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Vorgänge

17. Wahlperiode

Nichtraucherschutz
 
Änderung des § 7 Abs. 5 des Nichtraucherschutzgesetzes
Eingabe betreffend der Streichung der Erlaubnis des Rauchens in Festzelten in Ausnahmefällen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 02.08.2019 Vorlage 17/5173 (LE 19/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/24 27.08.2019 S. 18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Nichtraucherschutz
 
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz
Zahl der Beschwerden zur Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NRSG) aufgegliedert nach Städten und Gemeinden im Zeitraum 2008 bis 2018, regelmäßige Kontrolle durch die Ordnungsbehörden, Vorgehen der Behörde bei Beschwerdeeingang, keine Fälle von Bürgerbeschwerden gegen das Ordnungsamt aufgrund von Nicht-Eingreifen bei Nichteinhaltung des NRSG, Ansprechpartner für Bürger
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 18.04.2018 Drucksache 17/5994 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5994 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.05.2018 Drucksache 17/6117 (2 S.)

Nichtraucherschutz
 
10 Jahre Nichtraucherschutzgesetz
Bilanz der letzten zehn Jahre, Programme zum Nichtraucherschutz, Prävention; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.02.2018 Vorlage 17/2722 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2018 Vorlage 17/2865
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/18 08.03.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (NRSG) im Hinblick auf die Rauchfreiheit
Eingabe betreffend der Verschärfung des Schutzes von Nichtrauchern in der Gastronomie
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.07.2018 Vorlage 17/3474 (LE 28/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 20
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (NRSG) im Hinblick auf den Kinderschutz
Eingabe betreffend der Integration des Kinderschutzes in das Nichtraucherschutzgesetz
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.07.2018 Vorlage 17/3475 (LE 25/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 20
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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