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Vorgänge

16. Wahlperiode

Personalbeschaffung
 
Neues Bewerberverfahren bei der Polizei
Neues Online-Verfahren, Gründung einer Zentralstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.03.2015 Vorlage 16/5063
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.04.2015 Vorlage 16/5215
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

IPEMA
 
IPEMA I
Umstellung der Lehrerpersonalverwaltung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) 2012 auf IPEMA (Integriertes Personalmanagement-System), Anwendung in weiteren Landesbehörden, Personalbedarf für die Umstellung, Personaleinsparung nach kompletter Integration aller personalverwaltenden Stellen in das System
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Kleine Anfrage 679 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2012 Drucksache 16/1068 (2 S.)

IPEMA
 
IPEMA II
Einführung der neuen Personalbearbeitungssoftware IPEMA (Integriertes Personalmanagement-System) bei der Oberfinanzdirektion Koblenz und bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Personalbewirtschaftung während der Umstellungsphase, Nutzen für die Landesverwaltung und die einzelnen Behörden, Bewertung durch die Personalvertretungen
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Kleine Anfrage 680 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2012 Drucksache 16/1069 (2 S.)

Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Personalpolitik bei den Verwaltungsgerichten
Zahl der in der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschäftigten Assesoren, Neueinstellungen nach den Plänen der Landesregierung, ein Verwaltungsgericht zu schließen, derzeitige Ausschreibungen für Richterstellen, Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte unabhängig von der Arbeit der Expertenkommission für die Justizstrukturreform
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Kleine Anfrage 579 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 02.02.2012 Drucksache 16/852 (2 S.)

IPEMA
 
Entwicklung des Systems IPEMA
Umsetzungsschritte zur Entwicklung und Einführung, Lehrerpersonalverwaltung bislang noch nicht umgestellt, Überführung des Pilotbetriebs der Abrechnung der Bezüge, Gehälter und Versorgung sowie der Personalverwaltung der Finanzverwaltung in Produktivbetrieb, wesentliche Erkenntnisse seit Produktivsetzung, landesweite Einführung von IPEMA in den personalverwaltenden Stellen aller Landesbehörden in den Jahren 2012 bis 2015, erwartete Leistungssteigerungen, Kostenreduzierung durch Optimierung der Datenhaltung und der Personalbearbeitungsprozesse
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Kleine Anfrage 386 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.11.2011 Drucksache 16/571 (2 S.)

IPEMA
 
Projektgruppe Entwicklung und Einführung IPEMA und ISC
Personalbestand der Projektgruppe, entstandene Personal-, Sach- und Investitionskosten, Veranschlagung im Landeshaushalt, am Projekt beteiligte Stellen und Firmen außerhalb der Landesverwaltung, landesweite Einführung von IPEMA (Integriertes Personalmanagement-System) 2012 bis 2015
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Kleine Anfrage 335 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.10.2011 Drucksache 16/495 (2 S.)

Personalwesen
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Angemessene Entlohnung der Landesbediensteten, Senkung der Kosten durch flexibleren Einsatz des Personals, vorläufige Erhöhung der Zahl der Lehrkräfte, Errichtung einer neuen Personalvermittlungsstelle zur Vermittlung von Landesbediensteten in freiwerdende Stellen, damit verbunden beschleunigter Abbau von nicht mehr benötigten Stellen
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3084 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse S. 4041
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 4 35-42 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 09.01.2014 Drucksache 16/3188 (1 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4131-4134
* Ablehnung gemäß Drs 16/3188
     
Redner...


Nationalpark
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Nationalpark als Chance für die Biodiversität und Modell für regionale Entwicklung
Erarbeitung eines Masterplans nach einem positiven Votum zum Nationalpark und Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs in den Landtag, Umschichtung von Mitteln des Landesbetriebs Forsten (Kapitel 14 10) in das Kapitel des Nationalparks (14 11) und Einrichtung drei neuer Stellen für weitere Aufgaben ab dem Haushaltsjahr 2014
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3100 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

 
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