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Vorgänge

15. Wahlperiode

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Sanktionen gegen Ärzte
- u. a. wegen zu langer Wartezeiten bei der Vergabe von Behandlungsterminen für gesetzlich Krankenversicherte, nachrangige Behandlung von Privatpatienten, Autorisierung der Krankenkassen zur Vergabe von Terminen, Bewertung eines geplanten Gesetzentwurfes der SPD-Bundestagsfraktion -
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Kleine Anfrage 3452 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 14.03.2011 Drs 15/5483
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 12)

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Sanktionen gegen Ärzte
Mündliche Anfrage Dr. Schmitz FDP 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5483

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Honorarärzte
- Keine gesonderte Erfassung in Rheinland-Pfalz, Ende und Auswertung einer zur Zeit laufenden bundesweiten Studie über Biographien, Tätigkeitsschwerpunkte und Honorare von Honorarärzten nicht absehbar -
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Kleine Anfrage 3268 Dr. Altherr CDU und Antwort MASGFF 28.10.2010 Drs 15/5092

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Niedergelassene Ärzte in Rheinland-Pfalz
- Anzahl im Vergleich zu den Daten der Drs 15/1032, Versorgungsgebiete unter 100 %, Ergebnisse des "Versorgungsatlas Rheinland-Pfalz", BE LReg im SozialA -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 21.05.2010 Vorlage 15/5106
dazu: Vorlage 15/5242 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 43. Sitzg 10.06.2010 S. 9-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arzthonorar
 
Kostenerstattungsprinzip für niedergelassene rheinland-pfälzische Ärztinnen und Ärzte
- Folgen eines Systemwechsels vom Sachleistungsprinzip zum Kostenerstattungsprinzip für die Versicherten und die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen, Haltung der LReg -
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Kleine Anfrage 2739 Ebli, Grosse SPD und Antwort MASGFF 17.02.2010 Drs 15/4269*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4224 (Nr. 15)

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Sprechstunden gegen Bezahlung in Rheinland-Pfalz
- Entsprechende Pläne niedergelassener Ärzte für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherungen, geringere Wartezeit, frühere Termine. Beschränkung der Sprechzeit auf 20 Stunden in der Woche; BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.11.2009 Vorlage 15/4373
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Aktuelle Diskussion umsogenannte "Fangprämien" im Gesundheitswesen
- Vorwürfe gegen niedergelassene Ärzte wegen des Verdachts der Bestechung, Einweisung von Patienten in bestimmte Krankenhäuser gegen Bezahlung, Einrichtung von Clearingstellen als Kontroll- und Prüfstellen durch die Ärztekammern, die Krankenhausgesellschaften und die Kassenärztlichen Vereinigungen -
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Kleine Anfrage 2495 Grosse, Ebli SPD und Antwort MASGFF 16.10.2009 Drs 15/3902*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3856 (Nr. 8)

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Aktuelle Diskussion um sogenannte "Fangprämien" im Gesundheitswesen
Mündliche Anfrage Grosse, Ebli SPD 06.10.2009 Drs 15/3856 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3902

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Evtl. unrechtmäßige Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Ärzten und Kliniken in Rheinland-Pfalz
- Einweisung von Patienten in ein bestimmtes Krankenhaus gegen Bezahlung und im Gegenzug Zahlung eines Teils der Behandlungskosten an den einweisenden Arzt, BE LReg im SozialA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.09.2009 Vorlage 15/4136
dazu: Vorlage 15/4563 (MASGFF, BE)
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Trier
- Zurückgegebene sowie neu erteilte Kassenzulassungen in den Jahren 2005 bis 2009 aufgeschlüsselt nach Planungsbereich, Fachgebiet und Jahr, aufgrund des Wegfalls der Altersgrenze Prognose zur Anzahl zurückzugebender Kassenzulassungen in den nächsten Jahren nicht möglich -
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Kleine Anfrage 1989 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 04.03.2009 Drs 15/3168

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Rheinhessen
- Zurückgegebene sowie neu erteilte Kassenzulassungen in den Jahren 2005 bis 2009 aufgeschlüsselt nach Planungsbereich, Fachgebiet und Jahr, aufgrund des Wegfalls der Altersgrenze Prognose zur Anzahl zurückzugebender Kassenzulassungen in den nächsten Jahren nicht möglich -
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Kleine Anfrage 1990 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 04.03.2009 Drs 15/3169

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Koblenz
- Zurückgegebene sowie neu erteilte Kassenzulassungen in den Jahren 2005 bis 2009 aufgeschlüsselt nach Planungsbereich, Fachgebiet und Jahr, aufgrund des Wegfalls der Altersgrenze Prognose zur Anzahl zurückzugebender Kassenzulassungen in den nächsten Jahren nicht möglich -
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Kleine Anfrage 1991 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 04.03.2009 Drs 15/3170

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Pfalz
- Anzahl der Rückgabe der Kassenzulassungen in den letzten und in den kommenden fünf Jahren und Anzahl der Neuzulassungen in den nächsten fünf Jahren -
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Kleine Anfrage 1725 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 02.10.2008 Drs 15/2683

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Auswirkungen der Einigung im Bereich der ärztlichen Vergütung auf Rheinland-Pfalz
- Bundesweite Honorarsteigerung für niedergelassene Ärzte um ca. 2,5 Milliarden Euro zum 01.01.2009, Auswirkungen insbesondere bezogen auf die Versorgung der Patienten speziell im ländlichen Raum, auf die Beitragshöhe der Versicherten und Unternehmen sowie auf die wirtschaftliche Situation der niedergelassenen Ärzte; BE LReg im SozialA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.09.2008 Vorlage 15/2872
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Vertrags- und Abrechnungsgemeinschaft von MEDI Deutschland, dem Bundesverband der Ärztegenossenschaften und dem NAV-Virchow-Bund
- Gründung einer gemeinsamen Genossenschaft für frei verhandelte Selektivverträge durch drei große fachübergreifende Verbände für niedergelassene Ärzte, BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 82) GOLT 22.08.2008 Vorlage 15/2803
SozialA 25. Sitzg 09.09.2008 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Auswirkungen einer evtl. Rückgabe der Kassenzulassungen von niedergelassenen Ärzten in Rheinland-Pfalz auf die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 09.05.2008 Drs 15/2200
PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2771-2777
Redner...


Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Pfalz
- Daten der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz wegen Systemumstellung voraussichtlich erst ab Mai 2008 vorliegend -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1298 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 31.03.2008 Drs 15/2069

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Patientenversorgung durch niedergelassene Ärzte in Rheinland-Pfalz
- Anzahl in Rheinland-Pfalz, Verhältnis niedergelassener Arzt pro tausend Einwohner, Altersstruktur der Ärzte, ausländische niedergelassene Ärzte, Medizinische Versorgungszentren in Rheinland-Pfalz, Fachrichtungen der Ärzte, Bereitschaftsdienstpraxen und -zentralen an Krankenhäusern, Honorarabrechnungsverfahren für Bereitschaftsdienste, Sicherstellung der ambulanten Versorgung -
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Große Anfrage FDP 08.03.2007 Drs 15/876
Antwort MASGFF 24.04.2007 Drs 15/1032
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.06.2007 Drs 15/1208
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ärztlicher Bereitschaftsdienst
 
Neustrukturierung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz, Rechtsform und Träger, Arbeitsbedingungen und Qualifikation der beteiligten Ärzte, BE LReg im SozialA über ihre Bewertung der Bereitschaftsdienstzentralen vor dem Hintergrund der geplanten Umstrukturierung durch die Kassenärztliche Vereinigung -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.01.2007 Vorlage 15/771
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 17-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ärztlicher Bereitschaftsdienst
 
Ärztliche Notfallzentralen in Rheinland-Pfalz
- Entscheidung über die Zuordnung der Kommunen zu Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen (nicht Notfallzentralen) durch die Kassenärztlichen Vereinigungen im Einvernehmen mit den niedergelassenen Ärzten, Kriterien für die Zuordnung, flächendeckendes Angebot von Bereitschaftsdiensten außerhalb üblicher Sprechzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 392 Ebli, Grosse SPD und Antwort MASGFF 04.01.2007 Drs 15/667

 
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