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Vorgänge

11. Wahlperiode

Personennahverkehr
 
Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs unter Inanspruchnahme von EG-Mitteln
- Einsetzen der LReg, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg und dem Elsaß iRd Projekts "Euro Rhin", für eine Wiederaufnahme des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke Wörth-Lauterbourg -
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KlAnfr 2952 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 03.04.1991 Drs 11/5369

Bundesbahnstrecke
 
Verschlechterungen des Schienenpersonennahverkehrsangebotes auf der Strecke 430 Köln - Trier
- Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ab Sommerfahrplan 1989 für die Eifelstrecke Trier - Köln, Einführung eines zusätzlichen Nahverkehrszugs zwischen Gerolstein und Densborn, Beibehaltung des Fahrtenangebots für die Halte Densborn, Mürlenbach und Birresborn -
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KlAnfr 2789 Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 18.01.1991 Drs 11/5016

Verkehrspolitik
 
Verkehrspolitik und Klimakatastrophe
- Umfang der Kohlendioxid-Emissionen des motorisierten Individualverkehrs gegenüber dem öffentlichen Personennahverkehr, Anteil einzelner Verkehrsarten an der CO2-Freisetzung, Reduzierungen im Energieverbrauch und Schadstoffausstoß von Kraftfahrzeugen, Investitionsmittel für den regionalen Schienenverkehr und für Bundesfernstraßen in den nächsten fünf Jahren, Einsatz von Pendolino-Zügen in RPF -
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KlAnfr 2779 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 11.01.1991 Drs 11/4995

Personennahverkehr
 
Ausgaben des Landes für den öffentlichen Personennahverkehr
- Entwicklung der Soll- und Ist-Ausgaben für den ÖPNV 1987 bis 1991, Einsatz der zusätzlichen ÖPNV-Fördermittel in Höhe von 5 Mio DM -
KlAnfr 2767 Beck SPD und Antw MinfWiV 08.01.1991 Drs 11/4978

Personennahverkehr
 
Konzeption für die Verbesserung des ÖPNV
- Dem Berichtsersuchen wurde durch die RegErkl des MinfWiV zu den Perspektiven rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik und dem Landesverkehrsprogramm 1990, Vorlage 11/1550, am 14.11.1990 in der 89. Plenarsitzung Rechnung getragen -
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Unterrichtung LReg 03.12.1990 Drs 11/4861

Verkehrspolitik
 
Kriterien und Maßnahmen für eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrspolitik in RPF
- Aufforderung an die LReg zur Rücknahme, Überarbeitung unter umweltentlastenden Gesichtspunkten und Wiedervorlage des Landesverkehrsprogramms, Senkung der Mobilität und umweltverträgliche Gestaltung des notwendigen Verkehrs, Aufforderung an die BReg und an die EG zur Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrspolitik -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/89 14.11.1990 Drs 11/4781
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5282
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Verkehrspolitik
 
Perspektiven rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik in den 90er Jahren
- Umorientierung in der Verkehrspolitik auf der Grundlage des vorgelegten Landesverkehrsprogramms, Verringerung der Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr, Gestaltung eines gut ausgebauten Verkehrsnetzes unter Berücksichtigung umweltbelastender Belange und der Verkehrssicherheit, BE LReg über Verhandlungen mit dem Bund über die Mitfinanzierung wichtiger Straßenbaumaßnahmen -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/89 14.11.1990 Drs 11/4785
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil I
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5283
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Koblenz, Stadt
 
Verkehrsverbund für den Raum Koblenz
- Stand der Planungen für eine Gesamtkonzeption Verkehrsverbund Koblenz -
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KlAnfr 2647 Heinz FDP und Antw MinfWiV 08.11.1990 Drs 11/4745

Verkehrspolitik
 
Perspektiven rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik in den 90er Jahren
- Umorientierung in der Verkehrspolitik, Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsträger als Voraussetzung zum Abbau der Umweltbelastungen durch steigenden Autoverkehr, Modernisierung des Verkehrssystems unter Beachtung ökologischer, ökonomischer und sozialer Gesichtspunkte -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 11/89 08.11.1990 Drs 11/4746
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil I
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5281
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Stillegung von Eisenbahnstrecken
 
Zustimmung des Landes zur Einstellung des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke 602 Mayen - Gerolstein
- Geplante Verlagerung des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke Mayen - Gerolstein auf den Bus -
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KlAnfr 2297 Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 17.05.1990 Drs 11/4115

Personennahverkehr
 
Abbau von Schieneninfrastruktur in RPF
- Gründe der DB für Demontagemaßnahmen -
KlAnfr 2262 Seibel GRÜNE und Antw MinfWiV 24.04.1990 Drs 11/4003

Arbeitslosengeld
 
Streichung von Arbeitslosengeld wegen fehlendem öffentlichen Personennahverkehr
- Arbeitsvermittlung für eine unverschuldet von Arbeitslosigkeit betroffenen im ländlichen Raum lebende Näherin, Schaffung ausreichender verkehrlicher Versorgung zum Abbau von Standortnachteilen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2050 Schwarz SPD und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MinfWiV- 19.02.1990 Drs 11/3745

Personennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Fläche
- Vorlage einer Konzeption für die Verbesserung insbes im ländlichen Raum, Verhinderung weiterer Streckenstillegungen der Bundesbahn, Einsetzen der LReg im BR für die Wiedereinführung der Gasölbetriebsbeihilfe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3644
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: AfWiV S.5317
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1990
BeschlEmpf AfWiV 15.03.1990 Drs 11/3936
(Vorlage des fortgeschriebenen Landesverkehrsprogramms an den LT bis zur Sommerpause 1990)
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5723 ff
*Annahme (einstimmig) idF Drs 11/3936 S.5759
Redner...


Personennahverkehr
 
Auswirkungen der Vereinbarung zwischen der DB und dem Land RPF im RegBez Trier
- hinsichtlich des Schienenpersonennahverkehrs, Regionalschnellbahnverkehre auf den Strecken Saarbrücken - Trier - Koblenz und Trier - Gerolstein - Köln, Entwicklung des Reisendenaufkommens 1986-1988, Einsatz des Pendolino im RegBez Trier -
Weitere Themen...

KlAnfr 2009 Linnerth SPD und Antw MinfWiV 09.01.1990 Drs 11/3476

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben - Vorgriffe - (§ 37 (6) iVm § 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 Titel 682 48 - Zuweisungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrsträger für Förderungsmaßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr, insbes Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr -
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Unterrichtung MdF 07.12.1989 Drs 11/3363
HuFA 42.Sitzg 14.12.1989
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Regierungsbezirk Koblenz
 
Konzessionen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) im RegBez Koblenz
- Anzahl der Linienkonzessionen außerhalb des Geschäftsbereichs der Bundesbahn (Bahnbus), angefahrene Gemeinden, Start- und Endpunkte der Linien, Entwicklung des ÖPNV-Angebots in den letzten 5 Jahren beim Schienenpersonennah- und Busverkehr -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 08.11.1989 Drs 11/3228
Antw MinfWiV 21.12.1989 Drs 11/3407

Dienstleistungsabend
 
"Dienstleistungsabend" auch für Behörden
- Anpassung der Öffnungszeiten an die des Einzelhandels, entspr Änd der Fahrpläne des ÖPNV -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bauckhage FDP 15.09.1989 Drs 11/2969
Antw MdIfSp PlPr 11/60 28.09.1989 S.4199 f
Redner...


Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Stärkung der regionalen Wirtschaft
- Verteilung der Finanzmittel 1988 und 1989 an Gemeinden (gegliedert nach Regierungsbezirken und Landkreisen), Höhe und Zweckbestimmung iRd Gemeinschaftsaufgaben und der Landesprogramme, Verteilung von Mitteln aus europäischen Fonds, Verteilung und Höhe der Investitionshilfen und der Strukturhilfemittel 1988 und 1989 auf die Bereiche Wirtschaftsstruktur, Energie- und Wasserversorgung, Kanalisationsmaßnahmen, Aus- und Weiterbildung, Städtebau, Industrie- und Gewerbeflächen und -gebiete, Fremdenverkehr, Berücksichtigung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Belange bei der Vergabe der Fördermittel -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 17.08.1989 Drs 11/2883
Antw MinfWiV 13.11.1989 Drs 11/3239
Antr SPD auf Besprechung im Landtag
Unterrichtung LTPräs 25.01.1990 Drs 11/3560
Berichtigung MinfWiV zu Drs 11/3239 30.01.1990 Drs 11/3572
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5468 f
*Für erledigt erklärt S.5469
Redner...


Dienstreise
 
Nutzung des schienengebundenen Verkehrs bei Dienstreisen von Landesbediensteten
- Sicherstellung der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und des schienengebundenen Fernverkehrs bei Dienstreisen, Nutzung der Fahrpreis-Sonderangebote der DB -
Weitere Themen...

KlAnfr 1405 Bojak SPD und Antw MdF 17.04.1989 Drs 11/2480

Dienstleistungsabend
 
Dienstleistungsabend
- Einbeziehung der öffentlichen Verwaltung, Erweiterung des Angebotes im ÖPNV -
Weitere Themen...

Antr CDU 14.04.1989 Drs 11/2476
PlPr 11/57 23.06.1989 S.4019 ff
*Annahme S.4026
Redner...


Straßenbau
 
Fördersätze bei Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus und Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg gem Drs 11/1021 21.03.1989 Drs 11/2411

Bundesbahn
 
Weggefallene Zugverbindungen - Fahrplanwechsel Sommer 1988 sowie Sommer 1989
- Anzahl der weggefallenen/neu eingerichteten Zugverbindungen im Schienenpersonennahverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1299 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 02.03.1989 Drs 11/2274

Personennahverkehr
 
Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF
- Bisherige und künftige Entwicklung der Verkehrsleistung und des Versorgungsgrades, Erhaltung und Ausbau der Nebenstrecken, Integration des Schülerverkehrs, Verknüpfung von Schienen- und Busverkehr, Tarifpolitik und Defizite, Höhe der Investitionen für den Ausbau des ÖPNV, gegliedert nach Landkreisen und Städten sowie den Ballungsräumen Koblenz, Mainz, Ludwigshafen und Kaiserslautern -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 16.02.1989 Drs 11/2191
Antw MinfWiV 16.05.1989 Drs 11/2610
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.05.1989 Drs 11/2653
Antr CDU auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 03.10.1989 Drs 11/3109
AfWiV 23.Sitzg 17.11.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsunternehmen
 
Konzessionen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz
- Anzahl der Linienkonzessionen außerhalb des Geschäftsbereichs der Bundesbahn (Bahnbus) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1068 Seibel GRÜNE und Antw MinfWiV 24.11.1988 Drs 11/1851

Personennahverkehr
 
Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs
- Verausgabte Mittel für Maßnahmen im Haushaltsjahr 1988 -
KlAnfr 1054 Dieckvoß FDP und Antw MinfWiV 14.11.1988 Drs 11/1819

Waldsterben
 
Waldschadenserhebung 1988; hier: Aktionsprogramm gegen das Waldsterben
- Minderung der Schadstoffemissionen, Durchführung waldbaulicher Maßnahmen, Aufstockung der personellen Ausstattung aller Bereiche der Forstwirtschaft, Verstärkung der Forschungen zum Waldsterben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/1669 07.11.1988 Drs 11/1778
PlPr 11/46 24.02.1989 S.3187 ff
Überw: AfLWF S.3205
AfLWF 16.Sitzg 14.04.1989 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 14.04.1989 Drs 11/2489
PlPr 11/50 27.04.1989 S.3503 ff
*Ablehnung gem Drs 11/2489 S.3513
Redner...


Gerolstein, Stadt Krs Daun
 
Schienenpersonenverkehr auf der Strecke Gerolstein - Mayen Ost
- Aussagen des Gutachtens von Professor Dr. Deiters im Hinblick auf Vorschläge zu einer Belebung des Schienenpersonenverkehrs, Bewertung der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 976 Seichter, Linnerth SPD und Antw MinfWiV 24.10.1988 Drs 11/1703

Mayen, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Erhaltung des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke Mayen - Gerolstein
- Aussagen des Gutachtens von Professor Dr. Deiters, Stellungnahme des Arbeitskreises Schienenverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 910 Dr. Langen CDU und Antw MinfWiV 14.09.1988 Drs 11/1573

Bahnbusverkehr
 
Stillegung von Buslinien bei den Geschäftsbereichen Bahnbus
- Höhe der Ausgleichszahlungen für defizitäre Verkehrsleistungen im ÖPNV, Entbindung von der Betriebspflicht, Konzessionsausschreibung -
Weitere Themen...

KlAnfr 682 Sondermann, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 24.05.1988 Drs 11/1197

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Straßenbauförderung nach finanzieller Leistungsfähigkeit
- Flexible Fördersätze bei Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus und Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Drs 11/670 23.03.1988 Drs 11/1021
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Annahme S.1692

Personennahverkehr
 
Wohnplätze in RPF ohne Anbindung an den ÖPNV
- Angaben über Anbindungen an das öffentliche Liniennetz sowie zur Mitbenutzung von Schulbusverkehren -
Weitere Themen...

KlAnfr 509 Beck SPD und Antw MinfWiV 24.02.1988 Drs 11/847

Personennahverkehr
 
Bericht der LReg betr Öffentlicher Personennahverkehr in RPF
- Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF, insbes im ländlichen Raum, politische Verantwortlichkeit und Zuständigkeit, Lockerung des Konzessionsrechts im Personenbeförderungsgesetz, organisatorische und finanzielle Voraussetzungen für eine Verkehrsverbesserung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/77 08.02.1988 Drs 11/811

Mayen, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Bedeutung der Bahnlinie Mayen - Gerolstein
- für den Personen- und den Güterverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 407 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 23.12.1987 Drs 11/693

Gerolstein, Stadt Krs Daun
 
Bundesbahnstrecke Gerolstein - Mayen Ost
- Überprüfung des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke Gerolstein - Daun - Mayen, Ergebnisse, Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 226 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 20.10.1987 Drs 11/401

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
- Vorgesehene Mittelkürzung für den kommunalen Straßenbau, Mißverhältnis bei der Verteilung der ÖPNV-Mittel auf die einzelnen Bundesländer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kutscheid, Rocker CDU 23.09.1987 Drs 11/298
Antw MinfWiV PlPr 11/10 08.10.1987 S.456 ff
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Zukunft der Lautertalbahn
- Äußerungen des MdB Werner Weiß über den Erhalt der Lautertalbahn, zukünftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs auf der Strecke Kaiserslautern - Lauterecken (Lautertalbahn) -
Weitere Themen...

KlAnfr 70 Bojak SPD und Antw MinfWiV 28.07.1987 Drs 11/151

Personennahverkehr
 
Öffentlicher Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz
- BE LReg über ihre Vorstellungen zur Fortentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF, insbes im ländlichen Raum und zu folgenden Fragen: politische Verantwortlichkeit und Zuständigkeit, Lockerung des Konzessionsrechts im Personenbeförderungsgesetz und organisatorische und finanzielle Voraussetzungen für eine Verkehrsverbesserung -
Weitere Themen...

Antr CDU 07.07.1987 Drs 11/77
PlPr 11/6 16.07.1987 S.267 ff
*Annahme (einstimmig) S.274
Redner...


 
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