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Vorgänge

15. Wahlperiode

Naturschutzgebiet
 
Vogelschutzgebiet Ober-Hilbersheimer Plateau
- Nachmeldung als EU-Vogelschutzgebiet im Projekt "NATURA 2000", Stand des Verfahrens, Abstiummung mit betroffenen Kommunen, Beschränkungen der Landwirtschaft -
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Kleine Anfrage 2989 Hüttner SPD und Antwort MUFV 10.06.2010 Drs 15/4662

Naturschutz
 
Landesverordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 zu § 25 des Landesnaturschutzgesetzes Beschluss des Ministerrates vom 27.04.10
- Verordnungsentwurf der Landesregierung, Ausweisung nachgemeldeter Schutzgebiete nach der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie als Natura 2000-Gebiete, Herstellung des Benehmens mit dem AUFV -
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Unterrichtung MUFV gem. Art. 89 b LV 11.05.2010 Vorlage 15/5063
AUFV 32. Sitzg 08.06.2010 S. 21-23 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 08.06.2010 Drs 15/4688
*Benehmen hergestellt

Naturschutzgebiet
 
Bewirtschaftungspläne für die FFH-Gebiete in Rheinland-Pfalz
- Enthaltene Bestimmungen, mögliche Änderungen der landwirtschaftlichen Nutzung, Maßstäbe für Nutzung für an FFH-Flächen angrenzende Nutzflächen, Folgen; BE LReg im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.02.2010 Vorlage 15/4708
dazu: Vorlage 15/4837 (MUFV, Sprechvermerk)
ALW 29. Sitzg 04.03.2010 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Massive Beeinträchtigungen der landwirtschaftlichen Nutzung durch Ausweisung von Vogelschutzgebieten am Beispiel des Flurbereinigungsverfahrens von Weisenheim am Sand
- Ökologische Auflagen Grund für Scheitern des Flurbereinigungsverfahrens; BE LReg im ALW -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.05.2009 Vorlage 15/3769
ALW 23. Sitzg 18.06.2009 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Folgen der Ausweisung von Vogelschutzgebieten für die Landwirtschaft
- Erfahrungen in Rheinland-Pfalz insbesondere hinsichtlich der Mobilität der Vorkommen, Lösung von Konfliktfällen zwischen landwirtschaftlicher Nutzung und Vogelschutz; BE LReg im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.04.2009 Vorlage 15/3689
dazu: Vorlage 15/3832 (MUFV, Sprechvermerk)
ALW 22. Sitzg 05.05.2009 S. 27-31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim UNESCO-Biosphärenreservat Pfälzerwald und Nordvogesen
- BE LReg im EuropaA über gemeinsame deutsch-französische Projekte und weitere Optimierungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit -
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Antrag SPD nach $ 76 (2) GOLT 20.03.2008 Vorlage 15/2323
EuropaA 15. Sitzg 03.04.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landschaftsplanung
 
Faltblatt "Umsetzung der Landschaftsplanung durch die Ländliche Bodenordnung im Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren Bettenfeld"
- Dokumentation der vollzogenen Maßnahmen und des heutigen Stands -
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MWVLW 24.01.2008 Vorlage 15/2125

Vogelschutz
 
Nachmeldung von Vogelschutzgebieten
- BE LReg im AUFV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.11.2007 Vorlage 15/1887
AUFV 12. Sitzg 06.12.2007 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Ausweitung der Vogelschutzgebiete in Rheinland-Pfalz ohne ausreichende Berücksichtigung der betroffenen Winzer, Landwirte und Kommunen
- BE LReg im ALW über die Nichtoffenlegung der Bewirtschaftungspläne, den Verkehrswert von Grundstücken im Bereich der Schutzgebiete und die Entwicklungsmöglichkeiten von Gemeinden -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 22.11.2007 Vorlage 15/1891
dazu: Vorlage 15/2022 (MUFV, Sprechvermerk)
ALW 12. Sitzg 11.12.2007 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Nachmeldung von Vogelschutzgebieten
- BE LReg im ALW über die an die EU gemeldeten Vogelschutzgebiete, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die eingegangenen Stellungnahmen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.11.2007 Vorlage 15/1883
AUFV 12. Sitzg 06.12.2007 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Nationalpark in Nordrhein-Westfalen
- Beteiligung der an das Siebengebirge grenzenden rheinland-pfälzischen Kommunen an den Entscheidungsprozessen in NRW, u. a. im Hinblick auf das Wegenetz im Nationalpark und seiner Zufahrtsstraßen, BE LReg im AUFV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 27.08.2007 Vorlage 15/1536
dazu: Vermerk 15/1654 (MUFV, Sprechvermerk)
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Geplante Ausweitung der Vogelschutzgebiete in Rheinland-Pfalz nach dem Eingang der Stellungnahmen der Landwirtschafts- und Weinbauverbände sowie der betroffenen Kommunen im ländlichen Raum
- BE LReg im ALW, u. a. zur Einschränkung der Entwicklungsfähigkeit durch Ausweisung von Vogelschutzgebieten, insbesondere bei Flurbereinigungsverfahren, beim Bau von Beregnungsanlagen, Aussiedlungsvorhaben und Nutzungsänderungen, verzögerte Offenlegung der Bewirtschaftungspläne, Verkehrswert der betroffenen Grundstücke -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.08.2007 Vorlage 15/1525
ALW 10. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Bewirtschaftungspläne nach § 6 FFH RL und § 25 Abs. 1 LNatSchG
- Dem MUFV zur Prüfung vorliegende Entwürfe, Stand der Prüfung, Termin der Veröffentlichung, einbezogene Institutionen, Erstellung weiterer Bewirtschaftungspläne -
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Kleine Anfrage 868 Schellhaaß FDP und Antwort MUFV 07.08.2007 Drs 15/1362

Weinbaubetrieb
 
Nachmeldungen von Weinbergsflächen zur FFH-Richtlinie und dem Vogelschutz
- Von der Nachmeldung betroffene Gemeinden, Fortsetzung der Weinbewirtschaftung auch in den ausgewiesenen Flächen, keine Beschränkung beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in den Weinbergen -
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Kleine Anfrage 855 Licht CDU und Antwort MUFV 24.07.2007 Drs 15/1335

Vogelschutz
 
Geplante Ausweitung der Vogelschutzgebiete im Landkreis Südliche Weinstraße
- Vorliegen einer Suchkulisse; Nachmeldung/Ausweisung von Vogelschutzgebieten ist noch nicht erfolgt; Auswertung vorliegender Stellungnahmen von Verbands-, Ortsgemeinden und Unternehmen -
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Kleine Anfrage 833 Schneider CDU und Antwort MUFV 19.07.2007 Drs 15/1326

Vogelschutz
 
Stand der Nachmeldungen von Vogelschutzgebieten in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AUFV über die Stellungnahmen zur Nachmeldung (Anzahl, stellungnehmende Personen bzw. Stellen, geforderte Korrekturen bei Zahl, Zuschnitt und Charakter der auszuweisenden Gebiete), bereits umgesetzte Korrekturen, weiteres Vorgehen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.06.2007 Vorlage 15/1376
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Geplante Ausweitung der Vogelschutzgebiete in Rheinland-Pfalz - mögliche negative Auswirkungen auf Landwirtschaft und Weinbau
- Erhaltung der landwirtschaftlichen Nutzflächen trotz Ausweisung der Vogelschutzgebiete -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 27.06.2007 Drs 15/1265
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1585-1592
Redner...


Vogelschutz
 
Landesweite Kritik am Vorgehen der Landesregierung bei der Ausweisung von Vogelschutzgebieten in Rheinland-Pfalz
- Gründe für die erst im Nachhinein erfolgte Einbeziehung von kommunalen Körperschaften und örtlichen Flächeneigentümern sowie die weitreichende Einbeziehung von Flächen landwirtschaftlicher und weinbaulicher Nutzung; Vereinbarkeit der Belange der Flächeneigentümer mit dem Vogelschutz -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Gebhart CDU 26.06.2007 Drs 15/1258 (Nr. 4)
Antwort MUFV PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1550-1551
Redner...


Vogelschutz
 
Ausweisung zusätzlicher Vogelschutzgebiete
- BE LReg im ALW über die Berücksichtigung der Interessen landwirtschaftlicher Unternehmen und über mögliche zukunftsgefährdende Auswirkungen für diese Betriebe durch die Ausweisung zusätzlicher Vogelschutzgebiete -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.06.2007 Vorlage 15/1351
ALW 9. Sitzg 26.06.2007 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Geplante Ausweitung der Vogelschutzgebiete in der Pfalz insbesondere an der Mittelhaardt und im Hornbachtal, in Rheinhessen (Weinbergslage Höllenbrand) sowie im gesamten Westerwald - mögliche negative Auswirkungen auf die Landwirtschafts- und Weinbaubetriebe
- BE LReg im ALW über die Nachmeldungen zusätzlicher Vogelschutzgebiete, Einschränkungen land- und weinwirtschaftlicher Betriebe insbesondere bei zukünftigen Flurbereinigungsverfahren, Bau von Beregnungsanlagen, Aussiedlervorhaben und Nutzungsänderungen, Offenlegung der Bewirtschaftungspläne -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1276
ALW 9. Sitzg 26.06.2007 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogelschutz
 
Ausweisung von Vogelschutzgebieten in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ALW über das Verfahren, die Auswirkungen auf die Regionen und Standorte und den Umfang und Zeitpunkt der Beteiligung der Betroffenen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.05.2007 Vorlage 15/1164
AUFV 8. Sitzg 31.05.2007 S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Walderlebniszentrum Soonwald
- BE LReg im AUFV über den Stand der Bauarbeiten, erwartete Kosten sowie die geplante Konzeption der Umweltbildungsangebote -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.02.2007 Vorlage 15/852
AUFV 6. Sitzg 08.03.2007 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Abbauvorhaben "Welsche Hütte"
- Öffentlichkeitstermin zum Abbauvorhaben "Welsche Hütte" u. a. unter Beteiligung der VG Hachenburg, der Forstbehörde, der Basalt AG sowie der Bürgerinitiative "Erhaltet den Nauberg", Resolution des VG-Rates zum "Erhalt des Naturwaldreservates Nauberg", kein Pachtvertrag zwischen Basalt AG und Land über das Erweiterungsvorhaben; siehe auch Drs 15/306 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 237 Seekatz, Dr. Enders CDU und Antwort MUFV 10.10.2006 Drs 15/352

Naturschutzgebiet
 
Sachstand bei der Ausweisung des Naturwaldreservates "Nauberg" und bei dem Abbauvorhaben "Welsche Hütte"
- Ausweisung als Waldnaturreservat im Zusammenhang mit der Durchführung des Raumordnungsverfahrens (bisher noch nicht beantragt) -
Kleine Anfrage 203 Dr. Enders, Seekatz CDU und Antwort MUFV 26.09.2006 Drs 15/306

Naturschutzgebiet
 
Naturschutzgroßprojekt Bienwald
- Abhängigkeit der Förderung durch den Bund von der Größe der Prozessschutzflächen, Umsetzung des Projekts mit einer verkleinerten Prozessschutzfläche bei entsprechender Änderung der Förderbedingungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 107 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUFV 15.08.2006 Drs 15/181

 
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