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Vorgänge

16. Wahlperiode

Polizei
 
Polizeidichte in Rheinland-Pfalz
Nachts dem Wechselschichtdienst zur Verfügung stehende Polzeibeamte, Festlegung von Mindeststärken durch die jeweiligen Dienststellen, Einsatz von Streifenwagen in Problemvierteln der Stadt Koblenz, Personalbedarf der rheinland-pfälzischen Polizei, Einrichtung von Arbeitsgruppen "Bandenkriminalität (RTE)" bei den Polizeipräsidien, Auswirkungen auf bestehende Arbeitsgruppen, Fachhkommissariate zur Bearbeitung von Tötungsdelikten, erkennungsdienstliche Maßnahmen bei Asylbegehrenden und Flüchtlingen, Polizeidichte im Bundesvergleich
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Kleine Anfrage 4161 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.05.2016 Drucksache 16/6341 (3 S.)

Asylbewerber
 
Landeseinrichtungen für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige
In der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim zu besetzende Stellen, eingegangene Bewerbungen, offene Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, Einsatz dienstunfähiger Beamter, Einstellungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte bei den Polizeipräsidien im Zusammenhang mit den Ermittlungsgruppen Migration, künftige Verwendung der der Mitarbeiter der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
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Kleine Anfrage 4148 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.05.2016 Drucksache 16/6326 (2 S.)

Personalbedarf
 
AfA Diez Stellenbesetzung
Zahl der zu besetzenden Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Diez, Trier und Ingelheim, Zahl der Bewerber, Höhergruppierung von Bediensteten im Geschäftsbereich Flüchtlingswesen, Prüfung des Einsatzes von dienstuntauglichen Beamten, Ausschreibung von Stellen für Tarifbeschäftigte in den Ermittlungsgruppen Migration, Verwendung der Mitarbeiter der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
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Kleine Anfrage 4076 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.03.2016 Drucksache 16/6250 (2 S.)

Personalausstattung
 
Polizei in Rheinland-Pfalz unterbesetzt
Aktuelle Personalausstattung im Polizeipräsidium Koblenz, Zahl der begrenzt dienstfähigen Polizeibeamten, Zahl der dienstunfähig erkrankten Polizisten, Ursachen der Erkrankungen, Zahl der seit 2010 aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzten Polizeibeamten, Maßnahmen zum Erhalt der Dienstfähigkeit
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Kleine Anfrage 4047 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.02.2016 Drucksache 16/6220 (4 S.)

Polizei
 
Hilferuf aus der rheinland-pfälzischen Polizei - Nicht nur in Montabaur fehlt es an Personal und Ausstattung
Zeitungsartikel in der "Rhein-Zeitung", Einsatzzeiten und personelle Situation, eingeschränkt dienstfähige Beamte, Überstunden, veraltete Ausstattung, Kriminalitätsbelastung, Aufklärungsquoten, Entwicklung des Personalbestands
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Aktuelle Stunde CDU 23.02.2016 Drucksache 16/6200 (1 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7571-7578
     
Redner...


Ausweisung
 
Verschärfung Ausweisungsrecht
Verurteilte ausländische Staatsangehörige in den Jahren 2010 bis 2014 aufgelistet nach Staatsangehörigkeit und Straftaten, Anzahl registrierter Tatverdächtiger mit mehr als drei Straftaten, personelle Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden, der Verwaltungsgerichte im Bereich Asylverfahren sowie der Bereitschaftspolizei
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Kleine Anfrage 4008 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 11.02.2016 Drucksache 16/6146 (6 S.)

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Personen, Zahl und Nationalität der Personen mit islamistischen oder salafistischen Bestrebungen, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, personelle und sachliche Ausstattung der Fachkommissariate für politische Kriminalität und Terrorismus, Einführung einer Verlustregelung in das Staatsangehörigkeitsgesetz
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Kleine Anfrage 3942 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2015 Drucksache 16/6034 (2 S.)

Landwirtschaftsverwaltung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Beratung ist Kernaufgabe der Agrarverwaltung
Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Sicherstellung der fundierten und qualifizierten Arbeit der Agrarverwaltung, Festschreibung des Personalbedarfs an den jeweiligen Standorten
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6014 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Rechtspflege
 
Auswirkungen der Personalpolitik der Landesregierung im Bereich der Justiz
Verschiebung des Beginns einer Hauptverhandlung wegen Richtermangels, aufgrund verspäteten Prozessbeginns Aufhebung von Haftbefehlen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Personalbedarf in der Justiz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Herbert Schneiders (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) 11.12.2015 Vorlage 16/6192
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/51 18.12.2015 S. 2-8
* Für erledigt erklärt
     

Pflegeheim
 
Pflegestärkungsgesetz II - uneinheitliche Personalschlüssel in Pflegeheimen
Verbesserungen für Demenzkranke, Anpassung von Stellenschlüsseln in der stationären Pflege; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.11.2015 Vorlage 16/6150
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2015 Vorlage 16/6232
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 1) 08.12.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Bund-Länder Flüchtlingsgipfel
Weitergabe der Bundesmittel für Asylbewerber an die Kommunen, Verwendung der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes freiwerdenden Mittel, Zustimmung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesrat, Auswirkungen der Verlängerung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Neueinstellung von Personal für die geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Diez
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Kleine Anfrage 3796 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.10.2015 Drucksache 16/5739 (2 S.)

Polizei
 
Strukturelle und organisatorische Veränderungen bei den rheinland-pfälzischen Polizeidienststellen
Einrichtung von Mehrarbeitskonten ab 1. Januar 2015, Umschichtung der bis 31. Dezember 2014 geleisteten Mehrarbeitsstunden auf ein Freizeitausgleichskonto, aktuell keine Planungen zu strukturellen und organisatorischen Veränderungen, letzte Überprüfung der Organisation durch die Leiter der Polizeibehörden und -einrichtungen im Jahr 2014
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Kleine Anfrage 3764 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5691 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 10)

Flüchtling
 
Registrierung der Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Registrierung von Flüchtlingen, Hinweise auf Kämpfer terroristischer Organisationen unter den Flüchtlingen, Übernahme von Personal für die Landesverwaltung vom Personaldienstleister Vivento, Einstellung von Bundespolizeilichen Unterstützungskräften (BUK), Errichtung von Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Arbeitsbelastung an den Verwaltungsgerichten aufgrund von Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, personelle und sachliche Vorbereitung der Polizei auf Abschiebungen
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Kleine Anfrage 3733 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.10.2015 Drucksache 16/5668 (3 S.)

Bundeswehreinsatz im Inland
 
Unterstützung durch die Bundeswehr
Unterstützung durch die Bundeswehr bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen, Aufgaben und Einsatz in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), Bundeswehrpersonal zur Unterstützung für Ausländerbehörden und Polizei, Überlassung von Materialien, Unterbringung von Flüchtlingen bei der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz in Neuwied und im Gästehaus der Vertretung des Landes in Berlin, Einstellung von Deutsch-Lehrkräften
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Kleine Anfrage 3734 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.10.2015 Drucksache 16/5669 (2 S.)

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Aufgabenschwerpunkte des DLR Bitburg und dafür notwendige Personalausstattung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die personelle und strukturelle Sicherung des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Bitburg
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.10.2015 Vorlage 16/5881
dazu: Präsentation Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel 02.11.2015 Vorlage 16/5980
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.11.2015 Vorlage 16/6071 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/46 13.10.2015 S. 4-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Rot-Grüner Investitionsstau bei Landesstraßen - Sondergutachten des Landesrechnungshofs belegt Defizite rot-grüner Politik in Rheinland-Pfalz
Rechnungshofbericht über den Zustand der rheinland-pfälzischen Landesstraßen, Investitions- und Sanierungsbedarf sowie Belastung für den Landeshaushalt, Personalbedarf beim Landesbetrieb Mobilität
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Aktuelle Stunde CDU 23.09.2015 Drucksache 16/5613 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6897-6905
     
Redner...


Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Personalsituation an den DLRs in Rheinland-Pfalz
Vollzeit-Arbeitskräfte aufgeschlüsselt nach Organisationseinheit und Einstiegsamt, Vergleich mit den Zielzahlen aus der Agrarverwaltungsreform 2003
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Kleine Anfrage 3625 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.08.2015 Drucksache 16/5474 (5 S.)

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
 
Landespersonal für Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Einsatz von Landesbediensteten in den Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Rückführung von ausreisepflichtigen Personen, Verweildauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen, personelle und sachliche Ausstattung der zuständigen Stellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3587 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.08.2015 Drucksache 16/5466 (2 S.)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen in Stadt und Landkreis Neuwied
Unbesetzte Schulleiterstellen in Stadt und Landkreis Neuwied, Gründe, Zahl der Stellenausschreibungen, Anzahl und Qualität der Bewerbungen, Zeitpunkt der Stellenbesetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3621 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.08.2015 Drucksache 16/5471 (2 S.)

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Anstehende Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Bewertung der Novelle des Gesetzes, Notwendigkeit der Reform für Rheinland-Pfalz, Bundesmittel zur Stellenverstetigung, Schaffung von projektbezogenen Karrierewegen, Programme der Landesregierung zur Unterstützung von Hochschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3508 Dorothea Schäfer (CDU), Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2015 Drucksache 16/5347 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 10)

Flüchtling
 
Schulpflichtige Flüchtlinge und Asylsuchende im Donnersbergkreis
Zahl der Asylsuchenden bis 25 Jahren im Donnersbergkreis von Juli 2010 bis 2015, Zahl der Schulpflichtigen und Verteilung auf Schulen, Mehrkosten für Schulträger, Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte
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Kleine Anfrage 3475 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2015 Drucksache 16/5277 (4 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim I
Gespräche zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim, kommunale Teilnehmer an den Geprächen, Entscheidungsprozess und Beginn der Aufnahme, Status der Einrichtung, Mehrbelastung für Gesundheitsamt und Ausländerbehörde, personelle Aufstockung der Polizeiinspektion Lauterecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3451 Bettina Dickes (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5239 (2 S.)

Orchester
 
Äußerungen des Kulturstaatssekretärs über die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz und deren Folgen
Zusagen an Generalmusikdirektor Steffens, Personalbedarf und Verankerung im Haushalt 2014/2015, Presseberichte über Infragestellung der künstlerischen Planung und der Integrität des Generalmusikdirektors
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Mündliche Anfrage Brigitte Hayn (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU), Marion Schneid (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6515-6518
     
Redner...


Personalbedarf
 
Mehr Ärzte und Pflegekräfte in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Zahl der beschäftigten Ärzte, Entwicklung der Ärztezahl, Vorbeugen eines Fachkräftemangels in der Pflege
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Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6599-6602
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Personelle Situation der Polizeiinspektion Lauterecken
Aktueller Personalbestand, Entwicklung seit 2010 jeweils aufgeschlüsslt nach Soll-/Ist- und Verfügungsstärke sowie Abordnungen, Personelle Besetzung im Nachtdienst seit 2010, Einzugsbereich des Dienstbezirks, Vergleich mit anderen Polizeidienststellen, künftige Personalausstattung vor dem Hintergrund der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3396 Bettina Dickes (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.06.2015 Drucksache 16/5135 (5 S.)

Polizeieinsatz
 
Polizeieinsatz bei der Landesgartenschau in Landau
Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgartenschau, geleistete Einsatzstunden, personeller Mehrbedarf bei der Polizeidirektion Landau, zusätzlich zugewiesene Beamte, anlassbezogene Unterstützung durch umliegende Dienststellen, Zuweisung von Rotationskräften der Bereitschaftspolizei im Zuge der Landesgartenschau in Bingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3391 Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.06.2015 Drucksache 16/5143 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
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Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Jobcenter
 
Zusatzbelastungen für die Jobcenter in Rheinland-Pfalz durch neue Vorgaben zur Optimierung der Kassensicherheit
Zusätzlicher Personalaufwand zur Optimierung der Kassensicherheit, Ermittlung des Ressourcenbedarfs sowie entsprechende Finanz- und Personalkapazitäten, Forderung der LAG Personal der Geschäftsführungen der rheinland-pfälzischen Jobcenter nach Kompensation des Mehraufwands
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Kleine Anfrage 3338 Adolf Kessel (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.05.2015 Drucksache 16/5004 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 17)

Polizeieinsatz
 
Regelung des Verkehrs durch Sperrung der Schiersteiner Brücke - Einsatz von Polizeikräften aus der Südwestpfalz
Einsatz von Polizeikräften aus den Dienststellen im Landkreis Südwestpfalz oder den Städten Pirmasens und Zweibrücken zur Verkehrsregelung auf der Schiersteiner Brücke, eventuell wegen fehlenden Personals in diesen Dienststellen, angesammelte Überstunden, zukünftige Einsätze
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Kleine Anfrage 3286 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.05.2015 Drucksache 16/4980 (1 S.)

Rechtspfleger
 
Rechtspflegerstellen
Neueinstellungen, davon neu geschaffene Stellen, Ausbildung und Übernahme von Rechtspflegeanwärtern seit 2005, Ruhestandsversetzungen seit 2007, Entwicklung des PEBB§Y-Deckungsgrades in allen Gerichtsbarkeiten und den Staatsanwaltschaften in den Jahren 2004 bis 2014
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Kleine Anfrage 3263 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 23.04.2015 Drucksache 16/4932 (3 S.)

Bildungseinrichtung
 
Institut für frühe Bildung
Geplante Gründung eines Instituts für frühe Bildung in Koblenz, Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme, Finanzierung über Haushaltsstelle sowie Personal- und Gesamtkosten, Aufgaben des Instituts, Qualifikation der Mitarbeiter, Stellenneuschaffung
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Kleine Anfrage 3142 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.03.2015 Drucksache 16/4797 (1 S.)

Erzieher
 
Erzieherinnenmangel
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Umfang des fehlenden Erziehungspersonals, die Anstellung fachfremder Personen sowie die Anzahl der Kindertagesstätten mit einem aufgrund des Erziehermangels eingeschränkten Angebot
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.03.2015 Vorlage 16/5010
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.04.2015 Vorlage 16/5135
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 25-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Pflegerische Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied
Derzeitige und zukünftige pflegerische Versorgung in den Verbandsgemeinden sowie in der Stadt Neuwied, Fachkräftemangel an Altenpflegern, Krankenpflegern und Kinderkrankenpflegern, Zahl der Ausbildungsplätze in diesen Berufen im Jahr 2015 im Kreis Neuwied, Besetzung der Ausbildungsplätze im Jahr 2014, Aufgaben der berufsbildenden Schulen für die Entwicklung der pflegerischen Versorgung
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Kleine Anfrage 3059 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2015 Drucksache 16/4678 (3 S.)

Kindertagesstätte
 
Fehlplanungen und Versäumnisse von Rot-Grün bei der Kindertagesstättenpolitik
Fachkräftemangel, Personalbedarf, Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen, Gruppengrößen insbesondere vor dem Hintergrund altersgemischter Gruppen, Förderung der Qualität in Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 25.02.2015 Drucksache 16/4668 (1 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5942-5948
     
Redner...


Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Personalsituation an den DLRs in Rheinland-Pfalz
Unterschreitung der Personalzielzahlen an einigen Standorten, Nichtbesetzung des Fachbereichs Weinmarketing; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.02.2015 Vorlage 16/4940
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.04.2015 Vorlage 16/5210
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.06.2015 Vorlage 16/5391 (Zielzahlen und aktueller Personalbestand der einzelnen DLR-Standorte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 39
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizei
 
Einsatzfähigkeit der rheinland-pfälzischen Polizei sicherstellen
Erhöhung der Ausbildungskapazitäten, schnelle Verfügbarkeit von 300 Vollzeitstellen, Sicherstellung einer Personalstärke von mindestens 9000 Vollzeitäquivalenten
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.02.2015 Drucksache 16/4612 (2 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5902-5909
* Ablehnung
     
Redner...


Erzieher
 
Qualifikationen von Quereinsteigerinnen in den Beruf der Erzieherin
Quereinstieg in den Beruf des Erziehers aufgrund von Mangel an Arbeitskräften, Zahl, Erstqualifikation und Qualifikationsmöglichkeiten der Quereinsteiger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.09.2014 Vorlage 16/4402
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.10.2014 Vorlage 16/4479 (enthält Angaben zur Anzahl von Erziehern in Ausbildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erzieher
 
Erzieherinnenmangel
laut einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unter Personalräten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Anzahl fehlender Erzieher sowie bereits ergriffene und zukünftig denkbare Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.03.2014 Vorlage 16/3682
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.04.2014 Vorlage 16/3838
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Hochwasserschaden
 
Hochwasserentschädigung
Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, Schadensmeldungen, Bearbeitung der Anträge, Zeitpunkt der Auszahlung, Abwicklung der Hochwasserhilfen durch bestehendes Personal des DLR Mosel, Verständlichkeit der Antragsvordrucke
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Kleine Anfrage 2058 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.01.2014 Drucksache 16/3181 (2 S.)

Akademiker
 
Abwanderung von Hochschulabsolventen aus Rheinland-Pfalz - Selbst verursachter Fachkräftemangel von Rot-Grün
Studie zu Migrationsbewegungen von Hochschulabsolventen nach dem Abschluss, besonders hohe Abwanderungsraten in Rheinland-Pfalz, Verlust für den Bildungshaushalt, Intensivierung des dualen Studiums zur Bindung von Fachkräften, Fachkräftemonitoring der Industrie- und Handelskammern, Ausgründungen aus Hochschulen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 05.11.2013 Drucksache 16/2953 (1 S.)
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3780-3788
     
Redner...


Lehrer
 
Personalzuweisungen an Schulen
Anpassung der Personalzuweisungen aufgrund der Veränderungen des Klassenteilers und daraus resultierender Erhöhung der Anzahl der zu bildenden Klassen, Entwicklung der Lehrerstundenzuweisungen an Grundschulen in den letzten fünf Jahren, Verzicht auf zusätzliche Klassenbildung im Landkreis Germersheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1807 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.09.2013 Drucksache 16/2718 (2 S.)

Erzieher
 
Erzieher-/-innenmangel
Schüler und Klassen in den Bildungsgängen Sozialassistenz an höheren Berufsfachschulen sowie Sozialpädagogik an Fachschulen für Sozialwesen, Bewerberzahlen, Bedarfsentwicklung
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Kleine Anfrage 1801 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.09.2013 Drucksache 16/2709 (3 S.)

Schienenverkehr
 
Einschränkungen im Bahnverkehr in Mainz und Umgebung
Ursachen der Einschränkungen, Maßnahmen zur Beseitigung der Personalengpässe, Zuschussreduzierung bei ausgefallenen Zügen im Rahmen der Jahresendabrechnung der einzelnen Verkehrsverträge, Prüfung von Entschädigungszahlungen seitens der Bahn AG, Prüfung eines Zusammenhangs zwischen den Engpässen und einem Beinahe-Unfall zweier S-Bahnen im Mainzer Hauptbahnhof
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1797 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2013 Drucksache 16/2686 (2 S.)

Schienenverkehr
 
Personalengpässe auf Stellwerken bei der Deutschen Bahn AG
Auflistung der von Einschränkungen betroffenen Strecken, Auswirkungen auf den Nah- und Fernverkehr, Zuschussreduzierung bei ausgefallenen Zügen, Maßnahmen zur Beseitigung der Personalengpässe, Prüfung eines Zusammenhangs der Personalengpässe mit einem Beinahe-Unfall zweier S-Bahnen im Mainzer Hauptbahnhof
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1795 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2013 Drucksache 16/2687 (2 S.)

Deutsche Bahn
 
Auswirkungen der Personalengpässe bei der Deutschen Bahn AG
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss gemäß § 76 Abs. 2 i.V.m. § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Monika Fink (SPD), Martin Haller (SPD), Michael Hüttner (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Carsten Pörksen (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.08.2013 Vorlage 16/2884
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2013 Vorlage 16/3302 (ergänzende Berichterstattung im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/27 19.08.2013 S. 3-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Deutsche Bahn
 
Auswirkungen der Personalengpässe auf Stellwerke bei der Deutschen Bahn AG
Einschränkung des Bahnangebots am Mainzer Hauptbahnhof wegen fehlender Mitarbeiter auf den Stellwerken, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über Maßnahmen der Deutschen Bahn zur Behebung der Missstände und über eventuelle Regressforderungen gegenüber der Bahn
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.08.2013 Vorlage 16/2870
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2013 Vorlage 16/3302 (ergänzende Berichterstattung im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/27 19.08.2013 S. 3-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenverkehr
 
Massive Beschränkungen im Fern- und Nahverkehr im Mainzer Hauptbahnhof
wegen Nichtbesetzung eines Stellwerks, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.08.2013 Vorlage 16/2858
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2013 Vorlage 16/3302 (ergänzende Berichterstattung im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/27 19.08.2013 S. 3-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Deutsche Bahn
 
Personelle Besetzung von Stellwerken bei der Deutschen Bahn
Zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs zwischen Mainz, Römisches Theater und Worms wegen krankheitsbedingter Ausfälle von Fahrdienstleitern auf den Stellwerken Bodenheim, Nierstein und Oppenheim, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über temporäre Streckensperrungen und deren Auswirkungen auf die Fahrgäste
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.06.2013 Vorlage 16/2641
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2013 Vorlage 16/2804
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/25 (Teil I) 20.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Deutsche Bahn
 
Personelle Besetzung von Stellwerken bei der Deutschen Bahn
Zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs zwischen Mainz, Römisches Theater und Worms wegen krankheitsbedingter Ausfälle von Fahrdienstleitern auf den Stellwerken Bodenheim, Nierstein und Oppenheim, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über temporäre Streckensperrungen und deren Auswirkungen auf die Fahrgäste
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2013 Vorlage 16/2612
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2013 Vorlage 16/2804
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/25 (Teil I) 20.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Gesundheitswesen
 
Neue Ergebnisse zur Entwicklung von Personalengpässen im Gesundheits- und Pflegewesen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Erkenntnisse aus der Studie "112 - und niemand hilft"
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.03.2013 Vorlage 16/2343
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2013 Vorlage 16/2539
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Sicherungsverwahrung
 
Zusätzliche Belastungen durch Sicherungsverwahrung in Diez
Keine zusätzliche Mehrbelastung für die Polizeiinspektion durch die Sicherungsverwahrung in Diez, deutliche Mehrbelastung für das Amtsgericht Diez, u. a. durch höhere Anzahl der Sicherungsverwahrten, wegen künftig jährlichen anstelle des bisherigen zweijährigen Prüfungsturnus über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung, Prüfung eines möglicherweise erhöhten Personalbedarfs
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Kleine Anfrage 1230 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 14.12.2012 Drucksache 16/1901 (2 S.)

Kinder- und Jugendkriminalität
 
Verfahrensdauer bei Jugendstrafsachen
Verhandlung einer im November 2011 angeklagten Jugendstraftat erst im Mai 2013 wegen Terminüberlastung und Personalmangel beim zuständigen Jugendschöffengericht, Berichterstattung der Landesregierung im RA über diesen Einzelfall und zur Personalsituation an den Jugendgerichten des Landes
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.10.2012 Vorlage 16/1789
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 21.11.2012 Vorlage 16/1976 (Informationen zu den durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten in Jugendstrafsachen)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/16 (Teil I) 06.11.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erzieher
 
Erzieherinnenmangel in Rheinland-Pfalz
Empirische Untersuchung zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Kosten der Studie, Maßnahmen zur Behebung des Erziehermangels, Möglichkeit des Quereinstiegs, Schulversuch zur Ausbildung in Teilzeitform, Entwicklung der Schülerzahlen an den Fachschulen Sozialwesen seit 1997
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Kleine Anfrage 928 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.07.2012 Drucksache 16/1429 (3 S.)

Justizreform
 
Datengrundlage für die von der Landesregierung gebildete Expertenkommission zur Justizstrukturreform
Übergabe der nach dem Personalbedarfsberechnungssystem PEBB§Y ermittelten Daten an die Kommission, Aufstellung der der Kommission übermittelten Großen und Kleinen Anfragen sowie weiterer Daten zur Thematik
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Kleine Anfrage 543 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 19.01.2012 Drucksache 16/830 (2 S.)

Feuerwehr
 
Personalnot bei der Feuerwehr
Regelung der Bereitschafts- und Pausenzeiten in anderen Bundesländern, Opt-out Regelungen, Dienstplangestaltung in der Verantwortung der jeweiligen Stadtverwaltung, Maßnahmen zur Vermeidung unnötiger Mehrbelastungen und eines hohen organisatorischen Aufwands zur Einhaltung der Pausenzeiten, u. a. durch eine Anpassung der Arbeitszeitverordnung, Wechsel von Feuerwehrbeamten in andere Bundeländer
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Kleine Anfrage 462 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.12.2011 Drucksache 16/687 (2 S.)

Personalbedarf
 
PEBB§Y-Deckungsgrade
im mittleren Dienst an den Oberlandesgerichten Koblenz und Zweibrücken
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Kleine Anfrage 377 Christian Baldauf (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 10.11.2011 Drucksache 16/562 (1 S.)
Antwort (Ergänzung) Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 16.01.2012 Drucksache 16/804 (3 S.)

Entlastung der Landesregierung
 
Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2008 (Drs 15/5345); hier: Tz. 24 g) Organisation und Personalbedarf der Finanzämter für die Steueraufsicht in den Spielbanken
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Ministerium der Finanzen 21.07.2011 Vorlage 16/114
 

 
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