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Vorgänge

17. Wahlperiode

Nahrungsmittel
 
Sachstand regionale Lebensmittel und regionale Vermarktung
Umsetzung der Forderungen des Antrags Drucksache 17/7280, Ergebnisse, Maßnahmen des Aktionsplans, Aktivitäten des Agrarmarketing, Ergebnisse des Runden Tisches Fleischbeschau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.11.2019 Vorlage 17/5739 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/31 (Einladung) 10.12.2019 (öffentlich)

Nahrungsmittel
 
Verbraucherschutz bei Lebensmitteln
Diskussion um verunreinigte Lebensmittel, Kritik an der derzeitigen Lebensmittelüberwachung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 15.11.2019 Vorlage 17/5694 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/33 (Beschlussprotokoll) 26.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

EU-Agrarpolitik
 
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
Neugestaltung der zweiten Säule mit dem Ziel einer Öko-Anbaufläche von 20 Prozent, Unterstützung der Landwirtschaftsbetriebe über die erste Säule bei der nachhaltigen Produktion von Lebensmitteln, gemeinsame Haltung der Landesregierung bei der Agrarministerkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.09.2019 Vorlage 17/5348 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 (Beschlussprotokoll) 30.10.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Regionale Vermarktung
 
Regionale Vermarktung von Lebensmitteln und Transparenz für Verbraucher fördern
Studie zur Erzeugung, Qualitätssicherung, Zertifizierung und Vermarktung regionaler Lebensmittelprodukte, Aktualisierung des Gutachtens aus dem Jahr 2012 zur Entwicklung von Kriterien für ein bundesweites Regionalsiegel, Weiterentwicklung des Konzeptes "Das Regionalfenster", Klärung und Vereinheitlichung des Begriffs "Regional" in Bezug auf die Herkunft von Lebensmitteln sowie Werbung für eine Kennzeichung auf Lebensmittelverpackungen, Schaffung einer Basiszertifizierungsnorm, Etablierung und Finanzierung eines bundesweiten Internetportals inkl. Smartphone-App zur Listung regionaler Anbieter, Initiativen und Produkte
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.08.2019 Drucksache 17/9784 (2 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5698-5706 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Justizministerkonferenz
 
Justizministerkonferenz (JuMiKo) vom 5./6. Juni 2019
Themen: u. a. Folgen der verschlüsselten Kommunikation über 5 G für die Telekommunikationsüberwachung, rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Entnahme entsorgter Lebensmittel aus Abfallcontainern
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Justiz 13.06.2019 Vorlage 17/4983 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/41 (Teil 1) 15.08.2019 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflanzenschutzmittel
 
Glyphosat in Lebensmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 23.05.2019 Drucksache 17/9304 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9304 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.06.2019 Drucksache 17/9443 (10 S.)

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24. Mai 2019 in Mainz
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll, Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln, Reduzierung der Lebensmittelverschwendung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.05.2019 Vorlage 17/4816 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.07.2019 Vorlage 17/5099
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarhandel
 
Situation der regionalen Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte in Rheinland-Pfalz
Definition, Anbieter, Angebotsformen und -wege, Entwicklung im letzten Jahrzehnt, Umsätze, regionale Verarbeiter, Gaststätten und Hotels, die schwerpunktmäßig regionale Lebensmittelprodukte einsetzen, zukünftige Perspektiven, Förderung der regionalen Vermarktung u.a. durch Internetportale (z. B. regionalmarkt.rlp.de)
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 08.04.2019 Drucksache 17/8802 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8802 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.05.2019 Drucksache 17/9265 (6 S.)

Regionale Vermarktung
 
Regionale Ernährungswende - das Programm "Rheinland-Pfalz isst besser"
Zielgruppe und Programmteile sowie Art der Projekte des Programms, Erhöhung der Versorgungsrate mit regionalen und biologisch erzeugten Produkten in der Gemeinschaftsverpflegung von öffentlichen Einrichtungen, keine finanzielle Förderung von Projekten auf Ebene der Städte und Kommunen zur nachhaltigen Ernährung, Reduzierung der Nahrungsmittelverschwendung, Fortbildung "Ferienkochkünstler" für Teamer von Freizeitangeboten im Zeitraum 2017 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.04.2019 Drucksache 17/8784 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8784 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.04.2019 Drucksache 17/9053 (3 S.)

Verbraucherschutz
 
Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Verstärkte Kommunikation und Kooperation mit den Einrichtungen und ihren Trägern mit dem Ziel gemeinsamer Vereinbarungen, gezielte Beratung und Schulung der Beteiligten und Betroffenen, exemplarische Förderung vorbildhafter Praxis
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.04.2019 Drucksache 17/8770 (1 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.06.2019 Vorlage 17/5057
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5296
Überweisung: AFJIV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 6-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.06.2019 Drucksache 17/9378 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5455-5461
* Ablehnung gem. Drs 17/9378
     
Redner...


Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung im Jahr 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise zum Stichtag 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, aktuell keine Kennzeichnungspflicht für gefärbte Eier, Stand der Verfahren zur Einführung einer Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung artgerechter Tierhaltung beim Einkauf, Vorgaben für die als Lebensmittelzusatzstoff zugelassenen Farbstoffe sowie Verwendung von gesundheitlich und für die Umwelt unbedenklichen Farben beim Selbstfärben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.03.2019 Drucksache 17/8679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8679 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.04.2019 Drucksache 17/8948 (3 S.)

Agrarministerkonferenz
 
Innovation statt Negativkampagnen – Rheinland-Pfalz führt Vorsitz der Agrarministerkonferenz
Negative Presseberichterstattung über Umweltbelastung durch die Landwirtschaft sowie über Mängel beim Tierschutz, demotivierendes Klima für Agrarwirte und Familienbetriebe, Wertschätzung grüner Berufe, Nahrungsmittelproduktion als Hauptaufgabe, Verbesserung des Images der Landwirtschaft, Wirtschaftsfaktor Landwirtschaft, Faktoren Naturschutz, Verbrauchererwartungen, Arbeitsbedingungen, Digitalisierung: Geobox für Datenaustausch mit Geodaten sowie AgrarPortal RLP, Portal regionalmarkt.rlp.de, EU-Programm GAP nach 2020, Förderbedingungen unter Berücksichtigung von Tier- und Umweltschutz, Risikoschutz für Ernteausfälle, Umsetzung der Düngeverordnung, Pflege der Kulturlandschaft durch Landwirtschaft, Ausgleichszulage für benachteiligte Regionen, Agrarbericht der Landesregierung sowie Wunsch nach Veröffentlichung von Konzepten, Agrarindustrie versus bäuerliche Landwirtschaft, Volksbegehren zum Bienenschutz in Bayern, Wertschöpfung mit ökologisch produzierten Lebensmitteln, betäubungslose Ferkelkatration, Lebensmittelverschwendung, Pflanzenschutzmittel, Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.02.2019 Drucksache 17/8376 (1 S.)
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4866-4876
     
Redner...


Jod
 
Jodprophylaxe und staatliche Kontrolle der Lebensmitteljodierung und ihrer Auswirkungen
Zahl der jodsensiblen Menschen, Bereitstellung und Kennzeichnung von nicht künstlich jodierten Lebensmitteln, Bestimmung und Kontrolle von Jodgehalten in Futter- und Lebensmitteln, Erkennung jodbedingter Erkrankungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 21.12.2018 Drucksache 17/8085 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8085 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.02.2019 Drucksache 17/8301 (8 S.)

Rückruf von Produkten
 
Rückruf von Sprossen wegen Durchfallgefahr
Rückruf von Sprossen aufgrund von Kolibakterien; Produktionsweise der Sprossen, weitere Rückrufe von Sprossen in den vergangenen fünf Jahren, betroffene Hersteller und Vertriebsfirmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 25.10.2018 Drucksache 17/7630 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7630 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.11.2018 Drucksache 17/7759 (2 S.)

Lebensmitteleinzelhandel
 
Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Anhebung der Erzeugerpreise beim Lebensmitteleinzelhandel
Erhöhung der Erzeugerpreise für den Lebensmitteleinzelhandel, Maßnahmen und juristische Möglichkeiten, Einhaltung eines fairen Wettbewerbs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.09.2018 Vorlage 17/3767 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2018 Vorlage 17/4113
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regionale Vermarktung
 
Förderung von Regionalmärkten
Förderung regionale Vermarktung, Strategien, Anzahl von Regionalmärkten, Aufbau von Erzeugerorganisationen und regionalen Vermarktungsstrukturen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.09.2018 Vorlage 17/3769 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2018 Vorlage 17/4112
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nahrungsmittel
 
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen
Regionale Produkte bei offiziellen Anlässen der Ministerien und des Parlaments, regionaler Bezug von 50 v. H. der Lebensmittel in der Kita- und Schulverpflegung, Schulung von mit der Zubereitung von Lebensmitteln betrauten Personen in Umgang und Praxis mit frischen und regionalen Produkten, Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Erzeuger, insbes. von Kleinproduzenten im Land, wettbewerbsfähige Fleischhygienegebühren, Entlastung kleinerer handwerklich strukturierter Schlachtbetriebe, Förderung von Bau und Betrieb regionaler Schlachtstätten, stärkere Berücksichtigung von regionaler Erzeugung bei der Ausschreibung von Ernährungsprogrammen der Landesregierung, stärkere Verzahnung von Tourismus und regionaler landwirtschaftlicher Erzeugung, Standardisierung der Kontrolle für außereuropäische Produkte, keine Beschränkung der Vorgaben des Lebensmitteleinzelhandels auf deutsche Erzeuger, auf europäischer Ebene bessere Rahmenbedingungen für eine klare Regionalkennzeichnung und eine verlässliche Zertifizierungsmöglichkeit für Regional- und Dachmarken
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2018 Drucksache 17/7280 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/6518
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4235-4242 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Verbraucherpolitik
 
Haltung der Landesregierung zu verbraucherschutzpolitischen Fragen vor dem Hintergrund der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz am 15. Juni 2018
Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch als Zutat, Protokollerklärung auf der Verbraucherschutzkonferenz, Verhinderung von „Gender-Pricing“, Einführung eines Verbandsklagerechts, Eindämmung von Tacho-Manipulationen, Rahmenbedingungen für Wearables, Bonussysteme der Krankenkasse für Nutzung von Wearables, Position zum Diesel-Skandal, Einführung eines Nährwertkennzeichnungssystems in Form einer Ampel, Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln und Getränken
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7169 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7169 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2018 Drucksache 17/7567 (4 S.)

Nahrungsmittel
 
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen
Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Erzeuger im Land, wettbewerbsfähige, einheitliche Fleischbeschaugebühren, Zuschüsse zu den Fleischbeschaugebühren für kleine Betriebe, Förderung von Bau und Betrieb regionaler Schlachtstätten, standardisierte Kontrollen für außereuropäische Produkte, keine Beschränkung der Vorgaben des Lebensmitteleinzelhandels auf deutsche Erzeuger
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.06.2018 Drucksache 17/6518 (2 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3829
Überweisung: ALW
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/22 09.08.2018 S. 4-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/23 05.09.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 05.09.2018 Drucksache 17/7196 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2018 Drucksache 17/7280 (2 S.) (s. dort)
Redner...


Agrarmarkt
 
Fair Trade für heimische Produktion
Geplante Richtlinie der Europäischen Kommission soll Bauern und Klein- und Mittelbetriebe vor unfairen Praktiken im Lebensmittelhandel schützen; Situation der Landwirte in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen Strukturwandel im Sinne der Subsidiarität, Verbesserung der Handelsbedingungen in der Lebensmittelbranche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.05.2018 Vorlage 17/3231 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/21 14.06.2018 S. 18-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nahrungsmittel
 
Lebensmittelverschwendung in Rheinland-Pfalz
Auflistung der Maßnahmen zur Ernährungsbildung im Rahmen der Landesinitiative "Rheinland-Pfalz isst besser", Lebensmittelverschwendung in Rheinland-Pfalz, Angebote der staatlichen Ernährungsberatung sowie der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Rahm (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) 24.05.2018 Drucksache 17/6309 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/6309 Andreas Rahm (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.06.2018 Drucksache 17/6508 (6 S.)

Biene
 
Bienen in Rheinland-Pfalz
Beratungs- und Informationsangebote sowie Projekte der Gartenakademie Rheinland-Pfalz, Initiativen auf Bundesebene, Methoden, Programme und Initiativen zur Reduzierung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, geförderte Maßnahmen und Projekte sowie dafür bereitgestellte Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 20.04.2018 Drucksache 17/6037 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6037 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.05.2018 Drucksache 17/6212 (3 S.)

Tafel-Initiative
 
Aktuelle Situation der Tafeln in Rheinland-Pfalz
Anspruchsberechtigte, Lebensmittelspenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2903 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.04.2018 Vorlage 17/3041
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/16 12.04.2018 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise am 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, Tierhaltungskennzeichnung von Frischeiern nur mit EU-Zustimmung, Maßnahmen und Stand der Verfahren zur Einführung eine Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung
artgerechter Tierhaltung beim Einkauf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2018 Drucksache 17/5628 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5628 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.03.2018 Drucksache 17/5833 (2 S.)

Tafel-Initiative
 
Tafeln in Rheinland-Pfalz
Entscheidung der Essener Tafel, nur noch Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen, respektloses Verhalten insbesondere gegenüber Frauen, Verfahrensweise und Ausländeranteil bei der Verteilung der Lebensmittel in Rheinland-Pfalz, mögliche Beschwerden älterer Menschen und alleinerziehender Mütter; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.03.2018 Vorlage 17/2792 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/29 (Teil 2) 15.03.2018 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jod
 
Export von jodierten Lebensmitteln aus Rheinland-Pfalz 1
Keine Informationen über ein Verbot der Einfuhr jodierter Lebensmittel nach Frankreich, kein Vorliegen eines Berichts der französischen Lebensmittelsicherheitsbehörde bei der Landesregierung, Exporte aus Rheinland-Pfalz nach Frankreich, Sicherheit deutscher Verbraucher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 13.03.2017 Drucksache 17/2500 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2500 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.04.2017 Drucksache 17/2747 (2 S.)

Jod
 
Export von jodierten Lebensmitteln aus Rheinland-Pfalz 2
Keine Übersicht über Länder mit Einschränkungen beim Import jodierter Lebensmittel, Inhalt der sog. Anreicherungsverordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 13.03.2017 Drucksache 17/2501 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2501 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.04.2017 Drucksache 17/2748 (1 S.)

Jod
 
Gefahren durch Überjodierung und Jodsalz
Bewertung der Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) für eine adäquate Jodaufnahme, Jodgehalt in Lebensmitteln, keine gezielte Untersuchung von Lebensmitteln oder Futtermitteln auf ihren Jodgehalt, kein Dialog der Landesregierung mit Ärzten, Verantwortlichen im Gesundheitswesen oder der Lebensmittelindustrie zum Thema Jodierung, Informationsmöglichkeiten für Bürger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 08.02.2017 Drucksache 17/2233 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2233 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.03.2017 Drucksache 17/2453 (2 S.)

Verbraucherschutz
 
Verbraucherschutz und Transparenz - das Bewertungssystem Nutri-Score
Forderung der verpflichtenden Einführung eines einfachen und transparenten Kennzeichnungssystems für Lebensmittel, Erfahrungen in anderen Ländern, Bewertung der bisherigen Lebensmittelkennzeichnung, Vorteile des Bewertungssystems "Nutri-Scores"
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5511-5515
     
Redner...


Verbraucherschutz
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Verbraucherschutz verlangt Klarheit
Klärung der verbraucherpolitischen Positionen der Landesregierung insbesondere hinsichtlich des Verbandsklagerechts im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), zur sogenannten Nährwertampel und zur Einführung einer Zuckersteuer
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7972 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Lebensmittelverschwendung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Rahm (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/6309

Ladenöffnungszeit
 
Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
Eingabe betreffend des Verkaufs von Lebensmitteln an sogenannten Nachtkiosken in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 15.03.2018 Vorlage 17/2916 (LE 43/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/15 17.04.2018 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2017
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen EU-Lebensmittelpolitik; Integration, Zusammenarbeit und Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme; Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3): Auswirkungen auf die Regionen und interregionale Zusammenarbeit; Entwurf einer Entschließung zu den Prioritäten des AdR für das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018; Entwurf des Voranschlags der Einnahmen und Ausgaben des AdR; Aktionsplan für den Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge; Legislativvorschläge zu einer neuen Lastenteilungsentscheidung und zu Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft; Entwurf einer Entschließung: Die Rechtsstaatlichkeit in der EU aus lokaler und regionaler Perspektive; Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1339
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3008 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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