 
Regionale Pflegedialoge in Rheinland-Pfalz
Regionale Pflegedialoge zur Arbeitsmarktlage in fünf Regionen, u.a. am 29. Mai 2017 in Pirmasens, Fachkräftesituation und Dialog mit Akteuren vor Ort, Vereinbarung zur Fachkräfteinitiative Pflege 2.0; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.05.2017 Vorlage 17/1514 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.06.2017 Vorlage 17/1625 (ergänzende Berichterstattung, Entwicklung der Salden aus Angebot und Nachfrage in den Pflegeberufen 2010-2015)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/12 08.06.2017 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesverordnung
 
Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach §§ 45a und 45c, über die Förderung von Modellvorhaben und Initiativen des Ehrenamts nach § 45c sowie der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Ergebnisse der Anhörung zum Entwurf der Verordnung, Eingehen der Landesregierung auf Forderungen und Kritik, Zulassungshürden für Angebote zur Unterstützung im Alltag
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.04.2017 Vorlage 17/1356 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/11 (Teil 1) 11.05.2017 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderteneinrichtung
 
Adäquate Betreuung von Menschen mit schweren Hirnschädigungen und entsprechenden Behinderungen
Medienberichterstattung über Kritik an der Stiftung Scheuern wegen Betreuung eines Bewohners durch Personal ohne adäquate Ausbildung, Verfügbarkeit anderer Betreuungseinrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Erkenntnisse der Beratungs- und Prüfbehörden sowie über den Bedarf an Betreuungsangeboten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.04.2017 Vorlage 17/1301 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/8 11.05.2017 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gesundheit
 
Zukunftsprogramm "Gesundheit und Pflege - 2020" weiterentwickeln
Zukunftsprogramm zur Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung, Schwerpunkte: Ausbau der allgemeinmedizinischen Weiterbildung, Barrierefreiheit in Arztpraxen, betriebliches Gesundheitsmanagement, integrierte berufliche Pflegeausbildung, Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2571 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Tier
 
Mitnahme von Haustieren in Seniorenheime und Einsatz von Therapiehunden in Pflegeeinrichtungen
Keine umfassende Ablehnung der Aufnahme von Tieren in Altenheimen, keine Aussagen zur Bedarfsdeckung möglich, kein Vorliegen von Zahlen über den Einsatz von Therapiehunden, keine Landesförderung für die Zulassung von Therapiehunden, Studien zu Therapiehunden
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 15.03.2017 Drucksache 17/2545 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2545 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.04.2017 Drucksache 17/2761 (1 S.)

Pflegebedürftigkeit
 
Neue Pflegegrade
Anzahl der Menschen in vollstationärer Dauerpflege sowie in Tages- und Nachtpflege aufgegliedert nach Pflegegraden, keine Kenntnisse über nicht von den Sozialhilfeträgern übernommene Pflegebedürftige des Pflegegrades 1, Wegfall der Prüfung der Erforderlichkeit von vollstationärer Pflege durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, keine Erkenntnisse zu Umstellungsbescheiden, keine Erkenntnisse zu einer veränderten Betreuungswahl aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen, Mehraufwendungen und Entlastungen bei der Umstellung von Pflegesätzen von Pflegestufen auf Pflegegrade, Heimunterbringung von pflegebedürftigen Menschen ohne Pflegegrad oder mit Pflegegrad 1
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 12.03.2017 Drucksache 17/2497 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2497 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.04.2017 Drucksache 17/2722 (4 S.)

Gewalt
 
Gewalt in der Pflege
Umfrage des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP), Pflegeheime und ambulante Dienste, Fall der Tötung einer Heimbewohnerin in Lambrecht, Forderung nach Anlaufstelle für anonyme Hinweisgeber, Maßnahmen gegen Gewalt in der Pflege; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2017 Vorlage 17/911 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.02.2017 Vorlage 17/1011
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/9 08.02.2017 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Fachkräftegipfel: Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0
Maßnahmen der Landesregierung, um dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, Ziele, Handlungsfelder und Kooperationspartner der "Fachkräfteinitiative 2.0"
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Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Drucksache 17/2093 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1065-1070
     
Redner...


Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Zeitungsanzeige der Landesregierung "Information zur Pflege"
Auflistung der Zeitungen mit Anzeigenschaltung, Kosten für Anzeigen, Herkunft der Mittel, Hinweis auf Bund als Pflegegesetzgeber, Zweck der Anzeigen, weitere geplante Anzeigenkampagnen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 14.12.2016 Drucksache 17/1848 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1848 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.01.2017 Drucksache 17/1999 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Personelle Situation beim MDK II
Geplante personelle Aufstockung im Bereich der Pflegegutachter, weitere Maßnahmen aufgrund der neuen Begutachtungsverfahren, Aktualität der Zahlen zu Stellen und Stellenbesetzung, Ausscheiden von Pflegegutachtern aus Altersgründen, Bearbeitungsstand bei laufenden Gutachten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 29.11.2016 Drucksache 17/1726 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1726 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2016 Drucksache 17/1918 (2 S.)

Hospiz
 
Kinderhospizarbeit
Anzahl der ambulanten und stationären Kinderhospize sowie Finanzierung, Förderung, Neuplanungen, Bedarfsdeckung und Betreuungsdauer
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.11.2016 Drucksache 17/1654 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1654 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2016 Drucksache 17/1829 (2 S.)

Drittes Pflegestärkungsgesetz
 
Drittes Pflegestärkungsgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den aktuellen Stand des Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und Änderung weiterer Vorschriften sowie Stellungnahme zu diesem Bundesgesetz, Beratung des Entwurfs im Bundesrat am 23. September 2016
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2016 Vorlage 17/581 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.12.2016 Vorlage 17/740
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Gemeindeschwesterplus in Rheinland-Pfalz
Aufgaben der Gemeindeschwestern plus, Tätigkeiten der Gemeindeschwestern im Landkreis Neuwied, Einbindung der Schwestern in Beratungsnetzwerke, Einfluss auf die kommunale Pflegestrukturplanung, Rolle der Kommunen in der Pflege
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Fredi Winter (SPD) 04.11.2016 Drucksache 17/1499 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1499 Dr. Tanja Machalet (SPD), Fredi Winter (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.11.2016 Drucksache 17/1699 (3 S.)

Pflege
 
Situation und Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der pflegerisch versorgten Menschen, Zahl der und Plätze in Pflegeeinrichtungen, derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Plätzen für die Jahre 2020, 2025, 2030 und 2035, Anzahl der Pfleger sowie derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Pflegepersonal, Stellenwert der häuslichen Pflege, bestehende Probleme in der Pflege, politische Konzepte, Maßnahmen und Planungen; Tabellen in der Anlage: Regionale Arbeitskräftesituation 2015, zukünftige Fachkräftesituation 2020, 2025 und 2030, Pflegebedürftige ab 60 Jahren 2020, 2025, 2030 und 2035
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 02.11.2016 Drucksache 17/1483 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/1483 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.12.2016 Drucksache 17/1878 (52 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.02.2017 Drucksache 17/2196 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1281-1288
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landespflegekammer
 
Aktueller Stand der Gründungsphase der bundesweit ersten Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den aktuellen Stand bei der Gründung der Landespflegekammer
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.06.2016 Vorlage 17/78 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/2 05.07.2016 S. 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Unbesetzte Stellen der Pflegegutachter und im ärztlichen Bereich beim MDK Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über unbesetzte Stellen beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen sowie über die Zahl der Ärzte, die den Dienst seit 2013 verlassen haben, Konsequenzen aufgrund nicht erstellter Gutachten, Qualität der Entscheidungen der Sachbearbeiter
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.06.2016 Vorlage 17/66 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.07.2016 Vorlage 17/156 (Entwicklung der personellen Besetzung des MDK im Vergleich zum Bund)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/2 05.07.2016 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeeinrichtung
 
Aktuelle Untersuchungsergebnisse zu Qualität und Kosten von Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz im Ländervergleich
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über eine neue Analyse zu Qualität und Preisen von Pflegeeinrichtungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2016 Vorlage 17/11 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.07.2016 Vorlage 17/164 (Zahl der ausgewerteten Prüfberichte des Medizinischen Dienstes)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/2 05.07.2016 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeeinrichtung
 
Die Situation der stationären Pflege in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Situation der stationären Pflege
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.06.2016 Vorlage 17/9
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.07.2016 Vorlage 17/164 (Zahl der ausgewerteten Prüfberichte des Medizinischen Dienstes)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/2 05.07.2016 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Medizinische und pflegerische Versorgung im ländlichen Raum
Versorgung durch niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser sowie mit stationärer und ambulanter Pflege in ländlichen Regionen
Weitere Themen...

Thema der Fraktion der CDU in: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809 (Nr. 1)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6474-6478
     
Redner...


Pflegeeinrichtung
 
Gute Pflege muss bezahlbar bleiben - auch bei attraktiveren Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen
Einsatz auf Bundesebene bei der Umsetzung eines Personalbemessungsverfahrens für die stationäre Langzeitpflege sowie die verbesserte Entlohnung der Pflegekräfte und die Nachbesserung der Absicherungsfunktion durch das Pflegeversicherungsrecht bezüglich der Eigenbelastung für vollstationäre Pflege
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9805 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9841 (2 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5744-5752
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2019 Beschluss 17/9841
Redner...


Pflege
 
Gute Pflege in Rheinland-Pfalz - Gemeinsam die Zukunft gestalten
Erhöhung der Zahl der besetzten Ausbildungsplätze in Pflegefachberufen, Fachkräftesicherung durch Aufbau einer akademischen Primärqualifizierung, Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Agenturen für Arbeit, Berufsberatung, Übergang zur neuen beruflichen Pflegeausbildung, Ausschöpfung der Finanzierung von Personal für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, Umsetzung auf des Bundesebene bis 2020 entwickelten Verfahrens zur Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen, Nutzung der Möglichkeit zum Personalmix nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, gleiche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten bei verschiedenen Formen der Pflege, Unterstützung für pflegende Angehörige auch durch bürgerschaftliches Engagement, Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Pflege, Förderung von Unternehmenskultur und Führungskompetenz für gute Arbeitsbedingungen, ausreichend personelle Besetzung, Entbürokratisierung der Pflege durch digitale Technologien, Gesundheitsmanagement für Beschäftigte, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, Ausbau der Strukturen für Anpassungsqualifizierungen, Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, Integration der ausländischen Pflegekräfte am Arbeitsplatz, Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund als Pflegekräfte, Unterstützungs- und Begleitangebote, Fortsetzung der Ausbildungskampagne Pflege
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9387 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9974 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Annahme gem. Drs 17/9974
     
Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/9426
Redner...


Pflege
 
Eigenanteile für Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2019 Drucksache 17/8674 (6 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/8712

Pflege
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Pflegepolitik muss auf einer Strategie gründen
Unterstützung der Kommunen bei der Pflegeberatung, Fortbildung der Mitarbeiter der Pflegestützpunkte, Abbau von Anerkennungshemmnissen für ausländische Pflegekräfte, Ausbau der Plätze für Anpassungsqualifizierungen, Begutachtung ambulanter Intensivpflege, Stärkung der Telemedizin in der Pflege, finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser, Umsetzung der Generalistik in Zusammenarbeit mit Schulen und Einrichtungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7967 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Berufliche Qualifikation
 
Landesverordnung vom 12.07.2017
Eingabe betreffend einer Änderung von § 10 Abs. 3 der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und Initiativen des Ehrenamtes sowie über die Förderung der Selbsthilfe nach den §§ 45 a, 45 c, und 45 d des Elften Sozialgesetzbuches
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Vorlage 17/3311 (LE 15/18) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.03.2019 Vorlage 17/4495 (LE 15/18) (nicht öffentlich)
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 18.12.2019 Vorlage 17/5896 (LE 15/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 18 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/21 19.03.2019 S. 16 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/27 21.01.2020 (nicht öffentlich)
     

Personalführung
 
Transformationales Führungsverhalten als Strategie zur Verbesserung der Pflege in Krankenhäusern
Landesprojekt "Führung im Krankenhaus in Rheinland-Pfalz", Studie zu Führungsverhalten in der Pflege, Bewertung des Ergebnisses, Konsequenzen für Pflege im Krankenhaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.04.2018 Vorlage 17/3009 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.05.2018 Vorlage 17/3178 (Ergebnispräsentation der Abschlussveranstaltung des Landesprojekts "Führung im Krankenhaus")
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/20 03.05.2018 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Pflegenotstand
Bewertung der Ankündigung der zukünftigen Bundesregierung zur Schaffung von 8 000 zusätzlichen Pflegefachkraftstellen, angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal als Zielgröße, Entwicklung der Pflegekosten, Forderung nach einem Pflegebeauftragten im Kanzleramt, Kooperationsverträge zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und Pflegeeinrichtungen
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Mündliche Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3214-3218
     
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Pflege
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit bei Mitwirkung und Beteiligung in Einrichtungen für Menschen im Alter mit Pflegebedarf oder Behinderung durch verstärkte Schulungen
Bessere Unterstützung der Mitwirkungs- und Beteiligungsformen durch Ausbau der Schulungsangebote für die Bewohnervertretungen im Rahmen einer Schulungsoffensive
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2537 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Japan
 
Informationsfahrt des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie nach Japan
Vorbehaltlich der Genehmigung durch den Ältestenrat, Dauer ca. eine Woche, Thema "Demografie und Pflege"
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Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/9 08.02.2017 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/10 16.03.2017 S. 17 (öffentlich)
     

 
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