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Vorgänge

17. Wahlperiode

Obdachlosigkeit
 
Neubau Obdachlosenunterkunft Alzey
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 09.11.2020 Drucksache 17/13585 (1 S.)

Obdachlosigkeit
 
Aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 05.11.2020 Drucksache 17/13565

Drogenkonsum
 
Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen Koblenz
Medienberichte über Drogenkonsum in der Konzertmuschel in Koblenz sowie zu campieren durch Wohnungslose auf dem Gelände; Klage gegen den Bebauungsplan, Verpflichtungen des Eigentümers, Konzertmuschel frei zugänglich, Maßnahmen gegen Drogenhandel und Drogenkonsum, keine Ordnungswidrigkeitsverfahren 2018 bis 2020 wegen Übernachtens auf Wiesen am Rheinufer
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.07.2020 Drucksache 17/12489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12489 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.08.2020 Drucksache 17/12677 (2 S.)

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Café Rheinanlagen Koblenz
Zeitpunkt der Ruhestellung des Normenkontrollverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 126 "Café-Rheinanlagen", Zuordnung zum Areal der Rheinanlagen, Ermittlung der Personalien der campierenden Personen sowie aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Duldung des "wilden Camps" auf Privatgelände, Übernachtungsverbot auf öffentlichen Straßen und Anlagen der Stadt Koblenz, keine Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.05.2020 Drucksache 17/11843 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11843 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.06.2020 Drucksache 17/12175 (2 S.)

COVID-19
 
Auswirkungen der ,Corona-Krise' insbesondere auf den Arbeitsmarkt, die Freie Wohlfahrtspflege und ,vulnerable‘ Gruppen
Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Freie Wohlfahrtspflege und vulnerable Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.04.2020 Vorlage 17/6400 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.05.2020 Vorlage 17/6498
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/33 05.05.2020 S. 6-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Obdachlosigkeit
 
Obdach- und Wohnsitzlosigkeit in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Wohnungslosen sowie der Wohnungsnotfälle in Rheinland-Pfalz, Anzahl der Plätze für Obdachlose in Einrichtungen des Landes, Auslastung der Resozialisierungseinrichtungen, Bedarf an Unterkunftsplätzen
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 12.12.2019 Drucksache 17/10830 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/10830 Dirk Herber (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.12.2019 Drucksache 17/10930 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Obdach- und Wohnsitzlosigkeit in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Dirk Herber (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 10.12.2019 Drucksache 17/10791 (5 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10830

Obdachlosigkeit
 
Wohnungsnotfälle und Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Wohnungslosen, soziodemografische Zusammensetzung, Fördermittel für Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 15.11.2019 Vorlage 17/5696 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Vorlage 17/5817
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 26.11.2019 S. 3 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung
Schaffung einer bundesweiten Datengrundlage zu Ausmaß und Struktur von Wohnungslosigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.10.2019 Vorlage 17/5534 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Vorlage 17/5817
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 26.11.2019 S. 3 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Clearing-Häuser und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Konzept als erfolgreiches Modell für rheinland-pfälzische Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2019 Vorlage 17/5505 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Vorlage 17/5815
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 26.11.2019 S. 3 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Wohnungsnotfallstatistik
Ergebnisse der Wohnungsnotfallstatistik des Statistischen Landesamtes zum Stichtag 30. September 2019, Erfahrung mit der freiwilligen Datenerhebung, Schlussfolgerung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.10.2019 Vorlage 17/5478 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Vorlage 17/5664
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/29 (Teil 1) 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Hilfe für wohnungslose Frauen
Frauenspezifische Angebote an Unterkunft, Verpflegung und Beratung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.09.2019 Vorlage 17/5301 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Wohnungsnotfälle sowie regionale Verteilung zum Stichtag 28. September 2018, Anzahl der Einrichtungen zur Unterstützung von Wohnungslosen aufgegliedert nach Ort sowie Fokus und Träger, ganzheitliches Unterstützungskonzept, Förderung von Initiativen und Modellprojekten in der Wohnungslosenhilfe sowie Höhe der Haushaltsmittel im Zeitraum 2017 bis 2020
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Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 29.08.2019 Drucksache 17/9896 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9896 Steven Wink (FDP), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.09.2019 Drucksache 17/10125 (4 S.)

Mord
 
Arbeit der Sonderkommission - aktueller Ermittlungsstand im Mordfall des Obdachlosen Gerd Michael S. in Koblenz
Stand der Ermittlungen im Mordfall S., Koblenzer Hauptfriedhof als Tatort; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Ausschusssitzung Innenausschuss 17/44 (Teil 1) 04.09.2019 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.07.2019 Vorlage 17/5145 (Innenausschuss)

Bahnhof
 
Unzumutbare Zustände am Koblenzer Bahnhofsvorplatz
Anzahl der Polizeieinsätze im Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz (LBZ) 2017 und 2018, keine Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung oder Hausfriedensbruch durch das LBZ, Toilettennutzung nicht Gegenstand der Benutzerordnung des LBZ, laufende Kosten für Reinigung und Verbrauchsmaterial je Toilettenanlage in Koblenz, präventive Maßnahmen am Bahnhofsvorplatz und in einer geplanten öffentlichen Toilettenanlage, Sozialarbeiter am Bahnhof Koblenz unterliegen Personalhoheit der Kommune, keine Kontrolle von Obdachlosen durch die Ausländerbehörde der Stadt Koblenz in Hinblick auf EU-Bürgerschaft, Krankenversicherung oder Existenzmittel
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.02.2019 Drucksache 17/8420 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8420 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.03.2019 Drucksache 17/8590 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Winterhilfe für obdachlose Frauen in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen, Programme, aktuelle Sonderaktionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4356 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Obdachlose Unionsbürger in Koblenz
Anzahl der leistungsberechtigten Unionsbürger im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) in Koblenz und im Rhein-Lahn-Kreis Stand September 2018 aufgegliedert nach Erwerbsfähigkeit und Staatsangehörigkeit, keine Statistik zu Leistungsberechtigten mit unzureichendem Krankenversicherungsschutz, Zahl der Fälle mit Verlustfeststellung des Freizügigkeitsrechts, Übermittlung von Sozialdaten an Ausländerbehörden, kein Anhaltspunkt zu organisiertem Betteln in Banden (vgl. Drs 17/5021), Stellenbesetzung für den kommunalen Vollzugsdienst sowie für die Verkehrsüberwachung und die Ausländerbehörde der Stadt Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2019 Drucksache 17/8165 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8165 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.02.2019 Drucksache 17/8296 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit im Winter
Maßnahmen der Landesregierung und der Kommunen zum Schutz von Obdachlosen in den Wintermonaten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Vorlage 17/3944 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 32-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Unterstützung von Wohnungslosen
Zahl der Wohnungslosen in Rheinland-Pfalz, Unterstützungsmaßnahmen, hierzu eingesetzte Haushaltsmittel, Beitrag der Kommunen
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 24.07.2018 Drucksache 17/6876 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6876 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.08.2018 Drucksache 17/6991 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Gewalt gegen Obdachlose
keine Statistik zum Ausmaß von Obdachlosigkeit, Anzahl der Straftaten gegen das Leben sowie der Körperverletzungsdelikte in Fällen mit obdachlosen Opfern aufgegliedert nach Tatort und Verletzungsgrad im Zeitraum 2015 bis 2017, keine Erkenntnisse zu Motiven der Straftaten, keine Statistik über Ermittlungsverfahren zu Straftaten mit obdachlosen Opfern sowie über Betreuungsverfahren für Obdachlose, Institutionen und Hilfsorganisationen für wohnungslose Menschen insbesondere Zahl der Resozialisierungseinrichtungen und Wohngemeinschaftsplätze, jährliche Veröffentlichung von Straftaten gegen Obdachlose in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 09.05.2018 Drucksache 17/6194 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6194 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Drucksache 17/6398 (4 S.)

Obdachlosigkeit
 
Schutz von Obdachlosen
Plätze in Notunterkünften aufgeteilt nach Geschlecht, Maßnahmen gegen zunehmende Gewalt gegen Obdachlose; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.04.2018 Vorlage 17/3017 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.05.2018 Vorlage 17/3190
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/17 03.05.2018 S. 8-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde Teil 2
Erfolgte Nachbesetzung der vakanten Stellen, Zahl der durch die Ausländerbehörde der Stadt Koblenz vorgenommenen Abschiebungen, Zahl der freiwilligen Rückreisen sowie der Abschiebungen 2017, Unterstützung bei der Beseitigung bestehender Abschiebehindernisse, alle Fälle von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen in Bearbeitung, Schwierigkeiten, bei Personen ohne festen Wohnsitz aufenthaltsbeendende Maßnahmen durchzuführen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.03.2018 Drucksache 17/5791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5791 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5952 (2 S.)

Psychisch Kranker
 
Hilfe für Kommunen/psychisch Erkrankte
Hilfsangebote für psychisch Kranke, Unterstützung von Kommunen im Umgang mit chronisch psychisch Erkrankten, insbesondere Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Obdachloser
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 25.01.2018 Drucksache 17/5206 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5206 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.02.2018 Drucksache 17/5487 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Modellprojekt zur Erprobung neuer Wohnformen in der Wohnungslosenhilfe für besondere Zielgruppen - junge Erwachsene und Frauen
Anzahl der in das Modellprojekt aufgenommenen Frauen im Zeitraum 2016 bis 2017, Nachfrage, Zwischenergebnis der Evaluation, Anzahl der hilfesuchenden Frauen im Zeitraum 2013 bis 2017 in Rheinland-Pfalz, zukünftiger Bedarf an Übernachtungs- und Resozialisierungsplätzen, Fortsetzung nach Projektende
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5133 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5133 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Drucksache 17/5324 (2 S.)

Ordnungsbehörde
 
Personelle Unterbesetzung des Koblenzer Ordnungsamtes Teil 3
Zahl der Anzeigen wegen fehlenden Versicherungsschutzes oder offener Haltermittlung bei Kraftfahrzeugen, keine statistische Erfassung von "Schrottautos", Ziel der Sicherheitsparterschaft für den Bereich des Koblenzer Hauptbahnhofs, keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch den gelegentlichen Aufenthalt von Personen aus dem Obdachlosenmilieu im SB-Center Hauptbahnhof der Sparkasse
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5132 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5132 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.02.2018 Drucksache 17/5328 (1 S.)

Obdachlosigkeit
 
Öffnung von Flüchtlingsunterkünften für die temporäre Unterbringung von Obdachlosen
Prüfung der Möglichkeit der Öffnung von Flüchtlingsunterkünften als Notunterkünfte für Obdachlose, Entwicklung eines Konzepts in Zusammenarbeit mit den Kommunen und freien Trägern für eine ausreichende flächendeckende Angebotsstruktur der Wohnungsnotfallhilfe, Berichterstattung an den Landtag
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Antrag AfD 08.12.2017 Drucksache 17/4776 (2 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2881-2885 (Antrag auf Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Obdachlosigkeit
 
Situation der Wohnsitzlosen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Wohnsitzlosen, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.11.2017 Vorlage 17/2265 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/13 30.11.2017 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Ergebnisse des Modellprojekts "Perspektiven für junge Wohnungslose"
Resultate des Projekts, abzuleitende Implikationen für effektive Hilfe für Wohnungslose; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.06.2017 Vorlage 17/1581 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2017 Vorlage 17/2057
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die rechtliche Lage obdachloser Menschen aus EU-Staaten, Maßnahmen gegen Todesfälle bei Obdachlosen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.02.2017 Vorlage 17/1040 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2017 Vorlage 17/1229
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/7 16.03.2017 S. 26
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Nachfrage zu Drucksache 17/999 "Polnische Wohnungslose in Koblenz"
Aufenthaltsrecht bei fehlendem Krankenversicherungsschutz bzw. ausreichenden Existenzmitteln gemäß Freizügigkeitsgesetz EU, keine Statistik zur Nichtdurchsetzung aufenthaltsrechtlicher Konsequenzen, Aufforderung zur Ausweispflicht sowie Feststellen des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt für vier polnische Staatsangehörige, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) als zuständige Behörde, Personalausstattung der Ausländerbehörden vgl. Drs 17/1465
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.11.2016 Drucksache 17/1723 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1723 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.12.2016 Drucksache 17/1919 (2 S.)

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Bürger ohne Krankenversicherung
Anzahl der Nichtversicherten Stand 2015, Angaben zu Alter und Beruf nicht möglich, keine Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte mit eingeschränktem Leistungsanspruch
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1682 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1682 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2016 Drucksache 17/1831 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Obdachlosigkeit und eine diesbezügliche Nutzung frei werdender AfAs
Unterbringung von wohnungslosen Männern und Frauen in ehemaligen Landesaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge insbesondere im Kreis Birkenfeld, Nutzung von freiwerdenden Wohncontainern für Obdachlose
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1684 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1684 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Drucksache 17/1862 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Polnische Wohnungslose in Koblenz
Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht für vier polnische Staatsangehörige, Feststellen des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt; Information der Stadtverwaltung Koblenz, Zahl der Fälle 2016 mit Verlust des Freizügigkeitsrechts aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Zahl der Verstöße gegen § 9 Abs. 1 und Abs. 3 Freizügigkeitsgesetz/EU in den Jahren 2015 und 2016, Personalausstattung der Ausländerbehörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.09.2016 Drucksache 17/999 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/999 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.10.2016 Drucksache 17/1256 (2 S.)

Armut
 
Armut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Armutsbekämpfung, Unterstützung der Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Kommunen, Ausgleich steuerlicher Nachteile sowie Förderung von Familien, Alleinerziehenden und unverheirateten Paaren mit Kindern, Reform des Kinderzuschlags, Ausbau der Schuldnerberatung, Zuschuss an aufzuwertende Stadtteile und Gemeinden, Unterstützung des Prozesses "Armut begegnen - gemeinsam handeln", Prüfung der Einrichtung einer landesweiten Servicestelle sowie von Fachberatungsstellen für Wohnraumversorgung, Ersatzwohnraum für von Obdachlosigkeit bedrohten Personen, Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial benachteiligten Wohngebieten, Erprobung einer Wohnungsnotfallstatistik, Schaffung ambulant betreuter sowie stationärer Wohnformen insbesondere für wohnungslose Frauen und junge Wohnungslose



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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7903 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7903 (4 S.)
Redner...


 
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