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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2000
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1999 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1999, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Schwimmbäder in Bitburg und Traben-Trarbach, Zuweisungen für die Stadtsanierung Kirchheimbolanden, Förderung von Konversionsprojekten, Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Genetische Beratungsstelle, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Städtischen Krankenhauses Frankenthal, Planung einer Umgehungsstraße, Abrechnung von privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Abwicklung von Förderprogrammen für Verkehrsanlagen, Förderung grenzüberschreitender Maßnahmen, Reform der Landeskulturverwaltung - eine erste Zwischenbilanz, Verband der Teilnehmergemeinschaften, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung von Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen, Unterrichtsausfall, Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, Raumnutzungen im Neubau des Fachbereichs Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Personalwohnheime beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Stifung Römisch-Germanisches Zentralmuseum Mainz, Landesförderung der Stiftung "Historisches Museum der Pfalz", Zuwendungen zur Erhaltung, Sicherung und Wiederherstellung von Kulturdenkmälern, Parallelausschreibung von Baumaßnahmen für die universität Koblenz-Landau, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Zuwendungen zum Bau von Altenpflegeheimen in Pirmasens, Frankenthal, Emmelshausen und Mudersbach, Daten- und Informationszentrum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 29.01.2001 Drs 13/6750
*Weitere Behandlung s. Drs 14/6 (Nr.3)

Deutsche Mediathek
 
Projekt "Deutsche Mediathek"
- Zeitgemäße Aufbereitung der Geschichte von Rundfunk und Fernsehen in Deutschland; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.10.2000 Vorlage 13/4469
MedienA 34.Sitzg 07.12.2000 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Unklarheiten der Finanzierung von Ausgrabungen durch das Rheinische Landesmuseum Trier im Bereich so genannter Investorenverträge
- Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.09.2000 Vorlage 13/4364
AKJF 33.Sitzg 26.10.2000 S.3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Unklarheiten bei zweckgebundenen Zuschüssen, sonstigen Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen und der Abführung von Steuern beim Rheinischen Landesmuseum in Trier
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.09.2000 Vorlage 13/4317
dazu: Vorlage 13/4495 (BE MKJFF)
HuFA 69.Sitzg 26.10.2000 S.37 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kunst
 
Kunst und Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktoren und ihre Bedeutung als Impulsgeber für den Arbeitsmarkt in RPF
- Berufsbilder im künstlerisch-kulturellen Bereich, Ausbildungsstätten, Arbeitslosigkeit im Bereich Kunst und Kultur, darunter Arbeitslosigkeit von Frauen, Anzahl der Beschäftigten, u.a. in folgenden Berufen: Publizisten, Bibliothekare, Archivare, Darstellende und Bildende Kunst, Geisteswissenschaftler, Denkmalpfleger, Artisten; arbeitsmarktpolitischer Stellenwert der Bereiche Kunst und Kultur, Existenzgründungen, Umsätze, Wachstum, Anteil an der Gesamtwirtschaft, Schließungen von Theatern, Museen usw, öffentliche Förderung des Kunst- und Kultursektors -
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GrAnfr CDU 26.06.2000 Drs 13/5940
Antw MKJFF 07.08.2000 Drs 13/6052

Geringfügige Beschäftigung
 
Auswirkungen der Neuregelung der "geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse" auf den Kulturbereich II
- Zahl der geringfügig Beschäftigten auf 630-DM-Basis vor In-Kraft-Treten der Neuregelung bzw zum 01.04.2000, u.a. bei den einzelnen Museen und Orchestern des Landes, zusätzliche Personalkosten aufgrund der Neuregelung -
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KlAnfr 3137 Frisch CDU und Antw MKJFF 14.06.2000 Drs 13/5894

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2000 für Zuwendungen nach § 5 LHG 2000/2001 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an das Historische Museum der Pfalz, Speyer -
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FM 15.05.2000 Vorlage 13/4011
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.21 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1999 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1998/1999 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an das Historische Museum der Pfalz, Speyer, den Landesjugendring RPF e.V., das Europa-Haus Marienberg, den Landesfilmdienst RPF e.V., die Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen, Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH, das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung, Kaiserslautern -
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FM 15.10.1999 Vorlage 13/3414
HuFA 58.Sitzg 28.10.1999 S.9 Teil II (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Diez, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Sanierung des "Grafenschlosses" in Diez
- Veranschlagte Gesamtkosten, darunter Anteile für Jugendherberge und Heimatmuseum, Planungskonzept für die künftige Nutzung des Grafenschlosses -
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KlAnfr 2275 Heinz FDP und Antw FM 05.07.1999 Drs 13/4496

Koblenz, Stadt
 
Ausschilderung des Landesmuseums in Koblenz
- Einsetzen der LReg für eine gesonderte Ausschilderung des Landesmuseums Koblenz in der Festung Ehrenbreitstein in der Stadt Koblenz -
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KlAnfr 2198 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 26.05.1999 Drs 13/4363

Museum
 
Inhalt und Umsetzung des Museumsplanes RPF
- Arbeitsschwerpunkte: Verbesserung der Nutzungsorientierung der Museen, Maßnahmen zur Inventarisierung der Objekte und Restaurierung erhaltenswürdiger Objekte, Stand der Umsetzung der Vorhaben; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.05.1999 Vorlage 13/3042
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Museum
 
Zukunft der Landesmuseen
- Keine Pläne der LReg für eine Überführung der Landesmuseen in eine Stiftung -
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KlAnfr 2079 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.04.1999 Drs 13/4170

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1998 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1998/1999 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuss an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
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FM 09.11.1998 Vorlage 13/2478
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 S.9 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Mainz, Stadt
 
Magazin auf dem Gelände der ehemaligen MIT in Mainz
- Stand der Verhandlungen mit der Stadt Mainz über die Einrichtung eines gemeinsamen Magazins für das Landesamt für Denkmalpflege (Abt Archäologische Denkmalpflege) und das Landesmuseum Mainz auf dem ehemaligen MIT-Gelände -
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KlAnfr 1741 Hammer (Helga) CDU und Antw MKJFF 17.10.1998 Drs 13/3627

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- in der Politik, im Landesdienst, in Unternehmen des Landes, in Kommunen und Kreisen, in Betrieben, in Bildung und Forschung, bei den Medien, im kulturellen Bereich, im Gesundheitswesen, im gemeinnützigen Wohnungsbau, bei Banken und Sparkassen, in gemeinnützigen Einrichtungen, in Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen, Frauen als Ministerinnen, als Staatssekretärinnen, als Landrätinnen, als Oberbürgermeisterinnen, als Regierungspräsidentinnen, als Aufsichtsratsmitglieder, als Direktorinnen, als Abteilungsleiterinnen, als Existenzgründerinnen, als Lehrkräfte, als Redakteurinnen, als Theater- und Museumsleiterinnen, als Mitglieder von Krankenhausleitungen, in freien Berufen, als Meisterinnen -
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GrAnfr FDP 16.06.1998 Drs 13/3185
Antw MKJFF 28.07.1998 Drs 13/3360
Antr FDP auf Besprechung im FrauenA
Unterrichtung LTPräs 08.09.1998 Drs 13/3485
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.7-14 (öffentlich)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/3686 (s. nachfolgend)

Mainz, Stadt
 
Arbeitsmöglichkeiten des Landesmuseums Mainz und Zukunft des Eltzer Hofes
- Möglichkeiten künftiger räumlicher Nutzung; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.01.1998 Vorlage 13/1622
dazu: Vorlage 13/1895 (BE MKJFF)
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Museum
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Förderung kommunaler Museen
- Erarbeitung eines Förderkonzeptes für die über 400 Museen in kommunaler und privater Trägerschaft -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2643
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4189

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1997 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1997 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
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FM 19.12.1997 Vorlage 13/1494
HuFA 33.Sitzg 19.12.1997 S.1 Teil II (nichtöffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Mainz, Stadt
 
Nutzung des Eltzer Hofes durch die Stadt Mainz
- als möglicherweise weiteres Ausstellungsgebäude durch das Landesmuseum Mainz -
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KlAnfr 1133 Hammer (Helga) CDU und Antw FM 01.12.1997 Drs 13/2346

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Bildung eines wissenschaftlichen Beirates für das Hambacher Schloß
- zur beratenden Unterstützung des mit der Neukonzeption der Ausstellung auf dem Hambacher Schloß über das Hambacher Fest einschließlich seiner Vor- und Wirkungsgeschichte vom MKJFF beauftragten Leiters des Historischen Museums der Pfalz; Berufung zum Mitglied des wissenschaftlichen Beirats, Kriterien, Aufgaben und Kompetenzen -
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KlAnfr 1130 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 01.12.1997 Drs 13/2348

Trier, Stadt
 
Besuch des Rheinischen Landesmuseums Trier
- Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend und Familie zu den Themen Ausstellungswesen und archäologische Denkmalpflege, Besichtigung der Außenstelle Thermen am Viehmarkt des Rheinischen Landesmuseums -
Weitere Themen...

AKJF 11.Sitzg 18.11.1997 S.1-2 (öffentlich)

Museum
 
Förderung nicht-staatlicher Museen im laufenden Haushaltsjahr
- Bereitgestellte Fördermittel 1997 in Kapitel 09 02, bisheriger Mittelabfluß; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.10.1997 Vorlage 13/1326
dazu: Vorlage 13/1636 (BE MKJFF)
AKJF 12.Sitzg 18.12.1997 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Museum
 
Museumsentwicklungsplan
- Konzept zur Unterstützung der Bemühungen um einen Museumsentwicklungsplan für die Museumslandschaft in RPF; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.10.1997 Vorlage 13/1327
dazu: Vorlage 13/1650 (Zwischenbericht MKJFF)
AKJF 12.Sitzg 18.12.1997 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Beschluß des Ausschusses für Kultur, Jugend und Familie zur Durchführung einer auswärtigen Sitzung im Landesmuseum in Trier am 18.11.1997
Weitere Themen...

AKJF 10.Sitzg 25.09.1997 S.21 (öffentlich)

Mainz, Stadt
 
Melchior-Ausstellung im Landesmuseum Mainz
- anläßlich des 250. Geburtstages des Bildhauers und Porzellanmodelleurs Johann Peter Melchior neben einer weiteren Ausstellung in der Geburtsstadt Ratingen, Gründe für das Scheitern einer gemeinsamen zeitversetzt zu zeigenden Ausstellung beider Städte sowie für die unterschiedlichen Preise eines im Buchhandel erschienenen kunstgeschichtlichen Werkes über Johann Peter Melchior -
Weitere Themen...

KlAnfr 965 Frisch CDU und Antw MKJFF 08.08.1997 Drs 13/1988

Revolution
 
Die Revolution findet im Zug statt
- Gemeinschaftsprojekt einer rollenden Wanderausstellung "Für die Freiheit streiten - Der Zug der Revolution 1848/1849 - 1998/1999", Projektträger: Arbeitskreis Rhein-Neckar-Dreieck e.V., Landesmuseum für Technik und Arbeit in Mannheim, Badisches Landesmuseum Karlsruhe; Wahrung rheinland-pfälzischer Belange durch Zugehörigkeit einiger Archive und Museen in RPF zur Projektgruppe und durch Vertretung zahlreicher rheinland-pfälzischer Kommunen im Arbeitskreis Rhein-Neckar-Dreieck e.V.; finanzielle Unterstützung durch die Stiftung RPF für Kultur -
Weitere Themen...

KlAnfr 886 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE, Frisch CDU und Antw MKJFF 11.07.1997 Drs 13/1875

Trier, Stadt
 
Vorschlag zur Abhaltung einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend und Familie im Landesmuseum Trier oder im Landesmuseum Mainz
Weitere Themen...

AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.1 (öffentlich)

Trier, Stadt
 
Antikmuseum am Viehmarkt in Trier
- Gründe für die Verzögerungen der Restaurierungsarbeiten des Antikmuseums, Auswirkungen auf die Kosten, Fertigstellung der Baumaßnahmen, Eröffnungstermin -
Weitere Themen...

KlAnfr 730 Heinz FDP und Antw FM 29.04.1997 Drs 13/1567

Revolution
 
Jubiläumsjahr der bürgerlichen Revolution 1848/1849
- Planungen der LReg zum 150. Jahrestag der März-Revolution in Deutschland und des europäischen Völkerfrühlings, der Paulskirchen-Versammlung und der pfälzisch-badischen Mai-Revolution, Verzicht auf eine Großausstellung im Hinblick auf die geplanten großen Ausstellungen der Museen in Frankfurt am Main, Nürnberg und Karlsruhe, Förderung der geplanten Ausstellungen in Trier, Mainz und im Rhein-Neckar-Raum durch die Stiftung RPF für Kultur, Erweiterung der Dauerausstellung auf dem Hambacher Schloß -
Weitere Themen...

KlAnfr 670 Frisch CDU und Antw MKJFF 02.04.1997 Drs 13/1462

Kirchen (Sieg) Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Sanierung des Heimatmuseums Kirchen
- Beantragte Fördermittel für die Sanierung des Heimatmuseums aus dem Investitionsstock -
Weitere Themen...

KlAnfr 588 Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 18.02.1997 Drs 13/1264

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
Weitere Themen...

RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1996 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1996 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an das Volkskunde- und Freilichtmuseum "Roscheider Hof", Konz -
Weitere Themen...

FM 13.11.1996 Vorlage 13/380
HuFA 7.Sitzg 21.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1996 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1996 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 12.11.1996 Vorlage 13/377
HuFA 7.Sitzg 21.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

 
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