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Vorgänge

14. Wahlperiode

Fahrerlaubnis
 
Strengere Genehmigungspraxis für die Erteilung der vorzeitigen Fahrerlaubnis
- Anzahl der in den letzten Jahren erteilten vorzeitigen Fahrerlaubnisse auf Grund von Ausnahmegenehmigungen durch die Kreis- und Stadtverwaltungen, Unfallhäufigkeit junger Fahranfänger -
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Kleine Anfrage 2819 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 19.12.2005 Drs 14/4776

Ausländer
 
Ausreisepflichtige ausländische Staatsbürger in Rheinland-Pfalz
- aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsgrund, minderjährige Ausreisepflichtige, abgelehnte Asylbewerber, in der Kriminalstatistik erfasste illegale Straftäter -
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Kleine Anfrage 2612 Hörter CDU und Antwort ISM 15.08.2005 Drs 14/4403

Schwangerschaft
 
Teenagerschwangerschaften
- Geburtenzahlen in Rheinland-Pfalz insgesamt, Anteil der Altersgruppen unter 18 bzw. unter 15 Jahren, Zahl der Schwangerschaftsabbrüche, zur Verfügung stehende beraterische, finanzielle und praktische Hilfestellungen, Aufklärungs- und Beratungsangebot, präventive Angebote durch Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen -
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Große Anfrage CDU 16.02.2005 Drs 14/3833
Antwort MASFG 30.03.2005 Drs 14/3999

Unterhaltsleistung
 
Unterhaltsleistungen
- Unterhaltssituation von Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern, Höhe der monatlichen Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, Leistungen der Kommunen im Vergleich zu anderen Bundesländern, Gesamtausgaben und -einnahmen im Zeitraum 2000 bis 2003, Rückgriffsquote der rheinland-pfälzischen Jugendämter für 2004 (Anlage) -
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Kleine Anfrage 2156 Rösch SPD und Antwort MASFG 22.12.2004 Drs 14/3726

Schwangerschaftsabbruch
 
Schwangerschaftsabbrüche bei Minderjährigen in Rheinland-Pfalz
- Anstieg der Abbrüche im Vergleich zu den letzten Jahren, BE LReg im AGF über die Ausgestaltung des Sexualkundeunterrichts an den Schulen und eventuellen Handlungsbedarf -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.05.2002 Vorlage 14/1094
AGF 8. Sitzg 13.06.2002 Teil I S. 5-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwangerschaftsabbruch
 
Maßnahmen zur Eindämmung von Schwangerschaftsabbrüchen bei Minderjährigen
- BE LReg im AGF, u.a. über Präventionsmaßnahmen und unterstützende Angebote für ungewollt schwangere Mädchen -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.05.2002 Vorlage 14/1085
AGF 8. Sitzg 13.06.2002 Teil I S. 5-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwangerschaftsabbruch
 
Schwangerschaftsabbruch
- Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche bei Minderjährigen im Jahr 2001 und insgesamt in Rheinland-Pfalz, kriminologische und medizinische Indikation -
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Kleine Anfrage 564 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 10.05.2002 Drs 14/1060

Jugendschutz
 
Schutz von Minderjährigen vor pornographischen Darstellungen bzw. sexuellen Inhalten im Internet
- Angaben über von Deutschland und RPF aus betriebene Homepages, Maßnahmen zur Verhinderung jugendgefährdender Angebote -
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Kleine Anfrage 197 Granold, Mittrücker CDU und Antwort MBFJ 09.10.2001 Drs 14/340

 
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