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Vorgänge

17. Wahlperiode

Minderjähriger Flüchtling
 
Viele vermeintlich minderjährige Flüchtlinge geben Alter falsch an
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.11.2019 Drucksache 17/10590

Körperverletzung
 
Körperverletzungen durch Gruppe von Minderjährigen in Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.10.2019 Drucksache 17/10388 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10388 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 15.11.2019 Drucksache 17/10585

Suizid
 
Mutmaßlicher Suizid in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war; Einleitung eines Todesermittlungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.10.2019 Vorlage 17/5485 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 28.10.2019 Vorlage 17/5601
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/43 17.10.2019 S. 17-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Suizid
 
Mias Mörder Abdul D. tot in seiner Gefängniszelle gefunden
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.10.2019 Vorlage 17/5487 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 08.11.2019 Vorlage 17/5645
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Minderjähriger Flüchtling
 
Viele vermeintlich minderjährige Flüchtlinge geben Alter falsch an
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.09.2019 Drucksache 17/10199 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10199 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.10.2019 Drucksache 17/10362 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Unterbringung und Versorgung besonders schutzbedürftiger Asylsuchender
Schaffung von kommunalen Unterbringungsmöglichkeiten für schutzbedürftige Asylsuchende in der Stadt Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.09.2019 Vorlage 17/5322 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/31 17.10.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Minderjähriger Flüchtling
 
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Anzahl der Altersfeststellungen durch Schwerpunktjugendämter 2018 bis 2019 aufgegliedert nach Jugendamt und Monat, Feststellung des Alters durch eine Dokumentenprüfung, eine qualifizierte Inaugenscheinnahme oder eine medizinische Untersuchung, Festlegung eines höheren Alters als angegeben oder der Volljährigkeit aufgegliedert nach Art der Altersfeststellung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 19.08.2019 Drucksache 17/9828 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9828 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.09.2019 Drucksache 17/10008 (3 S.)

Familiennachzug
 
Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte
Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen Personengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.04.2019 Vorlage 17/4689 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.06.2019 Vorlage 17/5066
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Soziale Beziehung
 
Verbindungen zwischen nicht volljährigen Mädchen und männlichen Asylbewerbern
Aufenthalt minderjähriger Mädchen in Asylunterkünften sowie Verbindung zu männlichen Asylbewerbern
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Große Anfrage AfD 26.03.2019 Drucksache 17/8695 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8695 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.05.2019 Drucksache 17/9168 (3 S.)

Minderjähriger
 
Erfahrungen bei der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjähriger Flüchtlingen, Durchführung der Altersfeststellung in Schwerpunktjugendämtern, Erfahrungen und Evaluation der Empfehlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.03.2019 Vorlage 17/4483 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.04.2019 Vorlage 17/4647
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5182 (Zahlen zu den Fällen medizinischer Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/27 21.03.2019 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländischer Jugendlicher
 
Medizinische Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
Verfahren bei der Erstellung eines altersmedizinischen Gutachtens, Wartezeit zwischen Auftragseingang und Fertigstellung des Gutachtens inzwischen bei maximal acht Wochen, Zahl der Anfragen seit dem 1. Juni 2018, Zahl der abgeschlossenen Fälle und Verfahrensstand bei den offenen Fällen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.12.2018 Drucksache 17/8032 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8032 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.01.2019 Drucksache 17/8110 (1 S.)

Sexuelle Belästigung
 
Versuchte sexuelle Belästigung von Kindern - 19-jähriger Somalier in U-Haft
Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, strafrechtlich relevantes Vorverhalten des Beschuldigten, in Deutschland lebende Familienangehörige des Beschuldigten, Aufenthaltsstatus und Möglichkeiten einer Abschiebung
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 15.11.2018 Drucksache 17/7755 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7755 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 06.12.2018 Drucksache 17/7936 (1 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahmen und Kindeswohl II
Rechtliche Grundlagen von vorläufigen und regulären Inobhutnahmen, keine Daten zur Inobhutnahmen gegen den Willen der Eltern und der Minderjährigen bzw. vor der Entscheidung durch ein Familiengericht, Zahl der Inobhutnahmen (ohne unbegleitete Flüchtlinge) 2015 bis 2017
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 14.11.2018 Drucksache 17/7777 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7777 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.12.2018 Drucksache 17/7890 (2 S.)

Rückfalltäter
 
Ausländische lntensivstraftäter in Rheinland-Pfalz - Teil X
Zahl vollziehbar ausreisepflichtiger bzw. zu einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen verurteilter ausländischer Straftäter nach Herkunftsland, Zahl unbegleiteter Minderjähriger Flüchtlinge im AERBiT-Projekt, Rückforderung ausgezahlter Gelder der Stadt Neustadt an der Weinstraße und des Kreises Alzey-Worms aufgrund Sozialleistungsbetrugs (s. Drs 17/7552), mögliche Radikalisierung von AERBiT-Prüfpersonen, Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten einer Ausweisung bzw. aufenthaltsbeendender Maßnahmen durch die ADD im Rahmen der Fachaufsicht, Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger afghanischer Straftäter
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 05.11.2018 Drucksache 17/7685 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7685 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.11.2018 Drucksache 17/7830 (3 S.)

Minderjähriger
 
Betrug durch angebliche unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Teil 2
Landesregierung hat keine Daten bezüglich Alterskorrekturen bei Jugendlichen nach qualifizierter Inaugenscheinnahme (s. a. Drs 17/6428 und 17/6441), keine Hinweise auf unrechtmäßige Gewährung von Jugendhilfe, Entscheidung über Rückforderung zu viel gezahlter Leistungen in Verantwortung der Kommunen, Zahl und Staatsangehörigkeit minderjähriger Flüchtlinge im Justizvollzug
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2018 Drucksache 17/7397 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7397 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.10.2018 Drucksache 17/7563 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betrug durch angeblich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Teil 1
Zuordnung zu Klassenstufen nach Lern- und Leistungsvermögen ggf. auch nach korrigierter Altersfeststellung, Kostenerstattung gemäß §§ 89 ff. SGB VIII, keine Zahlung von Verzugszinsen, keine Rückforderung von Zahlungen an den Rhein-Lahn-Kreis nach Korrektur des Alters nach oben, keine validen statistischen Erkenntnisse über die Anzahl anhängiger Ermittlungsverfahren wegen „Betrugs
durch angebliche unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ , Anfang 2019 Berichterstattung über die Erfahrungen mit den Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung, u. a. auch zu ärztlichen Untersuchungen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.09.2018 Drucksache 17/7305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7305 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.10.2018 Drucksache 17/7510 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung IX
Keine Stellung von Strafanzeigen durch Jugendämter wegen Betrugs, Nichtstellung von Strafanzeigen durch das Jugendamt der Stadt Trier, kein Rückforderung von Zahlungen durch Jugendämter (s. a. Drs 17/6441), Überstellungen im Rahmen des Dublin-Verfahrens und Abschiebungen von Personen, Erforschung von Sachverhalten in Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7238 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7238 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.10.2018 Drucksache 17/7483 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Rheinland-Pfalz
Entwicklung und aktuelle Situation (u. a. Bevölkerungsanteil, Inobhutnahmen, Familiennachzug), Unterbringung, Versorgung, Betreuung (u. a. Unterbringungsformen, durchschnittliche Kosten), Erreichen der Volljährigkeit, Altersfeststellung und Altersbetrug (u. a. Art der Altersfeststellung, aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei Altersbetrug), Straffälligkeit (begangene Straftaten, als Flüchtling einzuordnende minderjährige Gefangene)
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Große Anfrage AfD 07.09.2018 Drucksache 17/7235 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7235 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2018 Drucksache 17/7713 (50 S.)

Asylbewerber
 
Verfahrenspraxis der rheinland-pfälzischen Jugendämter im Rahmen der Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländern
Handlungsempfehlung der Landesregierung, medizinische Altersfeststellung bei Zweifelsfällen, unterschiedlicher Praxis der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.07.2018 Vorlage 17/3484 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.09.2018 Vorlage 17/3765
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung VI
Prüfung und Rückforderung geleisteter Zahlungen in Verantwortung der Jugendämter, keine Erkenntnisse von Einzelfällen mit Rückforderungen, keine Fachaufsicht des Landes über Träger der kommunalen Jugendhilfe, Zahl und Staatsangehörigkeit als Flüchtlinge angesehener Minderjähriger
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.07.2018 Drucksache 17/6888 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6888 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2018 Drucksache 17/7030 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung VII
Keine Fachaufsicht des Landes über Träger der kommunalen Jugendhilfe, Bereitstellung der Daten durch die Kommunen innerhalb der Frist zur Beantwortung nicht möglich, siehe Drs 17/6428
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.07.2018 Drucksache 17/6868 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6868 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.08.2018 Drucksache 17/7013 (1 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung VIII
Keine statistische Erfassung von Gründen für Klassenwechsel von Schülern, Höhe der Verbindlichkeiten des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung im Rahmen der Kostenerstattung für die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge aufgegliedert nach Kommunen, Mitteilung an Strafverfolgungsbehörden bei Alterskorrektur nach qualifizierter Inaugenscheinnahme, vgl. auch Drs 17/6441
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.07.2018 Drucksache 17/6869 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6869 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.08.2018 Drucksache 17/7014 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Minderjährige Mütter in der Betreuung durch die Jugendhilfe
Keine Daten seitens der Jugendämter, Auskunft auf Grundlage der Daten des Integrierten Berichtswesens für die Hilfen zur Erziehung sowie der amtlichen Bundesstatistik, keine Daten zur Zahl der in Einrichtungen der Jugendhilfe betreuten minderjähriger Mütter und Schwangerer, gesonderte Ausweisung minderjähriger Mütter und Schwangerer in Mutter-Kind-Gruppen nicht möglich, laufende und beendete Unterbringungen in Gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII im Jahr 2014, keine Daten zu Schutzaufträgen für minderjährige Mütter und Schwangere nach § 8 a SGB VIII sowie zu Inobhutnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6657 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6657 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6850 (2 S.)

Minderjähriger
 
Veränderte Position der Landesregierung hinsichtlich der Feststellung des Alters unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6305 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/6305 Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.06.2018 Drucksache 17/6507 (2 S.)

Betrug
 
Auskunfts- und Verfahrenspraxis der Jugendämter, Kreise, Städte und Kommunen bei Betrugsfällen im Altersfeststellungsverfahren unbegleiteter junger Asylsuchender
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die Auskunfts- und Verfahrenspraxis der Entscheidungsträger
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.05.2018 Vorlage 17/3195 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
* Zurückgezogen

Minderjähriger
 
Veränderte Position der Landesregierung hinsichtlich der Feststellung des Alters unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)
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Mündliche Anfrage Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/6305

Minderjähriger
 
Falsche Altersangaben von unbegleiteten jungen Flüchtlingen
Gründe für die erneute Befragung und Neueinstufung des Alters, pflichtgemässes Ermessen bei Altersfeststellungen, Aufenthaltsdauer und Kosten für die Inobhutnahme jeweils für die Stadtjugendämter Kaiserslautern, Ludwigshafen und Speyer sowie für die Kreisjugendämter Rhein-Pfalz-Kreis und Südwestpfalz, Zahl der Alterskorrektur auf Volljährigkeit im Jahr 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 18.05.2018 Drucksache 17/6273 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6273 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6457 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung V
Zuständigkeit der Kommunen für die Alterfeststellung und resultierende Rechtsfolgen, Aufenthaltsbeendigung einer Person im Rhein-Lahn-Kreis, Auskünfte der Jugendämter Trier und Altenkirchen, Zahl und Herkunft inhaftierter minderjähriger Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.05.2018 Drucksache 17/6257 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6257 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.06.2018 Drucksache 17/6442 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung IV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.05.2018 Drucksache 17/6256 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6256 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.06.2018 Drucksache 17/6441 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung III
Landesregierung hat keine Daten bezüglich Alterskorrekturen bei Jugendlichen nach qualifizierter Inaugenscheinnahme, Verfahren behördlicher Altersfeststellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.05.2018 Drucksache 17/6249 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6249 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.06.2018 Drucksache 17/6428 (1 S.)

Flüchtling
 
Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung
Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.05.2018 Vorlage 17/3141 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.06.2018 Vorlage 17/3373
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Neue Regelungen zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Ausländer
Handlungsempfehlungen für die Kommunen, Einbindung der Uniklinik Mainz, Ziel der schnelleren und genaueren Altersermittlung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.05.2018 Vorlage 17/3117 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.06.2018 Vorlage 17/3373
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt und im Kreis Neuwied
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen, keine gesonderte Ausschreibung für diese Träger, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.04.2018 Drucksache 17/5932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5932 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.05.2018 Drucksache 17/6123 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung II
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.04.2018 Drucksache 17/5885 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5885 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.04.2018 Drucksache 17/6089 (2 S.)

Asylbewerber
 
Künftige Praxis zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender
Durchführung der Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender bei Schwerpunktjugendämtern, stärkere Vereinheitlichung des Verfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.04.2018 Vorlage 17/2971 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2018 Vorlage 17/3163 (Handlungsempfehlung zur Altersfeststellung für die Jugendämter)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5181
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/20 19.04.2018 S. 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Alzey-Worms
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen sowie Ausschreibung, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5624 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5624 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5828 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Alzey
Betreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Alzey-Worms, vgl. Drs 17/5828
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5625 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5625 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5829 (1 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5626 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5830 (2 S.)

Minderjähriger
 
Geplante Altersfeststellung bei Abdul K.
Zeitpunkt des Auftrags sowie der Erstellung und der Vorlage des medizinischen Gutachtens, Methode sowie Ergebnis der körperlichen Untersuchung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 14.02.2018 Drucksache 17/5403 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5403 Joachim Paul (AfD), Ministerium der Justiz 05.03.2018 Drucksache 17/5609 (1 S.)

Asylbewerber
 
Immigration von Asylbewerbern in den Kreis Birkenfeld
Auflistung von sogenannten Kontingentflüchtlingen bzw. von Menschen mit subsidiärem Schutz oder mit aufgrund Artikel 16 a Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention gewährter Zuflucht nicht möglich, Anzahl der Menschen aufgegliedert nach Nationalität mit in Bearbeitung befindlichen sowie mit abgelehnten Anträgen auf Asyl oder auf sonstigen Schutz, Angabe zum Ausgang von Klageverfahren sowie zur Anzahl der eingebürgerten Zuwanderer nicht möglich, Anzahl der minderjährigen unbegleiteten Ausländer aufgegliedert nach Nationalität, Alter, Geschlecht und Verbandsgemeinde in Zuständigkeit des Landkreises Birkenfeld sowie des Stadtjugendamtes Idar-Oberstein im Zeitraum 2014 bis 2018, Zahl der Altersfeststellungen bei minderjährigen unbegleiteten Ausländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 01.02.2018 Drucksache 17/5263 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5263 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.02.2018 Drucksache 17/5560 (4 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung
Bewertung der Landesregierung des DNA-Verfahrens zur Altersbestimmung, Angaben der Jugendämter zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 2017, keine Daten zur Kriminalität bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, keine Kenntnis über Rückforderungen von Leistungen der Jugendhilfe, Zahl der beendeten Aufenthalte 2016/2017 bei Feststellung der Volljährigkeit, Zahl der inhaftierten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.01.2018 Drucksache 17/5207 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5207 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.02.2018 Drucksache 17/5499 (2 S.)

Medizinische Untersuchung
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Einsatz im Bundesrat für Pflicht ausländischer Jugendlicher zum Nachweis der Minderjährigkeit bei Inobhutnahme, medizinische Überprüfung bei fehlenden Ausweispapieren, Annahme der Volljährigkeit bei nicht erbrachtem Nachweis, in Rheinland-Pfalz Überprüfung der Minderjährigkeit durch medizinische Verfahren bei Fehlen von Ausweispapieren
Weitere Themen...

Antrag AfD 19.01.2018 Drucksache 17/5144 (3 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3017-3022 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Asylbewerber
 
In Rheinland-Pfalz muss die Landesregierung in der Asyl- und Integrationspolitik den bundespolitischen Rahmen ausschöpfen und mehr Klarheit und Konsequenz zeigen
Erhöhung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber bei Bezug von Transferleistungen, Umwandlung von Bargeldleistungen in Sachleistungen, Verpflichtung zur Integration, Altersfeststellung durch medizinische Untersuchung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Einrichtung einer zentralen Clearingstelle für Altersfeststellung nach dem Vorbild des Saarlandes
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5146 (2 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3007-3017
* Ablehnung
     
Redner...


Tötungsdelikt
 
Tödlicher Messerangriff auf eine 15-Jährige in Kandel
Altersuntersuchung des Tatverdächtigen, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.01.2018 Vorlage 17/2518 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/28 (Teil 1) 01.02.2018 S. 39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tötungsdelikt
 
Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen
Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling tatverdächtig, Tathergang, Gefährderansprache durch die Polizei, Rolle des Jugendamtes, Altersfeststellung bei Flüchtlingen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 15.01.2018 Drucksache 17/5049 (1 S.)
Plenarsitzung 17/48 24.01.2018 S. 2914-2923
     
Redner...


Fernsehprogramm
 
KIKA-Sendung "Malvina, Diaa und die Liebe"
Thema der Sendung Beziehung eines minderjährigen deutschen Mädchens mit einem volljährigen und streng religiösen syrisch-muslimischen Asylbewerber, Bewertung der Sendung vor dem Hintergrund der Diskussion um die Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und der Gleichberechtigung der Frau, möglicher Verstoß gegen die Prinzipien des Kinder- und Jugendschutzes in den Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.01.2018 Vorlage 17/2494 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Möglichkeiten der Altersprüfung
Öffentliche Diskussion über die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen mittels ärztlicher Untersuchung, ablehnende Haltung der Bundesärztekammer dazu, Praxis in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.01.2018 Vorlage 17/2493 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz Teil 2
Von den Jugendämtern gemeldete unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2016 und 2017, Staatsangehörigkeit, Kosten der Kommunen, unbegleiteter minderjähriger Flüchtling keine Kriterium der PKS, Altersfeststellung, Möglichkeit zur Aufenthaltsbeendung gem. § 58 Abs. 1 a Aufenthaltsgesetz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.01.2018 Drucksache 17/5046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5046 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.02.2018 Drucksache 17/5294 (4 S.)

Minderjähriger
 
Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Praxis in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Vorgehen der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.01.2018 Vorlage 17/2471 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz
Inobhutnahme, Unterbringung, Altersfeststellung, Fallzahlen, Altersstruktur der Minderjährigen, Betreuung, Berücksichtigung der Belange von kranken oder behinderten Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.01.2018 Vorlage 17/2465 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Altersfeststellung bei Asylbewebern
Rechtliche Grundlagen für eine solche Überprüfung bei minderjährigen Flüchtlingen, Anzahl der vorgenommenen Prüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.01.2018 Vorlage 17/2462 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.01.2018 Vorlage 17/2592
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/26 18.01.2018 S. 46-50
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tötungsdelikt
 
Tödlicher Messerangriff auf eine 15-Jährige in Kandel
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Tat und ihre Hintergründe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.12.2017 Vorlage 17/2447 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 38-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Minderjährige unbegleitete Ausländer in Rheinland-Pfalz
Verdacht, dass Migranten ihr wahres Alter verschleiern, um Leistungen zu erlangen bzw. um vor Abschiebung geschützt zu sein; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.11.2017 Vorlage 17/2304 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
* Zurückgezogen

Asylbewerber
 
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 07
Überplanmäßige Ausgaben für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Höhe von 162 Mio. Euro kurz nach der Verabschiedung des Landeshaushalts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1927 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.10.2017 Vorlage 17/2157
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmittel
 
Bericht zur Kostenerstattung an die Kommunen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und nach dem Landesaufnahmegesetz
Bundesgesetzliche Regelung der Kostenerstattung, zwei Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.09.2017 Vorlage 17/1952 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.10.2017 Vorlage 17/2157
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Überplanmäßige Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung von Asylbewerbern und "unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen"
Gründe für den Kostenanstieg und die Nichtberücksichtigung dieser Entwicklung bei den letzten Haushaltsberatungen, Finanzierung dieser zusätzlichen Mittel, Maßnahmen zur Begrenzung der Kosten bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 13.09.2017 Vorlage 17/1909 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.10.2017 Vorlage 17/2157
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz I
Altersgruppen und Herkunftsländer zum Stichtag 15. September 2017, keine Informationen zu Bildungsabschlüssen und Analphabetismus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 12.09.2017 Drucksache 17/4125 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4125 Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.10.2017 Drucksache 17/4321 (2 S.)

Flüchtling
 
Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz II
Keine Aussagen zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik möglich, Kosten der Unterbringung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 12.09.2017 Drucksache 17/4126 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4126 Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.10.2017 Drucksache 17/4322 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Offenstehende Rechnungen
Höhe der Rechnungen 2016 und 2017 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, offenen Rechnungen, Vorgehensweise des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Höhe der Abschlagszahlungen im August 2017 pro Jugendamt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3764 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3764 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.08.2017 Drucksache 17/3979 (2 S.)

Minderjähriger
 
Kostenerstattung an die Kommunen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Aktueller Stand bei der Kostenerstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.08.2017 Vorlage 17/1760 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 34-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
Zahl derzeit in Rheinland-Pfalz lebender unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, häufigste Herkunftsländer, Schutzstatus, Aussagen zur Zahl geduldeter unbegleiteter Minderjähriger nicht möglich, freiwillige Ausreisen und Rückführungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.07.2017 Drucksache 17/3626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3626 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2017 Drucksache 17/3848 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung des 13-jährigen Terrorverdächtigen aus Ludwigshafen durch einen Islamisten
Presseberichterstattung über die sozialpädagogische Betreuung des terrorverdächtigen Jungen durch einen Islamistin, fehlende Sicherheitsüberprüfung des Betreuers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.07.2017 Vorlage 17/1693 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung eines radikalisierten 13-jährigen Deutsch-Irakers aus Ludwigshafen durch Psychologen aus der Salafisten-Szene
Planungen des Jugendlichen für ein Sprengstoffattentat auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz insbes. über die Kooperation zwischen Jugendhilfe- und den Sicherheitsbehörden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.07.2017 Vorlage 17/1687 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Maßnahmen gegen Islamismus in Rheinland-Pfalz
Personelle und sachliche Ausstattung des Landesverfassungsschutzes, Hinweise auf Mitgliedschaft von Asylbewerbern in Terrororganisationen, keine statistischen Daten zu Angabe von Mehrfachidentitäten, erkennungsdienstliche Behandlung von Asylbewerbern, Voraussetzung für nachrichtendienstliche Beobachtung von islamistischen Gruppen mit minderjährigen Mitgliedern, Bekenntnis türkischer Religionsbeauftragter in Justizvollzugsanstalten zur freiheitliche demokratischen Grundordnung, Überwachung von Scientology durch den Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.06.2017 Drucksache 17/3369 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3369 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.07.2017 Drucksache 17/3552 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Zahlungen für das Jahr 2016
Möglichkeiten einer manuellen Auswertung der Daten zu den Kostenerstattungen an Jugendämter, Nachvollziehbarkeit der Zahlungen 2016 an die Kreisjugendämter, Dokumentationspflichten der Landeshaushaltsordnung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1870-1876
     
Redner...


Minderjähriger
 
Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durch das Land
Klagen der Kreise und kreisfreien Städte über verzögerte Auszahlung der Erstattung für die Kosten der Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Gründe, Möglichkeiten der Finanzierung für Kreise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.05.2017 Vorlage 17/1393 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge IV
Datenbank zur Auswertung der 2016 an die einzelnen Jugendämter geleisteten Zahlungen, Auszahlungszeitpunkt der Abschlagszahlung 2017, Verteilung Zahlung aufgegliedert nach Jugendämtern und Auszahlungsdatum, Verrechnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 24.04.2017 Drucksache 17/2889 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2889 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3081 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Keine Erfassung des aufenthaltsrechtlichen Status von Kinder und Jugendlichen an Schulen, Anzahl der im Kreis Birkenfeld untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber sowie Art der Unterbringung, Nationalitäten der Kinder und Jugendlichen, Kosten für die Unterbringungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 18.04.2017 Drucksache 17/2829 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2829 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2017 Drucksache 17/3020 (2 S.)

Minderjähriger
 
Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durch das Land
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss insbesondere über die Gründe für die Verzögerungen bei den Auszahlungen und den finanziellen Auswirkungen auf die betroffenen Landkreis
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.04.2017 Vorlage 17/1280
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/28 (Teil 2) 09.05.2017 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Kreis Mainz-Bingen, Höhe der eingereichten Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Höhe der Erstattungen an Jugendämter durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2696 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.04.2017 Drucksache 17/2866 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) in der Stadt Worms
Anzahl, Kosten, Kostenerstattung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2723 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2723 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.04.2017 Drucksache 17/2893 (1 S.)

Realschule
 
Realschule plus am Rotenfels in Bad Münster am Stein
Keine Erhebung von Angaben zu Anzahl und Unterbringung der beschulten minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, Altersfeststellung auf Grundlage von § 42f SGB VIII, Ansprechpartner bei Problemen bzw. Verhaltensauffälligkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 23.03.2017 Drucksache 17/2632 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2632 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Bildung 13.04.2017 Drucksache 17/2813 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge III
Höhe der von den Jugendämtern in den Jahren 2014 bis 2016 eingereichten Rechnungen, beglichene Rechnungen aus diesem Zeitraum (absolut und prozentual), Jahr der Begleichung, Verstärkung des für die Bearbeitung zuständigen Bereichs beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2631 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2631 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.04.2017 Drucksache 17/2819 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Westerwaldkreis
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Westerwaldkreis, Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Erstattung der Kosten durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 20.03.2017 Drucksache 17/2620 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2620 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.04.2017 Drucksache 17/2805 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge II
Von rheinland-pfälzischen Jugendämtern bis zum Stichtag 5. Januar 2017 eingereichte Anträge auf Erstattung aufgeschlüsselt nach Kommunen, Summe der Rechnungen bundesweiter Jugendämter, Verrechnung der Abschlagszahlungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach Kommunen, Höhe der Erstattungen an Jugendämter außerhalb von Rheinland-Pfalz, keine separate Erfassung von Zahlungen der Fallkostenpauschale, Abschlagszahlungen 2015 und 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 17.03.2017 Drucksache 17/2561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2561 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2017 Drucksache 17/2785 (3 S.)

Polizeieinsatz
 
Polizeigroßeinsatz in Idar-Oberstein am 15. März 2017
Gründe für Fußstreife im Bereich der oberen Fußgängerzone im Stadtteil Oberstein, kein, Polizeihubschraubereinsatz am 16. März 2017, aufgegriffene Personen keine unbegleiteten Flüchtlinge, Nationalität dieser Personen, Zusammenhang mit den Geschehnissen vom 10 März 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 17.03.2017 Drucksache 17/2592 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2592 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.03.2017 Drucksache 17/2706 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Polizeigroßeinsatz in Idar-Oberstein am Wochenende 10./11./12. März 2017
Medienberichte über gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern unterschiedlicher Nationalitäten, Wohnorte der beteiligten Gruppen, Anzahl der beteiligten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie Einbeziehung des Jugendamts, keine Erkenntnisse zum Stand der Asylverfahren, Beteiligung der Bundespolizei bei einem Polizeieinsatz am Bahnhofsvorplatz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 17.03.2017 Drucksache 17/2589 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2589 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2017 Drucksache 17/2787 (2 S.)

Jugendlicher
 
Verfahren des 13-jährigen Jungen aus Ludwigshafen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den Fall eines Jugendlichen, der einen Bombenanschlag auf den Ludwigshafener Weihnachtsmarkt geplant haben soll
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.03.2017 Vorlage 17/1123
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 2) 07.03.2017
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz, Zahl der aufzunehmenden UMF nach dem Königsteiner Schlüssel, eingereichte und erstattete Kosten für die Unterbringung und Versorgung 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2299 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/2299 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.03.2017 Drucksache 17/2505 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2260 (6 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2299

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie der jungen Volljährigen 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, Herkunftsländer, noch keine Erkenntnis über Kosten für die Betreuung junger Flüchtlinge im Jahr 2017, Beteiligung des Landes an den Kosten der Jugendhilfe für junge volljährige Flüchtlinge, Altersschätzungen durch Röntgen und Computertomographie, Anwerbeversuche durch Islamisten bei Minderjährigen, Schulpflicht für volljährige junge Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.01.2017 Drucksache 17/2100 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2100 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.02.2017 Drucksache 17/2286 (4 S.)

Minderjähriger
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)
Einleitung einer Altersbestimmung durch medizinische Verfahren, wenn das Alter von unbegleiteten jugendlichen Ausländern über 16 Jahren liegt und nicht durch Ausweisdokumente belegt ist
Weitere Themen...

Antrag AfD 11.11.2016 Drucksache 17/1553 (3 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 860-867
* Ablehnung
     
Redner...


Kinderehe
 
Schutz von Mädchen stärken – Kinderehen unterbinden
Einsatz auf Bundesebene für ein Verbot von Kinderehen, detaillierte Datenerhebung für Rheinland-Pfalz, Ausbau der psychosozialen und psychischen Betreuung für minderjährig Verheiratete, Entwicklung einer landesweiten Strategie zur sozialen Begleitung von Mädchen und minderjährigen jungen Frauen, getrennte Unterbringung von Mädchen und minderjährigen jungen Frauen von ihren Ehemännern
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.09.2016 Drucksache 17/1154 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 750 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Flüchtling
 
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL)
Kriterien für die Erteilung einer Betriebserlaubnis einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Konzept zur Handhabung der Voraussetzungen der Betriebserlaubnis, Unterbringung und Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge, Straftaten mit tatverdächtigen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Verhaltensauffälligkeiten, Sprach- und Integrationskurse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.09.2016 Drucksache 17/1132 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1132 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.10.2016 Drucksache 17/1375 (5 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung der Kinder und Jugendlichen, Auswirkungen einer Ablehnung des Asylgesuchs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 15.09.2016 Drucksache 17/989 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/989 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.10.2016 Drucksache 17/1241 (2 S.)

Zwangsheirat
 
Zwangsehen und Kinderehen
Zahl bekannter Ehen mit Kindern unter 16 Jahren in Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in den Jahren 2014 bis 2016, keine Information zur rechtlichen Anerkennung durch Behörden, beurkundete Eheschließungen mit 16- bis 18-Jährigen, Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang des deutschen Rechts mit ausländischen Minderjährigen- und Mehrfachehen, Inobhutnahme unbegleiteter und verheirateter Kinder und Jugendlicher durch die Jugendämter, Verfolgung von Gesetzesverstößen, behördliche Kenntnis des geltenden Rechtsrahmens
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 13.09.2016 Drucksache 17/951 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/951 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.10.2016 Drucksache 17/1234 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Beteiligungswerkstätten in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe
Erstmals Beteiligungswerkstatt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), Praxis der Beteiligungswerkstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2016 Vorlage 17/293 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/4 22.09.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Zwangsheirat
 
Zwangsehen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Zwangsverheiratungen 2010 bis August 2016, Hilfsangebote für die betroffenen Mädchen
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/841 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/841 Damian Lohr (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 22.09.2016 Drucksache 17/1077 (2 S.)

Minderjähriger
 
Altersbestimmung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Stellenwert medizinischer Untersuchungen bei der Altersfeststellung, Daten zur Altersnachweisen durch Ausweispapiere bzw. medizinische Untersuchungen nicht vorliegend, qualifizierte Inaugenscheinnahme, Konsequenzen bei nachträglich festgestellter Volljährigkeit
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/838 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/838 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.09.2016 Drucksache 17/1063 (2 S.)

Kinderehe
 
Ehe mit minderjährigen Mädchen in Rheinland-Pfalz
Anzahl in Rheinland-Pfalz; Umgang mit diesen Fällen, Handlungsbedarf im Hinblick auf Selbstbestimmung und Jugendschutz; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.08.2016 Vorlage 17/225 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abschiebung
 
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
Vorgehensweise gegenüber Islamisten, Anzahl jugendlicher Dschihadisten (Verweis auf Drs. 17/504)
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.08.2016 Drucksache 17/794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/794 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.09.2016 Drucksache 17/1008 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die Registrierungs-, Wohn- und Betreuungssituation für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2016 Vorlage 17/168 (- neu -) (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Altersbestimmung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Verfahren zur Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, kein Vorliegen von Informationen über Korrekturen an der Alterseinstufung, eventuelle Änderungen am Verfahren der Altersfeststellung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 28.07.2016 Drucksache 17/610 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/610 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.08.2016 Drucksache 17/755 (2 S.)

Ausländischer Jugendlicher
 
Anschlag eines afghanischen minderjährigen Asylbewerbers ohne Begleitung ("UMF") in Würzburg
Polizeiliche Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vor Erteilung des Aufenthaltsstatus, Internetzugang in den Unterbringungseinrichtungen, Verfügbarkeit von internetfähigen Handys, Gefahr einer Radikalisierung, Anwerbeversuche radikaler Gruppen im Bereich der Jugendhilfeeinrichtungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/523 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/523 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.08.2016 Drucksache 17/706 (2 S.)

Islamismus
 
Gefahr durch Islamisten und jugendliche Dschihadisten in Rheinland-Pfalz
Zahl der nach Kenntnis der Landesregierung in Rheinland-Pfalz wohnenden Islamisten, Salafisten und Dschihadisten, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, mögliche Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts, Bewertung einer Änderung von § 17 Landesverfassungsschutzgesetz betreffend die Altersgrenze für die Speicherung personenbezogener Daten, Kontaktaufnahmen von Eltern mit Sicherheitsbehörden aufgrund von Befürchtungen hinsichtlich einer islamischen Radikalisierung ihres Kindes
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.06.2016 Drucksache 17/244 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/244 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2016 Drucksache 17/504 (2 S.)

Minderjähriger
 
Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung, durchschnittliche Fallkosten, Möglichkeiten der Familienunterbringung, Integrationsmaßnahmen und Beschulung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/148 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/148 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.07.2016 Drucksache 17/380 (2 S.)

Kinderehe
 
Kinderehen nach Scharia-Recht
Zahl von Ehen unter Beteiligung minderjähriger Frauen, Zahl minderjähriger verheirateter Flüchtlingsfrauen, Anerkennung ausländischer Eheschließungen unter Beteiligung Minderjähriger auf Grundlage des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) möglich, Anwendung des Gesetzes, Haltung der Landesregierung zu einer möglichen Änderung des § 1303 BGB betreffend die Ehemündigkeit
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.06.2016 Drucksache 17/71 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/71 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 24.06.2016 Drucksache 17/254 (2 S.)

Migration
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Minderung der Zuzugs- und Bleibeanreize durch geeignete Maßnahmen, proaktive Unterstützung der Rückführung - insbesondere aggressiver und straffälliger - abgelehnter Asylbewerber, Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten bei der langfristigen Unterbringung und Versorgung nicht beschiedener bzw. abgelehnter Asylbewerber, Integrationsmaßnahmen abhängig von der Bleibeperspektive, Evaluierung der Maßnahmen auf Wirtschaftlichkeit und Effektivität, zuverlässige Altersfeststellungsverfahren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7942 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4588
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -);
Hier: Einzelplan 07 Kapitel 07 04 Titel 633 03 - Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 27.605.000 Euro, Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 27.09.2018 Drucksache 17/7432 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 2) 15.11.2018 S. 7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgabe im Einzelplan 07 Kapitel 0704 Titel 63303 - Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland - , Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer, hier Kosten im Zusammenhang mit der Abrechnung von Altverfahren nach § 89 d SGB VIII
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 12.09.2017 Drucksache 17/4101 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/32 28.09.2017 S. 35
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Schaffung von Jugendhilfemaßnahmen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Eingabe betreffend der vollstationären oder ambulanten Jugendhilfemaßnahme für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie der Beantragung einer Amtsvormundschaft
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 31.07.2017 Vorlage 17/1799 (LE 27/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Ausländer – junge Flüchtlinge schützen und fördern – Kommunen nicht überfordern
Konsequente Umsetzung von § 42 f SGB VIII betreffend die Altersbestimmung ausländischer Personen, Ausbau des Konzepts der Schwerpunktjugendämter in Verbindung mit der Schaffung eines eigenen Leistungsrechts für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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Alternativantrag zu Drs 17/1553 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 860-867
* Ablehnung
     
Redner...


 
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