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Vorgänge

12. Wahlperiode

Osteuropäische Staaten
 
Zweiter Bericht der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa
- für den Zeitraum Januar bis Dezember 1995, Inhalte der Partnerschaften mit Burgund, mit Valencia und mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Kontakte zur Woiwodschaft Oppeln, Zusammenarbeit mit den Ost- und Südosteuropäischen Staaten im kulturellen Bereich, im Innen-, Sport- und Justizbereich, wirtschaftliche Kontakte; Förderung und Weiterentwicklung der Partnerschaften, Erweiterung der bilateralen zu trilateralen Partnerschaften -
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Bericht (Unterrichtung) gem Drs 12/4111 15.02.1996 Drs 12/8191

Osteuropäische Staaten
 
Bericht der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa
- für den Zeitraum bis Dezember 1994, Stand der Partnerschaften mit den Regionen Burgund und Valencia, Kontakte zur Woiwodschaft Oppeln und Kontakte zu anderen Staaten bzw Regionen in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa in den verschiedensten Bereichen, Übersichten über die Partnerschaften der Schulen und Hochschulen in RPF -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4111 04.01.1995 Drs 12/5931
dazu: Vorlage 12/3393 (MBWW, Ergänzung BE)
Antr SPD auf Besprechung im AfE
Unterrichtung LTPräs 16.02.1995 Drs 12/6191
AfE 27.Sitzg 14.03.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Erfurt, Stadt Thüringen
 
Arbeit des Verbindungsbüros RPF in Erfurt
- Frage nach der personellen und sachlichen Ausstattung der im Mai 1990 eröffneten Einrichtung eines Kontakt- und Informationsbüros für thüringische und rheinland-pfälzische Unternehmen in Erfurt zur Unterstützung der kulturellen Zusammenarbeit, Erweiterung der Aufgabenstellung 1992 um die Vermittlung von Kontakten nach Osteuropa und in die GUS-Staaten -
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KlAnfr 2981 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw MWVLW 07.12.1994 Drs 12/5778

Ehrenamtlicher Mitarbeiter
 
Ehrenamtliches Engagement Prof. Dr. Rumpfs und Herbert Bermeitingers
- Bestellung von Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Rumpf zum Beauftragten für die Partner-Regionen des Landes im Bereich der MOE-Staaten und von Ministerialdirektor a.D. Bermeitinger zum Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Nachbar-Regionen; Aufwandsentschädigung, Sachmittel, Büroausstattung, Dienstreisen, Reisekostenerstattung, Zuordnung zum Ministerpräsidenten -
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KlAnfr 2986 Bischel CDU und Antw StK 28.11.1994 Drs 12/5704

Oppeln (Polen)
 
Ausbau der Beziehungen zur Woiwodschaft Oppeln
- Bekräftigung der Entschließung des LT über den "Ausbau der Partnerschaften des Landes zu den Reformstaaten Ost- und Südosteuropas" (Drs 12/4111), insbes Fortsetzung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Oppeln unter Einbeziehung von Verbänden, Organisationen und gesellschaftlichen Gruppen auf der Grundlage der vom Vizepräsidenten des LT und dem Präsidium der Sejmik unterzeichneten Erklärung (Vorlage 12/2346), Aufforderung an die LReg, den weiteren Ausbau der Beziehungen entsprechend fortzusetzen -
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Antr (EntschlAntr) SPD, CDU, FDP 22.06.1994 Drs 12/5296
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/5387 (s. nachfolgend)
PlPr 12/95 11.11.1994 S.7451 ff
*Annahme (einstimmig) mit Änd (Nach dem Wort Oppeln wird der Klammerzusatz (Opole) angefügt) S.7457
Redner...


Osteuropäische Staaten
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Ausbau der Partnerschaften des Landes zu den Reformstaaten Ost- und Südosteuropas
- Schwerpunktmäßiger Ausbau der Beziehungen zur Woiwodschaft Oppeln (Polen); Unterstützung der bestehenden Partnerschaften des Landes mit Burgund, Valencia und der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien; jährlicher Bericht der LReg -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4111
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5352 ff
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5760
*Annahme (einstimmig)

Europa
 
Europabericht des ISM
- Stand November 1995; Einbindung des ISM in Europaangelegenheiten, Verbindungsbüros der Länder in Brüssel, Ausschuß der Regionen, Gemeinschaftsrecht, Regionalpolitik, Partnerschaften des Landes, Investitionen in Europa, europaorientierte Personalpolitik -
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ISM 29.11.1995 Vorlage 12/3993

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen durch Initiativen der LReg"
- Kontakte des MP mit Vertretern der polnischen Regierung, der Wirtschaft, der Kultur, von Hochschulen, Verantwortlichen in der Woiwodschaft Oppeln sowie Besuche deutscher Vertretungen und Niederlassungen während seiner Reise nach Polen, Unterstützung Polens bei seinen Bemühungen um einen Beitritt zur EU und in die NATO, Ausbau der regionalen Zusammenarbeit und der Kontakte auf kommunaler Ebene, Ausbau des Jugendaustausches, der Schulpartnerschaften, der wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte, der Zusammenarbeit mit Universitäten, Einbeziehung Frankreichs in die Kontakte zu Polen, Abschluß eines Freundschafts- und Zusammenarbeitsvertrages mit Oppeln im Frühjahr 1996, -
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RegErkl MP PlPr 12/117 27.09.1995 S.9079-9084
Aussprache S.9084-9091
Redner...


Oppeln (Polen)
 
Stand der Beziehungen zur Woiwodschaft Oppeln/ Opole
- Besuch des LT RPF durch eine Delegation des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln/Opole unter Leitung des Präsidenten Wilczynski in der Zeit vom 01.05. bis 04.05.1995 und Teilnahme an einer Sitzung des AfE am 02.05.1995; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.04.1995 Vorlage 12/3286
AfE 28.Sitzg 02.05.1995 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ständige Konferenz der Innenminister der Länder
 
Die Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister- und -senatoren der Länder am 26.11.1993 in Oybin
- Behandlung im InnA, BE LReg über die Initiativen zum Aufbau einer kommunalen Partnerschaftsbewegung mit Kommunen in Mittel- und Osteuropa -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.11.1993 Vorlage 12/1913
dazu: Vorlage 12/2117 (BE ISM)
InnA 30.Sitzg 02.12.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Partnerschaft zwischen Gebietskörperschaften
 
Stand und Perspektiven der europäischen Partnerschaften des Landes RPF
- u.a. mit den Regionen Burgund, Wallonien und Valencia; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 15.11.1991 Vorlage 12/305
dazu: Vorlage 12/1126 (StK, Text der Gemeinsamen Erklärung des Landes RPF und der Valencianischen Gemeinschaft)
AfE 9.Sitzg 08.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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