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Vorgänge

11. Wahlperiode

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Zukunft des US-Flugplatzes Sembach
- Schließungspläne, Auswertung eines Gutachtens über zivile Nutzungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen der LReg für 433 deutsche Zivilbeschäftigte bei Schließung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 28.02.1991 Drs 11/5208
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035 ff
Redner...


Morbach Krs Bernkastel-Wittlich
 
Munitions- und Waffentransporte zwischen Morbach und dem Militärflugplatz Hahn durch die amerikanischen Stationierungsstreitkräfte
- Umfang, Zeitpunkt und Inhalt der Transporte, beteiligte deutsche Stellen, Frage nach der Bildung eines Arbeitsstabes für Sicherheits- und Kontrollbelange durch die LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 27.02.1991 Drs 11/5202
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Ermittlungsergebnis der amerikanischen und italienischen Behörden über das Ergebnis der Untersuchung der Flugzeugkatastrophe in Ramstein am 28.08.1988
- Vorlage der Untersuchungsberichte gem Art VII (6b) NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

KlAnfr 2860 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ 19.02.1991 Drs 11/5165

Zweibrücken, Stadt
 
Ansiedlung von Einrichtungen der Universität Kaiserslautern in Zweibrücken
- Überprüfung möglicher Verlagerung bestimmter Teilbereiche der Universität Kaiserslautern nach Zweibrücken im Hinblick auf die freiwerdenden Liegenschaften und Gebäude des amerikanischen Flugplatzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2824 Kroh CDU und Antw KultMin 11.02.1991 Drs 11/5107

US-Streitkräfte
 
Abzugspläne der United States Air Forces aus Einrichtungen in RPF
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken, Reduzierung des Flugbetriebes durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg, durch Reduzierung frei werdender Wohnraum sowie Abbau von zivilen Arbeitsplätzen bei der Luftwaffe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2784 Dr. Dörr, Dr. Rotter, Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MdI 11.01.1991 Drs 11/4998

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Zukunft des Flugplatzes Pferdsfeld
- Angebliche Verlegung des derzeit auf dem Flugplatz Pferdsfeld stationierten Jagdbombergeschwaders 35 der Bundeswehr auf einen Flugplatz der früheren DDR-Luftwaffe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2757 Dieckvoß FDP und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4962

Büchel Krs Cochem-Zell
 
Neustationierung luftgestützter nuklearer US-Systeme auf dem Bundeswehr-Militärflughafen Büchel
- Keine Neustationierungen auf dem nach dem Zweiten Weltkrieg von den französischen Besatzungsstreitkräften angelegten und 1956 von der Deutschen Luftwaffe übernommenen Flugplatz Büchel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2759 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4964

Zweibrücken, Stadt
 
Stand der wasserrechtlichen Sanierungsmaßnahmen auf dem Militärflughafen Zweibrücken
- Gründe für die Nichtfortführung des Projekts: Umbau und Erweiterung der Kläranlage auf dem US-Flugplatz Zweibrücken -
Weitere Themen...

KlAnfr 2589 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 22.11.1990 Drs 11/4818

Herforst Krs Bitburg-Prüm
 
Fluglärmbelastung der Gde Herforst (Krs Bitburg-Prüm)
- Einstufung der im Einzugsbereich des Flugplatzes Spangdahlem liegenden Gemeinde in die Lärmschutzzone II -
Weitere Themen...

KlAnfr 2646 Heinz FDP und Antw MinfUG 12.11.1990 Drs 11/4778

Flugschau
 
Ankündigung von Flugtagen
- Bemühungen der LReg um generelles Verbot von Flugvorführungen an Flugtagen, Ablehnung der geplanten Richtlinien des Bundesverteidigungsministeriums über Flugtage mit eingeschränktem Flugprogramm -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 08.11.1990 Drs 11/4740
Antw MdI PlPr 11/89 14.11.1990 S.6449 ff
Ergänzende Antw MdI 15.05.1991 Drs 11/5456
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Pilotprojekt Flugplatz Zweibrücken
- Überführung des bisherigen Militärflugplatzes in eine zivile Nutzung unter Beteiligung der Gebietskörperschaften, des Bundes und des Landes, des Bezirksverbandes Pfalz und der US-Streitkräfte, Erfassung und Sanierung der Altlasten auf dem bisher militärisch genutzten Gelände, Erarbeitung von Konzeptionen u.a. für eine gewerbliche, land- und forstwirtschaftliche Nutzung und für die Finanzierung des Pilotprojekts -
Weitere Themen...

Antr FDP 24.10.1990 Drs 11/4671

Militärflugplatz
 
Geplante zivile Nutzung des jetzigen Militärflughafens Erbenheim durch die Flughafen-Aktiengesellschaft (FAG)
- Auswirkungen aus einer evtl zivilen Nutzung des Flughafens für den Raum Mainz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2590 Diehl CDU und Antw MinfWiV 24.10.1990 Drs 11/4673

Militärflugplatz
 
Schließung von US-Flugplätzen
- Informierung der LReg durch die US-Streitkräfte über eventuelle Flugplatzschließungen in RPF nach Abschluß der Planungen über den amerikanischen Truppenabzug -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 28.09.1990 Drs 11/4562
Antw MdI PlPr 11/87 10.10.1990 S.6317 f
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Zukünftige zivile Nutzung des US-Flugplatzes Zweibrücken
- Altlastenfreie Rückgabe gem Art 48 (5) Zusatzabkommen zum Truppenstatut, Erfassung der Altlasten, Sanierungskosten, Ausarbeitung von Konzeptionen für die zivile Nutzung von Militärflugplätzen durch die Planungs- und Betreuungsgruppe der LReg, Maßnahmen zur Stärkung der Regionalwirtschaft iRd Sofortprogramme der LReg und durch Mittel des Europäischen Sozialfonds, geplante Bildung eines Landesbeirats für die Klärung der Strukturprobleme durch Truppenreduzierungen -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 25.09.1990 Drs 11/4548
Antw MinfWiV 12.11.1990 Drs 11/4771
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1990 Drs 11/4887

Entschädigung
 
Anträge auf Entschädigung für Wertminderung von Grundstücken durch Fluglärm
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich des Militärflugplatzes Hahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 2475 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 06.09.1990 Drs 11/4483

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Künftige Nutzung eines 12 ha großen Geländes bei Bitburg
- Einzäumung von den US-Streitkräften eines ehemals von französischen Streitkräften als Schießplatz genutzten Areals zwischen dem Flugplatz Bitburg und der B 51 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2394 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 10.07.1990 Drs 11/4308

Altlast (Schadstoffbelastung)
 
Erfassung eventueller Altlasten auf bisher militärisch genutztem Gelände
- Untersuchungen der Schadstoffbelastungen und der Trinkwasserverunreinigungen militärisch genutzter Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr im Hinblick auf künftige zivile Nutzung, Bildung, Zusammensetzung und Konzepte verschiedener Untersuchungsgruppen und erste Ergebnisse, Kosten der Sanierung, Infrastruktur der Liegenschaften, Beteiligung privater Unternehmen an der Schadensfeststellung -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 26.06.1990 Drs 11/4279
Antw MdI 28.11.1990 Drs 11/4841

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Überflugverbot für Miesau während der C-Waffenzwischenlagerung
- Einstellung des zivilen und militärischen Flugverkehrs über den Lagern Clausen, Miesau und den Transportwegen sowie des Flugbetriebes auf dem Flugplatz Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 06.06.1990 Drs 11/4179
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5801 ff
Redner...


Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Erweiterung des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld
- Haltung der LReg entsprechend der Beschlüsse der zuständigen kommunalen Gebietskörperschaften, Verlegung des Standortes einer neuzubildenden Aufklärungsstaffel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reichenbecher, Körper SPD 06.06.1990 Drs 11/4180
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5803 ff
Redner...


Wirtschaftsstruktur
 
Konzept der LReg für den Umbau der Wirtschaftsstruktur militärisch belasteter Gebiete in RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Schaffung neuer Arbeitsplätze für arbeitslose Zivilbeschäftigte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und durch die EG, Ausbau des Fremdenverkehrs, Nutzung der Militärflugplätze als Zivilflugplätze, Verbesserung der Verkehrsstruktur -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3345 Nr.V 05.06.1990 Drs 11/4204

Zweibrücken, Stadt
 
Interesse der US-Army an einer weiteren militärischen Nutzung des Flugplatzgeländes in Zweibrücken
- Aufgabe des Geländes bis 1993 iRd der geplanten Truppenreduzierungen, Bemühungen der LReg um Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Industrieansiedlung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 29.05.1990 Drs 11/4144
Antw MdIfSp PlPr 11/79 07.06.1990 S.5703 ff
Redner...


Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Mögliche Lagerung chemischer Waffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem
- Informationen der LReg über die Lagerung der chemischen Waffen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 08.05.1990 Drs 11/4048
Antw MdIfSp PlPr 11/78 18.05.1990 S.5648 f
Redner...


Giftgas
 
Abtransport der in RPF gelagerten chemischen Waffen unter Sicherheitsvorkehrungen, die jedes Risiko für die Bevölkerung ausschließen
- Unterlassung von Flugbewegungen über und neben den Transportwegen während des Zeitraums des Abtransports des Giftgases von Clausen und seiner Zwischenlagerung im Lager Miesau, insbes Unterlassung von Luftkampfübungen und Tiefflügen, Einstellung des Flugbetriebs auf dem Stützpunkt Ramstein -
Weitere Themen...

Antr SPD 02.05.1990 Drs 11/4023
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 08.05.1990 Drs 11/4082
InnA 32.Sitzg 31.05.1990 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 31.05.1990 Drs 11/4228
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Kaiserslautern, Landkreis
 
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Kaiserslautern
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich von Militärflugplätzen, Höhe der Steuermindereinnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2264 Lang (Roland) SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4007

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich der Militärflugplätze Spangdahlem und Hahn, Höhe der Steuermindereinnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2247 Rösch SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4008

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Zukunft des Flugplatzes Pferdsfeld
- Anzahl deutscher Zivilbeschäftigter auf dem Flugplatz Pferdsfeld, mögliche Schließung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2194 Heinz FDP und Antw MdIfSp 30.03.1990 Drs 11/3928

Militärflugplatz
 
Umwandlung eines Militärflughafens in einen zivilen Flughafen in RPF
- Überprüfung der bisher in RPF militärisch genutzten Flugplätze auf die Möglichkeit einer zivilen Nutzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2140 Dr. Schmidt, Beck SPD und Antw MinfWiV 14.03.1990 Drs 11/3829

Zweibrücken, Stadt
 
Aufgabe des Militärflughafens Zweibrücken durch die US-Streitkräfte
- zwischen 1991 und 1994, voraussichtlicher Abschluß hinsichtlich der erforderlichen wasserrechtlichen Verfahren zur Durchführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2097 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 06.03.1990 Drs 11/3792

Zweibrücken, Stadt
 
Zukunft des US-Militärflughafens Zweibrücken
- Verlust von ca. 350 Arbeitsplätzen für zivile Arbeitnehmer durch Schließung des Militärflughafens Zweibrücken bis Ende 1993, Umsetzungsmöglichkeiten zu anderen militärischen Einrichtungen, zivile Anschlußnutzung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2099 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 23.02.1990 Drs 11/3762

Demilitarisierung
 
Etappen der regionalen Entmilitarisierung in RPF; hier: Planungs- und Baustopp für militärische Vorhaben der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für die Vorhaben Ober-Olmer Wald, Flugplätze Mainz-Finthen, Spangdahlem und Pferdsfeld, Gemarkung Binsfeld, Mobilmachungsstützpunkt Manubach/Oberdiebach, POMSS in Hoppstädten-Weiersbach, Truppenübungsplatz Baumholder und Depot Morbach-Wenigerath -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 06.02.1990 Drs 11/3611

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Heckenrodung anläßlich einer Baumaßnahme am Militärflugplatz Sembach
- Einschlag von 95 Bäumen und zurückschneiden von Gehölzen wegen Ausbau eines Gehweges entland des Flugplatzes Sembach -
Weitere Themen...

KlAnfr 1998 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 19.01.1990 Drs 11/3531

Militärische Übung
 
Einstellung sämtlicher militärischer Übungsflüge über RPF und Einstellung des Betriebs der Militärflughäfen
- Einstellung bei Bundeswehr und alliierten Streitkräften, entsprechende Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 19.01.1990 Drs 11/3534

Flughafen
 
Entlastung des Flughafens Rhein-Main; Umwandlung der Nutzung eines Militärflughafens in RPF
- Abwicklung des Frachtaufkommens über andere Länder, insbes Luxemburg, wegen angeblicher Überlastung der Flughafens Frankfurt/Main, Umwandlung des von den US-Streitkräften genutzten Flugplatzes Sembach, Lärmentwicklung von Zivil- und Militärflugzeugen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1972 Beck, Dr. Schmidt SPD und Antw MinfWiV 28.12.1989 Drs 11/3438

Entschädigung
 
Entschädigung wegen Wertminderung von Hausgrundstücken im Nahbereich militärischer Flugplätze
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich der Flugplätze Bitburg und Spangendahlem -
Weitere Themen...

KlAnfr 1929 Rösch SPD und Antw MdIfSp 13.12.1989 Drs 11/3377

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Flugbetrieb und Baumaßnahmen auf dem Flugplatz Sembach
- Weiterhin Stationierung einer F-16-Staffel der US-Streitkräfte, geplante Errichtung eines Warmlaufplatzes für C-130-Flugzeuge -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 30.11.1989 Drs 11/3311
Antw MdIfSp PlPr 11/67 07.12.1989 S.4647 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Rückzug amerikanischer Luftwaffenverbände und Schließung amerikanischer Luftwaffenstützpunkte in RPF
- Mögliche zivile Nutzung der Militärflugplätze nach Rückzug der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 30.10.1989 Drs 11/3169
Antw MdIfSp PlPr 11/66 03.11.1989 S.4605 f
Redner...


Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Hubschrauber-Landeplatz in Bad Kreuznach und militärischer Flugbetrieb
- Geräuschbelästigungen durch Start und Landungen sowie Motorprüfungen auf dem Hubschrauberflugfeld in Bad Kreuznach, Genehmigungen für den militärischen Flugbetrieb, Flugbewegungen, pro Jahr, zeitliche Begrenzung des Flugbetriebs -
Weitere Themen...

KlAnfr 1734 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 27.09.1989 Drs 11/3029

Flugschau
 
Frecce Tricolori erneut in RPF
- Italienische Flugstaffel im Formationsflug über RPF nach Belgien zu einer Flugschau mit Zwischenlandung auf dem US-Flugplatz in Spangdahlem -
Weitere Themen...

KlAnfr 1725 Dr. Rotter, Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 27.09.1989 Drs 11/3030

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Nutzungserweiterung der US-Air-Base Ramstein
- Angeblich geplante Erweiterung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 26.09.1989 Drs 11/3012
Antw MdIfSp PlPr 11/62 12.10.1989 S.4339

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Flugplatzerweiterung beim Jagdbombergeschwader 35 in Sobernheim zur Stationierung einer neuen Aufklärungsstaffel
- Verhandlungen der LReg mit dem Bundesverteidigungsministerium über die Einstellung der flächenmäßigen Erweiterung des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reichenbecher, Körper SPD 20.09.1989 Drs 11/2988
Antw MdIfSp PlPr 11/62 12.10.1989 S.4334 f
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
"Tribunal" der GRÜNEN und anderer in Ramstein
- Durchführung eines Hearings am 13. August 1989 in Ramstein zur Flugkatastrophe in Ramstein im Jahr 1988 durch Mitglieder der GRÜNEN, der SPD, der DKP, der Friedensbewegung, der Tieffluggegner und der evangelischen Kirche, Darstellung der bisherigen Abwicklung der Entschädigungsleistungen für die Opfer der Katastrophe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schnarr, Geimer CDU 18.08.1989 Drs 11/2893
Antw MdIfSp PlPr 11/59 25.08.1989 S.4151 f
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Katastrophe von Ramstein und Crested Cap 1989
- Beabsichtigte Durchführung der Übung Crested Cap 89 durch die US-Streitkräfte einen Tag nach dem Jahrestag der Flugkatastrophe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 17.08.1989 Drs 11/2877
Antw MdIfSp PlPr 11/59 25.08.1989 S.4144 ff
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Aussagen vor dem Hearing am 13. August 1989 zur Ramstein-Katastrophe im Jahre 1988
- Stand der Bearbeitung der Entschädigungsanträge, Durchführung von Obduktionen zur Feststellung der Identität und der Todesursache -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 14.08.1989 Drs 11/2861
Antw MdIfSp PlPr 11/58 24.08.1989 S.4048
Redner...


Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Stand des Landbeschaffungsverfahrens (Erweiterung des Flugfeldes Spangdahlem) auf dem Gemeindegebiet Binsfeld
Weitere Themen...

KlAnfr 1637 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 01.08.1989 Drs 11/2843

Militärflugplatz
 
Abwassersituation auf Militärflughäfen in RPF
- Vorhandene Abwassertechnik, aufgeschlüsselt nach Standorten, nach Kläranlagentyp und nach anfallender Abwassermenge, Schadstoffuntersuchungen und -bemessungen nach dem Abwasserabgabengesetz, Zahlung von Abwasserabgaben, Frage nach einer Abwasserverwaltungsvorschrift für "gefährliche Stoffe" nach § 7 a Wasserhaushaltsgesetz für die Behandlung von Flughafenabwasser -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 11.07.1989 Drs 11/2804
Antw MinfUG 14.12.1989 Drs 11/3395
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.03.1990 Drs 11/3836
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 08.05.1990 Drs 11/4081
InnA 32.Sitzg 31.05.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Standard der projektierten Kläranlage für die Air-Base Bitburg
- Einleitungsgenehmigung im Zuge der Sanierung der Abwasserverhältnisse des US-Flugplatzes Bitburg einschl Baugenehmigung für die Erweiterung der vorhandenen Kläranlage -
Weitere Themen...

KlAnfr 1489 Steffny GRÜNE und Antw MinfUG 19.06.1989 Drs 11/2738

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Ermittlungsverfahren wegen der Flugkatastrophe in Ramstein
- Ermittlungen gegen amerikanische und italienische Militärangehörige durch eigene Gerichtsbehörden -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 02.06.1989 Drs 11/2674
Antw MdJ PlPr 11/56 22.06.1989 S.3888 ff
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Beeinträchtigung des Grundwassers und der Fließgewässer im Bereich der militärischen Flugplätze Bitburg und Spangdahlem
- durch Kerosin, Enteisungsmittel und Löschschaum, Maßnahmen zur Lösung der Abwasserprobleme, Erweiterung der Kläranlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1524 Linnerth SPD und Antw MinfUG 01.06.1989 Drs 11/2667

Militärflugplatz
 
Anhörung zu den luftverkehrsrechtlichen Genehmigungen und Überlassungsvereinbarungen für Militärflugplätze
- Beauftragung des Innen- und Rechtsausschusses mit der Durchführung einer öffentlichen Anhörung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 01.06.1989 Drs 11/2678
PlPr 11/62 12.10.1989 S.4390 ff
*Ablehnung S.4401
Redner...


Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Sitzungen des Verbandsgemeinderates Bitburg-Land auf US-Flugplatz
- Abhalten von zwei Sitzungen auf dem US-Militärflugplatz am 17.07.1987 und 28.04.1989 auf Einladung der US-Streitkräfte zum Thema: Bauvorhaben der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1507 Steffny, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 19.05.1989 Drs 11/2627

Militärflugplatz
 
Oberflächenentwässerung militärischer Flughäfen in RPF
- Kostenträger für die Einleitung des Oberflächenwassers militärischer Flughäfen in die kommunale Kanalisation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1521 Dr. Schmidt, Bojak SPD und Antw MdIfSp 18.05.1989 Drs 11/2617

Tiefflug
 
Lärmbelastung durch zusätzlichen Tiefflug im Hunsrück
- Angeblich zusätzlicher Nachttiefflug durch mit LANTIRN (Low Altitude Navigation and Targeting Infrared for Night) ausgerüstete, auf dem Flugplatz Hahn stationierte F-16 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1472 Mertes SPD und Antw MdIfSp 05.05.1989 Drs 11/2562

Rettungsdienstgesetz
 
LG zur Änd des Rettungsdienstgesetzes
- Einführung der Pflicht zur Bestellung leitender Notärzte in jedem Rettungsdienstbereich -
Weitere Themen...

GesEntw SPD 02.05.1989 Drs 11/2535
dazu: Vorlage 11/1325 (BE MdIfSp, Erfahrungen mit der Erprobung des Rahmen-, Alarm- und Einsatzplanes Rett./San. - RAEP Rett/San -)
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 11/2573 (s. nachfolgend)
1.Brtg: PlPr 11/52 10.05.1989 S.3625 ff
Überw: InnA (fdf), AfUG, RA S.3644
InnA 23.Sitzg 24.10.1989 Teil I
InnA 36.Sitzg 09.11.1990
InnA 38.Sitzg 05.02.1991
BeschlEmpf InnA 19.02.1991 Drs 11/5180
2.Brtg: PlPr 11/97 14.03.1991 S.7092 ff
*Ablehnung gem Drs 11/5180 S.7102
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Verlegung einer F-16 Flugzeugstaffel auf den US-Luftwaffenstützpunkt Sembach (Lkrs Kaiserslautern)
- Verlagerung vom Flugplatz Ramstein wegen Reparaturarbeiten an der dortigen Startbahn -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 11.04.1989 Drs 11/2456
Antw MdIfSp PlPr 11/51 28.04.1989 S.3555 f

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Entschädigung der Opfer der Flugtag-Katastrophe von Ramstein vom 28. August 1988
- Anzahl der Anträge auf Personen- und Sachschäden, Rechtsgrundlage, Vorschüsse, Beurteilung einer psychologischen Betreuung/Behandlung zur Vermeidung evtl Spätschäden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1420 Hörner CDU und Antw MdIfSp 07.04.1989 Drs 11/2442

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Hydrazin-Läger auf Ramstein-Air-Base
- Übergabe des Gebäudes für die künftige Hydrazinlagerung und -umfüllung an die US-Streitkräfte am 10.10.1986, Inbetriebnahme nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1349 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 17.03.1989 Drs 11/2370

Militärflugplatz
 
Luftverkehrsrechtliche Genehmigung von Anlage und Betrieb sowie Eigentumsverhältnisse der Mililtärflugplätze in RPF
- Anzahl der in RPF vorhandenen Militärflugplätze der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhältnissen, zu Genehmigungsverfahren für Anlage und Betrieb der Militärflugplätze, zu Überlassungsvereinbarungen der als Flugplatz genutzten Liegenschaften -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 15.03.1989 Drs 11/2367
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 05.05.1989 Drs 11/2563

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Geplantes US-Luftmanöver "Constant Demo 91" auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Bitburg
- Geplante vorübergehende Zerstörung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1240 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 08.02.1989 Drs 11/2140

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Uranmunition für die in Sembach stationierten US-Kampfflugzeuge A 10 Thunderbold
- Übungsflüge über RPF, Konsequenzen nach dem Absturz in Remscheid für den weiteren Einsatz -
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KlAnfr 1214 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2121

Sembach Krs Kaiserslautern
 
F 16-Flugzeugstaffel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Sembach
- Verlagerung einer F-16 Flugzeugstaffel wegen Bauarbeiten an der Startbahn von Ramstein nach Sembach -
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KlAnfr 1213 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2124

Militärflugzeug
 
Einsatz der A-10 Thunderbolt in RPF
- Stationierung des in Remscheid abgestürzten Flugzeugtyps in Sembach, Ausrüstung mit Uranmunition -
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KlAnfr 1197 Franzmann SPD und Antw MdIfSp 25.01.1989 Drs 11/2085

Fluglärm
 
Änderung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm
- Ausdehnung des Anspruchs auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen für Eigentümer mit Grundstücken in der Schutzzone 2, Stand des Gesetzgebungsverfahrens, Messung der Lärmbelastung in der Nähe des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld, Untersuchung gesundheitsschädigender Auswirkungen des militärischen Fluglärms -
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KlAnfr 1181 Reichenbecher SPD und Antw MinfUG 11.01.1989 Drs 11/2036

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Triebwerk-Tests ohne Schallschutz auf dem US-Flugplatz Spangdahlem
- Dauer der Tests, Planung einer weiteren Lärmschutzhalle -
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KlAnfr 1184 Linnerth SPD und Antw MdIfSp 11.01.1989 Drs 11/2040

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Neue US-Kampfbomber nach Ramstein ?
- Keine Stationierung des neuen Flugzeugtyps F-15 E in RPF -
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KlAnfr 1147 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 03.01.1989 Drs 11/2004

Mainz, Stadt
 
Militärische Ausbaukomplexe "Ober-Olmer Wald" und Flugplatz Finthen; hier: Abstimmungsverfahren gem § 4 Abs 5 RaumOrdG
- Keine Durchführung von Abstimmungesverfahren hinsichtlich der geplanten Baumaßnahmen -
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KlAnfr 1142 Dr. Rotter GRÜNE und Antw Staatskanzlei 22.12.1988 Drs 11/1971

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Waldrodungen zugunsten einer Ersatzrollbahn auf der Air Base Bitburg
- Vergrößerung der Zahl der Rollbahnen durch Taxyways, drohende Enteignung und Rodung des Waldes im Bereich der Gde Röhl in der Einflugschneise der Air Base Bitburg aus Flugsicherheitsgründen -
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KlAnfr 1117 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 20.12.1988 Drs 11/1949

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Geplante Flugplatzerweiterung beim Jabo-Geschwader 35 Sobernheim
- Einleitung eines Anhörverfahrens nach § 1 (2) Landbeschaffungsgesetz für eine Erweiterung des Flugplatzes Pferdsfeld -
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KlAnfr 1111 Reichenbecher SPD und Antw MdIfSp 16.12.1988 Drs 11/1943

Fluglärmkommission
 
Einrichtung von Fluglärmkommissionen in RPF
- Abwarten der Ergebnisse und Erfahrungen der an je einem Fliegerhorst der Luftwaffe im Norden und Süden der BRD eingesetzten Fluglärmkommissionen bis zu einer evtl Einrichtung in RPF, Zusammensetzungen der Kommission -
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KlAnfr 1078 Linnerth SPD und Antw MinfUG 01.12.1988

Föhren Krs Trier-Saarburg
 
Ansiedlung der Firma Electronic-Systems in Föhren (Erweiterung des Flugbetriebes)
- Stand der Verhandlungen mit der Ansiedlung eines amerikanischen Elektronikunternehmens am Flugplatz Föhren -
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KlAnfr 1084 Heinz FDP und Antw MinfWiV 29.11.1988 Drs 11/1876

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorbereitung und Ablauf der Rettungsmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Durchführung einer öffentlichen Anhörung im InnA gem Beschluß des LT vom 10.11.1988 zu Drs 11/1757, Drs 11/1805 -
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InnA 14.Sitzg 21.11.1988 Teil II (Anhörung öffentlich) S.1 ff

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorbereitung und Ablauf der Rettungsmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein 28. August 1988
- Durchführung einer Anhörung im InnA, Anhörung auch der diensttuenden leitenden Ärzte der Krankenhäuser, in die eine größere Zahl Verletzter eingeliefert wurde -
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ÄndAntr CDU, SPD, FDP zu Drs 11/1757 10.11.1988 Drs 11/1805
dazu: Vorlage 11/619 (Einsatzbefehl der Polizei-VS!)
PlPr 11/37 10.11.1988 S.2661 ff
*Annahme S.2669
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorbereitung und Ablauf der Katastrophenschutzmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Durchführung einer Anhörung im InnA -
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Antr SPD 03.11.1988 Drs 11/1757
ÄndAntr CDU, SPD, FDP Drs 11/1805 (s. nachfolgend)
PlPr 11/37 10.11.1988 S.2661 ff
*Annahme idF Drs 11/1805 S.2669
Redner...


Mainz, Stadt
 
Flugplatz Finthen, Baumaßnahme Hubschrauber-Hangar mit Unterkunft, Treibstofflager und Tankanlage
- Mögliche Steigerung des Fluglärms infolge der Stationierung zusätzlicher Hubschrauber in Finthen, Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
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KlAnfr 954 Dr. Rotter, Bill GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 26.10.1988 Drs 11/1711

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Gefechtsausbildung und Schießbahn
- Programmvereinbarung am 07.02.1985 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Lärmschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 959 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1715

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Flugzeug-Korrosionskontrolle für F-4 und F-16 Flugzeuge
- Programmvereinbarung am 13.06.1986 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Anwendung toxischer Mittel, Entsorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 960 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1716

Kaiserslautern, Stadt
 
Vorkehrungen für einen eventuellen Hydrazin-Unfall im Raum Kaiserslautern
- Transport des Hydrazins per Flugzeug durch die US-Streitkräfte zum Militärflugplatz Ramstein -
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MdlAnfr Dieckvoß FDP 19.10.1988 Drs 11/1688
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2608 ff
dazu: Vorlage 11/659 (Größe und Umfang der Halle)
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Flugtage in Bitburg, Spangdahlem und Büchel
- Termine der Veranstaltungen mit Flugvorführungen, Einsetzen der LReg im BR, daß im Rahmen von militärischen und zivilen Luftveranstaltungen keine Flugvorführungen stattfinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 944 Linnerth, Rösch SPD und Antw MdIfSp 05.10.1988 Drs 11/1654

Mainz, Stadt
 
Militärischer Flugplatz Mainz-Finthen
- Überlassung von Ausfertigungen der Anordnungen nach dem Luftverkehrsgesetz, mit denen für den Landeplatz Finthen ein Bautenschutzbereich angeordnet und der Landeplatz Finthen zu einem militärischen Flugplatz umgewandelt wurden, an die Verbandsgemeinde Heidesheim -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reitzel SPD 04.10.1988 Drs 11/1639
Antw MdF PlPr 11/36 06.10.1988 S.2510 f
Redner...


Mainz, Stadt
 
US-Pläne für Flugfeld Mainz-Finthen und Ober-Olmer Wald
- Erweiterungs- und Verlagerungsabsichten für den Mainzer Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 922 Hammer SPD und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 04.10.1988 Drs 11/1643

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Dritte Rollbahn für Spangdahlem
- Auftragshöhe, Vergabe, Verbesserung des Flugzeugrollverkehrs, Nutzung als Not-Start- und Landebahn, Frage nach erhöhtem Nachtfluglärm -
Weitere Themen...

KlAnfr 938 Linnerth SPD und Antw MdF 03.10.1988 Drs 11/1641

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Hydrazin-Unfall auf dem US-Flugplatz Ramstein am 25. August 1988
- Auslaufen des gefährlichen und hochgiftigen Treibstoffs Hydrazin bei Wartungsarbeiten am Flugzeugtyp F16, Sperrung der Autobahn A 6 zwischen Kaiserslautern und Landstuhl in Richtung Saarbrücken -
Weitere Themen...

KlAnfr 919 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 23.09.1988 Drs 11/1607

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Rhein-Main-Air-Base nach Ramstein?
- Vorlage einer Einzelaufstellung der Baumaßnahmen auf dem NATO-Flugplatz Ramstein gem 33.Sitzg des LT 08.09.1988 zu Drs 11/1539 -
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InnA 11.Sitzg 15.09.1988 S.15 dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Konsequenzen aus dem Flugzeugunglück in Ramstein
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Bericht MdIfSp gem Drs 11/1515, 11/1517
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2310 ff

Regierungserklärung
 
RegErkl zu den tragischen Ereignissen auf dem Flugplatz Ramstein
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RegErkl MinPräs PlPr 11/32 08.09.1988 S.2696 ff
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Katastrophe während des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Aufforderung an die LReg, dafür Sorge zu tragen, daß Flugtage künftig nicht mehr stattfinden -
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Antr (EntschAntr) SPD 07.09.1988 Drs 11/1547
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Ablehnung S.2332 f
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Konsequenzen aus der Katastrophe während des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Einstellung aller Flugtage mit gefährlichen Flugvorführungen, Initiative der LReg zur Änd entsprechender rechtlicher Grundlagen, Appell an die alliierten Streitkräfte, verstärkte Veranstaltungen von Tagen der Offenen Tür -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, FDP 07.09.1988 Drs 11/1548
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Annahme S.2333
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Rhein-Main-Air-Base nach Ramstein?
- Verlegung des US-Flugzeugstützpunkts Rhein-Main nach Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 06.09.1988 Drs 11/1539
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2341 f
dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)
InnA 11.Sitzg 15.09.1988 (Zusage einer schriftlichen Information zu Frage 5)
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Verlagerung der US-Air-Base von Frankfurt nach Ramstein
- Geplante Teil- oder Gesamtverlagerung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 06.09.1988 Drs 11/1541
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2342
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Erweiterung des Flughafens Ramstein?
- Verlagerung des von den USA militärisch genutzten Teils des Frankfurter Flughafens nach Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 05.09.1988 Drs 11/1537
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2340
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorfall auf dem US-Flugplatz Ramstein am 8. August 1988
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte, Räumung einiger Gebäude auf dem Flugplatz -
Weitere Themen...

KlAnfr 889 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1526

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorfall auf dem Flugplatz Ramstein
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte auf dem Flugplatz Ramstein am 08.08.1988, Räumung einiger Flugplatzgebäude, Absperrung des Geländes -
Weitere Themen...

KlAnfr 887 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1527

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Notwendige Konsequenzen aus dem tragischen Ablauf des Flugtages in Ramstein
- BE LReg über die Vorgänge, Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Flugveranstaltungen -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 29.08.1988 Drs 11/1515
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Nr.1 erledigt aufgrund BE LReg, Nr.2 Ablehnung
in namentlicher Abstimmung S.2332, 2334
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Konsequenzen aus dem Flugzeugunglück in Ramstein
- BE LReg über Ursachen, Ausmaß und Konsequenzen aus dem Flugunfall beim Flugtag am 28. August 1988 -
Weitere Themen...

Antr CDU, SPD, FDP 29.08.1988 Drs 11/1517
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Erledigt aufgrund BE LReg S.2332
Redner...


Militärische Anlage
 
Vorhaben zur Intensivierung militärischer Nutzung auf den militärischen Einrichtungen "Ober-Olmer Wald" und dem Flugplatz Finthen durch die US-Streitkräfte und die Eigentums- und Besitzverhältnisse in dem zur Intensivierung vorgesehenen Ausbaubereich
- Bau neuer Munitionsdepots, neuer Hubschrauber-Hangars, neuer Zugangsstraßen und Parkflächen sowie weiterer Nebeneinrichtungen, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhälnissen, zu Überlassungs- und Programmvereinbarungen gem Art 48 (3) und 49 (1) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 29.08.1988 Drs 11/1528
Antw MdF 17.10.1988 Drs 11/1683
dazu: Vorlage 11/808 (MdF Information über US-Baumaßnahme)
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.10.1988 Drs 11/1704
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 02.11.1988 Drs 11/1814
InnA 17.Sitzg 16.02.1989 Teil I (öffentlich)
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Militärischer Bunkerbau auf dem Flugplatz Sembach
- Durchführung der Baumaßnahme der US-Streitkräfte für acht unterirdische Bunker zum Personenschutz vor chemischen und bakteriologischen Waffen gem Art 49 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

KlAnfr 660 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 10.06.1988 Drs 11/1258

Kallenbach
 
Ammoniakabwässer im Kallenbach
- Fischsterben im Kallenbach durch die Einleitung der Ammoniakabwässer beim Enteisen der Rollbahnen des Militärflugplatzes Spangdahlem, Maßnahmen der LReg zur Verhinderung, Einhaltung wasserrechtlicher Vorschriften -
Weitere Themen...

KlAnfr 641 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 13.05.1988 Drs 11/1158

Rettungsdienstgesetz
 
LG zur Änd des Rettungsdienstgesetzes
- Rüge für die LReg und den MdIfSp und Mißbilligung des Verhaltens der LReg wegen verschiedener Versäumnisse im Zusammenhang mit der Katastrophe beim Flugtag in Ramstein am 28.08.1988 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/2535 08.05.1989 Drs 11/2573
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3625 ff (keine Abstimmung gem § 63 (2) GOLT S.3644)
PlPr 11/97 14.03.1991 S.7092 ff
*Ablehnung S.7102
Redner...


Lärm
 
Lärm-Übersichtskarte
- Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Verkehrs- und Industrielärm, Lärm von Sportstätten sowie von militärischen Bereichen -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 02.03.1988 Drs 11/882
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 25.03.1988 Drs 11/1089
InnA 15.Sitzg 29.11.1988 Teil IV (öffentlich)
BeschlEmpf InnA 29.11.1988 Drs 11/1894
PlPr 11/48 09.03.1989 S.3389 ff
*Ablehnung S.3393
Redner...


Föhren Krs Trier-Saarburg
 
Neuansiedlung einer amerikanischen Elektronikfirma in Föhren
- Produktionsplanung von Wartungs- und Reparaturaufgaben an elektronischen Systemen an bzw auf dem Flugplatz Föhren, evtl Lärmbelastungen durch höhere Flugaufkommen -
Weitere Themen...

KlAnfr 458 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 01.01.1988 Drs 11/765

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Flugschau 1988 auf dem Flugplatz Ramstein
- Durchführung eines Flugtages im August 1988 -
Weitere Themen...

KlAnfr 341 Dr. Schmidt, Lang (Roland), Schwamm SPD und Antw MdIfSp 02.12.1987 Drs 11/588

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Flugschau auf dem Nato-Flugplatz Ramstein
- Aufforderung an die LReg, sich den Bedenken des Rates der Stadt Kaiserslautern gegen den diesjährigen Flugtag anzuschließen -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.06.1987 Drs 11/20
dazu: Vorlage 11/3 (Beschluß Stadtrat Kaiserslautern)
PlPr 11/6 16.07.1987 S.274 ff
Überw: InnA S.286
InnA 7. Sitzg 05.05.1988 Teil II
BeschlEmpf InnA 05.05.1988 Drs 11/1151
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Für erledigt erklärt S.2332
Redner...


 
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