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Vorgänge

16. Wahlperiode

Museum
 
Nutzung von Landesmuseen für Partei- und Fraktionsveranstaltungen in Wahlkampfzeiten
Angefragte und durchgeführte Veranstaltungen in staatlichen Museen, Regelung während der Wahlkampfzeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4098 Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.03.2016 Drucksache 16/6269 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 9)

Museum
 
Nutzung von Landesmuseen für Partei- und Fraktionsveranstaltungen in Wahlkampfzeiten
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2016 Drucksache 16/6195 (6 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/6269

Wissenschaftliche Kooperation
 
Mainzer Zentrum für Digitalität in den Geistes- und Kulturwissenschaften (mainzed)
Gründung des Mainzer Zentrums für Digitalität in den Geistes- und Kulturwissenschaften (mainzed), Kooperationspartner Hochschule Mainz, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Leibniz-Institut für Europäische Geschichte Mainz, Römisch-Germanische Zentralmuseum sowie Institut für Geschichtliche Landeskunde der Uni Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.12.2015 Vorlage 16/6219
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Museumsangebote für Menschen mit Demenz in Rheinland-Pfalz
Museumstag im Landesmuseum Mainz, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.11.2015 Vorlage 16/6049
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.12.2015 Vorlage 16/6235
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/37 26.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Jubiläum
 
Dada-Jubiläum 2016
Hans Arp und Hugo Ball als Mitbegründer der Bewegung; Aktivitäten des Arp-Museums anlässlich des Jubiläums, allgemeine Ausstellungsplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.09.2015 Vorlage 16/5733
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/35 17.09.2015 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museumspädagogik
 
Museumspädagogische Angebote in rheinland-pfälzischen Museen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.07.2015 Vorlage 16/5527
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.08.2015 Vorlage 16/5674
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/34 16.07.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kulturpolitik
 
Kulturförderung und Kulturentwicklung in Rheinland-Pfalz
Grundlagen und Grundsätze der Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz, Entwicklung in den Kultursparten Musik, Kunst und Literatur, Theater und Film sowie Museen, Kulturarbeit in der Gesellschaft, u. a. Kulturarbeit von Migranten, Jugendkulturarbeit, Kulturarbeit für Senioren, Kulturförderung und Kultureinrichtungen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.06.2015 Drucksache 16/5160 (6 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.07.2015 Drucksache 16/5399 (216 S.)

Archäologie
 
Archäologisches Zentrum Mainz, Errichtung eines Neubaus, 1. Bauabschnitt
Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 LHO Kapitel 12 20 Titel 722 01
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 06.05.2015 Vorlage 16/5277
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/ 21.05.2015 S. 14-18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Museum
 
Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck - Ausstellungen und Veranstaltungen
Berichterstattung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.04.2015 Vorlage 16/5160
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 3 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Leichte Sprache
 
Leichte Sprache und Barrierefreiheit im Museum
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, Aktivitäten des Museumsverbands Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.09.2014 Vorlage 16/4333
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/33 (Teil 1) 30.09.2014 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Museum
 
Kosten beim Arp-Museum in Rolandseck
Arp-Museum in Rolandseck, Kosten des Betriebs des Museums 2012, 2013 und im ersten Quartal 2014 gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhaltung, Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, Entwicklung der Besucherzahlen, Einnahmen durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen und Materialien, Sponsorenbeiträge, Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums 2012 und 2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2351 Guido Ernst (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2014 Drucksache 16/3649 (2 S.)

Museum
 
Sammlung Rau im Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Freihändiger Verkauf des Bildes "Die Algerierin" durch den Leihgeber, Gründe für den Verkauf, Fortsetzung des Leihvertrags für die Sammlung bis zum Jahr 2026, Öffnungsklausel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2047 Brigitte Hayn (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.12.2013 Drucksache 16/3142 (2 S.)

Museum
 
Inhalte des Leihvertrages zwischen der Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck, UNICEF und dem Nachlasspfleger von Dr. Rau
Aufstellung der im Leihvertrag aufgeführten Werke mit Angaben zum Künstler, Titel, Entstehungsjahr, Größe, Schenkung oder Nachlass sowie Zugehörigkeit zur Kernsammlung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2018 Guido Ernst (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.12.2013 Drucksache 16/3057 (8 S.)

Kloster
 
Aktuelle Situation am Disibodenberg
Gründung eines Vereins zur Entwicklung des Tourismus am Disibodenberg, Rückübertragung des Grundstücks des Besucherzentrums, Pläne zur Verlegung des Museums nach Odernheim, Zugang zum Museum; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.06.2013 Vorlage 16/2662
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/16 25.06.2013 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Museum
 
Sammlung Rau im Arp-Museum Bahnhof Rolandseck - Verkäufe aus der sog. "Kernsammlung"
Bereits erfolgte oder noch geplante Verkäufe aus der Kernsammlung, Rechtmäßigkeit dieser Verkäufe im Hinblick auf den bis 2026 geschlossenen Leihvertrag und dem Willen des Stifters Dr. Rau, Zukunft der Kernsammlung Rau und Auswirkungen der Verkäufe auf das Arp-Museum in seiner Gesamtheit; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.01.2013 Vorlage 16/3441
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.01.2014 Vorlage 16/3494
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/20 16.01.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kloster
 
Disibodenberg I bis VI
Begründung der Rückübertragung des Grundstücks der Klosterruine, Abwicklung der Rückgabe, Information der Landesregierung, Gründe für die Schließung des Besucherzentrums durch den Stiftungsvorstand, künftige Nutzung des Besucherzentrums, Verfügung der Stiftung über die Exponate, Prüfung der Rückgabe durch das Wirtschaftsministerium auch im Hinblick auf gezahlte Fördergelder
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1155 1156 1157 1158 1159 1160 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.12.2012 Drucksache 16/1854 (5 S.)

Archäologie
 
Archäologisches Zentrum Mainz
Beginn des ersten Bauabschnitts im Frühjahr 2013; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über den aktuellen Sachstand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.10.2012 Vorlage 16/1733
dazu: Präsentation Ministerium der Finanzen 02.11.2012 Vorlage 16/1862 (Planungsstand)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Museum
 
Aktuelle Befunde über Güsse im sogenannten Arp-Museum
Bewertung der Erkenntnisse in der Veröffentlichung "Hans Arp : Skulpturen - eine Bestandaufnahme", Anzahl der nicht legitimierten sowie der echten Arp-Werke in Landesbesitz und deren Kaufpreise bzw. Marktwert
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1062 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.09.2012 Drucksache 16/1638 (2 S.)

Kloster
 
Sorge um das Erbe der Hl. Hildegard von Bingen und um die vom Land gezahlten Fördergelder
Unklare Eigentumsverhältnisse beim Kloster Disibodenberg, Rückübertragung des Grundstücks; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.09.2012 Vorlage 16/1610
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/9 13.09.2012 S. 3-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Museum
 
Laufende Kosten des Arp-Museums
Ausgegebene Mittel in den letzten 12 Monaten (Haushaltstitel, Kostenträger) für den Bauunterhalt und die Pflege des Gesamtkomplexes Arp-Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 959 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.07.2012 Drucksache 16/1465 (2 S.)

Kloster
 
Zukunft des Disibodenbergs in Odernheim I und II
Klosterruine Disibodenberg im Eigentum der Scivias-Stiftung, finanzielle Förderung seitens des Landes (Mittelhöhe, Zweck), Schließung des Museums oder einer Toilettenanlage für Besucher durch die Stiftung, Sicherung der Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit, keine Unterstützung der Scivias-Stiftung durch landesmusealische Einrichtungen, weitere Planungen bei möglicher Heiligsprechung Hildegards von Bingen, Veranstaltungen/Maßnahmen in und seit dem Jahr 2007
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 876 877 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2012 Drucksache 16/1371 (2 S.)

Museum
 
Arp-Museum
Entwicklung der Besucherzahlen 2011, Anzahl geladener Gäste zu Ausstellungseröffnungen, Lesungen, Konzerten und Rolandsecker Gesprächen, Preisermäßigungen,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 780 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.05.2012 Drucksache 16/1222 (2 S.)

Slevogt, Max
 
Zukunft des Slevogt-Erbes in Rheinland-Pfalz
Erwerb des schriftlichen Nachlasses von Max Slevogt im Umfang von 3 700 Schriftstücken durch das Land; weitere bedeutende Kulturdenkmäler in Rheinland-Pfalz, gute Besucherzahen und regelmäßige Ausstellungsbesprechungen als Beleg für die Richtigkeit des Baus des Arp-Museums mit Unterstützung des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 274 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2011 Drucksache 16/415 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 13)

Migration
 
Lebenswege - das Migrationsmuseum Rheinland-Pfalz im Internet
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Sonderausstellung zum 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens mit der Türkei sowie den Nutzungsmöglichkeiten des Migrationsmuseums insgesamt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.09.2011 Vorlage 16/337
 
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.01.2012 Vorlage 16/837
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/4 03.11.2011 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Archäologie
 
Archäologisches Zentrum in Mainz, Teil II
Überlassung der Flächen der Neutorschule dem Land Rheinland-Pfalz durch die Stadt Mainz für die Umsetzung der erforderlichen Um- und Neubaumaßnahmen des Römisch Germanischen Zentralmuseums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 219 Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 06.09.2011 Drucksache 16/294 (1 S.)

Archäologie
 
Archäologisches Zentrum in Mainz
Veränderung der Bauablaufplanung ohne Auswirkungen auf die Rechtslage, bisherige Vorlaufkosten, Prüfung der Integration der ehemaligen Neutorschule auf Basis des ausgelobten Realisierungswettbewerbs, Bewertung von Unterbringungsalternativen zum Bereich der Mainzer Neutorschule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 153 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 11.08.2011 Drucksache 16/204 (2 S.)

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2001;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 22.06.2011 Vorlage 16/60
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 33-35
* Zustimmung (öffentlich)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des LHG 2016;
hier: Zuwendungen an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...


Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.11.2015 Vorlage 16/6146
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 19
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an den Museumsverband Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.09.2015 Vorlage 16/5752
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 16.06.2015 Vorlage 16/5428
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 7
* Zustimmung (öffentlich)
     

Archäologie
 
Regelmäßiger Bericht des Ministeriums für Finanzen über den Fortgang der Arbeiten am Archäologischen Zentrum Mainz
im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/ 21.05.2015 S. 18 (öffentlich)
     

Museum
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Arp Museum Bahnhof Rolandseck am 17. September 2015
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 26 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/32 18.06.2015 S. 27 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/35 17.09.2015 S. 3 (öffentlich)
     

Landtag Rheinland-Pfalz
 
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2014/2015 des Landesbetriebes Liegenschafts- und Baubetreuung
Zustimmung zur Fortschreibung der "Bauliste" des LBB, hier:
Herrichtung der Steinhalle des Landesmuseums zur interimsmäßigen Unterbringung des Plenarsaals während der Bauphase der Sanierung des Mainzer Landtagsgebäudes und Nachnutzung durch das Landesmuseum
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.11.2014 Vorlage 16/4601
dazu: Ministerium der Finanzen 24.02.2015 Vorlage 16/4961 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 8-11
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.06.2014 Vorlage 16/4131
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4121
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Museumsverband Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 23.06.2014 Vorlage 16/4119
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 35
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 11.07.2013 Vorlage 16/2815
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.06.2013 Vorlage 16/2739
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 18
* Zustimmung (öffentlich)
     

Kloster
 
Zukunft der landesgeschichtlich bedeutenden Klosterruine Disibodenberg nach der Prüfung durch die Stiftungsaufsicht
Rückübertragung des Geländes, weiteres Vorgehen der Landesregierung in Bezug auf die Verwendung der Fördergelder, Zeitpunkt der Informierung der betroffenen kommunalen Vertreter
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Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Brigitte Hayn (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.11.2012 Drucksache 16/1769 (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2311-2313
     
Redner...


Kloster
 
Sorge um die Zukunft der landesgeschichtlich bedeutenden Klosterruine Disibodenberg und um die vom Land gezahlten Fördergelder
Änderung der Eigentumsverhältnisse am Disibodenberg (Grundstück mit Besucherzentrum), Zeitpunkt der Informierung der Landesregierung über die Rückübertragung, Prüfung der Rechtmäßigkeit, Rückgabe der Fördergelder
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Brigitte Hayn (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2014-2019
     
Redner...


Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1290
 
APr HuFA 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 31 (öffentlich)
* Zustimmung (einstimmig)
 

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.10.2011 Vorlage 16/434
 
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.12.2011 Vorlage 16/660 (Vergleichszahlen Besucherzahlen und Einnahmen, IST-Stellenplan)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I) 03.11.2011 S. 13-14
* Zustimmung (öffentlich)
 

Entlastung der Landesregierung
 
Beschluss des Landtags vom 17. November 2010 zu Drucksache 15/5060 (Plenarprotokoll 15/101, S. 5941)
Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2008 (Drs. 15/5345)
hier: Textziffer 24 d): Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen Koblenz, Mainz und Trier
Weitere Themen...

Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.06.2011 Vorlage 16/43
 

 
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