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Vorgänge

14. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 25.11.2005 in Landau zur Europäischen Metropolregion Oberrhein, zum Hochwasserschutz und zu Klimaänderungen, zur Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein und zur Bedeutung des Deutsch-Französischen Tages 22. Januar 2006 für die Oberrheinregion -
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Unterrichtung LTPräs 15.12.2005 Drs 14/4775
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
* Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Bemerkungen: * Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 10.06.2005 in Rust zur Zukunft der Gemeinschaftsinitiative INTERREG, zur Europäischen Metropolregion Oberrhein, zur Durchführung der RAMSAR-Vereinbarung und zur zweisprachigen Kindergarten- und Vorschulerziehung in der Oberrheinregion -
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Unterrichtung LTPräs 08.07.2005 Drs 14/4336
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 10.06.2005 in Rust
Unterrichtung LReg 09.02.2006 Drs 14/4937

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 12.11.2004 in Freiburg zu den Perspektiven für eine integrierte Raum- und Eisenbahnentwicklung am Ober- und Hochrhein, zur Situation des EuroAirports Basel-Mulhouse, zum Tag der Schulen am Oberrhein 2005 und zur grenzüberschreitenen Kulturarbeit am nördlichen Oberrhein -
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Unterrichtung LTPräs 08.12.2004 Drs 14/3661
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 12.11.2004 in Freiburg
Unterrichtung LReg 19.04.2005 Drs 14/4080
EuropaA 28. Sitzg 12.05.2005 S. 3-6 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 21.07.2004 in Liestal zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch über Kernkraftwerke, zur Gemeinschaftsinitiative INTERREG, zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen mit Auswirkung auf den nördlichen Oberrheinbereich -
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Unterrichtung LTPräs 29.07.2004 Drs 14/3317
dazu: Vorlage 14/4016 (Stk, 9. Gipfel der Großregion im Juni 2006 unter rheinland-pfälzischem Vorsitz, hier: 10-Punkte-Programm)
Vorlage 14/4024 (Stk, Sprechvermerk)
Stellungnahme zu den Empfehlungen des IPR vom 21.06.2004 in Liestal
Unterrichtung LReg 23.11.2004 Drs 14/3660
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 5-6 (öffentlich)
EuropaA 27. Sitzg 05.04.2005 S. 5-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Behandlung der Beschlüsse des Oberrheinrates und interregionalen Parlamentarier-Rats zur Thematik "Grenzüberschreitender Rundfunk und grenzüberschreitendes Fernsehen" im Herbst d.J. im Ausschuss
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MedienA 20. Sitzg 22.04.2004 S. 15 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 17.11.2003 in Basel zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Fernseh- und Rundfunkprogramme in der Oberrheinregion, zu Eurodistrikt Strasbourg/Kehl-Ortenau, zur EU-Initiative INTERREG -
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Unterrichtung LTPräs 23.12.2003 Drs 14/2784
dazu: Vorlage 14/3605 (Stk, Gemeinsame Erklärung des Oberrheinrates zum Thema "Medien und Kommunikation")
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 17.11.2003 in Basel
Unterrichtung LReg 15.03.2004 Drs 14/3035
EuropaA 22. Sitzg 20.04.2004 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme)
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme) *Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
5. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Plenarsitzung des Oberrheinrates am 17.11.2003 in Basel, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 15.12.2003 in Metz -
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Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
5. Sitzg 11.12.2003 S. 1-7 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat
- Wahl des Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart zum Mitglied an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Manfred Kramer -
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Wahlvorschlag CDU 12.09.2003 Drs 14/2495
PlPr 14/56 09.10.2003 S. 3745
*Annahme (einstimmig)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 16.06.2003 in Colmar zur Salzbelastung des Grundwassers, zur Angleichung der Lehrerausbildung am Oberrhein, zur Förderung der Geothermie, zum grenzüberschreitenden Einsatzkonzept zur Gefahrenabwehr auf dem Rhein und zu Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung -
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Unterrichtung LTPräs 07.07.2003 Drs 14/2328
Stellungnahme LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 16.06.2003 in Colmar
Unterrichtung LReg 31.10.2003 Drs 14/2673
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
4. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 04.07.2003 in Kirkel (Saarland), Plenarsitzung des Oberrheinrates am 16.06.2003 in Colmar (Elsass) -
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Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
4. Sitzg 02.07.2003 S. 1-3 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 18.11.2002 in Saverne zum technischen Zulassungsverfahren des Schienenbusses X73900 in Deutschland, zur Anerkennung billingualer Lehrerausbildung in der Oberrheinregion und zur jährlichen Durchführung eines "Tags der offenen Schulen am Oberrhein" im Wechsel mit der Oberrheinkonferenz -
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Unterrichtung LTPräs 26.02.2003 Drs 14/1966
Stellungnahme der Oberrheinkonferenz zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 18.11.2002 in Saverne
Unterrichtung LTPräs 10.06.2003 Drs 14/2275
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
3. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Plenarsitzung des Oberrheinrates am 18.11.2002 in Saverne, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 13.12.2002 in Saarbrücken -
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Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
3. Sitzg 05.12.2002 S. 1-4 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenartagung am 07.06.2002 in Landau zur Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz, dem IPR und der Parlamentarierkommission Bodensee, zur Tourismusförderung, zu Verkehrsprojekten am Oberrhein, zur Ausweitung des bilingualen Unterrichts Deutsch/Französisch jeweils in den Nachbarstaaten, zu den Rheinmessstationen Huningue und Weil am Rhein -
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Unterrichtung LTPräs 09.07.2002 Drs 14/1251
Stellungnahme der Oberrheinkonferenz zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 07.06.2003 in Landau
Unterrichtung LTPräs 10.06.2003 Drs 14/2275
EuropaA 15. Sitzg 13.03.2003 S. 5 (öffentlich)
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
2. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 21.06.2002 in Otzenhausen, Verfahrensgang interregionaler Anfragen, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 07.06.2002 in Landau -
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Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
2. Sitzg 20.06.2002 S. 1-5 (öffentlich)

Bilingualer Unterricht
 
Anregung des Ausschusses für Europafragen, den Interregionalen Parlamentarier-Rat und den Oberrheinrat mit den Themen "Bilinguale Unterrichtsangebote in RPF" und "Europa im rheinland-pfälzischen Schulunterricht" zu befassen
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EuropaA 9. Sitzg 30.04.2002 S. 6, 8 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 16.11.2001 in Landau, u.a. zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Factory-Outlet-Center am Oberrhein, zu Modellen des Schüler- und Lehreraustausches in der Region, zur Bedeutung der Deutsch-Französischen Hochschule, zu grenzüberschreitenden Magazinen in den Medien -
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Unterrichtung LTPräs 28.01.2002 Drs 14/673
dazu: Vorlage 14/1283 (Stk, BE zur grenzüberschreitenden BE in den Medien)
Vorlage 14/1307 (MASFG, ergänzende BE)
Vorlage 14/1621 (MUF, ergänzende BE)
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 16.11.2001 in Landau
Unterrichtung LReg 14.05.2002 Drs 14/1108
EuropaA 10. Sitzg 13.06.2002 S. 7-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
1. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Aufgaben der Kommission, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 07.12.2001 in Saarbrücken, Gipfel der Großregion am 12.11.2001, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 16.11.2001 in Landau -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
1. Sitzg 05.12.2001 S. 1-8 (öffentlich)

Factory Outlet Center
 
Factory Outlet-Planungen am Oberrhein
- Neufassung der Beschlüsse des Oberrheinrates -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 28.11.2001 Vorlage 14/536
EuropaA 5. Sitzg 11.12.2001 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 08.06.2001 in Liestal, u.a. zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch über Kernkraftwerke, zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Zukunft des "Instituts Francais, zur Weiterentwicklung des Sprachunterrichts in der Oberrheinregion, zu Luftqualitätsanalysen am Oberrhein, zur Initiative Deutsch-Französisches Forum -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 02.10.2001 Drs 14/320
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 08.06.2001 in Liestal
Unterrichtung LReg 18.12.2001 Drs 14/690
EuropaA 7. Sitzg 07.03.2002 S. 15-17 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Besuch der Vollversammlung des Oberrheinrats in Landau durch den Ausschuss für Europafragen am 16. November 2001
Weitere Themen...

EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 9 (öffentlich)
EuropaA 4. Sitzg 08.11.2001 S. 23 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat
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Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/GRÜNE 31.05.2001 Drs 14/31
PlPr 14/4 06.06.2001 S. 139
*Abstimmung entfällt durch Annahme Drs 14/27

Oberrheinrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat
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Wahlvorschlag SPD, CDU, FDP 30.05.2001 Drs 14/27
PlPr 14/4 06.06.2001 S. 139
*Annahme

Oberrheinrat
 
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 17. November 2000 (Drucksache 13/6899)
- in Basel, Stellungnahme zu den Themen Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, Factory-Outlet-Center, grenzüberschreitender Schüler- und Lehreraustausch und grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der beruflichen Ausbildung -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 10.05.2001 Drs 14/14
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

 
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