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Vorgänge

12. Wahlperiode

Museum
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Förderung kommunaler Museen
- Rücknahme der Kürzungen im Haushaltsentwurf 1996 -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7850
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9816 (iRd Epl 09)
*Ablehnung

Mainz, Stadt
 
"Des Lichtes beraubt" - Streit um Landesmuseum Mainz
- Streit zwischen dem Landesmuseum Mainz und dem Landesamt für Denkmalpflege wegen der angeblichen Weigerung des Landesmuseums, die Ausstellung "Des Lichtes beraubt" mit Grabfunden der römischen Gräberstraße in Mainz-Weisenau in Mainz zu präsentieren; Entwicklung der Besucherzahl seit 1990 -
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KlAnfr 4003 Lelle CDU und Antw MKJFF 02.11.1995 Drs 12/7527

Museum
 
Förderung der Museen im Lande RPF
- Anzahl der in Mainz bestehenden Museen und Sammlungen (Trägerschaft, Standort und Schwerpunkt), Aufstellung über die Förderung nichtstaatlicher Museen 1989 bis 1995 (Standort, Bezeichnung und Fördersumme) -
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KlAnfr 3714 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MKJFF 31.07.1995 Drs 12/7013

Mainz, Stadt
 
Ankauf von Skizzen und Rohentwürfen von Carl Barks durch das Landesmuseum
- in Mainz, Ausleihe für zwei von Gottfried Helnwein konzipierte Ausstellungen in München und Hamburg -
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KlAnfr 3559 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 07.06.1995 Drs 12/6737

Mainz, Stadt
 
Kenntnisse der LReg zum Verhältnis von Carl Barks und Gottfried Helnwein
- Ermittlungsverfahren gegen Helnwein wegen angeblicher Verletzung von Urheber- und Ausstellungsrechten Barks', Konsequenzen der LReg im Hinblick auf die von Helnwein konzipierte, im Landesmuseum Mainz gezeigte Barks-Ausstellung -
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KlAnfr 3565 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 02.06.1995 Drs 12/6724

Mainz, Stadt
 
Förderung einer Ausstellung von Gottfried Helnwein iRd Kultursommerprogramms aus Landesmitteln
- Ausstellung über Donald Duck und den Comic-Zeichner Carl Barks im Landesmuseum Mainz durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Künstler Helnwein, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 3514 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 26.05.1995 Drs 12/6689
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6514

Mainz, Stadt
 
Umstrittene Ausstellung im Landesmuseum Mainz
- Ausstellung von Werken Carl Barks iRd Kultursommers durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Künstler Gottfried Helnwein -
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KlAnfr 3516 Kramer CDU und Antw MKJFF 26.05.1995 Drs 12/6690
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6519

Mainz, Stadt
 
Carl Barks-Ausstellung im Rahmen des Kultursommers
- im Landesmuseum Mainz, konzipiert durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Künstler Gottfried Helnwein -
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KlAnfr 3524 Pepper, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 26.05.1995 Drs 12/6691
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6535

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1994
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1993 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1993, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Organisation und Personalbedarf der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung, Polizeiärztlicher Dienst und Heilfürsorgekosten der Bereitschaftspolizei, Landespolizeischule, Erweiterungsbauten für die Landespolizeischule, Organisation und Personalbedarf der Ämter für Verteidigungslasten, Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Eingliederung von Aus- und Übersiedlern, Vorläufige Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Kraftfahrzeugeinsatz bei Landesbehörden, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Wirtschaftsführung der Spon-Toto GmbH, Personalbedarfsberechnungen der Staatsbauämter, Leasingfinanzierte HochbaumaBnahmen des Landes, Umbau-, Sanierungs-und Erweiterungsbaumaßnahmen an Dienstgebäuden einer oberen Landesbehörde, Gebühren und Auslagen in Register- und Zwangsversteigerungssachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Landeskrankenhauses, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Bau von Landesstraßen, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versuchsbetriebe einer Lehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Wirtschaftsführung eines Staatsweinguts, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Bodenkunde einer landwirtschaftlichen Lehr- und Versuchsanstalt, Landeszuweisungen an einen Abwasserzweckverband, Zuwendungen fürwasserwirtschaftliche Maßnahmenkommunaler Eigenbetriebe, Förderung von Anlagen der Wasserversorgung, Biotopsicherungsprogramme, Gewerbeaufsichtsämter, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung und weiterer Einrichtungen einer Universität, Organisation und Wirtschaftlichkeit des Technischen Dienstes eines Klinikums, Aufwendungen für die Bereitstellung von Studienplätzen an den Akademischen Lehrkrankenhäusern, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Unterrichtsorganisation, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an berufsbildenden Schulen, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Organisation, Bedarf an Lehrerwochenstunden und Lehrereinsatz an Kollegs, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Grundversorgung, Sparkassen-und Giroverband
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 16.05.1995 Drs 12/6600
dazu: Vorlage 12/3910 (Rechnungshof, Finanzdaten zur Haushaltslage des Landes und ihrer voraussichtlichen Entwicklung) 12/4106 (RPK, Entw Bericht)
Überw: HuFA (vorab durch den Ältestenrat)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7175
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I (Beratung in der RPK)
RPK 13.Sitzg 11.01.1996
RPK 14.Sitzg 12.01.1996
RPK 15.Sitzg 26.01.1996
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
BeschlEmpf und Bericht HuFA 13.02.1996 Drs 12/8172
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1996 -
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10270-10281
*Annahme Drs 12/8172 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Mainz, Stadt
 
Carl Barks-Ausstellung im Rahmen des Kultursommers
- im Landesmuseum Mainz, konzipiert durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Künstler Gottfried Helnwein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Pepper, Dr. Mertes SPD 27.04.1995 Drs 12/6535
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6691

Mainz, Stadt
 
Umstrittene Ausstellung im Landesmuseum Mainz
- Ausstellung von Werken Carl Barks iRd Kultursommers durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Künstler Gottfried Helnwein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 25.04.1995 Drs 12/6519
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6690

Mainz, Stadt
 
Förderung einer Ausstellung von Gottfried Helnwein iRd Kultursommerprogramms aus Landesmitteln
- Ausstellung über Donald Duck und den Comic-Zeichner Carl Barks im Landesmuseum Mainz durch den angeblich der Scientology-Kirche nahestehenden Helnwein, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 24.04.1995 Drs 12/6514
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlumg als KlAnfr s. Drs 12/6689

Kreishaushalt
 
Beanstandung der Haushaltspläne der Landkreise durch die BezReg Trier wegen der Höhe der Sachkosten für Gymnasien und Realschulen
- Auflistung der Ausgabekürzungen im Reg Bez Trier, untergliedert nach Landkreisen und Schularten wie Realschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Sonderschulen und Schulzentren, Einsparungsmöglichkeiten im Bereich der Kulturpflege -
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KlAnfr 2648 Lelle CDU und Antw ISM 04.07.1994 Drs 12/5089

Trier, Stadt
 
Thermenmuseum auf dem Viehmarkt in Trier
- Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Konzeption, Informierung der Öffentlichkeit durch die LReg über die Planungen und Vorhaben, z.B. auch über die Öffnungszeiten der Institution -
Weitere Themen...

KlAnfr 2129 Böhr CDU und Antw MBK 07.01.1994 Drs 12/4067

Trier, Stadt
 
Offene Fragen zur geplanten Realisierung des Thermenmuseums in Trier
- z.B. Kosteneinsparung zur ursprünglichen Planung, Zeitplan für die Fertigstellung, Absicherung der Finanzierung, Höhe der jährlichen Folgekosten, Klimatisierung und Beheizung sowie Lösung statisch-technischer wie auch denkmalschützerischer Probleme -
Weitere Themen...

KlAnfr 1272 Grützmacher GRÜNE und Antw FM 18.01.1993 Drs 12/2486

Mainz, Stadt
 
Fernsehmuseum in Mainz
- Realisierung eines künftigen Fernsehmuseums mit Standort in Mainz -
Weitere Themen...

KlAnfr 354 Hammer (Helga) CDU und Antw MBK 04.12.1991 Drs 12/676

Essingen Krs Südliche Weinstraße
 
Napoleonsbank bei Essingen
- Abbau und Verbringung einer der historisch wertvollen steinernen Ruhebänke, die aus Anlaß der Geburt des Thronfolgers von Kaiser Napoleon I. in der südlichen Vorderpfalz errichtet wurden, in das Straßenmuseum RPF in Germersheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 332 Hörner CDU und Antw MBK 29.11.1991 Drs 12/666

Berndorf Krs Daun
 
Schutz der Knochenhöhle Berndorf und Sicherung der Funde für das Land RPF
- Möglichkeiten zum besseren Schutz der durch Sprengungen teilweise zerstörten paläontologisch und archäologisch wertvollen Knochenhöhle, Präsentation der Funde in rheinland-pfälzischen Museen -
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KlAnfr 182 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MBK 24.09.1991 Drs 12/360

Trier, Stadt
 
Alternativen zum Thermenmuseum in Trier
- Neukonzeption des Thermenmuseums aufgrund der hohen Kosten, evtl erneute Ausschreibung eines Realisierungswettbewerbs -
Weitere Themen...

KlAnfr 33 Grützmacher GRÜNE und Antw MBK 22.07.1991 Drs 12/88

Mainz, Stadt
 
Streit um die Barks-Ausstellung iRd Kultursommers
- im Landesmuseum Mainz, Berichterstattung LReg über den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen Carl Barks und Gottfried Helnwein wegen angeblicher Verletzung der Urheberrechte Barks' durch Helnwein und über den Vorwurf des Mißbrauchs von Landesmitteln wegen zu hoher Ankaufspreise für Barks-Skizzen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.07.1995 Vorlage 12/3541
KultA 34.Sitzg 14.09.1995 Teil I
KultA 34.Sitzg 14.09.1995 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mainz, Stadt
 
Ankauf von Zeichnungen, Skizzen und Rohentwürfen des Comic-Zeichners Carl Barks durch das Landesmuseum
- Anzahl, Zeitpunkt, Verkäufer und Kaufpreis der vom Landesmuseum Mainz angekauften Zeichnungen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 11.07.1995 Vorlage 12/3542
KultA 34.Sitzg 14.09.1995 Teil I
KultA 34.Sitzg 14.09.1995 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1995 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1994/1995 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 06.07.1995 Vorlage 12/3551
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1994 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1994/1995 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 31.10.1994 Vorlage 12/2801
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1993 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 16.08.1993 Vorlage 12/1609
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Öffentliches Bauvorhaben
 
Kostenabweichungen bei veranschlagten Hochbaumaßnahmen
- Einwilligung des HuFA zu einzeln veranschlagten Baumaßnahmen gem § 54 (1) Satz 3 LHO; hier: Schloß Engers, Thermen am Forum in Trier und Landgericht Landau -
Weitere Themen...

FM 08.06.1993 Vorlage 12/1463
HuFA 30.Sitzg 17.06.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Museum
 
Förderung nichtstaatlicher Museen im Haushaltsjahr 1992
- Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.01.1993 Vorlage 12/1104
dazu: Vorlage 12/1407 (Ergänzung BE MBK)
KultA 15.Sitzg 09.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1992 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 20.11.1992 Vorlage 12/1001
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Trier, Stadt
 
Mündliche Unterrichtung des HuFA durch den FM über den Baubeginn des Thermenmuseums Trier Anfang 1993 unter Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5 Mio DM
Weitere Themen...

HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I S. 25

Mainz, Stadt
 
Der Schreibschrank des Peter Schuß von 1763 im Landesmuseum Mainz
- Erwerb durch das Landesmuseum Mainz, finanziert durch die Kulturstiftung der Länder -
Weitere Themen...

KultA 13.Sitzg 03.11.1992 S.28

Speyer, Stadt
 
Salier-Ausstellung
- Berichterstattung der LReg, insbes über die Resonanz des Publikums, der Museums-Fachleute und der Medien innerhalb und außerhalb RPF; Behandlung im KultA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.09.1992 Vorlage 12/826
KultA 13.Sitzg 03.11.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mainz, Stadt
 
Fernsehmuseum Mainz
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 19.08.1991 Vorlage 12/102
MedienA 3.Sitzg 05.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1991 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1990/1991 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 13.06.1991 Vorlage 12/18
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

 
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