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Vorgänge

11. Wahlperiode

Altenheim
 
Umsetzung der neuen Stellen für Alten- und Altenpflegeheime
- Erweiterung von 300 neuen Stellen für 1991 in Alten- und Pflegeheimen, Anhebung der Personalschlüssel der Pflegestufen A, B und C, Verbesserung für Nachtwachen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2910 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 15.03.1991 Drs 11/5318

Landesabfallgesetz
 
...tes LG zur Änd des Landesabfallgesetzes
- Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Abfallentsorgung, Sonderabfallentsorgung, Abfallvermeidung und Altlastensanierung, notwendige Personalaufstockung in den entspr Behörden, Aufstellung und Umsetzung von Abfallentsorgungsplänen; BE LReg bis 15.04.1991 über den erforderlichen Personalbedarf -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/4710 07.03.1991 Drs 11/5253
PlPr 11/97 14.03.1991 S.7102 ff
*Ablehnung S.7116
Redner...


Gewerbeaufsicht
 
Aufgaben und personelle Ausstattung der Gewerbeaufsichts- und Immissionsschutzbehörden
- Erweiterung der Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden, Personalausstattung und tatsächlicher Bedarf für die Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmmungen und Verordnungen in Genehmigungsverfahren und für die Durchführung der Überwachungsaufgaben, Auswirkungen der Verwaltungshilfe für die neuen Bundesländer auf den Aufgabenvollzug der Aufsichtsbehörden -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 21.02.1991 Drs 11/5186
Antw MinfUG 18.04.1991 Drs 11/5419

Berufsbildende Schule
 
Mangelnde Unterrichtsversorgung an den rheinland-pfälzischen berufsbildenden Schulen
- Höhe des Unterrichtsausfalls 1990/91 an berufsbildenden Schulen, aufgeschlüsselt nach Schulen, Schularten und Fächern sowie nach Berufsfeldern, Anzahl der Klassen und der durchgeführten Wochenstunden, erteilter Sprachunterricht, Schüler-Lehrer-Relation, tatsächlicher Lehrerbedarf, Überstunden, Neueinstellungen bzw Ablehnungen von Berufsschullehrern, Anzahl der Lehramtstudenten und -anwärter, Berufsschulabschlüsse durch Sonder- und Hauptschüler, Lehrerweiterbildung -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 06.02.1991 Drs 11/5112
Antw KultMin 30.04.1991 Drs 11/5435

Krankenhaus
 
Schließung von Stationen an rheinland-pfälzischen Krankenhäusern wegen fehlender Pflegekräfte
- Ganz oder teilweise Schließung von Abteilungen im Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität im Jahr 1990 und im St. Vincenz- und Elisabethen Hospital vom 20.12.1990 bis 06.01.1991 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2770 Beck SPD und Antw MinfUG 16.01.1991 Drs 11/5007

Altenheim
 
Verbesserung der Personalsituation in Altenpflegeheimen
- Bereitstellung von Nachtwachen außerhalb des ab 01.01.1991 geltenden neuen Personalschlüssels, Berücksichtigung der Pflegeleistung bei der Personalzumessung, Neueinstellungen für den Betreuungsbereich, Neuordnung der Eingruppierung der Pflegebedürftigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2752 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 02.01.1991 Drs 11/4966

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
Weitere Themen...

AfSF 31.Sitzg 13.12.1990 S.3 gemeinsam mit
AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3
AfSF 32.Sitzg 17.01.1991 gemeinsam mit
AfUG 39.Sitzg 17.01.1991 (Anhörung öffentlich)

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
Weitere Themen...

AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3

Landespflege
 
Arbeitsbelastung der unteren Landespflegebehörden
- Verstärkung der personellen Besetzung der unteren Landespflegebehörden bei den Kreis- und Stadtverwaltungen mit Fachpersonal -
Weitere Themen...

KlAnfr 2623 Bojak, Franzmann SPD und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MdI- 12.12.1990 Drs 11/4891

Werkstatt für Behinderte
 
Situation behinderter Menschen in Werkstätten für Behinderte
- Stärkung der Rechtsposition der Behinderten, Erhöhung des Arbeitsentgeltes, Einbeziehung Schwerstbehinderter in die gesetzliche Sozialversicherung, Verbesserung der personellen Ausstattung mit Betreuungs-, Verwaltungs- und Ausbildungskräften -
Weitere Themen...

Antr SPD 05.12.1990 Drs 11/4874

Altenheim
 
Personalschlüssel in Alten- und Altenpflegeheimen in RPF
- Stufenweise Schaffung von 1500 neuen Stellen ab 1991, Einrichtung eigener Stellenschlüssel für Nachtwachen und Pflegedienstleistungen, Schaffung von Stellen für Beschäftigungstherapeuten -
Weitere Themen...

Antr SPD 22.11.1990 Drs 11/4817

Landeswassergesetz
 
LG zur Änd des Landeswassergesetzes und des Landesfischereigesetzes
- Bereitstellung von Stellen bei erhöhtem Personalbedarf, Beachtung bestimmter Grundsätze beim Vollzug des Gesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3809 14.11.1990 Drs 11/4783
PlPr 11/90 15.11.1990 S.6549 ff
*Ablehnung S.6563
Redner...


Pflegeheim
 
Belegung der Pflegeheime wegen mangelnder Pflegekräfte
- Situation in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen, Nichtbelegung freiwerdender Betten, durchschnittliche Wartezeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2641 Rott, Franzmann SPD und Antw MinfSFSp 12.11.1990 Drs 11/4776

Altenpflege
 
Aktivierende Pflege und Rehabilitation im Alter
- Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser mit therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten, Angebote an Tages- und Kurzzeitpflege, Ausbau der Nachsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Anzahl bestehender gerontologischer Abteilungen an Krankenhäusern, Bedarf an Therapeuten und Pflegern; Höhe des Pflegesatzes und der krankheitsbedingten Kosten, Trennung der Pflege- und Krankenkassenleistungen, Erhöhung des Pflegesatzes -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 19.10.1990 Drs 11/4665
Antw MinfSFSp 14.03.1991 Drs 11/5314

Allgemeinbildende Schule
 
Mangelnde Unterrichtsversorgung an den rheinland-pfälzischen allgemeinbildenden Schulen
- Höhe des Unterrichtsausfalls 1988/89 und 1990/91, aufgeschlüsselt nach Schularten und -fächern, Ursachen, Klassenzusammenlegungen und Überschreitung der Klassenmeßzahl, geleistete Überstunden, Anzahl der Feuerwehrlehrkräfte, tatsächlicher Lehrerbedarf, Wegfall von Vollzeitstellungen, Pensionierungen, Einstellung von Lehramtsanwärtern nach der zweiten Staatsprüfung, Einrichtung von Ganztagsschulen, Schulschließungen, Anzahl der ein- bis dreiklassigen Grundschulen und der ein- bzw zweizügigen Hauptschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 17.10.1990 Drs 11/4647
Antw KultMin 16.01.1991 Drs 11/5010

Musik
 
Musik in RPF
- Musikausbildungseinrichtungen in RPF, personelle Ausstattung, Anzahl der Studierenden und Schüler sowie selbständiger Musikerzieher, Aufgaben der Stiftung Villa Musica, Durchführung von Musikwettbewerben, u.a. "Jugend musiziert", Begabtenförderung, Musikunterricht an allgemein-, berufsbildenden und Sonderschulen sowie an Gymnasien, Förderung verschiedener Musikrichtungen und der Musiktheater, Arbeit des Landesmusikrats, Musik- und Schallplattenverlage sowie Ton- und Aufnahmestudios in RPF, Musikförderung durch den Südwestfunk, Gesamthöhe der öffentlichen Musikförderung -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 15.10.1990 Drs 11/4641
Antw KultMin 07.01.1991 Drs 11/4977

Krankenhaus
 
Pflegenotstand in Krankenhäusern von RPF
- Anzahl der Planstellen für Pflegepersonal, davon unbesetzt (gegliedert nach dem Landeskrankenhausplan), Ursachenanalyse, Maßnahmen zum Abbau des Pflegenotstandes, u.a. Stellenplanverbesserungen, Vergütungserhöhungen, Kinderbetreuungsangebote, Wohnraumbereitstellung, Hilfen bei der Rückkehr in den Beruf; Abbau der sog berufsfremden Arbeit, verstärkter Einsatz von Teilzeitkräften, Zivildienstleistenden und ausländischen Fachkräften, Auslastung der Ausbildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 21.09.1990 Drs 11/4531
Antw MinfUG 12.03.1991 Drs 11/5286

Pflegeberuf
 
Verbesserung der Situation der Pflegekräfte
- Verbesserung der Arbeits- und Rahmenbedingungen im Bereich der Pflegeberufe, Aktualisierung der Personalbedarfszahlen, Weiterbildungsangebote für Berufsrückkehrer, verstärkte Ausbildung zum Altenpflegehelfer, Förderung ehrenamtlicher Pflege -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Krankenhaus Drs 11/3778 17.09.1990 Drs 11/4512
PlPr 11/88 11.10.1990 S.6423 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.6434
Redner...


Bibliothek
 
Bibliotheken und Büchereien in RPF
- Statistische Angaben über die Anzahl an Büchereien, wissenschaftlichen Bibliotheken und Schulbibliotheken, aufgeschlüsselt nach Trägerschaft, Landkreisen und kreisfreien Städten seit 1984, Buch- und Medienbestand, Benutzer- und Ausleiherzahlen, personelle Ausstattung, Leseförderung, Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung, Finanzhilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 12.09.1990 Drs 11/4509
Antw KultMin 17.12.1990 Drs 11/4917

Gesundheitswesen
 
Ärztliche Versorgung in RPF
- Stand der ambulanten ärztlichen Versorgung, aufgeschlüsselt nach kreisfreien Städten, Landkreisen und Facharztgruppen, Entwicklung der Ärztezahlen und des tatsächlichen Bedarfs seit 1979, Bedarfsplanungen der Kassenärztlichen Vereinigungen Pfalz, Koblenz, Rheinhessen und Trier, Praxisstrukturen, Entwicklung der hausärztlichen Versorgung, Anzahl der über- und ausgesiedelten Ärzte, Ausbildungsqualität, Einstellungschancen, Organisation des Notfalldienstes, Aus- und Weiterbildung der Ärzte, Erfahrungen mit dem "Arzt im Praktikum"; Einkommenssituation der praktizierenden Ärzte -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 22.05.1990 Drs 11/4127
Antw MinfUG 15.10.1990 Drs 11/4638
dazu: Vorlage 11/1827 (MinfUG, AIP-Stellen in freier Praxis)
Antr SPD auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 06.12.1990 Drs 11/4876
AfUG 42.Sitzg 19.02.1991 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beauftragung des AfSF und des AfUG mit der Durchführung einer Anhörung, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
Weitere Themen...

Antr CDU, FDP 23.02.1990 Drs 11/3778
dazu: Vorlage 11/1572 (CDU: Kreis Anzuhörender) 11/1632 (FDP: Kreis Anzuhörender) 11/1638 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender) 11/1639 (SPD: Kreis Anzuhörender) 11/1645 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender)
Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/4512 (s. Pflegeberuf)
PlPr 11/88 11.10.1990 S.6423 ff
*Annahme (einstimmig) S.6434
Redner...


Kreisstraße
 
Abbau der Planungsrückstände für Kreisstraßenmaßnahmen
- Personalentwicklung bei den Straßenbauämtern in den Jahren 1985 bis 1989, unbesetzte Planstellen im technischen Bereich, Maßnahmen zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren im Straßenbau, Entwicklung der Planungskosten pro Kilometer Straße -
Weitere Themen...

KlAnfr 2080 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 16.02.1990 Drs 11/3735

Landespflege
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Personelle Stärkung der unteren Landespflege
- Wahrnehmung landespflegerischer Aufgaben bei den Kreisverwaltungen durch mindestens zwei Fachkräfte, entsprechende Umschichtung frei werdender Stellen bei den Bezirksregierungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3657
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: HuFA S.5320
HuFA 52.Sitzg 10.05.1990 Teil I
BeschlEmpf HuFA 10.05.1990 Drs 11/4124
PlPr 11/83 24.08.1990 S.6094 ff
*Ablehnung gem Drs 11/4124 S.6103
Redner...


Pflegeberuf
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Sofortprogramm zum Abbau des Pflegenotstands in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen
- Vorlage durch die LReg zum Abbau des Personalnotstands, insbes durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen, der Stellenplanung und der Verbesserung von Ausbildung, Weiterbildung, Wiedereingliederung und Forschung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3664
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5312

Lastenausgleichsbehörde
 
Personal der Ausgleichsbehörden
- Anzahl der Feststellungsanträge für Vermögensschäden und Hausratschäden von Aussiedlern aus Polen, Rumänien und der UdSSR in 1988/1989, Schwerpunkte, Personalsituation -
Weitere Themen...

KlAnfr 2067 Reichenbecher, Rösch SPD und Antw MdF 09.02.1990 Drs 11/3616

Berufsbildende Schule
 
Mangelnde Unterrichtsversorgung an den rheinland-pfälzischen berufsbildenden Schulen
- Unterrichtsausfall, aufgeschlüsselt nach Schulen, Schularten und -fächern sowie nach Berufsfeldern, Anzahl der Klassen, Schüler-Lehrer-Relation, tatsächlicher Lehrerbedarf, durchgeführter Sprachunterricht, Überstunden, Neueinstellungen bzw Ablehnungen von Berufsschullehrern, Anzahl der Lehramtsstudenten und -anwärter, Berufsschulabschlüsse durch Sonder- und Hauptschüler, Lehrerweiterbildung -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 29.01.1990 Drs 11/3551
Antw KultMin 15.03.1990 Drs 11/3841

Psychosoziale Beratung
 
Ambulante Fachdienste für Schwerbehinderte
- Landesweite Betreuung schwerbehinderter Arbeitnehmer ab 1990, Standorte, Trägerschaft, Personalausstattung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2031 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 25.01.1990 Drs 11/3544

Psychosoziale Beratung
 
Psychosozialer Betreuungs- und Beratungsdienst
- für Schwerbehinderte im Arbeitsleben, Standorte, Trägerschaft, Personalausstattung, Betreuungs- und Beratungsfälle 1986-1989 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1955 Brinkmann, Jahns SPD und Antw MinfSF 05.01.1990 Drs 11/3459

Psychosoziale Beratung
 
Psychosoziale Fachdienste für Schwerbehinderte im Arbeitsleben
- Aufgaben der Fachdienste, personelle Ausstattung, Planung weiterer psychosozialer Fachdienste -
Weitere Themen...

KlAnfr 1977 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 05.01.1990 Drs 11/3462

Kindergarten
 
Genehmigung zusätzlicher Stellen bei Einführung flexibler Öffnungszeiten in Kindergärten
- Erhöhung des Personalbestandes und der Personalkosten bei flexiblen Öffnungszeiten, reduzierter Personalschlüssel bei geringer Nachmittagsbelegung, Zahl der Anträge und Genehmigungen auf Stellenumwandlungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1951 Jahns SPD und Antw MinfSF 22.12.1989 Drs 11/3418

Fünftagewoche
 
Entscheidung der Betroffenen bei der Einführung der Fünf-Tage-Woche an Schulen in RPF
- Keine verpflichtende Einführung zum Schuljahresbeginn 1990/1991 durch die LReg, eigenständige Entscheidungen der Schulen durch mehrheitliche Beschlüsse des Schulelternbeirats, der Klassenelternversammlung und Gesamtschulkonferenz, Schaffung der personellen und organisatorischen Voraussetzungen bei einer Entscheidung für die Fünftagewoche -
Weitere Themen...

Antr SPD 09.11.1989 Drs 11/3232
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 11/3350 (s. nachfolgend)
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4781 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4794
Redner...


Allgemeinbildende Schule
 
Mangelnde Unterrichtsversorgung an den rheinland-pfälzischen allgemeinbildenden Schulen
- Höhe des Unterrichtsausfalls 1989/90 an allgemeinbildenden Schulen, augeschlüsselt nach Schularten und -fächern, Ursachen, Auswirkungen der Verwaltungsvorschrift "Senkung der Klassenmeßzahlen", Schüler-Lehrer-Relation, Überstunden, Anzahl der Feuerwehrlehrkräfte, tatsächlicher Lehrerbedarf, Einrichtung von Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 09.11.1989 Drs 11/3235
Antw KultMin 29.12.1989 Drs 11/3444
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.03.1990 Drs 11/3810

Krankenhaus
 
Pflegesituation in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Personalentwicklung der letzten fünf Jahre, Auswirkungen auf Bettenbelegung bzw Operationstermine an der Universitätsklinik Mainz, Schließung von Abteilungen aus Personalmangel, Einsatz von Aus- und Übersiedlern bzw Ausländern im Pflegebereich -
Weitere Themen...

KlAnfr 1748 Brinkmann SPD und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit KultMin, MinfSF- 19.10.1989 Drs 11/3136

Sozialberatung
 
Förderung sozialer Beratungsstellen in RPF
- Beratungsstellen und -leistungen in RPF, Förderung nach der Verwaltungsvorschrift zur Förderung sozialer Beratungsstellen, Trägerschaft, Personalbedarf, Modellvorhaben für Beratungsangebote in RPF, Erweiterung der Beratungsbereiche, Beratungsdienste ohne Landesförderung -
Weitere Themen...

GrAnfr Schmidt (Ulla), Waldenberger, Nienkämper, Kramer, Dauenhauer, Neuhaus, Bickel, Schnarr CDU 21.09.1989 Drs 11/3003
Antw MinfSF 16.11.1989 Drs 11/3260
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1989 Drs 11/3368
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4839
Überw: AfSF
AfSF 23.Sitzg 30.01.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafvollzug
 
Situation des Srafvollzugs in RPF
- Personalbedarf und -ausstattung der Justizvollzugsanstalten, Besoldung und Fortbildung der Belegschaften, Anzahl der tätigen Psychologen, Sozialarbeiter, Pädagogen und Pfarrer, Belegungsstärke, Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener, therapeutische, sozialpädagogische und psychologische Betreuung, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, Vollzugslockerung und offener Vollzug, Hafturlaub, Anzahl der Ausbrüche, Selbstmorde und -versuche seit 1980, Schaffung von Möglichkeiten des Verzichts auf Haftstrafen gegen Jugendliche durch die Novellierung des Jugendgerichtsgesetzes, Rückfallquote -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 11.09.1989 Drs 11/2950
Antw MdJ 06.11.1989 Drs 11/3196
dazu: Vorlage 11/1210
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1989 Drs 11/3367
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4839
Überw: RA (fdf), PetA (Strafvollzugskommission)
RA 30.Sitzg 09.02.1990 Teil I (öffentlich)
PetA 30.Sitzg 13.03.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtung des LT über Fachministerkonferenzen
 
Beschluß der 66. Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom 21. bis 23. Juni 1989 zum Thema "Sicherung von Fachpersonal für die Altenhilfe"
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 52 GOLT 08.09.1989 Drs 11/2965
dazu: Vorlage 11/929
AfSF 20.Sitzg 08.09.1989
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Bauamt
 
Entlastung der LReg RPF für das Haushaltsjahr 1985; hier: Bericht der Arbeitsgruppe "Organisationsstruktur der Staatsbauämter in RPF"
- Bericht zu Nr.10 b - Anwendung des vom Rechnungshof vorgeschlagenen Personalbemessungsverfahrens bei der Ermittlung des Personalbedarfs - der BeschlEmpf HuFA zu Entlastung der LReg: Haushaltsjahr 1985 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/427 03.07.1989 Drs 11/2803

Schengener Abkommen (29.01.1986)
 
Abbau der Grenzkontrollen iRd Schengener Abkommens
- Verhandlung der LReg mit dem Bund über die Gewährleistung der inneren Sicherheit nach dem Abbau der Grenzkontrollen durch Verbesserung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches und polizeiliche Zusammenarbeit sowie durch die Harmonisierung der Rechtsvorschriften, Auswirkungen des Schengener Abkommens auf den Personalbedarf, insbes im Polizeibereich -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.06.1989 Drs 11/2696
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 15.08.1989 Drs 11/2891
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 05.10.1989 Drs 11/3142
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Sprachunterricht
 
Ausbau des Sprachunterrichts an rheinland-pfälzischen Schulen
- Fremdsprachenangebot in Kindergärten, Erweiterung des Französischunterrichts, Ausbau bilingualer Ausbildungszweige, Angebot weiterer Fremdsprachen, u.a. slawische oder asiatische Sprachen, Bildung von Arbeitsgemeinschaften, Schaffung personeller Voraussetzungen -
Weitere Themen...

Antr SPD 07.06.1989 Drs 11/2688
dazu: Vorlage 11/1139 (KultMin, Information zur Intensivierung desFremdsprachenunterrichts)
PlPr 11/60 28.09.1989 S.2404 ff
Überw: KultA S.4225
KultA 25.Sitzg 12.12.1989 Teil II
KultA 26.Sitzg 08.02.1990
Unterrichtung LTPräs 08.02.1990 Drs 11/3781
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT
Redner...


Bibliothek
 
Personelle Ausstattung von Schulbibliotheken in RPF
- und Anzahl der Schulbibliotheken seit 1987 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1544 Linnerth, Schweitzer SPD und Antw KultMin 07.06.1989 Drs 11/2690

Krankenhaus
 
Personalsituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Weitere Themen...

Bericht MinfUG gem Drs 11/1561
AfUG 23.Sitzg 01.06.1989 Teil II S.5 ff

Pflegeberuf
 
Verbesserungsmaßnahmen im Bereich der Pflegeberufe
- Aktualisierung der Personalbedarfszahlen, Verbesserung der Einkommensverhältnisse der Pflegekräfte sowie der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Hilfen für die berufliche Wiedereingliederung ehemaliger Pflegekräfte -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Krankenhaus Drs 11/2400 11.05.1989 Drs 11/2597
dazu: Vorlage 11/1152 (61. GMK, Sicherung der Krankenpflege in der Zukunft; BR-Drs 461/89 Beschl, VO zur Änd BundespflegesatzVO 1985)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.3958
Redner...


Krankenpflege
 
Personalnotstand in der Kranken- und Altenpflege in RPF
- Einsatz der LReg bei den laufenden Tarifverhandlungen für eine Verbesserung der Einkommensverhältnisse der Pflegekräfte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Krankenhaus Drs 11/2400 10.05.1989 Drs 11/2594
dazu: Vorlage 11/1152 (61. GMK, Sicherung der Krankenpflege in der Zukunft; BR-Drs 461/89 Beschl, VO zur Änd BundespflegesatzVO 1985)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940 ff
*Annahme (einstimmig) mit Änd der Überschrift ("Personalsituation" statt "Personalnotstand") S.3959
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Personelle Engpässe beim Kulturamt Kaiserslautern
- Auswirkungen auf Planung und Durchführung von Flurbereinigungsverfahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1484 Bojak, Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD und Antw MinfLWF 10.05.1989 Drs 11/2598

Universitätsklinik Mainz
 
Pflegenotstand/Personalnotstand in den Universitätskliniken Mainz
- Verbesserung der Einkommensverhältnisse der Pflegekräfte, Durchsetzung der Arbeitszeitverkürzung bzw der Fünftagewoche durch Personalaufstockung, Einstellung zusätzlicher Arbeitskräfte für Ausbildungsbereiche und berufsfremde Tätigkeiten, z.B. Sekretäre -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 20.03.1989 Drs 11/2399
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.3958
Redner...


Krankenhaus
 
Pflegenotstand in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Verbesserung der Einkommensverhältnisse der Pflegekräfte, Einführung der Fünftagewoche durch Personalaufstockung, Neuregelung der Kostenübernahme für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Initiative der LReg im BR zur Änd des Krankenpflegegesetzes und zur Ausweitung der universitären Pflegeforschung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 20.03.1989 Drs 11/2400
dazu: Vorlage 11/1152 (61. GMK, Sicherung der Krankenpflege in der Zukunft; BR-Drs 461/89 Beschl, VO zur Änd BundespflegesatzVO 1985)
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 11/2594 (s. Krankenpflege)
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 11/2597 (s. Pflegeberuf)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.3958
Redner...


Zentrale Expertengruppe Umweltschutz
 
Bisherige Arbeit der Zentralen Einsatzgruppe Umweltschutz (ZEUS)
- Unterstützung der Überwachungsbehörden, z.B. der Bezirksregierungen auf dem Gebiet des Abfall- und Wasserrechts, der Gewerbeaufsichtsämter auf dem Gebiet des Immissionsschutzes, der Kreisverwaltungen/Verwaltungen der kreisfreien Städte beim Vollzug des Wasserrechts, Organisationsstruktur, Personalbedarf; BE LReg -
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Antr FDP 13.02.1989 Drs 11/2155
dazu: Vorlage 11/1132 (BE MinfUG)
PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092
*Annahme (einstimmig) mit Änd (BE im AfUG)

Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht
 
Zerschlagung des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht im Zuge der "Verwaltungsvereinfachung"
- Geplante Übertragung von Aufgaben, insbes des Verwaltungsvollzugs, vom Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht an die Bezirksregierungen, personelle und sachliche Ausstattung für diese Aufgabenbereiche -
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MdlAnfr Steffny GRÜNE 12.01.1989 Drs 11/2044
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- PlPr 11/43 20.01.1989 S.2999 ff
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Umweltschutz
 
Aufgabenerfüllung iRd Umweltschutzes
- Unzureichende Personalausstattung in den Bereichen Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung und Landespflege zur Überwachung des Umweltschutzes -
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KlAnfr 1062 Bruch, Mertes SPD und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MdIfSp- 09.01.1989 Drs 11/2021

Landesabwasserabgabengesetz
 
Vollzug des Abwasserabgabengesetzes in RPF
- Höhe des Abgabenaufkommens 1986, 1987 und Entwicklung 1988, Verwendung des Netto-Aufkommens entspr § 17 (1) Landesabwasserabgabengesetz, erteilte Bescheide, Anträge und Bewilligungen auf Abgabenfreiheit, erlassene und gestundete Beträge, Personalbedarf bei den Bezirksregierungen zum Abbau des Vollzugsdefizits -
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GrAnfr SPD 08.11.1988 Drs 11/1792
Antw MinfUG 22.03.1989 Drs 11/2398

Unterrichtsausfall an Schulen
 
Unterrichtsausfall und Lehrerarbeitslosigkeit in RPF
- Höhe des Unterrichtsausfalls 1988/89 an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, aufgeschlüsselt nach Schularten und -fächern, Ursachen, Auswirkungen der Verwaltungsvorschriften "Zuweisung von Lehrerwochenstunden" und "Senkung der Klassenmeßzahlen", Anzahl der Feuerwehrlehrkräfte, tatsächlicher Lehrerbedarf -
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GrAnfr SPD 08.11.1988 Drs 11/1794
Antw KultMin 19.01.1989 Drs 11/2070

Krankenhaus
 
Pflegesituation in Krankenhäusern
- Personalsituation in den Krankenhäusern, Wiedereingliederungsmöglichkeit für ausgeschiedenes Personal -
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KlAnfr 1039 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 04.11.1988 Drs 11/1771

Krankenhaus
 
Personalsituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- BE LReg über die Personalausstattung im Pflegebereich, den medizinischen und pflegerischen Leistungsstand, die Auswirkungen der Arbeitszeitverkürzung, den derzeitigen Ausbildungsstand der Krankenpflegekräfte; Sicherung des medizinischen und pflegerischen Leistungsstandes der Krankenhäuser -
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Antr CDU 08.09.1988 Drs 11/1561
dazu: Vorlage 11/778 (BE MinfUG)
PlPr 11/37 10.11.1988 S.2620
*Annahme (einstimmig) mit Änd (BE im AfUG)
AfUG 18.Sitzg 26.01.1989
AfUG 23.Sitzg 01.06.1989 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Situation in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Anzahl und Ausstattung der Alten- und Pflegeheimplätze, Pflegesätze, Verweildauer, Personalschlüssel, Gewährung von Sozialhilfe für Heimplätze, Taschengeld für Heimbewohner, Aufgaben und Arbeitsweise der Heimbeiräte und der Heimaufsicht -
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GrAnfr GRÜNE 03.06.1988 Drs 11/1237
Antw MinfSF 21.07.1988 Drs 11/1424
dazu: Vorlage 11/664 (MinfSF, Wegfall des Landeszuschusses zum freiwilligen sozialen Jahr)
Antr GRÜNE auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 09.09.1988 Drs 11/1563
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1578
*Für erledigt erklärt

Personalbedarf
 
Personalbedarfsberechnung (PersBB) für Finanzämter
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KlAnfr 538 Itzek SPD und Antw MdF 04.03.1988 Drs 11/891

Krankenhaus
 
Krankenhausplanung und Krankenhausfinanzierung in RPF
- Einbeziehung gesundheitswissenschaftlicher Forschungsergebnisse in die Krankenhausplanung, z.B. regional bedingte Lebensverhältnisse sowie Veränderung der Bevölkerungsstruktur, Koordinierung mit kassenärztlicher und pflegerischer Bedarfsplanung, Umstellung der Krankenhauspflege auf ambulante Pflegeeinrichtungen, personelle Auswirkungen des Krankenhausplanes 1988-1995 -
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GrAnfr GRÜNE 03.02.1988 Drs 11/781
Antw MinfUG 24.03.1988 Drs 11/1040

Bildende Kunst
 
Situation des Unterrichts in Bildender Kunst und Musik
- Anzahl der Lehrkräfte mit und ohne Lehrbefähigung, Anzahl der Pflicht- und Wahlpflichtstunden, Personalbedarf zur Beseitigung des Unterrichtsausfalls, Anzahl der Schulen und Gymnasien ohne Angebot der Fächer, Erhöhung der Ausbildungskapazität an Hochschulen und Universitäten zur Beseitigung des Lehrermangels -
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GrAnfr SPD 27.01.1988 Drs 11/754
Antw KultMin 14.03.1988 Drs 11/939

Bundesbahn
 
Personalbestand und Arbeitszweige der Deutschen Bundesbahn in RPF
- Statistische Daten zum Personalbestand 1974 und 1987 in den einzelnen Bundesländern, Maßnahmen der LReg zur Verhinderung/Kompensierung weiterer Einschränkung der DB in RPF -
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KlAnfr 394 Dr. Schmidt, Schwamm, Lang (Roland) SPD und Antw MinfWiV 16.12.1987 Drs 11/660

Berufsbildende Schule
 
Situation des berufsbildenden Schulwesens in RPF
- Zahlenangaben zu erteilten Wochenstunden, zur Höhe des Unterrichtsausfalls, Personalbedarf, Schülerzahl und voraussichtliche Entwicklung, Klassenfrequenzen, Lehrerweiterbildung, Neuordnung der Studienseminare, Anzahl der überbetrieblichen Ausbildungsstätten, Ausbau des berufsbildenden Schulsystems -
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GrAnfr SPD 26.11.1987 Drs 11/552
Antw KultMin 22.01.1988 Drs 11/749
dazu: Vorlage 11/718 (Übersicht: Unterrichtssituation an Berufsbildenden Schulen)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.03.1988 Drs 11/941
Antr SPD auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1334
KultA 12.Sitzg 16.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 16.09.1988 Drs 11/1666
*Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Sicherheitsanforderungen bei den Streitkräften in RPF
- Maßnahmen zur Gewährleistung des erforderlichen Sicherheitsstandards der in RPF gelegenen militärischen Einrichtungen -
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KlAnfr 305 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 23.11.1987 Drs 11/529

Unterrichtsausfall an Schulen
 
Unterrichtsausfall und Lehrerarbeitslosigkeit in RPF
- Höhe des Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1986/87 und 1987/88 an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, aufgeschlüsselt nach Schularten und -fächern, Ursachen, Klassenzusammenlegungen und Überschreitung der Klassenmeßzahl, geleistete Überstunden, tatsächlicher Lehrerbedarf, Wegfall von Vollzeitstellen, Neueinstellungen mit BAT-Verträgen und von Lehramtsanwärtern, Zahl der Pensionierungn -
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GrAnfr SPD 17.09.1987 Drs 11/285
Antw KultMin 03.11.1987 Drs 11/446
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.11.1987 Drs 11/496
PlPr 11/26 28.04.1988 S.1811 ff
*Für erledigt erklärt S.1830
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