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Vorgänge

17. Wahlperiode

Militärstandort
 
Bundeswehrstandorte Koblenz und Lahnstein - Teil 2
Einrichtung einer juristischen und medizinischen Fakultät an der Universität Koblenz, leerstehende Liegenschaften in Koblenz, Sanierung und Nutzung des Kurfürstlichen Schlosses Koblenz, Nutzung des Gebäudes Kastorhof 2, Nutzungskonzepte für ehemalige Bundeswehrliegenschaften
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7709 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7709 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 28.11.2018 Drucksache 17/7841 (2 S.)

Militärstandort
 
Bundeswehrstandorte Koblenz und Lahnstein
Derzeit keine Planungen zur Einrichtung einer juristischen Fakultät oder eines Fachbereichs Medizin am Standort Koblenz der Universität Koblenz-Landau, zur Nutzung durch die Bundeswehr geeignete freie Liegenschaften bzw. Grundstücke, Nutzung der Liegenschaft Kastorhof 2 sowie Bewirtschaftung der Parkplätze, Mietkosten und Nutzung weiterer Liegenschaften
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.09.2018 Drucksache 17/7226 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7226 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.10.2018 Drucksache 17/7453 (2 S.)

Wohnungsbedarf
 
Wohnraummangel in rheinland-pfälzischen Städten - Übergabe der Liegenschaften der Bundeswehr an Kommunen
Förderung von bezahlbarem Wohnen, Bewertung der Freigabeentscheidung für die GFZ-Kasernen in Mainz und für die Kasernen in Koblenz sowie Umgang mit Konversionsflächen, Aussetzung des Schließungszeitpunkts von Dienstgebäuden der Bundeswehr in Bad Neuenahr-Ahrweiler
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.06.2018 Drucksache 17/6594 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6541 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/6594 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 11.07.2018 Drucksache 17/6752 (2 S.)

Militärstandort
 
Renaturierung des Geländes auf dem „Langerkopf" I
Abschluss der Rückbaumaßnahmen bis Juli 2018, Durchführung von Untersuchungen zur Feststellung von Altlasten, Beseitigung von Altlasten
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Christof Reichert (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6327 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6327 Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.06.2018 Drucksache 17/6532 (1 S.)

Militärstandort
 
Renaturierung des Geländes auf dem „Langerkopf" II
Keine Rückbau der Gebäudefundamente, keine rechtlichen Bestimmungen die dem Belassen der Fundamente entgegenstehen, Ingangsetzung eines waldökologischen Entwicklungsprozesses, Übernahme des Geländes durch Landesforsten Rheinland-Pfalz frühestens August 2018, Beurteilung der Situation auf dem "Langerkopf"
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Christof Reichert (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6328 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6328 Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.06.2018 Drucksache 17/6539 (2 S.)

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
 
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Außenstelle Diez
Ende des Mietvertrags der Außenstelle Diez des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zum 31.12.2018, Interesse der Landesregierung an einer neuen Außenstelle in Speyer, da Diez nicht mehr Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung, Sanierung des Koblenzer Schlosses vor dem Einzug weiterer Dienststellen des Bundes, Weiternutzung der Liegenschaften "Koblenzer Hof" und "Preußisches Regierungsgebäude" zu Koblenz durch das Bundesamt für Wehrtechnik, Stand der Nachnutzungskonzepte für verschiedene ehemalige Bundeswehrliegenschaften in Koblenz , Nutzung der im Eigentum des Landes befindlichen Liegenschaft "Kastorhof 2" in Koblenz, Gebäude Südallee in Koblenz nicht im Landes- oder Bundeseigentum
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6342 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6342 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 15.06.2018 Drucksache 17/6529 (2 S.)

Lärm
 
Lärmbelastung durch Luftkampfübungszonen im Kreis Kaiserslautern
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.02.2018 Drucksache 17/5556 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5556 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 20.03.2018 Drucksache 17/5742 (3 S.)

US-Streitkräfte
 
Gefahrstofflager der US-Streitkräfte im Kreis Germersheim
Kein Bewertungsspielraum der Landesregierung, da es sich um eine gebundene Entscheidung im Rahmen des Immissionsschutzrechts handelt, Risikoeinschätzung erst nach Abschluss der laufenden Verwaltungsermittlungen möglich, begrenzte Handlungsmöglichkeiten der Landesregierung aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen, Bemühungen der Landesregierung, damit die Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vollumfänglich im Genehmigungsverfahren Berücksichtigung findet
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Kleine Anfrage Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Andreas Rahm (SPD) 25.08.2017 Drucksache 17/3931 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3879 (Nr. 19)
Antwort zu Drs 17/3931 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Andreas Rahm (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.09.2017 Drucksache 17/4169 (1 S.)

US-Streitkräfte
 
Geplantes Gefahrstofflager der US-Streitkräfte im Kreis Germersheim
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten sowie Bewertung der möglichen Sicherheits- und Umweltrisiken
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.07.2017 Vorlage 17/1735 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2017 Vorlage 17/1953 (Übersicht über die Kosten für das Land Rheinland-Pfalz)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.10.2017 Vorlage 17/2155 (Schreiben an das Bundesministerium der Verteidigung wegen freiwilliger Anwendung der Störfallverordnung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/11 15.08.2017 S. 14-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Militärdepot
 
Genehmigungsverfahren militärische Anlagen in Deutschland
Zuständigkeit von übergeordneten Behörden für Baugenehmigungen nach § 83 Landesbauordnung, Zustimmungs- und Kenntnisgabeverfahren unter Leitung geeigneter Fachkräfte, kein Änderungsbedarf bei bauaufsichtlichen Zuständigkeitsregelungen, Sonderregelungen für militärische Anlagen, Zuständigkeit der Kreisverwaltung Germersheim für die Erweiterung des US-Gefahrstoffdepots Lingenfeld, Regelungen in anderen Bundesländern, Bewertung des Genehmigungsverfahrens für die Erweiterung des Lagers in Lingenfeld
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 24.07.2017 Drucksache 17/3627 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3627 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.08.2017 Drucksache 17/3859 (2 S.)

US-Streitkräfte
 
Lagerstätten für Gefahrstoffe der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz
Keine umfassenderen Kenntnisse der Landesregierung über Anzahl und Art der Lager für Gefahrstoffe der US-Streitkräfte, Gefahrstoffe in genehmigungspflichtigen bzw. nicht genehmigungspflichtigen Gefahrstofflagern, zum Lager Germersheim Verweis auf die Drucksache 17/2668, Sicherung von Gefahrstofflagern, Lagerfrist für Gefahrstoffe, Entsorgung gemäß Kreislaufwirtschaftsrecht
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 25.04.2017 Drucksache 17/2901 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2901 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.05.2017 Drucksache 17/3083 (2 S.)

Gefahrstoff
 
Gefahrstoffe in Germersheim
Lagerung von Gefahrstoffen auf dem US-Stützpunkt in Germersheim, Erweiterung des Gefahrstofflagers; Lagerung von Stoffen für den Betrieb von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgüter der US-Truppen im Ausland, Risikoeinschätzung für die Lagerung, Bauauflagen für Erweiterung des Lagers, öffentliche Ausschreibung, Beginn sowie Abschluss der Bauarbeiten
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 28.03.2017 Drucksache 17/2668 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2668 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.04.2017 Drucksache 17/2849 (2 S.)

Militärstandort
 
Übertragung ehemaliger Militärflächen an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt
Militärfläche im Westerwald, Bedeutung für die Arten- und Lebensraumvielfalt sowie den Naturschutz, weiteres Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.03.2017 Vorlage 17/1231 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.06.2017 Vorlage 17/1574
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Unbemanntes Fluggerät
 
Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg
Aktivitäten der Landesregierung zur Aufklärung des Sachverhaltes, Reaktionen der Bundesregierung, Bewegungsspielraum im Rahmen der Bund-Länder-Kompetenzverteilung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.02.2017 Drucksache 17/2225 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2225 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 06.03.2017 Drucksache 17/2444 (2 S.)

 
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