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Vorgänge

16. Wahlperiode

Krankenhaus
 
Evangelisches Krankenhaus Zweibrücken
Haltung der Landesregierung zu einer möglichen Schließung, Sicherstellung der medizinischen Versorgung bei einer möglichen Schließung, insbesondere im Bereich Geburtshilfe/Gynäkologie, Beantragung von Fördergeldern aus dem Krankenhausstrukturfonds für Umstrukturierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4154 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.05.2016 Drucksache 16/6333 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Aktuelle Aussagen der Landesregierung zur Zukunft der Krankenhausversorgung
Zukunft der Krankenhäuser in Zweibrücken, Fortschritt der Arbeitsgruppe zum Thema, politische Vorgaben, Landeszuschuss
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4102 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.03.2016 Drucksache 16/6277 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 13)

Krankenhaus
 
Krankenhäuser in Zweibrücken
Situation, Auslastung und Zukunft der beiden Krankenhäuser in Zweibrücken, Betten- und Personalbedarf, ersetzender Krankenhausneubau, Potenziale einer Kooperation beider Häuser
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4054 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.02.2016 Drucksache 16/6228 (1 S.)

Medizinische Versorgung
 
Aktuelle Aussagen der Landesregierung zur Zukunft der Krankenhausversorgung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2016 Drucksache 16/6195 (6 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/6277

Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge auf dem Stegskopf
Bewertung der ärztlichen Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung, Kritik des Leiters des Ärzteteams u. a. an der Verpflegung, eingesetzte Ärzte, davon ehrenamtlich bzw. gegen Entgelt Arbeitende, Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6404
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 24-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Ärztliche Betreuung von Flüchtlingen
Fragebogen des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) zur Beteiligung an der ärztlichen Versorgung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen bzw. im Gesundheitsamt, Zahl der gemeldeten Ärzte, Vergütungsformen, Verträge mit Ärzten und Honorarzahlungen, Ärztebedarf für eine Versorgung der Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3951 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.12.2015 Drucksache 16/6052 (3 S.)

Medizinische Versorgung
 
Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung der Flüchtlinge und des Gesundheitsschutzes in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen sowie zum Schutz der Helfer und der Bevölkerung vor der Verbreitung von Krankheiten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.11.2015 Vorlage 16/6017
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.12.2015 Vorlage 16/6193
Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.12.2015 Vorlage 16/6201 (hausärztliche Versorgung in den Erstaufnahmeinrichtungen betreffend)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 2) 19.11.2015 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen
Aufruf des Sozialministeriums an Ärzte zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen, Rückmeldungen, Fachrichtungen, ehrenamtlich bzw. gegen Honorar tätige Ärzte, davon im Ruhestand, Art der ärztlichen Tätigkeit in Erstaufnahmeeinrichtungen, Bewertung des ärztlichen Engagements, Ansprechpartner
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3832 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.10.2015 Drucksache 16/5743 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Entwicklung medizinischer Versorgungszentren in den Kommunen
Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, Struktur, bestehende Zentren, geplante Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.09.2015 Vorlage 16/5799
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2015 Vorlage 16/5909
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Erreichbarkeit der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Flächendeckende Versorgung, Wohnortnähe, Fahrzeiten, Angebot nach Grund-, Spezial- und Maximalversorgung, Auswirkungen der demografischen Entwicklung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 17.09.2015 Drucksache 16/5582 (2 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.10.2015 Drucksache 16/5756 (15 S.)

Krankenhaus
 
Ergebnisse des Klinik-Checks Südwest des Südwestrundfunks
Bewertung des festgestellten Pflegekräftemangels, insbesondere auch für den Hygienebereich, Bewertung der Bedarfsgerechtigkeit der Investitionsförderung, Konsequenzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3404 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.06.2015 Drucksache 16/5137 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 9)

Krankenhaus
 
Kritische Situation der Krankenhausversorgung und die Folgen vor dem Hintergrund des SWR-Klinik-Checks
Finanzausstattung, fehlendes Pflegepersonal, Krankenhausinvestitionsplan, medizinische Notfallversorgung in den Bereichen Schlaganfall und Herzinfarkt
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 27.05.2015 Drucksache 16/5072 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6396-6401
     
Redner...


Medizin
 
Mehr Studienplätze in der Humanmedizin
Haltung der Landesregierung zum "Masterplan Medizinstudium 2020", zukünftig benötigte Anzahl von Studienplätzen, Folgen einer Beibehaltung der Studienplätze auf dem jetzigen Niveau für die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3189 Dr. Peter Enders (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.04.2015 Drucksache 16/4848 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 13)

Flüchtling
 
Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen verbessern
Forderung nach diskriminierungsfreiem Zugang für Flüchtlinge zu den Leistungen des Gesundheitssystems im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche, Verbesserung der medizinischen Versorgung, Kostenübernahme durch den Bund, Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Krankenkassen über Möglichkeiten eines diskriminierungsfreien Zugangs zu Gesundheitsleistungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2014 Drucksache 16/4368 (1 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5675-5679 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgungsdichte in Rheinland-Pfalz
Hausärztliche und ärztliche Versorgung: Ärztliche Versorgungsdichte aufgeteilt nach Haus- und Fachärzten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten, Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und ambulanten Fachärzte sowie der Psychotherapeuten in den vergangenen 10 Jahren, Über- bzw. Unterversorgung mit Ärzten, Altersstruktur der praktizierenden Haus- und Kinderärzte, unbesetzte Hausarztpraxen aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Einkünfte der Hausärzte sowie der psychotherapeutisch tätigen Ärzte, Fallzahlen nach Wegfall eines Versorgungsauftrages, medizinische Versorgungszentren aufgeschlüsselt nach Kreisen, durchschnittliche Wartezeiten bei Haus- und Fachärzten, Physiotherapeuten und Heilmittelerbringern, Förderung von Praxen in ländlichen Regionen, Selektivverträge mit Krankenkassen aufgeschlüsselt nach Arztgruppen, Telemedizin, Wartezeiten bei Psychotherapie, psychotherapeutische sowie kinder- und jugendpsychotherapeutische Versorgungsdichte sowie Über- bzw. Unterversorgung, nicht besetzte psychotherapeutische Kassensitze in Rheinland-Pfalz, Zahl der Krankschreibungen aufgrund von psychischen Erkrankungen in den vergangen 10 Jahren; Versorgung durch Krankenhäuser: Zahl der Krankenhäuser sowie Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren, Versorgungsstufen der Häuser, Fachabteilungen, Schließung von Hauptfachabteilungen in den vergangen 10 Jahren, geburtshilfliche Abteilung und deren Auslastung aufgeschlüsselt nach Regionen, Zahl der Krankenhausbetten sowie Entwicklung in den vergangen 10 Jahren aufgeschlüsselt nach Fachbereichen, Auslastung der Krankenhäuser aufgeteilt nach Regionen und Fachabteilungen, Kosten- und Personalstruktur seit Einführung der Fallpauschalen, Versorgung durch Hebammen, Zahl der Geburtshäuser, Verweildauer in Krankhäusern insgesamt und nach Versorgungsstufen sowie Entwicklung in den vergangenen 10 Jahren
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2014 Drucksache 16/4269 (4 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2015 Drucksache 16/4471 (31 S.)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.02.2015 Drucksache 16/4591 (1 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5897-5902
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Behindertes Kind
 
Kinder mit chronischer Krankheit oder Behinderung und ihre Familien in Rheinland-Pfalz von der Geburt bis zur Aufnahme in die Kindertagesstätte
Daten zu Art und Häufigkeit von Behinderungen und chronischen Krankheiten bei Säuglingen und Kleinkindern: Zahl der mit einer Behinderung oder chronischen Erkrankung geborenen Kinder 2009 bis 2012, Behinderung vor der Geburt und Behinderung durch Geburtsschäden, Antrag auf Schwerbehinderung für Säuglinge und Kleinkinder 2007 bis 2011, Anzahl der als Schwerbehindert anerkannten Säuglinge und Kleinkinder, häufige Diagnosen, Alter beim Feststellen von angeborenen Hör- und Sehbehinderungen, Anträge auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit für Säuglinge und Kleinkinder 2007 bis 2011, Anzahl der im Sinne des SGB XI pflegebedürftigen Kinder aufgeschlüsselt nach Pflegestufe und Alter, Ablehnungs- und Widerspruchsquoten; Ärztliche, therapeutische, pflegerische und psychosoziale Versorgung und multiprofessionelle Zusammenarbeit: gesetzliche Leistungen zur Behandlung, Förderung und Unterstützung aufgeschlüsselt nach Leistungsträger, Anbieter, Zugang und differenziert nach Beeinträchtigungen, Anzahl der behandelten Kinder in interdisziplinär arbeitenden Sozialpädiatrischen Zentren und Zentren für Frühförderung, Einrichtungen mit Case Management, Anträge auf sozialmedizinische Nachsorge, häusliche Kinderkrankenpflege und Intensivkinderkrankenpflege, Anzahl der Kinder mit häuslicher Krankenpflege nach SGB V, Anteil der Kinderkrankenpflegekräfte an der häuslichen Pflege von Kindern, Anzahl der Kinder mit Leistungen der Frühförderung aufgeschlüsselt nach Alter und getrennt nach SGB VIII und SGB XII, Qualifikationen für die Tätigkeit in der Frühförderung, Betreuung durch Therapeuten mit Spezialisierung auf Kleinkinder, interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen ärztlicher, medizinisch-therapeutischer, pflegerischer und psychosozialer Versorgung, Modelle zur Stärkung der multiprofessionellen Zusammenarbeit; Beratungs- und Unterstützungsangebote: Abklärung des Risikos einer Behinderung während der Schwangerschaft, diskriminierungsfreie Beratung, Einbinden von Selbsthilfeverbänden in die Beratung, Beratungs- und Unterstützungsangebote in Geburts- und Kinderkliniken, Vorbereitung von weiterer Unterstützung, Pflege und Förderung durch Geburts- und Kinderkliniken bei Entlassung, Ressourcen zur Überleitung in die pflegerische und psychosoziale Betreuung an Geburts- und Kinderkliniken, ambulante Unterstützungsleistungen, Sicherstellung der ärztlichen, medizinisch-therapeutischen, pflegerischen und psychosozialen Versorgung der Kinder und ihrer Familien, psychosoziale Beratungs- und Unterstützungsangebote für Eltern und Geschwisterkinder, Gebärdensprachkurse für Eltern, Geschwister, Angehörige und Betreuungspersonen von Kindern mit Hörbehinderung, beratende Stellen für betroffene Eltern, Konzepte zur Begleitung von Eltern, Einbeziehung von Menschen mit Behinderung, Selbsthilfeorganisationen und betroffene Familien in die Beratung, Entlastungsmöglichkeiten für betroffene Familien, Verbesserung der Versorgungssituation der betroffenen Kinder und Familien
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2014 Drucksache 16/4265 (2 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.01.2015 Drucksache 16/4496 (15 S.)

Landespatientenmobilitätsgesetz
 
Landesgesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der Gesundheitsversorgung (Landespatientenmobilitätsgesetz)
Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU in Landesrecht: Verbesserung des Zugangs zu hochwertigen und sicheren grenzüberschreitenden Gesundheitsleistungen für EU-Bürger und Gewährleistung der Patientenmobilität, Verpflichtung zur Verfügungstellung allgemeiner Informationen zur Behandlung für die Patienten durch die Gesundheitsdienstleister, Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung durch die Gesundheitsdienstleister
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.11.2014 Drucksache 16/4180
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.01.2014 Vorlage 16/4830 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.02.2015 Vorlage 16/4900
1. Beratung Plenarsitzung 16/82 19.11.2014 S. 5445-5448
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/40 (Teil 2) 24.02.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.02.2015 Drucksache 16/4637 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5873-5874
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/4637
     
GVBl 2015 Nr 2 S. 19-20 (LG vom 16.03.2015)
 
Redner...


Gesundheitsvorsorge
 
Regionale Gesundheitskonferenzen
Landkreise mit regionalen Gesundheitskonferenzen, Themen, Bewertung der Aufgabe und Funktion regionaler Gesundheitskonferenzen, Bewertung der Einführung eines Präventions- und Gesundheitsförderungsgesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2670 Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.10.2014 Drucksache 16/4111 (2 S.)

Gesundheit
 
Perspektiven "Gesundheit und Pflege" - Ergebnisse der Fachtagung zum Zukunftsprogramm der Landesregierung
Flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung, Fachkräftebedarf, Gesundheitszentren, Telemedizin, Unterstützung der Hausärzte durch das Programm VERAH, Notarztversorgung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 24.09.2014 Drucksache 16/3989 (1 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5159-5166
     
Redner...


Asylbewerber
 
Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über das Asylbewerberleistungsgesetz sowie dessen Ausführung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.08.2014 Vorlage 16/4288
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 3 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hausarzt
 
Hausarztzentrierte Versorgung in Rheinland-Pfalz
Verträge der gesetzlichen Krankenkassen zur hausarztzentrierten Versorgung nach § 73b SGB V, Anzahl der Krankenkassen mit abgeschlossenen Verträgen, Entwicklung der Zahl der Verträge 2007 bis 2014, Beteiligung der Krankenkassen, Unterstützung und Stärkung der Hausärzte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2504 Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.08.2014 Drucksache 16/3870 (2 S.)

Asylbewerber
 
MEDEUS-Programm
zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Asylbegehrender mit besonderen Bedürfnissen in der Aufnahmeeinrichtung in Trier; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.07.2014 Vorlage 16/4253
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 3 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bevölkerungsentwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz im Demografischen Wandel - Aktuelles Gutachten des Sachverständigenrats zur Entwicklung im Gesundheitswesen
Gutachten "Bedarfsgerechte Versorgung - Perspektiven für ländliche Regionen und ausgewählte Leistungsbereiche", Bestandsaufnahme der medizinische Versorgung insbesondere in ländlichen Regionen, Maßnahmen zum Abbau regionaler und fachspezifischer Über- und Unterversorgung, insbesondere zur Gewinnung von Hausärzten auf dem Land, Notfallversorgung, Programm "Gesundheit und Pflege - 2020"
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 25.06.2014 Drucksache 16/3681 (1 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4843-4848
     
Redner...


Krankenhaus
 
Fusion des Stiftungsklinikums Mittelrhein und des Gemeinschaftsklinikums Koblenz-Mayen
Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in der Stadt Koblenz und im Kreis Mayen-Koblenz, Folgen für die Krankenhausstandorte sowie die Mitarbeiter, möglicher Modellcharakter vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Sicherstellung der Krankenhausversorgung in allen Gebieten von Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2183 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.03.2014 Drucksache 16/3387 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 7)

Krankenhaus
 
Betroffenheit rheinland-pfälzischer Krankenhäuser durch den AOK-Krankenhausreport
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über das notwendige Reformgesetz zur Qualitätsverbesserung in der gesundheitlichen Versorgung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2014 Vorlage 16/3555
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/26 06.03.2014 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Armut
 
Vorläufige Ergebnisse des Runden Tisches "Armut und Gesundheit"
Einberufung im März 2012, Erarbeitung von Lösungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in extremer Armut, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2013 Vorlage 16/2911
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderungen
Zahl der barrierefreien Arztpraxen, Barrierefreiheit keine Voraussetzung für die Zulassung einer Praxis, keine Berücksichtigung eines Mehraufwandes, z. B. für den Umbau der Praxis, durch die Kassenärztliche Versorgung, Behandlung von Menschen mit Lernschwäche als Teil der Weiterbildung im Bereich der Pädiatrie, besondere Versorgungsformen für Menschen mit Behinderungen, Möglichkeiten der Landesregierung zur Sicherstellung einer interdisziplinären Zusammenarbeit der verschiedenen Gesundheitsberufe zur Versorgung der Menschen mit Behinderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1652 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.06.2013 Drucksache 16/2499 (4 S.)

Sozialgesetzbuch V
 
Landesgesetz zur Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 12.06.2013 Drucksache 16/2434 (9 S.)
dazu: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.09.2013 Vorlage 16/2967
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.09.2013 Vorlage 16/2979 (Stellungnahmen der Verbände und Organisationen)
1. Beratung Plenarsitzung 16/52 03.07.2013 S. 3303
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2013 Drucksache 16/2732 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2013 Drucksache 16/2770 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3455-3459
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/2270
     
GVBl 2013 Nr 15 S. 357-358 (LG vom 08.10.2013)
 
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Bedarfsplanungsrichtlinie
Abstimmung über den Bedarfsplan am 21. Juni 2013, freie Arztsitze nach Bedarfsplan, davon Hausarztsitze, zusätzliche psychotherapeutische Sitze, Unterteilung in vier Versorgungsebenen, Berücksichtigung demografischer Veränderungen, derzeit keine länderübergreifenden Konzepte, Wartezeiten bei niedergelassenen Psychotherapeuten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1591 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.06.2013 Drucksache 16/2420 (3 S.)

Medizinische Versorgung
 
Gemeinsames Landesgremium nach § 90 a SGB V
Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums für sektorenübergreifende Fragen der medizinischen Versorgung, wesentliche Ziele, Besetzung, Gremiums, Organisation und Abstimmungsmodalitäten, Empfehlungscharakter der Beschlüsse, keine unmittelbare Verbindlichkeit, Erkenntnisse aus anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 944 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.07.2012 Drucksache 16/1433 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung für den ländlichen Raum nachhaltig gestalten
Entwurf eines Versorgungsgesetzes des Bundes, rheinland-pfälzischer Masterplan für ärztliche Versorgung, bessere Vernetzung zwischen den einzelnen Sektoren im Gesundheitswesen, Bedarfsanalyse, Fehlen der Pflege im Gesetzentwurf, Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land, u. a. Nachwuchsförderung und Entwicklung von Anreizsystemen, Streichung der sog. Konvergenzregelung, Selbstverwaltung der Ärzteschaft, Kopfpauschale, Sozialausgleich
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.08.2011 Drucksache 16/220 (1 S.)
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 245-256
     
Redner...


Selbstbeteiligung im Gesundheitswesen
 
Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung der Patienten im Gesundheitswesen
sowie nach Rationierung der Leistungen, Bewertung entsprechender Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, derzeitige Honorarverteilung auf die einzelnen Arztgruppen, Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 54 Peter Wilhelm Dröscher (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.07.2011 Drucksache 16/84 (3 S.)

Oberrheinrat
 
Einfacher Zugang der Patienten zu medizinischen Spezialbehandlungen am Oberrhein (am Beispiel Magnetresonanztomografie (MRT))
Empfehlungen zum Sozialdumping in der Großregion
Information an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie über den Beschluss des Oberrheinrates zu "Einfacher Zugang der Patienten zu medizinischen Spezialbehandlungen am Oberrhein (am Beispiel Magnetresonanztomografie (MRT))" sowie zu dem Beschluss des Interregionales Parlamentarier-Rats (IPR) zum Thema "Empfehlungen zum Sozialdumping" in der Großregion
Weitere Themen...

Landtagspräsident 18.01.2016 Vorlage 16/6314
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.02.2016 Vorlage 16/6480
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 31
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats zu den Themen: Begleitetes Fahren ab 17 Jahren, Zugang zu medizinischen Spezialbehandlungen, grenzüberschreitende Verkehrsprojekte im Hinblick auf das Programm INTERREG V A Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats zu den Themen: Sozialdumping, attraktiver Bahnverkehr, grenzüberschreitender Taxiverkehr zwischen Belgien und Deutschland, "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft", Jahrestag 100 Jahre Erster Weltkrieg
Weitere Themen...

Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarier-Rat 18.12.2015 Drucksache 16/6032 (12 S.)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.04.2016 Drucksache 16/6302 (6 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 20 (öffentlich)
     

Hebamme
 
Beitrag der Hebammenhilfe im Gesundheitssystem langfristig sichern
Verbesserung der allgemeinen Datenlage zur Tätigkeit der Hebammen, Stellungnahme der Hebammenverbände zu den in § 92 Absatz 1 Nr. 4 SGB V vorgesehenen Richtlinien, Abbildung der gestiegenen Haftpflichtbeiträge in der Vergütung der Geburtshilfe ab Mitte 2015, Umsetzung des geplanten Regressverzichts der Sozialversicherungsträger, Auswertung der Wirkungen des Regressverzichts, Verhinderung von zusätzlichen Belastungen und Gefährdungen der Geburtshilfe, Bestandsaufnahme der geburtshilflichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, Erarbeiten von Empfehlungen zur Verbesserung und Gewährleistung einer flächendeckenden und qualitätsgesicherten Versorgung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4366 CDU 17.12.2014 Drucksache 16/4402 (2 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5684-5688
* Ablehnung
     
Redner...


 
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