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Vorgänge

17. Wahlperiode

Musikschule
 
Situation der Musikschulen seit der Öffnung am 13. Mai 2020
Möglichkeit des Präsenzunterrichts seit dem 13. Mai 2020, Einschränkungen, Umfang des Angebots, Situation der Musikschulen, finanzielle Verluste, Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.05.2020 Vorlage 17/6583 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/40 (Einladung) 09.06.2020 (Aktualisierung, öffentlich per Videokonferenz)
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/40 (Einladung) 09.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Musikschule
 
Jazz, Rock und Pop an Musikschulen
Anzahl der dem Verband öffentlich geförderter Musikschulen angehörenden Einrichtungen mit einem eigenständigen Fachbereich für Rock- und Popmusik, Leitung durch eine dafür qualifizierte Lehrkraft, Umfang der Unterrichtsangebote aller Musikschulen in den Sparten Rock, Pop und Jazz und deren Inanspruchnahme
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Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 19.09.2019 Drucksache 17/10122 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10122 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.11.2019 Drucksache 17/10440 (1 S.)

Musikschule
 
Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Forderung des Landesmusikrates nach einer Steigerung des Landeszuschusses, Unterstützung einkommensschwacher Familien bei Gebührenerhöhungen, Maßnahmen zur Erhaltung des Unterrichtsangebots trotz Finanzierungslücke, Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gordon Schnieder (CDU) 28.03.2019 Drucksache 17/8710 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8674 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/8710 Marion Schneid (CDU), Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.04.2019 Drucksache 17/8972 (1 S.)

Musik
 
Investitionen in die Musik - Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken
Einrichtung eines "Laienmusikfonds" mit einem jährlichen Etat zur Unterstützung von Projekten, Veranstaltungen und Initiativen, Erhalt des bestehenden Musikschulsystems, Ausbau der Länderförderung für kommunale Musikschulen, Ausbau der institutionellen Förderung der drei großen Laienmusikverbände
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Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6032 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Ablehnung
     
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Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
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Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
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Musikschule
 
Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Höhe der Landeszuweisung an die Musikschulen, prozentualer Anteil der Elternbeiträge an den Gesamtkosten für den Musikschulunterricht, Musikunterricht für Ganztagsschüler, Nachwuchskräfte im Bereich Musikschullehrer
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Reinhard Oelbermann (CDU) 23.11.2017 Drucksache 17/4649 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/4649 Marion Schneid (CDU), Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2017 Drucksache 17/4864

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2017
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände, Einsparpotenziale bei Kindertagesstätten, Kostendeckungsgrad der öffentlichen Musikschulen, fehlerhafte Meldungen bei kommunaler Finanzstatistik, Anlagen u. a. Gemeinden und Gemeindeverbände mit unausgeglichenem Haushalt, wesentliche Einnahmen und Ausgaben 2014 bis 2016, Kredite zur Liquiditätssicherung
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 29.08.2017 Drucksache 17/3900 (138 S.) Anlage (1-5 (5 S.))
Anlage: Pressemitteilung des Rechnungshofs
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/23 (Teil 1) 07.09.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.09.2017 Drucksache 17/4009 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2355-2363
* Für erledigt erklärt
     
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Musikschule
 
Inklusion an Musikschulen
Keine Musikschulen in Trägerschaft des Landes, Inklusion an Musikschulen mit Mitgliedschaft im Verband Deutscher Musikschulen (VdM), keine Gefahr eines Verlustes der Ausbildungsqualität
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.06.2017 Drucksache 17/3405 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3405 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.07.2017 Drucksache 17/3612 (1 S.)

Musikschule
 
Musikschulen
Zahl der Musikschulen in kommunaler und privater Trägerschaft, Schließungen in den vergangenen fünf Jahren
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 26.06.2017 Drucksache 17/3375 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3375 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.07.2017 Drucksache 17/3553 (1 S.)

Musikschule
 
Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturprojekte im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Fördermittel für kommunale Kulturprojekte (KKP) aufgegliedert nach Projekt, Empfänger und Förderbetrag 2010 bis 2016, Zuschüsse an Theater und Orchester, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und Teilhabe 2010 bis 2016
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1067 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.10.2016 Drucksache 17/1348 (48 S.)

Musikschule
 
Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Gordon Schnieder (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2019 Drucksache 17/8674 (6 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/8710

Musik
 
Musikschulen als tragende Säule der Breitenkultur in Rheinland-Pfalz
Weiterhin adäquate Förderung von Musikschulen, Sicherung der bestehenden Leistungsfähigkeit, Förderung von Kooperationen mit Kindertagesstätten und Grundschulen
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Alternativantrag zu Drs 17/6032 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Drucksache 17/6053 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3530-3536
* Annahme S. 3535-3536
     
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Musikschule
 
Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Reinhard Oelbermann (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4649

Kulturförderung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Kulturangebot erhalten - musikalische und künstlerische Förderung sichern
Fortbestand eines flächendeckenden und facettenreichen Angebotes, spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche, Stärkung der Musikschulen, Ausweitung des Freiwilligen Sozialen Jahrs FSJ Kultur auf die Bildende Kunst, Unterstützung der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Ausstellung, Berücksichtigung regionaler Aspekte und Ausprägungen
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2529 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

 
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