Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 57
Anzeige durch Aufbereitung: 57
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Freudenburg Krs Trier-Saarburg
 
Windkraftanlage Freudenburg
- Ablehnende Entscheidung der Kreisverwaltung Trier-Saarburg für die beantragte Windkraftanlage am Standort Freudenburg aufgrund des Heranrückens des Standortes an den im benachbarten Saarland geplanten Windpark -
Weitere Themen...

KlAnfr 4455 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 21.03.1996 Drs 12/8341

Windkraftanlage
 
Neue Genehmigungsvoraussetzungen für Windkraftanlagen
- Berücksichtigung der Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung im AfUF im Oktober 1995 im Entwurf der neuen Verwaltungsvorschrift Windkraftanlagen, u.a. betr Raumordnungsverfahren, Gebietsausweisungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4409 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 07.03.1996 Drs 12/8296

Windkraftanlage
 
Windkraftanlage
- Genehmigungsvoraussetzungen und Festlegung von Kriterien zur Errichtung von Windkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4137 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 14.12.1995 Drs 12/7769

Klima
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Energiewende für Klimaschutz in RPF
- Reduzierung des CO2-Ausstoßes, entspr Maßnahmen für einen flächendeckenden, dezentralen Ausbau einer alternativen Energiedienstleistungsstruktur unter Verzicht auf das AKW Mülheim-Kärlich, Mobilisierung privaten Kapitals kleiner und mittelständischer Unternehmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7717
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9880
Redner...


Permanente Energiequellen
 
Förderung erneuerbarer Energien in RPF
- Anzahl der Förderanträge, Umfang des Investitionsvolumens im Vergleich zu den Jahren 1994 und 1995, Höhe der für 1996 und 1997 vorgesehenen Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 4100 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.11.1995 Drs 12/7651

Klima
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Klimapfennig statt Kohlepfennig
- Verwendung der durch Wegfall des Kohlepfennigs frei werdenden Mittel für Energieeinsparungen und den Klimaschutz: Anrechnung von Energieeinsparmaßnahmen zur Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes auf den Strompreis, Berücksichtigung der Aufwendungen für Stromeinsparung, rationelle Energienutzung und regenerative Energien als Beitrag zum Klimaschutz bei der Festsetzung des Strompreises durch die Strompreisaufsicht -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 02.11.1995 Drs 12/7516
PlPr 12/120 02.11.1995 S.9295-9405
Überw: HuFA
HuFA 69.Sitzg 23.11.1995
BeschlEmpf HuFA 23.11.1995 Drs 12/7598
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung gem Drs 12/7598 S.9880
Redner...


Solartechnik
 
Lärmschutzwand mit integrierter Photovoltaik
- Kenntnisse der LReg über das Projekt im Bereich des Autobahndreiecks Saarbrücken, Einsetzen der LReg für ein entspr Vorhaben zur Nutzung der Solartechnik an Lärmschutzwänden an bestimmten Autobahnabschnitten in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 3779 Bruch SPD und Antw MWVLW 06.09.1995 Drs 12/7164

Windkraftanlage
 
Förderung von Windenergieanlagen iRd Strukturfonds der EU
- Auslegung der europäischen Fördermöglichkeiten in bezug auf die Förderung erneuerbarer Energien innerhalb der LReg, mögliche Aufnahme regenerativer und zukunftsweisender Energienutzungstechniken in die Ziel 5b-Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3600 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 22.06.1995 Drs 12/6852

Stromeinspeisungsgesetz
 
Stromversorger kündigen Kompromiß bei der Vergütung der Stromeinspeisung
- Verweigerung der gem Stromeinspeisungsgesetz durch die Energieversorgungsunternehmen zu zahlenden Einspeisungsvergütung für erneuerbare Energien, u.a. Wasser- und Windkraft, Sonnenenergie, Deponiegas, Auswirkungen auf die Hersteller bzw Betreiber entspr Anlagen, Maßnahmen der LReg gegen die betreffenden Energieversorgungsunternehmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3612 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.06.1995 Drs 12/6837
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6650

Stromeinspeisungsgesetz
 
Widerstand der Elektrizitätsversorgungsunternehmen gegen das Stromeinspeisungsgesetz
- Erkenntnisse über Kürzungen der Vergütung der Stromeinspeisung aus erneuerbaren Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3586 Reisinger FDP und Antw MWVLW 14.06.1995 Drs 12/6814

Windkraftanlage
 
Windkraftanlagen
- Bewertung der Chancen regenerativer Energiegewinnung in RPF, Art und Umfang der Bezuschussung im Vergleich zu anderen Bundesländern, Anzahl und Leistung der am Netz bzw im Bau und geplanten Windkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3352 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 24.03.1995 Drs 12/6384

Windkraftanlage
 
Genehmigungsvoraussetzungen für Windkraftanlagen in RPF
- Stand der Überlegungen für eine Veränderung der Genehmigungsvoraussetzungen, Art und Weise der Erleichterung der bauordnungsrechtlichen Vorschriften, Möglichkeiten zum Verzicht auf ein Raumordnungsverfahren, Forderung einer Sicherheitsleistung für den evtl späteren Abriß und die Beseitigung, künftige Förderung von Windkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3343 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 23.03.1995 Drs 12/6379

Energiewirtschaft
 
Energiekonsensgespräche haben begonnen
- Finanzierung der Steinkohlesubventionierung aus dem Bundeshaushalt nach Wegfall des Kohlepfennigs, weitere Nutzung der Atomenergie, Einsatz regenerativer Energien, Einführung einer Energiesteuer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.03.1995 Drs 12/6345
Antw MWVLW PlPr 12/106 24.03.1995 S.8234-8235
Redner...


Permanente Energiequellen
 
Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie (Programm zur Förderung erneuerbarer Energien)
- Antragsstopp für entspr Solarenergieanlagen bei eigengenutzten Einfamilienhäusern, Aufstockung der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3207 Jullien CDU und Antw MWVLW 16.02.1995 Drs 12/6159

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz durch Sicherung und Erweiterung der Retentionsräume und eine wirksame Klima-Vorsorgepolitik
- Fördergrogramm für hochwassergerechte Bauweise, Verbot von Neuinstallationen von Ölheizungen in hochwassergefährdeten Gebieten, Bebauungsverbote für Überschwemmungsgebiete, Rückverlagerung von Deichen, Anlage von Auewäldern in Flußniederungen, Einbeziehung von Hochwasserschutzmaßnahmen in das Landesentwicklungsprogramm III; Maßnahmen zur rationellen Energienutzung, Anwendung der Kraft-Wärme-Kopplung, Förderung erneuerbarer Energien, Förderung öffentlicher Verkehrsmittel -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu RegErkl PlPr 12/102, zu Drs 12/5828 14.02.1995 Drs 12/6130
PlPr 12/102 15.02.1995 S.7907-7940
*Ablehnung

Permanente Energiequellen
 
Windkraftanlagen und andere der Umwelt dienende Anlagen
- BE LReg über geeignete Standorte in RPF, bisherige Förderungsmaßnahmen betr Errichtung und Genehmigung, raumordnerische Grundlagen; Durchführung einer öffentlichen Anhörung im AfUF mit Teilnahme von Mitgliedern des AfWiV -
Weitere Themen...

Antr SPD 09.11.1994 Drs 12/5637
dazu: Vorlage 12/3770 (MUF, Stellungnahme zu Abschnitt III) 12/4062 (StK, Entw Gemeinsame Verwaltungsvorschrift "Windkraftanlagen")
Überw: AfUF gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil I (öffentlich)
AfUF 43.Sitzg 09.06.1995 Teil I (öffentlich)
AfUF 47.Sitzg 24.10.1995 (Anhörung öffentlich)
AfUF 48.Sitzg 23.11.1995 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf AfUF 23.11.1995 Drs 12/7672
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9817-9857
*Annahme idF Drs 12/7672
Redner...


Solartechnik
 
Nutzung von Lärmschutzwänden für Solartechnik ("Lärmschutz-Kraftwerke")
- Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung entspr Anlagen in RPF iRd Programms der LReg zur Förderung erneuerbarer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 2894 Bojak SPD und Antw MWVLW 27.10.1994 Drs 12/5548

Stromeinspeisungsgesetz
 
Erfahrungsbericht zum Stromeinspeisungsgesetz
- Einspeisevergütung 1992, u.a. für Windkraft-, Wasserkraft-, Photovoltaikanlagen und Anlagen mit Biomasse, Höhe der von den Elektrizitätsversorgungsunternehmen geleisteten Vergütung (Dpf/kWh), Angaben über im Leistungsbereich bis 5000 kW installierte Anlagen, den Brennstoffeinsatz und die Leistung, Einsetzen der LReg im BR zur Änd der Vergütung für Strom aus Sonnenenergie -
Weitere Themen...

KlAnfr 2626 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 27.06.1994 Drs 12/5057

Heizöl
 
Verbrennungsverbot für Heizöl EL
- Aufhebung des Verbots von Heizöl EL in Hausfeuerungen, Vergleich der Schadstoffemissionen von Heizöl und Erdgas, Anteil der unterschiedlichen Energieträger in RPF am Gesamtenergieverbrauch, Wirtschaftlichkeit regenerativer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 2585 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWV 15.06.1994 Drs 12/4988

Birkenfeld, Landkreis
 
Windkraftwerke Obere Nahe, im Krs Birkenfeld
- Entscheidung über den Antrag zur Förderung des Projekts -
Weitere Themen...

KlAnfr 2586 Licht CDU und Antw MWV 15.06.1994 Drs 12/4989

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Umweltfreundliche Energieerzeugung und Energiebereitstellung auf dem Hahn
- Stand der Gespräche der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flughafen Hahn mbH mit der von mittelständischen Hunsrücker Unternehmen gegründeten "Energie-Dienstleistung Hahn mbH" bezüglich der Errichtung des geplanten Blockheizkraftwerks, möglicher Widerspruch regionaler Initiativen mit den Vermarktungsinteressen der Firma Wayss & Freytag AG für den Hahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 2564 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 03.06.1994 Drs 12/4926

Permanente Energiequellen
 
Ausfall der Landesförderung für erneuerbare Energien in den Haushaltsjahren 1994/1995 bei Neuanträgen
- Prozentsatz der bewilligten "Altanträge" mit den im Doppelhaushalt 1994/1995 bereitgestellten Mitteln, Angaben über zurückgewiesene Neuanträge aufgrund bereits erschöpfter Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2482 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 10.05.1994 Drs 12/4789

Energiespar- und Klimaschutzgesetz
 
Gesetz für eine atomenergiefreie, sparsame, rationelle, sozial- und umweltverträgliche Energieerzeugung und Energienutzung in RPF (Energiespar- und Klimaschutzgesetz)
- Umwandlung, Verteilung und Verwendung von Energie in rationeller, sozial- und umweltverträglicher Weise unter Ausschluß der Verwendung von Atomstrom, Reduktion der klimawirksamen Kohlendioxidemissionen, Aufbau von Energiedienstleistungsunternehmen, Erarbeitung eines Landesenergieprogrammes, Ausbau der Energieberatung, Förderung der Anwendung erneuerbarer Energien und Energiesparmaßnahmen -
Weitere Themen...

GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.04.1994 Drs 12/4665
dazu: Vorlage 12/2383 12/2420 (BÜNDNIS 90/GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfUmw)
1.Brtg: PlPr 12/78 21.04.1994 S.6260 ff
Überw: AfWiV (fdf), AfUmw S.6268
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
AfUmw 33.Sitzg 09.06.1994 Teil II
BeschlEmpf AfWiV 09.06.1994 Drs 12/4954
2.Brtg: PlPr 12/82 23.06.1994 S.6586 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4954 S.6598
Redner...


Permanente Energiequellen
 
Solar- und Windatlas für RPF
- Bewertung des bayerischen Solar- und Windatlas mit Angaben über Windgeschwindigkeiten und Sonneneinstrahlungsdauer sowie Anwendungsbeispielen zur Nutzung von Sonnen- und Windenergie, Notwendigkeit eines entspr Atlas für RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2024 Reisinger FDP und Antw MWV 01.12.1993 Drs 12/3900

Windkraftanlage
 
Windenergienutzung auf Hochspannungs-Gittermasten in RPF
- Möglichkeiten einer kombinierten Errichtung von Hochspannungsmasten und Windkraftanlagen in RPF, entspr dem in Niedersachsen geplanten Pilotprojekt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1839 Rieth GRÜNE und Antw MWV 15.09.1993 Drs 12/3553

Permanente Energiequellen
 
Landesförderung erneuerbarer Energien
- Höhe der Fördermittel im Haushaltsjahr 1993, Anzahl der Förderanträge für regenerative Energieanlagen, darunter Windkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1800 Dr. Beth CDU und Antw MWV 30.08.1993 Drs 12/3467

Permanente Energiequellen
 
Förderung von Energieerzeugungssystemen zur Nutzung regenerativer Energien
- Anzahl der Förderanträge von Pilot- und Demonstrationsanlagen bei Kap 08 02 Tit 892 01 und der Markteinführung von Energieerzeugungssystemen bei Kap 08 02 Tit 892 02 in 1992/1993, Förderungen im Haushaltsjahr 1994 und 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1751 Rieth GRÜNE und Antw MWV 02.08.1993 Drs 12/3413

Permanente Energiequellen
 
Förderung regenerativer Energien und Nutzung der Wasserkraft
- Bestehende Wasserrechte in RPF für Wasserkraftanlagen, Energiepotential, Einsparungseffekt an CO2, Förderanträge zum Ausbau bestehender bzw zum Neubau von Wasserkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1216 Franzmann SPD und Antw MWV 16.12.1992 Drs 12/2357

Permanente Energiequellen
 
Änderungen im Einzelplan 08 des Landeshaushalts
- Erhöhung des Mittelansatzes bei Kap 08 02 Tit 892 01 Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien in Höhe von 2 Mio DM, Auswirkungen der Einsparung der Mittel/Verpflichtungsermächtigung jeweils in gleicher Höhe bei Kap 08 02 Tit 883 51 "Zuweisung für die Regionalisierung des ÖPNV", Anzahl der beim MWV in den Jahren 1990 bis 1991 gestellten Anträge zur Förderung regenerativer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 1162 Fritsche, Rieth GRÜNE und Antw MWV 02.12.1992 Drs 12/2287

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen -, Titel 892 01 - Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien - und bei Titel 892 02 - Förderung der Markteinführung von Energieerzeugungssystemen zur Nutzung regenerativer Energien -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.08.1992 Drs 12/1892
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Klima
 
Klimakatastrophe durch Emissionen
- Höhe des Energieverbrauchs, des CO2-Ausstoßes, der FCKW-Freisetzung und anderer Emissionen seit 1973, aufgeschlüsselt nach Energiearten und Verbrauchern (Bevölkerung, Industrie, Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft, Verkehr, Militär), künftige Klimaveränderungen und ihre Auswirkungen, Entwicklung der Energiepreise, Maßnahmen der LReg zur Senkung des Energieverbrauchs und der damit verbundenen Emissionen, Ausstieg aus der FCKW-Produktion, Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 05.06.1992 Drs 12/1575
Antw MWV 27.07.1992 Drs 12/1794
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.09.1992 Drs 12/1903
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6277 ff
*Für erledigt erklärt S.6286
Redner...


Bund-Länder-1000-Dächer-Photovoltaik-Programm
 
Inanspruchnahme des 1000-Dächer-Photovoltaik-Programms des Bundes und des spezifischen Landesprogramms
- Kontingentierung für RPF, Anzahl der Förderanträge und Zusagen, verteilt auf die einzelnen Regierungsbezirke -
Weitere Themen...

KlAnfr 730 Franzmann SPD und Antw MWV 22.05.1992 Drs 12/1511

Klima
 
Klimaprogramm RPF
- Vorlage eines Gesamtkonzepts im LT über Maßnahmen des Landes zum Klimaschutz und zum Schutz von Mensch und Umwelt vor den Auswirkungen einer Klimaveränderung unter Berücksichtigung folgender Bereiche: gezielte Forschungs- und Technologieförderung zur Klimaproblematik, Verstärkung der Umwelterziehung, Förderung umweltfreundlicher Energien, Gesundheitsvorsorge zum Schutz des Menschen vor Umwelteinflüssen, Orientierung der Abfallwirtschaft am Ziel der Vermeidung, der umweltgerechten Verwertung und Deponierung von Abfällen, Zusammenarbeit mit Bund und Ländern bei der Erarbeitung von Initiativen zum Klimaschutz -
Weitere Themen...

Antr CDU 13.04.1992 Drs 12/1360
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2349 ff
Überw: AfUmw S.2360
AfUmw 16.Sitzg 03.12.1992 Teil I
AfUmw 25.Sitzg 17.09.1993 Teil II
AfUmw 27.Sitzg 04.11.1993 Teil II
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil II
BeschlEmpf AfUmw 13.01.1994 Drs 12/4181
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6277 ff
*Annahme idF Drs 12/4181 S.6286
Redner...


Energieeinsparung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Entlastung der Umwelt durch Energieeinsparung, rationelle Energieverwendung und Nutzung regenerativer Energien
- Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduzierung des Bedarfs an fossilen Brennstoffen und des CO2-Ausstoßes, Vorlage eines Energieberichtes im Abstand von zwei Jahren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 18.03.1992 Drs 12/1154
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1902
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Windkraftanlage
 
Berechnung der Ausgleichsabgabe bei Windkraftanlagen
- Unterschiede bei der Berechnung und Festsetzung der Ausgleichszahlung nach dem Landespflegegesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 535 Dr. Beth CDU und Antw MU 21.02.1992 Drs 12/999

Permanente Energiequellen
 
Einsatz regenerativer Energien in öffentlichen Schwimmbädern
Weitere Themen...

KlAnfr 503 Franzmann SPD und Antw ISM 18.02.1992 Drs 12/984

Wasserkraftwerk
 
Energiepotentiale von Wasserkraftwerken
- Bedeutung der Wasserkraft als Beitrag zur umweltfreundlichen und klimaschonenden Energieversorgung, Schätzung des möglichen Energiepotentials durch Wasserkraft in RPF, Anzahl der Wasserkraftwerke in RPF, darunter private Betreiber, Leistungsbereiche, Anteil an der Gesamtenergieerzeugung, Anzahl der abgelehnten und genehmigten Wasserrechtsanträge -
Weitere Themen...

GrAnfr Franzmann, Schwarz, Kraemer, Remy, Stretz, Bojak, Nagel, Schäfer (Wolfgang), Grimm SPD 12.02.1992 Drs 12/962
Antw MWV 30.04.1992 Drs 12/1422

Windkraftanlage
 
Förderung von Windenergieanlagen
- Praxis der Festsetzung von Ausgleichszahlungen nach dem Landespflegegesetz bei Windkraftanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 471 Dr. Beth CDU und Antw MU 11.02.1992 Drs 12/950

Kernkraftwerk Cattenom
 
Schritte zur Stillegung des AKWs in Cattenom
- Aufforderung an die LReg: Beitritt zu den Klagen gegen das AKW, Initiative im BR für einen Klagebeitritt der BReg, Verhinderung des Baus weiterer Hochspannungsmasten durch RPF, Förderung der Weiterentwicklung regenerativer Energieträger, Einsatz für die Erhebung einer europaweiten Atomstrom einbeziehenden Energiesteuer, Erstellung und Veröffentlichung einer Gefahrendokumentation über das AKW, Bekanntgabe aller Katastrophenschutzplanungen im Zusammenhang mit dem AKW; BE LReg bis zum 31.08.1992 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/581 21.01.1992 Drs 12/867
dazu: Vorlage 12/747
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1229 ff
Überw: AfUmw (fdf), AfWiV S.1239
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
BeschlEmpf AfUmw 23.07.1992 Drs 12/1785
PlPr 12/50 29.04.1993 S.4018 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1785 S.4028
Redner...


Permanente Energiequellen
 
Förderung von Energievermeidung und Kreislaufenergienutzung in RPF
- Anzahl der Anträge zur Förderung erneuerbarer Energien, Bewilligungen, Höhe der Fördermittel, Unterstützung von Energiesparmaßnahmen durch die LReg, u.a. durch die Weiterführung des Programms erneuerbarer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 317 Rieth GRÜNE und Antw MWV 08.11.1991 Drs 12/592

Windkraftanlage
 
Windenergiepotentiale, deren Nutzung und mögliche Standorte für Windkraftanlagen in RPF
- Ergebnisse durchgeführter Windmessungen, Standorte geförderter Windenergieanlagen, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 289 Rieth GRÜNE und Antw MWV 05.11.1991 Drs 12/572

Lambertsberg Krs Bitburg-Prüm
 
Windkraftanlage bei Lambertsberg
- Gründe für die Verhinderung der Errichtung einer Windkraftanlage bei Lambertsberg und der Genehmigung einer Anlage in Hallschlag Krs Daun, Fördermöglichkeiten analog des Landes Schleswig-Holstein -
Weitere Themen...

KlAnfr 177 Hiltawski SPD und Antw MU 04.10.1991 Drs 12/415

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen -, Titel 892 01 - Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien; hier: Bund-Länder-Programm zur Förderung der Erprobung kleiner photovoltaischer Solaranlagen "Bund-Länder-1000-Dächer-Photovoltaik-Programm" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.09.1991 Drs 12/329
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Biomasse
 
Nachwachsende Rohstoffe
- Stellenwert des Anbaus nachwachsender Rohstoffe als Alternative zur herkömmlichen Energiegewinnung, Verwendungsmöglichkeiten, Marktchancen, Forschungsergebnisse, Beurteilung der amerikanischen Bioethanolerzeugung, Anbauförderung von Chinaschilf -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/4900 17.09.1991 Drs 12/331

Windkraftanlage
 
Ausgleichszahlungen für Eingriffe in die Landschaft auch bei Windkraftanlagen
- Frage nach Reduzierung der Abgabe anläßlich der Inbetriebnahme der Windkraftanlagen in Ormont Krs Daun -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 11.09.1991 Drs 12/274
Antw MU PlPr 12/6 25.09.1991 S.311 f
Redner...


Windkraftanlage
 
Windkraftanlagen und andere der Umwelt dienende Anlagen
- Technische Möglichkeiten der Einspeisung von Strom aus Windkraftanlagen in das Stromnetz -
Weitere Themen...

Bericht MWVLW gem Drs 12/5637 15.01.1996 Vorlage 12/4068

Permanente Energiequellen
 
Einsatz sowie Weiterentwicklung erneuerbarer Energien und effiziente Energienutzung
- Neuauflage des europäischen Programms, Vorlage der Förderanträge bis 01.02.1996 bei der EU-Kommission; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1995 Vorlage 12/3903
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Windkraftanlage
 
Windkraftanlagen und andere der Umwelt dienende Anlagen
- Rechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Windkraftanlagen, technische Voraussetzungen, Ausweisung von geeigneten Flächen, Kosten und Wirtschaftlichkeit, Auswirkungen des Baus von Windkraftanlagen auf die Tier- und Pflanzenwelt, auf das Landschaftbild, akustische Auswirkungen, Störungen von Funkverkehr, Radar und Rundfunk -
Weitere Themen...

Bericht MUF gem Drs 12/5637 11.07.1995 Vorlage 12/3548

Stromeinspeisungsgesetz
 
Umsetzung des sog Stromeinspeisungsgesetzes 1990 in RPF
- Verweigerung der gem Stromeinspeisungsgesetz durch die Energieversorgungsunternehmen zu zahlenden Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, u.a. Wind-, Wasserkraft und Solarenergie; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.05.1995 Vorlage 12/3348
dazu: Vorlage 12/3540 (BE MWVLW)
AfWiV 37.Sitzg 22.06.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Soultz-sous-Forêts (Frankreich)
 
Beschluß des AfUF über den Besuch einer Anlage zur Stromerzeugung aus Erdwärme (Europäisches Geothermie-Energieprojekt-SOCOMINE-) in Soultz-sous-Forêts
Weitere Themen...

AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil II S.3
AfUF 49.Sitzg 24.11.1995

Erdwärme
 
Nutzung der Erdwärme
- Bedeutung der Erdwärme für die Energieversorgung in RPF, Ergebnisse des Europäischen Geothermie-Energieprojekts in Soultz-sous-Forêts; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.10.1994 Vorlage 12/2804
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil II (Änd der Ausschußzuständigkeit)
AfUF 43.Sitzg 09.06.1995 Teil II
AfUF 44.Sitzg 07.09.1995 Teil II
AfUF 49.Sitzg 24.11.1995
AfUF 50.Sitzg 01.02.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Permanente Energiequellen
 
Eingabe betr Förderung der Windenergienutzung
- zur Stromerzeugung -
Weitere Themen...

Landtag RPF 23.02.1994 Vorlage 12/2178
PetA 32.Sitzg 15.03.1994 Teil II

Energiedurchleitungsverordnung
 
Sachstand zur Umsetzung der Energiedurchleitungsverordnung
- der Europäischen Union, mögliche Konsequenzen für die Energieversorger in RPF, insbes für die Erzeugung von Energie aus regenerativen Energieträgern; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.02.1994 Vorlage 12/2158
dazu: Vorlage 12/2391 (BE MWV)
AfE 20.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Windkraftanlage
 
Ausgleichszahlung für Windkraftanlagen
- Eingabe betr Abschaffung der nach dem Landespflegegesetz zu entrichtenden Ausgleichszahlung für nicht ausgleichbare Beeinträchtigungen der Natur und der Landschaft -
Weitere Themen...

Landtag RPF 22.11.1993 Vorlage 12/1897
PetA 29.Sitzg 07.12.1993

Windkraftanlage
 
Festsetzung der Ausgleichsabgabe nach § 5 a des Landespflegegesetzes durch die unteren Landespflegebehörden bei Windkraftanlagen
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.12.1991 Vorlage 12/373
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Permanente Energiequellen
 
Möglichkeiten und Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Nutzung sanfter Energien wie Windenergie, Biogas und Wasserkraft
- zur Stromerzeugung; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 21.10.1991 Vorlage 12/247
AfUmw 16.Sitzg 03.12.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Permanente Energiequellen
 
Förderung des Landes für regenerative Energien, neue Energietechnologien und Energieberatungen im laufenden Haushaltsjahr; Umfang der Förderung: Zahl der Förderfälle und Fördervolumen sowie nicht berücksichtigte Förderanträge nach Art und Umfang
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 15.08.1991 Vorlage 12/95
dazu: Vorlage 12/167 (Ergänzung BE MWV)
AfWiV 2.Sitzg 22.08.1991
*Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben