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Vorgänge

16. Wahlperiode

USA
 
USA-Reise des Innenministers Roger Lewentz
Gespräche im Zuge der aktuellen Umstrukturierungsprozesse der US-Streitkräfte, Nutzung privater Dienstleister bei der aktuellen Reise sowie seit dem Jahr 2011, Zweck der Reise, entstandene Kosten
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Kleine Anfrage 3466 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.07.2015 Drucksache 16/5265 (4 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg
Bericht des Magazins "Spiegel" über die Abwicklung von Drohneneinsätzen der US-Streitkräfte über die Militärbasis Ramstein, Information der Landesregierung durch die Bundesregierung, Beurteilung der im "Spiegel" geschilderten Vorwürfe, Konsequenzen aus dem Bericht des Magazins
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Kleine Anfrage 3333 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.05.2015 Drucksache 16/5023 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 12)

USA
 
Ergebnisse der USA-Reise von Innenminister Lewentz
Bekanntmachung von Truppenverlagerungen durch die US-Streitkräfte Anfang des Jahres, bei der Reise neu gewonnene Erkenntnisse bezüglich der Truppenstationierung, Einfluss des Innenministers auf die Entscheidung, Ergebnisse zu weiteren Themen, z. B. Fluglärm, Abbau von Zivilbeschäftigten, Rückgabe frei gewordener militärischer Liegenschaften
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Kleine Anfrage 3129 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.03.2015 Drucksache 16/4773 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 17)

Bundeswehr
 
Modernisierung Bundeswehrstandort Germersheim
Investitions-Durchführungsplanung, Beginn der Bauausführung nach Vorliegen der haushaltsmäßigen Voraussetzungen, Mittelabruf, Planungsauftrag für die Modernisierung der Truppenküche, verzögerte Bauübergabe des Gebäude 44 an den Maßnahmenträger, Gründe für die Verzögerung, Fachaufsicht durch Stellen des Bundes
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Kleine Anfrage 2443 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 07.08.2014 Drucksache 16/3831 (2 S.)

Militärstandort
 
Zukunft der US-Militärstandorte in Rheinland-Pfalz
Überlegungen des US-Verteidigungsministeriums über den Erhalt bzw. die Schließung von Standorten auch in Rheinland-Pfalz, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/727
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.01.2012 Vorlage 16/827
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/8 (Teil II) 10.01.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

 
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