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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schule
 
Multimediainitiative "Klassen im Internet"
- Höhe der Landeszuschüsse 2000, Komplementärmittel, Ausstattungsgrad der Schulen 1999, Lehrerausbildung, Lehrerfort- und -weiterbildung im Bereich Neue Medien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3766 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 20.02.2001 Drs 13/6865

Schule
 
PC-Ausstattung und -einsatz an rheinland-pfälzischen Schulen
- Verhältnis Schüler und PCs im Schulunterricht, Erfahrungen mit "Medienecken" (PCs in Klassenräumen); Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.01.2001 Vorlage 13/4738
ABWW 43.Sitzg 01.02.2001 S.11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Angebot an Multimediaprojekten für Schülerinnen an den allgemein bildenden Schulen in RPF
- Angebotene Projekte an Gymnasien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3683 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.01.2001 Drs 13/6719

Filmförderung
 
Filmförderung in RPF
- ab dem Jahr 2002, Förderung von Projekten im Film- und Multimediabereich, vor allem die Produktion von Dokumentationen, Vergaberichtlinien, vorgesehene Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3587 Schreiner CDU und Antw MWVLW 12.12.2000 Drs 13/6584

Multimediakommunikation
 
Neuer Schub für Multimedia an rheinland-pfälzischen Schulen - Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden und Unterstützung der berufsbildenden Schulen aus UMTS-Mitteln
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 05.12.2000 Drs 13/6562
PlPr 13/122 13.12.2000 S.9163-9172
Redner...


Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
DV-Systembetreuung an Schulen
- Haltung der LReg zu den Forderungen der Berufsbildenden Schule Bad Neuenahr-Ahrweiler betr Bereitstellung finanzieller Mittel für den Einsatz von Systembetreuern, Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte und Gründung eines zentralen DV-Dienstleistungszentrums des Landes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3539 Wirz CDU und Antw MBWW 28.11.2000 Drs 13/6504

Westerwaldkreis
 
Landesbeteiligung an der Computerbetreuung der Schulen im Westerwaldkreis
- Zuständigkeiten hinsichtlich der Installation und Betreuung der Computersysteme im Unterricht, Entlastungsstunden für Betreuungslehrkräfte, Weiterbildung der Lehrer im IT-Bereich -
Weitere Themen...

KlAnfr 3525 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 21.11.2000 Drs 13/6484

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3424 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 09.10.2000 Drs 13/6334

Multimediakommunikation
 
Fortgeschriebener Aktionsplan "Multimedia 1999 - 2001"
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.09.2000 Vorlage 13/4386
dazu: Vorlage 13/4801 (MWVLW, Vortrag in der 7.Sitzg des MedienA auf CD-Rom, verteilt an die Mitglieder des MedienA)
MedienA 34.Sitzg 07.12.2000 S.5-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bereitschaftspolizei
 
IT-Ausrüstung der Bereitschaftspolizei RPF
- Einbindung der Bereitschaftspolizei iRd Projekts POLADIS-neu in den Aktionsplan Multimedia, Ausstattung der Arbeitsplätze mit PC, Durchschnittsalter der Geräte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3392 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 26.09.2000 Drs 13/6265

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Computerausstattung und IT-Ausbildung an den Schulen im Kreis Altenkirchen
- Den Schulen zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zahl der Informatiklehrer, nicht besetzte Stellen, Fachpersonal für Systembetreuung, Weiterbildung der Lehrkräfte im IT-Bereich, u.a. durch das Projekt "Fitnesstraining Internet", bereitgestellte Mittel für Multimedia 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3360 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MBWW 21.09.2000 Drs 13/6246

Multimediakommunikation
 
Multimediainitiative rlp-inform - Aktionsplan Multimedia 1999 bis 2001 (Stand Juli 2000); Einladung zum Multimediakongress 2000
- Vorlage der aktuellen Fassung des Aktionsplanes als Broschüre, Aufnahme der Ist-Ausgaben 1999, der Planzahlen für 2000 und 2001 je Ressort und der entspr Haushaltstitel; Einladung zum "Multimediakongress 2000" im Okober 2000 ins ZDF in Mainz-Lerchenberg -
Weitere Themen...

MWVLW 21.09.2000 Vorlage 13/4369

Bad Dürkheim, Landkreis
 
Computer-Ausstattung an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Anzahl der Computerräume, Internetanschlüsse -
Weitere Themen...

KlAnfr 3344 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 14.09.2000 Drs 13/6216

Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet" für die Lehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen
- Stand der Anmeldungen für die landesweit angebotenen Kurse, Berücksichtigung weiterer Anmeldungen, Inhalte der angebotenen Qualifikationsmaßnahme -
Weitere Themen...

MdlAnfr Brede-Hoffmann SPD 07.09.2000 Drs 13/6203 (Nr.6)
Antw MBWW PlPr 13/117 14.09.2000 S.8777-8778
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.8787
Aussprache S.8787-8793
Redner...


Multimediakommunikation
 
Medienkompetenz statt Mangelverwaltung Update der Multimedia-Politik für Schule und Ausbildung
- Ausreichend Internet-Zugänge in Abhängigkeit von Größe und Ausbildungsgängen der jeweiligen Schule, Ausbau der Computerlabore zu Innovationszentren, Nutzung der Labore außerhalb der Schulstunden, ein Internetarbeitsplatz pro Klassenraum, Fortschreibung der Lehrpläne, IT-Qualifikationsmaßnahmen in der Lehreraus- und -fortbildung, Sofortprogramm für Lehrer, Entwicklung und Bereitstellung von fachspezifischer Lehr- und Lernsoftware, IT-Berater in den Schulen zur Netzwerkbetreuung und pädagogischen Beratung, Modernisierung des Fächerkanons an berufsbildenden Schulen, Zusammenarbeit mit Firmen der IT-Branche -
Weitere Themen...

Antr CDU 05.09.2000 Drs 13/6156
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8988, 8993
*Ablehnung
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
PCs an Schulen im Kreis Trier-Saarburg
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, bestehende Fächer, Wahlfächer und Arbeitsgemeinschaften an den Schulen im Bereich Informatik, EDV und Informationstechnische Grundbildung (ITG), Auslastung der Computer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3317 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 05.09.2000 Drs 13/6162

Germersheim, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Germersheim
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3269 Kramer CDU und Antw MBWW 14.08.2000 Drs 13/6076

Lehrer
 
Fitnesstraining Internet
- Weiterbildungsaktion für Lehrkräfte zur Erlangung einer Grundqualifikation für die Nutzung des Internet, Stand der Anmeldungen für die landesweit angebotenen Kurse; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.08.2000 Vorlage 13/4220
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimediawettbewerb RPF 2000
- Bewerbungen aufgrund des Aufrufs der LReg für den Wettbewerb "Internet lernen - wir tun's", ausgewählte Konsortien, darunter evtl die Krankenhäuser des Kreises Altenkirchen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rosenbauer CDU 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.8)
Antw MWVLW PlPr 13/115 18.08.2000 S.8662-8663
dazu: Vorlage 13/4253 (MWVLW, Ergebnisse des Wettbewerbs)
Redner...


Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet"
- für Lehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen, Weiterbildungsaktion in Zusammenarbeit von Hochschulen und Schulen mit dem Ziel, möglichst vielen Lehrerinnen und Lehrern eine Grundqualifikation für die Nutzung des Internet im Schulunterricht zu vermitteln, Anzahl der Kursräume (PC-Arbeitsplätze) für die Fortbildungsmaßnahme, Unterscheidung zwischen "Fitnesstraining Internet" und der Fortbildungsmaßnahme "Internetführerschein" für Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3261 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 09.08.2000 Drs 13/6064

Ahrweiler, Landkreis
 
PC-Betreuung in den Schulen im Landkreis Ahrweiler
- Initiativen der LReg zur Förderung der Medienkompetenz, z.B. durch "Klassen im Internet", "Fitnesstraining Internet" sowie zur Betreuung der Computertechnik in den Schulen durch entspr Schulung von Lehrkräften zur Systembetreuung, Anzahl der Freistunden für Lehrkräfte zur PC-Betreuung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3243 Wirz CDU und Antw MBWW 01.08.2000 Drs 13/6035

Multimediakommunikation
 
rlp-Informationen zur Multimediapolitik Juni/Juli 2000
- Ministerratssitzung "Multimedia", aktuelle Fortschreibung "Aktionsplan Multimedia 1999-2001, Multimediaforen, Termine und Themen, Vermittlungsnetzwerk für IT-Fachkräfte, Publikation des Multimediakongresses 1999, Internetadressen u.a. Themen -
Weitere Themen...

MWVLW 21.07.2000 Vorlage 13/4176

Alzey-Worms, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Alzey-Worms
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), durchschnittliche Nutzung pro Woche, Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3220 Schnabel CDU und Antw MBWW 20.07.2000 Drs 13/6004

Lehrerbildung
 
Fitness-Training Internet
- Maßnahmen zur Verstärkung der Multimedia-Bildung in den Schulen, insbes in der Lehrerfort- und -weiterbildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3199 Dr. Weiland, Mittrücker CDU und Antw MBWW 17.07.2000 Drs 13/5987

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten, Auslastung der Computer, Zuschüsse für Multimedia in den Jahren 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3203 Granold CDU und Antw MBWW 17.07.2000 Drs 13/5991
Berichtigung 25.07.2000 Drs 13/6011

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Forum zum eCommerce am 31.05.2000
- Zusammenhang zwischen mäßigem Besuch des Forums und mangelnder Abrufbarkeit von Internetangeboten der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3184 Dr. Weiland CDU und Antw MWVLW 07.07.2000 Drs 13/5963

Multimediakommunikation
 
Förderung der Multimedia-Ausstattung an Schulen
- Maßnahmen zur Verstärkung der Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, Fördermittel, Sponsoring durch private Unternehmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3175 Rüddel CDU und Antw MBWW 05.07.2000 Drs 13/5953

Multimediakommunikation
 
Aktionsplan Multimedia 1999 - 2001 der LReg
- rlp inform, Fortschreibung des Aktionsplans Multimedia 1999 bis 2001 (Stand: 26. Juni 2000), Ziele der Multimediapolitik, Organisation, Projekte der LReg, Finanzierung -
MWVLW 28.06.2000 Vorlage 13/4128

Informatik
 
Angebot und Nachfrage bei Informatikstudiengängen
- Studierende an den einzelnen Hochschulen und Fachhochschulen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien, aufgeschlüsselt nach Studiengängen, Studienplätzen, Bewerbungen, Studienanfängern und PC-Arbeitsplätzen für Studierende, Beurteilung des Informatik-Sonderprogramms der BReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3157 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 26.06.2000 Drs 13/5937

Multimediakommunikation
 
eCard für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- "Multimedia-Führerschein" als Nachweis von Grundkenntnissen in den Bereichen Computer, Internet und Einsatz neuer Medien, ergänzendes Fort- und Weiterbildungskonzept -
Weitere Themen...

Antr CDU 21.06.2000 Drs 13/5929
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8988, 8993
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einwilligung zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Multimedia-Initiative "Klassen im Internet" im Haushaltsjahr 2000: Einrichtung von zwei außerplanmäßigen Titeln in Titelgruppe 99 bei Kapitel 1533 - Landesmedienzentrum -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.06.2000 Drs 13/5900
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.5-10 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Ausbilden für die Zukunft - Qualifikationen für neue Märkte
- Qualifizierungsmaßnahmen für Berufstätige, Ausbau und Weiterentwicklung der informatikorientierten Lehr- und Lernangebote, Entwicklung neuer Studiengänge im IT-Bereich, Frauenförderung, Beteiligung am angekündigten Informatik-Sonderprogramm der Bundesregierung -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/5810 14.06.2000 Drs 13/5906
dazu: Vorlage 13/4385
Überw: ABWW (fdf), MedienA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.09.2000 Drs 13/6209
ABWW 39.Sitzg 28.09.2000 S.9-10 (öffentlich)
MedienA 33.Sitzg 02.11.2000 S.9 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 02.11.2000 Drs 13/6416
PlPr 13/127 14.02.2001 S.9584-9591
*Annahme gem Drs 13/6416
Redner...


Telearbeit
 
Telearbeitsplätze für Frauen im ländlichen Raum
- mit Angaben zu den Projektträgern, den Veranstaltungsorten und der Anzahl der Teilnehmerinnen, Angebote seitens der LReg zur Förderung von Frauen im Bereich neue Medien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3125 Weinandy CDU und Antw MWVLW 09.06.2000 Drs 13/5879

Neuwied, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Kreis Neuwied
- Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, aufgeschlüsselt nach Schularten, Auslastung der Computer an den Schulen, Zuschüsse für Multimedia in den Jahren 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3067 Rüddel CDU und Antw MBWW 16.05.2000 Drs 13/5789

Minister(ium) für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
 
Multimediakonzeption des Wirtschaftsministeriums
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.05.2000 Vorlage 13/4021
AWiV 37.Sitzg 24.08.2000 S.11-13 und Anlagen S.1-11 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimedia an rheinland-pfälzischen Schulen
- Unbürokratische Durchführung des Zuwendungsverfahrens im Programm "Klassen im Internet", regionale Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft, Praktika für Lehrer und Schüler in IKT-orientierten Betrieben und Einrichtungen, Aufbau von Datenbänken und Netzen über den Landesbildungsserver, Informatik als Leistungskurs, Bereitstellung der schulischen PC- und Internet-Infrastruktur außerhalb der Unterrichtszeiten, Gewährleistung des Jugendschutzes und anderer rechtlicher Vorgaben, Informationen über informationstechnische Bildungs- und Ausbildungsgänge, Ausschreibung eines landesweiten Wettbewerbs zur Prämierung der gelungensten Schul-Homepage -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/5529 30.03.2000 Drs 13/5600
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8350
Überw: ABWW
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.11-13 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 31.08.2000 Drs 13/6180
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8987-8993
*Annahme gem Drs 13/6180
Redner...


Informations- und Kommunikationstechnik
 
Europäisches Diplom für Informationstechnik/Reform der Bildungssysteme zu Gunsten der Informationstechnik
- Umsetzung des Beschlusses des Sondergipfels des Europäischen Rates in Lissabon im März 2000; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.03.2000 Vorlage 13/3903
dazu: Vorlage 13/4180 (MBWW, BE Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte; Inanspruchnahme)
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Förderung des KD + M-Centers Hachenburg
- Pilotprojekt Kompetenz-Center Westerwald der LReg zur Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote sowie neuer Unternehmens- und Produktideen im Multimedia-/Internetbereich, vorgelegte Bilanzen, Gutachten, Finanzierungspläne iRd Antragstellung als Grundlage für die Zuwendungsentscheidung, Inhalt des Bewilligungsbescheides (u.a. Schaffung neuer Arbeitsplätze), Sicherstellung der Nutzungsmöglichkeit entwickelter Ergebnisse durch das Land, Prüfung des Projektverlaufes vor Auszahlung der Beträge, Vorlage von Verwendungsnachweisen, Zeitpunkt des Abschlusses des Beratervertrages zwischen Unternehmen und Berater -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.03.2000 Drs 13/5572
Antw MWVLW 03.05.2000 Drs 13/5742

Elektronische Post
 
Lernen mit Kopf, Herz und Bildschirm - E-Mail für alle Schülerinnen und Schüler
- Freier Zugang für alle Schüler und Lehrer zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auch nach dem Unterricht, Einbeziehung von Wirtschaft und Gesellschaft bei der Ausstattung der Schulen mit den neuen Medien und deren Einsatz, umfassende Medienkompetenz als Lernziel, Entwicklung geeigneter Lernsoftware, Weiterentwicklung des Landesbildungsservers, Aufbau von Datenbanken und Netzen in und zwischen den Schulen, Ausstattung der Schulverwaltungen mit Hard- und Software, Berücksichtigung der pädagogischen und curricularen Auswirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien in Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrer -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.2000 Drs 13/5529
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 13/5600 (s. Multimediakommunikation)
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8350
Überw: ABWW
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.11-13 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 31.08.2000 Drs 13/6179
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8987-8993
*Ablehnung gem Drs 13/6179
Redner...


Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
KD & M-Center Hachenburg
- Bewilligte Landesmittel für das Pilotprojekt Kompetenz-Center Westerwald der LReg zur Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote sowie neuer Unternehmens- und Produktideen im Multimedia-/Internetbereich, Personalentwicklung nach Abschluss des Projekts (Vollzeit- und Teilzeitarbeitsplätze), Auslaufen des Beratervertrages mit Herrn Olschewski zum Projektende -
Weitere Themen...

KlAnfr 2840 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5482

Multimediakommunikation
 
Eine faire Chance für das SWR-Jugendradio "DasDing"
- Unterstützung des SWR durch die LReg, insbes durch die vorrangige Vergabe neuer terrestrischer Frequenzen, Aufhebung der in § 3 des Staatsvertrages über den SWR enthaltenen Beschränkungen, flächendeckende Einspeisung in die Kabelnetze -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5247 15.02.2000 Drs 13/5440
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8116-8124
*Ablehnung
Redner...


Multimediakommunikation
 
"Das Ding" flächendeckend ausstrahlen
- Unterstützung des SWR durch die LReg, insbes durch die vorrangige Vergabe neuer terrestrischer Frequenzen, Aufhebung der in § 3 des Staatsvertrages über den SWR enthaltenen Beschränkungen, flächendeckende Einspeisung in die Kabelnetze -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3774 02.02.2000 Vorlage 13/3742
MedienA 29.Sitzg 03.02.2000 S.11-12 (öffentlich)

Multimediakommunikation
 
Multimediaprojekt "DasDing"
- Schaffung der Voraussetzungen durch den SWR für die terrestrische Verbreitung des Jugendradios sowie dessen Einspeisung in die Kabelnetze von RPF -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, CDU, FDP 19.01.2000 Drs 13/5247
MedienA 29.Sitzg 03.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 03.02.2000 Drs 13/5406
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/5440 (s. nachfolgend)
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8116-8124
*Annahme gem Drs 13/5406
Redner...


Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Zielvereinbarung mit den Schulen - Qualitätssicherung 2000/2001
- Reduzierung des Unterrichtsausfalls, Einstellung zusätzlicher Lehrer, Beteiligung der Eltern, Lehrer und Schüler an der Bestimmung qualitätssichernder Ziele, Integrierung behinderter Kinder, Nutzung des Multimediaangebotes, Reform der Lehrerbildung, Ausweitung des Sprachunterrichts für ausländische Kinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5338
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Multimediakommunikation
 
Aktionsplan Multimedia 1999 - 2001 der LReg
- rlp inform, Stand der Umsetzung im Jahr 1999 und der Planungen für die Jahre 2000 und 2001 (Stand: 17.12.1999) -
MWVLW 20.12.1999 Vorlage 13/3658

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Dauerausstellung auf dem Hambacher Schloss
- zur Erinnerung an die Revolution 1848/1849, bereitgestellte Fördermittel seit 1997 (Bund, Land, Stiftung RPF für Kultur u.a.), erwartete Besucherzahlen, Vermarktungsrechte der Dauerausstellung, Multimediaeinsatz, Aufgaben des wissenschaftlichen Beirats bei der Erarbeitung der Ausstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2585 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 23.11.1999 Drs 13/4981

Multimediakommunikation
 
Multimediamittel im Haushalt 1999 bis 2001
- Verteilung der für die Umsetzung des Aktionsplans vorgesehenen Mittel auf die Haushaltstitel, geförderte Einzelmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2549 Mittrücker CDU und Antw MWVLW 12.11.1999 Drs 13/4932

Multimediakommunikation
 
Aktionsplan Multimedia 1999 - 2001 - rlp inform
- Druckschrift des MWVLW, MBWW, ISM und der StK (Stand: September 1999) -
StK, MWVLW, MBWW, ISM 12.11.1999 Vorlage 13/3480
dazu: Vorlage 13/3658 (MWVLW, Aktionsplan Multimedia 1999-2001; Fortschreibung Stand: 17.12.1999)

Datensicherheit
 
Sicherheitslücken bei den Microsoft-Betriebssystemen
- Verwendung der Betriebssysteme Windows 95 und folgende in der Landesverwaltung, Sicherung der Systeme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2536 Rieth, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 09.11.1999 Drs 13/4913

Multimediakommunikation
 
Weiterbildungsmaßnahmen im Multimedia-Bereich
- für Lehrer in RLP mit dem Ziel, eine zeitgemäße Medienkompetenz zu erreichen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.10.1999 Vorlage 13/3410
ABWW 35.Sitzg 03.02.2000 S.3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Aktuelle Situation Flughafen Zweibrücken
- Stand des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes zu einem zivilen Passagier- und Frachtflughafen, Ansiedlungen iRd Multimedia-Internet-Parks, Aufbau des Designer-Outlet-Centers, geschaffene Arbeitsplätze, Ausbau des Sport- und Erlebnisparks -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 08.10.1999 Drs 13/4772
PlPr 13/96 22.10.1999 S.7220-7228
Redner...


Multimediakommunikation
 
Aktionsplan Multimedia
- Verteilung der für die Umsetzung des Aktionsplans vorgesehenen Mittel auf die Haushaltstitel, geförderte Maßnahmen 1999, 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2419 Mittrücker CDU und Antw MWVLW 06.10.1999 Drs 13/4757

Multimediakommunikation
 
Multimedia in den Schulen und Hochschulen des Landes RPF
- Schulen in RPF mit Internetzugang, Teilnahme an der Initiative "Schulen ans Netz", bereitgestellte Mittel für die Ausstattung der Schulen mit Computern sowie Privat- und Unternehmensspenden, Kosten der Nutzung von Internetdiensten, Konzeption und Arbeit der "Initiative D21", Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zum Thema "Neue Medien", Internetführerschein, PC-Kenntnisse von Lehramtsanwärtern, Erfahrungen mit dem Vertrag zwischen dem Land RPF und Microsoft bezüglich der Lehrer- und Dozentenausbildung, Schulwettbewerbe im Multimediabereich, Multimedia in Sonderschulen, Bewertung vorliegender Lehr- und Lernsoftware, Anwendung des Teleteaching an rheinland-pfälzischen Schulen, Online-Angebote an Hochschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 29.09.1999 Drs 13/4728
Antw MBWW 10.11.1999 Drs 13/4924

Landesdaten- und Kommunikationsnetz
 
Zukünftige Nutzung und weitere Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Netzes (rpl-Netz)
- BE LReg zur zukünftigen Nutzung und Weiterentwicklung sowie zur Vermarktungsstrategie des rlp-Netzes, insbes Bedeutung des DIZ für die Kooperation mit privaten Anbietern von Telekommunikationsdiensten, Chancen für die regionale Strukturentwicklung, Ausbau der Backbone des rlp-Netzes, Investitionsentwicklung, Anbindung kleinerer Einheiten von Wirtschaft und Verwaltung, Virtuelle Private Netze -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 27.09.1999 Drs 13/4721
dazu: Vorlage 13/4475 13/4487 13/4571
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8343
Überw: MedienA (fdf), InnenA, AWiV, ABWW
MedienA 33.Sitzg 02.11.2000 S.11-17 (öffentlich)
ABWW 40.Sitzg 07.11.2000 S.3-5 Teil I (öffentlich)
AWiV 40.Sitzg 30.11.2000 S.11-12 (öffentlich)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.19-20 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 07.12.2000 Drs 13/6575
PlPr 13/126 18.01.2001 S.9513-9518
*Annahme gem Drs 13/6575
Redner...


Hochschule
 
Ausstattung der Hochschulen mit moderner elektronischer Datenverarbeitung und multimediafähigen Computern
- Bereitgestellte Haushaltsmittel, Vorgaben des Wissenschaftsrates für das Ausstattungsverhältnis Student - Computer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2376 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 14.09.1999 Drs 13/4672

Multimediakommunikation
 
Aktionsplan Multimedia 1999-2001
- Zusammenfassung der ressortübergreifenden Multimediapolitik der LReg, Aktionsfelder: Ausbau des rlp-Netzes, Televerwaltung, neue Qualität der Kommunikation, Medienkompetenz, Arbeitsplätze und Regionalentwicklung, Medienwirtschaft, Kooperationen und Partnerschaften -
Weitere Themen...

MWVLW 16.08.1999 Vorlage 13/3240
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.08.1999 Drs 13/4605
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6833-6843
*Für erledigt erklärt
Redner...


Multimediakommunikation
 
Initiierung regionaler Initiativen durch den Multimediawettbewerb
- Berichterstattung der LReg über die Einbindung des Multimediawettbewerbs 1999 der LReg in die Multimediainitiative rlp-inform im AWiV -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 04.08.1999 Vorlage 13/3216
dazu: Vorlage 13/3700 (MWVLW, Dokumentation der Wettbewerbsbeiträge)
MedienA 27.Sitzg 11.11.1999 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Initiierung regionaler Initiativen durch den Multimediawettbewerb
- Einbindung des Multimediawettbewerbs 1999 der LReg in die Multimediainitiative rlp-inform, insbes unter Berücksichtigung der nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftsstandortes RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 04.08.1999 Vorlage 13/3217
dazu: Vorlage 13/3700 (MWVLW, Dokumentation der Wettbewerbsbeiträge)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.37 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimediapolitik
- Förderung von ressortübergreifenden Multimediaprojekten im Doppelhaushalt 2000/2001 mit jährlich 100 Mio DM; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.07.1999 Vorlage 13/3180
dazu: Vorlage 13/3480 (MWVLW, StK, MBWW, ISM, Druckschrift "Aktionsplan Multimedia 1999-2001 - rlp inform)
MedienA 27.Sitzg 11.11.1999 S.1-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Entwicklung des Multimediaparks in Zweibrücken
- Bisher angesiedelte bzw geplante Ansiedlungen von Multimediaunternehmen auf dem ehemaligen Militärflugplatz Zweibrücken; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.05.1999 Vorlage 13/2996
dazu: Vorlage 13/3199 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.25 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einrichtung eines außerplanmäßigen Titels 891 02 Multimedia-Initiative "RPF inform" im EPL 08 - MWVLW - Kapitel 08 10 - Neue Technologien - aus den durch die Optimierung der Telefonkosten eingesparten Mittel im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.04.1999 Drs 13/4265
dazu: Vorlage 13/3677 (MWVLW, IT-Kosten im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Mittelbehörden)
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Hochtechnologie
 
Bedingungen für die Entwicklung der Zukunfstechnologien in RPF weiter verbessern
- Berücksichtigung der Zukunftstechnologien bei der Erarbeitung der Lehrpläne an allgemein bildenden Schulen, Stärkung des naturwissenschaftlichen Unterrichts, Ausbau der Initiativen "Schulen ans Netz" und "Internet-Führerschein" für Lehrkräfte, spezielle Förderung von Mädchen in den Bereichen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Ausbau des berufsbildenden Schulwesens für Medientechnologie und Medienwirtschaft sowie der Technischen Gymnasien, gezielte Förderung von Frauen in den Studiengängen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Verbesserung der Studienberatung, Ansiedlung von Forschungsinstituten in RPF, Unterstützung von Unternehmensgründungen vor allem im Bereich Technik und Multimedia -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/3778 20.01.1999 Drs 13/3913
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6113-6122
*Annahme
Redner...


Standort (Wirtschaft)
 
Entwicklung des Technologie- und Wirtschaftsstandorts RPF
- Effektivierung des Technologietransfers von den Hochschulen zu den Unternehmen, Stärkung der Technologiezentren durch gezielte Ansiedlungspolitik, Ausbau von Technologieparks zu regionalen Innovationszentren, Unterstützung von Existenzgründungen, Ausbau des Rheinland-Pfalz-Netzes (rlp-Netz), Ausbau des Landes zum Multimedia-Standort, Umsetzung des vom Europäischen Tourismus-Institut erarbeiteten Tourismuskonzepts, Erschließung neuer Vermarktungswege für den Tourismus -
Weitere Themen...

Antr SPD 15.01.1999 Drs 13/3891
dazu: Vorlage 13/3762 13/3851 13/3906 (MBWW, Broschüre "Forschung, Technologietransfer u. Innovation in RPF")
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6047
Überw: AWiV (fdf), MedienA, ABWW
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.3 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
MedienA 30.Sitzg 14.03.2000 S.3 (öffentlich)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 16.03.2000 Drs 13/5550
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Annahme gem Drs 13/5550 S.8047-8048
Redner...


Multimediakommunikation
 
"Das Ding" flächendeckend ausstrahlen
- Aufforderung an die LReg zur Einleitung geeigneter Maßnahmen im Rahmen künftiger Frequenzvergaben hinsichtlich einer flächendeckenden terrestrischen Ausstrahlung des seit April 1997 produzierten multimedialen Jugendprogramms des SWR "Das Ding" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3538 08.12.1998 Drs 13/3774
dazu: Vorlage 13/2708 (StK, Zwischenbericht der gemeinsamen Arbeitsgruppe aus SWR, LfK und LPR über die Optimierung der Frenquenznutzung) 13/3023 (StK, Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg) 13/3742 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend)
PlPr 13/74 09.12.1998 S.5760-5765
Überw: MedienA
MedienA 20.Sitzg 12.01.1999 S.5-8 (öffentlich)
MedienA 21.Sitzg 04.02.1999 S.1-3 (öffentlich)
MedienA 23.Sitzg 18.03.1999 S.1-26 (Anhörung öffentlich)
MedienA 24.Sitzg 06.05.1999 S.1-3 (öffentlich)
MedienA 28.Sitzg 02.12.1999 S.7-8 (öffentlich)
MedienA 29.Sitzg 03.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 03.02.2000 Drs 13/5405
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8116-8124
*Ablehnung gem Drs 13/5405
Redner...


Landesrundfunkgesetz
 
LG zur Änd des Landesrundfunkgesetzes
- Sicherung der Grundversorgungsfunktion des Deutschlandradios, Ermöglichung der Ausstrahlung des Jugendprogramms "Das Ding" im geplanten DAB-Netz für RPF -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3538 07.12.1998 Drs 13/3768
PlPr 13/74 09.12.1998 S.5760-5765
*Ablehnung
Redner...


Standort (Wirtschaft)
 
Stärkung des Wirtschaftsstandortes RPF
- Rückführung der Wirtschaftsförderung entspr dem Subsidiaritätsprinzip auf Länderebene, Stärkung der Länderkompetenzen durch eine Finanzverfassungsreform, Sicherung der Stabilität der Währung, Überprüfung der Förderprogramme, Vereinfachung der Bewilligungsverfahren, Entbürokratisierung der Wirtschaft, Sicherung des Ausbaus der Bundesstraßen in RPF, Überarbeitung der Lehrpläne im Hinblick auf wirtschaftliche und technische Inhalte, Unterstützung von Existenzgründungen, Beibehaltung der BezReg, Zusammenführung der Ämter für Umweltschutz und Wasserwirtschaft sowie weiterer Ämter auf Bezirksebene, Förderung multimedialgestützter Ausbildungstechniken, Förderung des Wissentransfers von Hochschulen in die Wirtschaft, den Handel und das Handwerk -
Weitere Themen...

Antr CDU 16.11.1998 Drs 13/3703
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6047
Überw: AWiV
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.3 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 08.02.2000 Drs 13/5428
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Ablehnung gem Drs 13/5428 S.8047
Redner...


Multimediakommunikation
 
Optimierung der Telefonkosten in der Landesverwaltung; Verwendung und Konzentrierung der eingesparten Mittel im Landeshaushalt für Multimediazwecke
- Einrichtung eines außerplanmäßigen Titels 891 02 "Multimedia-Initiative RPF inform" im Epl 08 - MWVLW - Kapitel 08 10 - Neue Technologien -
Weitere Themen...

FM 04.11.1998 Vorlage 13/2462
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 S.15 Teil I (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Jugendschutz
 
Effektiver Jugendschutz in den neuen Mediendiensten
- Förderung der länderübergreifenden Stelle für Jugendschutz in den Mediendiensten "jugendschutz.net", Vernetzung der für den Jugendschutz zuständigen Stellen, u.a. Bundeskriminalamt, Länderkriminalämter, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia, Jugendbehörden sowie mit vergleichbaren Einrichtungen europaweit, Entwicklung von Informationsmaterialien über jugendgefährdende Angebote im Internet -
Weitere Themen...

Antr FDP 23.07.1998 Drs 13/3354
dazu: Vorlage 13/2458 13/2540 13/2565
PlPr 13/71 08.10.1998 S.5561-5569
Überw: AKJF (fdf), InnenA, MedienA, RA
AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
MedienA 19.Sitzg 26.11.1998 S.1 (öffentlich)
InnenA 21.Sitzg 01.12.1998 S.7 (öffentlich)
RA 23.Sitzg 03.12.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 03.12.1998 Drs 13/3758
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5859-5860
*Annahme gem Drs 13/3758
Redner...


Multimediakommunikation
 
Konzept für die flächendeckende Nutzung von Multimedia im Bildungsbereich
- Darstellung der vom Land und den Schulträgern im Multimediabereich zu erbringenden Leistungen, Gewährleistung einer modernen Hochleistungsinfrastruktur im Hochschulbereich und Sicherung der aufgabenbezogenen Finanzierung, Nutzung der Hochschulnetze auch durch die Wirtschaft, Nutzung von Kommunikationstechniken in der Weiterbildung -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 16.06.1998 Drs 13/3198
dazu: Vorlage 13/2327
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
Überw: ABWW (fdf), MedienA
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.29-31 Teil I (öffentlich)
MedienA 18.Sitzg 05.11.1998 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 05.11.1998 Drs 13/3676
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5859
*Annahme gem Drs 13/3676
Redner...


Multimediakommunikation
 
Multimedia in RPF - RPF inform
- Vorlage der Druckschrift durch das MWVLW; Plattform für die Diskussion und für die Vernetzung von Ideen und Initiativen für die Einsatzmöglichkeiten modernster Informations- und Kommunikationstechniken -
Weitere Themen...

MWVLW 30.04.1998 Vorlage 13/1890

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Offensive RPF
- Fortentwicklung des rheinland-pfälzischen Weges in die Informationsgesellschaft, Zusammenführung der vielfältigen Initiativen und Leistungen im Bereich der Multimedia-Kompetenz; BE MWVLW im MedienA -
Weitere Themen...

Antr MWVLW nach § 74 (4) GOLT 16.04.1998 Vorlage 13/1848
dazu: Vorlage 13/1890 (MWVLW, Druckschrift "Multimedia in RPF - RPF inform")
MedienA 15.Sitzg 05.05.1998 S.3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimedia in RPF - Leitbild und Bestandsaufnahme
- Multimedia - Aufbruch in die umfassende Informationsgesellschaft, Förderung des Innovations- und Investitionsstandortes RPF durch Förderung und Weiterentwicklung von Multimedia- und Telekommunikation bei gleichzeitigem Schutz der Bevölkerung durch Datensicherheit, Daten- und Jugendschutz; medienrechtlicher Ordnungsrahmen, rheinland-pfälzische Sonderregelungen, Netz- und Kommunikationsstruktur, Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung und verwaltungsintern, kommunale Information, Multimedia in Bildung, Wissenschaft und Forschung, Arbeitsplatzbeschaffung und Regionalentwicklung durch Multimedia, Multimedia in der Medienwirtschaft, Einsatzfelder in RPF, Kooperationen mit anderen Bundesländern, europaweit und außerhalb Europas -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2333 zu Drs 13/149 31.03.1998 Drs 13/2932
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3238
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
*Für erledigt erklärt
Redner...


Bibliothek
 
Optimierung des Angebots der rheinland-pfälzischen Hochschulbibliotheken durch mediengestützte Vernetzung und Serviceangebote
- Verwendung der Mittel für Vernetzung und Service durch die Nutzung moderner Kommunikationsnetze; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.1998 Vorlage 13/1781
ABWW 18.Sitzg 23.04.1998 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendpolitik
 
Jugend-Kompaß RPF
- Bestrebungen der LReg nach einem bundesweit zugänglichen, computergestützten Jugendinformationssystem mit länderspezifischen Daten über z.B. Bildungsstätten, Seminarhäuser und Freizeiteinrichtungen anstelle einer landesspezifischen Broschüre; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.03.1998 Vorlage 13/1775
AKJF 16.Sitzg 04.06.1998 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Leitlinien für die Multimedia-Politik in RPF - Zukunft der Netze
- Sicherung der informationellen Selbstbestimmung in der Nutzung privater und öffentlicher Netze, Erweiterung des Datenschutzes durch Ausweitung der Kontrollbefugnisse des Datenschutzbeauftragten auf den privaten Bereich, Bereitstellung von Lern- und Lehrstoffen im Bereich Multimedia, Schaffung von Lehrkapazitäten für Medienpädagogik und -psychologie an den Hochschulen, Bereitstellung kostenloser Netzkapazitäten für öffentliche Dienste durch die Betreiber als Gegenleistung für kostenlose Bodennutzung im Zusammenhang mit Durchleitungsrechten, Vorlage einer auf RPF ausgerichteten Folgenabschätzung des informationellen Wandels -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/149 10.12.1997 Drs 13/2408
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757
*Ablehnung
Redner...


Multimediakommunikation
 
Multimedia-Offensive RPF
- Umfassende Multimedia-Politik der LReg, Vorlage einer Bestandsaufnahme und eines konzeptionellen Leitbildes der LReg zur Fortentwicklung des rheinland-pfälzischen Weges in die Informationsgesellschaft an den LT bis 01.04.1998, Ausbau des rlp-Netzes, komplette Vernetzung aller Behörden, Durchführung weiterer dementsprechender Maßnahmen -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 13/149 05.11.1997 Vorlage 13/1344
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Offensive RPF als Konsequenz der Multimedia-Anhörung am 17.06.1997
- Verstärkte Nutzung neuer Kommunikationstechnik an Schulen, in der beruflichen Bildung, an Fachhochschulen und Hochschulen, Förderung neuer multimedia-gestützter Ausbildungstechniken sowie von Telearbeit und von Ausbildungsverbünden, Ansiedlung von Multimedia-Akademien, Förderung des Wissenstransfers aus der Wissenschaft in die Wirtschaft, ins Handwerk, in den Handel; BE LReg über eingeleitete Maßnahmen bis zum 01.07.1998 -
Weitere Themen...

Antr CDU 24.10.1997 Drs 13/2193
Überw: MedienA durch den LTPräs (s. Fußnote)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 06.11.1997 Drs 13/2252
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Ablehnung gem Drs 13/2252
Redner...


Informationsgesellschaft
 
Zukunft RPF - Herausforderungen in der Informationsgesellschaft
- Grundlagen der Informationsgesellschaft, organisatorisch-politische Voraussetzungen für eine effektive Multimedia-Politik, Multimedia und Netzwerkstrukturen, Multimedia und Schulen, in Forschung und Lehre, in der Wirtschaft, in Aus-, Weiter- und Fortbildung, in der Arbeitswelt, in der öffentlichen Verwaltung, in besonderen Einsatzgebieten, u.a. Telearbeitsplätze für Behinderte, Telematik-Projekte Verkehr, Multimedia und Recht -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 01.10.1997 Drs 13/2130
Antw StK 20.11.1997 Drs 13/2299
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.11.1997 Drs 13/2332
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Für erledigt erklärt
Redner...


Multimediakommunikation
 
Ergebnisse der Anhörung zum Themenkomplex Multimedia
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr Schöneberg, Dr. Weiland, Keller, Mittrücker CDU nach § 75 (1) Satz 3 in Verbindung mit § 74 (2) GOLT 22.09.1997 Vorlage 13/1227
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.15 (öffentlich, Terminfestlegung)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Zusammenstellung aller Ausgabenansätze des Landeshaushaltes 1997 für Multimedia und Mittelabfluß bis zum Berichtszeitraum
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.09.1997 Vorlage 13/1231
dazu: Vorlage 13/1440 (BE StK)
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.15 (öffentlich; Zusage StK, Zuleitung an MedienA)
MedienA 12.Sitzg 20.11.1997 S.7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesgesetz zu dem Mediendienste-Staatsvertrag
 
LG zu dem Mediendienste-Staatsvertrag (MD-StV); hier: Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für Multimedia
- Mängel des Staatsvertrags hinsichtlich der Förderung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzung neuer Informationsdienste und Schaffung von Arbeitsplätzen, zu strenge Regulierung, widersprüchliche Zuständigkeiten und Rechtsunsicherheit, befürchtete Abwanderung von Anbietern; entspr Maßnahmen der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1603 15.07.1997 Drs 13/1890
PlPr 13/36 18.07.1997 S.2980-2987
*Ablehnung
Redner...


Informations- und Kommunikationstechnik
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Informations- und Kommunikationstechnik in RPF
- Aufbau einer Datenautobahn in RPF mit einer Kapazität von 155 Mbit/s, Forcierung der Nutzung neuer Technologien und Multimedia-Techniken, auch in den Verwaltungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1870
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2901
*Ablehnung
Redner...


Dienstgebäude
 
Behandlung der Frage der Multimedia-Ausstattung im neuen Abgeordneten- und Ministerialdienstgebäude in Mainz in der nächsten Sitzung des MedienA
Weitere Themen...

MedienA 9.Sitzg 03.07.1997 S.15 (öffentlich)

Dienstgebäude
 
Multimedia-Ausstattung im neuen Abgeordneten- und Ministerialdienstgebäude
- in Mainz; Behandlung im MedienA -
Weitere Themen...

Antr MedienA (9.Sitzg 03.07.1997) nach § 74 (2) GOLT 03.07.1997 Vorlage 13/1074
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesdaten- und Kommunikationsnetz
 
Ausbau des Landesdaten- und Kommunikationsnetzes (LDKN) zum Rheinland-Pfalz-Netz (rlp-Netz)
- Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Telekom AG und dem Land RPF über den Ausbau der Infrastruktur für multimediale Telekommunikations-Anwendungen, Aufgabenstellung, Ziele, Tarifgestaltung, Abschluß einzelvertraglicher Regelungen zur Umsetzung der Vereinbarung zwischen der Telekom AG und dem Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) als Betreiber des LDKN -
Weitere Themen...

ISM 03.07.1997 Vorlage 13/1078

Elektronische Messe und Ausstellung RPF
 
ELMAR - Elektronische Messe und Ausstellung RPF - Electronic Marketplace RPF
- Förderung der Multimedia-Nutzung und des Einstiegs ins Internet durch kleine und mittlere Unternehmen, Aufforderung an die LReg, gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer und den Handwerkskammern die elektronische Messe und Ausstellung zu konzipieren, umzusetzen, einen Messe-Server einzurichten und gemeinsam mit den Ausstellern zu finanzieren; BE LReg nach zweijährigem Betrieb und Entscheidung über eine Fortsetzung des Angebots -
Weitere Themen...

Antr CDU 11.06.1997 Drs 13/1744
dazu: Vorlage 13/1316 (MWVLW, Gespräch mit den Kammern, Nutzung des Internet für kleine und mittlere Unternehmen) 13/1430 (MWVLW, Teilnehmer der Kammern am Gespräch "Elektronischer Handel und Internet")
Überw: MedienA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1997 Drs 13/2057
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.1-4 (öffentlich)
MedienA 12.Sitzg 20.11.1997 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 20.11.1997 Drs 13/2314
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Ablehnung gem Drs 13/2314
Redner...


Multimediakommunikation
 
Zukunft mit und durch Multimedia gestalten
- Informations- und Telekommunikationsindustrie als Zukunftsbranche des nächsten Jahrhunderts, neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Einsatz von Multimedia aufgrund neuer Formen der Arbeitsteilung und neuer Beschäftigungsfelder, Maßnahmen der LReg im Multimedia-Bereich in bezug auf rechtliche Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten, Schaffung neuer Arbeitsplätze, Datenschutz, Urheberrecht, Persönlichkeitsschutz und Bildungswesen -
Weitere Themen...

Antr FDP 21.02.1997 Drs 13/1296
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1348 13/1390
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2336
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2336
Redner...


Neue Medien
 
Neue Medien in Lehre und Forschung
- Schaffung der Voraussetzungen für einen qualifizierten Umgang mit den neuen Medien insbes im Hochschulbereich durch entspr Maßnahmen wie Anpassung bestehender Studiengänge, Schaffung neuer Studiengänge für Multimedia-Berufe, Förderung des Erwerbs informationstechnischer Kompetenz, Unterstützung interdisziplinärer Angebote der Fachbereiche, Verstärkung der Zusammenarbeit innerhalb der Hochschulen, der Hochschulen untereinander und der Hochschulen mit öffentlichen Medien und Forschungseinrichtungen -
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Antr SPD 19.02.1997 Drs 13/1277
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1347 13/1389
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2334
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2334
Redner...


Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: MultiMedia in Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen
- Änd Satz 1, die Vernetzung der Hochschulen und das DIZ betr -
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ÄndAntr CDU zu Drs 13/1055 30.01.1997 Drs 13/1207
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1823
*Ablehnung

Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rheinland-Pfalz on line
- Entwicklung und Umsetzung eines Multimedia-Programms "RPF on line" durch die LReg; Unterstützung der Multimedia-Systeme in Infrastruktur, Hard- und Software, Nutzung in Forschung und Lehre, Entwicklung und Förderung neuer Angebote, Fortentwicklung der Aus- und Fortbildung, Anpassung von Gesetzen und Rechtsvorschriften -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1078
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1346
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1438-1545 (iRd Epl 02)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1809
Überw: InnenA (fdf), MedienA, AWiV, SozialA, ABWW (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 21.11.1997 Drs 13/2302
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757
*Ablehnung gem Drs 13/2302
Redner...


Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Multimedia in Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen
- Einsatz für Forschung, Lehre und Weiterbildung, Schaffung des direkten Zugangs über EDV-Ausstattungen zu Bibliotheken, Archiven u.a. wissenschaftlichen Bildungseinrichtungen, Einführung eines "Multimedia-Führerscheins" für die schulischen Nutzer -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1055
ÄndAntr CDU Drs 13/1207 (s. nachfolgend)
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1823
*Annahme

Informations- und Kommunikationsdienstegesetz
 
Regierungsentwurf für ein Informations- und Kommunikationsdienstegesetz
- zum Komplex Multimedia durch die BReg, Vorbereitung entspr Gesetzesinitiativen durch die Länder; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.12.1996 Vorlage 13/508
MedienA 5.Sitzg 16.01.1997 S.3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informations- und Kommunikationsdienstegesetz
 
Informations- und Kommunikationsdienstegesetz des Bundes und Staatsvertrag für Mediendienste
- Abstimmung inhaltlicher Regelungen und Kompetenzfragen zwischen Bund und Ländern; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.12.1996 Vorlage 13/485
MedienA 5.Sitzg 16.01.1997 S.3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeshaushalt
 
Veranschlagung von Mitteln im Landeshaushalt 1996 für den Bereich Multimedia und Stand des Mittelabflusses
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/272
dazu: Vorlage 13/359 (Ergänzung BE StK)
MedienA 4.Sitzg 31.10.1996 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Rechtliche Rahmenbedingungen für neue Informations- und Kommunikationsdienste
- Berichterstattung über den Stand der Diskussion über die grundsätzliche Rechtssetzungskompetenz für den sog "Multimedia-Bereich" und die weitere Vorgehensweise zu den Rechtsvorschriften für neue Informations- und Kommunikationsdienste; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 20.06.1996 Vorlage 13/63
MedienA 2.Sitzg 04.07.1996 S.5-8 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Haltung des Landes zur Gesetzgebung im Bereich Multimedia
- Behandlung im Medien A, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 20.06.1996 Vorlage 13/65

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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