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Vorgänge

14. Wahlperiode

Misshandlung
 
Entwicklung der Kindesmisshandlung
- Fallzahlen in Rheinland-Pfalz und bundesweiter Vergleich, Ursachen, Maßnahmen der Landesregierung, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.01.2006 Vorlage 14/5004
dazu: Vorlage 14/5162 (MASFG, Statistische Fall- und Opferzahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik)
SozialA 39. Sitzg 02.02.2006 Teil I S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Übereinkommen gegen Folter u. andere grausame, unmenschliche o. erniedrigende Behandlung o. Strafe
 
Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter Konvention
- BE LReg im InnenA, u.a. über die von Bund und Ländern zu bildende deutsche unabhängige Anti-Folterkommission und über den zu schließenden Staatsvertrag -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 26.01.2005 Vorlage 14/3953
InnenA 33. Sitzg 17.02.2005 Teil II S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Folter
 
Folter ächten und bekämpfen - Ratifikation des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention vorantreiben
- Herstellung eines Einvernehmens zwischen Bund und Ländern mit dem Ziel einer zügigen Unterzeichnung und Ratifizierung, Ausgestaltung eines effektiven Besuchsmechanismus unter Einbindung unabhängiger Kontrolleinrichtungen als Präventivmaßnahme -
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 24.06.2004 Drs 14/3244
PlPr 14/76 01.07.2004 S. 5107-5113
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Ermittlungsverfahren
 
Ablehnung einer Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Generalstaatsanwaltschaft und des Klageerzwingungsverfahrens durch das Koblenzer Oberlandesgericht im so genannten Cusanus-Fall
- Ermittlungsverfahren gegen medizinisches und pflegerisches Personal des Cusanus-Krankenhauses in Bernkastel-Kues vor dem Hintergrund von Kindesmisshandlungen durch eine Kinderkrankenschwester; BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.08.2002 Vorlage 14/1320
dazu: Vorlage 14/1466 (JM, BE)
RA 13. Sitzg 12.09.2002 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Misshandlung
 
Verschärfung des Strafrechts bei Kindesmissbrauch
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Kleine Anfrage 96 Kohnle-Gros CDU und Antwort JM 08.08.2001 Drs 14/158

 
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