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Vorgänge

17. Wahlperiode

Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
 
Bahnhof Rolandseck – Neuausrichtung des Festivals
Kündigung des Kooperationsvertrages zwischen dem Arp Museum und der Johannes-Wasmuth-Gesellschaft (JWG), Beendigung der von der JWG im Bahnhof Rolandseck organisierten Konzerte, stattdessen Kooperation mit der Landesstiftung Villa Musica ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.01.2020 Vorlage 17/6045 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.03.2020 Vorlage 17/6286
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/38 05.03.2020 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kultureinrichtung
 
Loreley Freilichtbühne
Programm und Anzahl der Veranstaltungen von privater Pächterin geplant, Stadt St. Goarshausen Eigentümerin der Loreley-Freilichtbühne, Verkehrsführung allgemein sowie bei Konzerten Kelly Family und Fantastische Vier 2019, Planung für BUGA 2029
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2020 Drucksache 17/11069 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11069 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.02.2020 Drucksache 17/11261 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Mögliche Kostenbeteiligung der DFL für Polizeieinsätze
Kosten für Polizeieinsätze in der Fußballsaison 2019/2020 aufgegliedert nach Bundesliga, 3. Liga, Regionalliga und Oberliga, Anzahl der bei Fußballeinsätzen verletzten Beamten, Anzahl der bundesweiten Stadionverbote sowie der Aufenthalts- und Betretungsverbote aufgegliedert nach Fußballvereinen, Beteiligung der Deutsche Fußball Liga (DFL) an den Kosten der Polizeieinsätze, Geltendmachung von Polizeikosten anlässlich von Konzerten oder Musikfestivals, Beförderungsausschlüsse bei Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie Hausverbote für Bahnhöfe unterliegen der Zuständigkeit der Bundespolizei
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.12.2019 Drucksache 17/10937 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10937 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.01.2020 Drucksache 17/11081 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Landesregierung will Profi-Fußballvereine an Polizeikosten beteiligen
Gespräche mit Bundesliga-Fußballvereinen über Kostenbeteiligung für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen, Erörterung einer Fonds-Lösung im Rahmen der Innenministerkonferenz, Schaffung eines Gebührentatbestands in Rheinland-Pfalz für Hochrisikospiele der Fußball-Profiliegen sowie für große Konzerte und Musikfestivals
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Guido Ernst (CDU) 12.12.2019 Drucksache 17/10828 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/10828 Dirk Herber (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 08.01.2020 Drucksache 17/10974

Jazz
 
Förderung für Jazztage
Änderung der Förderrichlinien, zukünftige Förderung der Veranstaltung, Auswirkungen dieser Änderungen auf andere kulturelle Veranstaltungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.11.2019 Vorlage 17/5702 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.12.2019 Vorlage 17/5920
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/35 28.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Auftritte rechtsextremer Bands in der Pfalz
Bewertung der Band "Die Lunikoff-Verschwörung" und des Musikers Frank Rennicke hinsichtlich der rechtsextremistischen Musikszene, Zahl der Teilnehmer bei den Konzertauftritten in Bad Bergzabern und Ludwigshafen im Zeitraum 2018 bis 2019, keine Erkenntnis zu Straftaten im Rahmen der Konzerte, Zahl der rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im Zeitraum 2018 bis 2019, Zahl der Bands und Liedermacher, Kenntnis von Veranstaltungen unter Beteiligung deutscher Bands und Zuhörer im benachbarten Frankreich
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Kleine Anfrage Alexander Schweitzer (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) 06.11.2019 Drucksache 17/10495 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10495 Alexander Schweitzer (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 02.12.2019 Drucksache 17/10701 (2 S.)

Musikveranstaltung
 
Techno-Party „Palazzo Sommerfestival“ im Palais Bingen
Dauerkonzession für "Palais Bingen", Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) 2016 bis 2018 in der Lokalität, keine polizeilichen Razzien, gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei Veranstaltung am 14. September 2019, keine weiteren Angaben aufgrund laufender Ermittlungen
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 16.09.2019 Drucksache 17/10078 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10078 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium des Innern und für Sport 09.10.2019 Drucksache 17/10243 (2 S.)

Zollverwaltung
 
Personelle Unterbesetzung der Zollverwaltung Rheinland-Pfalz Teil 2
Anzahl der unbesetzten Dienstposten bei der Zollverwaltung und bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) aufgegliedert nach Dienststelle, Ausschreibung und Besetzung von Dienstposten, Besetzung der Dienstposten obliegt der Generalzolldirektion (GZD), Gründe für Neuunterbringung des Hauptzollamts Koblenz, Bewältigung der Einsatzlage bei der Veranstaltung "Nature One"
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.07.2018 Drucksache 17/6839 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6839 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.08.2018 Drucksache 17/6970 (2 S.)

Musikveranstaltung
 
Festivalsaison in Rheinland-Pfalz
Umsetzung der Sicherheitskonzepte, bewährte Konzepte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.07.2018 Vorlage 17/3401 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 28.08.2018 Vorlage 17/3663
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/34 16.08.2018 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Zukunft des Mosel Musikfestivals
Entwicklung von Sponsoring, öffentlichen Zuwendungen und Eintrittserlösen seit 2012, Instrumentarien zur Sicherung der Zukunft des Musikfestivals; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3260 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.07.2018 Vorlage 17/3410
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Zollverwaltung
 
Personelle Unterbesetzung der Zollverwaltung Rheinland-Pfalz
Beantwortung zu Fragen der Zollverwaltung liegt in der Zuständigkeit des Bundes, kein Vorliegen einer Statistik zu von Feldjägern der Bundeswehr, dem Bundesamt für Verfassungsschutz oder dem Militärischen Abschirmdienst angezeigten Straftaten, Anzahl der durch Bundespolizei oder Zoll abschließend bearbeiteten Fälle 2017, Amtshilfe von Bundespolizei oder Zoll bei der Veranstaltung "Nature One"
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6289 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6289 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.06.2018 Drucksache 17/6478 (2 S.)

Videoüberwachung
 
Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof V
Vgl. Drs 17/3574 sowie Drs 17/3891, Hausrecht gehört zur kommunalen Selbstverwaltung der Stadt Koblenz, Personenkontrollen während der Veranstaltung "Nature One 2017" am Hauptbahnhof Koblenz sowie Strafanzeigen wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) bei Taxi- und Busfahrern am Koblenzer Hauptbahnhof
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4487 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.11.2017 Drucksache 17/4633 (2 S.)

Mehrgenerationenhaus
 
Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel - Nachfrage zu Drucksache 17/3605
Förderung des Landes für das Mehrgenerationenhaus Kusel sowie Haushaltstitel, kulturelle Veranstaltungen 2015 bis 2017, Angebote für Kinder seit 2015, keine Angebote im Bereich Wiedereinstieg in den Beruf oder Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige, angebotene Sprachkurse für Migranten
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD) 04.08.2017 Drucksache 17/3749 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3749 Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Drucksache 17/3958 (2 S.)

Videoüberwachung
 
Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof IV
Zur datenschutzrechtlichen Prüfung bei Videoüberwachung vgl. Drs 17/3004 und Drs 17/3574, Aufenthaltsverbote für den Vorplatz, keine Erkenntnisse zu Hausverboten aufgrund von Zweckentfremdung der öffentlichen Toilettenanlage, Aufklärung und Kontrollmaßnahmen im Bahnhofsbereich sowie anlässlich der Großveranstaltung „Nature One“, Kontrolle der Taxi- und Busfahrer durch das Hauptzollamt Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.08.2017 Drucksache 17/3736 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3736 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2017 Drucksache 17/3891 (2 S.)

Mehrgenerationenhaus
 
Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel
Funktion von Mehrgenerationenhäusern, Höhe der Bundesmittel sowie der Landesmittel für das Mehrgenerationenhaus in Kusel, bisher keine Unterstützung des Hauses in Kusel durch die Servicestelle "Netzwerk Familie stärken", Höhe der Landesmittel für die Servicestelle, keine Bewertung des Auftritts des Musikers Chaoze One durch die Landesregierung, durch den Auftritt entstanden keine Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.06.2017 Drucksache 17/3400 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3400 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2017 Drucksache 17/3605 (2 S.)

Musikveranstaltung
 
Geschehnisse bei dem Musikfestival "Rock am Ring"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 12.06.2017 Vorlage 17/1595 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/21 14.06.2017 S. 7-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Teilweiser Abbruch des Festivals "Rock am Ring"
Abbruch an einem der Festivaltage aufgrund von Sicherheitsbedenken; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.06.2017 Vorlage 17/1571 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/21 14.06.2017 S. 2
* Zurückgezogen (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Rock am Ring
Unterbrechung aufgrund des Verdachts eines terroristischen Anschlags, Evakuierung des Geländes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 02.06.2017 Vorlage 17/1569 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/21 14.06.2017 S. 7-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Veranstaltung
 
Sicherheit bei Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz
Beteiligte bei Konzeption und Umsetzung von Sicherheitskonzepten für öffentliche Großveranstaltungen, Beitrag der Landesregierung, Vorbereitung des Festivals "Rock am Ring", Sicherheitslage nach dem Anschlag auf ein Konzert in der Stadt Manchester (Großbritannien)
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hans Jürgen Noss (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern und für Sport in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1867-1870
     
Redner...


Landesmittel
 
Förderrichtlinie freie Szene
Inkrafttreten der "Richtlinie für die Gewährung von Projektförderungen im Bereich der Freien Theater, Orchester und Musikgruppen, der Soziokulturellen Einrichtungen und Maßnahmen", geförderte Projekte 2006 bis 2016, Kriterien für eine Förderung, Beantragung der Fördermittel sowie Entscheidung über Mittelvergabe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.03.2017 Drucksache 17/2559 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2559 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2017 Drucksache 17/2781 (7 S.)

Extremwetter
 
Ereignisse bei "Rock am Ring" in Mendig
Verletzte durch schwere Unwetter während der Veranstaltung, Bilanz der Hilfsorganisationen und der Feuerwehr, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Ereignisse aus Sicht der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.06.2016 Vorlage 17/44 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 23.07.2016 Vorlage 17/154
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/4 28.06.2016 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Extremwetter
 
Unwetterereignisse am Wochenende und die Absage von Rock am Ring in Mendig
Zahl der Verletzten, Schwere der Verletzungen, Darstellung der Vorgänge, Bewertung des Abbruchs der Veranstaltung, weitere Schäden durch die Unwetter am ersten Juniwochenende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marc Ruland (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) 10.06.2016 Drucksache 17/93 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/93 Marc Ruland (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 05.07.2016 Drucksache 17/347 (2 S.)

Musikveranstaltung
 
Konsequenzen aus dem Abbruch des Festivals "Rock am Ring"
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den witterungsbedingten Abbruch des Musikfestivals "Rock am Ring"; Einwirkung der Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Mendig bezüglich des Abbruchs, Weisung des ADD, gesetzliche Regelung zur Genehmigung von Großveranstaltungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2016 Vorlage 17/12 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 23.07.2016 Vorlage 17/154
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/4 28.06.2016 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Aufführung des Auftragswerks der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz "Lieder aus der Fremde"
Kosten des Auftragswerks sowie der Aufführung, Folgeprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 07.06.2016 Drucksache 17/77 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/77 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.06.2016 Drucksache 17/284 (1 S.)

 
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