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Vorgänge

17. Wahlperiode

Museum
 
Zukunft des Gutenberg-Museums
Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit Stadtverwaltung, Oberbürgermeister oder Stadtratsfraktionen, Anteil der Landesregierung an der Gestaltung des Museums, Einsetzung eines Preises für digitales Medien mit dem Titel "Gutenberg-Preis", Standort des Neubaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.03.2020 Vorlage 17/6278 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)

Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
 
Bahnhof Rolandseck – Neuausrichtung des Festivals
Kündigung des Kooperationsvertrages zwischen dem Arp Museum und der Johannes-Wasmuth-Gesellschaft (JWG), Beendigung der von der JWG im Bahnhof Rolandseck organisierten Konzerte, stattdessen Kooperation mit der Landesstiftung Villa Musica ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.01.2020 Vorlage 17/6045 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.03.2020 Vorlage 17/6286
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/38 05.03.2020 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
10 Jahre Online-Migrationsmuseum Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über das zehnjährige Bestehen des Online-Migrationsmuseums „Lebenswege“
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.01.2020 Vorlage 17/6030 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/35 06.02.2020 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
 
Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck
Besucherzahlen im Arp-Museum Rolandseck 2014 bis 2019 aufgeschlüsselt nach Monat, Einnahmen des Museums 2014 bis 2018 aufgegliedert in Eintrittsgelder, Museumsshop, Sponsoren und Spenden, Kosten des Museums aufgegliedert nach Personal, Energie, Bauunterhaltung, Ausstellungen, Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit, Kostensteigerung, Höhe Zuweisungen an das Museum durch das Land 2014 bis 2019 sowie Zuwendungen durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur 2014 und 2015
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Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 22.01.2020 Drucksache 17/11098 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11098 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.02.2020 Drucksache 17/11277 (3 S.)

Landesausstellung
 
Landesausstellung "Der Untergang des Römischen Reiches"
im Jahr 2022, Kooperation zwischen dem Rheinischen Landesmuseum Trier, dem Stadtmuseum Simeonstift und dem Museum am Dom; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft und Weiterbildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.12.2019 Vorlage 17/5847 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.02.2020 Vorlage 17/6097
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/37 21.01.2020 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Archäologie
 
Archäologische Forschung
Neuer Kooperationsvertrag zwischen der Universität Trier und dem RGZM mit dem Ziel der Spitzenforschung im Bereich Römische Archäologie und Maritime Antike; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.11.2019 Vorlage 17/5669 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.12.2019 Vorlage 17/5919
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/35 28.11.2019 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Römisch Germanisches Zentralmuseum Mainz
Vorbereitungen des Umzugs in das neue Hauptgebäude, Reformierung der Leitungsstruktur, Neubesetzung von Leitungspositionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.09.2019 Vorlage 17/5313 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/32 17.09.2019 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Museumslandschaft in Rheinland-Pfalz
Bedeutung der Museen und nachhaltige Sicherung insbesondere im Hinblick auf den Kultur- und Tourismusstandort, Gesamtumfang der Anträge auf Förderung sowie Höhe der beantragten und bewilligten Fördersumme im Zeitraum 2016 bis 2019 einschließlich der ehrenamtlich betreuten Museen
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 20.08.2019 Drucksache 17/9834 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9834 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.09.2019 Drucksache 17/10016 (2 S.)

Museum
 
Aktuelle Lage und Perspektiven der Museen in Rheinland-Pfalz
Zahl der öffentlichen und und nichtstaatlichen Museen 2010 bis 2019, Unterstützungsleistungen des Museumsverbands Rheinland-Pfalz, zweckgebundene Finanzzuweisungen des Landes für Museen in kommunaler Trägerschaft, Konzepte zur Erhaltung gefährdeter privater Museen, Perspektiven für das Gutenberg-Museum Mainz und das Museum unterm Trifels in Annweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2019 Vorlage 17/4889 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.06.2019 Vorlage 17/5094
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 38-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Finanzierungsplan für das Gutenberg-Museum Mainz
Gespräche der Landesregierung mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Einbeziehung der Stadt Mainz, noch keine Vorlage eines Gesamtkonzepts und eines Finanzierungsplans von Seiten des Trägers, Unterstützung des Landes
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 21.05.2019 Drucksache 17/9292 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9292 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.06.2019 Drucksache 17/9402 (1 S.)

Museum
 
Stand der Planung und Umsetzung der Renovierung des Historischen Museums der Pfalz und Stand der kommenden Landesausstellung
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Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 10.04.2019 Drucksache 17/8892 (1 S.)
Ungedruckte Antwort zu Drs 17/8892 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.05.2019 Drucksache 17/ (wegen Tod des Abgeordneten nicht als Drucksache erschienen)
 

Bestandserhaltung
 
Landesbeirat Bestandserhaltung
Konstituierung des Beirats im Dezember 2018, Aufgaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.01.2019 Vorlage 17/4283 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Bedeutung und Zukunft des Museums unterm Trifels in Annweiler
Bedeutung und Zukunft des Museums, finanzielle Unterstützung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.09.2018 Vorlage 17/3681 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.10.2018 Vorlage 17/3849
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 30-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesausstellung
 
Landesausstellung 2020: Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht
Konzept zur Einbeziehung authentischer Orte in die Landesausstellung 2020 "Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht" in Vorbereitung, Planung der Landesausstellung 2021 "Habsburger im Mittelalter" durch das Historische Museum der Pfalz, noch keine Vorlage des Konzepts für die Landesausstellung 2022 "Der Untergang des römischen Reiches" im Rheinischen Landesmuseum in Trier
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 29.08.2018 Drucksache 17/7162 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7162 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.09.2018 Drucksache 17/7396 (1 S.)

Ausstellung
 
Haus der Europäischen Geschichte
Ausstellungskonzept und Kontakt, Berücksichtigung einzelner Themen der rheinland-pfälzischen Geschichte, Thematisierung des Hambacher Festes als zentrales Ereignis deutscher wie auch europäischer Demokratiegeschichte, künftige Kooperation sowie die zur Verfügungstellung von Exponaten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 27.08.2018 Drucksache 17/7133 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7133 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.09.2018 Drucksache 17/7342 (2 S.)

Denkmal
 
Eintragung des sogenannten Schell-Baus des Mainzer Gutenberg-Museums in die Denkmalliste des Landes Rheinland-Pfalz
Beurteilung des Denkmalwertes des Erweiterungsbaus des Gutenberg-Museums im Februar 2014, aufgrund des fehlenden Denkmalwerts keine Aufnahme des Baus in die Denkmalliste, kein Handlungsbedarf im Hinblick auf die anstehenden Saníerungsarbeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 19.04.2018 Drucksache 17/6005 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6005 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.05.2018 Drucksache 17/6186 (1 S.)

Gedenkstätte
 
Dauerausstellung im Hambacher Schloss
Keine inhaltliche Veränderung am Konzept der seit November 2008 auf dem Schloss gezeigten Dauerausstellung "Hinauf, hinauf zum Schloss", lediglich Ergänzung um zwei Exponate, Fahne der Deutschen Burschenschaft nie Teil der Ausstellung, keine Ersetzung der Begriffe "Burschenschaftler" und "Burschenschaften", keine inhaltliche Veränderungen mit Bezug zu Karl Marx, der im Kontext der "Sozialen Frage" in der Ausstellung erscheint
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.03.2018 Drucksache 17/5831 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5831 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2018 Drucksache 17/6010 (1 S.)

Ausstellung
 
Bilanz der "vorZeiten"-Ausstellung
Bilanz der Ausstellung "vorZeiten - Archäologische Schätze an Rhein und Mosel" im Landesmuseum Mainz, Entwicklung des Ausstellungsstandorts Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.02.2018 Vorlage 17/2731 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.04.2018 Vorlage 17/2965 (GDKE, museumspädagogisches Begleitprogramm)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.05.2018 Vorlage 17/2966
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/19 07.03.2018 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Zukunft des "Museums unterm Trifels" in Annweiler
Bedeutung des Museums für den Rheinland-Pfalz-Tag 2019, Personalsituation nach dem Ausscheiden des Museumsleiters, zukünftige Organisation und Sicherstellung der Museumsarbeit, mögliche Überlegungen der Landesregierung zur Verbesserung der Personalsituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 14.12.2017 Drucksache 17/4833 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4803 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/4833 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.01.2018 Drucksache 17/5017 (1 S.)

Kulturförderung
 
Förderungen des Landes für das Gutenbergmuseum in Mainz
Sanierungsbedarf am Gebäude des Gutenbergmuseums in Mainz, barrierefreie Erschließung der Ausstellung sowie Brandschutz; Fördermöglichkeiten können nach abgeschlossener Entwurfsplanung besprochen werden, Brandschutzbegehung im Museum, Erarbeitung eines Sanierungskonzept für den Brandschutz, keine Schließung des Schellbaus wegen Brandschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3440 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3440 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2017 Drucksache 17/3639 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes
Vorantreiben der Digitalisierung des kulturellen Erbes als Ziel im Koalitionsvertrag, Stand der Digitalisierung in Archiven, Bibliotheken und Museen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1442 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Archäologie
 
Archäologisches Zentrum Mainz
Berichterstattung der Landesregierung über den aktuellen Sachstand im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.01.2017 Vorlage 17/825 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.02.2017 Vorlage 17/939
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Museum
 
Museen mit geringem Personalbestand
Zahl der Museen in öffentlicher Trägerschaft (Land und Kommunen), Höhe der finanziellen Unterstützung im Zeitraum 2012 bis 2016 aufgeschlüsselt nach Museen, Museen mit fünf oder weniger Beschäftigten, von der Schließung bedrohte kleinere Museen, Bedeutung kleiner Museen, Maßnahmen der Landesregierung, um das Potential ehrenamtlicher Helfer für die Zukunftssicherung kleiner Museen zu erschließen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2016 Vorlage 17/599 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.12.2016 Vorlage 17/776 (Sprechvermerk, Museen in öffentlicher Trägerschaft)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/6 29.11.2016 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Besuch von Wissenschaftsminister Dr. Konrad Wolf in der Römerwelt in Rheinbrohl
Termin, Besuchsanlass, Gründe für die Nichteinbeziehung der Wahlkreisabgeordneten, zukünftige Einladungspraxis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1571 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1571 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.11.2016 Drucksache 17/1731 (1 S.)

Leichte Sprache
 
"Leichte Sprache" und ihre Verbreitung
Zielvereinbarung zwischen der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e.V. und dem Museumsverband Rheinland-Pfalz, Ausbau der leichten Sprache in Museen, Auswirkung auf Besucherzahlen, Verbreitung der Leichten Sprache im öffentlichen Bereich, Kosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.11.2016 Vorlage 17/543 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/6 29.11.2016 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Westwallmuseum
Zeitpunkt der Anfrage des Pirmasenser Museums nach museumspädagogischer Unterstützung, Stand der Planungen für ein umfassendes museums- und kulturpolitisches Gesamtkonzept für den Westwall, Rolle des Westwallwegs in diesem Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2016 Vorlage 17/437 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Archäologie
 
Fortschritt beim Bau des Archäologischen Zentrums Mainz
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss u. a. zur Verwendung der für "Kunst am Bau" vorgesehenen Mittel
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.09.2016 Vorlage 17/327 (Haushalts- und Finanzausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 21.10.2016 Vorlage 17/481
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/8 (Teil 1) 29.09.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlung des IPR vom 28. Juni 2019, Sitzung in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel, Herausforderungen und Veränderungen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes durch die Ausbildung von Fachkräften begegnen, Verbesserung der grenzüberschreitenden Ausbildung der Polizei in der Großregion; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 7. Juni 2019, Sitzung in Straßburg: Anpassung an den Klimawandel: Dringlichkeit einer Oberrhein-Strategie für eine Resilienz begünstigende Wasserwirtschaft und Naturverwaltung, Künstliche Intelligenz: Potenzial und Streben des Oberrheins, Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen am Oberrhein, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen im Grenzraum CH-D-F am Oberrhein, Grundwasserschutz am Oberrheingraben sicherstellen, Weiterentwicklung Museums-PASS-Musées, Allgemeine Hindernisse bei grenzüberschreitenden Sportveranstaltungen, Olympische Spiele Paris 2024, Einrichtung eines Sportfonds am Oberrhein für Projekte mit geringem Finanzvolumen
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Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 16.10.2019 Drucksache 17/10322 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 27.11.2019 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/39 15.01.2020 S. 4 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/10322 Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.02.2020 Drucksache 17/11292 (6 S.)

Museum
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 01 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel (hier:
Freilichtmuseum Bad Sobernheim; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.06.2019 Vorlage 17/5083
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 9
* Einwilligung (einstimmig, bei Abwesenheit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 52 Allgemeinde Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 05 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO (Wirtschaftsplan 2019 kameral Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.06.2019 Vorlage 17/5086
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 10
* Einwilligung (einstimmig, bei Abwesenheit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (öffentlich)
     

Museum
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020;
hier: Zuwendung an das Volkskunde- und Freilichtmuseum Roscheider Hof, Konz
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 01 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel (Volkskunde- und Freilichtmuseum Roscheider Hof); Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO (Wirtschaftsplan 2019 des Volkskunde- und Freilichtmuseums Roscheider Hof, Konz)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.06.2019 Vorlage 17/5087
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 10
* Einwilligung (einstimmig, bei Abwesenheit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (öffentlich)
     

Museum
 
Vorschlag, das Haus der europäischen Geschichte in Brüssel mit dem Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zu besuchen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/27 23.01.2019 S. 20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 23 (öffentlich)
     

Kulturgut
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz- Kulturerbe bewahren, Heimatliebe fördern
Finanzielle Mittel für vier weitere Rabbinerstellen, Finanzierung von 75 v. H.-Personalstellen beim Museum unterm Trifels und beim FCK-Museum, Ankaufetat für das FCK-Museum, institutionelle Förderung des Bunds der Vertriebenen, Landesverband Rheinland-Pfalz sowie der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen, schrittweise Erhöhung der Mittel für die Erhaltung schriftlichen Kulturguts in Archiven und Bibliotheken, Erhöhung der Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und der Heimatforschung, Umbenennung des Sachunterrichts in Heimatkunde
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7950 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4588-4589
     
Redner...


Kulturförderung
 
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Erhöhung der Ansätze für die Kulturförderung, Unterstützung der Landesorchester und der Villa Musica, Förderung der Laienmusikverbände, Musikschulen u. a., Stärkung und Profilierung des Theaterstandorts, Förderung für Soziokultur und Freie Szene, Stärkung der Museumslandschaft, Aufbau eines digitalen Landesportals zur Präsentation des Kulturerbes, Stärkung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum durch das Programm "Zukunft durch Kultur", Unterstützung kommunaler Kulturprojekte
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7931 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7931 (3 S.)
Redner...


Museum
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 01 Förderung nichtstaatlicher Museen; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 31.07.2018 Vorlage 17/3504
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 04.06.2018 Vorlage 17/3302
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2018 Vorlage 17/3452 (Besucherzahlen, Höhe der Drittmittel)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/39 14.06.2018 S. 9
* Zustimmung (öffentlich)
     

Museum
 
Zukunft des "Museums unterm Trifels" in Annweiler
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4833

Museum
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 01 Förderung nichtstaatlicher Museen; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 18.07.2017 Vorlage 17/1747 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 26
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des LHG 2016;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Titel 685 01 Förderung nichtstaatlicher Museen (Freilichtmuseum Bad Sobernheim; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 12.07.2016 Vorlage 17/128
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 15
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuweisung an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 02 Allgemeine Bewilligungen, Titel 684 16 Zuweisungen an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 05.07.2016 Vorlage 17/112
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 14
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich, Einzelplan 685 05 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 28.06.2016 Vorlage 17/105
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 14
* Zustimmung (öffentlich)
     

 
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