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Vorgänge

16. Wahlperiode

Nichtraucherschutz
 
Nichtraucherschutzgesetz
Unterrichtung über die Erfahrungen mit dem Nichtraucherschutzgesetz s. Drucksache 15/4679, gesundheitliche Auswirkungen insbesondere im Hinblick auf Kinder und Jugendliche, derzeit kein Änderungsbedarf hinsichtlich der Aufhebung von Sonderregelungen, wirtschaftliche Auswirkungen auf Gastronomie und Tabakwirtschaft, Präventionsmaßnahmen zur Förderung des Nichtrauchens bei Erwachsenen und Jugendlichen, mögliches Verbot von Zigarettenautomaten
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Kleine Anfrage 1602 Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2013 Drucksache 16/2454 (3 S.)

Zigarette
 
E-Zigarette
Prüfung der Gesundheitsgefährdung durch den Konsum von E-Zigaretten in Räumen, in denen ein Rauchverbot gilt, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.01.2012 Vorlage 16/801
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/10 (Teil II) 15.03.2012 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (Rauchverbot bei Veranstaltungen für Kinder)
Eingabe betreffend eines Rauchverbots bei Veranstaltungen für Kinder, öffentliche Petition
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2015 Vorlage 16/4849 (LE 57/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/32 17.03.2015 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz
Eingabe, betreffend den Schutz der nichtrauchenden Bevölkerung vor Passivrauchbelastung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 30.01.2012 Vorlage 16/856 (LE 50/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/8 20.03.2012 S. 18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz
Eingabe, betreffend u. a. die Ausweitung des Rauchverbots auf öffentliche Straßen und Plätze und die Übernahme aller Folgeschäden durch die "Tabakdrogenindustrie"
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.01.2012 Vorlage 16/798 (LE 39/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/8 20.03.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzes
Eingabe betreffend den Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Tabakrauch durch einen absoluten Rechtsanspruch auf tabakfreie Atemluft überall
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 05.12.2011 Vorlage 16/639 (LE 36/11) (nicht öffentlich)
 
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.07.2012 Vorlage 16/1396 (LE 36/11) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/6 13.12.2011 S. 23 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/7 24.01.2012 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

 
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