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Vorgänge

17. Wahlperiode

Landesbetrieb Mobilität
 
Ingenieurstellen im LBM
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 14.11.2019 Drucksache 17/10584

Schwarzarbeit
 
Ermittlungserfolg gegen organisierte Schwarzarbeit - Nachfrage
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.11.2019 Drucksache 17/10509 (1 S.)

Pflegepersonal
 
Personalnotstand in der Pflege in Rheinland-Pfalz
Erhöhung der Ausbildungsplätze in den Pflegeberufen, unbesetzte Ausbildungsplätze in den vergangenen Jahren, konkrete Maßnahmen zur Verringerung der Abbruch- und Ausstiegsquote, konkrete Erfolge der "Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0", Einsatz akademisch ausgebildeter Pflegefachkräfte
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 23.10.2019 Drucksache 17/10371 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/10371 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Drucksache 17/10542

Sparkasse
 
Strukturwandel im Bankensystem: Sparkassen unter Druck
Situation der Sparkassen in Bezug auf Niedrigzinsphase, Konkurrenz durch Online-Banken, Filialkosten und Personalkosten: Beschäftigungssituation, Filialzahl, Erträge, Größe der Sparkassen, Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.10.2019 Vorlage 17/5465 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 (Beschlussprotokoll) 05.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Trier-Saarburg
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 02.10.2019 Drucksache 17/10221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10221 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10397 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Wahlkreis 1
Personalstellenniveau nach Umstellung vom gruppenbezogenen auf das platzbezogene Personalbemessungssystem, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagspause sowie notwendige Baumaßnahmen und finanzielle Auswirkungen für den Landkreis Altenkirchen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 01.10.2019 Drucksache 17/10203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10203 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 23.10.2019 Drucksache 17/10381 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in der Stadt Worms
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 30.09.2019 Drucksache 17/10190 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10190 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Bildung 22.10.2019 Drucksache 17/10351 (2 S.)

Personalplanung
 
Personalentwicklungskonzept Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR)
Geplante Entwicklung des Personalbestands der Dienstleistungszentren bis 2022/2023, Anpassung der Personalzahlen im laufenden Jahre 2019, Personalstellen ohne Wiederbesetzung sowie Information der Dienststellenleiter über Planung, Anpassung des Personalentwicklungskonzepts, Besetzung von Planstellen mit Teilzeitkräften und Erreichen der Vollzeitäquivalente, Ausbildung, Anforderungen an Personal, unbesetzte Planstellen sowie Projektstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.09.2019 Vorlage 17/5386 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 (Beschlussprotokoll) 30.10.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR) nicht weiter personell schwächen
Bodenordnung und Landentwicklung stärken
Landentwicklung als Grundlage für die Erhaltung ländlicher Räume erkennen
Wirtschaftlichkeit, Naturschutz und attraktiven Lebensraum verbinden
Kein weiterer Personalabbau bis zur Erstellung einer Personalbedarfsermittlung, zügige Wiederbesetzung von unbesetzten Planstellen, Ermittlung des Gesamtbedarfs an Bodenordnungs- und Flurneuordnungsverfahren, Nutzung möglicher Effizienzgewinne, personelle Stärkung der DLR zur Erhaltung der ländlichen Räume
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Antrag AfD 12.09.2019 Drucksache 17/10037 (2 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5975-5979
* Ablehnung
     
Redner...


Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kitazukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in der Stadt und im Landkreis Neuwied
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 10.09.2019 Drucksache 17/10001 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10001 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 04.10.2019 Drucksache 17/10226 (2 S.)

Organisierte Kriminalität
 
Russen-Mafia in der JVA Diez - Nachfrage
Gerichtsverfahren beim Landgericht Koblenz wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung in der Justizvollzugsanstalt Diez; Staatsangehörigkeit der Angeklagten, zur Terminierung des Prozesses vgl. Drs 17/8968, keine Rekonstruktion von aktuellen Datenbeständen für einen vergangenen Stichtag möglich, Personalausstattung der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Lahn in Hinblick auf ausländische Strafgefangene in der JVA Diez, Gewinnung von Mitarbeitern für die JVA Diez im 2. und 3. Einstiegsamt, zuständige Behörden für einen libanesischen Staatsangehörigen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.08.2019 Drucksache 17/9827 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9827 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 06.09.2019 Drucksache 17/9939 (2 S.)

Finanzverwaltung
 
Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung im Hinblick auf die Neuregelung der Grundsteuer
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 12.08.2019 Drucksache 17/9754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9754 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 29.08.2019 Drucksache 17/9897 (2 S.)

Pflegepersonal
 
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz
Angaben der Krankenhäuser zu pflegeintensiven Bereichen liegen bislang nur als Rohdaten vor, laufende Abstimmung zwischen den Ländern über die Art der Bearbeitung und Verwendung dieser Daten, keine Informationen über Stationsschließungen bzw. Aufnahmestopps
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 29.07.2019 Drucksache 17/9672 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9672 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.08.2019 Drucksache 17/9802 (1 S.)

Pflegepersonal
 
Personalnotstand in der Pflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Auszubildenden in der Altenpflege, Aussteiger aus dem Beruf, Anzahl der Pflegefachkräfte im Auslandseinsatz, Aufnahmestopp in Pflegeeinrichtungen wegen Unterschreitens der Fachkraftquote, Pflegestudium sowie akademisch gebildete Pflegekräfte, Besetzung von zusätzlichen Stellen
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Große Anfrage AfD 26.07.2019 Drucksache 17/9673 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/9673 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.09.2019 Drucksache 17/9972 (8 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.07.2019 Drucksache 17/9646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9646 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 15.08.2019 Drucksache 17/9774 (4 S.)

Eisenbahnpersonal
 
Ausfall fahrplanmäßiger Züge und Busse aufgrund fehlender Zugführer bzw. Busfahrer
Noch keine statistische Erfassung der Zugausfälle im Bereich Schienenpersonennaheverkehr (SPNV) Nord, Anzahl der Zugausfälle aufgrund von Personalmangel im Bereich SPNV Süd im ersten Halbjahr 2019, Busausfälle aufgrund von fehlenden Busfahrern bei verschiedenen Nahverkehrsverbünden
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 18.07.2019 Drucksache 17/9680 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9680 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.08.2019 Drucksache 17/9838 (2 S.)

Finanzverwaltung
 
Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung im Hinblick auf Neuregelung der Grundsteuer
Personaleinstellungen sowie errechneter Personalbedarf aufgrund des zusätzlichen Verwaltungsaufwandes durch die Neuregelung des Grundsteuergesetzes, Arbeitsvolumen der Finanzverwaltung in Vollzeitäquivalenten 2012 bis 2022 aufgegliedert nach Einstiegsämtern, aus der Finanzverwaltung zu anderen Behörden gewechseltes Personal 2015 bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 04.07.2019 Drucksache 17/9547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9547 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 26.07.2019 Drucksache 17/9664 (2 S.)

Ehrenbeamter
 
Ehrenbeamte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Übertragung von Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes (Gesundheitsamt) auf Ärzte, Ernennung zu Ehrenbeamten; Übertragung von Aufgaben als Beleihung, betroffene Landkreise, Anzahl der Ehrenbeamten im Gesundheitsdienst, Aufwandsentschädigung, Nutzung von Dienstfahrzeugen, unbesetzte ärztliche Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 25.06.2019 Drucksache 17/9487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9487 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.07.2019 Drucksache 17/9697 (3 S.)

Schwarzarbeit
 
Ermittlungserfolg gegen organisierte Schwarzarbeit
Zur Stellenbewirtschaftung bei der Zollverwaltung und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vgl. Drs 17/8819, Anzahl der besetzten Planstellen 2019, Verteilung der Stellen auf Generalzolldirektion, Hauptzollämter und Zollfahndungsämter, Staatsangehörigkeit der Beschuldigten in Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz sowie Aufenthaltsstatus, Durchsuchungen im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren, vermögensabschöpfenden Maßnahmen, Abmeldung von Scheinunternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.06.2019 Drucksache 17/9477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9477 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 15.07.2019 Drucksache 17/9601 (3 S.)

Personalbedarf
 
Personelle Ausstattung des LBM Speyer
Anzahl der freien Planstellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer aufgegliedert nach Arbeitsbereichen, Anzahl der länger erkrankten Mitarbeiter, Krankenstand 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Innen- und Außendienst, Anzahl der in den kommenden fünf Jahren in Ruhestand oder in Altersteilzeit gehenden Mitarbeiter
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9419 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9419 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2019 Drucksache 17/9531 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Personelle Ausstattung des LBM Speyer
Zu- und Abgänge 01/2017-06/2017, Gründe für die Beendigung des Beschäftigungverhältnisses, Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9420 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9420 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2019 Drucksache 17/9532 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Personelle Ausstattung des LBM Speyer
Zu- und Abgänge seit dem 2. Halbjahr 2018, Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, zur Bewertung der Probleme bei der Personalgewinnung vgl. Drs 17/9532, Bereitstellung zusätzlicher Planstellen zur Umsetzung der signifikant erhöhten Bundes- und Landesmittel für dem Straßenbau, keine Verschiebung von Vorhaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9421 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9421 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2019 Drucksache 17/9533 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation in der Polizeidirektion Landau
Aktuelle Personalsituation aufgeschlüsselt nach einzelnen Polizeiinspektionen, Polizeiwache und Kriminalinspektion; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.05.2019 Vorlage 17/4822 (Innenausschuss)
Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 09.07.2019 Vorlage 17/5120
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/43 19.06.2019 S. 52-53
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei
Kritik des Deutschen Journalisten-Verbandes an geplantem Newsroom; Gespräche mit Verband, Kennzeichnung des Absenders der Informationen, kein Stellenaufwuchs geplant, Stellenausschreibungen, Konkurrenz für Medien durch Pressestelle der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.05.2019 Drucksache 17/9167 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9167 Joachim Paul (AfD), Staatskanzlei 28.05.2019 Drucksache 17/9320 (2 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei
Kritik des Deutschen Journalisten-Verbands am geplanten Newsroom der Landesregierung; noch kein Startdatum, Ausspielwege der Pressemeldungen der Landesregierung, Mitarbeiter des Newsrooms, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 07.05.2019 Drucksache 17/9147 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9147 Joachim Paul (AfD), Staatskanzlei 28.05.2019 Drucksache 17/9318 (2 S.)

Meister für Bäderbetriebe
 
Mangel an „Fachkräften für Bäderbetriebe"
Keine Berichtspflicht der Kommunen über Bademeister, Ausbildung von Fachangestellten bzw. Meistern für Bäderbetriebe sowie Ausbildungsstätten, Anzahl der Abschlüsse im Ausbildungsberuf 2014 bis 2018 sowie Zahl der in Ausbildung befindlichen Fachangestellten mit Abschlussprüfung in den Jahren 2019 bis 2021, Sicherung des Personalbedarfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9090 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9090 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.05.2019 Drucksache 17/9247 (4 S.)

Rettungswesen
 
Situation der Rettungsschwimmer in Rheinland-Pfalz
Abfrage nach den in Bäderbetrieben vorgesehenen Stellen für Rettungsschwimmer innerhalb der Bearbeitungsfrist nicht möglich, Ausbildung von Rettungsschwimmern, Bedeutung von Schwimmbädern für das Rettungsschwimmwesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9091 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9091 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 27.05.2019 Drucksache 17/9313 (5 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe im Zeitraum 6. November 2018 bis 19. April 2019, Stand der Nachbesetzungen, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe (Stand 19. April 2019), Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle, derzeit keine Kenntnis von Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter, angestrebte Vereinbarung mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Strategien zur Personalgewinnung und -bindung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.04.2019 Drucksache 17/8961 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8961 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9185 (5 S.)

Polizeidienststelle
 
Unterbesetzte Polizeiinspektionen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.04.2019 Drucksache 17/8960 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8960 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9184 (5 S.)

Kindertagesstätte
 
Übertragen des Bundesprogramms "Sprach-Kita" auf rheinland-pfälzische Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 16.04.2019 Drucksache 17/8943 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8943, 17/8944 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2019 Drucksache 17/9174 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalsituation der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Personalzumessung der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken 2009 bis 2019 sowie tatsächlicher Personalkörper, Anzahl der voraussichtlichen Eintritte in den Ruhestand 2019 bis 2021, Stellennachbesetzung, Mehrarbeitsstunden 2009 bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 08.04.2019 Drucksache 17/8800 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8800 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium der Justiz 18.04.2019 Drucksache 17/8969 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Verstärkung des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik
Voraussetzungen für den geschlossenen Einsatz von Studierenden der Hochschule der Polizei, bei größeren Einsatzlagen, Personaleinsatz beim Landeskontrolltag am 29. März 2019, Entwicklung der Personalstärke bei der Bereitschaftspolizei seit Oktober 2017, Ruhestandsversetzungen 2019 bis 2021 und anstehende Versetzungen, Bewertung der Personalstärke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.03.2019 Drucksache 17/8641 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8641 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.04.2019 Drucksache 17/8900 (2 S.)

Organisierte Kriminalität
 
Ermittlungserfolg gegen die Organisierte Kriminalität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 18.03.2019 Drucksache 17/8608 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8608 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.04.2019 Drucksache 17/8819 (3 S.)

Zwangsbehandlung
 
Mögliche Zuständigkeit der Amtsgerichte für Fixierungen im Justizvollzug
Änderungen zur Anpassung des Rechts der Fixierung im Rahmen öffentlich-rechtlicher Unterbringung, Empfehlungen der Justizministerkonferenz für eine bundeseinheitliche Zuständigkeit der Amtsgerichte für Fixierungen im Strafvollzug, mit diesen Rechtsänderungen verbundener personeller Mehrbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.03.2019 Vorlage 17/4518 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/38 21.03.2019 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Vgl. auch Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/39 09.05.2019 S. 3 (öffentlich)
     

Veterinärmedizin
 
Sicherstellen der Notdienstversorgung durch Veterinäre
Keine Informationen zur Deckung des Personalbedarfs an Tierarztkliniken, Verpflichtung der niedergelassenen Tierärzte zur Teilnahme am Notdienst, Organisation des Notdienstes in Verantwortung der Tierärzte, keine Zuständigkeit der Landesregierung für die Überwachung der Einhaltung der Berufspflichten der Kammermitglieder der Landestierärztekammer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 07.03.2019 Drucksache 17/8521 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8521 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.03.2019 Drucksache 17/8714 (1 S.)

Transparenzgesetz (Rheinland-Pfalz)
 
Landestransparenzgesetz
Missbräuchliche Nutzung im Sinne des Landestransparenzgesetzes, quantitativer und qualitativer Informationsanspruch, Aufwand für Anfragen sowie Verzögerungen in der laufenden Sacharbeit, Beratungspflicht nach § 25 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 21.02.2019 Drucksache 17/8428 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8428 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.03.2019 Drucksache 17/8592 (2 S.)

Rechtspflege
 
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.01.2019 Vorlage 17/4193 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 31.01.2019 Vorlage 17/4326
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gericht
 
Personelle Unterbesetzung der Koblenzer Gerichte - Teil 2
Bewertung der Personalausstattung der Koblenzer Gerichte, Stand der Besetzung von freien Stellen, Bearbeitung der Asylanträge der Tatverdächtigen eines Überfalls auf eine Wasserpfeifenbar (Shisha-Bar), Zeitpunkt des Vorliegens des schriftlichen Urteils gegen fünf Hells Angels-Mitglieder, Mitteilung an die Fahrerlaubnisbehörde, kein Waffenschein, Waffenbesitzkarte oder Jagdschein bei den fünf Hells-Angels-Mitgliedern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.11.2018 Drucksache 17/7749 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7749 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 06.12.2018 Drucksache 17/7935 (2 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung - XIII
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.10.2018 Drucksache 17/7673 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7673 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7823 (4 S.)

Ingenieur
 
Ingenieure beim Landesbetrieb Mobilität
Gegenwärtige Altersstruktur der Ingenieure im 3. und 4. Einstiegsamt, seit Beginn in den Ruhestand versetzte und voraussichtlich bis Ende der Wahlperiode in den Ruhestand tretende Ingenieure, Maßnahmen zur Deckung des Personalbedarfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 19.10.2018 Drucksache 17/7616 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7616 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.11.2018 Drucksache 17/7732 (2 S.)

Lehrer
 
Seiteneinsteiger ins Lehramt bei Mangelfächern
Für Seiteneinsteiger ausgeschriebene Fächer zum Schuljahresbeginn 2018/2019, Maßnahmen zur Bedarfsdeckung an Berufsbildenden Schulen, Voraussetzungen für eine Einstellung im Rahmen des Seiteneinsteigerprogrammes, Zulassung als Seiteneinsteiger schulunabhängig, Zahl der Seiteneinsteiger nach Schulformen und Fächern in den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.10.2018 Drucksache 17/7557 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7557 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 05.11.2018 Drucksache 17/7684 (2 S.)

Gericht
 
Personelle Unterbesetzung der Koblenzer Gerichte
Besetzung unbesetzter Planstellen im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz, durchschnittliche Verfahrensdauer an den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit am Standort Koblenz im ersten Halbjahr 2018, Zahl und Gründe der Aufhebung von Haftbefehlen und Entlassungen aus der Untersuchungshaft 2017 bis Januar 2018, keine Ersuchen der Regierung zur beschleunigten Durchführung von Asylverfahren an das BAMF oder Verwaltungsgericht Trier, Voraussetzungen für den Widerruf von Aufenthaltstiteln und Einbürgerungen liegen nicht vor, Gründe für die Aufhebung der Haftbefehle durch das Oberlandesgericht Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.09.2018 Drucksache 17/7448 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7448 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 19.10.2018 Drucksache 17/7592 (3 S.)

Polizei
 
Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
Polizeistärke im Verhältnis zur Bevölkerung, Schaffung neuer Stellen auf Bundesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.09.2018 Vorlage 17/3720 (Innenausschuss)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 26.11.2018 Vorlage 17/4049 (Sprechvermerk sowie Übersicht Altersstruktur Polizei Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/36 18.10.2018 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeidienststelle
 
Personalstärke der Polizei in der Polizeidirektion Neustadt
Unterschreitung der Mindesstärken im Wechselschichtdienst aufgegliedert nach Dienststellen im Zeitraum 2015 bis 2018 sowie Unterstützung durch andere Dienststellen im Zeitraum 2017 bis 2018, keine Einberechnung von Polizeikommissaranwärtern zur Mindeststärke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 24.08.2018 Drucksache 17/7114 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7114 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.09.2018 Drucksache 17/7339 (2 S.)

Wirtschaftsentwicklung
 
Aktuelle Entwicklung der Industrieumsätze und Lage des Mittelstands in Rheinland-Pfalz
Ergebnisse des Mittelstandsberichts, Berufsausbildung durch mittelständische Unternehmen, Rolle der Industrie, Vergleich mit anderen Unternehmensstandorten, insgesamt positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit, Deutsches Forschungszentrum für künstliche Intelligenz in Kaiserslautern, neue Stellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Investitionsquote
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Aktuelle Debatte FDP 22.08.2018 Drucksache 17/7068 (1 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3964-3975
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten
Zahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten mit Aufgaben die kein Studium an der Hochschule der Polizei erfordern gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen sowie Gründe für diese Verwendungen, ausbildungsfremde Verwendung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik sowie Entlastung durch Einstellung von Tarifbeschäftigten, anderweitige Verwendung von polizeidienstunfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen, Zahl der unbesetzten Stellen im Polizeibereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.08.2018 Drucksache 17/7067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7067 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.09.2018 Drucksache 17/7262 (5 S.)

Medizinische Versorgung
 
Situation der Ergotherapie und Logopädie in Rheinland-Pfalz
Stellenwert von Ergotherapie und Logopädie für die medizinische Versorgung, Zahl der Ergotherapeuten und Logopäden, Fachkräftesituation und Fachkräftesicherung, Zahl der ausbildenden Schulen, Entwicklung der Auszubildendenzahlen, Entwicklung der Auszubildenden, Sicherstellung der bedarfsnotwendigen Zahl von Ausbildungsplätzen, Regelung, inhaltliche Beurteilung sowie Akademisierung der Ausbildung, Reformbedarf, Studienmöglichkeiten, Studierendenzahlen
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Große Anfrage SPD 13.08.2018 Drucksache 17/7008 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7008 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.09.2018 Drucksache 17/7428 (10 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung XI
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe im Zeitraum 17. Juni 2018 bis 8. August 2018, Stand der Nachbesetzung, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe Stand 8. August 2018, Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle und Stellenart, Stand der Ausschreibungs- bzw. Besetzungsverfahren, Gründe für nicht erfolgte Einstellungen s. Drs 17/3737, derzeit keine Kenntnis von Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter, Wechsel von Polizeibeamten in die Bundesverwaltung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.08.2018 Drucksache 17/6947 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6947 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.08.2018 Drucksache 17/7129 (5 S.)

Landesfinanzverwaltung
 
Personelle Unterbesetzung der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung
Zahl der Wechsel von Landesbeamten der Finanzverwaltung in die Bundesverwaltung im Zeitraum 2016 bis August 2018, Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020, keine Einstellung von Betriebswirten mit Bachelor-Abschluss als Betriebsprüfer im Außendienst sowie von Bewerbern mit dem Abschluss "Bachelor of Taxation" in den gehobenen nichttechnischen Dienst, Einsatz von Beamten im 3. Einstiegsamt auf den Geschäftsstellen der Finanzämter, Anforderungsprofil eines Geschäftsstellenleiters, Rückkehr von ehemaligen Finanzbeamten
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.08.2018 Drucksache 17/6923 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6923 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 27.08.2018 Drucksache 17/7123 (2 S.)

Gesundheits- und Krankenpfleger
 
Pflegestellen-Förderprogramm
Personalausstattung im Bundesvergleich, Branchenmonitoring Pflege bzw. Gesundheitsfachberufe, Höhe der Fachkräftelücke, Ergebnisse der "Fachkräfte- und Berufsqualifizierungsinitiative 2012 -2015", Folgemaßnahmen, Inanspruchnahme des Pflegestellen-Förderprogramms nach § 4 Abs. 8 Krankenhausentgeltgesetz und Bedingungen dafür, Gründe für die Nicht-Inanspruchnahme dieses Förderprogramms, zukünftige Entwicklung
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 31.07.2018 Drucksache 17/6912 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6912 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.08.2018 Drucksache 17/7071 (2 S.)

Krankenpflege
 
Leiharbeit in der Pflege in Rheinland-Pfalz
Chancen und Risiken der Zeitarbeit im Pflegesektor, Bekämpfung des Fachkräftemangels, Entwicklung der Leiharbeit im Pflegesektor gegliedert nach Tätigkeitsbereichen 2013 - 2017, keine Daten zur Zahl der Wechsel aus Arbeitsverhältnissen in Leiharbeitsverhältnisse, Gründe für Wechsel, keine Zahlen zur Befristung oder Nichtbefristung von Leiharbeitsverhältnissen, vergleichende Analyse der Durchschnittsentgelte nicht möglich
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 30.07.2018 Drucksache 17/6898 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6898 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.08.2018 Drucksache 17/7059 (3 S.)

Justizvollzugsbeamter
 
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende Drogenproblematik, Kommunikationsschwierigkeiten usw.), Situation in der JVA Rohrbach; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.07.2018 Vorlage 17/3464 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 21.08.2018 Vorlage 17/3575
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/32 (Teil 1) 16.08.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Zollverwaltung
 
Personelle Unterbesetzung der Zollverwaltung Rheinland-Pfalz Teil 2
Anzahl der unbesetzten Dienstposten bei der Zollverwaltung und bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) aufgegliedert nach Dienststelle, Ausschreibung und Besetzung von Dienstposten, Besetzung der Dienstposten obliegt der Generalzolldirektion (GZD), Gründe für Neuunterbringung des Hauptzollamts Koblenz, Bewältigung der Einsatzlage bei der Veranstaltung "Nature One"
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.07.2018 Drucksache 17/6839 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6839 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.08.2018 Drucksache 17/6970 (2 S.)

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Altersstruktur und Nachfolge landwirtschaftlicher Berater an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Altersstruktur der landwirtschaftlichen Berater an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Anzahl der Mitarbeiter mit Ruhestandsversetzung innerhalb der kommenden drei Jahre, Nachfolger, Weitergabe von Wissen und Erfahrungen an Nachfolger (betriebliches Wissensmanagement); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.07.2018 Vorlage 17/3416 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.08.2018 Vorlage 17/3614
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/22 09.08.2018 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzierung, Neueinstellung von Ingenieuren, Geschäftsführung, Personalausstattung, Auswirkungen der Gründung der IGA (Infrastrukturgesellschaft für Autobahn und andere Bundesfernstraßen) sowie der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), Verwaltungsstellen, Vergabe an externe Planungsbüros, Straßenbau und Umsetzung der Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z.B. Bundesverkehrswegeplan oder Landesstraßenbauprogramm sowie Brückenbau und Kreisstraßen, nicht abgerufene Bundesmittel
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Große Anfrage CDU 26.06.2018 Drucksache 17/6643 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6643 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.08.2018 Drucksache 17/6965 (22 S.)

Gerichtsverfahren
 
Bearbeitungszeiten beim Amtsgericht Germersheim
Bearbeitungszeiten bei Zivil- und Strafverfahren sowie Vollstreckungsaufträgen in Rheinland-Pfalz sowie beim Amtsgericht Germersheim, Personalbedarf und -bestand an Rechtspflegern und Gerichtsvollziehern seit 2014, PEBB§Y-Deckungsgrad
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 21.06.2018 Drucksache 17/6585 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6585 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 13.07.2018 Drucksache 17/6792 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende
Mietvertrag für Liegenschaft in Ingelheim, Ausbau der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer, Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Ausbau des Standorts Speyer, Erhöhung des Personals bei der Außenstelle der Ausländerbehörde der Stadtverwaltung Speyer, Umwandlung der AfAs in sogenannte Anker-Zentren, erstinstanzliche Zuständigkeit für Verfahren nach dem Asylgesetz
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 21.06.2018 Drucksache 17/6589 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6589 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.07.2018 Drucksache 17/6794 (2 S.)

Grundbuchamt
 
Bearbeitungszeiten beim Grundbuchamt Germersheim
Durchschnittliche Bearbeitungszeiten in den Oberlandesgerichtsbezirken Zweibrücken und Koblenz, Abhängigkeit der Bearbeitungszeiten von der Antragsart, durchschnittliche Bearbeitungszeit für Anträge auf Begründung und Veränderung von Eigentum sowie Veränderung der Berechtigung am Erbbaurecht beim Grundbuchamt Germersheim, Entwicklung der Personalsituation beim Grundbuchamt Germersheim seit dem 1. Quartal 2017 mit Begründung, personelle Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitsrückstande und zur nachhaltigen Verbesserung der Bearbeitungszeiten
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.06.2018 Drucksache 17/6582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6582 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 13.07.2018 Drucksache 17/6800 (2 S.)

Nationalpark
 
Kosten- und Finanzierungsplanung für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Keine Veröffentlichung der mittelfristigen Kosten- und Finanzplanung, Prognose des mittelfristigen Personalbedarfs sowie der Kosten gegliedert nach Einstiegsamt und Vollzeitäquivalenten, Kosten der Errichtung der Nationalparktore, der technischen Ausrüstung sowie der Unterbringung der Verwaltung, Maßnahmen zur und Kosten der touristischen Erschließung sowie der Landschaftspflege, Finanzierung laufender Projekte durch Dritte, Schätzung von Einnahmen derzeit nicht möglich
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU), Christine Schneider (CDU) 19.06.2018 Drucksache 17/6557 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6557 Dr. Adolf Weiland (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.07.2018 Drucksache 17/6762 (3 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung X
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe im Zeitraum 13. März bis 18. Juni 2018, Stand der Nachbesetzung, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe Stand 18. Juni 2018, Anzahl der Wechsel von Beamten der Stadt Koblenz im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 12. September 2017, Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle und Stellenart, Gründe für nicht erfolgte Einstellungen, Anzahl der Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter aufgegliedert nach Bundes- bzw. Landesbehörde und Besoldungsgruppe
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6534 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6534 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.07.2018 Drucksache 17/6737 (4 S.)

Jugendarrest
 
Personalsituation in der JAA Worms
Schließung während der Sommerferien wegen Personalmangels, Personalplanung für die Sicherstellung des Regelbetriebs, Planungen, um während eines erneuten Engpasses den Betrieb aufrechterhalten zu können, Planungen der Landesregierung für die zukünftige Personalausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.06.2018 Vorlage 17/3299 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/31 (Teil 1) 14.06.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Belastung der Richterschaft am Verwaltungsgericht Trier durch hohes Aufkommen an Asylklagen
Anstieg der Asylklagen, Nachbesetzung der offenen Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3256 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/31 (Teil 1) 14.06.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ordnungswidrigkeit
 
Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von Temposündern
Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender Mehraufwand bei der Justiz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3257 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 21.06.2018 Vorlage 17/3361
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/31 (Teil 1) 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen
 
Gründung der Infrastrukturgesellschaft Autobahn (IGA) - Auswirkungen auf das Personal beim Landesbetrieb Mobilität (LBM)
Regelung des Übergangs von Beschäftigten vom Land zum Fernstraßenbundesamt im Fernstraßen-Überleitungsgesetz, Auswirkung der Gründung der Infrastrukturgesellschaft Autobahn (IGA) auf den Landesbetrieb Mobilität (LBM), langfristige Bindung von qualifiziertem Personal an den LBM
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Thomas Weiner (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6310 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/6310 Gabriele Wieland (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.06.2018 Drucksache 17/6484 (1 S.)

Organisierte Kriminalität
 
Ermittlungserfolg gegen die organisierte Kriminalität - Teil II
Stellenbesetzung bei der Steuerfahndung und Betriebsführung sowie bei der Zollverwaltung und Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), Stand der Ermittlungen zum Strafverfahren vom 21. Februar 2018 insbesondere zum Aufenthalt, keine Neueinstellungen auf Landesebene von Bediensteten zur Schwarzarbeitsbekämpfung, Kooperationen und Projekte zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6343 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6343 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.06.2018 Drucksache 17/6540 (3 S.)

Nationalpark
 
Unterbringung des Nationalparkamtes für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald und künftige Nutzung der Forsthütten
Zahl der im Haushalt 2018 veranschlagten Personalstellen aufgegliedert nach Ranger und Verwaltung sowie Personalbedarf in Vollzeitäquivalenten, Forschungsaufgaben und Kooperationen, Sitz des Nationalparkamtes, wirtschaftliche und funktionale Gründe gegen eine gemeinsame Unterbringung von Rangern und Nationalparkverwaltung, Nutzung und Unterhaltungskosten der Forsthütten
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) 07.05.2018 Drucksache 17/6164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6164 Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.05.2018 Drucksache 17/6368 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen Bad Bergzabern, Edenkoben, Landau und der Polizeiwache Annweiler
Anzahl der uneingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten bemessen nach Vollzeitäquivalenten (VZÄ) 2017 und 2018, Verfügungsstärke in VZÄ sowie Altersdurchschnitt und Zahl der Mehrarbeitsstunden jeweils zum 1. Januar 2018, Zahl der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Zeitraum 2018 bis 2022, Orientierungsstärke in VZÄ für den Wechselschichtdienst, geplante und tatsächliche Personalzuteilung für die Polizeidirektion Landau zum 9. Mai 2018 jeweils aufgegliedert nach Dienststelle
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 27.04.2018 Drucksache 17/6084 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6084 Christine Schneider (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2018 Drucksache 17/6281 (3 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung IX
Vgl. auch Drs 17/4397, Drs 17/4719 und Drs 17/5869; keine Absprache zwischen Landesverwaltung und Bundesverwaltung für Entlassung aus dem Beamtenverhältnis bzw. Ernennung durch den Bund, Anzahl der derzeit unbesetzten Stellen in der Landesverwaltung nicht kurzfristig abrufbar, Bewerbungen auf Ausschreibung im Bereich der Zentralen Datenverarbeitung der Finanzverwaltung in Koblenz, Rückkehr von ehemaligen Beamten in den Landesdienst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.04.2018 Drucksache 17/6079 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6079 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2018 Drucksache 17/6279 (2 S.)

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR III
Bewertung der Sparmaßnahmen des SWR, mögliche Kostenersparnis durch Abbau von Planstellen nicht pauschal bezifferbar, keine Angaben zur Zahl der freien Mitarbeiter 2009 - 2019, Umrechnung freier Mitarbeit in Vollzeitäquivalente Festangestellter nicht möglich
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 18.04.2018 Drucksache 17/6007 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6007 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 11.05.2018 Drucksache 17/6189 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen Germersheim und Wörth
Anzahl der uneingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten zum 1. Januar 2017 und 2018, Verfügungsstärken, Stand der Mehrarbeitsstunden und Altersdurchschnitt jeweils zum 1. Januar 2018, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen 2018 - 2022, Festsetzung der Orientierungsstärken der Personalzumessung in eigener Zuständigkeit des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, derzeitige Orientierungsstärken für den Wechselschichtdienst, Bewertung der Personalsituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.04.2018 Drucksache 17/6008 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6008 Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.05.2018 Drucksache 17/6187 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Morbach (1)
Ist- und Verfügungsstärke bei der Polizeiinspektion Morbach von 2012 bis 2017 sowie zum 1. Januar 2018, Modelle zur Errechnung der Personalzuweisung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 09.04.2018 Drucksache 17/5899 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5899 Alexander Licht (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.05.2018 Drucksache 17/6105 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Morbach (2)
Entwicklung der Überstunden 2016 bis 2018, Sonder- und Zusatzdienste 2014 bis März 2018, Anzahl der nachtdienstfähigen bzw. nicht nachtdienstfähigen Polizeibeamten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 09.04.2018 Drucksache 17/5900 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5900 Ministerium des Innern und für Sport 03.05.2018 Drucksache 17/6106 (2 S.)

Kriminalpolizei
 
Personelle Besetzung der Kriminaldirektionen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 05.04.2018 Drucksache 17/5876 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5876 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 30.04.2018 Drucksache 17/6087 (3 S.)

Finanzverwaltung
 
Personalsituation in der Finanzverwaltung
Personal der Finanzverwaltung in Vollzeitäquivalenten 2015 bis 2018 aufgegliedert nach Einstiegsämtern, Prognose der weiteren Personalentwicklung bis 2020, Einstellungszahlen für Anwärter, Bericht der Arbeitsgruppe Dienstpostenbewertung, Beförderungsstellen im Verhältnis zu Haushaltsplanstellen, Attraktivität der Steuerverwaltung als Arbeitgeber
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 03.04.2018 Drucksache 17/5860 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5860 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 23.04.2018 Drucksache 17/6035 (2 S.)

Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde Teil 2
Erfolgte Nachbesetzung der vakanten Stellen, Zahl der durch die Ausländerbehörde der Stadt Koblenz vorgenommenen Abschiebungen, Zahl der freiwilligen Rückreisen sowie der Abschiebungen 2017, Unterstützung bei der Beseitigung bestehender Abschiebehindernisse, alle Fälle von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen in Bearbeitung, Schwierigkeiten, bei Personen ohne festen Wohnsitz aufenthaltsbeendende Maßnahmen durchzuführen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.03.2018 Drucksache 17/5791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5791 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5952 (2 S.)

Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Verzögerungen an Verwaltungsgerichten in Rheinland-Pfalz
Klagen gegen den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe, personelle Kapazitäten am Oberverwaltungsgericht im Hinblick auf Großverfahren und Belastungsspitzen, keine Schätzung zur Dauer des Verfahrens zur Rheinbrücke möglich, Neueinstellungen in den Verwaltungsgerichten, Stellenanmeldungen im Doppelhaushalt 2019/2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 01.03.2018 Drucksache 17/5599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5599 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 23.03.2018 Drucksache 17/5779 (2 S.)

Organisierte Kriminalität
 
Ermittlungserfolg gegen die organisierte Kriminalität
Anzahl der unbesetzten Dienstposten bei der Zollverwaltung Rheinland-Pfalz sowie bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Staatsangehörigkeit der Beschuldigten in einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Vorenthaltung und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, Betrugs und Steuerhinterziehung sowie zuständige Ausländerbehörden, Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren, Höhe der gesicherten Vermögensgegenstände, Abmeldung von Scheinfirmen, Anzahl der Bargeldspürhunde bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.02.2018 Drucksache 17/5579 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5579 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2018 Drucksache 17/5775 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation der Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2
Zahl der uneingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten, Verfügungsstärken sowie Mehrarbeitsstunden 2015 - 2018 gegliedert nach Dienststellen, Festsetzung der Mindestpersonalstärke für den Wechselschichtdienst, Altersdurchschnitt zum 1. Januar 2018, 2015 - 2017 erfolgte sowie für 2018 - 2020 erwartete Ruhestandsversetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 26.02.2018 Drucksache 17/5568 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5568 Marion Schneid (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.03.2018 Drucksache 17/5764 (3 S.)

Konjunktur
 
Aktueller IHK-Konjunkturbericht Rheinland-Pfalz
Folgerungen aus dem IHK-Konjunkturbericht, Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, keine Erwartung einer Überhitzung der Wirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD) 23.02.2018 Drucksache 17/5527 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/5527 Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.03.2018 Drucksache 17/5674 (2 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen
Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen, Zahl der Überstunden bei Berufsschullehrern 2013 bis 2017, Lehrermangel an Berufsschulen, Maßnahmen zur Lehrergewinnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5530 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/5530 Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.03.2018 Drucksache 17/5713 (2 S.)

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Unterrichtssituation in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Schülerzahlen sowie Entwicklung in den vergangenen Jahren, aktuelle Besetzung sowie Entwicklung beim Lehrpersonal, Ausscheiden von Lehrern, Neueinstellungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.02.2018 Vorlage 17/2672 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.03.2018 Vorlage 17/2838
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.03.2018 Vorlage 17/2854 (Krankenstände an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR))
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/17 20.02.2018 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Personalverfügbarkeit bei den Dienstleistungszentren ländlicher Raum
Besetzung der Planstellen, offene bzw. wiederbesetzte Stellen, Einsatz von Teilzeitkräften, Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, Fördergelder für die Personalausstattung der DLRs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2018 Vorlage 17/2604 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.03.2018 Vorlage 17/2839
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.03.2018 Vorlage 17/2854 (Krankenstände an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR))
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/17 20.02.2018 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde
Anzahl der vollziehbaren ausreisepflichtigen, abgeschobenen und freiwillig zurückgekehrten Personen sowie Anzahl der Duldungsinhaber aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit 2017, Personalsituation im Zeitraum 2015 bis 2017, keine Angabe zum Krankenstand, Anzahl der nicht vollzogenen Abschiebungen 2017 sowie Bewertung des Vollzugs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.01.2018 Drucksache 17/5254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5254 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.02.2018 Drucksache 17/5559 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg - 1 -
Personalbestand im Zeitraum 2012 bis 2017 sowie zum 1. Januar 2018 und Anzahl der Planstellen für Schutz- und Kriminalpolizei in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten, Langzeiterkrankungen, Mehrarbeitsstunden im Zeitraum 2012 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 29.01.2018 Drucksache 17/5224 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5224 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2018 Drucksache 17/5482 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg - 2 -
Personelle Besetzung im Wechselschichtdienst zum Stichtag 1. Januar 2018, Mindeststärke nach Diensten und Wochentagen, Zusatzschichten zum Erhalt der Mindeststärke, Nachtdienste und nachtdienstfähige Beamte
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 29.01.2018 Drucksache 17/5225 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5225 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2018 Drucksache 17/5481 (2 S.)

Rechtspflege
 
Personalnot, Beförderungsstau und Überstunden – Aktuelle Situation der Justiz in Rheinland-Pfalz
Personalsituation bei Richtern und Staatsanwaltschaften, Verfahrensdauer, Möglichkeiten zur Personalverstärkung und -entlastung
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Aktuelle Debatte CDU 24.01.2018 Drucksache 17/5173 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2977-2986
     
Redner...


Physiotherapie
 
Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Physiotherapiepraxen und Physiotherapeuten, Versorgungssituation und Bedarfsentwicklung, Bedeutung der Physiotherapie im Gesundheitswesen, Bezahlung, Abschaffung des Schulgeldes, Bildung einer Kammer, Akademisierung der Ausbildung, Anzahl der Auszubildenden sowie Schulen
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Große Anfrage CDU 17.01.2018 Drucksache 17/5127 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5127 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.03.2018 Drucksache 17/5608 (12 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.04.2018 Drucksache 17/5935 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
     
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3659-3665
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ordnungsbehörde
 
Personelle Unterbesetzung des Koblenzer Ordnungsamtes Teil 2
Kein Einsatz der Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung im kommunalen Vollzugsdienst wegen der fehlenden erforderlichen Ausbildung, aus personalwirtschaftlichen Gründen kein Einsatz kommunaler Vollzugskräfe in der Verkehrsüberwachung, Dienstherrenwechsel als Ursache für die Vakanzen im Vollzugsdienst, laufendes Auswahlverfahren für vier zusätzliche Stellen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5131 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5131 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.02.2018 Drucksache 17/5327 (1 S.)

Landgericht
 
Situation der Strafkammern bei dem Landgericht Landau in der Pfalz
Entlassung eines mutmaßlichen Drogenhändlers aus der Untersuchungshaft aufgrund verspäteter Eröffnung der Hauptverhandlung, Arbeitsüberlastung als Grund für die Verspätung; Berichterstattung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.01.2018 Vorlage 17/2509 (Rechtsausschuss)
dazu: Ministerium der Justiz 26.02.2018 Vorlage 17/2753 (Sprechvermerk, Überlastungsanzeigen 2015-2017 sowie Haftprüfungen bei Oberlandesgerichten 1998-2017)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/27 15.02.2018 S. 15-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrerbedarf
 
Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen
Zahl der unbesetzen Funktionsstellen, Zeitraum der Vakanz, Zahl und Qualifikation der PES-Lehrkräfte
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.12.2017 Drucksache 17/4922 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4922 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 17.01.2018 Drucksache 17/5117 (1 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalsituation in Haftanstalten im Jahr 2017
Anzahl der unbesetzten Planstellen in Justizvollzugsanstalten Dezember 2016 bis November 2017 aufgegliedert nach Monat und Justizvollzugsanstalt
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU) 20.12.2017 Drucksache 17/4907 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4907 Christian Baldauf (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 05.01.2018 Drucksache 17/4995 (3 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation im rheinland-pfälzischen Schuldienst
Vorbereitungsdienst für das Lehramt an allgemeinbildenden Schulen zum 31.01.2018 und an berufsbildenden Schulen zum 30.04.2018, Zahl der zum 01.02.2018 zu besetzenden Planstellen noch in Planung, Umfang des von Vertretungslehrern erteilten Unterrichts, Qualifikation der Vertretungslehrer, Umfang der Differenz zwischen Lehrerstundenwochen-Soll und Lehrerstunden-Ist (strukturelle Unterrichtsversorgung)
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Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU) 18.12.2017 Drucksache 17/4901 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4901 Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 16.01.2018 Drucksache 17/5072 (2 S.)

Gerichtsverfahren
 
Polizei fehlt für Vorführung eines Angeklagten die Kapazität
Medienberichte bezüglich eines nicht zur Hauptverhandlung vorgeführten Angeklagten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.12.2017 Vorlage 17/2368 (Innenausschuss)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 27.02.2018 Vorlage 17/2764 (ergänzende Berichterstattung, Soll-Stärke der Polizeiinspektion Cochem)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/28 (Teil 1) 01.02.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Belastungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch Asylverfahren I
Personalbedarf, Personalbestand und PEBB§Y-Deckungsgrad beim Verwaltungsgericht Trier und beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, kein Kenntnisstand zum Deckungsgrad in anderen Bundesländern, durchschnittliche Verfahrensdauer in Asylsachen mit Vergleichswerten im Bundesdurchschnitt für 2016
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 13.12.2017 Drucksache 17/4851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4851 Christian Baldauf (CDU), Ministerium der Justiz 05.01.2018 Drucksache 17/4985 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez
Anzahl der Gefangenen, Krankheitstage sowie abgeleistete Überstunden (vgl. auch Drs 17/2689), Prüfung einer Reduzierung für den Doppelhaushalt 2018/2019, Verminderung der der zu bewältigen Aufgaben durch Landesgesetzgeber, Bewerberlage, Kommunikation mit nicht deutsch sprechenden Gefangen durch Übersetzungsbüros, keine Erkenntnisse zu Islamisten, Bewertung zum Sicherheitsrisiko in der Justizvollzuganstalt Diez

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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 04.12.2017 Drucksache 17/4735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4735 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium der Justiz 21.12.2017 Drucksache 17/4914 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Situation in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
Steigende Belegungszahlen in den Justizvollzuganstalten, Strafgefangene ohne Deutschkenntnisse, Kosten für Dolmetscher, Konfliktpotential und Gewaltbereitschaft der Gefangenen, verhaltensauffällige Gefangene, Gefangene mit psychischer Erkrankung, Drogenproblematik, Fall einer Vergewaltigung in der Justizvollzugsanstalt Diez, Sicherheit im Strafvollzug, Bezahlung der Justizvollzugsbeamten, Überstunden, Krankenstand, Stellenabbau und Stellenbesetzung, Ausbildung von neuem Personal, religiöse Betreuung von islamischen Gefangenen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 13.11.2017 Drucksache 17/4548 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2700-2708
     
Redner...


Erzieher
 
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung im Kreis Germersheim
Personalsituation beim Beruf Erzieher im Kreis Germersheim, Maßnahmen gegen Fachkräftemangel im Bereich der Kindererziehung, Zuständigkeit der Jugendämter für Bedarfsplanung, regionale Unterschiede beim Fachkräftebedarf
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 08.11.2017 Drucksache 17/4537 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4537 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 01.12.2017 Drucksache 17/4723 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez I
Anzahl der Überstunden der Bediensteten der JVA Diez, Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Angriffe auf Justizvollzugsbeamte durch Gefangene, vgl. auch Drs 17/2698, vakante Stellen in Diez, Zusammenarbeit zwischen der JVA Diez und den zuständigen Ausländerbehörden bei Strafgefangenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, aufenthaltsbeendende Maßnahmen 2015 bis 2017
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.11.2017 Drucksache 17/4520 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4520 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 24.11.2017 Drucksache 17/4680 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Stellvertretender Geschäftsführer verlässt überraschend den MDK und dramatischer Anstieg von Wartezeiten für Versicherte auf Begutachtungsergebnisse
Personelle Besetzung des MDK, Verantwortlichkeiten für den hohen finanziellen Schaden durch hohe Abfindungen in der Geschäftsführung, Wahrnehmung der Rechtsaufsicht im Zusammenhang mit langen Wartezeiten auf Gutachten des MDK, Konsequenzen aus dem Abgang des stellvertretenden Geschäftsführers
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4473 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/4473 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.11.2017 Drucksache 17/4569 (2 S.)

Ordnungswidrigkeit
 
Personalmehrbedarf bei Bußgeldstellen
Derzeit keine statistische Erfassung zum Vollzug des § 99 a Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG); Anzahl der Platzverweise nach § 13 POG durch Ordnungsbehörden sowie Fälle der Nichtumsetzung, keine Einstellung von neuen Mitarbeitern bei der Polizei oder bei den Kommunen wegen Einführung eines Ordnungswidrigkeitstatbestandes im POG, Übertragung der Befugnis zur Erteilung von Meldeauflagen oder Aufenthaltsverboten an die allgemeinen Ordnungsbehörden, weitere neue bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeiten im POG, zu Eilzuständigkeit für Zollbedienstete vgl. Drs 17/3421
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4486 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4486 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.11.2017 Drucksache 17/4631 (2 S.)

Kommunalbeamter
 
Kommunale Vollzugsbeamte Rhein-Lahn-Kreis III
Anzahl der kommunalen Vollzugsbediensteten sowie der Hilfspolizeibeamten in Vollzeitäquivalenten aufgeschlüsselt nach Ordnungsbehörden, Voraussetzungen für den Einsatz von kommunalen Vollzugsbediensteten im Rahmen der Rückführung ausreisepflichtiger Personen, Umgang mit Kreisverwaltungen ohne kommunale Vollzugsbeamte, Kosten des Rhein-Lahn-Kreises für die Aufgabenwahrnehmung von ordnungsbehördlichen Vollzugsaufgaben durch die umliegenden örtlichen Ordnungsämter im Jahr 2016, keine Anhaltspunkte für eine Dienstpflichtverletzung im Falle einer Nichtbestellung von kommunalen Vollzugsbediensteten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.10.2017 Drucksache 17/4313 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4313 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 30.10.2017 Drucksache 17/4498 (7 S.)

Landesverwaltung
 
Unbesetzte Stellen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung I
Gründe für unbesetzte Planstellen, unbesetzte Stellen im Vollzug, bei der Polizei, beim Landeskriminalamt, beim Verfassungsschutz, bei der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim sowie bei der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige, Anzahl der unbesetzten Vollzeitäquivalente für die Berufe Richter, Staatsanwalt, Amtsanwalt, Gerichtsvollzieher, Justizvollzugsbeamter und Rechtspfleger, keine Möglichkeit der Ausbildung zum Amtsanwalt für Diplom-Verwaltungswirte (FH)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2017 Drucksache 17/4208 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4208 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.10.2017 Drucksache 17/4382 (3 S.)

Pflegepersonal
 
Fachkräftemangel in Pflegeeinrichtungen
Landkreise mit Fachkräftemangel in der Pflege, temporäres Aussetzen der Fachkraftquote in Pflegeeinrichtungen bzw. Reduzierung der Quote, Erweiterung der Tätigkeitsbereiche von Pflegekräften mit einjähriger Ausbildung
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 20.09.2017 Drucksache 17/4210 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4210 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.10.2017 Drucksache 17/4369 (3 S.)

Pflege
 
Demonstration für eine bessere Pflege und Dienst nach Vorschrift durch Pflegekräfte
V.i.S.d.P. der Demonstration, keine Kenntnisse von Hintergründen und Vorkommnissen zur Demonstration, keine Kenntnisse über ein Netzwerk für eine freie Pflegekammer, keine Kenntnisse über am Aktionstag der Gewerkschaft ver.di am 12. September 2017 teilnehmende Krankenhäuser, Rückgang des Personalmangels im Pflegebereich, Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze, Steigerung der Attraktivität der Pflegeausbildung, "Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0“ ab 2018, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Befürwortung der Vorgabe von Mindestpersonalausstattungen, Vergütungsabschläge bei Nichteinhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen, keine Zuständigkeit des Gemeinsamen Bundesauschusses, mangelnde Refinanzierung steigender Qualitätsanforderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 16.09.2017 Drucksache 17/4174 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4174 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2017 Drucksache 17/4343 (2 S.)

Justizwachtmeister
 
Ausstattung der Justizwachtmeister
Personalplanung, Ausrüstung, Überstunden; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.09.2017 Vorlage 17/1878 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 08.06.2018 Vorlage 17/3327
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/23 19.10.2017 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
30 Jahre Frauen in der Polizei - II
Einrichtung und spätere Auflösung eines Stellenpools für personelle Ausfälle im Wechselschichtdienst, Anzahl der Beamten in Elternzeit bzw. Familienarbeit aufgeschlüsselt nach Dienststelle, Kompensation von Personalausfällen wegen Elternzeit sowie Personalausfälle ohne Kompensation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU) 31.08.2017 Drucksache 17/4018 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4018 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 25.09.2017 Drucksache 17/4245 (4 S.)

Flurbereinigung
 
Stand der Flurbereinigungsverfahren in Rheinland-Pfalz
Abarbeitung der anstehenden Flugbereinigungsverfahren, Bewertung der Flurbereinigung als Maßnahme zur Begleitung des Strukturwandels, Personaleinsatz für die Bearbeitung der Verfahren; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.08.2017 Vorlage 17/1859 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.10.2017 Vorlage 17/2096 (Stand der Flurbereinigungsverfahren in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/13 07.09.2017 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizverwaltung
 
Justizgewerkschaften in Rheinland-Pfalz klagen über Personalmangel
Deckungsgrad für Justizpersonal 2017, Bewerberlage, Maßnahmen zur Personalgewinnung, Festhalten am Stellenabbau im Strafvollzug
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU) 24.08.2017 Drucksache 17/3921 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3921 Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Justiz 12.09.2017 Drucksache 17/4100 (3 S.)

Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung
 
Personalentwicklung beim Landesbetrieb Mobilität
Besetzung offener Stellen, insbesondere bei Ingenieursstellen, seit Beginn der 17. Wahlperiode ausgeschiedene Ingenieure, Maßnahmen zur Gewinnung von Ingenieuren, Planung und Umsetzung von im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekten, freie Kapazitäten privater Ingenieursbüros; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1806 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.09.2017 Vorlage 17/1968
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tag der Deutschen Einheit
 
Feierlichkeiten "Tag der Deutschen Einheit" in Mainz
Aufwendungen für den Tag der Deutschen Einheit, geschätzte Kosten, Mitarbeitereinsatz aus den Ressorts und den nachgeordneten Bereichen, Personaleinsatz Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, angeforderte Fremdkräfte aus anderen Bundesländern, Vergütung der eingesetzten Kräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.08.2017 Drucksache 17/3801 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3801 Matthias Lammert (CDU), Staatskanzlei 01.09.2017 Drucksache 17/4020 (5 S.)

Strafvollzug
 
Nachwuchsproblem bei Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Anzahl der Bewerbungen für den gehobenen Justizvollzugsdienst aufgelistet nach Orten im Zeitraum 2014 bis 2017, Ablehnungen wegen fehlender Eignung, Personalgewinnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 10.08.2017 Drucksache 17/3803 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3803 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Justiz 31.08.2017 Drucksache 17/4001 (5 S.)

Kommunalbeamter
 
Kommunale Vollzugsbeamte Rhein-Lahn-Kreis II
Vgl. auch Drs 17/63 sowie Drs 17/3226, Kreisverwaltungen ohne kommunale Vollzugsbeamte, notwendige Anzahl an Vollzugsbeamten, Nichteinstellung eines Vollzugsbeamten im Rhein-Lahn-Kreis, Übertragung von Aufgaben des Kreises auf örtliche Ordnungsbehörden durch eine Zweckvereinbarung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit, bisher kein Gesetzesverstoß nach § 94 Abs. 1 POG festgestellt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.08.2017 Drucksache 17/3727 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3727 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.08.2017 Drucksache 17/3919 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Rheinland-Pfalz verliert Polizeibeamte an den Bund
Wechsel von Polizeibeamten zur Bundesverwaltung, Möglichkeiten der Aufstockung des Personals trotz Abwanderung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.07.2017 Vorlage 17/1738 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/23 (Teil 1) 07.09.2017 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Volkshochschule
 
Zuschüsse zur Sicherung der personellen Infrastruktur bei den Volkshochschulen
Zuschüsse 2017 aufgegliedert nach Volkshochschule bzw. Weiterbildungseinrichtung, Begründung für die Zuschüsse, Förderung bezogen auf Einrichtung und nicht auf einzelne Kursangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 19.07.2017 Drucksache 17/3589 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3589 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.08.2017 Drucksache 17/3798 (2 S.)

EU-Personal
 
Euro-Pool-Stellen, Teil 2 - 100 Antworten für Europa, Anfrage 15
Begleitung der auf Euro-Pool entsandten Mitarbeiter durch das entsendende Ressort sowie die Landesvertretung in Brüssel, Nutzung der spezifischen Erfahrungen der von den Euro-Pool-Stellen zurückkehrenden Mitarbeiter, Schwankungen des Haushaltstitels aufgrund der konkreten Stellenbesetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 13.07.2017 Drucksache 17/3531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3531 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 02.08.2017 Drucksache 17/3728 (1 S.)

EU-Personal
 
Euro-Pool-Stellen, Teil 1 - 100 Antworten für Europa, Anfrage 14
Entsendung von Mitarbeitern aus der Landesverwaltung zur EU, Stellenausschreibungen für Euro-Pool-Stellen, vgl. Drs 17/3513
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 12.07.2017 Drucksache 17/3519 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3519 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 02.08.2017 Drucksache 17/3729 (2 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsausfall an weiterführenden Schulen in Schweich
Keine abschließenden Angaben für das Schuljahr 2017/2018 möglich, Verweis auf die Schulstatistik für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 10.07.2017 Drucksache 17/3487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3487 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 31.07.2017 Drucksache 17/3687 (1 S.)

Fachhochschule
 
Bewerbermangel an Fachhochschulen
Keine wegen Bewerbermangels unbesetzten Professuren an Fachhochschulen, Anteil der nach der ersten Runde nicht abgeschlossenen Verfahren (mit Übersicht über die Fachhochschulen und die Fächergruppe), Gründe für Bewerbermangel, Maßnahmen zur Personalgewinnung und -entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 08.06.2017 Drucksache 17/3244 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3244 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.06.2017 Drucksache 17/3391 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Personalstärke Polizeiinspektion Zweibrücken und Polizeidirektion Pirmasens
Versetzungen zum Polizeipräsidium Westpfalz im Mai 2017, Personalzu- und -abgänge der Polizeiinspektionen in der Westpfalz zu Beginn der Jahre 2016 und 2017 sowie zum 1. Juni 2017, Gründe für die regionalen Abweichungen bei der Personalzuweisung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 31.05.2017 Drucksache 17/3183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3183 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2017 Drucksache 17/3355 (2 S.)

Pflege
 
Regionale Pflegedialoge in Rheinland-Pfalz
Regionale Pflegedialoge zur Arbeitsmarktlage in fünf Regionen, u.a. am 29. Mai 2017 in Pirmasens, Fachkräftesituation und Dialog mit Akteuren vor Ort, Vereinbarung zur Fachkräfteinitiative Pflege 2.0; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.05.2017 Vorlage 17/1514 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.06.2017 Vorlage 17/1625 (ergänzende Berichterstattung, Entwicklung der Salden aus Angebot und Nachfrage in den Pflegeberufen 2010-2015)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/12 08.06.2017 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegestützpunkt
 
Pflegestützpunkt Landau
Eingesetzte Fachkräfte, Erfüllung der gesetzlich verankerten Vorgabe an Fachkräften der Beratung und Koordinierung, dem landesweiten Durchschnitt entsprechende Besetzung des Pflegestützpunkts Landau, Schwerpunktaufgaben der zusätzlichen Fachkräfte, Situation in Landau. steigender Bedarf an Beratung und Unterstützung aufgrund der demografischen Entwicklung, Diskussion über die Bezugsgröße für den Personalbedarf vor diesem Hintergrund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 18.05.2017 Drucksache 17/3091 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3091 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.06.2017 Drucksache 17/3223 (2 S.)

Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung
 
Mangelhafte Ausstattung des LBB und daraus resultierender Sanierungsstau beispielsweise bei den Polizeiinspektionen des Landes
Ressourcen und Ausstattung beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Sanierung der Sanitärbereiche in Polizeiinspektionen, angemeldeter Sanierungsbedarf, Umsetzung der Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.05.2017 Vorlage 17/1461 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/29 (Teil 1) 01.06.2017 S. 7-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grundbuchamt
 
Bearbeitungszeiten Grundbuchamt Germersheim
Abhängigkeit der Bearbeitungszeiten von der Antragsart, durchschnittliche Bearbeitungszeiten nach Oberlandesgerichtsbezirken, Bewertung der Angemessenheit im Hinblick auf die Umstände des konkreten Einzelfalls, Gründe für die längeren Bearbeitungszeiten beim Grundbuchamt Germersheim, Personalsituation beim Grundbuchamt Germersheim 2012 bis 1. Quartal 2017, personelle und organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der Geschäftsprozesse und zur Verbesserung der personellen Situation bei den Rechtspflegern
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 03.05.2017 Drucksache 17/2981 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2981 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 26.05.2017 Drucksache 17/3133 (2 S.)

Landesverwaltung
 
Stand der Planstellenbesetzung bei der Landesverwaltung
Anzahl bzw. Vollzeitäquivalente der besetzen sowie der nicht besetzten Planstellen in der Landesverwaltung aufgegliedert nach obersten, oberen und unteren Landesbehörden und Landesbetrieben, durchschnittliche Dauer der Nichtbesetzung von Planstellen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 02.05.2017 Drucksache 17/2972 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/2972 Ministerium der Finanzen 16.06.2017 Drucksache 17/3301 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Haushalts- und Finanzausschuss Unterrichtung Landtagspräsident 26.09.2017 Drucksache 17/4252 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 06.11.2017 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wildtier
 
Wiederansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald
Gründe für Wiederansiedlung des Luchses in Rheinland-Pfalz, Personalstellen für die Wiederansiedlung, Kontrolle der freigelassenen Tiere, Eignung des Pfälzerwaldes für Luchse, Nutzierrisse und Präventionsmaßnahmen, Entschädigung für Verlust eines Tieres sowie veranschlagte Gelder
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 20.04.2017 Drucksache 17/2858 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2858 Horst Gies (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.05.2017 Drucksache 17/3036 (2 S.)

Personalplanung
 
Personalentwicklung in der Umwelt- und Forstverwaltung
Festhalten am Konzept "Landesforsten 2020", dem dazugehörigen Einstellungskorridor und der Dienstvereinbarung, Vorantreiben und Ausgestaltung der Umsetzungskonzeption, aufgabengerechte Personalausstattung in der Umweltverwaltung in Orientierung am Personalentwicklungskonzept und der durchzuführenden Aufgabenkritik
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2584 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578-1579
     

Schulleiter
 
Unbesetzte Schulleitungsstellen
Anzahl der vakanten Schulleitungsstellen differenziert nach Schulart, Art der Schulleitungsstelle, Dauer der Vakanz, Anzahl der Ausschreibungen; Zahl der Ausschreibungen in den Jahren 2014 bis 2016; Anzahl der Schulleitungsstellen, die zum zweiten Mal oder häufiger ausgeschrieben worden sind, aufgegliedert nach Schularten; keine Dokumentation der Zahl der Bewerbungen pro Ausschreibung; Bewertung der Situation durch die Landesregierung
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 06.03.2017 Drucksache 17/2435 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2435 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 27.03.2017 Drucksache 17/2660 (4 S.)

Architektur
 
Situation der Studiengänge Architektur, Innenarchitektur und Stadtplanung an den Fachbereichen der Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
Personelle Ausstattung der Studiengänge auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, Arbeitsplatzsituation der Studierenden, Erfüllen von europäischen Qualitätsstandards, Mittelzuweisungen für Quereinsteiger aus anderen Studiengängen, Maßnahmen zur Unterstützung von Propädeutikkursen
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Große Anfrage FDP 03.03.2017 Drucksache 17/2436 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2436 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.04.2017 Drucksache 17/2816 (5 S.)

Grundschule
 
Kurzfristige Zusammenlegung von Grundschulklassen im Kreis Germersheim
Zusammenlegungen von Grundschulklassen für höchstens sechs Schultage im Kreis Germersheim 2013 bis 2017, Gründe, Alternativen, Maßnahmen zur Vermeidung von Klassenzusammenlegungen, Bewertung der Auswirkungen auf die Schulkinder
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 02.03.2017 Drucksache 17/2429 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2429 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 27.03.2017 Drucksache 17/2753 (6 S.)

Beratungsstelle
 
Struktur der Energieagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Personalentwicklung und Personalstruktur bei der Energieagentur, Vorlage der Ausschreibungsunterlagen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.02.2017 Vorlage 17/1072 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.04.2017 Vorlage 17/1308
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Berechnung der Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
Grundlagen der Berechnung, Erläuterung der Vergleichseinheit "VZA" (Vollzeitäquivalent) im Bezug auf Einsatzkräfte mit unterschiedlichem Beschäftigungsgrad
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.02.2017 Drucksache 17/2382 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2382 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.03.2017 Drucksache 17/2627 (1 S.)

Ausländischer Kämpfer
 
Dschihad-Reisende
Keine verifizierten Erkenntnisse über geplante Einreisen bzw. Rückreisen von Dschihadisten und Gefährdern, Personalansatz zur Überwachung eines Gefährders, Errichtung einer Koordinierungsstelle Terrorismus, Personal- und Einsatzplanung für den Tag der Deutschen Einheit, Urlaubssperre für Polizeibeamte an den Tagen um den 3. Oktober 2017
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 17.02.2017 Drucksache 17/2338 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2338 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2017 Drucksache 17/2509 (2 S.)

Kommunaler Haushalt
 
Stand der Umsetzung der Jahresabschlüsse der Kommunen in Rheinland-Pfalz
Keine statistische Erhebung der Kosten, Zeitpunkt der Umstellung auf die Kommunale Doppik, keine statistischen Angaben zu den Jahresabschlüssen, Gründe für fehlende Jahresabschlüsse, Stellenbedarf im Zusammenhang mit der Einführung der kommunalen Doppik, keine Landeszuweisungen im Zusammenhang damit, keine Anwendung des Konnexitätsprinzips
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Kleine Anfrage Thomas Weiner (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2314 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2314 Thomas Weiner (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2017 Drucksache 17/2517 (2 S.)

Strafgefangener
 
Anteil ausländischer Gefangener in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
Zahl der Gefangenen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, Abschiebung bzw. Ausweisung von ausländischen Inhaftierten, Abschiebung eines tunesischen Häftlings aus der Justizvollzugsanstalt Diez, Maßnahmen zur Klärung der Staatsangehörigkeit, Krankenstand der Justizbediensteten, vgl. Drs 17/206 zur Erhöhung des Personals in den Justizvollzugsanstalten sowie zum Einsatz von Drogenspürhunden
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.02.2017 Drucksache 17/2290 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2290 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 10.03.2017 Drucksache 17/2493 (3 S.)

Schwarzarbeit
 
Neues Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
Zahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d und e sowie Nr. 2 in Verbindung mit Nr. 1 Buchst. d und e des Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes, noch keine abschließende parlamentarische Beratung der Novelle des Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes, daher noch keine abschließende Abschätzung des daraus resultierenden Personalbedarfs möglich, abschließende Entscheidung der Landesregierung über deine Änderung des POG im Zusammenhang mit der Einräumung einer Kompetenz für politische Eilmaßnahmen durch Vollzugsbedienstete der Zollverwaltung erst nach Abstimmung mit den anderen Ländern, keine Erfordernis für gesonderte Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit im Sicherheits-, Gaststätten- und Taxigewerbe erforderlich, Ablehnung der von der Landesregierung favorisierten pauschalen Gleichstellung der Zollbediensteten mit Bundespolizisten durch den Bundesfinanzminister, Ablehung der Bitte der Landesregierung nach Wiedereinrichtung einer Dienststelle der Feldjäger in Koblenz durch das Bundesverteidigungsministerium
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.02.2017 Drucksache 17/2194 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2194 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.02.2017 Drucksache 17/2389 (3 S.)

Polizeiausbildung
 
Anschlussverwendung nach dem Studium an der Hochschule der Polizei
Gründe für die Divergenzen zwischen den Einstellungszahlen und dem tatsächlichen Personalbedarf, Möglichkeiten der Personalplanung, aktuelle Planungen für den Einsatz der Absolventen, voraussichtlich kaum Mehrkosten bei Reisekosten und Trennungsgeld , wahrscheinlicher Überhang der für das Polizeipräsidium Koblenz eingestellten Beamten, Besetzung von Dienstposten mit eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten oder Verwaltungsbeamten bzw. Tarifbeschäftigte, Personalsituation Verfassungschutzbehörde
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.01.2017 Drucksache 17/2002 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2002 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.02.2017 Drucksache 17/2169 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Mobilität (LBM)
Zahl der neu geschaffenen Stellen, Tätigkeitsfelder, Einstellungsverfahren, projektbezogen zusätzliches Personal für alle regionalen Dienststellen, Planungskapazitäten beim LBM Diez für die Projekte des Bundesverkehrswegeplans, noch keine Angaben zu Beginn der Planfeststellungsverfahren für diese Projekte
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 12.12.2016 Drucksache 17/1815 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1815 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.12.2016 Drucksache 17/1948 (2 S.)

Gericht
 
Fehlende Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaft - Demonstration für Beginn des Prozesses gegen ehemalige Erzieherinnen der Kindertagesstätte Regenbogen
Zeitpunkt des Abschlusses der Ermittlungstätigkeit der Polizei im Fall der Misshandlungsvorwürfe in der Kindertagesstätte, Zeitpunkt der Anklageerhebung, Entscheidung über Zulassung der Klage, Bewertung der Elternproteste
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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 05.12.2016 Drucksache 17/1768 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1768 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium der Justiz 23.12.2016 Drucksache 17/1940 (1 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Personelle Situation beim MDK II
Geplante personelle Aufstockung im Bereich der Pflegegutachter, weitere Maßnahmen aufgrund der neuen Begutachtungsverfahren, Aktualität der Zahlen zu Stellen und Stellenbesetzung, Ausscheiden von Pflegegutachtern aus Altersgründen, Bearbeitungsstand bei laufenden Gutachten
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 29.11.2016 Drucksache 17/1726 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1726 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2016 Drucksache 17/1918 (2 S.)

Gesundheitspolitik
 
Situation von Gesundheit und Pflege in Rheinland-Pfalz
Planungen zum Auf- und Ausbau von Altenhilfestrukturen, Unterstützung für Kommunen, Aufgaben der Gemeindeschwesterplus, Auswirkungen der Gemeindeschwestern auf den Fachkräftemangel in der Pflege, Entwicklung bei den Fachpflegekräften in den kommenden 15 Jahren, Ersatz für ausscheidende Pflegekräfte
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Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 25.11.2016 Drucksache 17/1697 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1697 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Drucksache 17/1859 (4 S.)

Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Anstieg von Klagen bei Verwaltungsgericht
insbesondere beim Verwaltungsgericht Trier, vor allem wegen der Vielzahl der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeiteten Asylanträge, Zeitpunkt der Ausschreibung und der Besetzung von zwölf zusätzlichen Richterstellen, Dauer der Einarbeitungszeit; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.11.2016 Vorlage 17/623 (Rechtsausschuss)
dazu: Ministerium der Justiz 21.12.2016 Vorlage 17/788 (Sprechvermerk, Zahl der Rechtsmittel gegen Entscheidungen beim Verwaltungsgericht Trier)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Situation und Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der pflegerisch versorgten Menschen, Zahl der und Plätze in Pflegeeinrichtungen, derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Plätzen für die Jahre 2020, 2025, 2030 und 2035, Anzahl der Pfleger sowie derzeitiger und zukünftiger Bedarf an Pflegepersonal, Stellenwert der häuslichen Pflege, bestehende Probleme in der Pflege, politische Konzepte, Maßnahmen und Planungen; Tabellen in der Anlage: Regionale Arbeitskräftesituation 2015, zukünftige Fachkräftesituation 2020, 2025 und 2030, Pflegebedürftige ab 60 Jahren 2020, 2025, 2030 und 2035
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Große Anfrage CDU 02.11.2016 Drucksache 17/1483 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/1483 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.12.2016 Drucksache 17/1878 (52 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.02.2017 Drucksache 17/2196 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1281-1288
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Facharzt
 
Fachärztemangel in Rheinland-Pfalz
Sicherstellung und Förderung der fachärztlichen Versorgung durch die Kassenärztliche Vereinigung, Versorgungslage insbesondere in der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Dermatologie sowie HNO und Rheumatologie, Maßnahmen zur Verbesserung und Gewährleistung der ärztlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 02.11.2016 Drucksache 17/1484 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1484 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2016 Drucksache 17/1689 (3 S.)

Schulleiter
 
Unbesetzte Funktionsstellen
Ursachen für Nichtbesetzung von Funktionsstellen an Schulen, ausreichende Anzahl qualifizierter Bewerbungen, Maßnahmen zur Stellenbesetzung, Vertretung für unbesetzte Funktionsstellen, monatliche Kosten bei Besetzung aller offenen Funktionsstellen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 27.10.2016 Drucksache 17/1450 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1450 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 18.11.2016 Drucksache 17/1644 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Offene Fragen im Falle von Personalunterschreitungen in Kindertagesstätten I
Berechnung des Personalschlüssels, Ausgleich bei Unterschreitung der personellen Besetzung, Meldung von Personalunterschreitungen an das Landesjugendamt, Dokumentationspflicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 26.10.2016 Drucksache 17/1443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1443 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 18.11.2016 Drucksache 17/1643 (2 S.)

Unternehmensstandort
 
IHK-Standortanalyse nördliches Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Standortumfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz im Sommer 2016, Handlungsbedarf beim Breitbandausbau, Verfügbarkeit von Fachkräften, Standortmarketing, Verwaltung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2016 Vorlage 17/439 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.11.2016 Vorlage 17/615
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/10 27.10.2016 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Personalplanung der Polizeiinspektion Idar-Oberstein
Personelle Ausstattung, Mindeststärke im Wechselschichtdienst, Unterschreitung der Mindeststärke, Ist- und Sollpersonalstärke der Polizeiinspektion Idar-Oberstein zum 1. September 2016, Personalbedarf
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 07.09.2016 Drucksache 17/907 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/907 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 04.10.2016 Drucksache 17/1198 (2 S.)

Lehrerbedarf
 
Lehrerversorgung an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen zu Schuljahresbeginn
Wechsel von Grundschullehrern in das Bundesland Hessen; fehlender Klassenlehrer an der Grundschule Welzbachtal in Appenheim, weitere Lehrerabgänge wegen Bundeslandwechsel, Einhalten der Klassenmesszahl an Grundschulen
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Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 29.08.2016 Drucksache 17/817 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/817 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Bildung 22.09.2016 Drucksache 17/1062 (1 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Personalsituation beim Landesbetrieb Mobilität
Besetzung von Planstellen, benötigte Stellen zur Umsetzung vorgesehener Projekte, Ausschreibung und Stellenbesetzung, Bewertung der Bezahlung bzw. Eingruppierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.06.2016 Vorlage 17/50 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.07.2016 Vorlage 17/158
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/4 30.06.2016 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Donnersbergkreis
Neueinstellungen an Gymnasien und Gesamtschulen zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Planstellen für Absolventen des Referendariats, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 14.06.2016 Drucksache 17/107 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/107 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 07.07.2016 Drucksache 17/367 (2 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Landkreis Kaiserslautern
Neueinstellungen an Gymnasien und Gesamtschulen zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Planstellen nach abgeschlossenem Referendariat, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 14.06.2016 Drucksache 17/108 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/108 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 07.07.2016 Drucksache 17/368 (2 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern
Neueinstellungen an Gymnasien und Gesamtschulen zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Planstellen nach abgeschlossenem Referendariat, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 14.06.2016 Drucksache 17/109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/109 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 07.07.2016 Drucksache 17/364 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten wirklich stärken – Bedenken der Erzieher, Eltern und Träger ernst nehmen und handeln
Erhöhung der Personalausstattung bei der Betreuung der Drei- bis Sechsjährigen um 16 %, eigener Personalschlüssel für Zweijährige. gesundes Mittagessen für alle Kinder, Zuschüsse sowie zinslose Kredite für bauliche Investitionen an den Kitas, konnexitätsrelevante Stellung der zusätzlichen Personalkosten, keine Verschlechterung der Situation in den Kindertagesstätten durch die Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes
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Entschließungsantrag zu Drs 17/8830 CDU 20.08.2019 Drucksache 17/9830 (2 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5576-5589
* Ablehnung
     
Redner...


Arbeitsvermittlung
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Errichtung einer zentralen Personalvermittlungsstelle (PVS) beim Finanzministerium, Besetzung von frei werdenden Stellen intern mit Beamten bzw. Landesangestellten, Mitwirkung der Personalvertretung, frühzeitiger Abbau von wegfallenden Stellen, Schaffung eines Fort- und Weiterbildungsangebots
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7963 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Rechtspflege
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - starke Justiz, effektiver Rechtsstaat
Ausbau der Kapazitäten in den Jugendarrestanstalten, Schaffung neuer Stellen im Justizvollzugsdienst, Einführung der elektronischen Aktenführung bei Gerichten, Maßnahmen für respektvolles Verhalten gegenüber Justizbediensteten, Ahndung von verbalen und körperlichen Übergriffen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7954 (1 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Justizverwaltung
 
Personelle Überlastung der Justizbehörden
Maßnahmen zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag genannten Zielsetzung, Maßnahmen zur Gewährleistung einer zeitgerechten Bearbeitung der Verfahren beim Verwaltungsgericht Trier, Zahl der wegen der Dauer der Ermittlungsverfahren aus der Untersuchungshaft entlassenen Personen
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Mündliche Anfrage Damian Lohr (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2017 Drucksache 17/3879 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2171-2175
     
Redner...


Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Sicherheit und Zuversicht –
Personalentwicklung in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Weiteren Personalabbau kritisch hinterfragen, Freistellung der Bereiche Flurbereinigung, Forschung und Ausbildung sowie Beratung von Mittelkürzungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2540 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 05 – Jugend, Titel 633 05 – Zuweisungen für die Kindergärten
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 09.12.2016 Drucksache 17/1810 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1) 12.01.2017 S. 13
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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