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Vorgänge

13. Wahlperiode

Universität Kaiserslautern
 
Entwicklung der Universität Kaiserslautern
- Entwicklung der Anzahl der Studierenden, Personalstellen, Studiengänge, Baumaßnahmen seit 1990, Entwicklungsperspektiven, Weiterbildungsangebote -
Weitere Themen...

KlAnfr 3840 Dr. Altherr CDU und Antw MBWW 12.03.2001 Drs 13/6939

Fachhochschule Kaiserslautern
 
Entwicklung der Fachhochschule Kaiserslautern
- Entwicklung der Anzahl der Studierenden, Personalstellen, Studiengänge, Baumaßnahmen seit 1990, Entwicklungsperspektiven, Weiterbildungsangebote -
Weitere Themen...

KlAnfr 3841 Dr. Altherr CDU und Antw MBWW 12.03.2001 Drs 13/6940

Landesnervenklinik Andernach
 
Personelle Besetzung und Auslastung der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach einschließlich der forensischen Abteilung
- Belegungsdaten für die einzelnen Stationen, personelle Ausstattung nach Berufsgruppen, erbrachte Überstunden, zu erwartende Belegungsentwicklung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3819 Thelen CDU und Antw MASG 09.03.2001 Drs 13/6933

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
22. Studiengang
- Anzahl der Teilnehmer des am 27.04.2001 endenden Studiengangs des Fachbereichs Polizei an der Polizeischule Hahn, darunter Aufstiegsbeamte; personelle Stärkung des Wechselschichtdienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3829 Bruch SPD und Antw ISM 01.03.2001 Drs 13/6900

Universität Kaiserslautern
 
Entwicklung der Universität Kaiserslautern
- Entwicklung der Anzahl der Studierenden, Personalstellen, Studiengänge, Baumaßnahmen seit 1990, Entwicklungsperspektiven, Kooperation mit anderen Universitäten sowie der Wirtschaft, Weiterbildungsangebote, internationale Verbindungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3783 Dr. Schmidt SPD und Antw MBWW 22.02.2001 Drs 13/6884

Fachhochschule Kaiserslautern
 
Entwicklung der Fachhochschule Kaiserslautern
- Entwicklung der Anzahl der Studierenden, Personalstellen, Studiengänge, Baumaßnahmen seit 1990, Entwicklungsperspektiven, Kooperation mit anderen Hochschulen sowie der Wirtschaft, Weiterbildungsangebote, internationale Verbindungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3782 Dr. Schmidt SPD und Antw MBWW 22.02.2001 Drs 13/6885

Rehabilitation
 
Rehabilitation in RPF
- Stand, Stellenwert und Perspektiven der Rehabilitation, Rehabilitationseinrichtungen, -angebote und -leistungen, Kapazitäten, Nachfrage, Bedarf, in der Rehabilitation tätige Berufsgruppen, Pflegekräfte, Personalbestand und -bedarf, Arbeitsbedingungen -
Weitere Themen...

GrAnfr Kramer, Hammer (Helga), Thelen, Weinandy, Dr. Altherr, Dr. Enders, Dr. Rosenbauer, Bischel CDU 10.01.2001 Drs 13/6692
Antw MASG 22.02.2001 Drs 13/6877

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen in Germersheim und Wörth
- Entwicklung der Personalstärke seit 1995, Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Anzahl der von den Polizeibeamten (Stand: 31.10.2000) geleisteten Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 3532 Kramer CDU und Antw ISM 22.11.2000 Drs 13/6488

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Polizeiinspektion Bingen
- Soll- und Iststärke, Ausfälle wegen Krankheit bzw Ausbildung, eingesetzte Kräfte im Schichtdienst, Wiederbesetzung freier Stellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3519 Bischel CDU und Antw ISM 16.11.2000 Drs 13/6469

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Personelle Ausstattung der Polizeidienststellen im Rhein-Hunsrück-Kreis III
- Soll-/Ist-Stärke und technische Ausstattung bei den Polizeidienststellen in Boppard und in Simmern am 01.10.2000, Entwicklung der Zahl der Körperverletzungsdelikte bei der PI Simmern sowie der Rauschgiftkriminalität im Landkreis, Präventionsmaßnahmen, Ergebnisse der Polizeireform -
Weitere Themen...

KlAnfr 3481 Bracht CDU und Antw ISM 03.11.2000 Drs 13/6414

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Personalsituation der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier sowie der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.10.2000 Vorlage 13/4422
dazu: Vorlage 13/4657 (BE ISM)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Polizeiinspektionen im Westerwaldkreis im Jahr 2000
- Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Polizeigebäuden, Personalsituation, aktuelle Dienststärken für Innendienst und Wechselschichtdienst, Personalzuweisung zur Absicherung der Sollstärken -
Weitere Themen...

KlAnfr 3384 Schneider-Forst CDU und Antw ISM 26.09.2000 Drs 13/6264

Betzdorf, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion Betzdorf
- Personalbedarf, tatsächliche Personalstärke, Ruhestandsversetzungen bis 2005 und 2010, Sicherstellung des Ersatzes der Ruhestandsbeamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3363 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 20.09.2000 Drs 13/6231

Remagen, Stadt Krs Ahrweiler
 
Personalsituation in der Polizeiinspektion Remagen
- Wiederbesetzung der offenen Stellen zur Sicherung des Wechselschichtdienstes und des Bezirksdienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3372 Ernst CDU und Antw ISM 20.09.2000 Drs 13/6232

Koblenz, Stadt
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion in Koblenz
- Derzeitige Personalstärke nach Kommissariatsleiterstellen und Sachbearbeiterstellen, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Maßnahmen" und "Gewinnabschöpfung", Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3345 Hörter CDU und Antw ISM 14.09.2000 Drs 13/6213

Westerwaldkreis
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion in Montabaur für den Westerwaldkreis
- Derzeitige Personalstärke nach Kommissariatsleiterstellen und Sachbearbeiterstellen, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Maßnahmen" und "Gewinnabschöpfung", Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3310 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 05.09.2000 Drs 13/6157

Trier, Stadt
 
Personalsituation bei der Schutzpolizei im Bereich des Polizeipräsidiums Trier
- Soll-/Ist-Stärke bei der Schutzpolizei der Polizeidirektionen Trier und Wittlich, Ruhestandsversetzungen bis zum Jahr 2010 durch Erreichen der Altersgrenze, Dauerkranke (3 Monate und länger dienstunfähig) und eingeschränkt verwendungsfähige Beamte, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Polizeiinspektionen und -wachen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3309 Berg CDU und Antw ISM 01.09.2000 Drs 13/6150

Waldfischbach-Burgalben Krs Pirmasens
 
Situation der Polizeiinspektion (SPI) Waldfischbach-Burgalben
- Entwicklung der Personalstärke seit 1995, u.a. im Wechselschichtdienst, geleistete Mehrarbeitsstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 3280 Lelle CDU und Antw ISM 17.08.2000 Drs 13/6098

Trier, Stadt
 
Personalsituation bei den Kriminalinspektionen im Bereich des Polizeipräsidiums Trier
- Einsetzbarkeit älterer Beamter, Anzahl längerfristiger Kranker (drei Monate Arbeitsunfähigkeit) beim Polizeipräsidium Trier, Aufgaben der Arbeitsgruppe "Personalzumessungsmodell" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3249 Berg CDU und Antw ISM 01.08.2000 Drs 13/6037

Neuwied, Landkreis
 
Weitere Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Neuwied
- Entwicklung der Zahl der Polizeibeamten seit 1996 bei der Schutz- und Kriminalpolizei, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Polizeiinspektionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3235 Rüddel CDU und Antw ISM 28.07.2000 Drs 13/6020

Remagen, Stadt Krs Ahrweiler
 
Personalsituation im Bereich der Polizeiinspektion Remagen
- Möglicher Zusammenhang zwischen Aufklärungsquote und Dienststärke, Besetzung der vakanten Stellen im Bezirksdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 3186 Ernst CDU und Antw ISM 11.07.2000 Drs 13/5966

Remagen, Stadt Krs Ahrweiler
 
Personalsituation im Bereich der Polizeiinspektion Remagen II
- Möglicher Zusammenhang zwischen der Personalausstattung in den Jahren 1995 bis 1999 und der Kriminalitätsentwicklung, eingesetzte Polizeibeamte für Objektschutzmaßnahmen, u.a. an ausländische Botschaften, durchschnittliche Personalstärke im Nachtdienst, zeitlicher Aufwand für Fußstreifen und Streifenfahrten bei Nacht -
Weitere Themen...

KlAnfr 3187 Ernst CDU und Antw ISM 11.07.2000 Drs 13/5967

Neuwied, Landkreis
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Neuwied
- Unbesetzte Planstellen bei der Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung der Zahl der im Wechselschichtdienst eingesetzten Beamten (Stand: 01.06.2000), aufgeschlüsselt nach den einzelnen Polizeiinspektionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3172 Rüddel CDU und Antw ISM 05.07.2000 Drs 13/5952

Autobahnpolizei
 
Polizeidichte im Bereich der Verkehrsdirektion Koblenz
- Soll/Ist-Vergleich Personalentwicklung 1995-2000 sowie Anzahl der Beamten im Wechselschichtdienst aufgeschlüsselt nach den Polizeiautobahnstationen Montabaur, Mendig, Emmelshausen, Kaisersesch und Fernthal, Abdeckung des Personalbedarfs -
Weitere Themen...

KlAnfr Rüddel CDU und Antw ISM 03.07.2000 Drs 13/5950

Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalpolizei Idar-Oberstein
- Darstellung der Soll-/Ist Stärke bei der Personalausstattung, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Ermittlungen" und "Gewinnabschöpfung", Stand Mai 2000, Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3162 Berg CDU und Antw ISM 26.06.2000 Drs 13/5930

Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion Wittlich
- Darstellung der Soll-/Ist- Stärke bei der Personalausstattung, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Ermittlungen" und "Gewinnabschöpfung", Stand Mai 2000, Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3163 Berg CDU und Antw ISM 26.06.2000 Drs 13/5931

Trier, Stadt
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion bei der Kriminaldirektion Trier
- Darstellung der Soll-/Ist- Stärke bei der Personalausstattung, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Ermittlungen" und "Gewinnabschöpfung", Stand Mai 2000, Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3164 Berg CDU und Antw ISM 26.06.2000 Drs 13/5932

Trier, Stadt
 
Personalsituation bei der zentralen Kriminalinspektion bei der Kriminaldirektion Trier
- Darstellung der Soll-/Ist- Stärke bei der Personalausstattung, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Ermittlungen" und "Gewinnabschöpfung", Stand Mai 2000, Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3165 Berg CDU und Antw ISM 26.06.2000 Drs 13/5933

Schule
 
Gliederungspläne (Personalanforderungen zum Haushaltsvoranschlag)
- Berücksichtigung verspäteter Anmeldungen für Erstklässler, für Rückläufer aus Realschulen und Gymnasien auch nach Vorlage der Gliederungspläne, Zuweisung sog Poolstunden durch die Schulbehörde nach Einzelfallprüfung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3116 Müller CDU und Antw MBWW 06.06.2000 Drs 13/5868

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Stellenbesetzung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier
- Stellensituation, Besetzung freier Stellen, bisherige Dienststellen der Bewerber, Aufgabenverlagerungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3039 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 09.05.2000 Drs 13/5761

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Unterrichtsversorgung an den Sonderschulen im Kreis Neuwied
- Auswirkungen des neuen Personalzuweisungsmodells -
Weitere Themen...

KlAnfr 2960 Rüddel CDU und Antw MBWW 14.04.2000 Drs 13/5670

Justizreform
 
Geplante Reform der Ziviljustiz
- Von der Reform betroffene Amts- und Landgerichte, Personalbedarf an Richtern pro Gericht, Anzahl notwendiger Kammern, Anzahl unangefochtener erstinstanzlicher Zivilurteile 1998 bis 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2966 Berg CDU und Antw JM 12.04.2000 Drs 13/5656

Mainz, Stadt
 
Kriminaldauerdienst in Mainz
- Örtliche Zuständigkeit des Kriminaldauerdienstes (KDD) des Polizeipräsidiums Mainz, Personalstärke, vom KDD erfasste und bearbeitete Straftaten in den letzten sechs Monaten, Überstunden, Bereitstellung von Schreibkräften für die Protokollierung von Ermittlungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2923 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 30.03.2000 Drs 13/5603

Polizei
 
Personalstärke der Polizei im Bereich der Polizeiinspektionen Adenau, Bad Neuenahr-Ahrweiler und Remagen
- Unbesetzte Planstellen bei der Schutz- und Kriminalpolizei, Auswirkungen auf den Wechselschichtdienst, Einstellung von Angestellten zur Entlastung von Verwaltungstätigkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2901 Wirz CDU und Antw ISM 17.03.2000 Drs 13/5553

Bibliothek
 
Entwicklung der Schulbibliotheken
- hinsichtlich der Zuständigkeit, Sachausstattung, Berücksichtigung in Lehrplänen, Fortbildungsmaßnahmen und Personalausstattung; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.03.2000 Vorlage 13/3863
dazu: Vorlage 13/4095 (BE MBWW)
ABWW 37.Sitzg 16.05.2000 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Bezirksdienst der Polizei
- als direkter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger in allen Sicherheitsfragen, Entwicklung der Relation Einwohner zu Bezirksdienstbeamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2880 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 09.03.2000 Drs 13/5513

Berufsbildende Schule
 
Auswirkungen von "PAUSE" auf das Angebot der berufsbildenden Schulen
- Bildung von Klassen und Kursen nach dem neuen System der pauschalierten Sollstundenermittlung (PauSE), Anzahl der dadurch erwirtschafteten Planstellen, Auswirkung des Punktesystems auf das Angebot hinsichtlich der Vollzeitklassen bzw Fachklassen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.03.2000 Vorlage 13/3834
dazu: Vorlage 13/4014 (BE MBWW)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Versorgung der Beamten
 
Vorschlag des Landes Nordrhein-Westfalen zur Frühpensionierung von Beamten
- mit 55 Jahren bei einem Abschlag von 7,2 % vom Ruhegehalt, Auswirkungen auf den Landeshaushalt, die Einnahmen und künftigen Belastungen des Pensionsfonds, auf die Personalentwicklung in den verschiedenen Bereichen der Landesverwaltung; Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.03.2000 Vorlage 13/3840
HuFA 64.Sitzg 23.03.2000 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Stellenbesetzung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier
- Zuständigkeiten, Aufgabenverlagerungen, Stellensituation, Besetzung freier Stellen, anfallende Personal- und Sachkosten im Jahr 2000 bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier und den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) in Koblenz und Neustadt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2787 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 27.01.2000 Drs 13/5369

Resozialisierung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Resozialisierung ernst nehmen - Bewährungshilfe erweitern
- Verbesserung der Personalsituation bei den Sozialdiensten in der Justiz, Eindämmung der Strafverfahren durch Entkriminalisierung von Bagatelldelikten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5308
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7855

Berufsbildende Schule
 
Situation des berufsbildenden Schulwesens in RPF
- Entwicklung der Schülerzahlen, der Anzahl der Lehrer und der Klassen seit 1995/1996, Schüler-Lehrer-Relation, Schulabschlüsse, Entwicklung der Schülerzahlen in den Ausbildungsbereichen, Verhältnis Anteil weiblicher und männlicher Schüler, Durchschnittsalter der Lehrer, Personalbedarf zur Abdeckung des Unterrichts, Ausbildungssituation für das Lehramt an Berufsschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, Anzahl der Teilnehmer am Berufsvorbereitungsjahr; neue Ausbildungsberufe und Berufsbilder, Angebot und Nachfrage in neuen Medienberufen, neue Berufsschulformen, Auswirkungen der Verlagerung von Aufgaben der beruflichen Erstausbildung auf die Weiterbildung, Ausweitung der Praxistage und Praktika während der Schulzeit -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.01.2000 Drs 13/5237
Antw MBWW 25.02.2000 Drs 13/5487

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Polizeidichte im Landkreis Altenkirchen
- Personalsituation am 01.12.1999, Ausfälle durch Krankheit und Ausbildung, geleistete Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2716 Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 23.12.1999 Drs 13/5156

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Polizeidichte im LKrs Trier-Saarburg
- Personalsituation am 01.10.1999, Ausfälle durch Krankheit und Ausbildung, geleistete Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2727 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 23.12.1999 Drs 13/5158

Trier, Stadt
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in der Stadt Trier
- Unbesetzte Stellen, Auswirkungen des Einsatzes von POLADIS-neu auf den Personalbestand -
Weitere Themen...

KlAnfr 2698 Böhr CDU und Antw ISM 17.12.1999 Drs 13/5129

Landesverwaltung
 
Personalentwicklung bei der Landesverwaltung II
- Angaben über die seit 1990 ausgelagerten Behörden, die Entwicklung der Personalausgaben, getrennt nach Ministerial- und nachgeordnetem Bereich, Umfang der geleisteten Zahlungen an die Aufgaben übernehmenden Institutionen, gegliedert nach Maßnahme, Haushaltsjahr und Betrag -
Weitere Themen...

KlAnfr 2625 Bracht CDU und Antw FM 07.12.1999 Drs 13/5051

Alzey-Worms, Landkreis
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Landkreis Alzey-Worms
- Unbesetzte Planstellen bei der Schutz- und Kriminalpolizei, Einsatz von POLADIS-neu zur Entlastung der Polizeibeamten von administrativen Tätigkeiten und Freisetzung personeller Ressourcen für die aktive Polizeiarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2581 Schnabel CDU und Antw ISM 16.11.1999 Drs 13/4948

Allgemein bildende Schule
 
Struktureller Unterrichtsausfall an den allgemein bildenden Schulen in RPF
- im Schuljahr 1999/2000, Lehrerwochenstunden, gebildete Schulklassen, Lehrerbedarf -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.11.1999 Drs 13/4942 (Nr.6)
Antw MBWW PlPr 13/98 18.11.1999 S.7302-7305
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013
Redner...


Gericht
 
Personelle Engpässe an Gerichten nach Änd des Kindschaftsrechts
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.11.1999 Vorlage 13/3479
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.25-27 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung
 
Durchführung des LG zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung
- Deckung des Personalbedarfs an den neu zu gründenden Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Koblenz und Neustadt und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier durch sozialverträgliche Personalumsetzungen, geplante Versetzungen, Neueinstellungen; Anzahl der bei den Bezirksregierungen beschäftigten bzw ausgeschiedenen Mitarbeiter zum 01.09.1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2534 Bischel CDU und Antw ISM 09.11.1999 Drs 13/4912

Gesundheitsreform
 
Auswirkungen der Gesundheitsreform 2000 auf die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Erkenntnisse über Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, Auswirkungen struktureller Veränderungen durch die Gesundheitsreform auf die Leistungsfähigkeit und die Personalentwicklung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2501 Dr. Enders CDU und Antw MASG 22.10.1999 Drs 13/4857

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Polizeidichte im Bereich der Polizeidirektion Neuwied (Kreis Neuwied/Kreis Altenkirchen)
- Personelle Besetzung im Nachtdienst, Entwicklung der Polizeidichte in RPF im bundesweiten Vergleich der letzten 10 Jahre -
Weitere Themen...

KlAnfr 2506 Rüddel, Dr. Enders CDU und Antw ISM 20.10.1999 Drs 13/4839

Allgemein bildende Schule
 
Struktureller Unterrichtsausfall an den allgemein bildenden Schulen
- im Schuljahr 1999/2000, Anzahl der Lehrerwochenstunden, gebildete Schulklassen, Lehrerbedarf zur Abdeckung des Schulunterrichts in den neu gebildeten Klassen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.10.1999 Drs 13/4837 (Nr.3)
Antw MBWW PlPr 13/96 22.10.1999 S.7198-7200
Redner...


Insolvenzrecht
 
Arbeitsüberlastung der Beratungsstellen in RPF nach Einführung des neuen Verbraucherinsolvenzverfahrens
- Anzahl anerkannter Beratungsstellen, Personalausstattung, bisher verbrauchte Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2431 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 06.10.1999 Drs 13/4761

Landesverwaltung
 
Personalentwicklung bei der Landesverwaltung
- seit 1990, untergliedert nach Beamten, Angestellten, Arbeitern, Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung, Entwicklung bei den nachgeordneten Behörden, seit 1990 ausgelagerte Behörden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2415 Bracht CDU und Antw FM 04.10.1999 Drs 13/4736

Polizei
 
Zukünftige Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Ruhestandsversetzungen 2000 bis 2007, Abgänge, u.a. durch vorzeitigen Ruhestand und Altersteilzeit, Personalbedarf zur Abdeckung von Erziehungsurlaub und Mutterschutz, Einstellungen seit 1994, geplante Einstellungen bis 2007, derzeitige Personaldichte in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2442 Berg, Billen CDU und Antw ISM 04.10.1999 Drs 13/4738

Straftäter
 
Datenbank über Serienstraftäter
- Nutzung des kanadischen Datenbanksystems ViCLAS hinsichtlich der Verbrechensbekämpfung, Umsetzung in RPF, Kosten und Personalbedarf für die Einrichtung und die Anwendung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2413 Bischel, Hörter CDU und Antw ISM 30.09.1999 Drs 13/4732

Polizei
 
Fortentwicklung der rheinland-pfälzischen Polizei
- Deckung des Personalbedarfs und Sicherung der Personalstärke iRd haushaltsmäßigen Möglichkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2382 Dr. Enders CDU und Antw ISM 16.09.1999 Drs 13/4680

Polizei
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in RPF
- Unbesetzte Planstellen bei der Schutz- und Kriminalpolizei, davon bei den Polizeidienststellen im Landkreis und in der Stadt Neuwied, Einstellung von Angestellten zur Entlastung von Verwaltungstätigkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2389 Rüddel CDU und Antw ISM 16.09.1999 Drs 13/4682

Schule
 
Übertragung von Entscheidungskompetenzen an Schulen in RPF und Möglichkeiten für deren Profilentwicklung
- im Zuge der Neuorganisation der Landesverwaltung, insbes Möglichkeiten zur Entwicklung eines besonderen Qualitätsprofils der Schulen und zur Mitwirkung der Schulen bei Personalentscheidungen, Übertragung von Aufgaben auf die Schulbehörden bzw Schulen; Erfahrungen mit der Budgetierung von Sachmitteln; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 17.08.1999 Vorlage 13/3242
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Versorgungsunternehmen
 
Situation der Stadtwerke in RPF vor dem Hintergrund der Wettbewerbsbedingungen im Strommarkt
- Sinkende Konzessionsabgaben, sinkende Gewinne, Personalabbau, Gefährdung der Finanzierung des Querverbundes Gas, Strom und Verkehrsbetriebe -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 13.08.1999 Drs 13/4592
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6900-6910
Redner...


GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz
 
Auswirkungen des Solidaritätsstärkungsgesetzes auf RPF
- Erschließung von Wirtschaftlichkeitsreserven im Gesundheitswesen, Bewertung eines möglichen Personalabbaus aufgrund des vorgelegten Gesetzentwurfs -
Weitere Themen...

KlAnfr 2183 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 25.05.1999 Drs 13/4348

Frauenhaus
 
Finanzierung präventiver Arbeit in Frauenhäusern
- Finanzielle Situation und Personalausstattung der Frauenhäuser, Personalbedarf für Beratung und Betreuung, Bedarf an präventiver Arbeit, Umfang ehrenamtlicher Zuarbeit; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.05.1999 Vorlage 13/3009
dazu: Vorlage 13/3273 (BE MKJFF)
FrauenA 23.Sitzg 20.05.1999 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rhein-Lahn-Kreis
 
Straßenmeistereien und so genannte Winterstützpunkte im Rhein-Lahn-Kreis
- Umsetzung des 1996 vorgelegten Konzeptes für die Neuorganisation des Betriebs- und Unterhaltungsdienstes der Straßen- und Verkehrsverwaltung, Personalsituationen in den Straßenmeistereien, Ausstattungsgrad mit Winterdienstfahrzeugen und Gerätschaften, Privatisierungsmöglichkeiten des Winterdienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1980 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 04.03.1999 Drs 13/4049

Rhein-Lahn-Kreis
 
Personal und Liegenschaften bei Straßenmeistereien im Rhein-Lahn-Kreis
- Personalsituation, Anzahl der zum Ausbildungsjahr 1998/1999 eingestellten Auszubildenden -
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KlAnfr 1981 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 04.03.1999 Drs 13/4050

Koblenz, Stadt
 
Zweite Ausbaustufe der herzchirurgischen Abteilung im Bundeswehr-Zentralkrankenhaus in Koblenz
- Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Bund, notwendige Investitionen, Beteiligung des Landes an den Investitionskosten, Personalmehrbedarf, Zeitpunkt der Inbetriebnahme -
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KlAnfr 1926 Dr. Altherr CDU und Antw MASG 10.02.1999 Drs 13/3977

Polizei
 
Modellversuch "Bezirksdienst"
- Durchführung 1998 in fünf ausgewählten Polizeidienststellen, Erhöhung des Außendienstes der Bezirksbeamten auf 50 % der Arbeitszeit, Beratung der Bürger in Sicherheitsfragen, Ergebnisse des Modellversuchs, Personalbedarf bei landesweiter Umsetzung des Projekts, Verbesserung der Polizeipräsenz durch die Bezirksbeamten -
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KlAnfr 1941 Hörter, Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 09.02.1999 Drs 13/3973

Hochschule
 
Personalbemessungskonzept (PBK) des Landes RPF
- Vergabe der Mittel für Personalausgaben an die Hochschulen nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern, mit dem Ziel einer gerechteren Verteilung der Stellen und Personalmittel zwischen den Hochschulen des Landes; Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs von Stellen und Personalmitteln, Gründe für die unterschiedliche Bewertung der wissenschaftlichen Mitarbeiter und der Assistenten im Fachhochschulbereich im Mittelbemessungsmodell und dem PBK, Regelungen im Hinblick auf die neuen Fachhochschulstandorte Birkenfeld, der Fachhochschule Trier und Zweibrücken, der Fachhochschule Kaiserslautern -
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KlAnfr 1880 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 18.01.1999 Drs 13/3895

Staatsangehörigkeit
 
Neueinbürgerungen nach Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
- Anzahl Einbürgerungsberechtigter in RPF, Maßnahmen zur Sicherstellung des Einbürgerungsverfahrens, u.a. Abdeckung eines erhöhten Personalbedarfs -
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MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.01.1999 Drs 13/3904 (Nr.6)
Antw ISM PlPr 13/78 21.01.1999 S.6008-6009
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GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz
 
Folgen des "Solidaritätsstärkungsgesetzes" für RPF
- Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SolG) auf den Krankenhausbereich, Abstimmung der LReg im BR, Maßnahmen zur Verhinderung des Abbaus von Arbeitsplätzen, Kompensation der durch den Wegfall des "Notopfers Krankenhaus" entstehenden finanziellen Verluste der Krankenhäuser -
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KlAnfr 1840 Dr. Altherr CDU und Antw MASG 04.01.1999 Drs 13/3840

Westerwaldkreis
 
Straßenmeistereien und so genannte Winterstützpunkte im Westerwaldkreis
- Umsetzung des 1996 vorgelegten Konzeptes für die Neuorganisation des Betriebs- und Unterhaltungsdienstes der Straßen- und Verkehrsverwaltung, Personalsituationen in den Straßenmeistereien, Ausstattungsgrad mit Winterdienstfahrzeugen und Gerätschaften, Privatisierungsmöglichkeiten des Winterdienstes -
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KlAnfr 1837 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 28.12.1998 Drs 13/3827

Westerwaldkreis
 
Personal und Liegenschaften bei Straßenmeistereien im Westerwaldkreis
- Personalkonzept nach der Umwandlung der Straßen- und Verkehrsverwaltung, eingestellte Auszubildende 1998, Verkauf ehemaliger Straßenmeistereigebäude -
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KlAnfr 1838 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 29.12.1998 Drs 13/3828

Justizvollzugsanstalt
 
Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten in RPF
- Geleistete Überstunden der Bediensteten 1997 und 1998, davon am 01.12.1998 noch nicht abgegoltene Stunden, Belegung der Justizvollzugsanstalten, Überbelegung, Anzahl der Sozialarbeiter in den einzelnen Anstalten -
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KlAnfr 1834 Schneider (Ingrid) SPD und Antw JM 22.12.1998 Drs 13/3817

GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz
 
Mögliche Auswirkungen des Solidaritätsstärkungsgesetzes auf RPF
- Bewertung eines möglichen Personalabbaus aufgrund des vorgelegten Gesetzentwurfes, Anspruch der Krankenhäuser auf die gesetzliche Instandhaltungspauschale, Einsetzen der LReg für eine Finanzierung von Fallzahlsteigerungen und Veränderungen der medizinischen Leistungsstruktur -
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KlAnfr 1813 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 17.12.1998 Drs 13/3805

Pflegeheim
 
Personalrichtwerte für Leistungen der vollstationären Pflege nach SGB XI
- Ergebnisse über die entsprechenden Verhandlungen in anderen Bundesländern; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 17.12.1998 Vorlage 13/2648
dazu: Vorlage 13/2948 (BE MASG)
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Mittelbemessungsmodell und Personalbemessungskonzept für die Hochschulen
- Broschüre des MBWW zu: Mehr Finanzverantwortung für die Hochschulen - der rheinland-pfälzische Weg, Flexibilisierungen im Haushaltsvollzug und Ressourcenzuweisung nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern -
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MBWW 15.12.1998 Vorlage 13/2650

Flughafen Hahn GmbH & Co. KG
 
Grenzkontrollstelle auf dem Hahn
- Antragstellung der Hahn GmbH bei der EU-Kommission, Kosten, Personalausstattung, Grundlage für die Erhebung von Gebühren für die Veterinärkontrollen -
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MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.12.1998 Drs 13/3777 (Nr.9)
Antw MUF PlPr 13/75 10.12.1998 S.5805-5808
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Hochschule
 
Personalbemessungskonzept und Frauenförderung
- Höhe der den einzelnen Hochschulen nach dem Bemessungskonzept in den Haushaltsjahren 1998 und 1999 zugewiesenen Mittel, Verwendung der Restmittel bzw der nichtindikatorgebundenen Mittel, u.a. für Frauenförderung -
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KlAnfr 1796 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 07.12.1998 Drs 13/3770

Westerwaldkreis
 
Postversorgung an bestimmten Standorten im Westerwaldkreis
- Zukunft der Postfilialen in Rennerod und Hachenburg, künftiger Einsatz des Personals der Filialen in Westerburg und Bad Marienberg, Konzipierung des Versorgungs- und Personalumfangs beim Vertriebsmodell Shop-in-Shop-Partner (Versorgung mit Postdienstleistungen in Postagenturen) -
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KlAnfr 1747 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 28.10.1998 Drs 13/3636

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Personelle Ausstattung der Polizeidienststellen im Rhein-Hunsrück-Kreis II
- Darstellung der Soll-/Ist-Stärke im Wechselschichtdienst bei der Personalausstattung der Polizeiinspektionen in Boppard und Simmern, Maßnahmen bei Unterschreitung der Mindeststärke der Dienstgruppen -
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KlAnfr 1732 Bracht CDU und Antw ISM 20.10.1998 Drs 13/3613

Computerkriminalität
 
Organisatorische und personelle Voraussetzungen zur Bekämpfung der Computerkriminalität in RPF
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.10.1998 Vorlage 13/2372
dazu: Vorlage 13/2553 (BE ISM)
InnenA 20.Sitzg 29.10.1998 S.17 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Personelle Ausstattung der Polizeidienststellen im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Darstellung der Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung der Polizeiinspektionen in Boppard und Simmern sowie der Polizeiwache Hahn, Aufgaben- und Zuständigkeitsregelung zwischen Schutz- und Kriminalpolizei, beabsichtigte Verstärkung der Polizeidienststellen zum 01.11.1998 -
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KlAnfr 1678 Bracht CDU und Antw ISM 18.09.1998 Drs 13/3499

Steuerstrafverfahren
 
Personalmangel der Steuerverwaltung bei Steuerstrafsachen
- Personalentwicklung in den Bußgeld- und Strafsachenstellen sowie in den Steuerfahndungsstellen, Steuerfahndungsfälle seit 1990, Umfang der festgesetzten Mehrsteuern seit 1993, Verjährungsfrist für die Verfolgung von Steuerstraftaten -
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KlAnfr 1646 Bischel CDU und Antw FM 31.08.1998 Drs 13/3436

Rhein-Lahn-Kreis
 
Polizeiinspektion im Rhein-Lahn-Kreis
- Darstellung der Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung (Beamte und Angestellte) der vier Polizeiinspektionen in Lahnstein, Bad Ems, Diez und St. Goarshausen, Entwicklung der Einwohnerzahlen im Einzugsbereich der einzelnen Dienststellen in 1996 und 1997, Anzahl der durch die Bezirksbeamten zu bearbeitenden Fälle für die Jahre 1997 und 1998 im Vergleich zum Landesdurchschnitt, Verbesserung der Polizeipräsenz, geplante Unterbringung der SEK Nord in der Fritsch-Kaserne in Koblenz-Niederberg im Zusammenhang mit der Verlegung einer Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei von Wittlich-Wengerohr nach Koblenz -
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KlAnfr 1591 Nienkämper CDU und Antw ISM 28.07.1998 Drs 13/3358

Maßregelvollzug
 
Situation im rheinland-pfälzischen Maßregelvollzug
- Anzahl der Maßregelvollzugsplätze für die Unterbringung von Personen nach § 63 StGB oder nach § 64 StGB in den forensischen Abteilungen der Pfalzklinik Landeck, der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach, der Rheinhessen-Fachklinik Alzey und dem Niedersächsischen Landeskrankenhaus Brauel, durchschnittliche Bettenbelegung seit 1994, Personalsituation in den Jahren 1995 bis 1997, aufgeschlüsselt nach Ärzten, Psychologen, Pflegekräften, Technischer Dienst u.a. Personal -
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KlAnfr 1564 Thomas, Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 10.07.1998 Drs 13/3320

Gericht
 
Personalentwicklung an Gerichten nach Einführung des neuen Insolvenzrechts
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.06.1998 Vorlage 13/2014
RA 20.Sitzg 02.07.1998 S.17-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gericht
 
Personalentwicklung an Gerichten nach Änderung des Kindschaftsrechts
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.06.1998 Vorlage 13/2015
RA 20.Sitzg 02.07.1998 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesvermessungsamt RPF
 
Überführung der Vermessungsreferate in das Landesvermessungsamt
- auf der Grundlage des LG zur Änd vermessungs- und katasterrechtlicher Vorschriften, Organisationsaufbau der Vermessungs- und Katasterverwaltung vor der Gesetzesänderung, Aufgaben der Vermessungs- u.a. Referate im Bereich der Vermessungs- und Katasterverwaltung bei den BezReg, Personalausstattung, rechtlicher und organisatorischer Übergang von den BezReg auf das Landesvermessungsamt, Auswirkungen der Aufgabenüberführung, Aufgabenwahrnehmung, Personalbedarf, -reduktion, Raumbedarf, Neugliederung des Landesvermessungsamtes (s. Anlage) -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1032 29.05.1998 Drs 13/3144

Landesnervenklinik Andernach
 
Belegung im Nette-Gut
- Anzahl der Planbetten und der behandelten Patienten in der forensischen Abteilung der Landesnervenklinik Andernach, Personalsituation, aufgegliedert nach Ärzten, Psychologen und Pflegekräften im Vergleich zu 1991, Sicherstellung der medizinischen, psycho- und sozialtherapeutischen sowie pflegerischen Betreuung, Erfüllung der Anforderungen des Maßregelvollzugs nach § 64 StGB in anderen Fachkliniken, u.a. in der niedersächsischen Drogentherapiestätte Brauel aufgrund eines Abkommens zwischen den Ländern Bremen, Hamburg, Niedersachsen und RPF über die Belegungsrechte der Fachklinik für straffällige Drogenabhängige -
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KlAnfr 1439 Pahler FDP und Antw MASG 04.05.1998 Drs 13/3029

Lauschoperation
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Gemeinsam für die akustische Beweissicherung (sog Großer Lauschangriff)
- Unterstützung des zwischen den FDP-, CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen gefundenen Kompromisses zur akustischen Wohnraumüberwachung (Änd Art 13 GG, Unverletzlichkeit der Wohnung) und Schaffung der technischen, personellen und rechtlichen Voraussetzungen in RPF -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2521
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
Überw: RA (fdf), InnenA S.4179 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
RA 16.Sitzg 12.03.1998 S.15 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 12.03.1998 Drs 13/2871
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Worms, Stadt
 
Personelle Situation bei der Polizeiinspektion Worms
- Einsatz von Schreibkräften zur Entlastung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten von ausbildungsfremden Tätigkeiten -
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KlAnfr 1195 Müller CDU und Antw ISM 06.01.1998 Drs 13/2467

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall an den Schulen in RPF im Schuljahr 1997/1998
- aufgeschlüsselt nach allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, Anzahl neugebildeter Schulklassen in den einzelnen Schularten, benötigte Lehrerstellen, angebliche Verpflichtung der Schulleiter zur Verschwiegenheit über die Unterrichtsversorgung bzw über den Stand des Unterrichtsausfalls -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1997 Drs 13/2349
Antw MBWW PlPr 13/47 11.12.1997 S.3661-3667
Redner...


Kindertagesstätte
 
Strukturveränderungen betreffend die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten
- Anzahl der Kindertagesstätten in RPF (für Kleinkinder, Kindergärten, Horte), Trägerschaft, Anzahl der Gruppen (Teilzeit- und Ganztagsbetreuung, Über-Mittag-Betreuung), Anzahl betreuter Kinder, Planstellen, Personalschlüssel, Personalkosten, Anteile der Eltern, der Träger, des Landes, Auswirkungen der Erhöhung der Elternbeiträge durch einkommensorientierte Beitragsgestaltung, entstehende Verwaltungskosten durch Neuberechnung der Beiträge -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 12.11.1997 Drs 13/2270
Antw MKJFF 29.12.1997 Drs 13/2452
dazu: Vorlage 13/2758 (Übersichten MKJFF)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.01.1998 Drs 13/2474
PlPr 13/76 11.12.1998 S.5931
Überw: AKJF
AKJF 21.Sitzg 07.01.1999 S.3-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Vermessungsbehörde
 
Organisation der Gebäudeeinmessungen bei der Katasterverwaltung
- Rückstände bei der Übernahme der Ergebnisse von Gebäudeeinmessungen in das Liegenschaftskataster infolge Personalmangels, Höhe der daraus resultierenden Gebührenforderungen bei den einzelnen Katasterämtern, Abbau der Rückstände, u.a. durch den Abschluß von Zeit- bzw Werkverträgen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1095 Dr. Beth CDU und Antw ISM 10.11.1997 Drs 13/2255

Vermessungsbehörde
 
Verwaltungsmodernisierung und Katasterreform
- Gründe für die Nichteinbeziehung der Personalräte und Gewerkschaften in den Entscheidungsprozeß über die Anzahl der Katasterämter, die zukünftigen Standorte und die Personalstärke, Mehrkosten durch Umstrukturierungsmaßnahmen, mögliche Einsparungen im Bereich der Personalkosten, Kosten-Nutzen-Analyse, Beförderungen und Höhergruppierungen von Bediensteten nach dem Leistungsprinzip -
Weitere Themen...

KlAnfr 1061 Billen CDU und Antw ISM 24.10.1997 Drs 13/2189

Baubehörde
 
Aufgaben- und Personalentwicklung bei der Staatsbauverwaltung
- Entwicklung des Personalbestandes und der Bauausgaben der Staatsbauämter in den letzten zehn Jahren, gegliedert nach Bundesbau, Landesbau und Staatsbauämtern -
Weitere Themen...

KlAnfr 783 Bracht CDU und Antw FM 20.05.1997 Drs 13/1666

Berufsbildende Schule
 
"PauSE" für berufsbildende Schulen
- Bildung von Klassen und Kursen an berufsbildenden Schulen nach dem neuen System der pauschalierten Sollstundenermittlung (PauSE) -
Weitere Themen...

KlAnfr 698 Lelle CDU und Antw MBWW 11.04.1997 Drs 13/1507

Herzchirurgie
 
Kinderherzzentrum an der Universitätsklinik Mainz
- Zeitpunkt der Entscheidung über die Standorte der bundesweit 15 Kinderherzzentren, u.a. für den Standort der Universitätsklinik Mainz, notwendige zusätzliche personelle und sächliche Ausstattungen, Haltung der Krankenkassen zum Kinderherzzentrum in Mainz; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 24.02.1997 Vorlage 13/691
ABWW 12.Sitzg 10.06.1997 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: "Nichtschülerprüfungen" an berufsbildenden Schulen
- Aufforderung an die LReg, bei der Lehrerstundenzuweisung an die berufsbildenden Schulen dem Personalbedarf für die erheblich angestiegene Zahl der sog Nichtschülerprüfungen gerecht zu werden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1117
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Ablehnung

Objektschutz
 
Personalaufwand an Polizeikräften durch Objektschutz
- bei den obersten Landesbehörden, Entlastung der Polizei durch Übertragung der Objektschutzaufgaben an privates Sicherheitspersonal -
Weitere Themen...

KlAnfr 430 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 13.12.1996 Drs 13/896

Fahrbereitschaft
 
Personalaufwand durch Fahrbereitschaft
- bei der Bereitschaftspolizei für Mitglieder der LReg, zeitlicher Aufwand, Möglichkeiten zur Einrichtung einer zentralen Fahrbereitschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 431 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 13.12.1996 Drs 13/897

Psychiatrisches Krankenhaus
 
Konsequenzen der Budgetierung in den psychiatrischen Großkliniken in Rheinland-Pfalz
- Budgetvereinbarung zwischen dem Landessozialamt und den Landesnervenkliniken in Alzey und Andernach sowie der Pfalzklinik Landeck, derzeitige Belegung und Personalausstattung der drei Großkliniken, Vereinbarkeit von Personalkürzungen mit der Umsetzung der Enthospitalisierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 321 Thomas, Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 29.10.1996 Drs 13/674

Meisterprüfung
 
Umsetzung des Meister-BAföG
- Beantragte und bewilligte Anträge, bereits gezahlte Unterstützungen, personelle Ausstattung der bearbeitenden Stellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kohnle-Gros CDU 25.09.1996 Drs 13/519
Antw MWVLW PlPr 13/11 09.10.1996 S.781-782
Redner...


Kindergarten
 
Konfusion bei der Personalbemessung und der Personalbezuschussung im Kindergartenbereich
- durch eine von der Vereinbarung mit den Bezirksregierungen über eine einheitliche Vorgehensweise der Bezuschussung von Teilzeitstellen in Kindergärten abweichende Anweisung der BezReg Rheinhessen-Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 134 Bischel CDU und Antw MKJFF 08.08.1996 Drs 13/324

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Personalbemessung bei der Polizei
- Festgelegte Personalstärke, Größe des Dienstbezirkes, Ergebnisse für den Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier, aufgegliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 131 Schneiders CDU und Antw ISM 07.08.1996 Drs 13/319

Überwachung des Fernmeldeverkehrs
 
Überwachung des Fernmeldeverkehrs und anderer Kommunikation
- Anzahl der gestellten Überwachungsanträge, der richterlichen Anordnungen, der überwachten Anschlüsse, der abgelehnten Anträge und der Eilanträge seit 1993, Begründungen der Anträge, Art der überwachten Fernmeldeverbindungen (Telefon, Telefax, Mobilfunk-Anschlüsse u.a.), Dauer der Überwachungen, personeller und materieller Aufwand, Ergebnisse der Überwachungen (Verdachtsbestätigung, daraus resultierende Festnahmen, Anklagen und Verfahren); Beachtung datenschutzrechtlicher Aspekte -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 22.07.1996 Drs 13/268
Antw JM 03.09.1996 Drs 13/424
dazu: Vorlage 13/412 (JM, Telefonüberwachungsmaßnahmen Januar bis Oktober 1996)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im RA
Unterrichtung LTPräs 16.10.1996 Drs 13/646
RA 4.Sitzg 12.11.1996 S.15-17 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Krankenpflege
 
Krankenpflege in RPF
- Anzahl der Ausbildungsplätze in Krankenpflegeberufen in RPF, Finanzierung der Ausbildung, Bewertung der Lerninhalte und -bereiche, Arbeitsbedingungen im Pflegedienst, Ergebnisse laufender Modellprojekte zur Verbesserung der Arbeitssituation im Pflegedienst, Umsetzung des seit dem 01.01.1996 für Krankenhäuser geltenden Arbeitszeitgesetzes, Personalentwicklung, offene Stellen im Pflegebereich, befristete und Teilzeitarbeitsverhältnisse, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in den Pflegeberufen -
Weitere Themen...

GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Mertes (Joachim), Rösch, Rogel SPD 17.07.1996 Drs 13/257
Antw MASG 29.08.1996 Drs 13/406

 
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