Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 122
Anzeige durch Aufbereitung: 122
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Landesbauordnung RPF
 
BE der LReg über die Erfahrungen mit der neuen Landesbauordnung
- Auswirkungen des beschleunigten Genehmigungsverfahrens und der Einschränkung der baurechtlichen und bautechnischen Prüfungen, Bauschädenentwicklung, Qualifikation der Aufsteller des Standsicherheitsnachweises und der Bauleiter, Vorlage der LVO zur Einschaltung von bauaufsichtlichen Verfahren, Personalentwicklung in den Bauaufsichtsbehörden -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/6142 29.02.1996 Drs 12/8271

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Standards für Kindertagesstätten
- Geplante Änd betr Personalschlüssel und Gruppengröße -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 07.02.1996 Drs 12/8154
Antw MKJFF PlPr 12/128 28.02.1996 S.10124
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.10128,
Aussprache S.10129-10137
Redner...


Nieder-Olm Krs Mainz-Bingen
 
Stellenabbau bei Mercedes-Benz in Nieder-Olm
- durch die für 1998 geplante Neukonzeption in der Teileversorgung; davon betroffene Arbeitsplätze, mögliche Auswirkungen auf das zentrale Ersatzteillager in Germersheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 4151 Stritter SPD und Antw MWVLW 21.12.1995 Drs 12/7932

Fachhochschule RPF
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Stärkung der Fachhochschule
- Herausnahme der Assistenten an Fachhochschulen aus dem Personalwirtschaftskonzept -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7839
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9714-9747 (iRd Epl 15)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9886
Redner...


Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Personalbedarfskonzept der Polizei
- Festlegung der Sollstärke der Polizei (verteilt auf die Dienststellen) sowie der pro Jahr neu einzustellenden Dienstanfänger, Verteilung der Beamten auf den gehobenen und höheren Dienst, Anzahl der benötigten Studienplätze, benötigte Stellen für den Verwaltungsbereich -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7882
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9747-9778 (iRd Epl 03)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9877
Redner...


Universität Koblenz-Landau
 
Situation der Universität Koblenz-Landau
- Entwicklung der Universität Koblenz-Landau seit ihrer Umwandlung im Jahre 1990 von der Erziehungswissenschaftlichen Hochschule in eine Universität; Wissenschaftliche Einrichtungen, Studienangebote u.a. strukturelle Entwicklungen, Verbesserungen der räumlichen und personellen Situation, Steigerungen bei der Mittelzuweisung und der Einwerbung von Drittmitteln -
Weitere Themen...

KlAnfr 4074 Riedmaier SPD und Antw MBWW 27.11.1995 Drs 12/7624

Polizeibeamter
 
Zahl der Polizeibeamten im Einzeldienst 1990 und heute
- Personalstärke für den Stadtbereich Mainz, gegliedert nach Schichten und Inspektionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3927 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 04.10.1995 Drs 12/7370

Kraftfahrzeugsteuer
 
Personaleinsparungen durch Umlegung der Kfz-Steuer auf die Mineralölsteuer
- Höhe der möglichen Stelleneinsparungen in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 15.09.1995 Drs 12/7246
Antw FM PlPr 12/117 27.09.1995 S.9062-9063
Redner...


Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Umsetzung des LG zur Neuordnung des öffentlichen Gesundheitswesens
- Kritik der Kreisverwaltung Ahrweiler an den Regelungen des LG über den öffentlichen Gesundheitsdienst zur Kostenerstattung für die den Kommunen übertragenen Aufgaben, Aufgabenerweiterung der Gesundheitsämter, Personalausstattung des Gesundheitsamtes Ahrweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 3777 Wirz CDU und Antw MASG 31.08.1995 Drs 12/7146

Landesregierung RPF
 
Statistiken und statistikähnliche Erhebungen bzw Auswertungen der LReg
- Vom Statistischen Landesamt geführte Statistiken, aufgeschlüsselt nach Ressort, Periodizität und Thema, Prüfung möglicher Reduzierung, dadurch erzielte Einsparungen, wie z.B. Personalstellen, Personalkosten und Sachaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 3775 Bischel CDU und Antw ISM 31.08.1995 Drs 12/7147

Gesetz über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften
 
Kontrolle und Umsetzung des Gesetzes über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften (UBGG)
- Zeitpunkt und Grundlage der Anerkennung von Unternehmensbeteiligungsgesellschaften durch die LReg, durchgeführte Kontrollen auf Einhaltung der Vorschriften des UBGG, Zuständigkeit für die Kontrollen, Personalaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 3705 Seibel, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 27.07.1995 Drs 12/7002

Gewerbeaufsicht
 
Gewerbeaufsicht in RPF
- Aufgaben, Auftrag (Prävention, Beratung, Überwachung), Aufbau und Personalsituation der Gewerbeaufsichtsverwaltung, Zuständigkeiten, Revisionsschwerpunkte, Einschaltung von Sachverständigen, Dienst- und Fachaufsicht des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Organisation und Aufgaben der Gewerbeaufsichtsämter -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4107 18.07.1995 Drs 12/6976

Grundbuchamt
 
Überlastung der Grundbuchämter
- Entwicklung des Geschäftsanfalls in Grundbuchsachen und des Personalbestands 1991 bis 1994, Maßnahmen zur Verkürzung der Bearbeitungsdauer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3656 Müller, Firsching CDU und Antw JM 13.07.1995 Drs 12/6947

Altenpfleger
 
Berufliche Perspektiven für Altenpflegerinnen und Altenpfleger
- Berufsausübung durch Altenpfleger nach Abschluß der Ausbildung, Gründe für den Ausstieg aus dem erlernten Beruf, Bedarf an Altenpflegern in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 3608 Rösch SPD und Antw MASG 21.06.1995 Drs 12/6846
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6644

Berufsbildende Schule
 
Schulplätze in beruflichen Wahlschulen
- Entwicklung der Nachfrage nach Schulplätzen, erteilte Absagen, voraussichtlicher Bedarf für das Schuljahr 1995/1996, Bedarf an Lehrerstellen, Anteil der auf berufsbildende Schulen entfallenen Neubesetzungen der Lehrerstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3611 Keller (Josef), Müller, Nienkämper CDU und Antw MBWW 14.06.1995 Drs 12/6809
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6647

Finanzverwaltung
 
Personalfehlbestand in der Finanzverwaltung
- Haltung der LReg zu entspr Äußerungen des Landesverbandes RPF der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Steuerausfälle aufgrund des Personalfehlbestandes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3522 Jullien CDU und Antw FM 24.05.1995 Drs 12/6681
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6533

Justiz
 
Personalmangel in der rheinland-pfälzischen Justiz
- Haltung der LReg zu entspr Äußerungen des Landeshauptvorstandes der Deutschen Justizgewerkschaft, Entwicklung der Mehrbelastungen für Gerichte und Staatsanwälte sowie im mittleren Justizdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 3520 Pörksen SPD und Antw JM 23.05.1995 Drs 12/6675
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6526

Berufsbildende Schule
 
Schulplätze in beruflichen Wahlschulen
- Entwicklung der Nachfrage nach Schulplätzen, erteilte Absagen, voraussichtlicher Bedarf für das Schuljahr 1995/1996, Bedarf an Lehrerstellen, Anteil der auf berufsbildende Schulen entfallenen Neubesetzungen der Lehrerstellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Keller (Josef), Müller, Nienkämper CDU 17.05.1995 Drs 12/6647
PlPr 12/110 01.06.1995 S.8496
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6809

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1994
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1993 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1993, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Organisation und Personalbedarf der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung, Polizeiärztlicher Dienst und Heilfürsorgekosten der Bereitschaftspolizei, Landespolizeischule, Erweiterungsbauten für die Landespolizeischule, Organisation und Personalbedarf der Ämter für Verteidigungslasten, Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Eingliederung von Aus- und Übersiedlern, Vorläufige Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Kraftfahrzeugeinsatz bei Landesbehörden, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Wirtschaftsführung der Spon-Toto GmbH, Personalbedarfsberechnungen der Staatsbauämter, Leasingfinanzierte HochbaumaBnahmen des Landes, Umbau-, Sanierungs-und Erweiterungsbaumaßnahmen an Dienstgebäuden einer oberen Landesbehörde, Gebühren und Auslagen in Register- und Zwangsversteigerungssachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Landeskrankenhauses, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Bau von Landesstraßen, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versuchsbetriebe einer Lehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Wirtschaftsführung eines Staatsweinguts, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Bodenkunde einer landwirtschaftlichen Lehr- und Versuchsanstalt, Landeszuweisungen an einen Abwasserzweckverband, Zuwendungen fürwasserwirtschaftliche Maßnahmenkommunaler Eigenbetriebe, Förderung von Anlagen der Wasserversorgung, Biotopsicherungsprogramme, Gewerbeaufsichtsämter, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung und weiterer Einrichtungen einer Universität, Organisation und Wirtschaftlichkeit des Technischen Dienstes eines Klinikums, Aufwendungen für die Bereitstellung von Studienplätzen an den Akademischen Lehrkrankenhäusern, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Unterrichtsorganisation, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an berufsbildenden Schulen, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Organisation, Bedarf an Lehrerwochenstunden und Lehrereinsatz an Kollegs, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Grundversorgung, Sparkassen-und Giroverband
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 16.05.1995 Drs 12/6600
dazu: Vorlage 12/3910 (Rechnungshof, Finanzdaten zur Haushaltslage des Landes und ihrer voraussichtlichen Entwicklung) 12/4106 (RPK, Entw Bericht)
Überw: HuFA (vorab durch den Ältestenrat)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7175
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I (Beratung in der RPK)
RPK 13.Sitzg 11.01.1996
RPK 14.Sitzg 12.01.1996
RPK 15.Sitzg 26.01.1996
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
BeschlEmpf und Bericht HuFA 13.02.1996 Drs 12/8172
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1996 -
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10270-10281
*Annahme Drs 12/8172 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Rettungsdienst
 
Neuorganisation des Rettungsdienstes
- Ziele der Neuorganisation, Verhinderung eines Personalabbaus sowie des Verlustes von Besitzständen der DRK-Mitarbeiter, Gründe für die bisherige Arbeitsaufnahme nur durch zwei statt geplanter acht Rettungsdienstgesellschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 3513 Bruch SPD und Antw ISM 12.05.1995 Drs 12/6623
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6508

Universität Koblenz-Landau
 
Universität Koblenz; hier: Personelle und räumliche Ausstattung
- Erwerb und Ausbau der Pionierkaserne in Koblenz-Metternich für die Nutzung durch die Universität auf der Grundlage der derzeit gültigen Studienplatzzielzahl, Personalfehlbestand im nichtwissenschaftlichen Bereich (Schreibkräfte, Laboranten und Bibliothekspersonal) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3397 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MBWW 11.04.1995 Drs 12/6447

Ruanda
 
Personalsituation im Partnerschaftsbüro in Kigali/Ruanda
- Aufstockung des Personals im rheinland-pfälzischen Partnerschaftsbüro, evtl Einstellung ruandischer Kräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Happ CDU 15.03.1995 Drs 12/6341
Antw ISM PlPr 12/106 24.03.1995 S.8230-8231
Redner...


Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung RPF
 
...tes Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung RPF
- BE LReg über die Erfahrungen mit der neuen Landesbauordnung bis zum 01.03.1996, insbes zur Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens, zur baurechtlichen und bautechnischen Prüfung, zur Personalentwicklung der Bauaufsichtsbehörden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3238 15.02.1995 Drs 12/6142
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7982-7998
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Oppenheim, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Neubau des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht in Oppenheim - Lkrs Mainz-Bingen
- Entscheidungsfindung zur künftigen Organisationsform und erforderlichen Personal- und Raumbedarfsplanung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3201 Kneib, Bischel CDU und Antw MUF 09.02.1995 Drs 12/6111

Landespfleger
 
Finanzierung der bisher nicht besetzten Stellen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden aus dem Landeshaushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2911 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 28.10.1994 Drs 12/5558

Polizei
 
Personalstärke der Polizei
- seit 1955 (Anzahl der Plan-/Stellen), darunter vorzeitig ausgeschiedene Beamtinnen und Beamte sowie Zu- und Abgänge gem § 123 Beamtenrechtsrahmengesetz seit 1975 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2751 Bischel, Schneiders CDU und Antw ISM 18.08.1994 Drs 12/5255

Landespfleger
 
Vollzugsdefizite bei den Stellenbesetzungen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten Landespflegers bei den Kreisverwaltungen in den einzelnen Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2723 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 09.08.1994 Drs 12/5207

Kindergarten
 
Personalsituation in Kindergärten
- in Idar-Oberstein, Maßnahmen gegen die Nichteinhaltung der Planungsvorgaben (Gruppengröße, Personalschlüssel), mögliche Einschränkung der Öffnungszeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2665 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASFG 04.07.1994 Drs 12/5094

Kostenrechtsänderungsgesetz
 
Mehreinnahmen des Landes durch das Kostenrechtsänderungsgesetz
- Finanzielle Auswirkungen für RPF, möglicher Einsatz der durch die Erhöhung der Gerichtsgebühren und die Gebühren für Anwälte und Gerichtsvollzieher zu erwartenden Mehreinnahmen zur Beseitigung der Personaldefizite im Bereich der Justiz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2627 Schnarr CDU und Antw JM -in Verbindung mit FM- 27.06.1994 Drs 12/5060

Neuwied, Landkreis
 
Polizeiorganisation
- Personalstärke der Polizeidirektion Neuwied, untergliedert in Dienststelle, Beamte, Angestellte sowie Verhältnis von Angestellten zu Beamten, Anzahl der Dienstkraftfahrzeuge und Anzahl der Mehrarbeitsstunden in den einzelnen Bereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2633 Happ CDU und Antw ISM 24.06.1994 Drs 12/5065

Regionalverkehr
 
Integraler Taktfahrplan für RPF
- Zusschüsse des Landes zur Umsetzung der Vorstufe des Integralen Taktfahrplans (ITF), Ausweitung des Fahrplanangebots, Auswirkungen auf den Personalbedarf (Lokführer, Fahrwegpersonal) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2493 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 17.05.1994 Drs 12/4817

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Polizeireform in Neustadt a.d. Weinstraße und im Lkrs Bad Dürkheim
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen (einschließlich Polizeiwache Haßloch) und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2495 Lais, Dr. Preuss SPD und Antw ISM 11.05.1994 Drs 12/4793

Finanzbehörde
 
Personalbedarfsberechnung bei Finanzämtern
- Entwicklung des Stellenplans 1989 und 1992 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2376 Licht CDU und Antw FM 24.03.1994 Drs 12/4557

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Neuorganisation der Polizei im Lkrs Mainz-Bingen
- Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2334 Bischel, Kneib CDU und Antw ISM 18.03.1994 Drs 12/4528

Ahrweiler, Landkreis
 
Umsetzung der Polizeireform im Kreis Ahrweiler
- Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2341 Steffens, Schneiders CDU und Antw ISM 18.03.1994 Drs 12/4530

Rhein-Lahn-Kreis
 
Personelle Besetzung der Finanzverwaltung im Rhein-Lahn-Kreis
- Entwicklung der Zahl der Planstellen bei den Finanzämtern St. Goarshausen und Diez in den Jahren 1991 bis 1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2301 Nienkämper CDU und Antw FM 09.03.1994 Drs 12/4484

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Organisatorische Veränderungen durch die Polizeireform im Krs Bernkastel-Wittlich
- für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2271 Wittkowsky CDU und Antw ISM 24.02.1994 Drs 12/4421

Cochem-Zell, Landkreis
 
Änderung der Polizeiorganisation im Krs Cochem-Zell
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen, Stand des Neubaus der Polizeigebäude in Cochem und Zell im Zusammenhang der Neuorganisation -
Weitere Themen...

KlAnfr 2233 Dr. Langen CDU und Antw ISM 09.02.1994 Drs 12/4333

Mayen, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Entwicklung der Polizei im Dienstbereich der Polizeidirektion Mayen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2224 Spurzem, Bäurle, Lang (Bernd) SPD und Antw ISM 09.02.1994 Drs 12/4335

Pirmasens, Stadt
 
Personelle Besetzung der Finanzverwaltung im Finanzamt Pirmasens
- Entwicklung des Stellenplans in den Jahren 1991, 1992 und 1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2206 Lelle CDU und Antw FM 08.02.1994 Drs 12/4324

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Bitburg-Prüm
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2196 Hiltawski SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4296

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Mainz-Bingen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2195 Stritter, Spies, Kipp SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4297

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Bad Kreuznach
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2194 Becker, Pörksen SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4298

Kaiserslautern, Landkreis
 
Auswirkungen der Polizeireform im Landkreis und der Stadt Kaiserslautern
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2193 Lang (Roland), Rogel, Dr. Schmidt SPD und Antw ISM 04.02.1994 Drs 12/4299

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Beratungsstelle für Berufsrückkehrerinnen in Bad Neuenahr-Ahrweiler
- Personelle und sächliche Ausstattung der Beratungsstelle, Öffentlichkeitsarbeit, Frequentierung der Beratungsgespräche, Erfolgsquote, Zusammenarbeit mit anderen Institutionen (Arbeitsämtern, Sozialämtern u.a.) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2160 Lang (Bernd) SPD und Antw GM 02.02.1994 Drs 12/4284

Altenpflege
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Verbesserung der Personalausstattung in den stationären Einrichtungen der Altenpflege
- BE LReg über bisherige (seit 1991) bzw künftige Maßnahmen zur Verbesserung der Personalausstattung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4139
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
Überw: SozialA S.5749
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 05.05.1994 Drs 12/4770
PlPr 12/94 10.11.1994 S.7390 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4770 S.7399
Redner...


Verwaltungsorganisation
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Neugliederung der staatlichen Verwaltung unter Verzicht auf die Bezirksregierungen
- BE LReg über mögliche Personaleinsparungen, über Aufgabenverlagerungen auf die Kreise, auf kreisfreie Städte, auf Ministerien und auf neu zu bildende bzw bestehende Sonderbehörden und über die Auswirkungen auf die Arbeitsplatzsituation in Koblenz, Neustadt und Trier -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4187
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5533 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5746 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Konzept über die Personalbedarfsplanung der Polizei
- Vorlage eines Konzeptes über den künftigen Personalbedarf sowie über Anforderungen, Ausbildung im Polizeidienst, über die Verteilung der Planstellen im gehobenen und höheren Dienst und über die Umsetzung der zweigeteilten Laufbahn -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4189
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5533 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5747 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Gewerbeaufsicht
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Stärkung der Gewerbeaufsicht
- Sicherung des Personalbedarfs, u.a. in den Bereichen Störfall-Verordnung, Abfall, Bundes-Immissionsschutzgesetz; Entwicklung der Gewerbeaufsicht zu einem Ansprechpartner für Industrie, Gewerbe und Gewerkschaften, Vorlage entspr Konzepte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4107
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5693 ff (iRd Epl 14)
*Annahme S.5756

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Zukunftsweisende Strukturen für das Hochschulsystem
- Ausbau der Hochschulstandorte, Erhöhung der Mittel für Forschung und Lehre, Übergang der Titelgruppen 71, 91 und 86 in die Selbstbewirtschaftung der Hochschulen, Ausweitung der Personalmittel -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4108
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5458 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5757
*Annahme
Redner...


Pfalz
 
Polizeireform in der Südpfalz
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen im Lkrs Südliche Weinstraße, Germersheim und die Stadt Landau und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2103 Beck, Riedmaier, Nagel SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4031

Neuwied, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Neuwied
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform -
Weitere Themen...

KlAnfr 2108 Pepper, Remy SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4035

Kommunale Datenverarbeitung RPF GmbH
 
Kommunale Datenverarbeitung (KDV GmbH)
- Leistungen für die KDV RPF GmbH seit 1989 aus dem Ausgleichsstock, darunter Höhe der Fremdmittel, Einstellungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Thüringen in Mainz, Stand der Gründung einer kommunalen Datenverarbeitungsgesellschaft in Thüringen unter Federführung der Mainzer KDV GmbH, Verstöße der Geschäftsführung gegen geltendes Recht -
Weitere Themen...

KlAnfr 2106 Stritter SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4037

Statistisches Landesamt
 
Arbeit des Statistischen Landesamtes
- Vom Statistischen Landesamt geführte Statistiken, aufgegliedert nach Beginn der Statistik, Rechtsgrundlage, Häufigkeit, Arbeitsaufwand und Beteiligung Dritter, Prüfung möglicher Reduzierung, dadurch erzielte Einsparungen, wie z.B. Personalstellen, Personalkosten, Sachaufwand u.a. Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2090 Schneiders, Bischel CDU und Antw ISM 27.12.1993 Drs 12/4018

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Änderung der Polizeiorganisation im Krs Altenkirchen
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, Stand des Neubaus des Polizeidienstgebäudes in Wissen im Zusammenhang mit der Neuorganisation -
Weitere Themen...

KlAnfr 2078 Dr. Beth CDU und Antw ISM 23.12.1993 Drs 12/4011

Alzey-Worms, Landkreis
 
Auswirkungen der Polizeireform im Lkrs Alzey-Worms und der Stadt Worms
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2092 Müller CDU und Antw ISM 23.12.1993 Drs 12/4013

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Personelle Besetzung der Finanzverwaltungen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Entwicklung der Zahl der Planstellen bei den Finanzämtern Bernkastel-Kues und Wittlich in den Jahren 1991 bis 1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2061 Licht CDU und Antw FM 17.12.1993 Drs 12/3979

Finanzverwaltung
 
Personelle Situation der Finanzverwaltungen
- Anzahl der in den Jahren 1991 bis 1993 in die private Wirtschaft abgewanderten Mitarbeiter der Steuerverwaltung, untergliedert nach Beamten im höheren, gehobenen und mittleren Dienst, Gründe für vorzeitiges Ausscheiden, Möglichkeiten zur Verbesserung der personellen Wettbewerbsfähigkeit der Finanzverwaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2068 Licht CDU und Antw FM 17.12.1993 Drs 12/3983

Minister(ium) für Landwirtschaft, Weinbau und Forsten
 
Einstellung von Personal beim MLWF
- Anzahl der seit Mai 1991 eingestellten Mitarbeiter, darunter Versetzungen und Abordnungen, Anzahl der Bewerbungen aus RPF bzw aus anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2038 Schmitt (Dieter), Bischel CDU und Antw MLWF 03.12.1993 Drs 12/3914

Justizverwaltung
 
Situation der Justizverwaltung in RPF
- Gründe für die Zunahme der Rückstände, Entwicklung der Personalausstattung des Landgerichts Mainz 1991 bis 1993, Maßnahmen zur Verbesserung der technischen Ausrüstung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1961 Hammer (Helga) CDU und Antw JM 03.11.1993 Drs 12/3763

Investitions- und Strukturbank RPF GmbH
 
Personal der Investitionsbank
- Anzahl geschaffener und besetzter Stellen, Neueinstellungen, Abordnungen und Versetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1956 Bischel, Böhr CDU und Antw MWV 29.10.1993 Drs 12/3730

Landespfleger
 
Personalausstattung der Landespflegebehörden
- Stand der Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1871 Schuler CDU und Antw ISM 13.10.1993 Drs 12/3666

Organisierte Kriminalität
 
Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
- Personelle und sachliche Ausstattung der Kommissariate der einzelnen Polizeipräsidien, darunter Kriminalbeamte und Angestellte, Haltung der LReg zur Forderung weiterer fünf Staatsanwälte ausschließlich für die Organisierte Kriminalität und die Organisierte Rauschgiftkriminalität -
Weitere Themen...

KlAnfr 1865 Kohnle-Gros, Schneiders CDU und Antw ISM 07.10.1993 Drs 12/3636

Marktordnung der EG
 
Umsetzung der EG-Agrarreform
- Auf die Landkreise übertragene Maßnahmen iRd Agrarverwaltungsreform, z.B. Ausgleichsleistungen für pflanzliche Produkte, Förderprogramm Umweltschonende Landbewirtschaftung - FUL, Personalbedarf, Umfang der Kostenerstattung durch das Land, aufgeschlüsselt nach Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1807 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 02.09.1993 Drs 12/3505

Kraftfahrzeugsteuer
 
Personalfreisetzung durch die Abschaffung der Kfz-Steuer
- und deren Umlegung auf die Mineralölsteuer, Möglicher Einsatz der freiwerdenden Beamten und Angestellten gegen den Mißbrauch staatlicher Leistungen z.B. Steuerhinterziehung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1782 Bauckhage FDP und Antw FM 16.08.1993 Drs 12/3447

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Koordinierungsstelle für Asylbewerber in Neustadt/Weinstr.
- Personal- und Sachausstattung, Personalkosten sowie Angaben über Abschiebungen in der Zeit von April bis Juli 1993 und ihre Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1780 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 13.08.1993 Drs 12/3443

Kassenärztliche Vereinigung
 
Straffung der ärztlichen Selbstverwaltung?
- Anzahl der in den Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen beschäftigten Mitarbeiter, aufgeschlüsselt nach Körperschaften, darunter Frauenanteil und Teilzeitkräfte, Auswirkung der Straffung auf Personalbestand und -struktur -
Weitere Themen...

KlAnfr 1685 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MASFG 06.07.1993 Drs 12/3317

Allgemeine Ortskrankenkasse
 
Landes-AOK in RPF
- Auswirkungen der Bildung eines eigenständigen AOK-Landesverbandes RPF auf den Personalbestand und die Personalstruktur, Erhaltung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 1671 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MASFG 22.06.1993 Drs 12/3252

Gewaltanwendung
 
Auswirkungen der Polizeineuorganisation auf die Bearbeitung von Gewaltdelikten gegen Frauen und Kinder/Sexualdelikte
- Einrichtung von Kommissariaten bei den Kriminalinspektionen in RPF, personelle Ausstattung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1667 Kipp SPD und Antw ISM 21.06.1993 Drs 12/3240

Steuerfahndung
 
Personelle Verbesserung der Steuerfahndung
- Aufstockung der Stellen der Steuerfahndung und der damit verbundenen Bußgeld- und Strafsachenbearbeitung um insgesamt 18 zu Lasten der Betriebsprüfung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1103 09.06.1993 Drs 12/3205

Versorgungsverwaltung
 
Situation der Versorgungsverwaltung in RPF
- Entwicklung des Personalbestandes in der Versorgungsverwaltung (Landesversorgungsamt, Versorgungsämter), geplante Stelleneinsparungen 1993/1994, Arbeitsbelastung, Stellenwert und Zukunft der Versorgungsverwaltung; Anzahl der Feststellungsanträge auf Schwerbehinderteneigenschaft, Bearbeitungsdauer, Entscheidungen; Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Arbeit der Versorgungsverwaltung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 02.06.1993 Drs 12/3177
Antw MASFG 19.07.1993 Drs 12/3360
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 22.07.1993 Drs 12/3380
SozialA 30.Sitzg 02.12.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Personalmangel beim Amtsgericht Montabaur
- Kenntnisse der LReg, Maßnahmen zum Abbau der überhöhten Wartezeiten beim Amtsgericht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1617 Schmidt (Ulla), Schnarr CDU und Antw JM 01.06.1993 Drs 12/3171

Chemische Industrie
 
Einsatz von ZEUS im Bereich der Überwachung chemischer Anlagen
- Anzahl der der Störfall-Verordnung unterliegenden Chemieanlagen in RPF, Überprüfungen 1991 und 1992 durch die Zentrale Expertengruppe Umweltschutz (ZEUS), Beanstandungen, Rechtsgrundlagen für die Prüftätigkeit, Notwendigkeit personeller Verstärkung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1544 Schuler CDU und Antw MU 07.05.1993 Drs 12/3045

Polizeibehörde
 
Polizeiwachen in Rheinhessen-Pfalz
- Dienstzeitregelung, Personalstärke, Zuständigkeitsbereiche der Wachen, Notwendigkeit des Schichtdienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1542 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 04.05.1993 Drs 12/3028

Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Personalmangel am Amtsgericht Idar-Oberstein
- Kenntnisse der LReg, Maßnahmen zum Abbau der überhöhten Wartezeiten beim Amtsgericht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1532 Redmer SPD und Antw JM 28.04.1993 Drs 12/3013

Polizei
 
Personalbemessung im Rahmen der Neuorganisation der Polizei
Weitere Themen...

KlAnfr 1441 Schneiders CDU und Antw ISM 19.03.1993 Drs 12/2828

Betreuungsgesetz
 
Betreuungsgesetz
- Mehrbelastung aufgrund der Neuordnung des Vormundschaftswesens iRd Betreuungsgesetzes, Notwendigkeit der Personalaufstockung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1371 Basten CDU und Antw JM 01.03.1993 Drs 12/2699

Richter
 
Richterneueinstellungen
- Anzahl der 1992 eingestellten Richter und Staatsanwälte in der rheinland-pfälzischen Justiz unter Angabe der Dienststelle, Zahlenangaben über unbesetzte, freigewordene bzw neu geschaffene Planstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1372 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw JM 26.02.1993 Drs 12/2687

Polizei
 
Organisationsänderung für die Polizei
- Verlagerung von bisher in Kreisverwaltungen und Polizeidirektionen wahrgenommenen Verwaltungsaufgaben zu den Polizeipräsidien bzw Bezirksregierungen, Personalkonzepte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1350 Bischel, Geil CDU und Antw ISM 18.02.1993 Drs 12/2655

Bewachungsgewerbe
 
Zunahme des privaten Sicherheitsgewerbes
- Personalstärke der Polizei, insbes bei der Schutz- und Kriminalpolizei gegenüber Mitarbeitern privater Sicherheitsdienste in RPF, Entwicklung der Zahl der Bediensteten von privaten Sicherheitsdiensten seit 1983, Beurteilung der Tätigkeit von gewerblichen Unternehmen auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1363 Bruch SPD und Antw ISM 18.02.1993 Drs 12/2656

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Personalmangel am Amtsgericht Bad Kreuznach
- Kenntnisse der LReg, Maßnahmen zum Abbau der überhöhten Wartezeiten beim Amtsgericht, u.a. durch Einführung einer EDV-Anlage -
Weitere Themen...

KlAnfr 1336 Pörksen SPD und Antw JM 16.02.1993 Drs 12/2646

Vollzugspolizei
 
Einführung des Fünf-Schichten-Dienstes bei den Autobahnpolizeistationen
- Zeitpunkt der Einführung, Anzahl der zur personellen Verstärkung benötigten Beamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1327 Bischel, Schneiders CDU und Antw ISM 11.02.1993 Drs 12/2627

Naturschutzgebiet
 
Ausweisung von Naturschutzgebieten
- Anzahl, Benennung und Flächengröße der von 1990 bis 1992 ausgewiesenen Naturschutzgebiete (aufgegliedert nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Regierungsbezirken), Vergleich mit anderen Bundesländern, geplante Ausweisungen für 1993 und die Folgejahre; vorliegende Anträge auf Ausweisungen, Bearbeitungsdauer, eingestellte Verfahren; Gründe für den derzeitigen Stillstand bei den Entscheidungen sowie für die fehlende Vorlage des angekündigten GesEntw zur Änd des Landespflegegesetzes; Konzeption und Zeitplan der LReg für die Umsetzung des geplanten Zieles, 5 % der Fläche unter Naturschutz zu stellen; Personal- und Finanzbedarf für die Pflege der Naturschutzgebiete -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 05.02.1993 Drs 12/2607
Antw MU 24.03.1993 Drs 12/2863
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.03.1993 Drs 12/2876
PlPr 12/67 09.12.1993 S.5271 ff
*Für erledigt erklärt S.5281
Redner...


Strafvollzug
 
Ordnungsgemäßen Strafvollzug sichern
- Forderungen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Strafvollzugs: Aufstockung des Personals, vor allem im Sicherheitsbereich, Steigerung der Berufsattraktivität, Verbesserung der baulichen Situation, Erhöhung des technischen Sicherheitsstandards; entspr Handlungsbedarf im rheinland-pfälzischen Strafvollzug -
Weitere Themen...

GrAnfr Bischel, Schnarr, Kokott-Weidenfeld, Kohnle-Gros, Schönberg, Dr. Volkert, Happ, Basten, Schuler, Kroh CDU 14.01.1993 Drs 12/2460
Antw JM 15.02.1993 Drs 12/2634

Speyer, Stadt
 
Zukünftiger Personalbestand der Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- Angaben über die Anzahl der Polizeibeamten bei der Schutz- und Kriminalpolizei in Speyer und Schifferstadt nach Umsetzung der angekündigten Strukturreform -
Weitere Themen...

KlAnfr 1263 Dr. Gölter CDU und Antw ISM 14.01.1993 Drs 12/2465

Alzey-Worms, Landkreis
 
Polizeineuorganisation im Lkrs Alzey-Worms
- Angaben über die derzeitige und geplante Personalstärke der Polizeidirektion Worms, der Polizeiwache Osthofen sowie der Polizeiinspektion Alzey und der Polizeiwache Wörrstadt, Haltung der LReg zu der Befürchtung nächtlicher Unterpräsenz der Polizei -
Weitere Themen...

KlAnfr 1249 Müller CDU und Antw ISM 28.12.1992 Drs 12/2410

Agrarpolitik
 
Kosten der Umsetzung der Agrarreform
- Angaben über den zusätzlichen Personalbedarf und die Personalkosten sowie Angaben über die Höhe des Verwaltungskostenaufwands pro Jahr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1166 Bojak SPD und Antw MLWF 30.11.1992 Drs 12/2265

Kriminalbeamter
 
Personalbedarf an Kriminalbeamten
- Entscheidung über die Zahl der Ermittlungsbeamten bei den Polizeiinspektionen in Frankenthal und Schifferstadt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1069 Schuler CDU und Antw ISM 16.10.1992 Drs 12/2100

Schulaufsicht
 
Schulratsstellen im RegBez Koblenz
- Anzahl und Bedarf an Stellen im Schulaufsichtsdienst für Grund- und Hauptschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 971 Nienkämper CDU und Antw ISM 21.08.1992 Drs 12/1872

Landwirtschaftsverwaltung
 
Agrarverwaltungsreform
- Abdeckung des dadurch entstehenden Personalbedarfs -
Weitere Themen...

KlAnfr 909 Licht CDU und Antw MLWF 21.07.1992 Drs 12/1784

Integration Behinderter
 
Schulversuch "Gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Beeinträchtigung" in Mainz
- Planung eines Schulversuchs an der Feldbergschule in Mainz und fünf weiteren Standorten, Finanzierung, Deckung des Raumbedarfs, Personalkonzept, Klassenmeßzahl -
Weitere Themen...

KlAnfr 842 Hammer (Helga) CDU und Antw MBK 19.06.1992 Drs 12/1660

Landwirtschaftsverwaltung
 
Kosten- und Finanzierungskonzept der Agrarverwaltungsreform
- Personalbedarf der zukünftig zu unterhaltenden Dienststellen, Anzahl freigestellter bzw neuer Personalstellen und deren Qualifikation, entstehende Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 799 Kneib, Schmitt (Dieter), Lautenbach CDU und Antw MLWF 03.06.1992 Drs 12/1549

Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes
 
Änd der Vierten LVO zum LG zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes ab 01.07.1992
- Aufgabenübertragung auf örtliche Träger der Sozialhilfe, personelle Auswirkungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 641 Licht, Wittkowsky CDU und Antw MASFG 02.04.1992 Drs 12/1316

Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Konzept über die Personalbedarfsplanung der Polizei
- Vorlage des Konzeptes im LT -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1222
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1625 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1896
*Ablehnung
Redner...


Strafvollzug
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Resozialisierungsmaßnahmen im Strafvollzug
- Überprüfung der Strafvollzugspraxis in RPF, Einleitung von Maßnahmen zur Verringerung der Rückfallquote, Ermittlung des tatsächlichen Personalbedarfs zur Umsetzung des Resozialisierungsauftrages, Initiative der LReg im BR für eine gerechte Vergütung für die von den Strafgefangenen geleistete Arbeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1225
dazu: Vorlage 12/625 12/672 (JM, Stellungnahme) 12/756 ÄndAntr SPD, FDP(s. nachfolgend) 12/757 12/770 12/884 12/966
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1662 ff (iRd Epl 05)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1897
Überw: RA (fdf), InnA, SozialA
RA 9.Sitzg 07.05.1992 (Überw: PetA - Strafvollzugskommission -)
PetA 13.Sitzg 19.05.1992 (Überw: Strafvollzugskommission)
Strafvollzugskommission 8.Sitzg 23.06.1992
Strafvollzugskommission 9.Sitzg 16.07.1992
PetA 15.Sitzg 21.07.1992
RA 12.Sitzg 01.10.1992 Teil II
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil III
InnA 17.Sitzg 28.01.1993 Teil II
- Baumaßnahmen für die JVA in Mainz, Wittlich, Diez und die Jugendstrafanstalt Wittlich, Einbeziehung von Strafgefangenen in die Rentenversicherung -
BeschlEmpf RA 28.01.1993 Drs 12/2614
PlPr 12/51 30.04.1993 S.4076 ff
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung GRÜNE) idF Drs 12/2614 S.4084
Redner...


Steuerfahndung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Personelle Verbesserung der Steuerfahndung
- evtl zu Lasten der Betriebsprüfung, Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1103
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 04)
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S.1897
Redner...


Deutsche Bundespost TELEKOM
 
Personalplanungen bei Telekom
- Haltung der LReg zur angekündigten Abordnung von Arbeitskräften der Oberpostdirektion Koblenz zum Fernmeldeamt Gera sowie zur gleichzeitig beantragten Zurückstellung ganzer Geburtenjahrgänge vom Grundwehr- bzw Zivildienst zur Deckung des Personalbedarfs bei der Telekom -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus) SPD 08.11.1991 Drs 12/588
Antw MWV PlPr 12/12 14.11.1991 S.761 f
Redner...


Psychiatrie
 
Psychiatrische Versorgung in RPF
- Auswirkungen der anstehenden Veränderungen der psychiatrischen Personalverordnung auf die Personalausstattung an den Landesnervenkliniken und der Pfalzklinik Landeck, Maßnahmen zum Abbau der Defizite in der psychiatrischen Versorgung, Konzept der LReg zur Enthospitalisierung der Langzeitbereiche an den Kliniken -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 22.10.1991 Drs 12/532
Antw MASFG 12.03.1992 Drs 12/1086

Landwirtschaft
 
Ausbildungssituation im Bereich der Landwirtschaft in RPF
- Anzahl der abgeschlossenen Berufsausbildungen 1991, Anzahl der derzeitigen Auszubildenden sowie der Teilnehmer an landwirtschaftlichen Fach-, Berufs- oder Fachoberschulen, Anteil der Auszubildenden aus den Nachbarländern, Schulstandorte, Personalausstattung, Größe der Landwirtschaftsbetriebe, Anzahl der Ausbildungsbetriebe -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 04.10.1991 Drs 12/409
Antw MLWF -im Einvernehmen mit MBK- 22.11.1991 Drs 12/642
Antr SPD auf Besprechung im AfLWF
Unterrichtung LTPräs 23.12.1991 Drs 12/801
AfLWF 8.Sitzg 30.01.1992 Teil I (öffentlich)
*Fürerledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Deutsche Bundespost TELEKOM
 
Einführung eines neuen Netzkonzepts der Generaldirektion TELEKOM
- Möglicher Ausbau der Hauptvermittlungsstelle Kaiserslautern zu einer Weitervermittlungsstelle, evtl Auswirkungen auf den Personalbestand -
Weitere Themen...

KlAnfr 167 Dr. Schmidt, Rogel SPD und Antw MWV 26.09.1991 Drs 12/386

Deutsche Bundespost TELEKOM
 
Einführung eines neuen Netzkonzeptes durch die Generaldirektion TELEKOM
- Möglicher Ausbau der Hauptvermittlungsstelle Kaiserslautern zu einer Weitervermittlungstelle, evtl Auswirkungen auf den Personalbestand -
Weitere Themen...

KlAnfr 181 Lelle, Kohnle-Gros CDU und Antw MWV 26.09.1991 Drs 12/387

Betreuungsgesetz
 
Probleme in der täglichen Praxis mit dem Betreuungsgesetz
- Berichterstattung insbes über die Fallzahlen und die personelle Situation der Justiz sowie über die Vergütung der Betreuer; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.09.1995 Vorlage 12/3712
dazu: Vorlage 12/3780 (BE JM)
RA 54.Sitzg 05.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nationalsozialistisches Verbrechen
 
Unterstützung der Arbeit der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von nationalsozialistischen Gewaltverbrechen durch das Land RPF
- Informierung über den Umfang der Unterstützung der Arbeit zur Aufarbeitung der Unterlagen sowie über Maßnahmen des Landes zur Verstärkung des Personalbestandes der von der Konferenz der Justizminister eingerichteten Vorermittlungsstelle; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.03.1995 Vorlage 12/3246
RA 49.Sitzg 25.04.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haßloch Krs Bad Dürkheim
 
Situation der Polizei in Haßloch/Neustadt
- Entwicklung der Zahl der Nachteinsätze, der Zahl der Überstunden und der personellen Ausstattung in den Jahren 1992 bis 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3340 Schmitt (Helma) CDU 24.02.1995*Antw ISM 22.03.1995 wurde den Fraktionen zugeleitet - nicht veröffentlicht

Personalbedarf
 
Situation der Polizei in Haßloch/Neustadt
- Entwicklung der Zahl der Nachteinsätze, der Zahl der Überstunden und der personellen Ausstattung in den Jahren 1992 bis 1994 -
s. Haßloch Krs Bad Dürkheim
KlAnfr 3340

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Situation der Gerichtshilfe in Landau
- insbes die personelle Situation betreffend; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.01.1995 Vorlage 12/3002
RA 45.Sitzg 02.02.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesnervenklinik Andernach
 
Bericht MASFG über die personellen Veränderungen bei der Landesnervenklinik Andernach im SozialA
Weitere Themen...

Antr MASFG nach § 74 (4) GOLT 16.08.1994 Vorlage 12/2610
SozialA 41.Sitzg 29.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personalsituation und Geschäftsbelastung am Amtsgericht Bingen
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 28.10.1993 Vorlage 12/1830
dazu: Vorlage 12/1880 (BE JM)
RA 28.Sitzg 04.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mainz, Stadt
 
Personalsituation und Geschäftsbelastung am Landgericht Mainz
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.10.1993 Vorlage 12/1797
dazu: Vorlage 12/1881 (BE JM)
RA 28.Sitzg 04.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Betreuungsgesetz
 
Auswirkungen des Betreuungsgesetzes auf die rheinland-pfälzische Justiz
- hinsichtlich der personellen Konzeption (vgl Vorlage 12/461); BE JM im RA -
Weitere Themen...

Antr JM nach § 74 (4) GOLT 31.08.1993 Vorlage 12/1635
RA 26.Sitzg 07.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
Situation der Bibliothek der Universität Koblenz-Landau, Standort Landau
- BE über die Ausstattung, Räumlichkeiten und Personalsituation, Vergleich zu anderen Hochschulstandorten in RPF; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.11.1992 Vorlage 12/994
dazu: Vorlage 12/1065 (Ergänzung BE MWW)
AfWiss 11.Sitzg 03.12.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personalvertretungsgesetz RPF
 
Personalvertretungsgesetz für das Land RPF
- Änd div §§, u.a. betr Wählbarkeit, Sitzungsniederschrift, Freistellungen, Schulungsveranstaltungen, Jugend- und Auszubildendenvertretung, Einigungsstelle, Mitbestimmung, insbes bei der Personalplanung iRd Haushaltsgesetzes, Stufenvertretungen der Lehrer, Frauenbeauftragte, Religionsgemeinschaften -
Weitere Themen...

ÄndAntr GRÜNE zu Drs 12/1562 28.10.1992 Vorlage 12/930
InnA 14.Sitzg 29.10.1992

Altenheim
 
Verbesserung der Personalsituation in Alten- und Altenpflegeheimen - Stand der Vorbereitungen und Verhandlungen
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.06.1992 Vorlage 12/721
dazu: Vorlage 12/1280 (Ergänzung BE MASFG)
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberfinanzdirektion Koblenz
 
Personelle Situation der OFD Koblenz, insbes der Zentralen Besoldungs- und Versorgungsstelle
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.06.1992 Vorlage 12/706
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hebamme
 
Personalsituation der Hebammen - Engpässe und Mißstände
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.05.1992 Vorlage 12/618
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Betreuungsgesetz
 
Auswirkungen des Betreuungsgesetzes auf die rheinland-pfälzische Justiz
- hinsichtlich der personellen Konzeption; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.01.1992 Vorlage 12/461
RA 8.Sitzg 10.03.1992 Teil II
RA 15.Sitzg 03.12.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenhaus
 
Finanzielle und personelle Ausstattung der Frauenhäuser in RPF
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.10.1991 Vorlage 12/242
AfFrau 4.Sitzg 30.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Archiv
 
Gegenwärtige Situation des Archivwesens in RPF und geplante investive sowie personelle Verbesserungen iRd kommenden Doppelhaushalts
- Verwahrung und Sicherung des Archivguts, Schaffung von Ausstellungsräumen, Überwachung gegen Diebstahl, Brandschutzmaßnahmen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 09.10.1991 Vorlage 12/222
KultA 4.Sitzg 07.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gericht
 
Personelle Situation der Gerichte, die mit Asylverfahren beschäftigt sind
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/179
RA 4.Sitzg 10.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Außenstelle Ingelheim des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/182
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Ausländerbehörde des Lkrs Mainz-Bingen, Außenstelle Ingelheim
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/183
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schengener Abkommen
 
Stand der Verhandlungen zur Ausführung des Schengener Abkommens, insbes hinsichtlich dessen Teil II zur Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen und beim Personenverkehr unter Einbeziehung der sich für die Bundesländerpolizeien ergebenden besonderen Probleme
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 29.08.1991 Vorlage 12/136
AfE 4.Sitzg 29.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben