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Vorgänge

13. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- in seiner Plenarsitzung am 17.11.2000 in Basel zu den Themen Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, Factory-Outlet-Center am Oberrhein, grenzüberschreitender Schüler- und Lehreraustausch, grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der beruflichen Ausbildung -
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Unterrichtung LTPräs 01.03.2001 Drs 13/6899

Oberrheinrat
 
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 12.05.2000 (Drs 13/6306)
- Schutz des Grundwasservorkommens im Oberrheingraben, Jugend am Oberrhein, grenzüberschreitende Fernseh- und Rundfunkprogramme in der Oberrheinregion, Einführung des Französischunterrichts in der Grundschule -
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Unterrichtung LReg zu Drs 13/6306 20.11.2000 Drs 13/6477
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.5-7 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- am 12.05.2000 in Karlsruhe, zum Schutz des Grundwasservorkommens im Oberrheingraben, zu Jugend am Oberrhein, zu grenzüberschreitenden Fernseh- und Rundfunkprogrammen in der Oberrheinregion und zur Einführung des Französischunterrichts in der Grundschule -
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Unterrichtung LTPräs 04.10.2000 Drs 13/6306
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.5-7 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates im Jahr 1999
- auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. zur Verbindung TGV - ICE, zur Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, zur Bilingualität in der Oberrheinregion, zur zweisprachigen Beschilderung in der Oberrheinregion, zur Unterstützung des Projektes Standortmarketing am Oberrhein, zu Maßnahmen zur Verlagerung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene, zum TGV Rhin-Rhone, zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Grundwasser im Oberrheingraben sowie Empfehlungen zu INTERREG III -
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Unterrichtung LTPräs 28.12.1999 Drs 13/5160
dazu: Vorlage 13/4059 (Stellungnahme LReg)
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags RPF in den Oberrheinrat
- Wahl von fünf Mitgliedern des Landtags RPF gem der am 16.12.1997 unterzeichneten Vereinbarung zur Gründung des Oberrheinrates für die Region Elsaß, das Land Baden-Württemberg, das Land RPF und die Nordwestschweiz -
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Wahlvorschlag SPD, CDU, FDP 21.01.1998 Drs 13/2511
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/GRÜNE)

Oberrheinrat
 
Vereinbarung zur Gründung des Oberrheinrates
- Zustimmung des LT zu dem Entwurf einer Vereinbarung zur Gründung des Oberrheinrates für die Region Elsaß, das Land Baden-Württemberg, das Land RPF und die Nordwestschweiz (Drs 13/2263) -
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Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.11.1997 Drs 13/2269
PlPr 13/44 13.11.1997 S.3513
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Oberrheinrat
 
Vereinbarung zur Gründung des Oberrheinrates
- Einrichtung eines grenzüberschreitenden Gremiums zur politischen Beratung für die Region Elsaß, das Land Baden-Württemberg, das Land RPF und die Nordwestschweiz; Entwurf der Vereinbarung: Grundlagen, Arbeitsweise, Sekretariat/Finanzierung/Inkrafttreten -
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Unterrichtung LTPräs 11.11.1997 Drs 13/2263
PlPr 13/44 13.11.1997 S.3513
Überw: EuropaA (fdf), InnenA
InnenA 11.Sitzg 27.11.1997 S.19 (öffentlich)
EuropaA 11.Sitzg 27.11.1997 S.3-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

 
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