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Vorgänge

15. Wahlperiode

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung im Jahr 2009
- Verausgabte Mittel für Presse- und Medienarbeit nach Haushaltstitel, für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit besetzte Personalstellen in den Ministerien und der Staatskanzlei, Bruttopersonalkosten, Zahlungen in den Pensionfonds -
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Kleine Anfrage 3309 Bracht CDU und Antwort Stk 01.12.2010 Drs 15/5173

Grundbuchamt
 
Personalsituation in den Grundbuchämtern
- BE LReg im RA, u. a. über die personelle Ausstattung der Ämter und über geplante Reorganisationsmaßnahmen, Bewertung des Vorwurfs der personellen Überbesetzung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.11.2010 Vorlage 15/5734
dazu: Vorlage 15/5830 (JM, BE)
RA 45. Sitzg 09.12.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Justizvollzugsanstalt
 
Ergebnisse der Prüfung der Personalbemessungsgruppe in der Justizvollzugsanstalt Koblenz Zwischenbericht des Ministeriums der Justiz
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Strafvollzugskommission 31. Sitzg 24.08.2010 S. 9-10 (nicht öffentlich)

Finanzverwaltung
 
Aufgabenanforderung und Personalentwicklung in der Finanzverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Fallzahlen bei der Steuerveranlagung 2005-2009, umsatzsteuerlich erfasste Unternehmen, Betriebsgrößen, Umsatzsteuersonderprüfungen und Steuerfahndungsprüfungen, ermittelte Mehrsteuern, unerledigte Fahndungsfälle, verhängte Geld- und Freiheitsstrafen, Zahl der eingesetzten Fahnungs- und Steuerprüfer (Vollzeitkräfte), Erzielung steuerlicher Mehreinnahmen durch ein vereinfachtes Steuerrecht und durch häufigere Prüfungen -
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Große Anfrage CDU 22.06.2010 Drs 15/4746
Antwort FM 05.08.2010 Drs 15/4845

Finanzbehörde
 
Personalsituation Finanzamt Diez-Montabaur
- Derzeitige Stellenbesetzung, Durchschnittsalter, Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerledigung -
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Kleine Anfrage 2898 Lammert CDU und Antwort FM 06.05.2010 Drs 15/4526

Winterstraßendienst
 
Winterdienst und Personalsituation im LBM
- Bevorratung von Streusalz, Prioritäten bezüglich des Personaleinsatzes, mögliche Probleme hinsichtlich der Dauereinsätze sowie nach Abschluss der schwierigen Wetterlage -
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Mündliche Anfrage Licht CDU 03.02.2010 Drs 15/4224 (Nr. 6)
Antwort MWVLW PlPr 15/84 05.02.2010 S. 5020-5036
Ergänzende Antwort MWVLW
Unterrichtung LTPräs 24.02.2010 Drs 15/4284
Redner...


Landesbetrieb Mobilität
 
Einstellung von Straßenplanern
- Personalsituation des Landesbetriebs Mobilität, Ausgleich des Bedarfs auf Grund der Umsetzung von Straßenbauprojekten im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm durch zusätzliche Einstellung von Bauingenieuren und -technikern und durch Übernahme von Bauinspektorenanwärtern -
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Kleine Anfrage 2544 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 18.11.2009 Drs 15/4016

Lehrer / Lehrerin
 
Zukünftiger Lehrkräftebedarf
- Vorlage der Ausbildungskapazitäten der Länder, Zahl der Studienabbrecher für die Studienfächer Lehramt, Prognosen zum Lehrerbedarf; BE LReg im ABJ -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2009 Vorlage 15/4340
dazu: Vorlage 15/4411 (MBWJK, BE)
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Steuerverwaltung
 
Personalentwicklung in der Steuerverwaltung
- Nicht besetzte Stellen in der Finanzverwaltung, Altersstruktur, Zahl der in den nächsten zehn Jahren das Pensions- bzw. Rentenalter erreichenden Mitarbeiter, Ersatz ausscheidender Mitarbeiter, Sicherstellung einer effizienten und effektiven Aufgabenerledigung -
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Kleine Anfrage 2438 Bracht CDU und Antwort FM 08.10.2009 Drs 15/3869

Hort
 
Hortbetreuung I
- Personalschlüssel, Betreuer-Kind-Relation, Schüler mit Migrationshintergrund jeweils in Horten bzw. Ganztagsschulen, Landesanteil für Hortplatz bzw. Ganztagsschulplatz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1937 Dickes CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3091

Polizei
 
Situation im Wechselschichtdienst (Schutz- und Kriminalpolizei)
- Grundlage bzw. Berechnungsformel für die Personalbemessung, Festsetzung des Personalsockels für die Polizeiinspektionen -
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Kleine Anfrage 1930 Dincher CDU und Antwort ISM 10.02.2009 Drs 15/3086

Lebensmittelkontrolle
 
Personalausstattung am Institut für Lebensmittelchemie Speyer II
- Personal- und Aufgabenübersichten keine Stellenpläne, somit keine Grundlage für die Personalbewirtschaftung, Zahlfallentwicklung seit 2002, Mitarbeiter in Altersteilzeit, Elternzeit sowie beurlaubte Mitarbeiter -
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Kleine Anfrage 1884 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 07.01.2009 Drs 15/3004

Lebensmittelkontrolle
 
Personalsituation am Institut für Lebensmittelchemie Speyer
- Veranschlagung eines durchlaufenden Haushalts für das Landesuntersuchungsamt, daher keine Aussagen über unbesetzte Stellen am Standort Speyer möglich, Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse, Eingruppierung aller Tarifbeschäftigten des ILC Speyer, Zahl der Beförderungen seit 2004 -
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Kleine Anfrage 1823 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 26.11.2008 Drs 15/2830

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Bereitstellung des Personals für Kindertagesstätten
- bei vorübergehenden Personalausfällen in Einrichtungen der Ortsgemeinden durch die Verbandsgemeinden, Sicherstellung der qualitativ optimalen Betreuung der Kinder in den Ortsgemeinden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1417 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2358

Finanzbehörde
 
Personalausstattung der Finanzämter
- Anzahl der Istbesetzungen in der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung jeweils zum Dezember 2001 bis 2006, Durchschnittsalter der Beschäftigten, Abgänge und Neueinstellungen in diesem Zeitraum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1470 Bracht CDU und Antwort FM03.06.2008 Drs 15/2277

Steuerfahndung
 
Gegenwärtige Situation der Steuerfahnung
- Personalbedarfsberechnung durch die Arbeitsgruppe "Personalbemessung der Steuerverwaltungen der Länder", Verteilungsmodus, Zahl der Betriebe, Einwohner und Bruttowertschöpfung pro Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz, Anzahl eingesetzter Fahnder Dezember 2007, Planstellen -
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Kleine Anfrage 1471 Bracht CDU und Antwort FM 30.05.2008 Drs 15/2264

Lehrerbedarf
 
Fehlende Planungssicherheit für die Schulen bei der Zuweisung von Lehrkräften
- BE LReg im ABJ über die Kritik und die Verbesserungsmöglichkeiten betr. die Planungssicherheit bei der Zuweisung von Lehrkräften -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.03.2008 Vorlage 15/2294
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 31-33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bachelor
 
Einführung der Bachelor-Studiengänge für Lehrämter an der Universität Koblenz-Landau am Standort Landau
- Studentenzahlen zum Wintersemester 2000/2001 und 2007/2008, finanzielle Ausstattung des Standortes Landau, Personalbemessungskonzept -
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Kleine Anfrage 1084 Huth-Haage, Schneider CDU und Antwort MBWJK 06.12.2007 Drs 15/1728
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1658 (Nr. 14)

Bodenordnung
 
Weitere Entwicklung des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Mosel
- Zahl der Anträge auf Durchführung von Bodenordnungsverfahren seit der Einrichtung des DLR, Gründe für Ablehnungen bzw. für zeitliche Versetzung, derzeitiger Personalstand, Personalbedarf zur Sicherstellung der zeitnahen Durchführung der Verfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 901 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 22.08.2007 Drs 15/1410

Universitätsklinik
 
Personalausstattung in der Psychiatrie der Mainzer Uniklinik
- Unterbesetzung im Pflegedienst, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Personalsituation, BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.05.2007 Vorlage 15/1148
SozialA 13. Sitzg 12.06.2007 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universitätsklinik
 
Situation bei den Pflegestellen in der Psychiatrie der Mainzer Uniklinik
- Entwicklung der Belegungszahlen in den letzten fünf Jahren, Personalausstattung, Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Pflegesituation und zur Unterstützung der Pflegenden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 595 Dr. Enders, Schreiner CDU und Antwort MBWJK 05.04.2007 Drs 15/979

Personalbedarf
 
Mögliche personelle Verlagerungen im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Bad Kreuznach
- Keine personellen Verlagerungen geplant, aktuell keine Überlegungen zur Verkleinerung bzw. Schließung des Staatsweingutes Bad Kreuznach -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 558 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 23.03.2007 Drs 15/926

 
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