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Vorgänge

16. Wahlperiode

Haushaltskonsolidierung
 
Stand der Konsolidierung des Landeshaushalts
Fortschritt beim Abbau des strukturellen Defizits im Hinblick auf die Schuldenbremse, Bewertung der getätigten Schuldentilgungen im Jahr 2015, zukünftige Entwicklung der Nettokreditaufnahme im Hinblick auf die Zuführungen an den Pensionsfonds
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Kleine Anfrage 4104 Dr. Denis Alt (SPD), Daniel Schäffner (SPD), Thomas Wansch (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 17.03.2016 Drucksache 16/6280 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 15)

Pensionsfonds
 
Zusammensetzung des Gesamtvermögens des Pensionsfonds
Vermögensübersicht für die Jahre 2011 bis 2014, Laufzeiten der Schuldverschreibungen, Verzinsung, Abwicklung des Zahlungsverkehrs zwischen dem Land (einschließlich Landesbetriebe) und dem Pensionsfonds
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Kleine Anfrage 2816 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 08.12.2014 Drucksache 16/4331 (3 S.)

Pensionsfonds
 
Finanzielle Entwicklung des Pensionsfonds
Zuführungen zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz 2012 bis 2015, Erwerb von Schuldscheinen des Landes durch den Pensionsfond, Höhe der Erstattungen des Pensionsfonds an das Land und Teile des Vermögensbestands, aus dem diese finanziert werden, Gesamtvermögen des Pensionsfonds 2012 bis 2015, siehe auch Drs 16/2968
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Kleine Anfrage 2757 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 12.11.2014 Drucksache 16/4220 (2 S.)

Haushaltsrechnung
 
Haushaltsabschluss 2013
Bereinigte Einnahmen und Ausgaben, Nettokreditaufnahme im Gesamthaushalt sowie bei den Landesbetrieben Liegenschafts- und Baubetreuung, Mobilität und der Universitätsmedizin Mainz, private Vorfinanzierung von Investitionen, Nettokreditaufnahme und Finanzierungssaldo je Einwohner im Ländervergleich, Gründe für unterschiedliches Niveau der Nettoneuverschuldung, Veranschlagung der Zuführungen an den Pensionsfonds als Investitionen
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Kleine Anfrage 2407 Gerd Schreiner (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.07.2014 Drucksache 16/3771 (4 S.)

Landeshaushalt
 
Haushaltskennzahlen des Landes
Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote, Schuldenstand und Primärsaldo seit 2006, Bewertung der Umsetzung des strukturellen Finanzierungsfonds im Hinblick auf den Beamtenpensionsfonds Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 2227 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 01.04.2014 Drucksache 16/3453 (3 S.)

Landeshaushalt
 
Veranschlagung der Transaktionen mit dem Pensionsfonds im Landeshaushalt
Veranschlagung der Zinszahlungen im Landeshaushalt, Einnahmen beim Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung aus Zinszahlungen in den Jahren 2012 bis 2015 (Ist bzw. Veranschlagung), Haushaltsstelle der Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds, vereinnahmte Erstattungen 2012 bis 2015 (Ist bzw. Veranschlagung), Einlösung von Schuldscheinen, Bestand an Kreditmitteln 2012 bis 2015 (Ist bzw. Planung)
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Kleine Anfrage 2132 Dr. Adolf Weiland (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.02.2014 Drucksache 16/3316 (2 S.)

Solvency II
 
Auswirkungen der Umsetzung der Solvency II-Richtlinie auf rheinland-pfälzische Unternehmen, Pensionsfonds und Pensionskassen
Strengere Eigenkapital- und Kontrollregelungen, Zeitpunkt der Einführung, Möglichkeiten zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die betriebliche Altersvorsorge; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2013 Vorlage 16/2179
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Öffentliche Schulden
 
Offizielle Mitteilung zur Verschuldung des Landes an Behörden, Institutionen und die Öffentlichkeit bei Abzug der Zahlungen an den Pensionsfonds
Nichteinberechnung der Zahlungen an den Pensionsfonds bei amtlichen Darstellungen der Landes- bzw. der Länderfinanzen; Berichterstattung Landesregierung im HuFA zur Abstimmung dieser Praxis mit Ämtern und Behörden resp. anderen Bundesländern sowie zur Vereinbarkeit mit den Stellnungnahmen des Rechnungshofe und anderer Sachverständiger
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.09.2011 Vorlage 16/199
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landeshaushalt
 
Neuverschuldung der Länder 2013
Nettoneuverschuldung 2013 mit und ohne Zahlungen an den Pensionsfonds, Nettokreditaufnahme der Landesbetriebe Liegenschafts- und Bauverwaltung sowie Mobilität, der Universitätsklinik, für den Hochschulbau sowie bei der privaten Vorfinanzierung von Investitionen, Kontokorrentkredite der einzelnen Länder in den Kernhaushalten, Ausgaben der einzelnen Länder für Sachinvestitionen
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Mündliche Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.02.2014 Drucksache 16/3303 (Nr. 2)
Antwort Ministerium der Finanzen Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4320-4324 4329-4334 (Aussprache)
     
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