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Vorgänge

15. Wahlperiode

Misshandlung
 
Anzeigepflicht bei Verdacht auf Misshandlungen von Kindern
- Kritik von Behörden wegen fehlender Meldepflicht für Ärzte und an den unverbindlichen Leitlinien im Leitfaden "Gewalt gegen Kinder", BE LReg im SozialA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.10.2010 Vorlage 15/5515
dazu: Vorlage 15/5758 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 47. Sitzg 04.11.2010 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindeswohl
 
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG)
- Verbesserung der rechtlichen und instrumentellen Grundlagen, frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niederschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen, die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter, Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern, BE LReg 2010, Änderung diverser Landesgesetze -
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Gesetzentwurf LReg 30.10.2007 Drs 15/1620
dazu: Vorlage 15/2100 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/2148 Entschließungsantrag FDP (s. dort)
Vorlage 15/2149 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/2154
1. Brtg: PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1984-1990
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 17. Sitzg 27.11.2007 S. 3-7 (öffentlich)
SozialA 18. Sitzg 10.01.2008 S. 1-2 (öffentlich, Anhörung S. 5-54)
Anhörung S. 5-54)
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
RA 16. Sitzg 22.01.2008 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich)
RA 17. Sitzg 21.02.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 21.02.2008 Drs 15/1937
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1946 (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1947 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/41 27.02.2008 S. 2445-2452
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/1946
GVBl 2008 Nr. 4 S.52-57 (LG vom 07.03.2008)
* Vgl. 16. Wp. GVBl 2011 Nr. 15 S. 342-350 (Bekanntmachung vom 30.08.2011)
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Kinderschutz
 
Schutz von Kindern vor Gewalt und Missbrauch
- BE LReg im AGF über zur Zeit im Land laufende Kinderschutzprojekte, u. a. in Ludwigshafen, in Trier und im Kreis Trier-Saarburg -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1230
dazu: Vorlage 15/1428 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindeswohl
 
Gute Lebenschancen für alle Kinder: Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen
- insbes. Stärkung der Rollen der Eltern, Ärzte und Fachkäfte im Gesundheitswesen, Einrichtungen der Jugendhilfe usw.; Verankerung der Rechte von Kindern in der Verfassung; Aufbau eines verbindlichen und vernetzten Einladungs- und Informationssystems zur Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen, bei wiederholter Nichtteilnahme geeignete Maßnahmen der Jugendämter zur Sicherung des Kindeswohls; Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls" in gesetzgeberische Maßnahmen -
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Antrag SPD, CDU, FDP 18.05.2007 Drs 15/1123
*Tritt an die Stelle der Drs 15/691, Drs 15/718
Überw: SozialA gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil I S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 22.05.2007 Drs 15/1151
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1619-1625
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1151
Redner...


Misshandlung
 
Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Ziele und Wirksamkeit des rheinland-pfälzischen Projekts "Guter Start ins Kinderleben" in Ludwigshafen und Trier, weitere Schutzprojekte und -maßnahmen -
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Mündliche Anfrage Grosse, Sahler-Fesel SPD 16.01.2007 Drs 15/710 (Nr. 1)
Antwort MASGFF PlPr 15/15 18.01.2007 S. 810-811
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 822
Aussprache S. 823-830
Redner...


Kindeswohl
 
Durch Früherkennung, Frühwarnung und Vernetzung das Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen
- Begrüßung der Beschlüsse des Bundesrates zur verpflichtenden Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen nach SGB V sowie zum Aufbau eines verbindlichen und vernetzten Einladungs-, Informations- und Frühwarnsystems; Weiterentwicklung der Untersuchungsinhalte und -intervalle; Stärkung der Rollen von Eltern, Ärzten, Einrichtungen der Jugendhilfe u. a., Entwicklung eines landesweiten und vernetzten Vorsorge- und Frühwarnsystems, bei wiederholter Nichtteilnahme Sicherung des Kindeswohls durch geeignete Maßnahmen der Jugendämter -
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Antrag CDU 10.01.2007 Drs 15/691
dazu: Vorlage 15/846 (MASGFF, Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls")
Vorlage 15/892 (MASGFF, Empfehlungen zur Verinbarung nach § 8 a SGB VIII)
Vorlage 15/947 (MASGFF, Konzeption der LReg zur Förderung des Kindeswohls und der Kindergesundheit und Überlegungen für eine landesgesetzliche Regelung)
Alternativantrag SPD 18.01.2007 Drs 15/718 (s. dort)
PlPr 15/15 18.01.2007 S. 871
Überw: SozialA
SozialA 7. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 1-6 (öffentlich)
SozialA 9. Sitzg 07.03.2006 Teil II S. 1-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 1-3 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/1123

Erziehung
 
Förderung gewaltfreier Erziehung in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen und Angebote iRd des Aktionsprogramms "Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz" und des Projekts "Guter Start ins Kinderleben" zur Umsetzung des Rechts auf gewaltfreie Erziehung, Bereitstellung von Bildungs- und Beratungsangeboten für sozial und wirtschaftlich benachteiligte Familien und für Familien in Notsituationen -
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Kleine Anfrage 365 Morsblech FDP und Antwort MASGFF 21.12.2006 Drs 15/628

Kindeswohl
 
Voraussetzungen und Handlungsbedarf zur Sicherstellung des Kindeswohls und zum Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Früherkennungsuntersuchungen nach SGB V (Teilnahmezahlen und -quoten, Sozialstruktur der Teilnehmer/Nichtteilnehmer, spezifische Untersuchungsinhalte), Vorsorge- und Frühwarnsystem zur Sicherstellung des Kindeswohls (Rolle von Familien, Ärzten, Krankenversicherungen, Kindertagesstätten, öffentlicher Jugendhilfe, Schulen), Vernetzung (datenrechtliche und strukturelle Voraussetzungen, möglicher Aufbau eines landesweiten Informationssystems, Problem- und Zielgruppen) -
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Große Anfrage CDU 14.12.2006 Drs 15/613
Antwort MASGFF 26.01.2007 Drs 15/729
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.02.2007 Drs 15/761
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1619-1625
*Für erledigt erklärt
Redner...


Kindeswohl
 
Sicherstellung des Kindeswohls
- Möglichkeiten zur Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Misshandlung, Beurteilung von Früherkennungsuntersuchungen, Weiterentwicklung dieser Untersuchungen, Konsequenzen aus aktuellen Geschehnissen -
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Kleine Anfrage 329 Thelen CDU und Antwort MASGFF 07.12.2006 Drs 15/593*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 9)

Misshandlung
 
Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlungen
- Maßnahmen und Ziele des von Rheinland-Pfalz initiierten, länderübergreifenden Modellprojekts, angebotene Präventivmaßnahmen, Haltung zur Einführung einer gesetzlichen Vorsorgeuntersuchungspflicht -
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Mündliche Anfrage Grosse, Steinruck SPD 13.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 1)
Antwort MASFG PlPr 15/11 16.11.2006 S. 475-478
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 488
Aussprache S. 499-505
Redner...


Kind
 
Teilnahme des Landes an einem Modellprojekt zur Früherkennung vernachlässigter Kinder
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.10.2006 Vorlage 15/414
SozialA 4. Sitzg 02.11.2006 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Misshandlung
 
Besserer Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung durch wirksamere Früherkennungsuntersuchungen und Beratungs- und Unterstützungsangebote
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/59
dazu: Vorlage 15/179 (MASFG, Beteiligungsraten an der Untersuchung J14 sowie die Beteiligungsraten an den Untersuchungen U1 bis U9)
SozialA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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