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Vorgänge

13. Wahlperiode

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Ausweisung von FFH-Gebieten
- Zusammensetzung der ausgewiesenen Flächen gem Art 4 (1) FFH-Richtlinie, Flächenanteil in RPF -
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KlAnfr 3778 Franzmann SPD und Antw MUF 22.02.2001 Drs 13/6882

NATURA 2000
 
Unvollständigkeit der rheinland-pfälzischen Gebietsvorschläge für das europaweite Schutzgebietsnetz - NATURA 2000 - gem der FFH-Richtlinie
- Gründe für die Herausnahme von Gebieten aus der Vorschlagsliste vom 15.02.2000, Meldung schützenswerter Tiere, Lebensräume und Pflanzenformationen, Nutzungskonflikte bei der Flächenfestlegung -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.05.2000 Drs 13/5780
Antw MUF 21.06.2000 Drs 13/5923
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.08.2000 Drs 13/6074
Besprechung im AUF (Ältestenrat 48.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 28.09.2000 Drs 13/6288
AUF 47.Sitzg 01.02.2001 S.7 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kaiserslautern, Landkreis
 
Natura 2000 - Schutzgebietsausweisungen nach der EU-Richtlinie 92/43 (Flora-Fauna-Habitat) im Landkreis Kaiserslautern
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000", Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2832 Dr. Altherr CDU und Antw MUF 18.02.2000 Drs 13/5458

Westerwaldkreis
 
Natura 2000 - Schutzgebietsausweisungen nach der EU-Richtlinie 92/43 (Flora-Fauna-Habitat) im Westerwaldkreis
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2770 Schneider-Forst, Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 14.01.2000 Drs 13/5246

Westerwaldkreis
 
Natura 2000 - Schutzgebietsausweisungen nach der EU-Richtlinie 92/43 (Flora-Fauna-Habitat) Zuständigkeits-, Verfahrens- und Begutachtungsfragen im Westerwaldkreis
- Kenntnisse der LReg über wissenschaftliche Nachbegutachtungen bezüglich des Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" in den Verbandsgemeinden, Informations-, Auskunfts- und Beratungspflicht bei den kommunalen Behörden, Präsentation einer ersten fachlichen Gebietsauswahl im Internet -
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KlAnfr 2771 Schneider-Forst, Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 13.01.2000 Drs 13/5235

Vallendar, Verbandsgemeinde Krs Mayen-Koblenz
 
FFH-Gebiete
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000" in den Verbandsgemeinden Vallendar und Weißenthurm und für die Stadt Bendorf, Stand des laufenden Meldeverfahrens -
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KlAnfr 2725 Schöneberg CDU und Antw MUF 03.01.2000 Drs 13/5185

Westerwaldkreis
 
Natura 2000 - FFH-Gebietsausweisung im Westerwald
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000", Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2726 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 03.01.2000 Drs 13/5186

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Ausweisung von FFH-Gebieten in der Gemarkung der Stadt Ingelheim
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2713 Granold CDU und Antw MUF 27.12.1999 Drs 13/5169

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
FFH-Gebiete in den Landkreisen Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich und Daun
- Ausgewiesene Flächen für das Naturschutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2701 Heinz FDP und Antw MUF 23.12.1999 Drs 13/5152

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
FFH-Gebiete in Ludwigshafen, Speyer, Worms und im Landkreis Ludwigshafen
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2667 Creutzmann FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5109

Mainz-Bingen, Landkreis
 
FFH-Gebiete im Landkreis Mainz-Bingen
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2668 Pahler FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5110

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
FFH-Gebiete im Landkreis Bad Kreuznach und im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2671 Morsblech FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5111

Pfalz
 
FFH-Gebiete in der Vorder- und Südpfalz
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2691 Dr. Frey FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5113

NATURA 2000
 
Projekt Natura 2000, europaweite Vernetzung aller schützenswerten Gebiete durch die Europäische Kommission
- Informierung der Landwirte im ländlichen Raum über die Auswirkungen und Konsequenzen der Unterschutzstellung entspr der FFH-Richtlinie, Auswahl der Schutzgebiete gemeinsam mit Landkreisen und Flächenbewirtschaftern -
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KlAnfr 2410 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4734

NATURA 2000
 
Konsequenzen aus der verspäteten Meldung von Gebieten gem der Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitatrichtlinie, FFH-Richtlinie) für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000"
- Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen verspäteter Umsetzung der FFH-Richtlinie, vorläufige Gebietsauswahl, Finanzbedarf, Kriterien für die Anerkennung als Schutzgebiet entspr Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.05.1998 -
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KlAnfr 2416 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4735

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Umsetzung der FFH-Richtlinie in RPF - Unsicherheit, Beteiligungsmängel und Informationsdefizite dürfen die ökologischen Chancen von Natura 2000 nicht mindern
- An der Auswahl und Meldung der FFH-Gebiete beteiligte Personen, Körperschaften und Vereinigungen, Abbau von Informationsdefiziten bei kommunalen Behörden, aktueller Sachstand bei der Auswahl und Meldung der FFH-Gebiete, Erstellung von Kartenmaterial, Zeitpunkt der Meldung ausgewählter Gebiete, Flächenumfang, Auswirkungen auf Nutzer und Eigentümer, Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen für die gemeldeten Gebiete, Kosten, Ausgleichszahlungen -
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GrAnfr Licht, Billen, Dr. Enders, Leonhard, Dr. Rosenbauer, Rüddel, Schmitt (Dieter), Weinandy, Müller, Wirz, Bischel CDU 19.08.1999 Drs 13/4615
Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4748
Antr CDU auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 09.11.1999 Drs 13/4929
AUF 33.Sitzg 02.12.1999 S.21-23 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Rhein-Lahn-Kreis
 
FFH-Richtlinie der EU/Benennen von Flächen im Rhein-Lahn-Kreis
- Unterbreitung von Vorschlägen geeigneter Gebiete als FFH-Flächen für das im Aufbau befindliche Schutzgebietsnetz "Natura 2000" an die EU-Kommission, Auswahl entspr den rechtlichen Vorgaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 2199 Nienkämper CDU und Antw MUF 31.05.1999 Drs 13/4373

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Meldung der FFH-Gebiete für RPF
- Ausweisung der Schutzgebiete für das Schutzgebietsnetz NATURA 2000, Beteiligung betroffener Besitzer und Nutzer von landwirtschaftlichen Flächen, Wald und Rebgelände an der Entscheidung über die zu meldenden Vorschläge -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 12.05.1999 Drs 13/4300
PlPr 13/85 27.05.1999 S.6523-6535
Redner...


NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" III
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Gesamtfläche der im Januar 1998 gemeldeten Gebiete -
Weitere Themen...

KlAnfr 2145 Weinandy CDU und Antw MUF 10.05.1999 Drs 13/4281

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" IV
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Möglichkeiten einer Unterschutzstellung der Gebiete, deren Flächen als Acker, Grünland, Rebgelände und Wald genutzt werden, Nutzungsbeschränkungen und Bewirtschaftungsauflagen für die einzelnen Nutzer, Enteignungen und Entschädigungen gem Landespflegegesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2146 Weinandy CDU und Antw MUF 07.05.1999 Drs 13/4278

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" II
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Auswahlverfahren, mögliche Nutzungseinschränkungen (landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche, bauliche Nutzung), Zeitpunkt der Meldung an die EU-Kommission, beteiligte Ministerien -
Weitere Themen...

KlAnfr 2102 Weinandy CDU und Antw MUF 14.04.1999 Drs 13/4205

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000"
- Meldung geeigneter Gebiete im Lkrs Bitburg-Prüm, beteiligte Gremien bei der Erstellung der Vorschlagsliste, Auswirkungen auf die Landwirtschaft in den FFH-Gebieten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1833 Weinandy CDU und Antw MUF 04.01.1999 Drs 13/3837

NATURA 2000
 
Vollzug der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vom 21.05.1992 ("Habitatrichtlinie") hinsichtlich der Benennung von Gebietsvorschlägen für das Europäische Schutzgebietsnetz "NATURA 2000"
- Beschluß der LReg vom 13.01.1998 über die Bestimmung und Meldung einer ersten Tranche derjenigen Gebiete, die gem der Richtlinie für eine Erstbenennung geeignet sind; Anlage: Gebietsliste -
Weitere Themen...

Bericht MUF 06.02.1998 Vorlage 13/1662
AUF 20.Sitzg 28.05.1998 S.21-26 (öffentlich)

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000"
- gem Habitatrichtlinie 92/43 EWG, Stand der Inanspruchnahme von Mitteln für landespflegerische Maßnahmen unter Kostenbeteiligung der EU, Erfahrungen bzw Ergebnisse aus anderen Bundesländern; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.01.1998 Vorlage 13/1631
dazu: Vorlage 13/2605 (MUF, Broschüre "Natura 2000 - Erhaltung unseres Naturerbes" der Europäischen Kommmission und Übersicht über die Umsetzung der FFH-Richtlinie in der BRD)
AUF 20.Sitzg 28.05.1998 S.21-26 (öffentlich)
AUF 21.Sitzg 23.06.1998 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

NATURA 2000
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Rheinland-pfälzischer Beitrag für ein Schutzgebietsnetz "Natura 2000" gem Habitatrichtlinie 92/43 EWG
- Ausweisung der Schutzgebiete, Schaffung der Voraussetzungen für die wissenschaftliche und technische Begleitung des Schutzsystems -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2555
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4182

Naturschutzgebiet
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Beschleunigung der Ausweisung von Naturschutzgebieten
- Ausweisung von 5 % der Landesfläche als Naturschutzgebiet, Verbesserung der personellen und sächlichen Voraussetzungen bei den zuständigen Landespflegebehörden, insbes beim Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2557
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4182

Bienwald
 
Aufnahme des Bienwaldes in die Gebietsvorschläge gemäß FFH-Richtlinie
- 92/43/EWG vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) in das europäische Programm "Natura 2000"; Gründe für die Nichtanerkennung des Bienwaldes als Naturschutzprojekt -
Weitere Themen...

KlAnfr 510 Kiltz, Dr. Braun, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 10.01.1997 Drs 13/986

 
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