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Vorgänge

13. Wahlperiode

Obdachlosigkeit
 
Studie "Wohnungslose Menschen in RPF"
- Bericht MASG im SozialA -
Weitere Themen...

Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 15.06.2000 Vorlage 13/4099
dazu: Vorlage 13/4434 (BE MASG)
SozialA 34.Sitzg 28.09.2000 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wohnung
 
Sozial, nachhaltig, ökonomisch vernünftig - Wohnen in RPF
- Entwicklung der Bevölkerung u. der Anzahl der Haushalte, davon Bevölkerungsanteil von Aussiedlern u. Ausländern in den letzten 10 Jahren, der Miet- und Eigentumsquote, der Bodenpreise f. Bauland u. Gewerbeflächen, Auswirkungen der Dorf- u. Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel, Wohnsituation in Dörfern u. Kleinstädten, Wanderungsbewegung 1989-1998 aus oder in städtische Räume, Beteiligung der Bürger bei der Planung u. Durchführung von Siedlungsvorhaben, Förderung des Wohnungsbaues, Bauvorhaben f. in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen (barrierefreie Bauvorhaben), Schwerpunkte bei der Umsetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Höhe der Obdachlosenzahlen, Ursachen -
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GrAnfr SPD 16.03.2000 Drs 13/5554
Antw FM 27.04.2000 Drs 13/5714
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.06.2000 Drs 13/5926
Besprechung im HuFA (Ältestenrat 49.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 07.11.2000 Drs 13/6424
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Integriertes Konzept zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit
- Einrichtung einer zentralen Fachstelle für die Umsetzung des Konzeptes, Sanierung sozialer Brennpunkte, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Hilfen für erwerbslose Jugendliche, Ausbau der Schuldnerberatung, Fortführung der Armutsberichterstattung -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5349
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7858

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Die gesundheitliche Versorgung von Armut Betroffener sicherstellen
- Übertragung des "Mainzer Modells" der gesundheitlichen Versorgung Wohnungsloser auf andere Städte und Regionen, Ausrichtung der Beratungsangebote des Gesundheitswesens auf die Bedürfnisse der von Armut betroffenen Menschen, Verstärkung der Beratung von Kindern und Jugendlichen in sozialen Brennpunkten bezüglich Ernährungsfragen und Suchtgefahren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5350
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: SozialA S.7858 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 10.02.2000 Drs 13/5438
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8326-8339
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/5438
Redner...


Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 29. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 02. und 03.06.1999 in Brüssel
- zur Förderung des Fremdenverkehrs, zu Strukturmaßnahmen im Fischereisektor, zur nachhaltigen Stadtentwicklung in der EU, zum Alternativverkehr in den Städten, zur Obdachlosigkeit und zur Wohnungsnot; Entschließungen zur Lage im Kosovo, zum europäischen Beschäftigungspakt, zur nächsten Regierungskonferenz, Entwurf einer Entschließung zum Jahr-2000-Problem -
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BBE 02.07.1999 Vorlage 13/3162

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1999
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/2990 im HuFA -
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Unterrichtung LTPräs gem § 63 GOLT 06.05.1999 Drs 13/4298

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1999
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" -
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Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 05.05.1999 Vorlage 13/2990
HuFA 54.Sitzg 06.05.1999 S.23-24 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Armutsbericht
 
Armutsbericht
- BE LReg alle fünf Jahre; Fortführung des Programms "Aktiv für den Arbeitsmarkt"; Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast sowie Anhebung des Kindergelds; Untersuchung der Ursachen und Umstände der Armutssituation; Abbau der Benachteiligung von Frauen bei der Altersversorgung; Unterstützung von Projekten zur Wohnumfeldverbesserung; Bekämpfung der Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4060
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 10.02.2000 Drs 13/5435
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8326-8338
*Annahme gem Drs 13/5435
Redner...


Armutsbericht
 
Armut in RPF - Bericht '98
- Grundlagen der Armutsberichterstattung, Armutsbegriff, Arbeitslosigkeit und Armut, Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe, Obdachlosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, soziale Sicherungssysteme, Befähigung zur Berufsausübung, Familie und Kinder, ältere Menschen, Wohnraumversorgung, benachteiligte Gruppen, Problemgruppen, Integration ausländischer Bürger, sozioökonomische Lage, demographische Entwicklung, Nationalitäten, Sozialhilfestatistik u.a. Statistiken zum Thema Familien; Literatur zum Thema -
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Bericht MASG 06.01.1999 Vorlage 13/2687
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder) 13/3771
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.03.1999 Drs 13/4058
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4234 (s. nachfolgend)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Lage der Kommunen in RPF
- Entwicklung der Zahl unausgeglichener Haushalte der Gebietskörperschaften 1991 bis 1998, Deckung der Haushaltslücken, Entwicklung der Gesamtfehlbeträge, der allgemeinen Rücklagen, der Verbundsteuern, der bereinigten Finanzausgleichsmasse, der Landeszuweisungen, des Verbundsatzes, des Finanzausgleichs, Entwicklung der Investitionstätigkeiten, Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf Gemeinde- und Kreisebene, Auswirkungen der Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst auf die kommunalen Haushalte, Zahlungen der Kommunen in den Fonds Deutsche Einheit, Auswirkungen des Wegfalls der Gewerbekapitalsteuer, Aufwendungen für Sozialhilfeempfänger, Obdachlose und Asylbewerber, Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Standortfaktoren in den Kommunen -
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GrAnfr CDU 22.07.1998 Drs 13/3350
Antw ISM 14.10.1998 Drs 13/3597
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.12.1998 Drs 13/3829
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6457-6469
*Für erledigt erklärt
Redner...


Obdachlosigkeit
 
Eingabe betr Unterbringung von Obdachlosen
- Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringung von Obdachlosen im Winter -
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Landtag RPF 16.07.1998 Vorlage 13/2171
PetA 24.Sitzg 15.09.1998 S.7-8 (nichtöffentlich)

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1998
- Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Bekämpfung der Obdachlosigkeit und Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/1697 im HuFA -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 63 GOLT 03.03.1998 Drs 13/2815

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1998
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 25.02.1997 Vorlage 13/1697
HuFA 38.Sitzg 03.03.1998 S.13-20 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Integriertes Konzept zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit
- Einrichtung einer zentralen Fachstelle für die Umsetzung des Konzeptes, Förderung kommunaler Konzepte, Sanierung sozialer Brennpunkte, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Hilfen für erwerbslose Jugendliche, landesweite Übertragung des "Mainzer Modells" der medizinischen Versorgung von obdachlosen Männern und Frauen, Ausbau der Schuldnerberatung, Fortführung der Armutsberichterstattung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2570
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4183-4184

Frauenhaus
 
Kostenerstattung bei Hilfen für wohnungslose Frauen bzw Frauen "ohne gewöhnlichen Aufenthalt" in Frauenhäusern
- Umfang und Begründung der Inanspruchnahme der Frauenhäuser als Zufluchtsorte von wohnungslosen Frauen, möglicherweise Schaffung spezifischer Anlaufstellen und Übernachtungsmöglichkeiten; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.01.1998 Vorlage 13/1559
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Armut und Wohnungslosigkeit - eine landespolitische Herausforderung
- Untersuchung der Armuts- und Reichtumsentwicklung in RPF, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Ausbau der Wohnungslosenhilfe, Auflage eines Landesprogramms "Medizinische Versorgung wohnungsloser Männer und Frauen" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1150
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814-1815 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Obdachlosigkeit
 
Medizinische Versorgung wohnungsloser Frauen und Männer
- Bewertung der Angebote des sog "Mainzer Modells" zur Verbesserung des medizinischen Versorgungsangebots für wohnungslose Menschen, insbes die Einrichtung ambulanter Sprechstunden in Übernachtungseinrichtungen und Beratungsstellen, Einbindung obdachloser Menschen in die hausärztliche Versorgung und die medizinische und pflegerische Betreuung schwerstkranker pflegebedürftiger wohnungsloser Menschen, Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 523 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 14.01.1997 Drs 13/992

Obdachlosigkeit
 
Situation von wohnungslosen Frauen
- Anzahl und soziale Situation von obdachlosen Frauen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.06.1996 Vorlage 13/73
dazu: Vorlage 13/141 (Ergänzung BE MKJFF)
FrauenA 2.Sitzg 02.07.1996 S.11-12 (nichtöffentlich)
FrauenA 3.Sitzg 26.09.1996 S.1-2 (nichtöffentlich)
FrauenA 6.Sitzg 20.02.1997 S.1-42 (Anhörung öffentlich)
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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