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Vorgänge

16. Wahlperiode

Naturschutzgebiet
 
Pflegemaßnahmen im Bereich des Naturschutzgebiets "Wawerner Bruch"
Kritik der Ortsgemeinde Wawern an der Pflege des Naturschutzgebiets Wawerner Bruch, Austrocknung des Gebiets, Renaturierung des Bachlaufs, Bewirtschaftungsplan und Maßnahmen gegen Verbuschung
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Kleine Anfrage 3650 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.08.2015 Drucksache 16/5512 (2 S.)

Naturschutzgebiet
 
Bewirtschaftung der Naturschutzflächen auf dem Stegskopf
Maßnahmen zur Erhaltung des Offenlands, Pachtverträge mit Landwirten, Anmeldung für landwirtschaftliche Flächenprämien
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Kleine Anfrage 3305 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.05.2015 Drucksache 16/4970 (2 S.)

Naturpark
 
Forderungen der rheinland-pfälzischen Naturpark-Vorsitzenden an die Landesregierung
Konsequenzen der Landesregierung aus den gestiegenen Anforderungen an rheinland-pfälzische Naturparke, bisherige Aufgabenwahrnehmung der Naturparks auch im Vergleich zum Nationalparkprogramm, Finanzierung der Naturparks vor dem Hintergrund der Errichtung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald
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Kleine Anfrage 3182 Arnold Schmitt (CDU), Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.04.2015 Drucksache 16/4852 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 6)

Natura 2000
 
Erstellung von Bewirtschaftungsplänen in Natura-2000-Gebieten
Rechtliche Grundlage für die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen, Auflistung der vor und während der 16. Wahlperiode fertiggestellten oder im Entwurfsstadium befindlichen Bewirtschaftungspläne, Finanzierung der Pläne
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Kleine Anfrage 2632 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.10.2014 Drucksache 16/4079 (8 S.)

Naturschutzgebiet
 
Mögliche Ausweisung weiterer Naturschutzgebietsflächen im Soonwald
vor dem Hintergrund der Errichtung neuer Windenergieanlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über den aktuellen Stand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.10.2013 Vorlage 16/3156
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/27 12.11.2013 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wald
 
Gestattungsvertrag über die Nutzung von forstfiskalischen Flächen für den Rohstoffabbau im Bereich des Naubergs
abgeschlossen zwischen der Zentralstelle der Forstverwaltung, dem Forstamt Hachenburg und den Bergisch-Westerwälder-Hartsteinwerken, Inkrafttreten der Vereinbarung nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens
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Kleine Anfrage 1915 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.10.2013 Drucksache 16/2890 (1 S.)

Naturschutzgebiet
 
NSG Soonwald
Geplante Unterschutzstellungen, Haltung der Landesregierung zur Ausweisung eines Naturschutzgebietes im Soonwald, gesetzliche Grundlagen für das weitere Vorgehen
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Kleine Anfrage 1881 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.10.2013 Drucksache 16/2848 (2 S.)

Biodiversität
 
Biodiversitätsstrategien des Landes Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.09.2013 Vorlage 16/2956
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Windkraft im Bereich Stegskopf
Flächen nicht im Eigentum des Landes, konkrete Planungen und Auswahlverfahren nicht bekannt, Vereinbarkeit mit geplantem Naturschutzgebiet, Prüfung der natur- und artenschutzfachlichen Verträglichkeit, mögliche Konfliktfelder, empfohlene Abstände zur Wohnbebauung, Ausrichtung der Standorte für Windenergieanlagen an der Windhöffigkeit
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Kleine Anfrage 1776 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.08.2013 Drucksache 16/2674 (2 S.)

Schädlingsbekämpfung
 
KABS
Arbeit der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (KABS) insbesondere in Naturschutzgebieten, Maßnahmen, ausgebrachte Mittel, Mitgliedschaft des Landes in der KABS
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Kleine Anfrage 1757 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 31.07.2013 Drucksache 16/2659 (1 S.)

Natura 2000
 
Managementpläne für Natura 2000-Gebiete
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere zur Umsetzung im Wald und im Hinblick auf die Kommunen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.10.2012 Vorlage 16/1763
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.11.2012 Vorlage 16/1989
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Naturschutzgebiet
 
Sachstand bei der Ausweisung des Naturwaldreservates "Nauberg" nach § 19 des Landeswaldgesetzes im Bereich des Forstamtes Hachenburg
Verfahrensabläufe hinsichtlich der bergrechtlichen Zulassung zur Rohstoffgewinnung, Genehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen, vor diesem Hintergrund derzeit keine Einleitung des Verfahrens für eine Ausweisung als Naturwaldreservat, Unterzeichnung eines Gestattungsvertrags über die Nutzung von forstfiskalischen Flächen für den Rohstoffabbau
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Kleine Anfrage 390 Dr. Peter Enders (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.11.2011 Drucksache 16/581 (2 S.)

Natura 2000
 
Erstellung von Bewirtschaftungsplänen für Natura-2000-Gebiete
Mit der Durchführung der Planung beauftragte Stellen, inhaltliche Maßgaben für die Bewirtschaftungspläne, Beteiligung der Betroffenen, weitere Zeit- und Verfahrensplanung; Berichterstattung Landesregierung im AUFLEW
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.07.2011 Vorlage 16/89
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.09.2011 Vorlage 16/248
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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